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Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2010

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Hohenheimer Tage zum Ausländerrecht 2010

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 4 2011

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Georg Classen, Ibrahim Kanalan Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes S. 321-337

„… 321 Georg Classen/Ibrahim Kanalan∗ Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes I …” „… Gesetzgeber. Im Anschluss daran legte das LSG NRW die Frage der Verfassungsmäßigkeit der Grundleistungen …” „… % 28,71 % 30,52 % 34,31 % III. Verfassungsmäßigkeit des AsylbLG Ausgehend von diesen Tatsachen stellt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… ............................. 300 Georg Classen/Ibrahim Kanalan Verfassungsmäßigkeit des Asylbewerberleistungsgesetzes …”

Marei Pelzer Unterbringung von Asylsuchenden in Lagern und das Sachleistungsprinzip des AsylbLG S. 338-346

„… , mit der die Verfassungsmäßigkeit des AsylbLG in Frage gestellt wird, geben Anlass, die …”

Nele Allenberg Schulbesuch von Kindern und Jugendlichen in der aufenthaltsrechtlichen Illegalität S. 149-162

„… § 95 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG als Teil der verfassungsmäßigen Ordnung. Dieser versage nach Ansicht einiger …”

Claudia Protz Neuere Entwicklungen im Ausweisungsrecht S. 133-148

„… Ausweisungsanlass auszugehen: Der „Kalifatstaat“ richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken …”

doi.org/10.5771/9783845228402

Andreas Fischer-Lescano, Ulrich Preis, Daniel Ulber - Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns

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Andreas Fischer-Lescano, Ulrich Preis, Daniel Ulber

Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 79 2015

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Vorwort: Verfassungsmäßigkeit des Mindestlohns S. 5-16

„… Vorwort: Verfassungsmäßigkeit des MindestlohnsMit dem Gesetz zur Regelung eines allgemeinen …” „… Verfassungsmäßigkeit des geplantenMindestlohns gegeben.Dieser Band versammelt zwei Gutachten, die aus jeweils …” „… unterschiedlicher Perspektive die Verfassungsmäßigkeit sowie die völker- und europarechtliche Einordnung des …”

Die Verfassungsmäßigkeit des allgemeinen gesetzlichen Mindestlohns: Rechtsgutachten S. 59-219

„… Die Verfassungsmäßigkeit des allgemeinen gesetzlichenMindestlohns: Rechtsgutachtenauf Ersuchen der …” „… Hans-Böckler-Stiftung gebeten worden, dieVerfassungsmäßigkeit einer gesetzlichen Regelung eines allgemeinenMindestlohnes …” „… Gesetzentwurfs zur Stärkung der Tarifautonomie zu § 1 MiLoG, S. 40.Die Verfassungsmäßigkeit des allgemeinen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-4

„… Verfassungsmäßigkeit des MindestlohnsAndreas Fischer-Lescano/Ulrich Preis/Daniel UlberSchriften …” „… UlberVerfassungsmäßigkeit des MindestlohnsNomosBUT_Fischer-Lescano_2135-1.indd 3 18.02.15 10:21Die Deutsche …”

doi.org/10.5771/9783845262352

Daniel Soudry - Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

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Daniel Soudry

Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 11 2011

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Die formelle Verfassungsmäßigkeit S. 61-63

„… Verfassungswidrigkeit des § 42 n.F. näher untersucht werden.1. Die formelle VerfassungsmäßigkeitIn seiner Eigenschaft …” „… 61Kapitel 2 Die Verfassungsmäßigkeit von § 42 n.F.Die Reform des § 42 stieß auf ein geteiltes Echo …” „… dann geltenden Art. 74 Abs. 1 Nr. 12, 72 GG nicht bestehe,269 wurde dieformelle Verfassungsmäßigkeit …”

Die materielle Verfassungsmäßigkeit S. 63-124

„… 632. Die materielle Verfassungsmäßigkeit2.1. Die Vereinbarkeit von § 42 n.F. mit Art. 5 Abs. 3 GG …”

Abschaffung des „Hochschullehrerprivilegs“ S. 60-61

„… Verfassungswidrigkeit des § 42 n.F. näher untersucht werden.1. Die formelle VerfassungsmäßigkeitIn seiner Eigenschaft …” „… , S. 93 (95).61Kapitel 2 Die Verfassungsmäßigkeit von § 42 n.F.Die Reform des § 42 stieß auf ein …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verfassungsmäßigkeit von § 42 n.F. 611. Die formelle Verfassungsmäßigkeit 612. Die materielle Verfassungsmäßigkeit …”

Ergebnis S. 144-145

„… einseitig vom Arbeitgeber herbeiführbaren Rechtsübergang einer Erfindung verfassungsmäßig815 BGH, Urt. v …”

Die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers S. 145-148

„… Rechtsübergang einer Erfindung verfassungsmäßig815 BGH, Urt. v. 13.11.1997, GRUR 1998, S. 684 (688) Î Spulkopf …”

doi.org/10.5771/9783845232058

Christian Raap - Leitfaden des öffentlichen Rechts

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Christian Raap

Leitfaden des öffentlichen Rechts

2019

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D. Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes S. 50-56

„… 50 D. Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes …” „… . Formelle Verfassungsmäßigkeit 1.1 Gesetzgebungskompetenzen Das GG geht vom Grds. der Länderkompetenz aus (Art. 70 Abs. 1 Hs. 1 …” „… ‐ vorschriften sowie damit zusammenhängende Bekanntmachungen. 2. Materielle Verfassungsmäßigkeit 2.1 Einfaches Bundesgesetz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… . Verfassungsmäßigkeit eines Bundesgesetzes .......................................... 50 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit .............................................. 50 1.1 …” „… ............................................................................ 55 2. Materielle Verfassungsmäßigkeit ........................................... 55 2.1 …”

