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Lars P. Feld, Peter M. Huber, Otmar Jung, Christian Welzel, Fabian Wittreck - Jahrbuch für direkte Demokratie 2010

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Lars P. Feld (ed.), Peter M. Huber (ed.), Otmar Jung (ed.), Christian Welzel (ed.), Fabian Wittreck (ed.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2010

Series: Jahrbuch für direkte Demokratie

Volume 2011

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Dian Schefold Die Neuregelung des Volksentscheids in Bremen vom 1. September 2009 S. 135-154

„… ). 43 Vgl. § 10 II VolksentscheidG und dazu Bgt.-Drs. 17/594, S. 9, 12, 14. 44 Art. 70 I 1 lit. d, 3 …” „… LV, ausgeführt durch §§ 12-21 VolksentscheidG, sachlich durch die Reform nicht verändert und in …” „… und dem ihn konkretisierenden § 9 S. 1 Nr. 1 und S. 2 VolksentscheidG präzisiert wird. Dabei fällt …”

Harald Schoen, Alexander Glantz, Rebecca Teusch Abstimmungskampf, Informationsvermittlung und Stimmentscheidung beim Volksentscheid über den Nichtraucherschutz in Bayern S. 295-320

„… 295 Abstimmungskampf, Informationsvermittlung und Stimmentscheidung beim Volksentscheid über den …” „… des Volksentscheids zum Nichtraucherschutz in Bayern, inwieweit die Kampagnen der Ja- und der …” „… seine Rezeption Der Abstimmungskampf vor dem Volksentscheid am 4. Juli 2010 war geprägt vom Konflikt …”

Bärbel Martina Weixner Nichtraucherschutz in Bayern – der Weg eines erfolgreichen Volksbegehrens und Volksentscheids im Freistaat S. 255-294

„… Volksentscheids im Freistaat Bärbel Martina Weixner A. Einleitung Nichtraucherschutzgesetz, Rauchverbotsgesetz …” „… Kampagne zum Volksentscheid getragen von einem Aktionsbündnis „Nichtraucherschutz Bayern“ war „Entwurf …” „… -tägigen Eintragungsverfahren Ende 2009 und mündete im Volksentscheid am 4. Juli 2010, der die notwendige …”

Georg Hermes, Joachim Wieland Rechtliche Möglichkeiten des Landes Baden-Württemberg, die aus dem Finanzierungsvertrag „Stuttgart 21“ folgenden Verpflichtungen durch Kündigung oder gesetzliche Aufhebung auf der Grundlage eines Volksentscheides zu beseitigen S. 350-393

„… Grundlage eines Volksentscheides zu beseitigen Gutachten im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag …” „… auf der Grundlage eines Volksentscheides nach Art. 60 Abs. 3 der Landesverfassung zu beseitigen. B …” „… Haushaltsgesetze“ Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid nicht statt. Der Gerichtshof verweist in diesem …”

Dokumentation S. 155-158

„… 155 2. Dokumentation Otmar Jung a) Daten zu Volksbegehren und Volksentscheid Schleswig-Holstein …” „… . Bayern, 4. Juli 2010 Volksentscheid zum Nichtraucherschutz Stimmberechtigte Abgegebene Stimmen in …” „… Absolute Zahlen nach Bek. des Landeswahlleiters des Freistaates Bayern vom 14.7.2010: Volksentscheid zum …”

Vorwort S. 5-10

„… sich intensiv diskutierten Fragen der direkten Demokratie wie dem bayerischen Volksentscheid zum …” „… Volksrechte auf Bundesebene 107 Dian Schefold Die Neuregelung des Volksentscheids in Bremen vom 1. September …” „… erfolgreichen Volksbegehrens und Volksentscheids im Freistaat 255 Harald Schoen/Alexander Glantz/Rebecca …”

Rezensionsabhandlungen S. 394-406

„… Deutschland Konjunktur. So brachte in Hamburg jüngst ein aufsehenerregender Volksentscheid vom Juli 2010 die …” „… Skepsis des Parlamentarischen Rats gegenüber Volksbegehren und Volksentscheid waren insoweit keineswegs …” „… bayerischen Senats durch verfassungsändernden Volksentscheid im Jahr 1998 diskutiert worden ist: die Frage …”

Neue Literatur S. 407-421

„… weiteren Volksentscheids, in: ZParl 41 (2010), S. 598–622. 410 Decker, Frank: Das Volk als Gesetzgeber …” „… Patentrezept für Volksentscheide in den deutschen Bundesländern? In: PVS 51 (2010), S. 43–67. Eder …” „… Roland: Der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz in Bayern, in: KommP BY 32 (2010), S. 170–173 …”

Frank Decker Volksgesetzgebung oder Volksveto? Überlegungen zur institutionellen Ausgestaltung der Direktdemokratie in der Bundesrepublik S. 37-62

„… Verfassungsgericht einen solchen Volksentscheid nicht einfach kassieren können, ohne seine eigene Legitimation …” „… beschlossenes Gesetz einen Volksentscheid zu verlangen. Diese Form der „Vetoinitiative“ ist in der Schweiz …” „… Direktdemokratie ad absurdum geführt, wenn das Parlament einen Volksentscheid schon am nächsten Tage wieder aufhöbe …”

Hermann K. Heußner Direkte Demokratie in den US-Gliedstaaten im Jahr 2009 – Ein Überblick S. 159-168

„… abgestimmt wurden, nur in sieben Staaten zu insgesamt 32 Volksentscheiden.2 Auch die „ungeraden Jahre“ für …” „… Volksentscheide zu nutzen, ist vorteilhaft, da dies die Abstimmungslast der Bürger in den …” „… Präsidentschaftswahljahren und den Midterm-Elections verringert.3 Acht Volksentscheide entfielen auf Volksgesetzgebung. 24 …”

Sachverzeichnis S. 425-429

„… am Volksentscheid 302 ff., 317 Island 237 ff. Italien 14, 45, 60 f., 217 Jura 34, 191 …” „… . Parlamentarisches System 58 ff. Parlamentsauflösung durch Volksentscheid 93 f., 96, 136 f., 257 Parteien …” „… Volksbefragung 114, 135 Volksbegehren 135 f., 138 ff., 255 ff., 262 ff. Volksentscheid 135, 138 ff., 159 ff …”

Lars P. Feld, Zohal Hessami, Lisa Reil Direkte Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland? – Ergebnisse einer Umfrage zur Einführung direkter Volksrechte auf Bundesebene S. 107-134

„… .), Mehr direkte Demokratie wagen – Volksentscheid und Bürgerentscheid: Geschichte – Praxis – Vorschläge …” „… Volksentscheiden zählen die Volksinitiative21 und das fakultative Referendum. Die Volksinitiative räumt die …” „… und disziplinierenden Wirkung des Parlamentes liegt. Als obligatorischer Volksentscheid ist das …”

Werner J. Patzelt Welche plebiszitären Instrumente könnten wir brauchen? Einige systematische Überlegungen. S. 63-106

„… Volksentscheid abgeschafften Bayerischen Senat fort. 5 Solche parlamentarische Club- und Fraktionsbildung ist …” „… Bürgerentscheiden in Deutschland rangiert die Beteiligung zwischen ungefähr 25 und 70 Prozent, bei Volksentscheiden …” „… , dass für die Inhalte und Grenzen von Volksentscheiden dieselben rechtlichen Rahmenbedingungen gelten …”

Thomas Benedikter Direkte Demokratie und Sprachminderheiten in der Schweiz und in Südtirol – Ein Vergleich S. 11-36

„… des Parlamentarismus gezeichnet, das so kaum existiert. In den USA wurden Volksentscheide zu Lasten …” „… Volksentscheid zunichte macht, hat wenig mit der Realität zu tun. 5 Mehr Demokratie e.V., Positionen zur …” „… nicht vorurteilsgeleitet zu entscheiden. Eine solche Zivilgesellschaft wird auch durch Volksentscheide …”

