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Sabine Berghahn, Sabine Berghahn - Unterhalt und Existenzsicherung

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Sabine Berghahn (ed.), Sabine Berghahn (ed.)

Unterhalt und Existenzsicherung

2007

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Christian Berringer Die geplante Reform des Unterhaltsrechts S. 131-152

„… Unterhaltsrechtsänderungsgesetz: Ein erster Überblick über die geplanten Änderungen im Unterhaltsrecht, JAmt 2005, 433; ders …” „… Die geplante Reform des Unterhaltsrechts Christian Berringer Im Mai 2005 stellte die …” „… Bundesministerin der Justiz Brigitte Zypries den Entwurf einer Reform des Unterhaltsrechts1 vor, der im …”

Peter Derleder Die Unterhaltsrechtsreform als Neustrukturierung von Ehe und Familie S. 153-168

„… für die Unterhaltsrechtsreform sein. III. Der unterhaltsrechtliche Ausgangspunkt 1. Die Ära vor der …” „… Unterhaltsrechts auf der Tagesordnung, die trotz einer Bundestagsentschließung vom 28.6.20001 und ausgiebiger …” „… unterhaltsrechtliche Bedeutung. Aus Art. 1 i.V. mit dem Sozialstaatsgebot leitete das BVerfG zunächst her, dass der …”

Dieter Martiny Verwandtenunterhalt für erwachsene Kinder und alte Eltern S. 55-80

„… Unterhaltsrechts, des Pflichtteilsrechts, des Sozialhilferechts und des Sozialversicherungsrechts neu zu gestalten …” „… eventuellen Rückgriff des Sozialleistungsträgers von Bedeutung. Da sich der Gesetzgeber im Unterhaltsrecht …” „… Unterhaltsrecht, JuS 2005, 973–975 (973 ff.). – Vgl. auch Diederichsen, Uwe: Unterhaltspflichten gegenüber Eltern …”

Maria Wersig Die Schnittstellen des Ehegattenunterhalts zum Arbeits-, Steuer- und Sozialrecht: Ehezentrierung als Grundlage des starken deutschen männlichen Ernährermodells S. 273-288

„… einigen Medien gerne verbreitet werden und wohl auch für die Reform des nachehelichen Unterhaltsrechts im …” „… wirtschaftlichen Folgen einer Scheidung am deutlichsten leiden. Aber das Unterhaltsrecht spielt dabei auch eine …” „… umfassenden Unterhaltsrechts für die wesentlichen Bedarfslagen von getrennt lebenden und geschiedenen …”

Astrid Springer Unterhalt für die Mutter eines nichtehelichen Kindes S. 81-110

„… Lebensjahre des Kindes ausgedehnt. Denjenigen, die die Modalitäten des Unterhaltsrechtes kennen, wird …” „… ausgestaltet, bestand aber noch völlig losgelöst von den eigentlichen unterhaltsrechtlichen Kriterien: Weder …” „… , Philipp/Staudigl, Siegfried/Pauling, Dieter: Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, 6. Aufl …”

Sabine Berghahn Das System des Ehegattenunterhalts – ein Konzept für das 21. Jahrhundert? S. 25-54

„… an der Funktionalität für vielfältige Bedarfslagen messen lassen müssen? Ist das Unterhaltsrecht für …” „… individuelle Existenzsicherung. 2.3 Die Entwicklung des Unterhaltsrechts in Theorie und Praxis Die Ehe- und …” „… , wie sehr sich die rechtssystematische Logik des Unterhaltsrechts in der Gesetzesbegründung und in den …”

Dorothea Hecht Unter-halt-ungen. Ehegattenunterhalt in den neuen Bundesländern aus praktischer Sicht S. 185-198

„… Dieser Beitrag beschäftigt sich mit der Frage, wie das bundesdeutsche, d. h. westdeutsche Unterhaltsrecht …” „… 1 Die im Unterhaltsrecht wirkenden Prinzipien werden bei ähnlichen gesetzlichen Vorgaben von den …” „… mehr zu verteilen blieb. Selbst wenn nach unterhaltsrechtlichen Aspekten korrigiert und mit Fiktionen …”

Sabine Berghahn Der Unterhalt im System der Existenzsicherung – Einleitung S. 7-24

„… Unterhaltsrechts in der eigenen juristischen Disziplin und darüber hinaus: Zwar befassen sich Familienrechtler und …” „… Unterhaltsrecht im Allgemeinen ein wenig beachtetes Dasein in der deutschen Rechtsordnung, in der …” „… die enge Verschränkung des Unterhaltsrechts mit sozialrechtlichen und anderen Regelungsbereichen …”

Sabine Heinke Ehegattenunterhalt aus richterlicher Sicht oder: Was der Familienrichter wirklich entscheidet S. 199-210

„… Vergleichsverhandlungen erheblich erschwert, zu beseitigen.14 Die Anwendung des Unterhaltsrechts durch die Gerichte …” „… geltend macht, auch unterhaltsrechtlich in jedem Fall zu beachten. Es dauert 16 BGH FamRZ 2005, 1817f …” „… ist. Es ist zu erwarten, dass diese Diskussion durch die geplanten Neuregelungen des Unterhaltsrechts …”

Autorinnen und Autoren S. 349-354

„… Bundesministeriums der Justiz in Berlin, insbesondere an der Reform des Unterhaltsrechts. Borgloh, Barbara …” „… Unterhaltsrechts, des Pflichtteilsrechts, des Sozialhilferechts und des Sozialversicherungsrechts neu zu gestalten …”