Stichwortverzeichnis S. 111-116

„… – formelle Verfassungsmäßigkeit 70 ff. – materielle Verfassungsmäßigkeit 83 f. Bundesgesetzblatt 82, 145 …” „… 1, 86 ff. Verfassungsmäßige Ordnung 26 Verfassungsorgane 16 Verfassungsprinzipien, verfassungs …”

A. Strukturprinzipien der Verfassung S. 23-35

„… fassungsmäßige Ordnung« bedeutet hier nicht die verfassungsmäßige Rechtsordnung (wie bei Art. 2 Abs. 1 GG), sondern die freiheitliche …” „… . Verfassungsmäßige Ordnung i. S. v. Art. 2 Abs. 1 GG ist die Gesamtheit der Normen, die formell und materiell verfassungsgemäß sind. 3.4.3 Parteiverbot Das Parteiverbot …”

doi.org/10.5771/9783748904342

Karl-Jürgen Bieback - Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung

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Karl-Jürgen Bieback

Sozial- und verfassungsrechtliche Aspekte der Bürgerversicherung

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 61 2014

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Materiell-rechtliche Verfassungsmäßigkeit S. 270-273

„… möglich.Materiell-rechtliche VerfassungsmäßigkeitDurch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum …” „… bei der Prüfung der materiellen Verfassungsmäßigkeit aus Art. 3 Abs. 1 GGabgeleitet.789Für die …” „… anders strukturiertes System erfasst, die PKV. Die materielle Verfassungsmäßigkeit eines …”

Kompetenz des Bundes zum Einbezug der PKV in einen übergreifenden Risikostrukturausgleich S. 266-270

„… möglich.Materiell-rechtliche VerfassungsmäßigkeitDurch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum …” „… Verfassungsmäßigkeit Wilms ZVersWiss 2011, 325, 331. Da die Ausgleichsumlage an die Versicherten weitergegeben werden …” „… materiellen Verfassungsmäßigkeit aus Art. 3 Abs. 1 GGabgeleitet.789Für die kompetenzrechtliche Prüfung ist es …”

Unklarheiten und Beliebigkeiten bei der Versicherungspflichtgrenze S. 53-57

„… verbessern.115 Das Bundesverfassungsgericht überprüfte die Verfassungsmäßigkeit dieser Regelung …” „… Versicherungspflichtgrenze in der GRV in mehreren Entscheidungen für verfassungsmä-ßig angesehen (dazu unten D, I, 2, a, S …”

Mitgliedschaft Selbständiger und sonstiger Personen in der GKV und GRV S. 48-53

„… diesesSchutzes selbst nicht hinreichend in der Lage gewesen wäre.112Die Verfassungsmäßigkeit der Einbeziehung der …” „… . DieVerfassungsmäßigkeit bejahte: Michael Kloepfer, Sozialversicherungsbeiträge undGruppensolidarität. Rechtsfragen zur …”

Schutzbedürftigkeit für den Sozialausgleich, Verhältnismäßigkeit und Kontrollmaßstab S. 114-131

„… Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit der Aufhebung derJahresarbeitsverdienstgrenze in der …” „… seiner Entscheidung zur Verfassungsmäßigkeit der Künstlersozialversicherung von 1987320 stellte das …” „… 10.6.2009 zur Gesundheitsreform 2007 hat das BVerfG dieVerfassungsmäßigkeit der allgemeinen …”

Versicherungspflicht als Eingriff in die »Vorsorgefreiheit« S. 95-98

„… Verfassungsmäßigkeit von Grundrechtseingriffen, auf alle objektivenGründe abzustellen, die die Errichtung und …”

Einleitung: Die Diskussion um die »Bürgerversicherung« S. 19-23

„… nicht den Gründen für dieVerfassungsmäßigkeit der dreijährigen GKV-Pflichtmitgliedschaft und …”

Zusammenfassung S. 275-280

„… Prüfung derVerfassungsmäßigkeit der Bürgerversicherung von Relevanz.4. Der vielfältige, traditionelle …”

Literaturverzeichnis S. 281-300

„… : Rechtsgutachtliche Stellungnahme für den Sozialverband Deutschland(SoVd) zur Verfassungsmäßigkeit der Regelung des …” „… : https://www.destatis.de/DE/Publikationen/Thematisch/Arbeits-markt/Erwerbstaetige/BerufArbeitsbedingungErwerbstaetigen2010412117004.pdf?__blob=publicationFile (8.8.2013)Steiner, Udo: Verfassungsmäßige Stellung von …”

Gründe für eine Verpflichtung zur Vorsorge S. 98-103

„… Verfassungsmäßigkeit von Grundrechtseingriffen, auf alle objektivenGründe abzustellen, die die Errichtung und …”

Art und Stärke des Eingriffs S. 259-264

„… dieVerfassungsmäßigkeit wegen der Nähe zur Enteignung sehr hoch.774 DasZiel der Rechtsvereinheitlichung reicht nicht aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… PKV in einenübergreifenden Risikostrukturausgleich1.269Materiell-rechtliche Verfassungsmäßigkeit2. 270 …”

Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 und Nr. 12 GG: Kompetenzrechtliche Vorgaben für ein strikt bipolares Versicherungswesens? S. 85-92

„… Vgl. Udo Steiner, Verfassungsmäßige Stellung von Gesetzlicher Krankenversicherung und Privater …”

Differenzierungen in der Beitragsbelastung (Freibeträge; Beitragssatz) S. 189-196

„… Held, Die Verfassungsmäßigkeitder Arbeitgeberbeiträge zu den Sozialversicherungen, Diss. 2011, 57 ff …”

doi.org/10.5771/9783845250588

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