Filter results

Results (1665)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Michael Brenner - Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

No access

Select

Michael Brenner

Solidarisches Bürgergeld und Grundgesetz

2011

Results in this title

Der Gewährleistungsgehalt der Vereinigungsfreiheit S. 113-116

„… der Vereinigungsfreiheit aa. Die Vereinigung Nach Art. 9 Abs. 1 GG haben alle Deutschen das Recht …” „… , Vereine und Gesellschaften zu bilden. Die Vereinigungsfreiheit steht zwar in einem engen Zusammenhang mit …” „… gerichtet ist. Die Vereinigungsfreiheit ist – anders als nach der Rechtsprechung des …”

Das Solidarische Bürgergeld und die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG S. 116-120

„… Vereinigungsfreiheit zu berücksichtigen hat.349 Danach ist die Konkretisierung und Ausgestaltung auf einen Ausgleich …” „… bleiben.354 b. Das Solidarische Bürgergeld und die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG Eine …” „… Verletzung des Grundrechts auf Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG durch die Reform des Kranken- und …”

Ergebnis S. 120-121

„… . Bürgerversicherung würde hingegen stärker in die Grundrechte, auch in die Vereinigungsfreiheit, eingreifen, wären …” „… der Vereinigungsfreiheit sind daher insgesamt zumutbar. c. Ergebnis Art. 9 Abs. 1 GG gewährleistet …” „… abschließend zu klären, da mit der Reform jedenfalls keine Verletzung der Vereinigungsfreiheit einhergeht. Denn …”

Literaturverzeichnis S. 225-229

„… § 1611 Abs. 1 S. 1, 3. Fall BGB, JR 2009, 89 ff. Kaltenborn, Markus: Negative Vereinigungsfreiheit als …” „… : Grundfälle zur Vereinigungsfreiheit – Art. 9 I, II GG, JuS 1992, 116 ff. von Mutius, Albert: Die …” „… Vereinigungsfreiheit gem. Art. 9 Abs. 1 GG, Jura 1984, 193 ff. Naumann, Volker: Menschenwürde und Existenzminimum …”

Ergebnis S. 111-113

„… . Der Gewährleistungsgehalt der Vereinigungsfreiheit aa. Die Vereinigung Nach Art. 9 Abs. 1 GG haben …” „… alle Deutschen das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. Die Vereinigungsfreiheit steht zwar in …” „… politischen Prozess gerichtet ist. Die Vereinigungsfreiheit ist – anders als nach der Rechtsprechung des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Vereinigungsfreiheit 113 aa. Die Vereinigung 113 bb. Die Grenzen der Vereinigungsfreiheit 115 b. Das Solidarische …” „… Bürgergeld und die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG 116 c. Ergebnis 120 3. Die Freiheit der …”

Der Gewährleistungsgehalt der allgemeinen Handlungsfreiheit S. 74-89

„… Körperschaften, die Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG und die Berufsfreiheit der …” „… . 9 Abs. 1 GG, dem Grundrecht der Vereinigungsfreiheit, angesiedelt. Dieses Recht umfasst auch die …” „… die Geltendmachung der passiven Vereinigungsfreiheit im Einklang mit der klassischen Funktion der …”

Der Gewährleistungsbereich der Berufsfreiheit S. 121-127

„… Reform jedenfalls keine Verletzung der Vereinigungsfreiheit einhergeht. Denn angesichts der vom …” „… Vereinigungsfreiheit würde mithin durch die zwangsweise Beteiligung an einer Kranken- und Pflegeversicherung nicht …”

Gesamtergebnis S. 150-152

„… sich auf die neue Rechtslage einstellen können. Ob die Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG bzw …”

Das Solidarische Bürgergeld und die allgemeine Handlungsfreiheit S. 89-111

„… die Wahlfreiheit hinsichtlich des Versicherungsträgers das für die Vereinigungsfreiheit konstitutive …”

doi.org/10.5771/9783845232034

Jürgen F. Baur, Kai Uwe Pritzsche, Sebastian Pooschke, Florian Fischer - Eigentumsentflechtung der Energiewirtschaft durch Europarecht

No access

Select

Jürgen F. Baur, Kai Uwe Pritzsche, Sebastian Pooschke, Florian Fischer

Eigentumsentflechtung der Energiewirtschaft durch Europarecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 138 2008

Results in this title

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG S. 88

„… . Damit scheidet eine Überprüfung anhand des Art. 12 GG aus.258 7.3 Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG Das …” „… Grundrecht der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 GG schützt zwar vor Zwangsauflösungen von …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Allgemeine Handlungsfreiheit, Art. 2 Abs. 1 GG S. 88

