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Marc Seeger - Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs

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Marc Seeger

Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 20 2010

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Die Haftung der verbliebenen Kommanditisten S. 95-106

„… Zustand der Gesellschaft den Rechtsformzusatz »Kommanditistengesellschaft i.L. ohne persönlich haftenden …” „… sie einen Rechtsformzusatz gleich ganz weglassen. Im ersten Fall liegt auf der Hand, dass sich ein …” „… zweiten dagegen kann es im Ansatz strittig sein, denn hinter einer Firma ohne jeden Rechtsformzusatz kann …”

Zusammenfassung S. 106-107

„… persönlich haftenden Gesellschafters setzen, indem sie entweder als KG oder ohne Rechtsformzusatz auftreten …”

Literaturverzeichnis S. 179-190

„… , Geschäftsleiterhaftung für Weglassen des Rechtsformzusatzes aus deutscheuropäischer Sicht, in: ZIP 2007, Seite 889 ff …” „… Vertreterhaftung bei Weglassen des Rechtsformzusatzes nach § 4 II GmbHG, in: NJW 1997, Seite 2854 ff. Haas …”

Die Verfassung des Unternehmensträgers nach dem Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus der mehrgliedrigen KG (§ 6) S. 172-173

„… hat die Gesellschaft dabei allerdings den erweiterten Rechtsformzusatz als »Kommanditistengesellschaft …”

Die Haftungsverfassung während der Liquidation (§ 7) S. 173-174

„… hat die Gesellschaft dabei allerdings den erweiterten Rechtsformzusatz als »Kommanditistengesellschaft …”

Weitere Folgen der Vollbeendigung der Gesellschaft S. 157-159

„… verweisender Zusatz künftig weggelassen werden. Außerdem bedarf es fortan des Rechtsformzusatzes des § 19 Abs …”

Auflösung der KG S. 72-86

„… . 1 HGB obligatorische Rechtsformzusatz, wenn der Warnhinweis auch mit Blick auf die Situation …” „… fortsetzen und vorspiegeln, mit der Gesellschaft sei alles in der Ordnung, die der Rechtsformzusatz erwarten …”

Die Haftung des ausgeschiedenen Komplementärs S. 91-95

„… geänderten Rechtsformzusatzes gehandelt haben. Doch auch hier haftet der Komplementär im Ergebnis nicht. Er …”

doi.org/10.5771/9783845226460

Sebastian Schäller - Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

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Sebastian Schäller

Namensbildung und Namensschutz der anerkannten Stiftung

Series: Schriftenreihe zum Vereins- und Stiftungsrecht

Volume 2 2013

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Unternehmensträgerstiftung S. 189-209

„… Weiteren befürwortet Burgard einen obligatorischen Rechtsformzusatz, der die kaufmännischeBetätigung …” „… voneinander (vgl. S. 151 ff.). Den Rechtsformzusätzen kommt infolge der Liberalisierung der Firmenbildung …” „… Haftungsverhältnisse aller unternehmenstragendenRechtsträger durch Rechtsformzusatz transparent sind.874 …”

Der unbefugte Firmengebrauch am Beispiel der „Stiftung GmbH“ S. 244-268

„… Körperschaftsformberechtigt, die dieser aus der Vermengung von Stiftung mit dem RechtsformzusatzGmbH ableitet.1212 Nach der …” „… anerkannten Stiftung anzugeben ist, sondern ebenfalls ein Rechtsformzusatz,wie „eingetragene Stiftung“ oder „e …” „… Kaufleute obligatorischen Rechtsformzusatz (§ 19 I HGB n. F.;§ 4 GmbHG u. a.) verlagert worden; den übrigen …”

Hauptthesen S. 282-286

„… Sinne der §§ 80 bis 88 BGB ist verpflichtet, einen Rechtsformzusatz zu führen, der sie von anderen …” „… gänzliche Fehlen stiftungsfremder Rechtsformzusätze sicherstellen. Auf die Verletzung der durch § 12 BGB …” „… . Zur Kennzeichnung geeignet ist der Rechtsformzusatz „kaufmännische anerkannte Stiftung“.18. § 30 HGB …”