Barbara Borgloh Hat der Gatte auch nach der Ehe noch Unterhalt(-ung)swert? Empirische Ergebnisse über die Funktionstüchtigkeit von Ehegattenunterhalt in Deutschland mit Blick auf europäische Vergleichsländer S. 111-130

„… finden, Anregung für die Gestaltung des deutschen Unterhaltsrechts * Mein besonderer Dank gilt Miriam …” „… beiden Faktoren laut Unterhaltsrecht schlicht Voraussetzungen für eine Unterhaltsberechtigung bzw …” „… . Das Unterhaltsrecht in der ehemaligen DDR sah nur in Ausnahmefällen Unterhaltsregelungen für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Berringer Die geplante Reform des Unterhaltsrechts 131 Peter Derleder Die Unterhaltsrechtsreform als …”

Ulrike Spangenberg Die Ehe und andere Unterhaltsgemeinschaften. Zur Berücksichtigung von Unterhaltspflichten im Steuerrecht S. 289-304

„… und Familie gleichstellt, noch über das Unterhaltsrecht. Im Gegenteil. Nach § 1360 Bürgerliches …” „… Vorschriften zum ehelichen Unterhaltsrecht. Dennoch werden weder die lebenspartnerschaftlichen …”

Werner Schneider, Andreas Hirseland, Jutta Allmendinger, Christine Wimbauer Jenseits des männlichen Ernährermodells? Geldarrangements im Beziehungsalltag von Doppelverdienerpaaren S. 213-230

„… wie z. B. das Unterhaltsrecht oder das Ehegattensplitting – die finanzielle Seite von …” „… männlichen Familieneinkommen ausgerichtet sind (vom Unterhaltsrecht bis hin zur Alterssicherung), den …”

Konstanze Plett Scheidung im Königshaus – auf Dänisch S. 265-272

„… , Versicherungsbeiträge und Beratungskosten. Um noch einmal auf das eheliche Unterhaltsrecht des dänischen Königshauses …”

Michael Opielka Zur Geschlechtergerechtigkeit von Grundeinkommenskonzepten S. 323-348

„… Frauenerwerbstätigkeit, die Idee der Gleichberechtigung) und Geschlechterordnung (z. B. Unterhaltsrecht) führen zu …”

doi.org/10.5771/9783845201139

Notburga Ott, Heinrich Schürmann, Martin Werding - Schnittstellen im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht

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Notburga Ott, Heinrich Schürmann, Martin Werding

Schnittstellen im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht

2012

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Kindergeld, Ehegattensplitting und Unterhaltsrecht S. 155-171

„… ) Kindergeld, Ehegattensplitting und Unterhaltsrecht Unklarheiten und Probleme ergeben sich aber nicht nur beim …” „… Unterhaltsrecht, d. h. bei der im vorangegangenen Abschnitt als gegeben genommenen, teilweisen Verrechnung des …” „… an den Bezug von Kindergeld geknüpft sind, und des Unterhaltsrechts feststellen. In anderer Weise mit …”

Schlussbemerkung: Anwendung des Sozial- und Unterhaltsrechts auf „Patchwork-Familien“ S. 211-220

„… eigenen Arbeitstätigkeit auszugleichen. 4.3 Schlussbemerkung: Anwendung des Sozial- und Unterhaltsrechts …” „… dem Unterhaltsrecht (Abschnitt 4.2b), über Probleme bei der Auftei- 122 Mit gewissen Abstrichen, was …” „… Unterkunftskosten im Sozial- und im Unterhaltsrecht (Abschnitt 4.2c) bis hin zu Sicherungslücken, die nach einer …”

Kosten des Umgangsrechts und sonstige Konflikte zwischen Unterhalts- und Sozialrecht S. 198-207

„… in erster Linie im Unterhaltsrecht hervortreten. Teilweise geht es dabei um Fragen, die sich im Falle …” „… jüngerer Zeit vermehrt Aufmerksamkeit entgegen gebracht wird. Im Unterhaltsrecht sind die in der Praxis …” „… Unterhaltsrecht und sozialrechtlichen Bestimmungen resultieren. Sie treten in der Praxis eher selten ein, berühren …”

Grundlagen und Ansatzpunkte für Lösungen S. 288-294

„… -, Sozial- und Unterhaltsrecht (vgl. Kapitel 3)ergeben sich u. U. einige Möglichkeiten zu eher technischen …” „… auch im Unterhaltsrecht eine zusätzliche Berücksichtigung – neben typisierenden Umrechnungen der …” „… unterhaltsrechtliche Mindestbedarf von Kindern in gewissem Maße höher ausfallen müssen als ein nach Regelleistungen und …”

Bemessung des Mindestbedarfs von Kindern S. 102-126

„… Schnittstellen bei familienbezogenen Regelungen im geltenden Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht (vgl. Kapitel 2 …” „… Gerichtsverfahren und -entscheidungen auf der Basis des geltenden Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht zutage …” „… , abbildet und darüber hinaus auch unterhaltsrechtliche Bestimmungen berücksichtigt. Im Hinblick auf die …”

Schnittstellenprobleme: Grundsatzfragen S. 266-271

„… Steuer- Sozial- und Unterhaltsrechts in einem komplexen System agiert, in dem jede gesetzliche …” „… Problemfelder im für Familien relevanten Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht, die in der Rechtsanwendung und …” „… unterscheiden sich zwischen Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht teils in einer Weise, die nach den …”

Konkrete Schnittstellenprobleme S. 271-277

„… führt somit in vielen Fällen fast zwangsläufig zu Einkommenssituationen, die im Unterhaltsrecht als …” „… Unterhaltsrecht die Hälfte des Kindergelds mindernd auf den Barunterhalt angerechnet, den ein …” „… . Probleme beim Zusammentreffen von Steuer- und Unterhaltsrecht gibt es auch in Bezug auf das …”

