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Nicole Bögelein, André Ernst, Frank Neubacher, Benedikt Küttel - Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen

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Nicole Bögelein, André Ernst, Frank Neubacher, Benedikt Küttel

Vermeidung von Ersatzfreiheitsstrafen

Series: Kölner Schriften zur Kriminologie und Kriminalpolitik

Volume 17 2013

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Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Wissensstand der Rechtspfleger über die Verurteilten S. 113-114

„… Gründe‘, die die Rechtspfleger dazu führen, Personen nicht zur freien Arbeit zuzulassen (vgl. Kapitel 3.5 …” „… Verzögerungsabsicht oder eines mangelnden Arbeitswillens. 5.4 Wissensstand der Rechtspfleger über die Verurteilten …” „… Dies führt zur Frage: Was wissen die Rechtspfleger über die Verurteilten, und wie stellen sich die …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Berufsverständnis der Rechtspfleger, Sozialarbeiter und freien Träger S. 67-68

„… , ob bestimmte Themen nur von Rechtspflegern oder nur von Sozialarbeitern aufgebracht werden. Diese …” „… Rechtspfleger, Sozialarbeiter und freien Träger Die Rechtspfleger berufen sich auf die …” „… es zu vollstrecken gilt und nicht zu deuten. Entsprechend argumentieren die Rechtspfleger vor allem …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Stichprobe und Analyse S. 45-47

„… erscheint. 3.3 Onlineumfrage unter den Rechtspflegern Wie im Kapitel 2 herausgestellt wurde, haben die …” „… Rechtspfleger bei der Umsetzung politischer Programme eine Schlüsselrolle. Deshalb wurden alle im …” „… Untersuchungsgebiet tätigen Rechtspfleger29 als Experten und Verantwortliche des Vollstreckungsprozesses über einen …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Ergebnisse S. 47-52

„… allen angeschriebenen Rechtspflegern Aachen 76,1 % Bielefeld 35,0 % Duisburg 90,0 % Kleve 100,0 % Köln …” „… aufwenden.36 3.3.2 Ergebnisse Das Urteil der Rechtspfleger über die Verurteilten ist eindeutig. Sie gehen …” „… (siehe Abbildung 1), nämlich Wissen und Zustand der Verurteilten, sehen die Rechtspfleger kein Hindernis …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Ausgangssituation S. 17-19

„… Modellphase wurde in diesen beiden Landgerichtsbezirken das sogenannte Rechtspfleger-Modell praktiziert, in …” „… dem spezialisierte Rechtspfleger3 mit der Vermeidung der EFS durch freie Arbeit betraut waren. Nach …” „… Abschluss des Modellprojekts und der Auswertung im Rahmen eines Workshops mit beteiligten Rechtspflegern in …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Tabellen und Abbildungen S. 145-149

„… 38,2 Wie viel Jahre Arbeitserfahrung haben Sie als Rechtspfleger/in (N=89) bis 5 Jahre 14,6 6 bis 15 …” „… Rechtspfleger, wen die EFS in der Regel trifft (Angaben in Prozent) In der Kategorie Sonstiges haben drei …” „… Rechtspfleger folgendes geantwortet: • Personen, die bereits Vorstrafen haben • Personen, die nicht gelernt …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Fazit S. 43-45

„… Ausschnitt aus der komplexen Realität, mit der Rechtspfleger jeden Tag konfrontiert sind. Die hiesige …” „… Auswertung berücksichtigt allein das Tilgungsverhalten der Verurteilten27, wie es für die Rechtspfleger …” „… liegen, auf. Es zeigt sich, dass die Informationen, die den Rechtspflegern aus den Akten zur Verfügung …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Gegenseitige Erwartungen S. 68-71

„… 68 die Sozialarbeiter ihr Selbstverständnis, in Abgrenzung zum Eigenverständnis der Rechtspfleger …” „… Kontrolle und Unterstützung arbeiten. Die Erwartungen der Rechtspfleger an den aSD variieren in den …” „… abgegeben werden, möchten die Rechtspfleger nicht, dass der aSD bei jeder einzelnen Person Motivationsarbeit …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Aachen S. 79-82