Fabian Wittreck Ausgewählte Entscheidungen zur direkten Demokratie S. 321-349

„… . 24.8.2009 (Az. BSRH 22/06) – Sächsischer Volksentscheid von 19465 1. Maßnahmen im Zusammenhang mit dem …” „… Sächsischen Volksentscheid vom 30. Juni 1946 (hier: Enteignung von Betriebs- und Privatvermögen und die …” „… ABR 95/08) – Werbung des Betriebsrates für Teilnahme an einem Volksentscheid verstößt nicht gegen das …”

Axel Tschentscher, Dominika Blonski Direkte Demokratie in der Schweiz – Länderbericht 2009/2010 S. 169-200

„… , zu denen häufig Volksentscheide herbeigeführt wurden. a) Harmonisierung des Schulwesens Die …”

doi.org/10.5771/9783845231358

Peter Neumann - Sachunmittelbare Demokratie

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Peter Neumann

Sachunmittelbare Demokratie

2009

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Mehr Demokratie in Brandenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz« S. 720

„… in Brandenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«1833 Gleiches gilt für die Volksinitiative des …” „… Landesverbandes Mehr Demokratie in Branenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«. Auch sie soll unten im …”

Der sächsische Volksentscheid zur Enteignung von Kriegs- und Naziverbrechern vom 30. Juni 1946 S. 657-660

„… Inkrafttretendes Grundgesetzes und der Verfassung des Landes Sachsen vom 28. Februar 19472ein Volksentscheid in …” „… . Der sächsische Volksentscheid zur Enteignung von Kriegs- und Naziverbrechern vom 30. Juni 1946 1615Dem …” „… Volksentscheid, 1994, S. 143. 6581616 Grundlage des Volksentscheids war die »Verordnung über Volksbegehren und …”

Reformen im Landesverfassungsrecht S. 90-117

„… , Volksbegehren und Volksentscheid(HambVVVG) vom 20. Juni 1996, HambGVBl. 1996, S. 136 ff. 293 28.326 …” „… .: Art. 62 Abs. 5 BerlVerf. a.F. Im Saarland ist der verfassungsändernde Volksentscheid,nicht aber das …” „… eines erneuten Volksentscheids. Hintergund war die Korrektur des Volksentscheidsgegen die …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 555-570

„… und Volksentscheid983. 1291Die in Art. 52 JulVerfE. enthaltene plebiszitäre Parlamentsauflösung war …” „… die Vorschriften zur Herbeiführung desVolksentscheids nach den Art. 67, Art. 68 JuliVerfE. Anwendung …” „… den parlamentsauflösenden Volksentscheid war die Zustimmung der Mehrheit der Wahlberechtigten …”

Inhaltliche Ausgestaltung der sachunmittelbaren Demokratie S. 810-827

„… 8102153 Werden sowohl Verfassungsreferenden, als auch verfassungsändernde Volksentscheide …” „… Demokratie in NRW »Volksbegehren und Volksentscheid Stiefkinder deutscher Politik«, in der …” „… sofort mit einem Volksbegehren, das aufeinen Volksentscheid gerichtet ist, begonnen werden, ohne zuvor …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 441-464

„… Volksentscheidsgemacht werden sollte. 976Volksabstimmungen, d.h. Volksentscheid und Referendum, waren gem. Art. 69Abs. 4 …” „… Ausführungsgesetz sollte das Nähere über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid,insbesondere einen Anspruch …” „… Volksentscheid bei Veränderungen der staatlichen Zugehörigkeit des Landes Sachsen vor. 961 So war in Art. 38 Abs …”

Die Regelungen sachunmittelbare Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 585-608

„… Volksbegehren einen Volksentscheid herbeiführen konnte1224. Dem Volksbegehren mußte ein ausgearbeiteter …” „… begehrten Gesetzentwurf als Gesetz, so solltekein Volksentscheid erfolgen1227. Stand der Gegenstand des …” „… ausgesetzt werden1228. Über die Durchführung des Volksentscheids hatte der Landtag zu entscheiden1229. Vom …”

Bewertung der Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 637-656

„… Abstimmungsmodalitäten beim Volksentscheid mit Alternativvorlage und die Kostenerstattung zu berücksichtigen. 1 …” „… des Volksbegehrensund des Volksentscheids wird. Die verständliche verfassungsrechtliche und …” „… ) (2)].640»II. Initiativen aus dem Volk, Volksbegehren und Volksentscheid« (Art. 59 bis 60MVorVerf.). Die …”

Quoren als notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie S. 344-391

„… Volksentscheidenmuß deren Betrachtung im Rahmen verfassungsrechtlicher Grundsätze sein. 668 Volksentscheide sind …” „… Rechtfertigung. Quoren (bei Volksentscheiden/Referenden) oder qualifizierte Mehrheitenschränken nach der …” „… beimVolksentscheid und auf der anderen Seite die Frage nach der Notwendigkeit41 und40 BremStGH St 1/98, Urteil vom 14 …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 474-496

„… Volksentscheid. Indiesem Fall sollte die Mehrheit der abgegebenen Stimmen beim Volksentscheidgenügen333. Ob …” „… 1 AGrLTVerfE. sollte eine Auflösung des Landesparlaments im Wege des Volksentscheids möglich sein …” „… . Die Vorschriften der Art. 67, 69AGrLTVerfE. über Volksbegehren und Volksentscheid sollten dann analoge …”

Rechtsvergleichende Betrachtung S. 265-268

„… Volksentscheid nicht über den Haushaltsplan, Abgabengesetze oderBesoldungsangelegenheiten erfolgen71. 493Gem. Art …” „… auf Volksentscheid eingeleitet wurde. 495Daneben regelte Art. 44 Abs. 1 SächsVerf. (1947) die …” „… 74. 497Die Berechtigung, ein Volksbegehren zu betreiben, d.h. einen Antrag auf Volksentscheid zu …”

Abkürzungsverzeichnis S. 29-40

„… . AuflageAuR Arbeit und RechtAVE Aktion VolksentscheidAWO ArbeiterwohlfahrtAz. AktenzeichenB90/GrSächsVerfE …” „… Volksentscheid(Volksabstimmungsgesetz – BrbgVAG.) in Brandenburg vom 14. April 1993. (GVBl. I,S. 94)BrbgVerf. Verfassung des Landes …” „… . Niedersächsisches Gesetz über Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheid(niedersächsiches …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 466-474

„… voraus, daß mehr als die Hälfte der Mitglieder des Landtages einenVolksentscheid über eine …” „… Verfassungsänderung beantragen. Das ist der einzige Weg,wie der Landtag selbst einen »Volksentscheid« herbeiführen …” „… kann204. 1062Im »Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (SächsVVVG)« vom19. Oktober …”

Die Regelungen sachunmittelbarer Demokratie in den Verfassungsberatungen und den Verfassungsentwürfen S. 511-533

„… Verfassungsentwurfs beim Volksentscheid. Der Landtag nehme in Kauf, daß ein Volksentscheidpraktisch nicht zustande …” „… . Danach sollte der Landtag mit der gesetzlichen Mehrheit seiner Mitgliedereinen Volksentscheid zum Zwecke …” „… Volksgesetzgebungsverfahren war nach Art. 87, 88 RefVerfE. mit Volksbegehrenund Volksentscheid zweistufig ausgestaltet worden …”

