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Martin Greve - Writing the History of "Ottoman Music"

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Martin Greve (ed.)

Writing the History of "Ottoman Music"

Series: Istanbuler Texte und Studien (ITS)

Volume 33 2015

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Contributors S. 265-274

„… deputized the Chair of Musicology at the WWU Münster and from 2005 to 2009, he was Lecturer and Senior …” „… Researcher both at the Musicological Department of WWU Münster (where he is since 2008 professor) and at the …”

doi.org/10.5771/9783956507038

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WSI-Mitteilungen

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WSI Volume 64 (2011) Issue 6 ISSN Online: 2942-3554

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Jörg Bibow Europäische Geldpolitik: fehlkonzipiert, irregeleitet und lernresistent S. 278-286

„… gerieten nämlich infolge des Abschwungs von 2001 die meisten WWU-Länder in Konflikt mit dem SWP. Ihre …” „… spanischen Lohnstückkosten sowie die Konsumpreisinflation stärker als im WWU-Durchschnitt. Das von der EZB …” „… aus WWU-Ländern hatten sich stark gegenüber Kreditrisiken aus dem amerikanischen Immobilienmarkt …”

Philip Arestis, Malcolm Sawyer Abschied vom Euro? S. 263-269

„… ) auf WWU-Ebene erfolgt. Das in einigen WWU-Ländern zu beobachtende Niveau der Leistungsbilanzdefizite …” „… Zusammenlaufen der Inflationsraten zum WWU-Beitrittszeitpunkt verlangten, machte man sich über entsprechende …” „… durchschnittliches Defizit auf. (2) Zwischen den einzelnen WWU-Mitgliedern bestanden große und andauernde …”

doi.org/10.5771/0342-300X-2011-6

Benjamin Herbert Grimm - Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

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Benjamin Herbert Grimm

Zur Reform der Wirtschafts- und Währungsunion nach der Krise

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 3 2016

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Grundlagen und Krise derWirtschafts- und Währungsunion S. 21-58

„… ____________________ 3 Selmayr, Recht der WWU, S. 126. 4 Art. 103 EWG-Vertrag. 5 Art. 110 bis 116 EWG-Vertrag. 6 …” „… (41); Siebelt, in: Siedentopf, Integration und Verwaltung, S. 43 (48). 9 Selmayr, Recht der WWU, S …” „… . 123. 2. Teil: Grundlagen und Krise der WWU 22 stabiles Weltwährungssystem eingebettet war.10 Die …”

Literaturverzeichnis S. 217-228

„… , Peter/Steinmair, Walter (Hrsg.), Neue europäische Finanzarchitektur, Die Reform der WWU, Berlin 2014, S. 3 ff …” „… Finanzarchitektur, Die Reform der WWU, Berlin 2014, S. 113 ff. Wendel, Matthias, Kompetenzrechtliche Grenzgänge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… WWU Wirtschafts- und Währungsunion ZaöRV Zeitschrift für ausländisches öffentliches Recht und …”

Maßnahmen des sixpacks S. 113-184

„… nicht. 555 Krägenau/Wetter, WWU, S. 76. 556 Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Bulletin der …” „… ; Hervorhebungen durch den Verfasser. 565 Ungerer, Regierungskonferenz WWU, S. 10; Krägenau/Wetter, WWU, S. 65 …” „… in Krägenau/Wetter, WWU, S. 219; Kommission der Europäischen Gemeinschaften, Draft Treaty on the …”

Der Europäische Stabilitätsmechanismus S. 59-112

„… . 18. 325 Ziffer 30 des Delors-Berichtes, abgedruckt in Krägenau/Wetter, WWU, S. 151; Rodi, in …”

doi.org/10.5771/9783845271699

Kai Hentschelmann - Der Stabilitäts- und Wachstumspakt

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Kai Hentschelmann

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt

Series: Schriftenreihe des EUROPA-KOLLEGS HAMBURG zur Integrationsforschung

Volume 60 2009

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Aspekte der Ermessensentscheidung des Rates gemäß Art. 99 Abs. 4 S. 1 EG S. 345-350