Sicherungslücken nach Scheidung bei Altersvorsorge, Erwerbsminderung und Krankenvorsorge S. 188-198

„… Abstimmungsprobleme zwischen dem Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht dargestellt und diskutiert, die aus …” „… Zusammenwirken mit dem Unterhaltsrecht gibt, wurde in diesem Abschnitt zuvor bereits ausgeführt. 189 rechtliche …” „… seiner Rechtsprechung zum neuen, seit Anfang 2008 geltenden Unterhaltsrecht (Urteile vom 6. Oktober 2010 …”

Definition des Mindestbedarfs von Kindern S. 58-73

„… und Mindestbedarfe im Unterhaltsrecht. Durch negativ einkommensabhängige Leistungen entfalten einige …” „… betrachteten Rechtsgebiete – im Sozial- wie im Steuer- und Unterhaltsrecht – wird zu verschiedenen Zwecken …” „… Steuerpflichtiger mit Kindern, nämlich unter Freistellung des Existenzminimums dieser Kinder. Im Unterhaltsrecht ist …”

Einleitung S. 11-16

„… Unterhaltsrecht 83 Tabelle 3-5: Negativ und positiv einkommensabhängige Maßnahmen und Leistungen 87 Tabelle 3-6 …” „… SGB-II-Leistungen 105 Tabelle 4-2: Einkommensanrechnung im Sozial- und Unterhaltsrecht 115 Tabelle 4-3: Auswirkungen …” „… Schnittstellenprobleme im derzeit geltenden Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht, die sich bei der Berücksichtigung von …”

Überblick über die betrachteten Gesetze und Instrumente S. 17-22

„… Untersuchungen zu Schnittstellen und Schnittstellenproblemen im deutschen Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht …” „… System steuer-, sozial- und unterhaltsrechtlicher Regeln umfassend in den Blick nimmt. Aufgrund ständiger …” „… -, Steuer- und Unterhaltsrecht mit speziellem Bezug zu Familien und Kindern. Zu diesem Zweck werden zunächst …”

Kosten der Unterkunft: Aufteilung und Übernahme in verschiedenen Rechtsbereichen S. 171-188

„… völlig offenen Konsequenzen für die zukünftige Richtschnur von Entscheidungen zum Unterhaltsrecht für …” „… Neuauslegung des Scheidungs- und Unterhaltsrechts nicht der Rechtsprechung überlassen möchte, sondern für …” „… Kosten der Unterkunft von Haushalten mit mehreren Mitgliedern im Steuer- und Unterhaltsrecht bzw. im …”

Literatur S. 295-298

„… Jugend: Berlin. Büte, Dieter, Enno Poppen und Martin Menne (2009), Unterhaltsrecht: Kommentar, 2. Aufl …” „… Fragen“, in: Beate Heiß und Winfried Born (Hrsg.), Unterhaltsrecht. Ein Handbuch für die Praxis, C.H …” „… “, in: Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis, begr. Von Philipp Wendl und Siegfried …”

Probleme der Zusammenrechnung und Teilung von Einkommen S. 137-144

„… getrennt lebenden) Ehegatten, im Unterhaltsrecht aus der allgemeinen Unterhaltspflicht gegen-über Ehegatten …” „… die erhöhte Besoldung unterhaltsrechtlich zugunsten beider Ehegatten – des früheren und des …” „… Sozialrecht müssen daher sehr genau die unterhaltsrechtlichen Regelungen beachtet werden, um eine diesen …”

Überblick über existierende Schnittstellen S. 262-266

„… derzeit geltenden Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht betrachtet und auf dieser Basis …” „… gewinnen, wurde das geltende Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht in der Studie zunächst systematisch …” „… wenn die Ermittlung der unterhaltsrechtlichen Leistungsfähigkeit, der sozialrechtlichen Bedürftigkeit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Martin Werding Schnittstellen im Sozial-, Steuer- und UnterhaltsrechtNomosBUT_Ott_7425-1.indd 3 …” „… geltenden Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht stellt eine wichtige Voraussetzung für die Evaluation ehe …” „… , Ehegattensplitting und Unterhaltsrecht 155 c) Kosten der Unterkunft: Aufteilung und Übernahme in verschiedenen …”

Kindergeld und Sozialrecht S. 144-155

„… Unterhaltsrecht operiert ständig im Spannungsfeld zwischen Individualansprüchen und dieser sozialen Wirklichkeit …” „… Unterhaltsrechts wird ausgeführt, dass das Kindergeld als zweckgebundene „staatliche Leistung für das Kind an die …” „… Klarstellung allein auf die Schnittstelle zum Unterhaltsrecht zielt. Würde man das Kindergeld generell als …”

Doppelnatur des Kindergeldes S. 126-137

„… Art und Weise unterscheiden, wie das Kindergeld im Unterhaltsrecht derzeit effektiv behandelt wird …” „… . Im Unterhaltsrecht gilt als Grundsatz der auch im Einkommensteuerrecht vorausgesetzte Ausgleich des …” „… Transferentzug. Durch die verhältnismäßig hohe Zahllast nach dem Unterhaltsrecht ist dieser Entzug bis an die …”

Rechtsbeziehungen und Lebensformen S. 23-37

„… unterhaltsrechtliche Verantwortung entsteht – selbst 8 Die Differenzierungen zwischen Ehegatten und eingetragenen …” „… Unterhaltsrecht verwendet den Begriff der „verfestigten Lebensgemeinschaft“ (§ 1579 Nr. 2 BGB). Dieser erfasst …” „… Sozialrecht als auch im Unterhaltsrecht vor der schwierigen Aufgabe der Sachverhaltsfeststellung. Der Übergang …”