„… der gesammelten Informationen aus Informationsgesprächen mit Rechtspflegern, Mitarbeitern des aSD und …” „… aSD erteilt. Verurteilte Person stellt Antrag auf fA Der Fall wird an einen Rechtspfleger übergeben …” „… Einsatzstelle, wird sie angeschrieben und aufgefordert, Kontakt mit dem Rechtspfleger aufzunehmen (telefonisch …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Selbstverständnis und Erwartungen S. 99-101

„… Ansichten der Rechtspfleger sind auf Basis der Ergebnisse der Onlineumfrage zu sehen, in der deutlich wird …” „… , dass die meisten Rechtspfleger mit der Arbeitsweise des aSD zufrieden sind.70 Dies zeigt sich nicht …” „… eingeübter Verfahrensweisen Vorrang hat. Die Rechtspfleger sehen ihre Aufgabe gemäß …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Problemfälle S. 72-75

„… Rechtspflegern formuliert, dass es Personen sind, die Berührungsängste haben und als zusätzliche Bedingung gilt …” „… werden so gut wie keine Fälle an den aSD abgegeben. Die Rechtspfleger können sich weder Fälle vorstellen …” „… einige Fälle, die die Rechtspfleger als problematisch erachten und die sie deshalb entweder von der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Justizministerium S. 104-106

„… verbüßen. Diese Übergabekriterien haben für die Rechtspfleger den Vorteil, dass sie eindeutig aus der Akte …” „… Sucht besteht; ansonsten hat der Rechtspfleger darauf meist keinen Hinweis, wie aus der Aktenanalyse …” „… angesprochen, in denen der Rechtspfleger freie Arbeit generell ablehnt. Diese Gründe sollten überdacht werden …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Ausschlussgründe für freie Arbeit und Probleme mit freier Arbeit S. 75-78

„… Nicht-Abgabe (Aussagen der Rechtspfleger) Problematische Fälle • Vereinzelt Fälle zur Suche von ES oder zum …” „… zeigte sich allerdings, dass von den Rechtspflegern neben der Uneinbringlichkeit weitere Kriterien zur …” „… freie Arbeit führen. Einige Rechtspfleger sehen es als notwendig an, dass eine Person 30 Stunden (5 Tage …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Vergleichende Darstellung der Vorgehensweisen S. 93-96

„… deutlich, dass bei Rechtspflegern und Sozialarbeitern Einigkeit darüber besteht, dass mehr Fälle abgegeben …” „… zwischen den Organisationen gibt. Zudem gibt es in Aachen Rechtspfleger, die einen Teil ihres Pensums …” „… Rechtspfleger erwarten bei Fallabgabe, dass die verurteilte Person freie Arbeit ableistet – ohne dies im Auftrag …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Köln S. 88-91

„… Person stellt Antrag auf fA Der Fall wird an einen auf fA spezialisierten Rechtspfleger übergeben. Dieser …” „… der Rechtspfleger für angebracht, legt er den Hinweiszettel über die Informationsveranstaltung des …” „… die Möglichkeit zum Ableisten der Stunden erhält, nimmt der Rechtspfleger die Zuweisung vor. Auf fA …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Die Rolle der freien Träger S. 101-103

„… 101 on sie fordern. Während die Rechtspfleger fast ausnahmslos darauf bestehen, dass die …” „… aufgegriffen und eingeordnet. Die Rechtspfleger betreffend werden zentrale Erwartungen im Hinblick auf …” „… vereinbarungsgemäßen Aufgabenerledigung. Für den aSD ist es wichtig, dass die Rechtspfleger sich ihrer zentralen …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Bielefeld S. 82-83

„… Geldstrafenvollstreckung Die physische Akte liegt den Rechtspflegern nur bei der Vollstreckungseinleitung vor. Der …” „… . Verurteilte Person stellt Antrag auf fA Der originär zuständige Rechtspfleger fordert einen aktuellen …” „… Anschluss wird der Fall einem Rechtspfleger übergeben, der auf die Abwicklung der fA spezialisiert ist. Ist …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Kooperationsweisen S. 96-99

„… den Rechtspflegern als nicht erfolgreich wahrgenommen wurde, 97 da viele Anträge ohne Kontaktaufnahme …” „… Verständnis der Rechtspfleger nicht mehr erlaubt hätte. Aus dieser Erfahrung heraus sah sich die StA dazu …” „… Modelljahr nicht sinnvoll zu bewältigen war. In der aktuellen Situation sei oft nicht klar, ob Rechtspfleger …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Die Arbeitsorganisation betreffend S. 116-117