„… Kommission wird der Rat das Bestehen einer Gefahr für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU feststellen …” „… Funktionsvoraussetzungen der WWU nach sich ziehen können. Der Tatbestand ist ferner erfüllt, wenn die tatsächliche …” „… wirtschaftspolitischer Gegenmaßnahmen durch den Mitgliedstaat nach Auffassung des Rates eine Gefährdung der WWU begründet …”

Zur Möglichkeit einer Ausdehnung des Anwendungsbereichs des Frühwarnsystems S. 690-695

„… Indikatoren für Fehlentwicklungen, die das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU beeinträchtigen könnten …” „… Art. 6 geregelten Verfahrens auf weitere Gefährdungslagen für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU …” „… für eine frühzeitige Warnung vor Gefahrenlagen für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU …”

Die Kontroverse um die Notwendigkeit des Stabilitäts- und Wachstumspakts S. 1492-1550

„… des jeweiligen haushaltspolitischen Verhaltens eines WWU-Mitgliedslandes zu einer beobachteten …” „… grundlegende Frage nach der Notwendigkeit eines Stabilitätspakts im normativen Gesamtsystem der WWU gestellt …” „… Verschuldungsanreize für die Mitgliedstaaten in der WWU tendenziell verstärkt haben, so dass es geboten sei, der …”

Der Zeitpunkt der Ingeltungsetzung der Ermächtigungsgrundlage des Art. 104 Abs. 14 UAbs. 2 EG S. 1204-1206

„… somit bereits vor Beginn der zweiten Stufe der WWU umfassend anwendbar gewesen.850 Einer anderen …” „… Auffassung zufolge ist Art. 104 Abs. 14 UAbs. 2 EG dagegen erst ab Beginn der dritten Stufe der WWU anwendbar …” „… Rat bereits am 07. Juli 1997 und damit vor Beginn der dritten Stufe der WWU verabschiedet und trat am …”

Motive des deutschen Bundesfinanzministeriums für die Vorlage eines Paktentwurfs S. 205-211

„… Grundlagen der EWWU, S. 129 ff.; Jochimsen, Perspektiven der WWU, S. 23 ff.; Bark, Defizitverfahren, S. 27 ff …” „… Haushaltsdisziplin auch nach dem Eintritt der Gemeinschaft in die dritte Stufe der WWU geht auf eine Initiative des …” „… der WWU, S. 135 ff. und 142 ff.; Wisdorff, Die Skepsis wächst, Handelsblatt vom 22.02.1995, abgedruckt …”

Die Verordnung (EG) Nr. 1466/97 als präventiver „Arm“ des Stabilitätsund Wachstumspakts S. 363-368

„… , „Vorbereitung der WWU: Gegenwärtiger Stand“, 1). 364 von dessen Zielen vorschaltet. Auf diese Weise wird nicht …” „… , zu einer stärkeren Absicherung mitgliedstaatlicher Haushaltsdisziplin in der dritten Stufe der WWU …” „… Verknüpfung der Zielsetzungen offenbart sich die Finalität der rechtlichen Bestimmungen der WWU: Die WWU ist …”

Die Ziele des Stabilitäts- und Wachstumspakts S. 352-363

„… den Europäischen Rat, „Vorbereitung der WWU: Gegenwärtiger Stand“; (unveröffentlichte Mitteilung). 353 …” „… Parlament vom 24.06.2004 – Öffentliche Finanzen in der WWU – 2004, KOM(2004) 425 endgültig, S. 6 ff. Ähnlich …” „… der WWU eine Voraussetzung für die Sicherung der Preisstabilität.“ Die darin zum Ausdruck kommende …”

