Filter results

Results (1142)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Angelika Beate Schneider - Vom Störer zum Täter?

No access

Select

Angelika Beate Schneider

Vom Störer zum Täter?

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 261 2012

Results in this title

Die täterschaftliche Haftung des mittelbaren Verletzers aufgrund der Verletzung von Pflichten in der Rechtsprechung zum Wettbewerbsrecht S. 53-62

„… Wettbewerbsrecht In der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay«190 wählte der BGH im April 2007 für das …” „… Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« darzustellen. Der BGH hatte die Haftung des Auktionshauses …” „… eBay für wettbewerbswidriges Handeln eines Nutzers dieser Plattform zu beurteilen. Dieser hatte …”

Bestimmung von Inhalt und Umfang der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten S. 122-129

„… folgenden Kapitel 4. 548 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 123 en die bisher …” „… stattgefunden.549 Das Urteil »Jugendgefährdende Medien bei eBay« geht im Ausgangspunkt von dem Grundsatz aus …” „… bereits S. 51 f. 550 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 551 BGH, GRUR 2007 …”

Begründung der ernsthaften Gefahr einer Verletzung der Interessen von Marktteilnehmern durch Dritte S. 115-122

„… , GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay; ebenso Schieferdecker, Die Haftung der …” „… Domainvergabestelle, S. 90 f. 504 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 116 Vielmehr muss …” „… unlauteren Wettbewerbshandlungen kom- 505 BGH, GRUR 2007, 890, 893 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 506 …”

Vorliegen einer geschäftlichen Handlung im Sinne des § 2 Nr. 1 UWG S. 112-115

„… vorgenommen haben. In der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« wird das Vorliegen einer (damals …” „… Provision begründet, welche eBay für jedes erfolgreich vermittelte Geschäft bekommt.491 Nach der UWG-Novelle …” „… – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 492 Teilweise wurde davon ausgegangen, dass nun im Rahmen des »objektiven …”

Inhalt und Umfang der Verkehrspflichten des Urheber- und Markenrechts S. 217-221

„… Spindler, CR 2010, 592, 594. 1052 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay; vgl. S …” „… »Jugendgefährdende Medien bei eBay« entscheidend abstellt, wird zwar in den meisten Entscheidungen zum Online-Bereich …” „… hinaus widerspricht dies der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« und obiger Feststellung …”

Zulässigkeit einer dogmatischen Verselbständigung der Figur der Verkehrspflichten S. 92-111

„… eBay« ausgeführt, dass durch die Bereitstellung der Internetplattform die ernsthafte Gefahr begründet …” „… eBay. 395 RGZ 97, 11, 12; RGZ 102, 38, 42; RGZ 134, 231, 235; Hager in: Staudinger, § 823 Rn. E 25 …” „… . 396 BGH, GRUR 2007, 890, 892 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 94 Entstehung der …”

Das Merkmal des geschäftlichen Interesses S. 216-217

„… Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« kein eigenes geschäftliches Interesse des mittelbaren …” „… Verletzers vorliege.1049 In »Jugendgefährdende Medien bei eBay« habe dieses Eigeninteresse es gerechtfertigt …” „… Spindler, CR 2010, 592, 594. 1052 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay; vgl. S …”

Literaturverzeichnis S. 239-252

„… Wettbewerbsverstößen nach der Entscheidung des BGH »Jugendgefährdende Medien bei eBay«, in: WRP 2007, S. 1131 - S. 1141 …” „… Medien bei eBay, in: JuS 2008, S. 187 - S. 189 Enneccerus, Ludwig: Recht der Schuldverhältnisse, Zweiter …” „… Zumutbarkeit und Konsequenzen – Das Ende von eBay?, in: WRP 2009, S. 378 - S. 389 von Gierke, Cornelia: Grenzen …”

Entstehungsgrund: Eröffnung einer Gefahrenquelle S. 170-173

„… eigenes Mitgliedskonto bei eBay eröffnet hätten, was ihnen ohne Weiteres möglich sei, da die Anmeldung als …” „… Mitglied bei eBay kostenlos ist.815 Dem ist aber entgegenzuhalten, dass aufgrund der hohen Bedeutung des …” „… z.B. auf eBay vorhandenen Bewertungssystems die Nutzung eines fremden Mitgliedskontos mit entsprechend …”

