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Thorsten Kingreen, Bodo Pieroth, Michael Ott - Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

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Thorsten Kingreen, Bodo Pieroth, Michael Ott

Personale und kalendarische Arbeitszeitbeschränkungen

Series: Schriften der Hans-Böckler-Stiftung

Volume 65 2007

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Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Schutzbereich S. 13-16

„… garantierte Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. I. SchutzbereichDas Grundrecht auf körperliche …” „… Schutzbereich des Grundrechts einzubeziehen. Es bezieht sich dabei auf die Präambel der Satzung der …” „… Schutzbereich des Grundrechts ein, die ihrer Wirkung nach kör-4 BVerfGE 56, 54 (74). 14perlichen Eingriffen …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Schutzbereich S. 28-31

„… Schutzbedürftigkeit auch unabhängig von gesundheitlichen Folgen der Schicht- und Nachtarbeit:I. Schutzbereich1 …” „… Lebensgemeinschaften aus dem Schutzbereich von Art. 6 Abs. 1 GG heraus; ihnen wird aber durch die Garantie der …” „… »Generationen-Großfamilie«, also etwa das Verhältnis zwischen Großeltern und Enkeln, nicht dem Schutzbereich des 72 T …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . 2 S. 1 GG (Körperliche Unversehrtheit) 13I. Schutzbereich 13II. Eingriff 16III …” „… im Einzelhandel 26B. Art. 6 Abs. 1 GG (Schutz der Familie) 28I. Schutzbereich 281. Schutzgüter 28a …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Eingriff S. 16-18

„… eingreift. Eingriff ist jede staatliche Maßnahme, die dem Einzelnen ein Verhalten, das in den Schutzbereich …” „… ein Grundrecht sein wie ein positives Handeln, das den grundrechtlichen Schutzbereich verkürzt.18 In …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Verfassungsrechtliche Rechtfertigung S. 18-28

„… Schutzbedürftigkeit auch unabhängig von gesundheitlichen Folgen der Schicht- und Nachtarbeit:I. Schutzbereich1 …” „… Lebensgemeinschaften aus dem Schutzbereich von Art. 6 Abs. 1 GG heraus; ihnen wird aber durch die Garantie der …”

Thorsten Kingreen, Michael Ott, Bodo Pieroth Beschränkung des Gesetzgebers S. 47-50

„… Schutzbereich der institutionellen Garantien einen Kernbereich umfasst, den der Gesetzgeber bewahren muss. Ein …”

doi.org/10.5771/9783845200149

Roland Kühne - Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

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Roland Kühne

Der Schutz der Verschwiegenheit von Rechtsanwälten, Steuerberatern und Notaren vor strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 3 2013

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Schutzbereich S. 207-208

„… anerkannt, dass sie solche dem Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG unterfallendeBerufe sind.1079 Die …” „… Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG ist somit wegen der Gefährdung derberuflichen Verschwiegenheit und des …” „… Schutzbereich eingreifen. Ein Eingriff ist modernem Verständnis nach grundsätzlich dann anzunehmen, wenn dem …”

Normmerkmale der Verschwiegenheitspflicht S. 57-65

„… Schutzbereich der§ 43 a Abs. 2 BRAO und § 18 BNotO näher bestimmt werden. Ziel des Gesetzgebers war ein weiter …” „… Schutzbereich, der nach der Begründung über den strafrechtlichin § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB geschützten Bereich der …” „… umstritten. Die meisten Autoren stellen unter Bezug auf die Gesetzesbegründung einen weiteren Schutzbereich …”

Eingriff S. 208-213

„… Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG ist somit wegen der Gefährdung derberuflichen Verschwiegenheit und des …” „… Schutzbereich eingreifen. Ein Eingriff ist modernem Verständnis nach grundsätzlich dann anzunehmen, wenn dem …” „… Einzelnen durch staatliches Handeln ein in den Schutzbereich fallendes Verhalten ganz oder teilweise …”

Ergebnis S. 56-57

„… Schutzbereich der§ 43 a Abs. 2 BRAO und § 18 BNotO näher bestimmt werden. Ziel des Gesetzgebers war ein weiter …” „… Schutzbereich, der nach der Begründung über den strafrechtlichin § 203 Abs. 1 Nr. 3 StGB geschützten Bereich der …”