„… Rechtspfleger überlassen (siehe Kapitel 3.1.2). Nicht zuletzt ist die Mitarbeit der Verurteilten wichtig für die …” „… Rechtspflegern kommt dabei die Komponente hinzu, dass Zeitmangel unter Umständen zu einer restriktiveren …” „… Wahrnehmung begrenzter Kapazitäten bei den anderen Diensten die Rechtspfleger möglicherweise zu einer …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Kleve S. 85-88

„… Rechtspfleger für fA In Kleve gibt es keine Rechtspfleger, die speziell mit der Abwicklung der fA befasst sind …” „… Rechtspfleger übergeben. Dieser übersendet der verurteilten Person ein Anschreiben, in dem drei Einsatzstellen …” „… vorgeschlagen werden. Hält es der Rechtspfleger für angebracht, legt er den Hinweiszettel über die …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Stichprobe und Analyse S. 65-67

„… Gespräche mit Rechtspflegern, Sozialarbeitern des aSD sowie in Kleve und Köln mit einem Mitarbeiter des dort …” „… war in diesen Gesprächen die Ebene zu betrachten, ob bestimmte Themen nur von Rechtspflegern oder nur …” „… Analysesoftware Maxqda. 3.5.2 Berufsverständnis der Rechtspfleger, Sozialarbeiter und freien Träger Die …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Paderborn S. 91-93

„… Rechtspfleger übergeben. Spezialisierte Rechtspfleger für fA Es gibt sogenannte Koordinatoren für freie Arbeit …” „… vornehmen. Erfolgt keine Begründung, wird die Sache zurück an den ‚ordentlichen‘ Rechtspfleger gegeben; es …” „… und der Rechtspfleger dies für einen geeigneten Fall hält. Teils werden auch solche Fälle, in denen …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Fallübergabe S. 103-104

„… Gruppendiskussionen positiv über die Zusammenarbeit mit Rechtspflegern und Sozialarbeitern. Probleme wurden vom …” „… , dass die Rechtspfleger entweder an einem bestimmten Zeitpunkt im Vollstreckungsprozess abgeben oder aus …” „… oder finanzielle Schwierigkeiten. Es zeigte sich, dass die Rechtspfleger teils deliktspezifisch …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Fallübergabe: Kriterien und Zeitpunkte S. 71-72

„… Rechtspflegern an den aSD und fT weitergegeben werden. Im Rahmen der Darstellung unterscheiden wir nach der zum …” „… Zeitpunkt der Erhebung praktizierten, faktischen Übergabe sowie nach Kriterien, die von Rechtspflegern …” „… vorliegt, egal ob dies den Rechtspflegern sinnvoll erscheint oder nicht und unabhängig von anderen Faktoren …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Befunde für die sechs untersuchten Landgerichtsbezirke S. 30-32

„… Rechtspfleger in Vollzeiteinheiten (VZE) zur Verfügung stehen. Abgesehen davon unterscheiden sich die Zahlen für …” „… Rechtspfleger – gemessen in VZE, die mit Strafvollstreckungssachen betraut sind – in Köln deutlich höher (872 …” „… Gesprächen mit Rechtspflegern und Mitarbeitern des aSD in Köln geäußert wurde, kann auf Basis der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Stichprobe und Analyse S. 52-56

„… Entscheidungsprozess bei Veränderungen, die den Arbeitsbereich der Rechtspfleger betreffen. Sechs von sieben Äußerungen …” „… beziehen sich auf den Wunsch nach einer stärkeren Einbindung der Rechtspfleger als Praktiker des …” „… direkten Ansprechpartner für die Rechtspfleger im Justizministerium. Befragt nach der Zufriedenheit mit …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Einsatzstellen S. 106-107

„… kann man aber laut Angaben der Rechtspfleger in der Onlineumfrage nicht ausgehen: Nur 56 Prozent der …” „… , ist nicht auszumachen. Sicher ist, dass die einzelnen Rechtspfleger sehr unterschiedliche …” „… Rechtspfleger mit der Zusammenarbeit mit den Einsatzstellen zufrieden, wünschen sich lediglich teils eine …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Ermessensspielraum S. 117-118