Die Regelungen in Art. 99 Abs. 3 und 4 EG als Ausdruck eines normativen Systems S. 335-341

„… dem zu verwirklichenden „Soll“-Zustand abweicht. III. Gefahrenabwehr für die WWU als drittes …” „… , Gefährdungslagen für die WWU zu identifizieren. 121 Vgl. Erwägungsgrund 4 der Konvergenzentscheidung von 1990 …” „… Funktionieren der WWU bereits oben, 2. Abschnitt, C. II. 340 In systematischer Hinsicht stellt sich die Frage …”

Die Heranziehung des Art. 104 Abs. 14 UAbs. 2 EG als Ermächtigungsgrundlage S. 1199-1204

„… Gemeinschaftsgesetzgeber auch in der dritten Stufe der WWU weiterhin zur Verfügung. Die Verordnung (EG) Nr. 1467/97 des …” „… Haushaltsdisziplin in der dritten Stufe der WWU, Begründung zu den Vorschlägen für eine Verordnung (EG) des Rates …” „… Stufe der WWU noch gar nicht zur Verfügung gestanden hätte. Den mit der zeitlichen Geltung des …”

Die Initiative zum Abschluss eines „Stabilitätspakts“ S. 244-245

„… zusätzlichen Absicherung der mitgliedstaatlichen Haushaltsdisziplin in der dritten Stufe der WWU begründet und …” „… – Finanzpolitik in der dritten Stufe der WWU“ überschriebene Pressemitteilung des Bundesministeriums der Finanzen …” „… Haushaltspolitik ausgeht; Selmayr, Recht der WWU, S. 350. AA. Blumenwitz/Schöbener, Stabilitätspakt für Europa, S …”

Die Überführung der Konzeption in das Gemeinschaftsrecht S. 245-249

„… Stabilität der gemeinsamen Währung in der dritten Stufe der WWU abzuschließen, wurde sodann Ende des Jahres …” „… Eintrittsvoraussetzungen in die WWU zum Nachteil der noch nicht von Beginn an teilnehmenden Mitgliedstaaten nachträglich …” „… . 148 Mitteilung der Kommission an den Europäischen Rat, Vorbereitung der WWU: Gegenwärtiger Stand. 149 …”

Rezeption der vertraglichen Regelungssystematik auf sekundärrechtlicher Ebene S. 341-344

„… sie einen Beitrag zur Abwendung derjenigen Gefährdungslage der WWU leisten, die im Rahmen des auf der …” „… damit, das in Art. 99 Abs. 4 EG genannte Ziel, Gefährdungen für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU …” „… einzelne Gefährdungslage aus dem Kreis möglicher Gefahren für die WWU heraus und macht sie zum …”

Die Ziele des Verfahrens der multilateralen Überwachung S. 319-335

„… in den Vertrag. Vor dem Eintritt der Gemeinschaft in die dritte Stufe der WWU musste die …” „… Eintritt der Gemeinschaft in die dritte Stufe der WWU, insbesondere durch die Aufnahme der sog …” „… der dritten Stufe der WWU seitens der Signatare des Vertrages von Maastricht der Versuch unternommen …”

Erweiterung und Weiterentwicklung der Paktkonzeption auf Grundlage der sekundärrechtlichen Umsetzungsoption S. 249-286

„… entsprechende Arbeiten der in Dublin eingesetzten WWU-Arbeitsgruppe des Rates zurückgingen und die von der …” „… WWU-Arbeitsgruppe resultierten.276 Zugleich wurde der Text des Entschließungsentwurfs über den Stabilitätsund …” „… der zusätzlichen Absicherung mitgliedstaatlicher Haushaltsdisziplin in der Endphase der WWU in Form …”

Allgemeines S. 344-345

„… . Alt. EG erhebt die Funktionsfähigkeit der WWU zu einem Rechtsgut, dessen Schutz das Verfahren der …” „… für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU feststellen, wenn ein Mitgliedstaat seine …” „… verabschiedet, die eine abstrakte Gefährdung der Funktionsvoraussetzungen der WWU nach sich ziehen können. Der …”