Geschichte der Verschwiegenheit des Steuerberaters S. 26-29

„… den Rechtsanwälten“.77 Auch die Begründung für dieAufnahme in den Schutzbereich des § 53 StPO betont …” „… , eineRechtsvereinheitlichung zu erreichen.87 Allerdings waren auch die Notare von Anfang an dem Schutzbereich des § 300 StGB a …”

Beschlagnahmeverbot nach §?97 StPO S. 84-92

„… an das Zeugnisverweigerungsrecht nach § 53Abs. 1 Nr. 1-3 b an, so dass dessen Schutzbereich als …” „… , auch wenn der Mandant nicht beschuldigt ist. Insofern ist derSchutzbereich gegenüber § 53 StPO …”

Beschluss BVerfG vom 12.?Oktober 2011 S. 206-207

„… Steuerberater wie für Notare ist anerkannt, dass sie solche dem Schutzbereich von Art. 12 Abs. 1 GG …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-16

„… . 20614Prüfung von Art. 12 Abs. 1 GGC. 207SchutzbereichI. 207EingriffII. 208Berufsregelnde Tendenz1. 208 …”

Ungleichbehandlung S. 226-228

„… Freiheitsrechten üblichenAufbautrias aus Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung geprüft, sondern nacheinem in …”

Geschichte der Verschwiegenheit des Notars S. 29-32

„… , eineRechtsvereinheitlichung zu erreichen.87 Allerdings waren auch die Notare von Anfang an dem Schutzbereich des § 300 StGB a …”

Zivilrechtlich S. 113-117

„… unerheblich.617 Ferner fällt auch gerade derjenige Mandant in den Schutzbereich, dessen Geheimnisse verraten …”

Parlamentsrechtliche Normen S. 33-41

„… Schutzbereich desArt. 12 Abs. 1 GG verletzt wäre. Ohne sie wäre dem Notar seine Berufsausübungin der bisherigen …”

Rechtfertigung S. 214-226

„… Freiheitsrechten üblichenAufbautrias aus Schutzbereich, Eingriff und Rechtfertigung geprüft, sondern nacheinem in …”

doi.org/10.5771/9783845247458

Jutta Schräder - Bürgerversicherung und Grundgesetz

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Jutta Schräder

Bürgerversicherung und Grundgesetz

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 6 2008

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Schutzbereich S. 334-336

„… darstellt oder nicht, zu bejahen.II. SchutzbereichDas Anbieten bzw. das Nachfragen privater …” „… Krankenversicherungsverträge müsstevom Schutzbereich der Grundfreiheiten umfasst sein. In Betracht kommen insoweitdie …” „… Grundfreiheiten erfasst werden, zur Anwendung1410. Der Schutzbereich ist unabhängig davon berührt, ob sich der …”

Die Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 14 GG S. 202-207

„… Abs. 1 GG garantierte Eigentumsfreiheit verletzten.a. Eingriff in den SchutzbereichDie privaten …” „… Schutzbereich des Art. 9 Abs. 1 auch für den Schutz vor öffentlichrechtlichen Zweckverbänden für einschlägig …” „… die negative Vereinigungsfreiheit hinsichtlich öffentlich-rechtlicherVereinigungen dem Schutzbereich …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Verlust der erdienten Altersrückstellungen 202 a. Eingriff in den Schutzbereich 202 b …” „… den Schutzbereich: Vorsorgefreiheit 214 2. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 215 a. Legitimer …” „… Art. 12 Abs. 1 GG 296 1. Schutzbereich 297 2. Eingriff 298 3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung …”

Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 14 GG S. 308-315

„… . Eingriff in den SchutzbereichAuch wenn sich keines der Bürgerversicherungsmodelle explizit für eine …” „… Abschlusses neuer VersicherungsverträgeDem Schutzbereich des Art. 14 GG wird nach ganz herrschender Meinung …” „… eindeutige Abgrenzung zu Art. 12 GG zu ermöglichen,sind dem Schutzbereich des Art. 14 GG daher lediglich …”

Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 9 Abs. 1 GG S. 315-316

„… Anhebung der Versicherungspflichtgrenzebereits der Schutzbereich des Art. 14 GG nicht betroffen, da „Umsatz …” „… dieVertragsautonomie in den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG. Danach gewährleistet die Freiheit rechtsgeschäftlichen …” „… Vollversicherungsvollgeschäft ausschließt, ist deren Vertragsfreiheit betroffen. Da vorliegend aber bereits der Schutzbereich …”