Grundsätze S. 51-58

„… Bestandteile der Besoldung haben allerdings im Unterhaltsrecht große praktische Bedeutung und wirken auf diesem …” „… Bestimmungen über Selbstbehalte und Mindestbedarfe im Unterhaltsrecht. Durch negativ einkommensabhängige …” „… In jedem der hier betrachteten Rechtsgebiete – im Sozial- wie im Steuer- und Unterhaltsrecht – wird …”

Empirische Relevanz der Schnittstellenprobleme S. 277-282

„… geeignet erscheinen, um Schnittstellen und Schnittstellenprobleme im Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht …” „… . Besondere Probleme ergeben sich im Hinblick auf Schnittstellen mit dem Unterhaltsrecht, da zivilrechtliche …” „… von Schnittstellenproblemen mit engem Bezug zum Unterhaltsrecht lässt sich mit Hilfe der vorhandenen …”

Auswahl der Familientypen S. 285-287

„… Personen alleinerziehend sind, sind dabei etwa das Unterhaltsrecht (im Falle der Trennung oder Scheidung …” „… ergeben sich enge Verbindungen zum Unterhaltsrecht, dessen Anwendung Auswirkungen auf Verhalten und …” „… Untersuchungen nicht ausgeblendet werden dürfen, wurden hier bereits genannt: das gesamte Unterhaltsrecht, die …”

Tabellenverzeichnis S. 11

„… Unterhaltsrecht 83 Tabelle 3-5: Negativ und positiv einkommensabhängige Maßnahmen und Leistungen 87 Tabelle 3-6 …” „… SGB-II-Leistungen 105 Tabelle 4-2: Einkommensanrechnung im Sozial- und Unterhaltsrecht 115 Tabelle 4-3: Auswirkungen …”

Zu berücksichtigende Instrumente S. 287-288

„… ausgeblendet werden dürfen, wurden hier bereits genannt: das gesamte Unterhaltsrecht, die …” „… angestellten Bestandsaufnahme von Schnittstellen im derzeit geltenden Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht (vgl …”

Anrechnung von Einkommen S. 73-96

„… genannten Progressionsvorbehalt fallen. Im Unterhaltsrecht wird eher unspezifisch von Einkünften und …” „… elterlichen Individualeinkommen, u. U. mit gegensätzlichen Effekten, wie im Unterhaltsrecht oder bei …” „… laufende Einkommen des Unterhaltspflichtigen begrenzt. Eine Besonderheit des Unterhaltsrechts ist darüber …”

Brückenfunktion des Kinderzuschlags S. 207-211

„… . 4.3 Schlussbemerkung: Anwendung des Sozial- und Unterhaltsrechts auf „Patchwork-Familien“ Von den im …” „… ) sowie allein im Zusammenhang mit dem Unterhaltsrecht (Abschnitt 4.2b), über Probleme bei der Auftei- 122 …”

berücksichtigte Kinder S. 37-49

„… mögliche Schnittstellen zwischen verschiedenen Regelungen im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht vor allem …” „… existenzsichernder Regelleistungen für Kinder nach dem SGB II und dem SGB XII oder im Unterhaltsrecht. Im Folgenden …” „… im Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht unterscheiden sich nicht nur auf der Seite der Adressaten …”

Abbildungsverzeichnis S. 9-10

„… : Mindestbedarfe im Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht 65 Abbildung 3-6: Relevante Einkommensbereiche für die …”

Träger S. 49-51

„… . 3.2 Träger Die hier betrachteten kinderbezogenen Maßnahmen im Steuer-, Sozial- und Unterhaltsrecht …”

Identifikation von Familien und Kindern S. 282-284

„… Berücksichtigung von Schnittstellen im geltenden Sozial-, Steuer- und Unterhaltsrecht – sowohl solche zwischen den …”

Bezugnahme auf andere Maßnahmen S. 98-101

„… - und Unterhaltsrecht effektiv bedeutsamen Schnittstellenprobleme zu gelangen, geschieht dies im Lichte …”

Kindergeld und Sozialrecht S. 243-246

„… unterhaltsrechtliche Ansprüche in der Regel kaum bis gar nicht gemildert werden. Auf Informationen zu diesem Aspekt …”

Wirtschaftliche Situation und Sicherungslücken nach Scheidung S. 246-250

„… durch etwaige unterhaltsrechtliche Ansprüche in der Regel kaum bis gar nicht gemildert werden. Auf …”

doi.org/10.5771/9783845240749

Nicole Prinz - Das neue Internationale Unterhaltsrecht unter europäischem Einfluss

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Nicole Prinz

Das neue Internationale Unterhaltsrecht unter europäischem Einfluss

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 22 2013

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Vereinheitlichung des materiellen Unterhaltsrechts S. 19-25

„… materiellen UnterhaltsrechtsEs läge am nächsten, eine Rechtsvereinheitlichung auf der Ebene des …” „… Unterhaltsfälle mit internationalem Bezug regeln, setzen inunterschiedlichen Phasen der unterhaltsrechtlichen …” „… Falllösung an. Dem Internationalen Unterhaltsrecht – wie dem gesamten Internationalen Privatrecht – liegt …”

Vereinheitlichung des Internationalen Unterhaltsrechts S. 26-31

„… entsprechen.Vereinheitlichung des Internationalen UnterhaltsrechtsGeeignetheit zur Wahrung des internationalen …” „… übernehmen so den Schutzgedanken aus dem materiellen Unterhaltsrecht.Ein milderes Mittel zur Erreichung …” „… .: Dethloff, Principles Bd. 4, 52; Kropholler, Einheitsrecht, 178; Heger, EuropäischesUnterhaltsrecht, 12 …”