Die Verfassung des Landes Mecklenburg S. 262-263

„… 262468 Der Volksentscheid war gem. Art. 57 Abs. 3 SaAnVerf. (1947) über den Haushaltsplan und die …” „… Quorum bei verfassungsänderndem Volksentscheid ist jedoch zu entnehmen, daß im Falle des Volksentscheides …” „… . 58 Abs. 2 SaAnVerf. (1947) war bei verfassungsändernden Volksentscheiden die Zustimmung der Mehrheit …”

Die Verfassung für die Provinz Mark Brandenburg S. 263-264

„… Beteiligungsquorum für den Volksentscheid.Bei Verfassungsänderungen war darüber hinaus die Zustimmung der Mehrheit …” „… . Volksentscheide über den Haushaltsplan, Abgabengesetze oder dieBesoldungsordnung aus. 477Der Volksentscheid war …” „… Volksentscheiden verlangte Art. 60 Abs. 3MeckVerf. sogar die Zustimmung von zwei Dritteln der Stimmberechtigten …”

Wahlen und Abstimmungen i.S.d. Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG S. 168-242

„… , Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen derBundesrepublik …” „… Teilnahme der Volkes an staatlichen Entscheidungen durch Volksbegehrenund Volksentscheid, 1978, S. 25 …” „… Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen derBundesrepublik Deutschland, 1993, S. 8. Vgl. auch die …”

Reformversuche in Brandenburg S. 781-789

„… . 1 BrbgVerf. wurde dahingehend geändert, das nunmehrder Volksentscheid nicht mehr innerhalb von …” „… . sollte festgelegt werden, daß die Öffentlichkeit vor dem Volksentscheid über den Inhalt …” „… angemessener Form veröffentlichen869. BeimVolksentscheid war nunmehr allein die Mehrheit der abgegebenen …”

Die Verfassung der Provinz Sachsen-Anhalt S. 261-262

„… waren. 461Ein Volksentscheid konnte gem. Art. 38 Abs. 4 ThüVerf. (1946) nicht über den Haushaltsplan …” „… Für den erfolgreichen Volksentscheid genügte die Mehrheit der Abstimmenden49.Gem. Art. 39 Abs. 3 …” „… ThüVerf. (1946) war für die Verfassungsänderung im Wege desVolksentscheides jedoch eine Zustimmung der …”

Anzahl der Initiativen S. 793-797

„… anschließende Volksentscheid ging dagegen verloren. 2085Von den sieben in Brandenburg betriebenen Volksbegehren …” „… . 2088Zwei Volksentscheide hat es in den fünf neuen Bundesländern bislang gegeben. ImFreistaat Sachsen …” „… fand am 21. Oktober 2001 der Volksentscheid zm Volksbegehren»Pro kommunale Sparkasse« statt; in …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 573-585

„… dem Volk, Volksbegehren undVolksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern (Volksabstimmungsgesetz …” „… Volksentscheid inMecklenburg-Vorpommern« (MVorVaGDVO) vom 1. Februar 19941145 erlassen. 1) Die Volksinitiative a …” „… Vorschriften über die Volksinitiative sowie über Volksbegehren undVolksentscheid in der Verfassung des Landes …”

Die Verfassung des Landes Thüringen S. 257-261

„… über Finanzfragen, Abgabengesetze undBesoldungsordnungen aus. Ein Volksentscheid sollte gem. Art. 14 …” „… , sondern auch auf den Antragvon 30 Abgeordneten. Für erfolgreiche Volksentscheide war in Art. 14 Abs. 4 …” „… entsprach. Für verfassungsändernde Volksentscheide war in Art. 14 Abs. 6 Satz 2 CDU-MeckVerfE (1946) ein …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 500-511

„… Selbstbestimmung durch Volksentscheid eineVerfassung gibt«508. Erneut forderte er, eine Volksabstimmung über das …” „… »Gesetz über Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (VVVG)«vom 13. Juli 1994519 ist der …” „… Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid (SaAnVAbstG)« vom 9. August 1995520.Aufgrund des § 33 SaAnVAbstG …”

Anhang (Übersichten und Tabellen) S. 853-896

„… und die Kosten für eine angem. Werbung beim Volksentscheid(-)(+),präventiv Beschwerde gegen …” „… Stimmberechtigten(+),Erstattung dernotwendigen Kosten einer angem. Werbung fürden Volksentscheid(+)(+),präventiv auf Antrag der …” „… der Kosten einer angem.Information der Öffentlichkeit überdie Zieledes Volksentscheids(-)Keine …”

Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre S. 71-74

„… Entscheidungen durch Volksbegehren und Volksentscheid, 1978, S. 9 ff.; Achterberg, in: NJW 1978, S. 1993 ff. (S …” „… einer »Repräsentationslücke» wertet. Schnelze, in: IDEE [Hrsg.], Volksbegehrenund Volksentscheid, 1992 …” „… , S. 22 ff.; Wolff, Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren undVolksentscheid in den …”

Die Verfassung des Landes Sachsen S. 264-265

„… ) regelte ein 50%iges Beteiligungsquorum für den Volksentscheid.Bei Verfassungsänderungen war darüber hinaus …” „… Zustimmungsquorum. 485 Gegenstand eines Volksentscheides konnten weder der Haushaltsplan, noch Abgabengesetze und …” „… istmit Volksbegehren und Volksentscheid zweistufig normiert und erfaßt neben einfachen auch …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 536-555

„… »Verordnung über das Verfahren bei Volksentscheiden im Land Brandenburg« (Volksentscheidsverfahrensverordnung …” „… Volksbegehrenund ein Volksentscheid nicht möglich. Da Volksbegehren und Volksentscheidunstreitig …” „… Ergebnis des Volksentscheides und der Überprüfung von vierzehn Landesgesetzen auf ihre Vereinbarkeitmit der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… Volksentscheid 209bb) Parlamentsgesetzgebung/Das Referendum 210(1) Der Referendumsbegriff in der Literatur 211(2 …” „… notwendige Bedingung der unmittelbaren Demokratie 3461) Erforderlichkeit von Quoren bei Volksentscheiden über …” „… Sachentscheidungen durch das Volk und durch das Parlament 3532) Erforderlichkeit von Quoren bei Volksentscheiden über …”

Reformentwurf für die sachunmittelbare Demokratie im Landesverfassungsrecht S. 827-830

„… Volk durch Referendum oder Volksentscheid beschlossen. 828ParlamentsgesetzgebungArt. ** Fakultatives …” „… Volksbegehren mit dem Ziel zu beantragen, einen Volksentscheid herbeizuführen. (2) Ein Volksbegehren ist …” „… . ** Volksentscheid (1) Ist das Volksbegehren zustande gekommen, findet ein Volksentscheid statt. Der Landtaghat das …”

Stichwortverzeichnis S. 953-990

„… Volksentscheid« (AVE) II 56 II 60»Akzeptanzfunktion« VI 791Allgemeine Volksbefragung IV 527Alternativer …” „… Übersicht 4– Volksentscheid am 7. Juni 1970 II 49Baden-Württemberg II 137– »Bündnis für Mehr Demokratie in …” „… – Volksbegehren »Bürgerentscheide in Gemeinden und Kreise« II 86, 130 f.– Volksbegehren »Faire Volksentscheide im …”

Die 60er und 70er Jahre S. 67-71

„… ); Wolff,Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen der Bundesrepublik …” „… sollte ein Volksentscheid in Baden zu einer endgültigen Klärung derSüdwestfrage führen136. Am 19. Januar …” „… die Landeszugehörigkeit votierte. Die beiden niedersächsischen Volksentscheide auf Wiederherstellung …”

Literaturverzeichnis S. 897-952

„… sich bei der Einführung von Volksbegehren und Volksentscheid(Volksgesetzgebung) auf Bundesebene?«, in …” „… . Geburtstag, Bad Homburg von der Höhe 1983. Bachmann, Ulrich, »Verfassung mit Volksentscheid«, in: DVBl. 1990 …” „… Teilnahme des Volkes an staatlichen Entscheidungen durch Volksbegehren und Volksentscheid, Freiburg i. Br …”

