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Viviane Yumy Mitsuuchi Kunisawa - The TRIPS Agreement Implementation in Brazil

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Viviane Yumy Mitsuuchi Kunisawa

The TRIPS Agreement Implementation in Brazil

Series: Munich Intellectual Property Law Center - MIPLC Studies

Volume 25 2015

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… überall gleicher Schutzstandards zu zwingen. Folglich sieht das TRIPS-Abkommen ein gewisses Maß an …”

doi.org/10.5771/9783845259628

Eva-Maria Burkard - Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

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Eva-Maria Burkard

Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 30 2013

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Zuweisung der ausschließlichen Kompetenz für ausländische Direktinvestitionen an die EU S. 65-75

„… Investitionsschutzabkommen relevanten Schutzstandards,die mit denen heutiger BITs der Mitgliedstaaten vergleichbar sind …” „… ungleiche Schutzstandards eine Diskriminierung von Unionsbürgern im Binnenmarkt gegeben ist …” „… . Unterschiedliche Schutzstandards an sich begründen aber noch keinen Konflikt mit dem Unionsrecht. Da dieses …”

Typische Regelungen im Rahmen von Investitionsschutzabkommen S. 46-59

„… dargestellten performance requirements.114Materiellrechtliche SchutzstandardsFair and equitable …” „… , materiellrechtliche Schutzstandards für Investoren sowie Streitbeilegungsregeln. Da sich diegrundlegenden Bestimmungen …” „… Investitionsstreitigkeiten am häufigsten geltendgemachten Schutzstandard darstellt.115 Sein Anwendungsbereich ist …”

Direkte Anwendung investitionsfremden Völkerrechts über „applicable rules“ S. 181-184

„… erweisen.Konkretere Verweise auf spezielles Völkerrecht lassen sich in materiellrechtlichen Schutzstandards finden …” „… Investitionsschutzabkommen verankertenSchutzstandards. Gewährleisten diese beispielsweise eine gerechte und billige …”

Mangelnde Absicherung von Investitionen durch das allgemeine Völkerrecht S. 31-33

„… Völkerrecht ein gewisserSchutzstandard entwickelt. Eine Rechtsgrundlage des allgemeinen Völkerrechtsbildet …”

OECD-Leitsätze für Multinationale Unternehmen S. 101-103

„… Schutzstandards aus Verträgen und Abkommen grundsätzlich nur den Staat und legen dem Einzelnen …”

Auslandsinvestitionen und ihre Verteilung S. 28-31

„… nationalen Recht ab, vielmehr hat sich auch im allgemeinen Völkerrecht ein gewisserSchutzstandard entwickelt …”

Bilaterale Investitionsschutzabkommen der BRD S. 62-65

„… deutschen Investitionsschutzabkommen sind meist die oben bereitsdargestellten materiellen Schutzstandards …”

Menschenrechtsschutz im Rahmen der ILO S. 98-101

„… Schutzstandards aus Verträgen und Abkommen grundsätzlich nur den Staat und legen dem Einzelnen …”

Investitionsschutzverträge und ?abkommen S. 42-46

„… , materiellrechtliche Schutzstandards für Investoren sowie Streitbeilegungsregeln. Da sich diegrundlegenden Bestimmungen …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… vonInvestitionsschutzabkommen1.46Anwendungs- und Schutzbereicha) 46Materiellrechtliche Schutzstandardsb) 49Fair and equitable …”

doi.org/10.5771/9783845245607

Sophie Bings - Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

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Sophie Bings

Neuordnung der Außenhandelskompetenzen der Europäischen Union durch den Reformvertrag von Lissabon

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 10 2014

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Regelungsinhalte des TRIPS S. 228-229

„… TRIPS).655Teil III des TRIPS – kompetenzrechtlich problematisch?Materiellrechtliche SchutzstandardsDie …” „… gewährleisten.657 Dabei ergeben sich die materiellen Schutzstandards auseinem Zusammenspiel des WIPO …” „… . 87.656 Ausführlich zu den materiellen Schutzstandards im TRIPS Herrmann, in: ders./Weiß/Ohler, …”

Teil III des TRIPS – kompetenzrechtlich problematisch? S. 229-241

„… SchutzstandardsDie Zuständigkeit der Europäischen Union für handelsbezogene Aspektegeistigen Eigentums deckt …” „… gewährleisten.657 Dabei ergeben sich die materiellen Schutzstandards auseinem Zusammenspiel des WIPO …” „… . 87.656 Ausführlich zu den materiellen Schutzstandards im TRIPS Herrmann, in: ders./Weiß/Ohler, …”

Weitere Ausprägungen der Unionskompetenz (Enteignungsschutz, Streitbeilegungsklauseln, Investitionsgarantien und geistiges Eigentum) S. 95-138

