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Ralf Herzog - Handel mit gebrauchter Software

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Ralf Herzog

Handel mit gebrauchter Software

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 22 2009

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Verhältnis der Rechte des geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht S. 115-117

„… geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht Die Rechte des geistigen Eigentums verfolgen das …” „… Schutzrechtsinhaber einem anderen Unternehmen eine Lizenz erteilt.349 Die Rechte des geistigen Eigentums und die …” „… Interessenlage zwischen der Zustimmung des Inhabers eines Rechts des geistigen Eigentums zur Einräumung eines …”

Rechtsprechungsanalyse S. 121-128

„… 2.), das über ein Recht des geistigen Eigentums verfügt und den Zugang zu Gütern verweigert, die für …” „… vergleichbares Gut an der benötigten Stelle zu schaffen. Die Rechte des geistigen Eigentums können es rechtlich …” „… , Güter anzubieten, die vom Inhaber des Rechts des geistigen Eigentums bereits auf dem abgeleiteten Markt …”

Keine vergleichbare Sachlage S. 70-74

„… geistigen Eigentums.207 Das Eigentum des BGB ist total: An einer Sache kann nur ein Eigentumsrecht bestehen …” „… . Sachlage nach der Eigentumstheorie – keine dauerhafte Beschränkung des Eigentums Die Sachlage nach der …” „… Durchsetzung des bürgerlich-rechtlichen Eigentumsmodells gegenüber dieses Recht beschränkende Rechte des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… einer marktbeherrschenden Stellung 115 I. Verhältnis der Rechte des geistigen Eigentums zum …” „… der Eigentumstheorie – keine dauerhafte Beschränkung des Eigentums 71 a) Inhalt der Eigentumstheorie …” „… Schriften zum geistigen Eigentum und zum WettbewerbsrechtHerausgegeben vonProf. Dr. Christian …”

Keine Regelungslücke S. 68-70

„… Fall einer CD-ROM bzw. einer CD-I, bei denen das geistige Eigentum an ein physisches Trägermedium, d.h …” „… über die Benutzung einer Online-Datenbank ist nicht das Eigentum, was Regelungen des freien …” „… geistige Eigentum in einem materiellen Träger, d.h. einem Gegenstand verkörpert ist, ist jede …”

Literaturverzeichnis S. 139-144

„… Unternehmensveräußerungen nach § 34 Abs. 3 S. 2 UrhG, in: Ohly, Ansgar (Hrsg.), Perspektiven des geistigen Eigentums und …” „… . 641. Schwarze, Jürgen, Der Schutz des geistigen Eigentums im europäischen Wettbewerbsrecht …” „… , Geistiges Eigentum, essential facilities und Innovationsmissbrauch – Überlegungen zum Microsoft-Fall im …”

Entscheidungen S. 117-121

„… Fallgestaltungen angewandt, in denen es um die Erteilung einer Lizenz aus einem Recht des geistigen Eigentums ging …” „… zwischen der Zustimmung des Inhabers eines Rechts des geistigen Eigentums zur Einräumung eines Lizenzrechts …” „… entwickeln, unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines Rechts des geistigen Eigentums Dritten derart …”

Ergebnis S. 115

„… geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht Die Rechte des geistigen Eigentums verfolgen das …” „… in der Rechtssache Oracle gegen Usedsoft nicht berücksichtigt.347 I. Verhältnis der Rechte des …” „… , ein System unverfälschten Wettbewerbs zu errichten.348 Der Umstand, dass das geistige Eigentum …”

Sinn und Zweck S. 114-115

„… . Verhältnis der Rechte des geistigen Eigentums zum Wettbewerbsrecht Die Rechte des geistigen Eigentums …” „… Eigentum ausschließliche Verwertungsrechte gewährt, bedeutet nicht, dass diese Rechte nicht dem …” „… zugleich davon, dass der neue Inhaber des Patentlizenzrechts auch die mit dem Einräumungsanspruch …”

Anwendung auf lizenzierte Software S. 128-133

„… beachten, dass die vom Schutzbereich der jeweiligen Rechte des geistigen Eigentums umfasste Verhinderung …” „… vom Inhaber des Rechts des geistigen Eigentums bereits auf dem abgeleiteten Markt angeboten werden …” „… verwandten Schutzrechten im Bereich des geistigen Eigentums (kodifizierte Fassung), ABl. EU Nr. L 376 vom 27 …”