Gegenstand der Arbeit und Problemstellung S. 17-21

„… Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay«, welche eine Mitwirkung an einem fremden Wettbewerbsverstoß …” „… täterschaftliche Haftung des Handelsplattformbetreibers eBay, welcher durch das Bereitstellen der Plattform den …” „… sind auch die Auswirkungen der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« ungewiss. Im Urheber …”

Ausweitung der Teilnehmerhaftung gem. § 830 BGB analog durch Absenkung der subjektiven Anforderungen S. 144-149

„… Kritik an der Störerhaftung.674 Nach der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« wurde die …” „… bei eBay; BGH, GRUR 2009, 597 – Halzband; BGH, GRUR 2011, 152, 154 – Kinderhochstühle im Internet. 680 …” „… BGH, GRUR 2007, 890, 892 – Jugendgefährdende Medien bei eBay; BGH, GRUR 2011, 152, 154 …”

Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur S. 179-184

„… Rechtsprechung und Literatur In der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« betont der BGH, dass …” „… gegen Rechtsverletzungen zu treffen.848 In der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« spricht …” „… Längerem gefordert und seit der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« als nur konsequent …”

Funktion und Stellung der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten S. 77-92

„… wettbewerbsrechtlichen Regelungen gestellt wer- 367 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 87 …” „… den kann. Nach der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« sind die Verkehrspflichten in die …” „… Medien bei eBay. 369 Köhler, GRUR 2008, 1, 4. 370 Reichold, AcP 193, 204, 207. 88 Verhaltensmaßstabes …”

Vorrang spezialgesetzlicher Regelungen S. 223-224

„… – Jugendgefährdende Medien bei eBay; Volkmann, CR 2008, 232, 235; Leistner, GRUR-Beil. 2010, 1, 32; Köhler, GRUR 2008 …” „… bei eBay; BGH, GRUR 2009, 1142, 1146 – MP3-Player-Import; Köhler, GRUR 2008, 1, 4 f.; Köhler in …”

Dogmatische Verselbständigung von Verkehrspflichten für unerlaubte Handlungen in Anknüpfung an den Zurechnungsgrund der Gefahrenquelle S. 192-193

„… »Jugendgefährdende Medien bei eBay«, dass der Rechtsgedanke der Verkehrspflichten, dass der Verantwortung für eine …” „… . 160 f. 915 Vgl. S. 93 ff. 916 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay im …”

Entstehungsgrund der Verkehrspflicht aufgrund der unzureichenden Sicherung von Zugangsdaten S. 164-166

„… Ähnlich wie der BGH in der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« den Entstehungsgrund der …” „… Plattformbetreibers herleiten lassen. In seinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hatte eBay bestimmt, dass bei der …”

Verhältnis des Deliktsrechts des Urheber- und Markenrechts zum Deliktsrecht des BGB und des Wettbewerbsrechts S. 190-192

„… entstehen können.915 Der BGH formuliert in der Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay«, dass der …” „… . 916 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay im Anschluss an Schieferdecker, Die …”

Gleichstellung von mittelbarem und unmittelbarem Verletzer S. 224-226

„… – Jugendgefährdende Medien bei eBay; Volkmann, CR 2008, 232, 235; Leistner, GRUR-Beil. 2010, 1, 32; Köhler, GRUR 2008 …” „… bei eBay; BGH, GRUR 2009, 1142, 1146 – MP3-Player-Import; Köhler, GRUR 2008, 1, 4 f.; Köhler in …”

Einschränkung der täterschaftlichen Haftung durch besondere Täterqualifikationen S. 213-216

„… Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« kein eigenes geschäftliches Interesse des mittelbaren …” „… Verletzers vorliege.1049 In »Jugendgefährdende Medien bei eBay« habe dieses Eigeninteresse es gerechtfertigt …”

Subjektive Voraussetzungen S. 133-137

„… Jugendgefährdende Medien bei eBay von einem Verschuldenserfordernis ausgehen, ein solches geht aus der Entscheidung …” „… , GRUR 2007, 890, 892 – Jugendgefährdende Medien bei eBay (a.A. noch die Vorinstanz: OLG Brandenburg, MMR …”