Auf der bisherigen Anwendung des Pakts basierende Stellungnahmen S. 1631-1634

„… wird zum Teil auf veränderte Ausgangsbedingungen in der dritten Stufe der WWU, ein – verglichen mit dem …” „… – Öffentliche Finanzen in der WWU – 2004, S. 5 ff. Ähnlich bestätigen Rotte/Derichs, Krise und Ende des SWP, S …” „… – Die öffentlichen Finanzen in der WWU – 2005, KOM(2005) 231 endgültig; Mitteilung der Kommission an den …”

Die Konzeption des Paktentwurfs S. 211-220

„… Finanzen, Stabilitätspakt für Europa – Finanzpolitik in der dritten Stufe der WWU, Pressemitteilung vom …” „… Stufe der WWU eintreten. Lediglich der so definierte Kreis von Mitgliedstaaten sollte sich nach den …” „… Gemeinschaftsrechts sind hingegen sämtliche Mitgliedstaaten am 01. Januar 1999 in die dritte Stufe der WWU eingetreten …”

Zum Zusammenhang zwischen Preisstabilität und mitgliedstaatlicher Haushaltsdisziplin S. 149-157

„… vertragliche Konzeption der WWU stellt einen Zusammenhang her zwischen dem Ziel, Preisstabilität zu …” „… stabilitätspolitischen Zusammenhang sieht auch Jochimsen, Perspektiven der WWU, S. 160. Zu dem Zusammenhang zwischen dem …” „… , die in der WWU nicht mehr gegeben sei. 181 Europäische Kommission, Economic Policy in EMU, S. 15 …”

Das Verhältnis zwischen den Grundzügen der Wirtschaftspolitik und den Stabilitäts- und Konvergenzprogrammen S. 695-705

„… Haushaltswirkungen führt. 696 fährdungspotential für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU, das die Verordnung (EG …” „… . 61; Seidel, Entscheidungsverfahren, S. 373 (383); Selmayr, Recht der WWU I, S. 353; W. Steuer …” „… Funktionieren der WWU zu gefährden. Der hinter der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 des Paktes stehende …”

Die Ausgestaltung des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit durch die Verordnung (EG) Nr. 1467/97 S. 817-824

„… Defizitverfahrens innerhalb der WWU sowie die Regelungsschwerpunkte der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 bestimmt werden …” „… des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit innerhalb der vertraglichen Bestimmungen zur WWU Art. 4 …” „… „richtungsweisenden Grundsätze“ für die Tätigkeit der Mitgliedstaaten wie der Gemeinschaft im Rahmen der WWU. Die …”

Die Bewertung des Paktentwurfs S. 220-235

„… WWU-Teilnehmer auf eine Obergrenze von 1% des BIP in wirtschaftlichen Normallagen für unrealistisch.59 II. Die …” „… ); Jochimsen, Perspektiven der WWU, S. 135 ff. und 145 ff. Befürwortend Duisenberg, vgl. o.V., Duisenberg für …” „… akzeptierte die Kommission die Idee eines Stabilitätspakts nach Einführung der WWU auf Basis der Regeln des …”

Zur Zulässigkeit der Umsetzungsoptionen S. 236-244

„… mühsamen und langwierigen Verhandlungen hervorgegangenen Bestimmungen über die WWU nicht wieder zur …” „… Haushaltsdisziplin in der dritten Stufe der WWU begründet und die deutschen Vorstellungen in Bezug auf die …” „… „Stabilitätspakt für Europa – Finanzpolitik in der dritten Stufe der WWU“ überschriebene Pressemitteilung des …”

Überblick über die im Stabilitäts- und Wachstumspakt zusammengeführten Paktkomponenten und „paktnahe“ Akte S. 69-74