„… spezifische Auslegung von Verordnungen und Erlassen durch die Rechtspfleger wird unmittelbar relevant für die …” „… erläutert, ist zügige und nachdrückliche Vollstreckung das oberste Prinzip der Rechtspfleger, Sorge vor …” „… nicht der Gerichtsvollzieher beauftragt wird, scheinen einige Rechtspfleger unsicher, wann und wie die …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Grundsätzliche Anmerkungen zur EFS S. 115-116

„… von Rechtspflegern in den StAen, Sozialarbeitern des aSD und den Mitarbei- 116 tern der fT. Die …” „… Vermeidungsmöglichkeiten einem möglicherweise mit einem hohen Arbeitspensum belasteten Rechtspfleger überlassen (siehe …” „… Rechtspflegern kommt dabei die Komponente hinzu, dass Zeitmangel unter Umständen zu einer restriktiveren …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Duisburg S. 83-85

„… verurteilte Person wird in eine neue Einsatzstelle vermittelt. Spezialisierte Rechtspfleger für fA Es gibt in …” „… Duisburg keine Rechtspfleger, die speziell für die Abwicklung der freien Arbeit zuständig sind …” „… einen Antrag auf freie Arbeit gestellt hat. • Modus: Der Rechtspfleger fordert einen Auszug aus dem BZR …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher IT-Lösungen S. 122-123

„… , Hospitationszeiten zwischen Rechtspflegern und Sozialarbeitern sowie freien Träger und/oder eine dauerhafte …” „… Rechtspfleger erst zu einem späten Verfahrenszeitpunkt von der Inhaftierung in anderer Sache. Stünde diese …” „… Inhaftierung in anderer Sache den Rechtspflegern schneller bekannt gemacht werden kann. 6.4 Alternativen zur …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Strukturelle Probleme S. 112-113

„… Gründe‘, die die Rechtspfleger dazu führen, Personen nicht zur freien Arbeit zuzulassen (vgl. Kapitel 3.5 …” „… Verzögerungsabsicht oder eines mangelnden Arbeitswillens. 5.4 Wissensstand der Rechtspfleger über die Verurteilten …” „… Dies führt zur Frage: Was wissen die Rechtspfleger über die Verurteilten, und wie stellen sich die …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Vorwort S. 5-10

„… uns die Kontaktdaten der Rechtspfleger für die Onlineumfrage zur Verfügung gestellt haben, besonders …” „… Rechtspflegern 45 3.3.1 Stichprobe und Analyse 46 3.3.2 Ergebnisse 47 3.4 Interviews 52 3.4.1 Stichprobe …” „… 3.5.2 Berufsverständnis der Rechtspfleger, Sozialarbeiter und freien Träger 67 3.5.3 Gegenseitige …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Übergabekriterien S. 118-120

„… 118 Darüber hinaus gibt es noch einige ungeschriebene Gesetze, die die Handlungen der Rechtspfleger …” „… Zeitpunkt der Übergabe und Rückgabe. So herrscht bei einigen Rechtspflegern in den Staatsanwaltschaften, bei …” „… dies sein sollen. Ein standardisiertes Vorgehen nimmt den Rechtspflegern Einzelfallentscheidungen ab …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Befunde zu Ersatzfreiheitsstrafen in NRW S. 25-30

„… , eine Aktenanalyse, eine Onlineumfrage unter den Rechtspflegern der untersuchten Landgerichtsbezirke …” „… Anwendung von Kennzahlen gibt. Zum anderen ist für die Rechtspfleger die Pflege der Daten die kleinste Sorge …” „… Jahre auch die Angaben über die in Sachen Strafvollstreckung beschäftigten Rechtspfleger in …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Entscheidungs- und Sanktionsalternativen S. 123-126

„… , die bereits inhaftiert sind. Oftmals erfahren die Rechtspfleger erst zu einem späten …” „… Rechtspflegern schneller bekannt gemacht werden kann. 6.4 Alternativen zur EFS Es werden von den Praktikern und …” „… äußern die Rechtspfleger immer wieder Unbehagen. Durch das genannte Vorgehen könnte hier …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Hospitation und Feedback S. 121-122