Gefahrenquelle S. 217

„… Spindler, CR 2010, 592, 594. 1052 BGH, GRUR 2007, 890, 894 – Jugendgefährdende Medien bei eBay; vgl. S …”

Inhalt der Entscheidung S. 162-163

„… unter dem betreffenden Mitgliedskonto bei eBay gehandelt habe, und dadurch würden die Möglichkeiten, den …” „… Ehefrau des Inhabers eines eBay-Accounts dessen Zugang benutzt, um rechtsverletzende Angebote auf die …” „… eBay-Mitgliedskonto so unter Verschluss zu halten, dass von ihnen niemand Kenntnis erlan- 771 BGH, GRUR 2009, 597 …”

Zusammenfassung S. 177-178

„… Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« im Rahmen der wettbewerbsrechtlichen Verkehrspflichten …”

Die bisherige Behandlung der Fälle der Überlassung von Zugangsdaten S. 163-164

„… unter dem betreffenden Mitgliedskonto bei eBay gehandelt habe, und dadurch würden die Möglichkeiten, den …”

Die Haftung des mittelbaren Verletzers als Täter einer Rechtsverletzung S. 33-36

„… § 8 UWG oder auf Schadensersatz nach § 9 UWG wurde vor dem Urteil »Jugendgefährdende Medien bei eBay …”

Die Regelungen des Telemediengesetzes S. 22-25

„… , 890, 892 – Jugendgefährdende Medien bei eBay; BGH, GRUR 2008, 702, 705 – Internet-Versteigerung III …”

Provider S. 25-28

„… auch die Internetauktions- und Handelsplattformen wie z.B. »eBay« zu nennen. Diesen wurde im Rahmen der …”

Rechtsfolgen S. 137-140

„… , GRUR 2007, 890, 892 – Jugendgefährdende Medien bei eBay (a.A. noch die Vorinstanz: OLG Brandenburg, MMR …”

Ausweitung der Täterhaftung durch Erweiterung des Terminus des »zu eigen machens« S. 141-144

„… der Störerhaftung hörbar.661 Die Entscheidung »Jugendgefährdende Medien bei eBay« wird nun dahingehend …”

Funktion und Stellung von Verkehrspflichten im Urheberund Markenrecht S. 194-212

„… »Jugendgefährdende Medien bei eBay« von einer inhaltlichen Entsprechung der Prüfungspflichten der Störerhaftung und …” „… 2010, 297473. 999 BGH, GRUR 2007, 890, 895 – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 206 d) Bewertung Es …”

Haftungslücken S. 149-159

„… – Jugendgefährdende Medien bei eBay. 716 S. hierzu ebenso schon S. 59. 717 Leistner, GRUR-Beil. 2010, 1, 5. 718 LG …” „… (z.B. eines eBay-Accounts), der Überlassung eines Internet-, Fax- oder Telefonanschlusses oder die …” „… keine mit dem eBay-Konto vergleichbare Identifikationsfunktion zukomme, da sie keinem konkreten Nutzer …”

Die Entwicklungen in der Literatur: Von den Prüfungspflichten der Störerhaftung zu einer täterschaftlichen Haftung aufgrund Verkehrspflichtverletzung S. 62-77

„… Medien bei eBay« mit sich brachte, eine Anwendung der Störerhaftung im Wettbewerbsrecht überhaupt noch in …”

Zusammenfassung S. 159-160

„… wird dies damit, dass der IP-Adresse keine mit dem eBay-Konto vergleichbare Identifikationsfunktion …”

doi.org/10.5771/9783845241036

Alexander Kipshagen - Haftung bei offenem WLAN

No access

Select

Alexander Kipshagen

Haftung bei offenem WLAN

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 30 2017

Results in this title

Kapitel 5: Haftung von Intermediären in Großbritannien S. 147-200

„… denen es um die sekundäre Haftung für Urheberrechts- III. 532 Vgl. L’Oréal v eBay (2009) EWHC 1094, 449 …” „… Fällen im Marken- und Urheberrecht veranschaulichen, welche die Hostprovider eBay, Newzbin und Amazon …” „… betreffen. B. I. II. B. Haftung der Hostprovider 153 L’Oréal v eBay Der Fall L’Oréal v eBay wurde im Jahr …”