„… . Damit scheidet eine Überprüfung anhand des Art. 12 GG aus.258 7.3 Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG Das …” „… Grundrecht der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 GG schützt zwar vor Zwangsauflösungen von …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Zwingende Vorgabe des europäischen Gesetzgebers S. 87-88

„… .258 7.3 Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG Das Grundrecht der Vereinigungsfreiheit nach Art. 9 Abs. 1 GG …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Schutzbereich S. 80-81

„… 7.2). Die durch Art. 2 Abs. 1 GG gewährte allgemeine Handlungsfreiheit und die Vereinigungsfreiheit …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Zusammenfassung S. 111-114

„… Vereinigungsfreiheit (Art. 9 GG) werden durch die Art. 12 und 14 GG als lex specialis verdrängt …”

Jürgen F. Baur, Florian Fischer, Sebastian Pooschke, Kai Uwe Pritzsche Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Vorgabe des europäischen Gesetzgebers 87 7.3 Vereinigungsfreiheit, Art. 9 GG 88 7.4 Allgemeine …”

doi.org/10.5771/9783845209838

Philipp Täger - Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

No access

Select

Philipp Täger

Der Schutz von Menschenrechten im internationalen Investitionsrecht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 4 2011

Results in this title

Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf Kollektivverhandlungen S. 63-72

„… untersuchungsrelevanten wirtschaftlichen Menschenrechte (Vereinigungsfreiheit und effektive Anerkennung des Rechts auf …” „… investitionsrechtliche Gefahrenlagen hingewiesen werden. I. Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf …” „… Kollektivverhandlungen 1. Materieller Schutzbereich Die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen …”

Inhaltliche und institutionelle Verbindungen zwischen dem IPwirtR und den ILO-Konventionen S. 61-63

„… wirtschaftlichen Menschenrechte (Vereinigungsfreiheit und effektive Anerkennung des Rechts auf …” „… investitionsrechtliche Gefahrenlagen hingewiesen werden. I. Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf …” „… Kollektivverhandlungen 1. Materieller Schutzbereich Die Vereinigungsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen …”

Überwachungsmechanismen S. 59-61

„… . Neben dem Committee of Experts existiert seit 1951 für die Vereinigungsfreiheit bzw. die sie schützenden …” „… Konventionen Nr. 87 und Nr. 98 mit dem Ausschuss für Vereinigungsfreiheit (Committee on Freedom of Association …” „… . 176 Blüther (2004), S.167 ff.; Brupbacher (2002), S.58/59; ausführlich zur Vereinigungsfreiheit unten …”

Schutzpflichten S. 94-96

„… der ILO ist Art. 3 Abs. 2 Konvention Nr. 87 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des …” „… dürfen die in Art. 1 und Art. 2 des Übereinkommens gewährleistete Vereinigungsfreiheit und ihre …” „… wirtschaftlichen Menschenrechte konzentrieren, namentlich auf die Vereinigungsfreiheit, das Streikrecht them from …”

Die ILO-Declaration on Fundamental Principles and Rights at Work S. 55-59

„… fundamental angesehen werden.161 Namentlich handelt es sich bei diesen Rechten um die Vereinigungsfreiheit und …” „… Labour Convention, 1957). Die Vereinigungsfreiheit und die effektive Anerkennung des Rechts auf …” „… zu verwirklichen, nämlich: a. die Vereinigungsfreiheit und die effektive Anerkennung des Rechts zu …”

Unterlassungspflichten S. 92-94

„… Konvention Nr. 87 über die Vereinigungsfreiheit und den Schutz des Vereinigungsrechts aus dem Jahr 1948 ein …” „… des Übereinkommens gewährleistete Vereinigungsfreiheit und ihre rechtmäßige Ausübung nicht durch …”

Der Internationale Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte (IPwirtR) S. 49-55

„… Arbeitsbedingungen (Art. 7 IPwirtR und ILO-Konventionen Nr. 120, Nr. 134, Nr. 167) oder der Vereinigungsfreiheit und …” „… zur Vereinigungsfreiheit 160 Mitgliedsstaaten (Stand 13.01.2011; die aktuellen Ratifikationszahlen der …”

Rechtsnatur der wirtschaftlichen Menschenrechte S. 86-92

„… Menschenrechte im Bereich der Vereinigungsfreiheit, des Zwangsarbeitsverbotes, der Diskriminierungsverbote in der …” „… Vereinigungsfreiheit (Art.8 IPwirtR) vgl. Craven (1995), S.261/262; Concluding Observations Republic of Corea E …”

Gewährleistungspflichten S. 96

„… wirtschaftlichen Menschenrechte konzentrieren, namentlich auf die Vereinigungsfreiheit, das Streikrecht them from …”

