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Thomas M.J. Möllers - Standardisierung durch Markt und Recht

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Thomas M.J. Möllers (ed.)

Standardisierung durch Markt und Recht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 18 2008

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Beate Gsell, Sven Overhage, Klaus Turowski Unzureichende Leistungsbeschreibung bei der Softwareentwicklung und die Rolle von Standardverträgen S. 23-48

„… Vertragsbedingungen)-Erstellung zum 22.08.2007 bereits durch die EVB-IT System (Ergänzende Vertragsbedingungen für die Erstellung …” „… Nachfolgebestimmungen für die BVB (Besondere Vertragsbedingungen)-Planung sind für Dezember dieses Jahres angekündigt …” „… Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand 35 1. Natur, Stand und Bedeutung der BVB bzw. EVB-IT 35 2. Zur Bewältigung …”

Sachverzeichnis S. 265-270

„… Berechtigung 120 ff., 125, 134 Bernardus Teotonicus 234 Beschreibung 26 Besondere Vertragsbedingungen 36 …” „… Vertragsanpassung 45 Vertragsbedingungen 24 Vertragsbedingungen der öffentlichen Hand 25 Vertragsgestaltung 37 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-22

„… . Bundestagsdrucksache Bull. crim. bulletin criminelle BVB Besondere Vertragsbedingungen BVerfG …”

doi.org/10.5771/9783845207407

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2022

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§ 31 Voraussetzungen für AGB S. 239-240

„… vorliegen:Vorformulierte VertragsbedingungenVertragsbedingungen sind alle Regelungen, die den Vertrag inhaltlich gestalten …” „… Voraussetzungen für AGBAGB sind Vertragsbedingungen, die für eine Vielzahl von Verträgen …” „… BGB).Vorformuliert sind Vertragsbedingungen dann, wenn sie bereits vor dem Vertragsab-schluss so formuliert sind …”

§ 55 Das kaufmännische Bestätigungsschreiben S. 324-331

„… umfangreicher Schrift-wechsel vorausgeht, aus dem die Vertragsbedingungen nicht ohne Weiteres ersichtlichsind …” „… über alle wesentlichen Vertragsbedingungen. Nurüber ein Wettbewerbsverbot haben sie nicht gesprochen …” „… . Anschließend entwirft V ein Schriftstück, in dem er die Vertragsbedingungennoch einmal festhält, und schickt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… für AGB§ 31 239Vorformulierte VertragsbedingungenI. 239Das „Stellen“ von AGBII. 239Einbeziehung von …”

§ 30 Bedeutung und Zweck von AGB S. 237-238

„… Vertragsbedingung immer wieder aufs Neue auszuhandeln. Stattdessen sollenVerträge stets nach denselben, für ihn …”

Kontrollfragen und Fälle zum 3. Kapitel S. 178-182

„… Vertragsende am 15.5.abgeschlossen. Nach den wirksamen Vertragsbedingungen verlängern sich die Ver-träge um ein …”

§ 33 Die Wirksamkeit von AGB S. 245-253

„… wesentlichen Grundgedanken der gesetzli-chen Regelung gegeben ist.“u Beispiel: Die Vertragsbedingungen des …”

Lösungen zu den Kontrollfragen und Fällen S. 340-394

„… wirksamen Vertragsbedingungen verlängern sich die Ver-träge um ein weiteres Jahr, wenn sie nicht bis …”

Stichwortverzeichnis S. 395-403

„… Vertragsbedingungensiehe Allgemeine Geschäftsbedingung-enVormerkung 45 31Vorrang der Nacherfüllung 28 3Vorratsschuld 23 18 …”

doi.org/10.5771/9783748925989

Jens Jüttner - Der Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung

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Jens Jüttner

Der Vorrang der Änderungskündigung vor der Beendigungskündigung

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 32 2011

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Die Anforderungen an den Inhalt der Änderungsangebote S. 156-166

„… wesentlichen Vertragsbedingungen bzw. –änderungen treffen. Dabei genüge eine „Bestimmbarkeit“ des Angebots. Der …” „… ferner aus, dass das Änderungsangebot nicht alle – auch nichtessentiellen – Vertragsbedingungen erwähnen …” „… , sondern nur solche anführen müsse,die zukünftig gelten sollen. Die weitergeltenden Vertragsbedingungen …”

Stellungnahme S. 188-200

„… und die Vertragsbedingungen beieinem Neubewerber neu ausgestalten.801Wird durch die Änderungskündigung …” „… Beschäftigungsbedürfnisfür den betreffenden Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist.803Sind die …” „… vorgeschlagenen Vertragsbedingungen aber nicht auf ihre soziale Rechtfertigung hin überprüft werden.Es obliegt der …”

Die Schriftform der Änderungsangebote S. 155-156

„… aller wesentlichen Vertragsbedingungen bzw. –änderungen treffen. Dabei genüge eine „Bestimmbarkeit“ des …” „… ferner aus, dass das Änderungsangebot nicht alle – auch nichtessentiellen – Vertragsbedingungen erwähnen …” „… , sondern nur solche anführen müsse,die zukünftig gelten sollen. Die weitergeltenden Vertragsbedingungen …”