Kapitel 6: Haftung von Intermediären in den USA S. 201-264

„… geht es in der Regel um die Frage, ob Rechteinhaber gegen eBay, YouTube, Amazon & Co. einen Anspruch …” „… Tiffany v. eBay zeigt die Haftung von Hostprovidern im Markenrecht auf. In Zeran v. AOL legte der Court of …” „… . Sekundäre Haftung. B. Haftung der Hostprovider 221 Tiffany v eBay Im Fall Tiffany v. eBay888 ging es um die …”

Kapitel 4: Haftung von Intermediären in Deutschland S. 55-146

„… ebay-Konto, keinem konkreten Nutzer zugeordnet sei. Es fehle daher die Grundlage dafür, den Inhaber des …” „… Medien bei Ebay. 137 Der Unterschied zu der Rechtsprechung im Patentrecht (wo ebenfalls eine …” „… mangelhafte Sicherung von ebay- Konten, welche in der sog. Halzband-Entscheidung im Jahr 2009 zu einer täter …”

Kapitel 7: Rechtsvergleichende Betrachtung S. 265-286

„… Hostprovider lässt erkennen, dass Unternehmen wie eBay, Rapidshare oder YouTube in Europa, d.h. in Deutschland …” „… im Fall von YouTube das Interface „Content ID“ oder das VeRI-Programm von eBay) Rechtsverletzungen …” „… Rechtsverletzung festgestellt werden konnte.1101 Nach der Entscheidung des EuGH im Fall L’Oréal vs. eBay1102 ist …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… GerichtsbarkeitVII. 152 Haftung der HostproviderB. 153 RechtsgrundlagenI. 153 FälleII. 153 L’Oréal v eBay1. 154 …” „… . 219 Haftung der HostproviderB. 220 RechtsgrundlagenI. 220 FälleII. 221 Tiffany v eBay1. 222 …” „… Sachverhalta. 154 Argumentation von L‘Oréalb. 154 Argumentation von eBayc. 155 Inhaltsverzeichnis 12 Urteild …”

Kapitel 2: Technische Grundlagen S. 31-42

„… genutzt wird. Hostprovider sind dabei sowohl Internetdienste mit nutzergenerierten Inhalten wie bspw. eBay …”

doi.org/10.5771/9783845285917

Kathrin Müller - Die ertrag- und umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Internethandels

No access

Select

Kathrin Müller

Die ertrag- und umsatzsteuerrechtliche Behandlung des Internethandels

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 2023

Results in this title

A. Einleitung S. 1-34

„… . 3.A. Einleitung18Das Beispiel eBay und seine steuerrechtliche RelevanzDas Erfolgsmodell eBayVor …” „… /the-amazing-ways-ebay-is-using-artificial-intelligence-to-boost-business-success/#31db97382c2e.110 https://www.ebayinc.com/stories/press-room/de/ebay-handelsupdate-im-4-quartal …” „… verzeichnet eBay auf seinem eBay-Marktplatz rund 185 Millionen aktive Käuferinnen und Käufer weltweit120 und …”

Literaturverzeichnis S. 259-270

„… Besprechung der „ebay“-Entscheidung des BFH vom 26.4.2012, V R 2/11, in: DStR – Deutsches Steuerrecht 2012 …” „… , 33)Becker, Stefanie, Verkäufe über eBay – neue Abgrenzungskriterien des BFH: Anmerkungen zum …” „… , S.)Biber, Renate, Ebay: Verkäufe mit Nachhaltigkeit?, in: EStB – Ertrag-Steuerberater 2006, 156 (zit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… Handelsplattformen . . . . . . . . . . . . . . . . . .cc) 18Das Beispiel eBay und seine steuerrechtliche Relevanz …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .5. 19Das Erfolgsmodell eBay …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .b) 19Die Vorteile von eBay …”