Parteiautonomie im Internationalen Unterhaltsrecht de lege lata S. 200-213

„… Auslegung des Staatsvertrags.861Gleichlauf mit der Privatautonomie im materiellen Unterhaltsrecht?Mancini …” „… Auseinanderfallen des Unterhaltsrechts und des Sozialrechtsdurch Anwendung der lex fori kann dem Unterhaltsgläubiger …” „… Internationale Unterhaltsrecht eine Möglichkeitfür die Parteien, das auf das zwischen ihnen bestehende …”

Definitionsmerkmale S. 103-129

„… Definition der Unterhaltspflichten: der Leistungszweck der Rechtspflicht muss unterhaltsrechtlicherNatur sein …” „… unterhaltsrechtlichenQualifikation derjenigen Ansprüche, die verschiedene Aspekte in sich vereinigen,wie zum Beispiel die prestations …” „… der dem Internationalen Unterhaltsrecht immanente Schutzgedanke Berücksichtigung finden,den …”

Besondere Anknüpfung des Geschiedenenunterhalts S. 182-192

„… Sozial- und Unterhaltsrecht.Der EuGH hatte bereits mehrfach darüber zu entscheiden, ob die Verwehrungvon …” „… sie günstige Unterhaltsrecht aufgrund der Rechtsordnung, nach der die Ehe geschieden worden war, und …” „… . Art. 8 HUÜ anzuwendende Unterhaltsrecht keine Unterhaltsansprüche vorsah.760 Auf diese Weise hing die …”

Bisherige Probleme bei der Qualifikation von „Unterhaltspflichten“ S. 99-103

„… Internationales UnterhaltsrechtIn diesem Kapitel sollen die zentralen Probleme des Internationalen …” „… Unterhaltsrechts beleuchtet werden. Der Ausgangspunkt der Untersuchung ist die bisherigeRechtslage. Anschließend …” „… Gemeinschaftsrecht ergeben. Gegenstand der Prüfung sind die Qualifikationim Internationalen Unterhaltsrecht, die …”

Schlussbetrachtung S. 254-256

„… SchlussbetrachtungDie aktuellen Entwicklungen im Internationalen Unterhaltsrecht zeigen, wie …” „… Kollisionsrechtsvereinheitlichung. In allen Vertragsstaaten wird bei der Anknüpfunginternationaler Sachverhalte des Unterhaltsrechts …” „… konstitutiver Natur ist, sodass der Maßstab für die Auslegungdes europäischen Internationalen Unterhaltsrechts …”

Gewöhnlicher Aufenthalt S. 144-165

„… Bedeutung als Anknüpfungspunkt im Internationalen UnterhaltsrechtDie Haager Konferenz entschied sich bereits …” „… Internationalen Unterhaltsrecht der gewöhnliche Aufenthaltals Anknüpfungspunkt bereits etabliert.554 Schon im …” „… gewöhnliche Aufenthalt im Internationalen Unterhaltsrecht definiertund wie die aufgeworfenen Fragen …”

Die der Unterhaltspflicht zugrunde liegende Beziehung S. 129-140

„… Rahmen derEuUntVO zu modifizieren ist.Eine Leistung ist nur unterhaltsrechtlich zu qualifizieren, wenn …” „… Anwendungsbereich zu beschränken,496 gehen die neuen Rechtsquellen des Internationalen Unterhaltsrechts von einer …” „… einheitlichen Reichweite aus. Die Unterschiedein den materiellen Unterhaltsrechten, die seinerzeit dazu geführt …”

Lex fori S. 165-180

„… abhängiggemacht. Die Einwendungen gegen den Anspruch bestehen also nur im Unterhaltsrecht.Ein weiterer Fall, in …” „… Staatsangehörigkeitsprinzip im Internationalen UnterhaltsrechtWurde um 1900 in Kontinentaleuropa noch ganz überwiegend an die …” „… nur das eigene Sachrecht zur Falllösung anwendet.667 Gerade im Internationalen Unterhaltsrecht lehnen …”

Ausweichklausel, Art.?6 HUP S. 192-200

„… unterhaltsrechtlichenVerpflichtung zwischen Unterhaltsschuldner und Unterhaltsgläubiger sei nur gewahrt, wenn die Einredemöglichkeit …” „… Rechtsordnungen völlig fremd.793 Halten sich zwei Brüder in Staaten auf, deren materiellesUnterhaltsrecht …” „… Unterhaltsrechte sehr divergieren.Begünstigung des UnterhaltsschuldnersDem erläuternden Bericht ist zu entnehmen …”

Rechtswahl nach dem HUP 2007 S. 213-253

„… Einführung einer Rechtswahl im Internationalen Unterhaltsrecht zuerwägen ist und worauf dabei zu achten sein …” „… Anknüpfungspunkten einen Grund, die Rechtswahl im Internationalen Unterhaltsrecht zuzulassen. Auch dieser Beweggrund …” „… ihn nachteiligen Rechtswahl schützen sollen,auf das Internationale Unterhaltsrecht übertragen lassen …”

Zwischenergebnis S. 31-32

„… Unterhaltsrechts infolgedessen nicht entgegengehalten werden.ZwischenergebnisSolange einer Vereinheitlichung des …” „… materiellen Unterhaltsrechts in den Mitgliedstaaten der Weg durch kulturelle Hintergründe versperrt ist …” „… Rahmen der vorliegenden Arbeit, die sich mit der Vereinheitlichung des Internationalen Unterhaltsrechts …”