Ergebnisse des 6. Kapitels S. 839-843

„… gerichtete Volksgesetzgebung auch ohne jedes Beteiligungs- oder Zustimmungsquorum beim Volksentscheid …” „… geregelt werden kann. Regelungen, die für den erfolgreichen Volksentscheid über einfache Gesetzentwürfe die …” „… Mehrheitsprinzip läßt sich kein verfassungsrechtliches Gebot herleiten, wonach für Volksentscheide zwingend eine …”

Die einzelnen Bestimmungen sachunmittelbarer Demokratie im formellen Verfassungsrecht S. 613-629

„… Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren undVolksentscheid (ThüBVVG) vom 19. Juli 19941483 ist der …” „… Volkseinen Willen durch Wahlen, Volksbegehren und Volksentscheid. Der Bürgerantragist auch dort nicht …” „… . Gesetz über Volksantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (SächsVVVG) des Freistaates Sachsen vom 19 …”

Ergebnisse des 7. Kapitels S. 843-848

„… Volksentscheid im FreistaatSachsen werden den Anforderungen einer effizienten Volksgesetzgebunggerecht. 25) Die …” „… Bestimmungen zum verfassungsändernden Volksentscheid sind in allenneuen Bundesländern reformbedürftig …” „… Verfassungsänderung im Wege des Volksentscheids in denneuen Bundesländern auf eine solche Ausnahmesituation, die sich …”

Der Begriff des Plebiszits S. 158-168

„… , Sp. 293; Schnurr, Möglichkeiten der Einführung von Volksbegehren, Volksentscheid und Volksbefragung …” „… auch: Strübel, in: APuZ 1987,B 42, S. 17 ff. (S. 20 f.).62 Schmitt, Carl, Volksentscheid und …” „… Volksbegehren und Volksentscheid, 1978, S. 94 ff.(S. 96 f.); Rommelfanger, Das konsultative Referendum, 1988, S …”

Ergebnisse des 8. Kapitels S. 848-850

„… erforderliche Unterschriftenzahl erzielt.4) Zwei Volksentscheide hat es in den fünf ostdeutschen Bundesländern …” „… Sparkasse« statt; in Sachsen-Anhalt gabes am 23. Januar 2005 den Volksentscheid zum Volksbegehren »Für ein …” „… , war der Volksentscheid im Freistaat Sachsen erfolgreich. Die Anzahl der durchgeführten Volksentscheide …”

Reformversuche im Freistaat Thüringen S. 770-781

„… über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid« vom 23. Februar 2004, GVBl. 2004 …” „… Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid772 und eine Änderung der ThüringerKommunalordnung773. 2009In der …” „… im Ganzen kein Volksentscheid stattfinden konnte778, regelte Art. 82 Abs. 3 Satz 4 MDThü-VerfE …”

Die Annahme der Verfassung des Landes Brandenburg durch die Volksabstimmung vom 14. Juni 1992 S. 533-536

„… Zweidrittelmehrheit desLandtages auch ein Volksentscheid erforderlich827. Nach § 6 VerfErarbG hatte …” „… »Gesetzes zur Regelung des Verfahrens beim Volksentscheid über die Verfassung des Landes Brandenburg«ab828 …” „… Volksentscheid gehe. Deshalb müsse ein Proporz festgelegt werden, über dessen Höhe mansich verständigen müsse833 …”

Die 80er Jahre S. 74-76

„… zwarmerklich nach, die Diskussion kam aber nicht zum Erliegen.57 Die Aktion Volksentscheid (AVE) begann 1984 …” „… bundesweiten Volksentscheids genutzt. Eine entsprechendePetition mit 100.000 Unterschriften wurde von der …” „… Initiative »Volksentscheid zum23. Mai 1989« an den Deutschen Bundestag gerichtet163. Auch bei den Festakten …”

Beschrittene Verfahrensstufen S. 791-793

„… Unterschriftenzahl von 450.000. Der nachfolgende Volksentscheid war erfolgreich. 2084 In Sachsen-Anhalt haben bis …” „… anschließende Volksentscheid ging dagegen verloren. 2085Von den sieben in Brandenburg betriebenen Volksbegehren …” „… . 2088Zwei Volksentscheide hat es in den fünf neuen Bundesländern bislang gegeben. ImFreistaat Sachsen …”

Sonstige Einflüsse auf die Plebiszitdiskussion in den 90er Jahren S. 126-144

„… potentieller Gegenstandeines Volksentscheides gehandelt. Ebsen, in: AöR 110 (1985), S. 2 ff. (S. 3 …” „… Volksabstimmung über den § 218StGB. IDEE [Hrsg.], Volksbegehren und Volksentscheid, 1992, S. 8. Siehe auch …” „… und Volksentscheid, 1992, S. 8; Wolff, Unmittelbare Gesetzgebungdurch Volksbegehren und Volksentscheid …”

Verfassungen der DDR von 1949 S. 270-274

„… Referendum war in Art. 87 Abs. 1 DDRVerf. (1949) geregelt. Danachkonnte ein Gesetz dem Volksentscheid …” „… . Berechtigt, einen Antrag aufVolksentscheid zu stellen, waren neben einem Zehntel der Stimmberechtigten …” „… 116. Das Volksgesetzgebungsverfahren war mit Volksbegehren und Volksentscheid zweistufig ausgestaltet …”

Ergebnisse des 3. Kapitels S. 831-837

„… (Volksentscheid)oder am Ende eines (parlamentarischen) Gesetzgebungsverfahrens steht (Referendum). Es kommt auch nicht …” „… »Volksentscheid« über die zweite Verfassung der DDR vom 6. April 1968. 11) Scheinplebiszite sind die in …” „… dasVolksgesetz beschließt. 22) Das Volksgesetzgebungsverfahren kann entweder aus Volksbegehren und Volksentscheid …”

Die Annahme der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern durch die Volksabstimmung vom 12. Juni 1994 S. 570-573

„… ) bzw. 14% (Starck) vorgesehen hatten. Beim Quorum für den Volksentscheid wurde mit der Zustimmungvon …” „… signalisierte der AbgeordneteNorbert Buske (CDU), daß man »zusätzlich über einen Volksentscheid« nachdenkenkönne …” „… Volksentscheid ...sicher zu berücksichtigen« sei, »sich sehr vorteilhaft auswirken« könnte, um auch wirklich »bei …”

Finanzvorbehalte als notwendige Bedingung der Volksgesetzgebung S. 391-437

„… anderen Landesverfassungen wird ausdrücklichnur der Volksentscheid mit dem Finanztabu versehen295 …” „… , Dieunmittelbare Teilnahme des Volkes an staatlichen Entscheidungen durch Volksbegehren und Volksentscheid, 1978, S …” „… eines Volksentscheids gerichtet299. Diese Ansicht verkennt dieRechtsnatur des Volksbegehrens als …”

Ende der 80er Jahre/Anfang der 90er Jahre S. 76-90

„… Volksentscheid nicht gerade die Tagespolitik innerhalb wie außerhalb der bundesdeutschen Parteienlandschaft …” „… ., Volksbegehren und Volksentscheid, 1992, S. 4; Hamm-Brücher, Der freie Volksvertreter –eine Legende?, 1990, S. 13 …” „… . 2 f.; Zimmer, Volksentscheid! Eine Streitschrift fürdie direkte Demokratie, 1993, S. 56 ff.; Betz …”