Der materielle Gehalt des Namens – die Namensbestandteile S. 42-46

„… . Diese erfolgt jedoch über die sog.Rechtsformzusätze, deren Zugehörigkeit zum Namen bzw. zur Firma jedoch …” „… Namenskern Turn- und Sportverein Jena bzw.Otto Meier auch die Rechtsformzusätze e. V. bzw. GmbH, bei …” „… Teil des Namens.130Im Hinblick auf die Rechtsformzusätze ergibt sich, zumindest auf der Grundlagedes …”

Zusammenfassung Kapitel 1 S. 46-47

„… , insbesondere Rechtsformzusätze,werden hingegen im Folgenden unter dem Oberbegriff „Bezeichnung“, in Anlehnung …” „… werden dürfen, grundsätzlich ein Teil des Namens.130Im Hinblick auf die Rechtsformzusätze ergibt sich …” „… HGB; § 4 GmbHG; § 4 AktGdie Rechtsformzusätze in der Firma enthalten sein.Relevanz hat die Frage, was …”

Die allgemeinen Grenzen der Privatautonomie als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung S. 95-178

„… Rechtsformzusatz zu wählen und zu führen, korrespondiert dasVerbot, auf selbigen zu verzichten oder gar eine fremde …” „… Aktiengesetzes zunächst ebenfalls im Handelsgesetzbuch geregelt war, einen Rechtsformzusatz führen müsse, die …” „… Deutschland (1848/49) gestaltet,welcher ebenfalls die Sachfirma ohne Rechtsformzusatz genügen ließ. Dies …”

Auswertung zu Frage 2 S. 274

„… befragten Personen in Bezug auf die Kombination des Begriffs „Stiftung“ mit demRechtsformzusatz e. V …” „… Begriffs „Stiftung“ mit einemRechtsformzusatz ermittelt werden; diesmal in der Kombination von Stiftung …”

Auswertung zu Frage 1 S. 273-274

„… demRechtsformzusatz e. V. (eingetragener Verein) ermittelt werden. Auch hier warenMehrfachnennungen möglich, so dass …” „… Begriffs „Stiftung“ mit einemRechtsformzusatz ermittelt werden; diesmal in der Kombination von Stiftung …”

Auswertung zu Frage 3 S. 274-275

„… befragten Personen in Bezug auf die Kombination des Begriffs „Stiftung“ mit demRechtsformzusatz e. V …” „… Begriffs „Stiftung“ mit einemRechtsformzusatz ermittelt werden; diesmal in der Kombination von Stiftung …”

Europäische Stiftung (Fundatio Europaea – FE) S. 215-218

„… , wie sie im Rahmen der vorliegenden Arbeit herausgearbeitet wurden.Hinsichtlich des Rechtsformzusatzes …” „… Befund der untrennbaren Wechselwirkung zwischen Namenskern undRechtsformzusatz, wonach fehlende Vorgaben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Rechtsformzusatzes deranerkannten Stiftung im Besonderen(d)155Die Ausgestaltung des Rechtsformzusatzes deranerkannten …” „… Abgrenzung aushaftungsrechtlicher Sicht(cc)161Ausgestaltung des Rechtsformzusatzesder anerkannten Stiftung(dd …”

Schweiz S. 62-69

„… des Begriffs „Stiftung“ als Rechtsformzusatz nicht explizitvor,244 so verbietet sich aufgrund des …” „… “247 oder eines sonstigen fremden Rechtsformzusatzes im Stiftungsnamen.248 Der Name mussandererseits so …”

Die Rechte Dritter als Schranke stiftungsbezogener Namensbildung S. 178-179

„… zur Identifikation desBezeichnungsträgers (Gattungsabgrenzung durch Rechtsformzusätze) bzw …”