Literaturverzeichnis S. 257-276

„… Wettstreit um neue kollisionsrechtliche Vorschriften im Unterhaltsrecht,FamRZ 2006, 979.Wagner, Rolf, Zur …” „… , Principles, Bd. 7, S.Boele-Woelki, Katharina/Mom, Andreas, Europäisierung des Unterhaltsrechts …” „… , Katharina/Mom, Andreas, Vereinheitlichung des internationalen Unterhaltsrechts in der Europäischen Union – ein …”

Koordinierung der Rechtsquellen S. 41-52

„… anwendbaren Rechts zu erwarten.125Das Unterhaltsrecht bildet neben den Verfahren über geringfügige und …” „… aufheben.143 So ist für den Bereich der Anerkennung und Vollstreckung unterhaltsrechtlicher Titel …” „… Unterhaltsrecht bei Beteiligungeines Mitgliedstaats bereits von vorrangigen europäischen Rechtsakten …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… des EuGH(3)96Bewertungcc) 97ErgebnisIV) 97Internationales UnterhaltsrechtC) 99Begriff der …” „… Vereinheitlichung des materiellen Unterhaltsrechts1) 20Vereinheitlichung des …” „… InternationalenUnterhaltsverfahrensrechts2)25Vereinheitlichung des Internationalen Unterhaltsrechts3) 26Geeignetheit zur Wahrung des …”

Kompetenz S. 61-82

„… Familienrecht und damit aufdas Internationale Unterhaltsrecht.Erforderlich für das reibungslose Funktionieren …” „… Kollisionsnormen im Internationalen Unterhaltsrecht davonerfasst. Begründet wird diese Ansicht mit einem Vergleich …” „… vorzunehmen.238 Auch wenn im Internationalen Unterhaltsrecht die Entscheidung für einen näheren Bezug zur …”

Vereinheitlichung des Internationalen Unterhaltsverfahrensrechts S. 25-26

„… UnterhaltsrechtsGeeignetheit zur Wahrung des internationalen EntscheidungseinklangsGeht man davon aus, dass den Urteilen …” „… einheitlichte Unterhaltsrecht, auch auf die Zeit der Unterhaltszahlungen an. Er wirddanach die …” „… Unterhaltsrechts weder möglich ist noch eine Lösung für Fälle bietet, die Bezüge zuStaaten außerhalb der …”

Staatsangehörigkeit S. 180-182

„… Staatsangehörigkeitsprinzip im Internationalen UnterhaltsrechtWurde um 1900 in Kontinentaleuropa noch ganz überwiegend an die …” „… sich auf dem Rückzug.736 Im Internationalen Unterhaltsrecht fiel die Wahl des primären …” „… roter Faden durch die Rechtsquellen des Internationalen Unterhaltsrechts. Damit soll der …”

Zusammenfassung zur Anwendbarkeit S. 52-53

„… Auffinden der einschlägigen Regelungen zur Beurteilung unterhaltsrechtlicher Fälle mit internationalem Bezug …” „… deutscher Sichtin welchen Fällen zu beachten sind.Im Internationalen Unterhaltsrecht, bei dem es um die …” „… das Niederlassungsabkommen in der Anwendung vor,wenn die am unterhaltsrechtlichen Streit beteiligten …”

Rückgriffsansprüche einer öffentlichen Stelle S. 140-141

„… kann man entweder an der ursprünglichen Natur des Anspruchs festhalten und diesen unterhaltsrechtlich …” „… der Anspruchsgrundlage, auf der sieberuhten, als unterhaltsrechtliche Ansprüche ein.539Diese …” „… Diskussion wird für das Internationale Unterhaltsrecht mit der Anwendbarkeit der EuUntVO und des HUP obsolet …”

Auslegung des Verweises in Art.?15 EuUntVO S. 86-97

„… Auslegung im Internationalen Unterhaltsrecht nicht gemeinschaftsrechtlich erfolgen, sondern allein unter …” „… 2005, 649 endg., 1.2.1.325 Karsten, Europäisches Unterhaltsrecht, 50.326 Ebenso: Mansel/Thorn/Wagner …” „… der Kollisionsnormen im Internationalen Unterhaltsrecht stellt nach Ansicht Janzens, FPR 2008, 220 …”

Autonomes Recht S. 32-33

„… . Jahrhunderts waren das Internationale Unterhaltsrecht und dasInternationale Unterhaltsverfahrensrecht beinahe …” „… Internationale Unterhaltsrecht eine eigene Anknüpfungsnorm im autonomen Recht, in der die Regelungen des Haager …” „… vollstrecken will. Diese Herangehensweise erscheint gerade im familienrechtlichen Unterhaltsrecht …”

Reichweite der Verweisung S. 141-144

„… Unterhaltsverpflichteten unabhängig von der Anspruchsgrundlage, auf der sieberuhten, als unterhaltsrechtliche Ansprüche ein …” „… .539Diese Diskussion wird für das Internationale Unterhaltsrecht mit der Anwendbarkeit der EuUntVO und …” „… Internationalen Unterhaltsrecht der gewöhnliche Aufenthaltals Anknüpfungspunkt bereits etabliert.554 Schon im …”

Staatsverträge, insbesondere Haager Konventionen S. 33-36

„… nicht vollstrecken will. Diese Herangehensweise erscheint gerade im familienrechtlichen Unterhaltsrecht …” „… Gebiet des Internationalen Unterhaltsrechts führtedie Haager Konferenz 1956 ins Feld.Der …” „… unterhaltsrechtliche Streitigkeiten. Dies ergab sich bereits durch die Statuierung eines besonderen Gerichtsstands am …”