Maßstab der Änderungskündigung nach § 2 KSchG S. 28-31

„… ist des Weiteren so zu stellen, als habe er ununterbrochen zu denursprünglichen Vertragsbedingungen …” „… Vertragsbedingungen enthalten müsse. Ferner müsse der Arbeitgeber bei Ausspruch der Kündigung klarstellen, dass er das …” „… Arbeitnehmer zu den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist. Eine entsprechende Unternehmerentscheidung …”

Die Anzahl der nach dem BAG anzubietenden Stellen und die Auswahl bei mehreren Stellen S. 126-155

„… Möglichkeit eröffnet, dass gegebenenfalls eine Vielzahleinzelner Vertragsbedingungen zu beachten sind, weil es …” „… berücksichtigenden Vertragsbedingungen nahezu unmöglich gemacht. Insbesondere sind bei diesem Vergleichalle freien …” „… werden.583 Aus der Vielzahl der zu berücksichtigenden einzelnen Vertragsbedingungen ergibt sich, dass …”

Das Urteil 2 AZR 244/04 S. 43-44

„… der Änderung der Vertragsbedingungen abzulehnensei.132Des Weiteren führte das BAG aus, dass fraglich …” „… Vertragsbedingungen einverstanden gewesenwäre. Es könne grundsätzlich nur darauf ankommen, ob eine geeignete …”

Linck in von Hoyningen-Huene/Linck S. 63-65

„… zu geänderten Vertragsbedingungen wehrte, sondern nur das konkrete Angebot als unzumutbar angesehen …” „… geändertenVertragsbedingungen zu überprüfen.233Zu dieser Entscheidung ist Linck im Ergebnis der Ansicht, dass das BAG …”

Das Urteil 2 AZR 132/04 S. 40-43

„… Vertragsänderung übertragen werden müsste,was wegen der Bedeutung der Änderung der Vertragsbedingungen …” „… der Arbeitnehmer zum Kündigungszeitpunkt mit geänderten Vertragsbedingungen einverstanden gewesenwäre …”

Konsequenzen für die Besetzung freier Stellen S. 210-233

„… Vorbehalt des § 2 KSchG, soweit die Weiterbeschäftigung mit einerÄnderung der Vertragsbedingungen einhergeht …” „… den bisherigen Vertragsbedingungen entfallen ist.914 Eine betriebsbedingte Kündigung kommt nach dem …” „… schutzwürdigsten Arbeitnehmer abgelehnten Vertragsbedingungen näher an den bisherigenVertragsbedingungen des …”

Die Anzahl der zu unterbreitenden Änderungsangebote S. 252

„… übrigen Arbeitsplätze. Dabei ergibt sich jedoch die Problematik, dass alle Vertragsbedingungen miteinander …”

Betrachtung der gesetzlichen Grundlage S. 72-82

„… . Sowohl die Konstellation, dass eine Weiterbeschäftigungsmöglichkeit zu geänderten Vertragsbedingungen im …” „… gegenüberdem Arbeitgeber unter Bezeichnung des freien Arbeitsplatzes die zu änderndenVertragsbedingungen …”

Die Möglichkeiten des Arbeitgebers zur Konkretisierung zwischen mehreren Alternativen S. 252-253

„… übrigen Arbeitsplätze. Dabei ergibt sich jedoch die Problematik, dass alle Vertragsbedingungen miteinander …”

Die Regelung des § 8 KSchG S. 27-28

„… denursprünglichen Vertragsbedingungen gearbeitet.66 Der Arbeitnehmer hat dann einen vertraglichen Erfüllungsanspruch …”

Die anzubietenden Stellen S. 251-252

„… Vertragsbedingungen miteinander zu vergleichen sind, wobei einzelne Arbeitsverträge sichin verschiedenen …”

Die Reglung der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit in § 1 Abs. 2 S. 2, 3 KSchG S. 21-23

„… Vertragsbedingungen betreffe.28 Unstreitig ist,dass der Arbeitgeber eine im Rahmen des Direktionsrechts mögliche …”

Stellungnahme S. 170-177

„… Vertragsbedingungen zuüberprüfen.727 Der Arbeitnehmer hat sich aber gegen das konkrete Angebot in einerWeise gewehrt …”

Die diskutierten Merkmale zur Eingrenzung der Weiterbeschäftigungsmöglichkeit S. 85-102

„… Vertragsbedingungen könnten für den Arbeitgeber ebenfalls unzumutbar sein.384Bauer/Winzer sind der Ansicht, dass das …”

Anmerkung von Wank zu dem Urteil des BAG vom 21.4.2005, 2 AZR 132/04 S. 53-55

„… für den Arbeitnehmerankomme. Für den Arbeitgeber könnten die geänderten Vertragsbedingungenebenfalls …”

Edenfeld, Änderungskündigung – Sekt oder Selters S. 55-56

„… die geänderten Vertragsbedingungenebenfalls unzumutbar sein.184Des Weiteren erörtert Edenfeld die …”