Systematik S. 94-114

„… wesentlicher Bedeutung, ob ohne den Willen des Eigentümers sämtliche Nutzungsrechte oder nur Rechte bezüglich …” „… des Rechteinhabers an einem Computerprogramm: Der Rechteinhaber hat das ausschließliche Recht …” „… Handel mit Rechten an urheberrechtlich geschützten Werken durch Übertragung von Teilen des Copyrights …”

Vergleich des § 69d Abs. 1 UrhG mit § 44a Nr. 2 UrhG S. 43-47

„… Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum vom 30. Jan. 2003 …” „… Informationsgesellschaft, die auf das geistige Eigentum als Schlüsselfaktor gegründet ist, einen 115 Vgl …” „… tragen einen Doppelcharakter. II. Vergleich des § 69d Abs. 1 UrhG mit § 44a Nr. 2 UrhG Die Frage nach …”

Softwarelizenzvertraglich zur Benutzung des Computerprogramms Berechtigte S. 47-48

„… Richtlinie über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum vom 30. Jan. 2003 …” „… 47 Schranke des Urheberrechts bezüglich der Vervielfältigungshandlungen, die zur Benutzung des …” „… urheberrechtlich geschützten digitalen Werkes vor, so erwächst die Berechtigung zur Benutzung des digitalen Werkes …”

Regelungsplan des Gesetzgebers S. 66-68

„… Bereich des geistigen Eigentums, ABl. EG Nr. L 346 vom 27. Nov. 1992, S. 61 ff. 68 Rahmen der …” „… Computerprogramm-Richtlinie 91/250/EWG in deutsches Recht um. Während § 69c Nr. 3 UrhG die Erschöpfung des Verbreitungsrechts …” „… jedoch das Recht auf Kontrolle der Weitervermietung des Programms oder einer Kopie davon. Die Kommission …”

Regelungsbereich des § 34 Abs. 1 UrhG nach dem Willen des Gesetzgebers S. 76-81

„… Erschöpfungsgrundsatz einen Sachverhalt widerstreitender Interessen des geistigen und des Sacheigentums in einen …” „… Abs. 3 KUG lauteten: „Das Recht [des Urhebers] kann beschränkt oder unbeschränkt auf andere übertragen …” „… . 1 S. 1 bis 3 VerlG lauteten: „Die Rechte des Verlegers sind übertragbar, soweit nicht die …”

Vergleich des § 69d Abs. 1 UrhG mit § 55a UrhG S. 38-43

„… Datenbank-Richtlinie 96/9/EG90 in nationales Recht um.91 Die Richtlinie geht zurück auf Kapitel 6 des Grünbuchs 1988.92 …” „… Innovationen für die weitere Entwicklung der Informationsgesellschaft, die auf das geistige Eigentum als …” „… softwarelizenzvertraglichen Bestimmungen über die Benutzung des Computerprogramms getroffen, kann die Berechtigung, die …”

Vergleichbare Interessenlage S. 74-76

„… Rechts zu ziehen und die ihm zustehende Vergütung zu erhalten.211 Damit sei der Zweck des …” „… Verbreitungsrecht geht, dass einem freien Handel entgegensteht, sondern um das Recht des Urhebers, nach § 34 UrhG …” „… Erschöpfungsgrundsatz einen Sachverhalt widerstreitender Interessen des geistigen und des Sacheigentums in einen …”

doi.org/10.5771/9783845216683

Felix Klopmeier - Dogmatik des Schadensersatzes im Patentrecht

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Felix Klopmeier

Dogmatik des Schadensersatzes im Patentrecht

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 61 2008

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Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums S. 132-133

„… 132 II. Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums 1. EU-Recht Artikel 13 der …” „… das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums zur Umsetzung der …” „… . 611 Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums, BT-Drucksache …”

Einführung S. 131-132

„… der Rechte des geistigen Eigentums“ und das Gesetzesvorhaben zu „Schadensersatzklagen wegen Verletzung …” „… geistigen Eigentums 1. EU-Recht Artikel 13 der Richtlinie 2004/48/EG enthält die Schadensersatzregelungen …” „… Bundestag hat am 11. April 2008 das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen …”