Ergebnis S. 200

„… Auseinanderfallen des Unterhaltsrechts und des Sozialrechtsdurch Anwendung der lex fori kann dem Unterhaltsgläubiger …” „… Internationale Unterhaltsrecht eine Möglichkeitfür die Parteien, das auf das zwischen ihnen bestehende …”

Einleitung S. 17-18

„… EinleitungGegenstand dieser Arbeit ist das Internationale Unterhaltsrecht in Europa, das …” „… Probleme des Internationalen Unterhaltsrechts neu aufgerollt und Neuheiten, wie z. B. die nach dem …”

Problemstellung S. 55-61

„… Unterhaltsrecht deckten, war die EU zunächst bestrebt, die Kollisionsnormen des HUP auch innerhalb der EU zur …” „… Europäischen Union reagierte schließlich auf die Entwicklungen imInternationalen Unterhaltsrecht, indem er das …” „… Kollisionsnormen im Europäischen Unterhaltsrecht zu bestimmen, bedarf es zunächst einer Auslegung des Art. 15 …”

Rechtsangleichung im europäischen Raum S. 36-41

„… ausgeschlossen waren, fand das EuGVÜ Anwendung auf unterhaltsrechtliche Streitigkeiten. Dies ergab sich bereits …” „… anwendbaren Rechts zu erwarten.125Das Unterhaltsrecht bildet neben den Verfahren über geringfügige und …”

Titelei S. 2-6

„… 09:13Nicole PrinzDas neue Internationale Unterhaltsrecht unter europäischem EinflussNomosBUT_Prinz …”

Zwischenergebnis S. 53-55

„… Unterhaltsrechts angezeigt. Neben das Ideal des internationalen Entscheidungseinklangs, das eineUniformierung der …”

doi.org/10.5771/9783845244334

Sabine Berghahn, Maria Wersig - Gesicherte Existenz?

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Sabine Berghahn (ed.), Maria Wersig (ed.)

Gesicherte Existenz?

2012

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Maria Wersig Unterhaltsrechtliche Grundlagen des Ernährermodells S. 50-70

„… 2 Unterhaltsrechtliche Grundlagen des Ernährermodells Maria Wersig 2.1 Was beein!usst …” „… untersuchen, werden die Schnittstellen zwischen Unterhaltsrecht und angrenzenden Rechtsgebieten untersucht …” „… . Zentral dabei ist die legitimatorische und konzeptionelle Schlüsselfunktion des Unterhaltsrechts, welches …”

Sabine Berghahn, Maria Wersig Überwindung des Ernährermodells – Gleichstellung der Geschlechter oder Modernisierung der Rollenbilder für Privilegierte? S. 292-338

„… Unterhaltsrechts mit dem Sozial-, Arbeits- und Steuerrecht nahelegen. 5.1 Das Ernährermodell blockiert die …” „… . Betrachtet man die relevanten Schnittstellen des Unterhaltsrechts mit den Rechtsgebieten des Sozial-, Arbeits …” „… , dass die Problematik der Anschlüsse, der Schnittstellen des Unterhaltsrechts mit den verschiedenen …”

Anhang S. 338-374

„… , 29.9.12. Berringer, Christian (2007): Die geplante Reform des Unterhaltsrechts. In: Berghahn, Sabine (Hrsg …” „… Auswirkungen der Rangfolgenänderung im neuen Unterhaltsrecht. In: Kirsten Scheiwe/Maria Wersig (Hrsg.): Einer …” „… . Mehrpersonenverhältnisse und Rückgriffsansprüche im Unterhaltsrecht Deutschlands, Österreichs, der Schweiz, Frankreichs …”

Maria Wersig, Doris Liebscher Das bundesdeutsche Ernährermodell auf dem Prüfstand des Verfassungs- und Europarechts S. 70-188

„… Anwendung auf Regelungen des deutschen Unterhaltsrechts? Welche Rechtfertigungsgründe für …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… .......................................................................... 38 2 Unterhaltsrechtliche Grundlagen des Ernährermodells (Maria Wersig …”

Sabine Berghahn Zusammenfassung: Der Kampf um Einstellungen zu Paarsolidarität und Subsidiarität staatlicher Gewährleistung von Existenzsicherung S. 288-292

„… ehelichen Unterhaltsrechts mit dem Sozial-, Arbeits- und Steuerrecht nahelegen. 5.1 Das Ernährermodell …”

Sabine Berghahn Gleichberechtigung und männliches Ernährermodell S. 10-50

„… „Schnittstellen rege lun gen“ zwischen dem ehelichen Unterhaltsrecht und dem Sozial-, Arbeits- und Steuerrecht zu …”

Annegret Künzel Vom Liebespaar zur Bedarfsgemeinschaft: Zum subjektiven Umgang mit der Anrechnung von Partnereinkommen S. 224-288

„… Schnittstellen des ehelichen Unterhaltsrechts mit dem Sozial-, Arbeits- und Steuerrecht geprägt ist (vgl. Kap. 3 …” „… Unterhaltsrecht eine Diskriminierung von Männern, da sie meistens die Opfer nachehelicher Unterhaltsverp!ichtungen …”

Petra Rostock, Sabine Berghahn Gesellschaftlicher Bewusstseinswandel? S. 204-224

„… Unterhaltsrechtsreform von 2008. kap_4.1_4.4b_druck_nomos_berghahn_druck 14.11.12 16:50 Seite 218 219 Wimbauer 2003 …” „… Einkommensnachteile eingehandelt hat, stimmt sogar mit den gesetzgeberischen Leitlinien der Unterhaltsrechtsreform von …”

doi.org/10.5771/9783845235271

Armin Höland, Rolf Sethe, Notarkammer Sachsen-Anhalt - Elternunterhalt

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Armin Höland (ed.), Rolf Sethe (ed.), Notarkammer Sachsen-Anhalt (ed.)