„… die dritte Stufe der WWU um einen „Stabilitätspakt“ zu ergänzen.1 Der Vorschlag wurde von Seiten der …” „… Stufe der WWU in Kraft. Neben den beiden rechtlich verbindlichen9 Verordnungen wurde eine …” „… dritten Stufe der WWU und zu den Artikeln 109 und 109b des EG-Vertrags23 sowie die Erklärung des Rates …”

Die Kritik an den Regelungen des Stabilitäts- und Wachstumspakts S. 1550-1631

„… Jochimsen, Perspektiven der WWU, S. 176. 242 Bean, o.T., S. 104 (106); vgl. dazu noch unten, 1. Abschnitt …” „… , C. II. 3. b). 1555 lich unbegrenzten Dauer der dritten Stufe der WWU zu gewährleisten. Eine positive …” „… wird darauf verwiesen, mit dem Fortfall einer möglichen Anpassung der Wechselkurse in der WWU stehe ein …”

Die horizontale Ebene S. 79-82

„… dritten Stufe der WWU und zu den Artikeln 109 und 109b des Vertrags53. Die neuartige Qualität und …” „… Entschließung des Europäischen Rates über die wirtschaftspolitische Koordinierung in der dritten Stufe der WWU …” „… dem Wechselkurssystem in der dritten Stufe der WWU, das allein auf der entsprechenden Entschließung …”

Zum Gegenstand des Subverfahrens zur Überprüfung der Stabilitätsund Konvergenzprogramme gemäß Art. 5 und 9 VO 1466 S. 529-653

„… Überwachungsverfahren auf Gemeinschaftsebene kann auch die haushaltspolitische Koordinierung auf WWU-Ebene stärker in …” „… . Europäische Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU, S. 4. Die auf diese Weise ermittelten Referenzmarken …” „… ausreichend. Vgl. Europäische Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU, S. 4 (Tabelle 1). Von Beginn an …”

Die politische Bindungswirkung der Entschließung S. 1416-1420

„… ; Blumenwitz/Schöbener, Stabilitätspakt für Europa, S. 11 und 52 ff; Selmayr, Recht der WWU I, S. 352 ff.; Cabral, The …” „… (7): „political interpretation guide“; ders., Perspektiven der WWU, S. 92; W. Steuer, Stabilitätspakt …” „… Entschließung, der Verf.] ist rechtlich unverbindlich.“; Selmayr, Recht der WWU I, S. 353: Die Entschließung …”

Stichwortverzeichnis S. 1877-1883

„… Anwendungsgrundsätze 1713 f. Arbeitsgruppe WWU des Rates 276 Aufhebung – von Einwirkungsmaßnahmen 978 f., 1005 …” „… ., 678 Funktionsfähigkeit – der WWU 321, 324 f., 327 f. – des Defizitverfahrens 1228 – des …” „… (der Sanktionen) 1129 f. Verschuldungsanreize (in der WWU) 1508 f. Verschuldungstheorien 156 f …”

Zum Entstehungshintergrund der Entschließung S. 1356-1362

„… – „Vorbereitungen im Hinblick auf die dritte Phase der WWU“, abgedruckt in: Bull. EU 12-1996, Ziff. I.33. 9 …” „… , Ziff. I.3. 1358 Vorbereitung der dritten Phase der WWU verwendet werden.10 So heißt es in dem Bericht …” „… Hinblick auf die dritte Phase der WWU vom 13.12.1996, Bull. EU 12-1996, Ziff. I.33. Rn. 37. …”

Literaturverzeichnis S. 1851-1876

„… Bundesfinanzministeriums) Dass., Stabilitätspakt für Europa – Finanzpolitik in der dritten Stufe der WWU, Pressemitteilung …” „… monitoring and interim evaluation, Brüssel 1998 Dies., Haushaltsüberwachung in der WWU – Die neuen …” „… , Brüssel 1999, zit.: Europäische Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU Dies., Public finances in EMU …”