„… mit den Praktikern wurde häufig der Wunsch nach einem Feedback geäußert. Die Rechtspfleger wissen …” „… . Außerdem wünschen sich die Rechtspfleger mancher StAen ein Feedback bezüglich der Abwicklung der Geldstrafe …” „… Zusammenarbeit förderlich, Hospitationszeiten zwischen Rechtspflegern und Sozialarbeitern sowie freien Träger …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Tabellenverzeichnis S. 13-14

„… in Strafvollstreckungssachen tätigem Rechtspfleger im Jahr 2010 31 Tabelle 6: Kategorie Zahlung …” „… der Typen, die ausschließlich durch freie Arbeit getilgt haben 43 Tabelle 18: Rechtspflegerumfrage …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Tilgung allein durch freie Arbeit S. 40-43

„… dadurch aus, dass die verurteilte Person zumindest einmal Kontakt zu den Rechtspflegern aufgenommen hat …” „… kleinen Ausschnitt aus der komplexen Realität, mit der Rechtspfleger jeden Tag konfrontiert sind. Die …” „… Rechtspfleger ersichtlich ist. In der Analyse konnten aufgrund des Datenumfangs nicht alle Einzelfälle …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Abbildungsverzeichnis S. 15-16

„… 15 Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Onlineumfrage – Rechtspfleger über Befähigung der …” „… in NRW 51 Abbildung 3: Onlineumfrage – Urteil der Rechtspfleger, wen die EFS in der Regel trifft …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Formulare anpassen S. 120-121

„… Rechtspfleger wissen nicht, was mit ihren Fällen geschieht, wenn sie diese einmal an den aSD oder den fT …” „… abgegeben haben. Außerdem wünschen sich die Rechtspfleger mancher StAen ein Feedback bezüglich der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… Nordrhein-Westfalen RP Rechtspfleger StA Staatsanwaltschaft TS Tagessatz VZE Vollzeiteinheit …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Haftbefehl erlassen S. 36

„… Rechtspfleger initiierte Verfahrensschritt, der zur EFS führt (§457 Abs.2 StPO).21 Der Haftbefehl wird erlassen …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Problemlose Zahler S. 35-36

„… Haftbefehl erlassen Der Haftbefehl ist der letzte durch den Rechtspfleger initiierte Verfahrensschritt, der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Leitfaden für Interviews mit den Verurteilten S. 138-139

„… im Verlaufe des Prozesses je persönlichen Kontakt mit jemandem? StA, Rechtspfleger, aSD, fT, Polizei …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Mischform – Zahlung und Inhaftierung S. 39-40

„… zu den Rechtspflegern aufgenommen hat, um den Antrag auf freie Arbeit zu stellen. In den hier …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Ökonomische Argumentationsweise S. 111-112

„… der Strafe durch die Verurteilten. Sowohl die Rechtspfleger als auch die Mitarbeiter des aSD und der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Güte der MESTA Daten S. 32-33

„… Arbeitsbzw. Fallrealität der Rechtspfleger geworfen. Hierzu wurde der Informationsstand der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Stichprobe und Analyse S. 33-35

„… Arbeitsbzw. Fallrealität der Rechtspfleger geworfen. Hierzu wurde der Informationsstand der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Zahlung nach Haftbefehl S. 36-38

„… Rechtspfleger initiierte Verfahrensschritt, der zur EFS führt (§457 Abs.2 StPO).21 Der Haftbefehl wird erlassen …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Gründe für gescheiterte Haftvermeidung S. 109-111

„… die Verurteilten. Sowohl die Rechtspfleger als auch die Mitarbeiter des aSD und der fT sind bei der …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Lebenslagen der Verurteilten S. 56-58

„… Rechtspfleger meist nicht ersichtlich ist und die Tilgung mit beeinflusst, ist die hohe Zahl süchtiger …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Stand der Forschung S. 21-24

„… besonders im Rahmen der Geldstrafenvollstreckung und des Ermessensspielraums der Rechtspfleger auf Basis …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Leitfaden für Gruppendiskussionen S. 141-144

„… , dies als Nachfrage einschieben) Die Rechtspfleger haben in ihrer Ausbildung im Vergleich zu den …”

Nicole Bögelein, André Ernst, Benedikt Küttel, Frank Neubacher Folgen der Ersatzfreiheitsstrafe für die verurteilten Personen S. 61-65