Grünbuch: Schadensersatzklagen wegen Verletzung des EU-Wettbewerbsrechts S. 133-134

„… , 391 (400). 615 Regierungsentwurf „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen …” „… Eigentums“, S. 76. 616 Regierungsentwurf „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des …” „… geistigen Eigentums“, S. 76. 617 Regierungsentwurf „Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten …”

Literaturverzeichnis S. 137-145

„… des geistigen Eigentums in deutsches Recht, GRUR Int. 2006, 292 ff. Pietzcker, Rolf, Schadensersatz …” „… Umsetzung der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums, WRP 2006, 391 ff. Seitz …” „… , Robert, Über den immateriellen Schaden nach dem BGB, in: Beiträge zur Erläuterung des Deutschen Rechts …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… Beiträge zur Erläuterung des deutschen Rechts [Zeitschrift] GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und …” „… Property and Competition Law [Zeitschrift] InstGE Entscheidungen der Instanzgerichte zum Recht des …” „… geistigen Eigentums JA Juristische Ausbildung [Zeitschrift] JhJb Jehring Jahrbuch [Zeitschrift] JuS …”

Objektive Schadensberechnung S. 90-113

„… geistigen Eigentums427 eine Gewinnhaftung des Patentverletzers vor. Es handelt sich um einen abstrakten …” „… ausdrückliche Regelung. Ferner sieht Art. 13 Abs. 1 lit. a der EU-Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des …” „… die besondere Verletzlichkeit und Schutzbedürftigkeit des betroffenen Rechts nicht. Die Legitimation …”

Ergebnis S. 131

„… der Rechte des geistigen Eigentums“ und das Gesetzesvorhaben zu „Schadensersatzklagen wegen Verletzung …” „… 131 jedenfalls die steuerlichen Vorteile des A. Im Ergebnis stünde A im ungünstigsten Fall ebenso …” „… . Im konkreten Fall könnte der steuerliche Vorteil des Verletzers vom Rechtsinhaber pauschal …”

Zusammenfassung der dogmatischen Herleitung S. 130-131

„… Zukunft sind zum einen die „Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums“ und …” „… der Regel die Restitution im Vordergrund steht, liegt die Hauptfunktion des Schadensersatzes bei …” „… oder andere Charakter des Schadensersatzes betont. Es steht demnach ein System zur Verfügung, das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… der Rechte des geistigen Eigentums 132 1. EU-Recht 132 2. Umsetzung in deutsches Recht 132 III …” „… 2008© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2008. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des …” „… derHeinrich-Heine-Universität DüsseldorfBand 61 Felix KlopmeierDogmatik des Schadensersatzes im PatentrechtNomosD 611. Auflage …”

doi.org/10.5771/9783845211480

Tilman Bezzenberger, Joachim Gruber, Stéphanie Rohlfing-Dijoux - Die deutsch-französischen Rechtsbeziehungen, Europa und die Welt. Les relations juridiques franco-al

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Tilman Bezzenberger (ed.), Joachim Gruber (ed.), Stéphanie Rohlfing-Dijoux (ed.)

Die deutsch-französischen Rechtsbeziehungen, Europa und die Welt. Les relations juridiques franco-al

2014

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Darya Lando Die Harmonisierung der Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums in Weißrussland S. 310-317

„… Darya Lando Die Harmonisierung der Rechte zum Schutz des geistigen Eigentums in Weißrussland Die …” „… des Schutzes der Rechte geistigen Eigentums mit der Gesetzgebung der wesentlichen geopolitischen und …” „… der Rechte des geistigen Eigentums (TRIPS) war das erste internationale Abkommen, in dem die …”

Tilman Bezzenberger, Marie-France Nicolas-Maguin Lohnt sich das Abstraktionsprinzip? Eine rechtsvergleichende Skizze aus deutscher und französischer Sicht S. 21-31

„… des französischen Rechts Eigentumserwerb an Sachen Der Unterschied zwischen dem deutschen und dem …” „… französischen Recht sind Kauf und Übereignung Eins. Im Folgenden geht es nicht so sehr um die geistige Qualität …” „… , französischen und US-amerikanischen Rechts, 1996. Kritisch Larenz, Lehrbuch des Schuldrechts, Bd. II Besonderer …”