Territorialplebiszite S. 242-248

„… Volksentscheid,Volksbegehren und Volksbefragung nach Art. 29 Abs. 6 des Grundgesetzes. BGBl. I., S. 1317 ff.(S. 1320 f …” „… Auflösung des Parlaments. Nur kam hier das Abgeordnetenhaus dem Volksentscheid mit einer Selbstauflösung …” „… Unterschriften die Anträge stützten. Noch vor dem Volksentscheid löste sich das Abgeordnetenhaus selbstauf611 …”

Die Verfassung der DDR in der Revolutionszeit 1989/1990 S. 278-290

„… Verfassungsänderungen und die Verfassungsgebungzugleich Volksentscheide über Verfassungsänderungen bzw. die …” „… durch Volksentscheid angenommen werden186. Nachdem die Wahlen auf den 18. März 1990 vorverlegt wurden …” „… durch einen Volksentscheid192. 546 Berechtigt, ein Gesetzesvorhaben durch Volksbegehren einzubringen …”

Die Annahme der Verfassung von Sachsen-Anhalt S. 496-500

„… , also diesem Landtag, über eine Zweidrittelmehrheit bis hin zum Volksentscheid«480. 1145In den weiteren …” „… Kenntnis, daß die CDU-Fraktion gegen eine Inkraftsetzungder Verfassung durch Volksentscheid sei483. Der …” „… Abgeordnete Kley (F.D.P.) wies darauf hin, daß bei einem Volksentscheid die erforderliche Mehrheit wohl nicht …”

Sachunmittelbare Demokratie in der Verfassungswirklichkeit der ostdeutschen Länder S. 268-270

„… Volksentscheiden96 und einemZustimmungsquorum von 50% der Abstimmungsberechtigten bei einer Volksabstimmung über …” „… Verfassungswirklichkeit der ostdeutschen Länder510 Soweit in Sachsen 1946 ein »Volksentscheid« durchgeführt wurde, darf …” „… die Mark Brandenburg etwas heraus, da sie ein Beteiligungsquorum von50% beim Volksentscheid über ein …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Thüringen durch die Volksabstimmung vom 16. Oktober 1994 S. 608-613

„… Volksentscheid dürfe nach Ansicht der Fraktionvon Neues Forum/GRüne/Demokratie Jetzt »nur mit einer absolut …” „… zur Regelung des Verfahrens beim Volksentscheid über die Landesverfassung(Thüringer …” „… Thüringen – Verfassung durchVolksentscheid!« gegründet habe, die viele tausend Unterschriften gesammelthabe …”

Reform des Kommunalverfassungsrechts S. 117-126

„… und verbindliche Volksentscheide«450.II. Reform des Kommunalverfassungsrechts 125Auch die gestiegene …” „… Stadtstaat Bremen gelten die Vorschriften über Volksbegehren und Volksentscheid bzw. die Referenden auch für …” „… Mit dem Volksentscheid über das Volksbegehren »Für Bürgerentscheide in denBezirken«474 am 27 …”

Der Verfassungsentwurf der SED vom 14. November 1946 S. 255-257

„… SEDVerfE konnten 10% der Stimmberechtigten einen Antragauf einen Volksentscheid stellen. Zu einem solchen …” „… Volksbegehrenzu unterbreiten12. 452 Der Volksentscheid über den Gesetzentwurf unterblieb gem. Art. 82 Abs. 3 …” „… Antragsteller oder deren Vertreter einverstanden waren. 453 Volksentscheide über den Haushaltsplan …”

Die Verfassung der DDR von 1968 S. 274-277

„… Volksentscheides überdie Verfassung der Deutschen Demokratischen Republik138. Am 6. April 1968 fandeine …” „… Durchführung eines Volksentscheids über die Verfassung der Deutschen DemokratischenRepublik vom 26. März 1968 …” „… . 199 ff. 276werden kann142. Teilweise wird von dem einzigen Volksentscheid der DDR gesprochen143 …”

Bezeichnung der unmittelbar-demokratischen Rechtsinstitute S. 805-808

„… Volksbegehren und Volksentscheid im Rahmen des Verfahrens der plebiszitären Parlamentsauflösung ist zu vermeiden …” „… beim »Volksentscheid auf Parlamentsauflösung« der Fall ist. 3) Volksgesetzgebung 2139 Der Begriff der …” „… erörtert. 4) Gesetzes- und Verfassungsreferendum 2147 Das Referendum ist wie der Volksentscheid am Ende des …”

Die Volksgesetzgebung im Freistaat Sachsen nach der Wiedervereinigung S. 660-680

„… Mindestunterstützung erhielt. Esfand ein Volksentscheid statt. Dieser war erfolgreich. 1) Änderung des Gesetzes zur …” „… und Volksentscheid, 1994, S. 329 ff. SeineAnalyse bedarf der Ergänzung um die Darstellung der …” „… Volksbegehren mit dem Ziel einesVolksentscheides einleiten wollten45. Sie legten dem Volksbegehren aber …”

Begriff der unmittelbaren und mittelbaren Demokratie S. 147-158

„… ); Schnurr, Möglichkeiten der Einführung von Volksbegehren, Volksentscheid undVolksbefragung auf Bundesebene …” „… , Volksentscheid durch Parlamente – Wahlen und Abstimmungen vor dem Grundgesetz der Demokratie, 1983, S. 11. In …” „… Volksbegehren und Volksentscheid inden Verfassungen der Bundesrepublik Deutschland, 1993, S. 7; Badura …”

Gesetzessystematik S. 808-810

„… erörtert. 4) Gesetzes- und Verfassungsreferendum 2147 Das Referendum ist wie der Volksentscheid am Ende des …” „… Landesverfassungsrecht dennoch nicht zwischen Referendum und Volksentscheid, sondern benutzt den Begriff des …” „… Volksentscheids für beideArten der Volksabstimmung. Diese Unklarheit ist zu vermeiden. Ein im Repräsentativorgan …”

Gegen unsoziale Mieten S. 680-682

„… einzigen Volksentscheid in der Geschichte des jungen Landes Sachsen-Anhalt wurde das Zustimmungsquorum …” „… Volksentscheid animiert180. 172 Drs. 1/2053. Plen.Prot vom 3. Dezember 1992, S. 4580 ff. 173 Er war einer von …” „… . 1/50/2775 B. 179 Ebensowenig existierten Bestimmungen über das Verfahren zu Volksbegehren und Volksentscheid …”

Für ein Kinder- und Jugendfreundliches Sachsen-Anhalt S. 689-691

„… führte die Landesregierung einen Volksentscheid herbei. Der Volksentscheid fand an einem Sonntag oder …” „… Bildung von Kindern in Kindertageseinrichtungen (KiBeG)« zu.« Der Volksentscheid »Für ein kinder- und …” „… Volksentscheid teilzunehmen. 549 802 der Abstimmungsberechtigten, d.h. 26,4 % habendavon Gebrauch gemacht. 1.381 …”

Zusammenfassung S. 804

„… . Volksentscheiden.Nach 80 Initiativen kommt es nur zu sechzehn Volksbegehren, von denen nurvier erfolgreich sind921. Von …” „… lediglich drei durchgeführten Volksentscheiden warnur einer erfolgreich. • Eine – wie in Brandenburg …” „… Volksentscheid erfolgt. Auchunzulässige Initiativen oder solche, die nicht die hinreichende Unterschriftenzahl …”

Forschungsstand und Gegenstand der Untersuchung S. 41-52

„… Volksbegehrenund Volksentscheid in den Verfassungen der Bundesrepublik Deutschland, 1993; Schmitt Glaeser …” „… ., 1993, S. 29 ff. (S. 31); Zimmer, Volksentscheid! Eine Streitschrift für die direkteDemokratie, 1993 …” „… Volksentscheid,1994; ders., in: ZParl 1995, S. 658 ff.; ders., Plebiszit und Diktatur: Die Volksabstimmungen der …”