Umfang der gerichtlichen Kontrolle S. 256-258

„… Vertragsbedingungenangeboten hat, wie er objektiv in seinem Betrieb/Unternehmen zur Verfügungstand, also so, wie er auch jedem …”

doi.org/10.5771/9783845227696

Evgenya Weike - Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

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Evgenya Weike

Arbeitsrechtliche Regulierung der Wissensarbeit im deutschen und englischen Recht

Series: Oldenburger Forum der Rechtswissenschaften

Volume 6 2012

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Abschluss des Arbeitsvertrags; Vertragsfreiheit S. 38-39

„… Vertragsbedingungen.Nach § 105 GewO können die Vertragsparteien Abschluss, Inhalt und Form desArbeitsvertrags frei …” „… Arbeitsverhältnisses diewesentlichen Vertrags-bedingungen schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zuunterzeichnen …” „… . Dabeiist zu berücksichtigen, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber beim Aushandeln derVertragsbedingungen eine …”

Abgrenzung zu leitenden Angestellten S. 38

„… Vertragsbedingungen.Nach § 105 GewO können die Vertragsparteien Abschluss, Inhalt und Form desArbeitsvertrags frei …” „… Arbeitsverhältnisses diewesentlichen Vertrags-bedingungen schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zuunterzeichnen …”

Übertarifliche Angestellte S. 37-38

„… Arbeitnehmer auszuhändigen. § 2 Abs. 1 S. 1 NachwGenthält den Katalog der wesentlichen Vertragsbedingungen.Nach …” „… diewesentlichen Vertrags-bedingungen schriftlich niederzulegen, die Niederschrift zuunterzeichnen und dem …”

Standardisierte Arbeitsverträge; Inhaltskontrolle S. 39-41

„… Aushandeln derVertragsbedingungen eine ungleiche Verhandlungsmacht besitzen. Das Arbeitsrecht ist durch eine …” „… Arbeitgebers nach den §§ 305 ff. BGB. Diese Inhaltskontrolle soll den Arbeitnehmer vorVertragsbedingungen …” „… vorformulierten Vertragsbedingungen stellt. Die gängige Form der Vertragsgestaltung ist die Vorlageeines seitens …”

Probezeit S. 106-107

„… Schlechterstellung vor, wenn die Vertragsbedingungen eines befristet beschäftigten Arbeitnehmers insgesamt schlechter …” „… sind alsdie Vertragsbedingungen eines vergleichbaren Arbeitnehmers mit einem unbefristeten …”

Befristete Arbeitsverträge S. 107-108

„… Schlechterstellung vor, wenn die Vertragsbedingungen eines befristet beschäftigten Arbeitnehmers insgesamt schlechter …” „… sind alsdie Vertragsbedingungen eines vergleichbaren Arbeitnehmers mit einem unbefristeten …”

Status des AT-Angestellten S. 34-35

„… Anforderungen als die höchste tarifliche Beschäftigungsgruppe verlangt;– die allgemeinen Vertragsbedingungen …”

Der Begriff des AT-Angestellten in Tarifverträgen, das Entstehen der AT-Eigenschaft S. 35-36

„… verlangt;– die allgemeinen Vertragsbedingungen liegen bei einer Gesamtbetrachtung überdem Niveau der …”

Vergütung S. 63-76

„… diesem Fall unterliegt sie als eine vorformulierte Vertragsbedingung der Inhaltskontrolle nach §§ 305 ff …” „… vorformulierte Vertragsbedingungen der Inhaltskontrolle der §§ 305 ff. BGB.3.228 BAG 12.12.2007 – 10 AZR 97/07 …”

doi.org/10.5771/9783845243238

Sergio Binkowski - Reichweite und Grenzen der Privatautonomie im Wohnungseigentumsrecht

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Sergio Binkowski

Reichweite und Grenzen der Privatautonomie im Wohnungseigentumsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 696 2011

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Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff. BGB S. 104-134

„… eine Vielzahl vonVerträgen vorformulierten Vertragsbedingungen, die eine Vertragspartei (der Verwender …” „… Voraussetzungen des AGB-BegriffsStellenDas Stellen von Vertragsbedingungen liegt dann vor, wenn eine Partei die …” „… Vertragsbedingungen dann, wenn sie zeitlich vor demVertragsabschluss durch eine Partei fertig aufgestellt vorliegen …”

Vorwort S. 5-14

„… Vereinbarungen(iv)109Fazit zu (1)(v) 110Vertragsbedingungen(2) 110Vertragsbedingungen im Fall von § 8 Absatz1 WEG(i …” „… )110Vertragsbedingungen in Fällen des Zweiterwerbs(ii) 111Vielzahlerfordernis(3) 112Fazit zu a)(4) 112 …”

Inhaltskontrolle S. 134-143

„… typischerweise in einem Prozess wechselseitigen Geben und Nehmenssolche Vertragsbedingungen aushandeln werden …” „… auszurichtenund allein in Fällen vorformulierter Vertragsbedingungen, die trotz ihrer Vorformulierung …” „… Fälle vorformulierter Vertragsbedingungen, wenn diese im Einzelfall – aus welchen Gründen auch immer …”

doi.org/10.5771/9783845229621

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