Autorenverzeichnis / Liste des auteurs S. 567-570

„… Dresden, Juristische Fakultät, Geschäftsführerin des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und …” „… Hochschule Zwickau; professeur des universités, Université Paris Ouest Nanterre La Défense Dr. Ewa M …” „… Holzhauer, Universitätsprofessor (em.), Westfälische Wilhelms-Universität Münster, ehemals Direktor des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der photomechanischen Wiedergabe und der …” „… ökonomischen Analyse des Rechts in Europa 75 Romuald di Noto La portée objective de l’autorité de la chose (qui …” „… Berücksichtigung des Einflusses des französischen Rechts 260 Marita Körner Der Entwurf einer …”

Wladimir N. Satolin Die Entstehung und Entwicklung des Ehe- und Familienrechts in Weißrussland in den ersten Jahren nach der Gründung der Sowjetunion S. 451-459

„… beiderseitige Einwilligung, die Ehe miteinander einzugehen, (Art. 5 des Gesetzbuches). Geisteskranke und geistig …” „… Gütertrennung im Grundsatz zu. Das vor der Ehe erworbene Vermögen blieb im Eigentum jedes Ehegatten (Art. 21 des …” „… wurden einige Rechte und Pflichten des Vormunds, insbesondere Vermögensbetreuungspflichten, ausführlich …”

doi.org/10.5771/9783845252520

Ulf Perwitz - Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

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Ulf Perwitz

Die Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen Eigentums

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 33 2011

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Die historischen Wurzeln des Begriffs: Die Lehre vom geistigen Eigentum S. 19-23

„… Gründe decken.Der Begriff des geistigen EigentumsBevor Gliederung und Gang der Arbeit umrissen werden …” „… , erscheint allerdings zunächsteine nähere Erläuterung des Begriffs des „geistigen Eigentums“ erforderlich …” „… in der gebotenen Kürze zunächst die historischenWurzeln des Begriffs des geistigen Eigentums …”

Die Einwände gegen den Begriff des geistigen Eigentums und ihre Berechtigung S. 23-27

„… Ausgestaltung der Rechte des „geistigenEigentums“ – insbesondere des Urheberrechts, wo sich mit dem …” „… formuliert Kohler (der den Begriff des geistigen Eigentums selbst ablehnte, da dieserden Eigentumsbegriff zu …” „… Einwänden, welche gegen dieVerwendung des Begriffs des geistigen Eigentums vorgebracht werden. Zum einen –so …”

Literaturverzeichnis S. 265-280

„… , Thomas/Fischer, Karsten: Recht des Geistigen Eigentums – Patente, Marken, Urheberrecht, Designs, München: Vahlen …” „… , S. 125 - 128.Beier, Friedrich-Karl: Die Zukunft des geistigen Eigentums in Europa – Gedanken zur …” „… Rechtsschutz).268— Der Begriff des geistigen Eigentums, in: GRUR 2006, S. 353 - 358.— Die Entwicklung des …”

Funktion und Inhalt des Begriffs aus heutiger Sicht und in dieser Arbeit S. 27-28

„… - und Halbleiterschutzrechts.83 Nicht zum Recht des geistigen Eigentums im Sinnedieser Arbeit zählen …” „… 86 und daher mit den hier zum Recht des geistigen Eigentums gezählten Rechten allenfalls sehr bedingt …” „… interessant ist. Die Verwendung des Begriffs „geistiges Eigentum“ hatnämlich nicht nur den Vorteil, eine …”

Schutzwürdige Interessen von Rechtsinhabern und Nutzern S. 86-104

„… wird eine vollständige Gleichbehandlung des geistigen Eigentums mitdem Sacheigentum heute zu Recht …” „… (RBÜ).450 Vgl. Art. 13 des Übereinkommens über handelsbezogene Aspekte des geistigen Eigentums(TRIPS …” „… gesamten geistigen Eigentums stets identisch sein muss mit der des Sacheigentums.Es versteht sich von …”

Die Schranke der „Handlungen im privaten Bereich zu nichtgewerblichen Zwecken“ S. 230-236