Inhalt und Grenzen der Namenswahl aus Sicht von Literatur und Rechtsprechung – ein Überblick S. 81-82

„… Bezeichnungen zu verzeichnen.Dagegen werden die Pflicht zur Führung eines Rechtsformzusatzes …”

Sachlicher Anwendungsbereich des §?12 BGB S. 231-244

„… gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsformzusätze, wie e. V., GmbH, AG usw., kennzeichnend ist. Gleichwohl wird …” „… selbst letzteren eine Namensfunktion und damit der Schutz des § 12 BGBversagt, da die Rechtsformzusätze …”

Die Namensbildung der anerkannten Stiftung aus Sicht des Gesetzgebers S. 78-81

„… Rechtsformzusatzes, respektive„Stiftung“, und damit eine analoge Anwendbarkeit des § 19 Abs. 1 HGB bzw. des§ 4 GmbHG …”

Österreich S. 69-76

„… Regelung, welche in Bezug auf den obligatorisch und ungekürzt288 zu führenden Rechtsformzusatz nicht …”

Beteiligungsträgerstiftung S. 209-215

„… ausdifferenzierte System der Rechtsformzusätze soll dem Rechtsverkehrgerade eine Bestimmung der einschlägigen Normen …”

Prüfungsumfang und Prüfungskompetenz der Anerkennungsbehörde S. 179-188

„… Rechtsformzusätze, wie GmbH, e. V., AG etc., oder vergleichbarer Zusätze sicherstellen.Sofern für den Namenskern …”

doi.org/10.5771/9783845245560

Alexander Scheuch - Der Scheingesellschafter der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

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Alexander Scheuch

Der Scheingesellschafter der Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 28 2014

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Dogmatische Herleitung S. 73-83

„… Heranziehen der Rechtsformzusatz-Rechtsprechungerklären dürfte, siehe OLG Düsseldorf BB 1992, 2102; OLG …” „… GbR-Scheingesellschafterhaftung im Zusammenhang mit der Rechtsformzusatz-Haftung.47 BGH NJW 2007, 1529 (1531, Tz. 17), obwohl kurz …” „… zulässig.34Verhältnis zur Haftung bei Weglassen eines vorgeschriebenenRechtsformzusatzesDer Rückgriff auf …”

Rechtsscheintatbestand S. 90-126

„… vorgeschriebenerRechtsformzusatz im Geschäftsverkehr weggelassen wird:83 Weil die Normen der § 4 AktG, §§ 4, 5a Abs. 1 GmbHG und …” „… § 19 Abs. 2 HGB die Firmierung mit Rechtsformzusatz vorschreiben, darf ein objektiver Beobachteraus dem …” „… wirken kann.b)84 Wenn man allerdings annimmt, auch eine GbR müsse einen Rechtsformzusatz führen (vor …”

Disposition im Vertrauen auf den Rechtsschein S. 136-202

„… RechtsformzusatzManche Stimmen untermauern ihre Forderung nach einer Beweislastumkehrmit dem Verweis darauf, dass der BGH …” „… . In den Rechtsformzusatz-Fällen geht es in Wahrheit nicht allein darum, konkretes Vertrauen eines …” „… Fortlassen eines Rechtsformzusatzes (dazu oben A. III.) näherstehen als den „regulären“ Fällen …”

Gutgläubigkeit S. 202-205

„… , 1004(1005). Selbst beim Fortlassen eines vorgeschriebenen Rechtsformzusatzes, wo dieVoraussetzungen im …”

Literaturverzeichnis S. 435-455

„… Rechtsformzusatz undseine – Die Dogmatik der Grundbuchfähigkeit der GbR – Zugleich Besprechung BGHv. 28. 4. 2011 …” „… Rechtsformzusatzes aus deutsch-europäischer Sicht – Zugleich Besprechung BGH v. 5. 2. 2007 – II ZR 84/05, ZIP …”