Die Wiederbewaffnung S. 59-63

„… . Vorgesehen war lediglich die Möglichkeit derLandtagsauflösung durch Volksbegehren und Volksentscheid72. Mit …” „… 45, S. 16 ff. (S. 21) m.w.N.; ders., Grundgesetz und Volksentscheid, 1994,S. 173 ff.). Bugiel stellt …” „… . 201. Ausführlich: Jung, Grundgesetz und Volksentscheid, 1994, S. 171 ff. 83 Bundesregierungserklärung …”

Ostdeutsche Besonderheiten S. 803-804

„… . Volksentscheiden.Nach 80 Initiativen kommt es nur zu sechzehn Volksbegehren, von denen nurvier erfolgreich sind921. Von …” „… lediglich drei durchgeführten Volksentscheiden warnur einer erfolgreich. • Eine – wie in Brandenburg …” „… Volksentscheid erfolgt. Auchunzulässige Initiativen oder solche, die nicht die hinreichende Unterschriftenzahl …”

»Volksbegehren« für 10jährige Kündigungsfrist S. 765-766

„… Volkes in Form von Volksbegehren und Volksentscheid ist lediglich in vier Fällen betrieben worden. 1992 …” „… Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG)« am 29. Juli 1994 in Kraftgetreten …” „… Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG)« in Kraft,das für einen Antrag auf …”

Zulässigkeit unmittelbardemokratischer Elemente im Landesverfassungsrecht nach dem Homogenitätsprinzip des Art. 28 Abs. 1 Satz 1 GG S. 337-344

„… Entscheidungen durch Volksbegehren und Volksentscheid, 1978,S. 281.; Troitzsch, Volksbegehren und Volksentscheid …” „… Volksentscheid in den Verfassungen der Bundesrepublik Deutschland, 1993, S. 40;Jung, in: JfP 1993, S. 63 ff …” „… Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen derBundesrepublik Deutschland, 1993, S. 40. Strenge, in …”

Ergebnisse des 4. Kapitels S. 837-839

„… Stimmberechtigten geltend machen konnten,ebenfalls die Berechtigung zur Beantragung eines Volksentscheides …” „… hatten.Zudem unterblieb der Volksentscheid nicht nur, wenn der Gesetzentwurf unver-ändert angenommen wurde …” „… vorgelegten Gesetzentwurfes durch das Parlament verlangt, damit ein Volksentscheid unterblieb. Vielmehr sollte …”

Kein Steinkohlekraftwerk in Lubmin S. 763-765

„… Volksentscheid ist lediglich in vier Fällen betrieben worden. 1992Bis 1999 hat es im Freistaat Thüringen zwei …” „… Initiativen mit dem »Thüringer Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid …” „… Gesetz über das Verfahren bei Bürgerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid (ThürBVVG)« in Kraft,das für …”

Bewertung der neueren Entwicklungstendenzen S. 789-791

„… Beschlussempfehlung des Hauptausschusses und lehnte die Volkinitiative»Für Volksentscheide ins Grundgesetz« in seiner …” „… Sitzung am 22.11.2001 ab905. Die Vertreter der Volksinitianten »Für Volksentscheide ins Grundgesetz …” „… höchst unglücklich getroffen. Was bedeutet »Mehr« an Demokratie? HäufigereBürger- oder Volksentscheide …”

Die Diskussion um die Elemente sachunmittelbarer Demokratie in den neuen Bundesländern S. 629-637

„… undVolksentscheid in den Verfassungen der Bundesrepublik Deutschland, 1993, S. 130 m.w.N.] der denAusstieg aus der …” „… . Wolff, Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen der …” „… GodesbergerProgramm vom 15. November 1959 enthielt keine Forderung nach Einführung von Volksbegehrenund Volksentscheid …”

Die Annahme der Verfassung des Freistaates Sachsen S. 464-466

„… Freistaates erzielen können178. In § 10 Abs. 2 Satz 2 VorlSächsVerf. warzwar ein Volksentscheid oder eine …” „… dieserFrage kein Konsens herstellen184. Während die LL/PDS in Art. 120 Abs. 1 einenVolksentscheid über die …” „… Mehrheitvon zwei Dritteln der Mitglieder des Landtags oder Volksentscheid. Heitmann undRühmann schlugen eine …”

Der Normenbestand nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland S. 53-56

„… , Grundgesetz und Volksentscheid, 1994, S. 102 ff., S. 131 ff. 21 WüBaRegBl. S. 277 ff. 22 Art. 83 WüBaVerf. 23 …” „… , Grundgesetz und Volksentscheid, 1994; Hufschlag, Einfügung plebiszitärer Komponentenin das Grundgesetz …” „… , S. 170, m.w.N. 48 Wolff, Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid in den …”

Mehr Demokratie in Brandenburg »Für faire Abstimmungsrechte in Brandenburg« S. 720

„… in Brandenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«1833 Gleiches gilt für die Volksinitiative des …” „… Landesverbandes Mehr Demokratie in Branenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«. Auch sie soll unten im …”

Der Südweststaat S. 56-59

„… , S. 170, m.w.N. 48 Wolff, Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid in den …” „… interpretierte die überwiegende Ansicht diesesim Sinne eines verbindlichen Volksentscheids, was auch das …” „… . Vorgesehen war lediglich die Möglichkeit derLandtagsauflösung durch Volksbegehren und Volksentscheid72. Mit …”

Inhaltliche Ausrichtung der betriebenen Initiativen S. 797-801

„… 7972099In Ostdeutschland war allein der Sächsische Volksentscheid zu dem Volksbegehren»Pro …” „… Brandenburg«, »Mehr Demokratie in Brandenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«, »Direktwahl der Landräte …” „… erklärtwurde920. Von zwei durchgeführten Volksentscheiden [»Pro kommunale Sparkasse«(Sachsen), »Für ein kinder …”

Volksinitiative zur Stärkung der Grund- und Bürgerrechte gegenüber der Polizei S. 720-721

„… in Brandenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«1833 Gleiches gilt für die Volksinitiative des …” „… Landesverbandes Mehr Demokratie in Branenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«. Auch sie soll unten im …”

Gegen Pflicht-Förderstufe und 13. Schuljahr S. 682-683

„… . und § 2 Abs. 1 des »Gesetzes über Volksinitiative,Volksbegehren und Volksentscheid SaAnVVVG …” „… und Volksentscheid (Volksabstimmungsgesetz-VAbstG)« vom 9. August 1995189. Da aber mit der Sammlung …”

Allianz für Weißenfels S. 691-692

„… .« Der Volksentscheid »Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt« fandam 23. Januar 2005 …” „… statt. 2.085.032 Personen waren berechtigt, an dem Volksentscheid teilzunehmen. 549 802 der …”

Brandenburg S. 314-322

„… einen Volksentscheid284. Das Verfassungsreferendum hatte gem. § 6 VerfErarbG binnen drei Monaten nach …” „… beim Volksentscheid über die Verfassung des Landes Brandenburg« (Verfassungsvolksentscheidsgesetz – VVG …” „… VVGbestimmte, daß die Verfassung durch »Volksentscheid« angenommen war, wennmehr als die Hälfte der gültigen …”

Zusammenfassung S. 66-67

„… dem Volk!, 2004, S. 66.120 Jung, Grundgesetz und Volksentscheid, 1994, S. 336. 121 Vgl.: Art. 29, Art …” „… ); Wolff,Unmittelbare Gesetzgebung durch Volksbegehren und Volksentscheid in den Verfassungen der Bundesrepublik …”

Volksinitiative zur Neufassung der §§ 20 Abs. 3 und 47 Abs. 2 Nr. 1 des Brandenburgischen Waldgesetzes S. 718-720