Einführung S. 1208-1211

„… WWU wuchs bei manchen die Sorge, die bestehenden Rechtsnormen würden keinen hinreichend stringenten …” „… Jochimsen, Perspektiven der WWU, S. 174. 1210 die Auslagerung bestimmter Regelungselemente von der das …”

Einführung S. 1489-1492

„… vorgetragen werden, lassen sich insbesondere darauf zurückführen, dass der Pakt im Gefüge der WWU an einer …” „… Notwendigkeit eines Stabilitätspakts im normativen Gesamtsystem der WWU gestellt. Es wird thematisiert, ob ein …”

Operationalisierungsansätze der Kommission für die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 S. 711-716

„… Schätzungen der größtmöglichen konjunkturellen Defizitkomponente in der WWU berechnet. Die Schätzungen …” „… basieren auf diversen Annahmen bezüglich der maximal wahrscheinlichen negativen Produktionslücke in der WWU …”

Die Konvergenz-Entscheidung von 1990 als mögliche Rechtsgrundlage des Verfahrens S. 290-295

„… Zeitraum. Mit dem Ende der ersten Stufe der WWU am 31.12.199319 ist die Konvergenz-Entscheidung von 1990 …” „… Stufe der WWU eingetretenen Fristablaufs ist die Entscheidung nicht anwendbar. Ihrer Heranziehung steht …”

Bewertung der Regelungsgehalte der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 S. 1634-1652

„… 01.06.2005 – Die öffentlichen Finanzen in der WWU – 2005, KOM(2005) 231 endgültig; Mitteilung der Kommission …” „… an den Rat und das Europäische Parlament vom 13.06.2006 – Die öffentlichen Finanzen in der WWU 2006 …” „… Finanzen in der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) – 2007 – Die Wirksamkeit der präventiven Komponente …”

Von der Entschließung ausgehende rechtliche Bindungswirkungen S. 1420-1485

„… , Konkretisierung, S. 61; Selmayr, Recht der WWU I, S. 353. Vgl. bereits oben, B. 138 So Jacqué/Simon …” „… Gemeinschaftsorganen und den Mitgliedstaaten im Bereich der WWU zu konkretisieren. Die Leitlinien würden eine …”

Die Durchführung der Programmprüfung S. 716-759

„… kritisch sei und Schweden vor einer eventuellen WWU-Mitgliedschaft durch eine Teilnahme am EWS 2 …” „… WWU, S. 5. 756 Die Stellungnahmen des Rates zu Griechenland und Finnland wurden im Amtsblatt C 372 …” „… Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU, Anhang I, S. 12 ff. 718 Jahr 2002 nicht abdeckende …”

Die Stabilitäts- und Konvergenzprogramme S. 453-529

„… Kommission und Rat in die Lage versetzt werden, die Programme bereits zu Beginn der dritten Stufe der WWU zu …” „… Europäischen Rat „Vorbereitung der WWU: Gegenwärtiger Stand“ spricht übereinstimmend von der Definition …” „… des Ecofin-Rates „Vorbereitungen im Hinblick auf die dritte Phase der WWU“ zurück, der dem …”

Abkürzungsverzeichnis S. 67-68

„… Wirtschafts- und Sozialausschuss WWU Wirtschafts- und Währungsunion ZeuS Zeitschrift für Europarechtliche …”

Zur Entschließung des Europäischen Rates über den Stabilitäts- und Wachstumspakt (7. Teil) S. 1841-1842

„… im Rahmen der WWU ab. [1. Abschnitt, B. II., 1. bis 3. sowie C. II. 2.] Da der Pakt zum Teil …”

Zur Bewertung des Stabilitäts- und Wachstumspakts (8. Teil) S. 1842-1843

„… der rechtlichen Einbindung der mitgliedstaatlichen Haushaltspolitik im Rahmen der WWU ab. [1 …”