Vorwort S. 5-20

„… einesvorgeschriebenen RechtsformzusatzesIII.80Denkbare Einschränkungen des AnwendungsbereichsB. 83Keine Beschränkung auf …” „… Haftung bei fehlendemRechtsformzusatzbb)172Bedeutung der fehlenden Erkennbarkeit …”

Rechtsfolgen S. 205-218

„… Fortlassens einesvorgeschriebenen Rechtsformzusatzes statt der praktizierten „positiven“ Rechtsscheinhaftung …”

doi.org/10.5771/9783845250649

Henner Schläfke - Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft

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Henner Schläfke

Vermögensbindung in der Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkter Personengesellschaft

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 147 2013

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Komplementärgesellschaften deutschen Rechts S. 50-62

„… Anforderungenhinsichtlich des Rechtsformzusatzes mit Kennzeichnung der Haftungsbeschränkung genügt.189181 Für eine …” „… Grundtypenverbindung mit einer ausländischen AG ist bislang ein klarstellenderRechtsformzusatz gem. § 19 Abs. 2 HGB …” „… Umwandlung233 gem. § 5a Abs. 5 GmbHGihren spezifischen Rechtsformzusatz durch „GmbH“ ersetzen. Insofern dient …”

Anerkennung durch das Reichsgericht 1922 S. 33-40

„… im Ergebnis die heutige Regelungmit Nennung beider Rechtsformzusätze vorzeichnete,83 eine gewisse …” „… Unsicherheit.84 Die Debatte um den richtigen Rechtsformzusatz der Grundtypvermischungwurde erst im Zuge der …” „… Kapitalgesellschaften zum erneutenAuftreten der Frage des Rechtsformzusatzes; jedenfalls hinsichtlich der konkreten …”

Die Frage erweiterter Kommanditistenhaftung S. 186-188

„… Komplementärs anzeigenden Rechtsformzusatzes schon aus der Firma der Kapitalgeb.1012 Schiessl in …”

Vermögensbindung in der haftungsbeschränkten Personengesellschaft S. 107-113

„… durch den Rechtsformzusatz der Komplementärgesellschaft in der Firma dieser haftungsbeschränkten …”

Begriffliche und dogmatische Differenzierung von Beitrag, Einlagepflicht und Haftsumme beim Kommanditisten S. 134-139

„… Rechtsverkehr bei einer Kapitalgesellschaft & Co. KG alleinaufgrund des Rechtsformzusatzes der Firma (vgl. § 19 …”

Die Auslandsgesellschaft & Co. KG S. 62-81

„… vollständige Rechtsformbezeichnungder UG in den kombinierten Rechtsformzusatz der Kapitalgesellschaft & Co …” „… Unternehmensregister nach verwendeten Rechtsformzusätzen „Limited & Co.KG“, „Ltd & Co. KG“, „BV & Co. KG“, „S.a.r.l …”

Vorwort S. 5-20

„… Rechtsformzusatz gem. § 5aAbs. 1 GmbHG n.F.(2)58Die Möglichkeit einer Unternehmergesellschaft(haftungsbeschränkt …”

Die Kapitalgesellschaft & Co. KG als haftungsbeschränkte Personengesellschaft S. 21-27

„… symptomatisch hierfür, dass bis zu den 1980er Jahren oftmals der Rechtsformzusatzder KG in der …”

doi.org/10.5771/9783845244396

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Sozialwirtschaft aktuell (SWa)

Browse Volumes: Sozialwirtschaft aktuell (SWa)

Sozialwirtschaft aktuell Volume 30 (2020) Issue 18 ISSN Online: 2942-349X

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NACHRICHTEN & NOTIZEN S. 4-6

„… Rechtsformzusatz nicht tragen dürften; zu verunsichernd für den Rechtsverkehr sei dieser Zusatz. Der …” „… Rechtsformzusatz eingetragen werden darf. Die Registergerichte, aber auch die juristische Literatur waren sich …” „… bisher nicht einig. Während viele gemeinnützige Unternehmergesellschaften den Rechtsformzusatz »gUG …”

doi.org/10.5771/1619-2427-2020-18

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