„… Volksentscheide ins Grundgesetz«1833 Gleiches gilt für die Volksinitiative des Landesverbandes Mehr Demokratie in …” „… Branenburg »Für Volksentscheide ins Grundgesetz«. Auch sie soll unten im Zusammenhang mit den neueren …”

Organisatorische Rahmenbedingungen für die Verfassungsgebung S. 297-300

„… Inkraftsetzung der Verfassung durch Volksentscheid oderdurch einen Beschluß des Landtages mit einer Mehrheit von …” „… Volksentscheid65. In Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und56 der Regierung des Landes Brandenburg …”

Für die Zukunft unserer Kinder S. 683-688

„… »Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid …” „… undVolksentscheid (Volksabstimmungsgesetz-VAbstG), S. 1; Volksbegehren gemäß Artikel 81 der Verfassung des Landes …”

Bildung eines Kreises Oberhavel S. 695

„… erfolgreich. EinenVolksentscheid hat es bis heute nicht gegeben. I. Bildung eines Kreises Oberhavel 1747Am 23 …”

Änderung des Landkreisneuordnungsgesetzes für den Landkreis Usedom-Peene S. 733

„… Volksbegehren begonnen, aberschon bald abgebrochen worden. Es hat bislang keinen Volksentscheid in …”

Bau der Südharz-Autobahn A 82 S. 682

„… . und § 2 Abs. 1 des »Gesetzes über Volksinitiative,Volksbegehren und Volksentscheid SaAnVVVG …”

Für den Ausbau der A 14 Magdeburg – Schwerin S. 683

„… »Gesetz über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren und Volksentscheid …”

Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen S. 769-770

„… , Volksbegehren und Volksentscheid« vom 23. Februar 2004, GVBl. 2004, S. 237 ff..769 Nach Angaben der …”

Freistaat Thüringen S. 329-336

„… Volksentscheid«(ThüBVVG) verabschiedet433, dessen § 28 Abs. 2 THüBVVG. a.F.das Verfassungsreferendum regelte434. 640 Von …” „… vorparlamentarischen Verfassungsentwurf dienen. 368 § 2 Abs. 2 »Gesetz zum Volksentscheid über die Verfassung des …”

Schlußbemerkung S. 851-852

„… Deutschland durchgeführten Volksbegehren und Volksentscheide lassen ebensowenig eine inhaltlich einseitige …”

Mecklenburg-Vorpommern S. 322-329

„… . 454 f. 365 GVBl. 1993, S. 371 366 GVBl. 1993, S. 372 ff. 367 § 1 des »Gesetzes zum Volksentscheid über …” „… dienen. 368 § 2 Abs. 2 »Gesetz zum Volksentscheid über die Verfassung des Landes …”

Pro Prignitz S. 695-696

„… erfolgreich. EinenVolksentscheid hat es bis heute nicht gegeben. I. Bildung eines Kreises Oberhavel 1747Am 23 …”

Einfluß auf die Entscheidungen S. 801-802

„… aber eines noch für unzulässig erklärtwurde920. Von zwei durchgeführten Volksentscheiden [»Pro …”

Die Revision der Verfassung der DDR im Jahre 1974 S. 277-278

„… Volksentscheide über Verfassungsänderungen bzw. die Verfassungsgebung ausgeschlossenwurden, vgl.: Mampel, Die …”

Jugend braucht Zukunft S. 688-689

„… § 18 desGesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative, Volksbegehren undVolksentscheid …”

Die Atombewaffnung S. 65-66

„… Volk!, 2004, S. 66.120 Jung, Grundgesetz und Volksentscheid, 1994, S. 336. 121 Vgl.: Art. 29, Art. 118 …”

Gegen die Massenbebauung Brandenburgs mit Windenergieanlagen S. 731-733

„… , aberschon bald abgebrochen worden. Es hat bislang keinen Volksentscheid in Mecklenburg-Vorpommern gegeben. I …”

Gesamtwürdigung der Diskussion um Quoren und Finanzvorbehalte S. 437-440

„… über das »ob« und »wie« von Quoren beim Volksentscheid, über die Streichungoder den Erhalt der …” „… nach Billigkeitserwägungen ermittelten »Volksentscheidsranking« zu provozieren suchen, scheint nach …”

Sachsen-Anhalt 2011 – Bürger gegen die flächendeckende Einführung von Einheitsgemeinden und Zwangseingemeindungen in Ober- und Mittelzentren S. 693-695

„… erfolgreich. EinenVolksentscheid hat es bis heute nicht gegeben. I. Bildung eines Kreises Oberhavel 1747Am 23 …”

Initiative zur Verbesserung der Rechte der Mieter S. 696-698

„… beschlossenen »Gesetzes über das Verfahren bei Volksinitiative,Volksbegehren und Volksentscheid«273 …”

Gegen Zwangseingemeindung und für die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung S. 723-725

„… erforderliche Quorum von 80.000 Unterstützungsunterschriften war deutlich verfehlt worden. Ein Volksentscheid …”

Soziale Rechte in die Landesverfassung S. 733-735

„… Volksbegehren begonnen, aberschon bald abgebrochen worden. Es hat bislang keinen Volksentscheid in …”

Freistaat Sachsen S. 300-309

„… Frage, ob die Verfassung imWege des Volksentscheids angenommen werden sollte145. Zwischen dem 15. unddem …” „… VorlSächsVerf. warzwar ein Volksentscheid oder eine Zweidrittelmehrheit des Landtages für die Annah-141 Der …”

Verfassungsgebung im Wege einer Volksabstimmung S. 248-253

„… einesVolksgesetzgebungsverfahrens sein. Die Entscheidung über die Verfassungsänderung erfolgt beim Volksentscheid. Der Gesetzentwurf …”

Sachsen-Anhalt S. 309-314

„… des Verfahrens beim Volksentscheidüber die Verfassung, Drs. 1/1508 und den Änderungsantrag der …”

doi.org/10.5771/9783845215037

Rudolf Steinberg - Die Repräsentation des Volkes

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Rudolf Steinberg

Die Repräsentation des Volkes

2013

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Der Beitrag von Volksentscheiden zur Stärkung der freiheitlichen Demokratie S. 260-266

„… Bedenkenbezüglich der Entscheidungsfähigkeit „des Volkes“ als der Volksentscheid überSachthemen, jedenfalls soweit …” „… unverantwortlicheGruppe aus dem Volk im Falle der Volksinitiative die Frage formuliertDer Beitrag von Volksentscheiden zur …” „… Stärkung der freiheitlichen DemokratieGrundlegend ist die Feststellung, dass Volksentscheide keine …”

Formen und Verfahren der Volksgesetzgebung S. 242-247

„… mögliche Formen von Plebisziten zu nennen sind die Volksinitiative, dasVolksbegehren und der Volksentscheid …” „… Initiatoren der Volksinitiative die Zustimmung für einenVolksentscheid über den Gesetzentwurf durch eine …” „… den anschließenden Volksentscheid. Bei diesem wird zwischen dem Beteiligungsquorum und dem …”

„Das Volk“ in der plebiszitären Demokratie S. 202-212

„… Volksentscheide über Personen (4.) und Verfassungsfragen(5.) in den Blick zu nehmen. Schließlich hängen die …” „… demokratische Ordnung gefragt und gezeigt, ob undinwieweit Volksentscheide die Schwächen der …” „… Volksentscheiden verbundenen Probleme.IV.202„Das Volk“ in der plebiszitären DemokratieEs ist bereits angedeutet …”

Grundgesetz und direkte Demokratie S. 247-250

„… Maßstab einer gerichtlichen Kontrolle eines Volksbegehrens odereines Volksentscheids gemacht …” „… auf eine verfassungsgerichtliche Überprüfung, nachdem der Volksentscheid bei einer Beteiligung von …” „… . 99 ff., 110. – Der Wortlaut des Art. 29GG („Volksentscheid“, Volksbegehren“, „Volksbefragung“) ist …”