Grundsätzliche Anwendbarkeit S. 330-334

„… nicht, zu bejahen.II. SchutzbereichDas Anbieten bzw. das Nachfragen privater …” „… zugewiesene Schutzbereich betroffen ist oder nicht1401. Auch sozialpolitische mitgliedstaatliche Maßnahmen in …” „… Verfolgung des Solidarprinzips können dahergrundsätzlich den Schutzbereich der Grundfreiheiten berühren1402.3 …”

Absolute Begrenzung der Beitragshöhe aus Art. 14 GG? S. 278-283

„… Geldleistungspflichten überhaupt dem Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG unterfallen. Dies ist äußerst umstritten.1. Der …” „… öffentlich-rechtlicher Geldleistungspflichten berühre den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG grundsätzlich nicht …” „… setzt aber voraus, dass hoheitlich auferlegte Abgaben überhaupt vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG …”

Die Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG S. 207-209

„… nicht demSchutzbereich des Art. 14 GG. Einer Kürzung des Leistungskatalogs kann er deshalb nicht …” „… in denSchutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG darstellen.Teilweise wird die Versicherungspflicht in der …” „… Auffanggrundrechts und damit denSchutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG zu. Denn immer dann, wenn es mehrere Möglichkeiten …”

Die Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 9 Abs. 1 GG S. 196-202

„… Abs. 1 GG garantierte Eigentumsfreiheit verletzten.a. Eingriff in den SchutzbereichDie privaten …” „… einschlägigen Grundrechte zu überprüfen sind818. Selbst wenn manalso den Schutzbereich des Art. 9 Abs. 1 auch …” „… Vereinigungsfreiheit hinsichtlich öffentlich-rechtlicherVereinigungen dem Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG zu, so ist …”

Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG S. 316

„… allgemeinen Handlungsfreiheit fällt auch dieVertragsautonomie in den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG …” „… deren Vertragsfreiheit betroffen. Da vorliegend aber bereits der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG …”

Fazit S. 316

„… allgemeinen Handlungsfreiheit fällt auch dieVertragsautonomie in den Schutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG …” „… deren Vertragsfreiheit betroffen. Da vorliegend aber bereits der Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG …”

Die Bürgerversicherung als Verstoß gegen Art. 33 Abs. 5 GG S. 210-214

„… nun allen Einwohnern drohende Versicherungspflicht unterfällt also keinemSchutzbereich eines …” „… Schutzbereich: VorsorgefreiheitArt. 2 Abs. 1 GG schützt nach allgemeiner Ansicht umfassend die …” „… das Risiko Krankheit abgesichert wird884. Die Vorsorgefreiheit unterliegt also dem Schutzbereich des …”

Relativer Schutz vor der Beitragsbelastung aus Art. 14 GG S. 283-285

„… . Im weiteren Verlaufder Entscheidung wird nämlich ausdrücklich festgestellt, dass der Schutzbereich …” „… davon, woran sie anknüpfen, nur dann dem Schutzbereich des Art. 14 GG unterfallen,wenn sie sich …” „… Schutzbereichserweiterung vorgenommen.Die praktischen Auswirkungen dieser Schutzbereichserweiterung des Art. 14 GGsind …”

Beeinträchtigung S. 336-342

„… Schutzbereich der Art. 49 f. EGV dar. Verdeckte Diskriminierungen knüpfen nicht ausdrücklich an die …” „… vom Schutzbereich der Niederlassungsfreiheit umfasst ist1431.Diesen Entscheidungen folgend wäre …”

Gleichheitsrechtliche Aspekte der Ausweitung des Versichertenkreises S. 268-278

„… Versicherten auferlegten Geldleistungspflichten überhaupt dem Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG unterfallen …” „… Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG grundsätzlich nicht. Vielmehr könne nur die allgemeine1157 S. o. Kap. 1B I 3. …”

Relativer Schutz vor der horizontalen Erweiterung der Bemessungsgrundlage S. 286-287

„… konfiskatorische Wirkung zukommt, ist der Schutzbereich des Art. 14 GGdadurch gerade nicht berührt.Daher stellt …”

Die Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 38 Abs. 2 GG S. 209-210

„… letztendlich die Qualität eines Auffanggrundrechts und damit denSchutzbereich des Art. 2 Abs. 1 GG zu. Denn …”

Gleichheitsrechtliche Aspekte der Ausdehnung von Beitragsbemessungsgrundlage und Beitragsbemessungsgrenze S. 287-296