„… Zuständigkeit der Union für alle typischerweise inInvestitionsschutzverträgen verwendete Schutzstandards nicht …” „… Einhaltung der in einem BIT zugesichertenSchutzstandards können grundsätzlich vor verschiedenen …” „… denSchutzstandards der Investitionsschutzabkommen anderer kapitalexportierender Länder wie beispielsweise den USA …”

Beschränkungen der Unionskompetenz S. 76-93

„… : BITs enthalten grundsätzlich nurabstrakte Schutzstandards, so dass der im Einzelfall konkret zu …” „… Auslandsinvestitionen.Art. 63 ff. AEUV enthalten keine ausdrücklichen Regelungen für sich darananschließende Schutzstandards …” „… Schutzstandards. Daher ist Art. 207 AEUV die umfassendereder beiden Vorschriften.Auch enthält Art. 207 AEUV keine …”

Fazit: Ausschließliche und umfassende Kompetenz der Europäischen Union zum Abschluss völkerrechtlicher Investitionsschutzabkommen S. 138-140

„… Kapitalverkehrsfreiheit die Vereinbarung von Marktzugangsregelungen sowie sich anschließende materielle Schutzstandards …”

Die Entwicklung des internationalen Schutzes von Auslandsinvestitionen S. 36-39

„… materieller Schutzstandards und enthalten für den Marktzugang allenfalls Aussagen zur wohlwollenden Behandlung …”

Das Verhältnis der Union zu den Altverträgen der Mitgliedstaaten aus Sicht des Völkerrechts S. 160-165

„… Schutzstandards angeboten wird. Will man nicht auf den Investitionsschutz über das völkerrechtliche Fremdenrecht …”

Die Rückermächtigung der Mitgliedstaaten als Interimslösung S. 165-173

„… Schutzstandards angeboten wird. Will man nicht auf den Investitionsschutz über das völkerrechtliche Fremdenrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Schutzstandards1. 229Zivilrechtliche Mechanismen zur Durchsetzung derRechte des geistigen Eigentums2.230Ziele des …”

Kompetenz für ausländische Direkt- und Portfolioinvestitionen nach dem EG-Vertrag S. 39-53

„… regelmäßig in BITs enthaltenen Schutzstandards wie der gerechten und billigen Behandlung, dem vollen und …”

doi.org/10.5771/9783845251844

Jakub Urbanik, Adam Bodnar - Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

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Jakub Urbanik (ed.), Adam Bodnar (ed.)

Περιμένοντας τους Bαρβάρους. Law in a Time of Constitutional Crisis.

2021

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Bartosz Makowicz Hinweisgebersysteme als neue Institution zur Stärkung des effektiven Schutzes der Grundrechte S. 455-462

„… Schutzstandards gelten und damit eine weitere Schieflage entstehen. Der mit der Umsetzung der Richtlinie …”

doi.org/10.5771/9783748931232

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Markus Krajewski

Völkerrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

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§ 14 Wirtschaftsvölkerrecht S. 339-363

„… SchutzstandardsDer Anwendungsbereich eines Investitionsschutzabkommens und damit dessen Schutzumfang erfasst …” „… meisten BITs beruhen auf Musterverträgen und enthalten oft ähnliche bis identische Schutzstandards und …” „… ihrer materiellen Schutzstandards vergleichbar. So findet sich in nahezu allen Abkommen die …”

§ 15 Arbeitsvölkerrecht S. 364-374

„… AEMR enthalten grundlegende menschenrechtliche Schutzstandards im Arbeitsleben, die in den beiden …” „… IPbpR die Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit, während sich menschenrechtliche Schutzstandards, die …” „… auch die Koalitionsfreiheit zählt. Detaillierte menschenrechtliche Schutzstandards finden sich in der …”

§ 10 Humanitäres Völkerrecht S. 240-264

„… Kodifikations- und Schutzstandard des für nicht-internationale Konflikte geltenden humanitären Rechts deutlich …” „… ist, dass der Regulierungsgrad und damit auch der Schutzstandard des humanitären Völkerrechts bei …” „… Mindestschutzstandard. Auch das ZP II ist deutlich kürzer und weniger ausführlich als das ZP I.Asymmetrische KonflikteIn …”

§ 13 Internationales Migrations- und Flüchtlingsrecht S. 328-338

„… Menschlichkeit zur Last gelegt werden.Das Non-refoulement-PrinzipDer wichtigste Schutzstandard der GFK ist das …” „… Schutzstandards, die gelten, wenn eine Person als Flüchtling anerkannt wurde. Dazu zählen grundlegende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… Schutzumfang und materielle SchutzstandardsII. 355StreitbeilegungIII. 357Regionale und bilaterale …”

doi.org/10.5771/9783748913290

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