Formen und Gegenstände direkter Demokratie S. 258-260

„… Entscheidungsfähigkeit „des Volkes“ als der Volksentscheid überSachthemen, jedenfalls soweit diese über den örtlichen …” „… Volksinitiative die Frage formuliertDer Beitrag von Volksentscheiden zur Stärkung der freiheitlichen …” „… DemokratieGrundlegend ist die Feststellung, dass Volksentscheide keine Entscheidungen desals Einheit verstandenen oder …”

Verfassungsplebiszite S. 230-242

„… .“- Zu ähnlichen Vorschlägen zu Volksentscheiden generell s.u. 7.b.140 Vgl. hierzu R, Mußgnug, …” „… , in:Maunz/Dürig/Herzog, GG-Kommentar, Stand: Juni 1978, Rn. 39; umfassend O. Jung,Grundgesetz und Volksentscheid. Die …” „… Volksbefragung und Volksentscheid bei „Teilrevisionen unserer Verfassung“ auch W.Maihofer, Abschließende …”

Sachentscheidungen S. 212-220

„… Komplexität des Gegenstandes lässt sich auch der Haushaltsvorbehalt für Volksentscheide rechtfertigen. Denn …” „… Volksentscheid aus, wenn er auf den Gesamtbestand des Haushalts Bezugnehmen würde, demnach das Gleichgewicht des …” „… ., 301: ders., Volksentscheid und Volksbegehren, a.a.O.,S. 14 ff., die alle für eineweite Interpretation …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Volksentscheiden zur Stärkung derfreiheitlichen Demokratied)260Vertiefungen der RepräsentativverfassungV. 267Die …”

Politische Apathie S. 185-201

„… Wahlen fällt in allen Ländern die Beteiligung an Volksentscheiden aus.211Die Bewertung dieser schwachen …” „… Volksabstimmungen. Sozeigt sich bei dem Hamburger Volksentscheid „Wir wollen lernen“ im Sommer2010 eine deutlich …” „… allemdienen sollte, nur sehr wenige am Volksentscheid teilgenommen haben. Und umgekehrt: In Bezirken mit …”

Insbesondere: Verwaltungsentscheidungen S. 220-224

„… Volksentscheids sein kann. Hier gehtes um eine Einzelfallentscheidung, bei der die rechtlichen Voraussetzungen …”

doi.org/10.5771/9783845246864

Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer - Politische Kommunikation und Volksentscheid

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Frank Marcinkowski, Wilfried Marxer

Politische Kommunikation und Volksentscheid

Series: Politische Kommunikation und demokratische Öffentlichkeit

Volume 2 2011

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Vorwort S. 7-8

„… Vorwort zur deutschen AusgabeDie Volksentscheide über den Nichtraucherschutz in Bayern, die …” „… deröffentlichen Kommunikation im Vorfeld des Volksentscheids und ihrvermeintlicher Einfluss auf die öffentliche …” „… Praxis von Volksentscheiden auf allenEbenen eine Kultur der direkten Demokratie entwickeln konnte, die an …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… Verfassungsreform in LiechtensteinPolitische Kommunikation und VolksentscheidFrank Marcinkowski | Wilfried Marxer1 …”

Prädisposition, Kommunikation und Stimmverhalten S. 254-264

„… Stimmverhalten: Wer den Volksentscheid als Vertrauensabstimmung wahrnahm, der stimmte für die Vorlage des …”

Literatur S. 282-297

„… EconomicPerspectives (5 / 1). S. 193–206.Kampwirth, Ralph (1999). Volksentscheid und Öffentlichkeit. Anstösse zu einer …”

Kognitive Effekte der öffentlichen Meinung S. 222-254

„… eines Volksentscheids auf der politischen Tagesordnung und imVerlauf des weiteren Prozesses von nichts …”

Determinanten der Beteiligung an öffentlicher Kommunikation S. 209-222

„… Volksentscheidvorzubereiten. Dabei war im internationalen Vergleich insbesondere dasAusmass des direkten Engagements in Form …”

doi.org/10.5771/9783845228907

Julia Metag - Politische Kommunikation in lokalen und nationalen Öffentlichkeiten

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Julia Metag

Politische Kommunikation in lokalen und nationalen Öffentlichkeiten

Series: Politische Kommunikation und demokratische Öffentlichkeit

Volume 9 2014

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Ergebnisse – Meinungsbildung, Kompetenz und Beteiligung bei Bürger- und Volksentscheiden S. 165-280

„… Volksentscheiden Die Daten aus den Befragungen zu den lokalpolitischen Entscheidungen Bau des Musikzentrums in …” „… bundesweiten Volksentscheiden und lokalen Bürgerentscheiden zu überprüfen. Dazu werden zunächst deskriptive …”

Fazit S. 281-302

„… Volksentscheide herausgearbeitet werden, die staatsrechtlicher Natur sind und der empirischen Überprüfung bedürfen …” „… direktdemokratischer Verfahren, dass die Meinung der Bürger bei einem Volksentscheid beeinflusst oder ‚manipuliert …” „… von bundesweiten Volksentscheiden wird darauf abgehoben, dass sich direktdemokratische Verfahren bei …”

Einleitung – Direkte Demokratie und politische Kommunikation S. 15-26

„… den USA beispielsweise sind Volksentscheide nur in einzelnen Bundesstaaten wie Kalifornien stark …” „… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid und auf Landesebene als Volksbegehren und Volksentscheid …” „… Volksentscheid von ihrem Mitspracherecht Gebrauch machen wollen. Einer Um-____________________ 1 Aus Gründen der …”

Meinungsbildung, Kompetenz und Beteiligung in der direkten Demokratie S. 27-46

„… allem seit 1990 eingeführt. Nach der Wiedervereinigung wurde die Möglichkeit des Volksentscheids in …” „… Möglichkeit, über ein Volksbegehren zu einer politischen Entscheidung einen Volksentscheid einzuleiten (vgl …” „… levanten Themen zu beschäftigen. Im Jahr 2010 kam es in Hamburg zu einem Volksentscheid, den die …”

Einflüsse auf Meinung, Kompetenz und Beteiligung in lokalen und nationalen Öffentlichkeiten S. 47-132

„… Bürger die Deutungsmuster der Medien zum Volksentscheid übernehmen. Denn zwischen den Argumenten der …” „… aufgezeigt. Die Studie von Marcinkowski & Marxer (2011) zum Volksentscheid in Liechtenstein differenziert …” „… das politische Verhalten der Bürger beim Volksentscheid viel stärker durch ihr Vertrauen in das …”

Untersuchungskonzeption S. 133-164

„… keinen Volksentscheid gibt, ist es zudem wichtig, dass zu den lokalen Entscheidungen konkret auch kein …” „… Volksentscheid über Rettungsmaßnahmen für kriselnde Euro-Staaten (vgl. Mehr Demokratie e.V., 2013: 33 …” „… , sodass auch der CDU-Wirtschaftsrat die Möglichkeit eines Volksentscheides zum Thema aufbrachte (vgl …”

Literaturverzeichnis S. 303-326

„… . Bachmann, U. (1999). Warum enthält das Grundgesetz weder Volksbegehren noch Volksentscheid? In H. K …” „… . Heußner & O. Jung (Hrsg.), Mehr direkte Demokratie wagen. Volksbegehren und Volksentscheid …” „… Economics. The American Economic Review, 93(5), 1449-1475. Kampwirth, R. (1999). Volksentscheid und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… – Meinungsbildung, Kompetenz und Beteiligung bei Bürger- und Volksentscheiden 165 5.1 Die Meinung zu lokal …”

doi.org/10.5771/9783845253565

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