„… konfiskatorische Wirkung zukommt, ist der Schutzbereich des Art. 14 GGdadurch gerade nicht berührt.Daher stellt …”

Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG S. 296-308

„… einenEingriff in die von Art. 12 Abs. 1 GG garantierte Berufsfreiheit darstellen.1. SchutzbereichAls …”

Die Bürgerversicherung als Eingriff in Art. 2 Abs. 1 GG S. 214-268

„… Abs. 1 GGDie nun allen Einwohnern drohende Versicherungspflicht unterfällt also keinemSchutzbereich …” „… den Schutzbereich: VorsorgefreiheitArt. 2 Abs. 1 GG schützt nach allgemeiner Ansicht umfassend die …” „… das Risiko Krankheit abgesichert wird884. Die Vorsorgefreiheit unterliegt also dem Schutzbereich des …”

Pflichtversicherung der Ehegatten von Landwirten in der Alterssicherung (2003) S. 39-40

„… . 14 Abs. 1 GG scheide schon mangels Schutzbereichsbetroffenheit aus. Der Beschwerdeführerin würde …”

Beschluss zur Verfassungsmäßigkeit des Beitragssatzsicherungsgesetzes (2004) S. 40-41

„… . 14 Abs. 1 GG scheide schon mangels Schutzbereichsbetroffenheit aus. Der Beschwerdeführerin würde …”

doi.org/10.5771/9783845208664

Justus Riesenkampff - Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

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Justus Riesenkampff

Inhalt und Schranken des Eigentums an Werken der Baukunst

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 253 2009

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Schutzbereich S. 99

„… Gehalt zugunsten des Sacheigentümers von Werken der Baukunst zu untersuchen. I. Schutzbereich Inhalt …” „… Verfügungs- und Nutzungsrecht. Zwar fällt nicht jede Nutzung des Grundeigentums in den Schutzbereich des Art …” „… Auffassung des Bundesgerichtshofes ist die Baufreiheit vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG mit umfasst395 …”

Sachlicher Schutzbereich S. 42-44

„… Schutzbereich Objekt des Urheberrechtsschutzes sind gem. § 2 Abs. 2 UrhG persönlich geistige Schöpfungen …”

Allgemeines Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG S. 94-98

„… Persönlichkeitsrecht desselben ein. Der Schutzbereich der Kunstfreiheit wird dadurch nicht berührt363. IV. Allgemeines …” „… Persönlichkeitsrecht gem. Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG Das Urheberpersönlichkeitsrecht wird in dem Schutzbereich des …” „… Schutzbereich enger zu ziehen als der der allgemeinen Handlungsfreiheit. Das aPR umfasst die engere persönliche …”

Eigentumsfreiheit gem. Art. 14 Abs. 1 GG S. 88-91

„… verschiedenen Schutzrichtungen des Urheberrechts unterschiedlichen Schutzbereichen des Verfassungsrechts …” „… die Schutzbereiche verschiedener Grundrechte den Nachteil, dass der Schutz dieses Rechtsgebiets nicht …” „… Eigentumsgarantie soll zunächst der Umfang des Schutzbereichs der vermögensrechtlichen Interessen des Urhebers …”

Kunstfreiheit gem. Art. 5 Abs. 3 GG S. 91-94

„… Prüfung, ob der urheberrechtliche Werkbegriff vom Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG umfasst ist. sowohl …” „… . 91. 921. Schutzbereich Die Suche nach einer allgemeingültigen Definition des Kunstbegriffs hat in …” „… , den Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG in seiner Weite zu erfassen, hat das Bundesverfassungsgericht …”

Verhältnis von aPR und Eigentumsgarantie S. 98-99

„… . Fällt ein Recht in den Schutzbereich zweier Grundrechte, so bestimmt sich der Schutz allein nach dem …” „… untersuchen. I. Schutzbereich Inhalt und Schranken des Eigentums werden gem. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG durch …” „… den Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG. Je nach ihrer sozialen Funktion wird sie einem Grundrecht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Sachlicher Schutzbereich 42 1. Werke der Baukunst 42 2. Entwürfe und Skizzen 43 II. Werkbegriff gem. § 2 Abs …” „… Rechte des Urhebers in der Verfassung 88 II. Eigentumsfreiheit gem. Art. 14 Abs. 1 GG 88 1. Schutzbereich …” „… . 3 GG 91 1. Schutzbereich 92 2. Verfassungsrechtlicher Kunstbegriff und urheberrechtlicher …”