Inhaltsübersicht S. 9-66

„… Einsetzung der „Arbeitsgruppe WWU“ des Rates 276 V. Die zweiten Verordnungsentwürfe der Kommission 276 VI …” „… 337 23 II. Das Verhältnis der Überwachungsebenen zueinander 338 III. Gefahrenabwehr für die WWU …” „… Bestimmungen zur WWU 818 II. Die Regelungsschwerpunkte der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 819 III. Das Verfahren …”

Ergebnis S. 295-296

„… Stufe der WWU eingetretenen Fristablaufs ist die Entscheidung nicht anwendbar. Ihrer Heranziehung steht …”

Einführung S. 351-352

„… Kommission an den Europäischen Rat, „Vorbereitung der WWU: Gegenwärtiger Stand“; (unveröffentlichte …”

Einführung S. 148-149

„… Haushaltsdisziplin Die vertragliche Konzeption der WWU stellt einen Zusammenhang her zwischen dem Ziel …”

Möglichkeiten und Grenzen eines „Eilverfahrens“ S. 1189-1198

„… Gewährleistung von Haushaltsdisziplin in der dritten Stufe der WWU, Begründung zu den Vorschlägen für eine …” „… der dritten Stufe der WWU, Begründung zu den Vorschlägen für eine Verordnung (EG) des Rates über den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Independence (Band 34, 2002; dazu gehört ferner ihr Tagungsband „Griechenland auf dem Weg zur Europäischen WWU …”

Einführung S. 287-289

„… WWU erhebliche Bedeutung beigemessen wird.6 Die haushaltspolitische Koordinierung nach Art. 99 EG …”

Das Feststellungsverfahren nach Art. 104 Abs. 2 bis 6 EG S. 825-994

„… gewährleisten. Es sollte vermieden werden, dass der Teilnehmerkreis an der WWU durch Zufälligkeiten und von den …” „… Anfangsteilnehmer an der dritten Stufe der WWU als nicht realistisch erschien. Der Ausnahmetatbestand ist demzufolge …” „… bestimmten Ausschnitt derjenigen Gefährdungslagen, die dem „ordnungsgemäßen Funktionieren der WWU“ drohen …”

Die unterbliebene Ablösung des Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit S. 1206-1208

„… die Endstufe der WWU wuchs bei manchen die Sorge, die bestehenden Rechtsnormen würden keinen …”

Aufbau und Regelungssystematik S. 1362-1366

„… Rat – Vorbereitungen im Hinblick auf die dritte Phase der WWU vom 13.12.1996, Bull. EU 12-1996, Ziff …”

Zum Gegenstand des Verfahrens zur Überwachung der mitgliedstaatlichen Haushaltslage nach Art. 6 und 10 VO 1466 S. 653-690

„… Funktionieren der WWU im Sinne des Art. 99 Abs. 4 EG zum Einsatz kommen. Den Verordnungsvorschriften lässt sich …” „… eine Gefährdungslage für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU begründet. Der Einsatz des von Art …” „… Gefährdungslage für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU zugewiesen. Zwar kann eine zu geringe …”

Das Bedürfnis für eine Erweiterung des methodischen Instrumentariums zur Berücksichtigung ökonomischer Zusammenhänge S. 140-146

„… gesetzgeberisches Leitprinzip bei der Gestaltung des rechtlichen Rahmens der WWU angesehen werden. Die …”

Einführung S. 1683-1688

„… Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 24.06.2004 – Öffentliche Finanzen in der WWU – 2004 …”

Umsetzungsmöglichkeiten vor der Reform de lege lata S. 1690-1697

„… den Rat und das Europäische Parlament vom 01.06.2005 – Die öffentlichen Finanzen in der WWU – 2005 …”

