„… Menschenrechtsrats konsolidiert.In verfahrenstechnischer HinsichtVorprüfung: Die allgemeine Bedeutung der …”

„… Arbeitsgruppe im Rahmen der Vorprüfung sowie für Beschlüsse der Arbeitsgruppe für Mitteilungenund der …” „… Vorprüfung („initial screening“) unterzogen. Überprüft werden dieMitteilungen dabei auf der Grundlage der …” „… ebenfalls in Resolution 5/1 enthaltenenZulässigkeitskriterien.574 Eine solche Vorprüfung war bereits unter …”

„… Experten4. 161In verfahrenstechnischer HinsichtII. 165Vorprüfung: Die allgemeine Bedeutung der …”

„… verfahrenstechnischer HinsichtVorprüfung: Die allgemeine Bedeutung der Kontrollverfahren desMenschenrechtsrats für den …”

„… die Aufgabe einer Vorprüfung relevanterInformationen zugesprochen hatte, spielte die Unterkommission …” „… . E/2000/99, Ziff. 10.275 I.E. wurde dabei aber an der zweistufigen Vorprüfung bestehend aus einer …”

„… tätigsind. Nach einer Vorprüfung durch eine Arbeitsgruppe beraten sie auf der Basisder Staatenberichte im …”

„… Verständnis des Gesamtsystems die allgemeinen Ziele und das Verfahren der Vorprüfung eine nähere Darstellung.I …” „… . Grundlagen zum Ablauf des VorprüfungsverfahrensDas Vorprüfungsverfahren ist im Regelfall die erste Stufe der …” „… regelmäßig feststellbarenVerfahrensdauer der Vorprüfung wenigstens dann zu erwarten sein, wenn dieKommission …”

„… Endentscheidung gemeinsam anfechtbar sei.757 Wie gezeigt, sollder Kommission durch die Vorprüfung – wie auch schon …” „… Kommission zum Abschluss derVorprüfung feststellt, dass das Hauptverfahren deshalb einzuleiten ist, weil …” „… Vorprüfung abschließenden Kommissionsentscheidung gegeben ist. Hierdurch werden diese Entscheidungen aus dem …”

„… . Notifizierung der Maßnahme, Vorprüfung und Stand-Still-GebotDie Mitgliedstaaten werden durch Art. 88 Abs. 3 in …” „… einstweiligen Anordnung verläuftdas Aufsichtsverfahren in seiner Zweiteilung von Vorprüfung und Hauptprüfungmit …” „… ziehen. DasVorprüfungsverfahren nach Art. 4 Abs. 5 VerfVO nimmt einen Zeitrahmen vonwenigstens zwei …”

„… Möglichkeit wird eine Verkürzung der regelmäßig feststellbarenVerfahrensdauer der Vorprüfung wenigstens dann …” „… seinen Entscheidungsprozessenbelastete Mitgliedstaat ähnlich wie im Rahmen der Vorprüfung auf eine …”

„… Vorprüfung auf eine Entscheidung drängen und somit wenigstens bedingten Einfluss auf das Verfahren …” „… . 696, Rdnr. 42.222keitseinwand innerhalb der Vorprüfungsphase in Betracht zu ziehen. Hierfürspricht im …” „… Wesentlichen die folgende Überlegung.Die Vorprüfungsphase besteht aufgrund den in der Verfahrensordnung …”

„… Beihilfen, Art. 88 Abs. 3 EG, Art. 2 ff. VerfVO 1111. Notifizierung der Maßnahme, Vorprüfung und …” „… des Vorprüfungsverfahrens nach Art. 4 Abs. 5 VerfVO bei angemeldeten Beihilfen 214I. Grundlagen zum …” „… Ablauf des Vorprüfungsverfahrens 214II. Einwirkungsmöglichkeiten der Mitgliedstaaten 2161. Die …”

„… auf das Verfahren zu nehmen. Zwar ist eine Beschleunigung sowohl des Vorprüfungsverfahrens als auch …”

„… eine Vorprüfung ein, nachdem der Mitgliedstaat die beabsichtigte Einführung oder Umgestaltung der …” „… 52 II. Vorprüfungsverfahren und Notifizierungspflicht Werden Beihilfen hingegen neu eingeführt oder …”

„… eine Vorprüfung ein, nachdem der Mitgliedstaat die beabsichtigte Einführung oder Umgestaltung der …” „… sie nach der Vorprüfung zu dem Ergebnis kommt, dass die Beihilfe nicht mit dem Gemeinsamen Markt …” „… 52 II. Vorprüfungsverfahren und Notifizierungspflicht Werden Beihilfen hingegen neu eingeführt oder …”

„… . 4 Abs. 5 VerfVO innerhalb eines Zeitraums von zwei Monaten eine Vorprüfung ein, nachdem der …” „… ), Art. 88, Rn. 3. 174 EuGH, Rs. C-36/00, Slg. 2002, I-3243, Rn. 24 f. 52 II. Vorprüfungsverfahren und …”

„… gemäß Art. 88 Abs. 3 S. 2 EGV das Hauptprüfverfahren einleiten, wenn sie nach der Vorprüfung zu dem …”

„… 51 II. Vorprüfungsverfahren und Notifizierungspflicht 52 III. Hauptprüfverfahren 52 IV …”

„… . go.jp/b_menu/shingi/chukyo/chukyo4/041/siryo/__icsFiles/afieldfile/2019/06/28/1418533_017.pdf （5. Januar 2020). 4 Die „Vorprüfung …” „… Vorprüfung aufgenommen. Das „3 + 2“ und die Prüfung während der Studienzeit verkürzen die Ausbildungsdauer …” „… die Vorprüfung bestanden haben, bestanden nur 26 im dritten Jahr an der juristischen Fakultät. 71 …”

„… „UVP-pflichtige Vorhaben“Anlage 2Angaben des Vorhabenträgers zurVorbereitung der VorprüfungAnlage 3Kriterien für …” „… Unbedingte UVP-Pflicht beiNeuvorhaben§7 Vorprüfung bei Neuvorhaben§8 UVP-Pflicht bei Störfallrisiko§9 …” „… die Vorprüfung imRahmen einer Umwelt-verträglichkeitsprüfungAnlage 4Angaben des UVP-Berichts für …”

„… erheblichenUmweltauswirkungen hat, die nach § 2Abs. 4 Satz 4 in der Abwägung zu berück-sichtigen wären (Vorprüfung des …” „… berührt werdenkönnen, sind an der Vorprüfung des Ein-zelfalls zu beteiligen.Wird in einem Bebauungsplan …” „… Absatzes 1 Satz 2 Nr. 2 erfolgt dieBekanntmachung nach Satz 1 nach Abschlussder Vorprüfung des Einzelfalls …”

„… eine Umwelt-prüfung, gilt die Vorprüfung des Einzelfallsals ordnungsgemäß durchgeführt, wennsie …”

„… Durchfüh-rung der naturwissenschaftlichen Vor-prüfung, der zahnärztlichen Vorprü-fung und der zahnärztlichen …”

„… Restrukturierungsplan zurVorprüfung, zur Anberaumung eines gericht-lichen Erörterungs- und Abstimmungsterminsoder zur …”