Verortung der Rechte des Urhebers in der Verfassung S. 87-88

„… Urheberrechts unterschiedlichen Schutzbereichen des Verfassungsrechts zuzuordnen341. Das Urheberrechtsgesetz …” „… Verfassung nicht maßgeblich sein. Zwar hat die Verortung des Urheberrechts in die Schutzbereiche …” „… Schutzbereichs der vermögensrechtlichen Interessen des Urhebers erörtert werden. 337 Siehe zum …”

Institutsgarantie S. 99-100

„… Gehalt zugunsten des Sacheigentümers von Werken der Baukunst zu untersuchen. I. Schutzbereich Inhalt …” „… Verfügungs- und Nutzungsrecht. Zwar fällt nicht jede Nutzung des Grundeigentums in den Schutzbereich des Art …” „… Auffassung des Bundesgerichtshofes ist die Baufreiheit vom Schutzbereich des Art. 14 Abs. 1 GG mit umfasst395 …”

Ergebnisse S. 200-212

„… Schutzbereich des Art. 5 Abs. 3 GG. Die Kunstfreiheit schützt zwar neben der Produktion eines Werkes auch dessen …” „… Verbreitung und sonstige Vermittlung. Der Schwerpunkt des Schutzbereichs liegt allerdings auf der …” „… . Solche Eingriffe verstoßen gegen den unbeschränkbaren Schutzbereich des Art. 1 Abs. 1 GG und sind somit …”

Grundrechtsprüfung durch Zivilgerichte S. 86

„… , S. 172. 329 Nach der klassischen Grundrechtsprüfung ist zunächst der Schutzbereich des einzelnen …”

Prüfungsumfang der Grundrechte im Zivilrecht S. 86-87

„… , S. 172. 329 Nach der klassischen Grundrechtsprüfung ist zunächst der Schutzbereich des einzelnen …”

Verhältnis von Urheberrecht und Sacheigentum S. 38-39

„… . 1 GG geschützt und somit in dem gleichen verfassungsrechtlichen Schutzbereich verortet122. Aus …”

Der Eigentumsbegriff der Verfassung S. 39-40

„… verfassungsrechtlichen Schutzbereich verortet122. Aus verfassungsrechtlicher Sicht muss der Eigentumsbegriff ohne …”

Generalklausel § 14 UrhG S. 84-86

„… klassischen Grundrechtsprüfung ist zunächst der Schutzbereich des einzelnen Grundrechts zu entwickeln und …”

doi.org/10.5771/9783845213187

Ruben Stelzner - Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

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Ruben Stelzner

Rechtsfragen zahnärztlicher Kooperationen

Series: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht

Volume 3 2009

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Schutzbereich S. 97

„… Kompetenz demzufolge nicht überschritten haben. 1. Schutzbereich Durch das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG …” „… Zahnarztes gehört die freie Gestaltung seiner zahnärztlichen Tätigkeit. Vom Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 …” „… . 1 BMV-Z fällt damit jedenfalls in den Schutzbereich der Berufsfreiheit. 2. Eingriff Ein Eingriff in …”

Eingriff S. 97-98

„… Kompetenz demzufolge nicht überschritten haben. 1. Schutzbereich Durch das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG …” „… Zahnarztes gehört die freie Gestaltung seiner zahnärztlichen Tätigkeit. Vom Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 …” „… . 1 BMV-Z fällt damit jedenfalls in den Schutzbereich der Berufsfreiheit. 2. Eingriff Ein Eingriff in …”

Zusammenfassung: Rechtmäßigkeit der zahlenmäßigen Begrenzung S. 96-97

„… haben. 1. Schutzbereich Durch das Grundrecht aus Art. 12 Abs. 1 GG wird nicht nur die Berufswahl …” „… seiner zahnärztlichen Tätigkeit. Vom Schutzbereich des Art. 12 Abs. 1 GG ist demnach auch erfasst, dass …” „… Schutzbereich der Berufsfreiheit. 2. Eingriff Ein Eingriff in die Berufsfreiheit kann sowohl hinsichtlich des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 97 1. Schutzbereich 97 2. Eingriff 97 3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 98 a) § 32b Abs. 1 ZV-Z …”

doi.org/10.5771/9783845218595

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