„… Untersuchung wurden in allen sechs untersuchten Landgerichtsbezirken Gespräche mit Rechtspflegern …”

doi.org/10.5771/9783845250472

Johannes Gräbig - Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

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Johannes Gräbig

Abdingbarkeit und vertragliche Beschränkungen urheberrechtlicher Schranken

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 261 2011

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§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 98-100

„… zu wollen. B. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Durch § 45 UrhG wird die …” „… Rechtspflege und öffentlichen Sicherheit geregelt. Eine vergleichbare Regelung enthält § 87c Abs. 2 UrhG für …” „… Schutzgegenständen innerhalb des § 95b Abs. 3 UrhG mit technischen Maßnahmen.431 § 45 UrhG dient der Rechtspflege und …”

§ 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit S. 172-173

„… Vorschrift kann demnach nur durch Individualverträge abbedungen werden. B. § 45 UrhG – Rechtspflege und …” „… Ausschluss durch die sonstigen Verfahrensbeteiligten widerspricht dem Sinn der Vorschrift, die Rechtspflege …”

§ 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen S. 97-98

„… Abbedingung eine Ausnahme machen zu wollen. B. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit Durch § 45 …” „… Werken zu Zwecken der Rechtspflege und öffentlichen Sicherheit geregelt. Eine vergleichbare Regelung …”

§ 44a UrhG – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen S. 170-172

„… Vorschrift kann demnach nur durch Individualverträge abbedungen werden. B. § 45 UrhG – Rechtspflege und …” „… Ausschluss durch die sonstigen Verfahrensbeteiligten widerspricht dem Sinn der Vorschrift, die Rechtspflege …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit 98 C. § 45a UrhG – Behinderte Menschen 100 I …” „… – Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen 172 B. § 45 UrhG – Rechtspflege und öffentliche Sicherheit 172 C …”

Zweck S. 42-46

„… Tagesereignisse und die Unterrichtung der Öffentlichkeit, Zwecke der Rechtspflege, die Erleichterung des …”

doi.org/10.5771/9783845232300

Katherina Wind - Der Rechtsanwalt als Arbeitnehmer

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Katherina Wind

Der Rechtsanwalt als Arbeitnehmer

Series: Berliner Schriften zum Anwaltsrecht

Volume 6 2018

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B. Grundlagen der anwaltlichen Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege S. 29-50

„… Grundlagen der anwaltlichen Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege Die Anwaltliche …” „… Rechtspflege. Nach § 2 BRAO ist der Beruf des Rechtsanwalts frei und kein Gewerbe. Dies ergänzt § 1 Abs. 1 BORA …” „… Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege entstanden ist und welche Entwicklung sie historisch …”

C. Die Organstellung und die anwaltliche Unabhängigkeit S. 51-162

„… aber in seiner »Rechtspflegetätigkeit« eine öffentliche Aufgabe, da die Rechtspflege im Interesse des …” „… untersuchen. Statusrechtliche Aspekte und Rechtspflegebegriff Die »Rechtspflege« nach § 1 BRAO ist weit …” „… »Organ der Rechtspflege« als auch die anwaltliche Unabhängigkeit sind seit jeher viel diskutierte …”

Literaturverzeichnis S. 279-290

„… 1959, 6. Augstein, Josef: Der Anwalt: Organ der Rechtspflege? NStZ 1981, 52. Baeck, Ulrich/ Lösler …” „… . Auflage, Baden-Baden 2015. Eckertz-Höfer, Marion: Organ der Rechtspflege oder Core Values?, NJW 2013, 1580 …” „… . Jaeger, Renate: Rechtsanwälte als Organ der Rechtspflege – Notwendig oder überflüssig? Bürde oder Schutz …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… RechtspflegeI. 51 Meinungsstand1. 51 Kritische Stimmena) 51 Zustimmende Ansätzeb) 54 Zwischenergebnisc) 56 …” „… Katherina Wind Auswirkungen der anwaltlichen Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege auf …” „… unabhängiges Organ der Rechtspflege auf Anstellungsverhältnis und Anstellungsvertrag Nomos BUT_Wind_4383-4 …”

A. Einleitung S. 23-28

„… der Rechtspflege«und »unabhängig«. Die anwaltliche Unabhängigkeit betrifft unumstritten die …” „… Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO) ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Inhalt und Bedeutung dieser Rechtsstellung sind …” „… ermitteln. Dazu wird zunächst die anwaltliche Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege nach …”