Elternunterhalt

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 27 2011

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Rechtsquellen des Internationalen Unterhaltsrechts S. 34-36

„… 34 Kapitel 2 Rechtsquellen des Internationalen Unterhaltsrechts A. Überblick Im Internationalen …” „… Unterhaltsrecht ist es – jedenfalls prima vista – nicht erst die jeweiligen Regelungsgehalte, die Verwirrung …” „… Übereinkommen zum Internationalen Unterhaltsrecht von vornherein außer Betracht bleiben. Denn das Haager …”

Einleitung S. 83-85

„… . etwa KG Berlin – Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate (Stand: 1.1.2009) Anm. 1.5; OLG …” „… Braunschweig – Unterhaltsrechtliche Leitlinien der Familiensenate (Stand: 1.1.2009) Anm. 1.5; OLG Dresden …” „… ; OLG Naumburg – Unterhaltsrechtliche Leitlinien (Stand: 1.1.2009) Anm. 1.5. Zu Ansparabschreibungen und …”

Voraussetzungen des Elternunterhalts S. 14-30

„… allgemeinen Unterhaltsrecht gilt: Gefragt wird (A.) nach dem Bedarf (§ 1610 BGB) und (B.) nach der …” „… bewirkt eine Änderung der Lebensstellung, die sich unterhaltsrechtlich auswirkt: Die Eltern können von …” „… , die das unterhaltsrechtliche Existenzminimum wiedergeben. Der Satz beläuft sich für einen Nicht …”

Einleitung und Fragestellung S. 97-116

„… verringernden Bedürftigkeit der Kinder. Die Typik des Unterhaltsrechts hat in Deutschland wie auch anderswo in …” „… unterhaltsrechtlichen Auskunftsanspruch auf den Träger der Sozialhilfe über.“5 Rechtswissenschaftlich wie …” „… leistungsberechtigten Person bis zur Höhe der geleisteten Aufwendungen zusammen mit dem unterhaltsrechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… mit dem unterhaltsrechtlichen Auskunftsanspruch auf den Träger der Sozialhilfe über. An dieser Stelle …” „… Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich, weiteten den gerade im Unterhaltsrecht für gewöhnlich von der …” „… Eltern 15 C. Leistungsfähigkeit des Kindes 16 I. Unterhaltsrechtlich relevantes Einkommen 17 II …”

Das Kollisionsrecht des Elternunterhalts S. 37-60

„… vom 16.12.2009, S. 17. 30 Dazu Janzen, Die neuen Haager Übereinkünfte zum Unterhaltsrecht und die …” „… gemeinsam erörtert werden. I. Aufenthaltsort des Berechtigten als Grundanknüpfung im Unterhaltsrecht Das …” „… „böswilligen Umzug“ auf den Plan, um künftig in den Genuss eines vorteilhaften Unterhaltsrechts zu kommen …”

Einleitung S. 31-33

„… unterhaltsrechtlichen Sinne. Es sind vor allem solche Sachverhalte, die vorliegend von Interesse sind: In aller Regel …” „… Unterhaltsschuldner. Natürlich gibt es aber auch Fälle von „Elternmigration“, die mit Blick auf unterhaltsrechtliche …” „… sich der Fokus hier auf die neueste unterhaltsrechtliche Verordnung der EU richtet. 5 Quelle …”

Rechtsvergleichende Aspekte S. 61-70

„… diesem Blick in die kollisionsrechtliche Zukunft des Unterhaltsrechts wollen wir uns nun – in der …” „… geschuldet waren, die sich ganz praktisch eben in einer unterhaltsrechtlichen Beistandspflicht …” „… öffentliches Unterhaltsrecht Zu den europäischen Staaten, die grundsätzlich eine finanzielle Beistandspflicht …”

Doppelverwertungsverbot als Problem der Bewertung einer freiberuflichen Praxis S. 86-87

„… Doppelberücksichtigung auch gegenüber dem Unterhaltsrecht gelten müsse. Die Zuordnung einer Vermögensposition zum …” „… Unterhaltsrecht einerseits oder zum Güterrecht andererseits kann in der Praxis von großer Bedeutung sein, etwa …”

Zusammenfassung S. 79-82

„… Bestimmungen, weil eine Vereinheitlichung des materiellen Unterhaltsrechts in absehbarer Zeit nicht zu …” „… Unterhaltsrecht bisher, insbesondere zum Schutz der unterhaltsberechtigten Partei, nicht gegeben ist. Mit dieser …”

Folgerungen für die Bewertung einer freiberuflichen Praxis im Elternunterhalt S. 92-94

„… freiberuflichen Praxis unterhaltsrechtliche Auswirkungen hat, d.h. im konkreten Einzelfall überhaupt eine …” „… Unterhaltsrechtsverhältnis kann nichts anderes gelten. Auch aus diesem Grund dürfte daher das zur Fortführung eines …”

Das Urteil des BGH vom 6.2.2008 – XII ZR 45/06 S. 88-90

„… , während das Unterhaltsrecht dazu diene, den Unterhaltsbedarf des Berechtigten zu decken. Zu 15 …”

Durchsetzung von Unterhaltsansprüchen in der EU S. 71-78

„… Gesichtspunkt der praktischen Relevanz untrennbar mit der Bearbeitung des Unterhaltsrechts im internationalen …”

doi.org/10.5771/9783845233864

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