Rechtmäßigkeitsmaßstäbe S. 1222-1265

„… der dritten Stufe der WWU einen Rahmen vorzugeben, der einerseits Handlungsspielräume für die …” „… WWU I, S. 358; Smits, The European Central Bank, S. 80 ff.; Ohr/Schmidt, Der Stabilitäts- und …” „… . 918 AA. Selmayr, Recht der WWU I, S. 350 Fn. 1492, der aus einer Gegenüberstellung von Art. 104 Abs …”

Bewertung der Entschließung des Europäischen Rates zum Stabilitäts- und Wachstumspakt S. 1671-1681

„… Sekundärrechtsakte vor dem Hintergrund der rechtlichen Absicherung der WWU aufzuwerten. Ein derartiges …”

Das Sanktionsverfahren nach Art. 104 Abs. 7 bis 11 EG i.V.m. den entsprechenden Vorschriften der Verordnung (EG) Nr. 1467/97 S. 994-1137

„… des Defizitverfahrens ist in der zweiten und der dritten Stufe der WWU differenziert ausgestaltet. Das …” „… . Während in der zweiten Stufe der WWU lediglich der Zugriff auf die Maßnahmen der Absätze 7 und 8 eröffnet …” „… Mitgliedstaaten, die an der WWU bereits teilnehmen.443 Mitgliedstaaten, für die eine Ausnahmeregelung gilt, trifft …”

Politökonomische Thesen als ökonomisches Fundament des Pakts S. 172-204

Der an den Ecofin-Rat gerichtete dritte Teil der Entschließung S. 1400-1413

„… Wahrung hinreichender mitgliedstaatlicher Haushaltsdisziplin in der dritten Stufe der WWU war in Bezug auf …”

Der „Paktreform-Bericht“ des Ecofin-Rates S. 1697-1713

„… den Rat und das Europäische Parlament vom 01.06.2005 – Die öffentlichen Finanzen in der WWU – 2005 …”

Beurteilung der Rechtmäßigkeit S. 1265-1281

„… oder elementarer Grundsätze der WWU sein. Art. 6 S. 1 normiert aber nicht elementare …”

Der Ablauf des Verfahrens der multilateralen Überwachung S. 371-453

„… Gefahrenlagen für das ordnungsgemäße Funktionieren der WWU identifiziert, die in Art. 99 Abs. 4 S. 1 EG in …” „… . Abschnitt, C. 149 Europäische Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU, S. 3. 400 bereitenden …”

Die Rechtsänderungen an den Paktverordnungen S. 1714-1830

„… .), unter „Assumptions“, 1. Absatz. Vgl. zudem Europäische Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU, S. 3 …” „… Bestimmung einer ausreichenden Sicherheitsmarge vgl. Europäische Kommission, Haushaltsüberwachung in der WWU …”

doi.org/10.5771/9783845218694

Waldemar Hummer, Walter Obwexer - Der Vertrag von Lissabon

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Waldemar Hummer (ed.), Walter Obwexer (ed.)

Der Vertrag von Lissabon

2009

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Theodor Martens Wirtschafts- und Währungsunion S. 343-360

„… ) insgesamt verändert. Zu diesem Zweck werden zunächst die grundlegenden Elemente des WWU-Rahmenwerks in …” „… Substanz des WWU-Rahmenwerks nicht berührt, insbesondere nicht im Hinblick auf die monetäre Säule. Der …” „… Solidität des bereits in Maastricht vereinbarten WWU-Rahmenwerks. B. Entstehung der Wirtschafts- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Sozialausschuss WTO = World Trade Organization WVK = Wiener Vertragsrechtskonvention WWU = Wirtschafts- und …”

Waldemar Hummer Zum weiteren Schicksal des Vertrages von Lissabon S. 471-546

„… Währungsunion (WWU) und (c) an der gemeinsamen Verteidigungs politik in der EU.65 Das „Edinburgh-Agreement …”

doi.org/10.5771/9783845219516

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