D. Auswirkungen der anwaltlichen Rechtsstellung auf Anstellungsverhältnis und Anstellungsvertrag S. 163-278

„… Rechtsstellung als unabhängiges Organ der Rechtspflege. Bis heute existiert keine gesetzliche Regelung zur …” „… mit der des Rechtsanwalts als Organ der Rechtspflege unvereinbar, da der Rechtsanwalt nur seinem …” „… einer Großkanzlei bin ich keineswegs ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Vielmehr bin ich …”

doi.org/10.5771/9783845286488

Oliver Vossius - Auf den Spuren des Bösen

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Oliver Vossius

Auf den Spuren des Bösen

Series: Schriften zum Notarrecht

Volume 35 2013

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Bewertung aus kautelarjuristischer Sicht S. 33-38

„… Rechtspflege aus. Er muß darum hierbei so verfahren, daß einerseits eine Inanspruchnahme der streitigen …” „… „Rechtswahrer auf dem Gebiet vorsorgender Rechtspflege“ wird in § 1 RNotO der Notar legal definiert. 83 Zu …” „… weiteren gehört dazu die „sonstige Betreuung der Beteiligten auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-4

„… BösenVorstudien zur vorsorgenden Rechtspflege im Dritten ReichNomosBUT_Vossius_0196-4.indd 3 31.01.13 10:561 …”

Vorwort S. 5-10

„… Analyse von Urkunden und sonstigen Vorgängen der vorsorgenden Rechtspflege zu entwickeln und zu verproben …”

Ein Blick nach draußen S. 11-15

„… 11Auf den Spuren des Bösen. Vorstudien zur vorsorgenden Rechtspflege im Dritten Reich1 I. Ein …”

doi.org/10.5771/9783845245768

Mario Hortig - Kooperation von Insolvenzverwaltern

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Mario Hortig

Kooperation von Insolvenzverwaltern

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 25 2008

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Der IVV zwischen Richtern und die Beteiligung von Rechtspflegern S. 202-208

„… . XII. Der IVV zwischen Richtern und die Beteiligung von Rechtspflegern In den bisherigen Darstellungen …” „… beteiligten Rechtspfleger hat931. 1. Bindung des Rechtspflegers an einen durch den Richter abgeschlossenen IVV …” „… funktionalen Zuweisung des Insolvenzverfahrens an den Rechtspfleger gem. §§ 3 Nr. 2 e), 18 I RPflG die Frage …”

Besonderheiten des IVV im Rahmen eines internationalen Insolvenzfalles S. 195-202

„… Rechtsordnung mit sich bringen. XII. Der IVV zwischen Richtern und die Beteiligung von Rechtspflegern In den …” „… die beteiligten Rechtspfleger hat931. 1. Bindung des Rechtspflegers an einen durch den Richter …” „… wegen der funktionalen Zuweisung des Insolvenzverfahrens an den Rechtspfleger gem. §§ 3 Nr. 2 e), 18 I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… 200 XII. Der IVV zwischen Richtern und die Beteiligung von Rechtspflegern 202 1. Bindung des …” „… Rechtspflegers an einen durch den Richter abgeschlossenen IVV 202 2. Richter und Rechtspfleger als Parteien eines …” „… IVV 203 a) Der Rechtspfleger als Partei des IVV 203 b) Der Richter als Partei des IVV 204 c) Der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… deutsche Rechtspfleger Rs Rechtssache S. Seite SchuldR Schuldrecht SGB Sozialgesetzbuch sog. so genannt(e …”

Literaturverzeichnis S. 267-288

„… ., Die Zusammenarbeit von Richter und Rechtspfleger in einem künftigen Insolvenzverfahren; in …” „… : Rechtspfleger 1997, 356–359. ders., Konzerninsolvenzrecht als Problem der Insolvenzrechtsreform; in: KTS 1986 …” „… / Rechtspflegergesetz; Kommentar; 10. Auflage; Heidelberg 2004. Bauer, Joachim, Die schleichende Wiedereinführung von …”

Das Protocol als Kooperationsinstrument zwischen Richtern S. 229-231

„… Durchsetzung der Vereinbarung gegenüber dem Rechtspfleger vgl. oben 2. Teil, Kap. 11, S. 202 u. 203. 1044 …”

doi.org/10.5771/9783845211091

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