Zusammenfassung S. 96-98

„… wirtschaftlichen Menschenrechte konzentrieren, namentlich auf die Vereinigungsfreiheit, das Streikrecht them from …”

Der US-amerikanische Alien Tort Claims Act: ein Beispiel für die Ausübung extraterritorialer Jurisdiktion S. 297-306

„… dem ATCA führen. Daneben sind auch Verletzungen der Vereinigungsfreiheit bereits Gegenstand von …” „… Soweit man danach die Vereinigungsfreiheit bereits als haftungsauslösendes Recht im Sinne des ATCA …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… wirtschaftlichen Menschenrechte 63 I. Vereinigungsfreiheit, Streikrecht und Recht auf Kollektivverhandlungen 63 …”

Menschenrechtliche Belange in den Vergabeverfahren nationaler und internationaler Garantiegeber S. 193-229

„… (Vereinigungsfreiheit, Gewerkschaftsfreiheit und das Recht auf Kollektivverhandlungen, Zwangsarbeitsverbot, Beachtung …”

doi.org/10.5771/9783845231815

Christian Hufen - Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

No access

Select

Christian Hufen

Der Ausgleich verfassungsrechtlich geschützter Interessen bei der Ausgestaltung des Sonn- und Feiertagsschutzes

Series: Augsburger Rechtsstudien

Volume 76 2014

Results in this title

Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG S. 191-193

„… Abwägung regelmäßig nicht zu berücksichtigen ist. V. Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG 1 …” „… Feiertagsschutz gefördert wird, ist die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG zu nennen. Zwar wird die …” „… Sozialsynchronisation eine nicht zu unterschätzende Rolle.664 Hierdurch wird die Vereinigungsfreiheit sowohl in ihrer …”

Schutzbereich S. 193

„… Abwägung regelmäßig nicht zu berücksichtigen ist. V. Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG 1 …” „… Feiertagsschutz gefördert wird, ist die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG zu nennen. Zwar wird die …” „… Sozialsynchronisation eine nicht zu unterschätzende Rolle.664 Hierdurch wird die Vereinigungsfreiheit sowohl in ihrer …”

Recht auf Leben und Gesundheit - Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG S. 193-195

„… Abwägung regelmäßig nicht zu berücksichtigen ist. V. Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG 1 …” „… Feiertagsschutz gefördert wird, ist die Vereinigungsfreiheit des Art. 9 Abs. 1 GG zu nennen. Zwar wird die …” „… Sozialsynchronisation eine nicht zu unterschätzende Rolle.664 Hierdurch wird die Vereinigungsfreiheit sowohl in ihrer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Arbeitsruhe 191 V. Vereinigungsfreiheit – Art. 9 Abs. 1 GG 193 1. Schutzbereich 193 2 …”

doi.org/10.5771/9783845248660

Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers - Die digitale Dimension der Grundrechte

No access

Select

Christian Hoffmann, Anika D. Luch, Sönke E. Schulz, Kim Corinna Borchers

Die digitale Dimension der Grundrechte

Series: DIVSI-Perspektiven

Volume 2 2015

Results in this title

19. Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) S. 174-177

„… Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG)Wie auch im Rahmen der Versammlungsfreiheit des Art. 8 Abs. 1 GGlässt sich …” „… »Online-Vereinigungsfreiheit«existiert. Dies wird vor allem als Frage des einfachen (Vereins-)Rechtsdiskutiert, weil dieses rein …” „… Vereinigungsfreiheit aus Art. 9 Abs. 1 GG, deren Inhalt – wie alle Grundrechte –einem den tatsächlichen Gegebenheiten …”

18. Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG) S. 164-174

„… : Online-Aufrufe zur VersammlungsteilnahmeWie auch im Rahmen der Vereinigungsfreiheit lässt sich bei Art. 8 Abs. 1 …” „… der UN-Sonderberichterstatter für Versammlungs- undVereinigungsfreiheit appellierte zeitgleich an die …” „… Handlungen seien über die Meinungs- undInformationsfreiheit, ggf. die Vereinigungsfreiheit und in jedem Fall …”

IV. Fazit/Ausblick S. 217-221

„… Online-Versammlungs- oder Online-Vereinigungsfreiheit, immer auf »privatem Grund«. Solange es ausreichend …”

11. Pressefreiheit (Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG) S. 139-143

„… veröffentlichteTexte zum Pressebegriff gezählt werden können. Wie auch bei Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG)19. 174Online-Betätigungsfreiheita) 174Beispiel: Virtuelle Vereineb) 174Brief …”

doi.org/10.5771/9783845261713

1 2

3

... 333