C. Die Abgrenzung privater Vermögensverwaltung im Internethandel im Speziellen S. 115-226

„… , dass der Verkäufer „in den Streitjahren wiederholt gebrauchte Pkw auf automobile24.de bzw. auf ebay.de …” „… Internetplattform (eBay) wieder zum Verkauf anbietet.683 Wann jemand „andauernd“ und „wiederholt“ tätig wird bzw …” „… Auffassung der Rechtsprechung ist auch nicht entscheidend, „ob der Steuerpflichtige […] bei eBay als …”

D. Lösungsansatz S. 227-250

„… , dass die bloße Nutzung der eBay-Plattform als Nutzung bewährter Vertriebsmaßnahmen qualifiziert. Zwar …”

doi.org/10.5771/9783828879454

Justus Haucap, Oliver Budzinski - Recht und Ökonomie

No access

Select

Justus Haucap (ed.), Oliver Budzinski (ed.)

Recht und Ökonomie

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 37 2020

Results in this title

Ulrich Heimeshoff Wettbewerbspolitik versus sektorspezifische Regulierung im Medien- und Telekommunikationssektor S. 149-170

„… Ein‐ führungskursen in Form der Ebay-University zu generieren. Dort werden Kurse für Anfänger und …” „… durch große, monopolartige Unternehmen geprägt. Bekannte Beispiele sind Amazon, Ebay und Facebook, die …” „… . Internet-Unternehmen wie Google, Facebook, Ebay oder Youtube zeichnen sich dadurch aus, dass sie in ihrem Marktsegment …”

doi.org/10.5771/9783845266671

Uwe Blaurock, Martin Schmidt-Kessel, Katharina Erler - Plattformen

No access

Select

Uwe Blaurock (ed.), Martin Schmidt-Kessel (ed.), Katharina Erler (ed.)

Plattformen

Series: Schriften der Ernst von Caemmerer Stiftung

Volume 10 2018

Results in this title

Ben Greiner, Timm Teubner, Christof Weinhardt Grundfragen der Plattformökonomie – Wie man Vertrauen designt S. 59-76

„… und Information Das Reputationssystem auf eBay im Jahre 2007 funktionierte zwar, belegt durch eBays …” „… E-Commerce-Plattformen eBay, Airbnb, BlablaCar und Amazon »Marketplace«, der »App Store« von Apple, auf der Entwickler …” „… Riesen anderer Branchen (z.B. Uber: 69 Mrd. US$, eBay 37 Mrd. US$, Airbnb 31 Mrd. US$). Die …”

Karin Sein Legal problems of electronic platform economy – Estonian perspective S. 79-96

„… L’Oreal v EBay57 could be used here for determining the knowledge attributable to the platform provider …” „… the EBay v L’Oreal case, certain activities of the platform provider such as offering marketing …” „… -324/09 – L’Oréal SA et al v eBay International AG, ECLI:EU:C:2011:474, paras 120-124. 58 Directive …”

Christoph Busch European Model Rules for Online Intermediary Platforms S. 37-58

„… is not entirely new.9 Online marketplaces such as eBay, which provide a possibility for …” „… conclude a contract for goods, services or digital content via the platform (e.g. Airbnb, Ebay, Uber …” „… 324/09, ECLI:EU:C:2011:474 – L’Oréal SA et al v eBay International AG. 41 See also Maultzsch in this …”

Juliette Sénéchal Online Platforms under French Law S. 119-138

„… juillet 2011, L’oréal vs e-Bay C-324/09 20 Com. 3 mai 2012, e-Bay vs Société Parfums Christian Dior, n …”

Ruth Janal Marktplatzinterne Bewertungsportale S. 171-210

„… des eBay- Bewertungsportals als Eingriff in das sui generis-Recht des Datenbankherstellers angesehen …” „… einerseits, eBay andererseits). e) Verletzung der Rechte und Interessen des Autors der Bewertung Ein …” „… eBay-AGB. 26 BGH, Urt. v. 19.03.2015 – I ZR 94/13 – GRUR 2015, 1129 (1133) (Hotelbewertungsportal); BGH v …”

Alberto De Franceschi Mitteilung und Grünbuch der Europäischen Kommission zu Online Plattformen: eine kritische Würdigung S. 9-36

„… . Juli 2010, C-324/09, L’Oreal v eBay. Mitteilung und Grünbuch der Europäischen Kommission 26 Die …”

doi.org/10.5771/9783845292298

1 2

3

... 229