„… nichtgewerblichen) Nutzung der Sache ausschließen kann, ergibt sich aus der Idee des geistigen Eigentums im …” „… der Gedanke des geistigen Eigentums (ergänzend) herangezogen werden kann. Auch das Gebrauchs- und …” „… Vertragstheorie.1106 Dabei geht die Eigentumstheorievon der naturrechtlichen Lehre vom geistigen Eigentum1107 aus …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Privilegierung privater Nutzung im Recht des geistigen EigentumsNomos1. Auflage 2011© Nomos Verlagsgesellschaft …” „… Gegenstand und Ziel der UntersuchungA) 19Der Begriff des geistigen EigentumsB) 19Die historischen Wurzeln des …” „… Begriffs: Die Lehre vom geistigenEigentumI.20Die Einwände gegen den Begriff des geistigen Eigentums und …”

Gegenstand und Ziel der Untersuchung S. 19

„… Gründe decken.Der Begriff des geistigen EigentumsBevor Gliederung und Gang der Arbeit umrissen werden …” „… , erscheint allerdings zunächsteine nähere Erläuterung des Begriffs des „geistigen Eigentums“ erforderlich …” „… im gesamten „Recht desgeistigen Eigentums“.2 Das Urheberrecht ist nur ein Schutzrecht unter …”

Die Beschränkung des Marken- und Kennzeichenrechts auf den „geschäftlichen Verkehr“ S. 236-250

„… des geistigen Eigentums (ergänzend) herangezogen werden kann. Auch das Gebrauchs- und Geschmacksmuster …” „… ) die Idee des geistigen Eigentums herangezogen wird,1123 welche zunächst für einen weitestmöglichen …” „… unabhängig vonder konkreten gesetzlichen Regelung geschützt,1125 hält es das Recht des Markeninhabers – unter …”

Der „Dreistufentest“ als Maßstab der gesetzgeberischen Entscheidung S. 104-132

„… sämtliche Rechte des geistigen Eigentums betrifft, und Art. 5 Abs. 5 der Multimediarichtlinie, um deutlich …” „… Aspekte des geistigen Eigentums(TRIPS).451 Vgl. Art. 10 Abs. 1 des WIPO Copyright Treaty (WCT), sowie Art …” „… Geistiges Eigentum initiierte, für eineausgewogene Auslegung plädierende Erklärung „A balanced …”

Gliederung und Gang der Untersuchung S. 28-30

„… Halbleiterschutzrechts.83 Nicht zum Recht des geistigen Eigentums im Sinnedieser Arbeit zählen dagegen das Recht zum …” „… zum Recht des geistigen Eigentums gezählten Rechten allenfalls sehr bedingt vergleichbar …” „… meinsamkeiten zu richten, und dies durch die Verwendung des Oberbegriffs „geistigesEigentum“ zum …”

Ausmaß der Vergleichbarkeit S. 251-253

„… Ausschließlichkeitsrechte im Recht des geistigen Eigentums erfassen zunächstdas Anbieten und Inverkehrbringen. Insofern ist …” „… Veranschaulichung mag folgendes Beispiel gelten, welches an die von allenAusschließlichkeitsrechten des geistigen …” „… Nutzung des jeweiligen Schutzrechtsgegenstands, so dass aucheine Gegenüberstellung der Voraussetzungen …”

Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Privilegierungen im Lichte ihrer jeweiligen Gründe S. 258-260

„… Privilegierung privater Nutzung auch eine im Vergleich zu den übrigen Rechtendes geistigen Eigentums …” „… Hinblick auf die digitale Privatkopie die private Nutzung des Gegenstands eines gewerblichen Schutzrechts …” „… Gründe„Sonderstellung“ des Marken- und KennzeichenrechtsWie die vorstehenden Ausführungen1248 gezeigt haben, entspricht …”

Die Schranke des § 40 Nr. 1 GeschmMG S. 187-197

„… Bereich der beiden übrigen Schutzrechte des geistigen Eigentums eingegangen werden. Sowohl das Sortenals …” „… deutscheRecht. Sein Ursprung ist damit unabhängig von § 11 Nr. 1 PatG und § 12 Nr. 1GebrMG. Eine Auslegung des …” „… Entsprechend war der das Recht aus dem eingetragenen Geschmacksmuster regelnde Art. 21 Abs. 1 des …”

Teilnahme am Erwerbsleben – Kriterien im Einzelfall S. 217-230

„… interessierenden Vergleichs mit der Privilegierung privater Nutzung in anderen Schutzrechten des geistigen …” „… hinsichtlich derer die Rechte des Markeninhabers nichterschöpft sind,1024 so stellt dies dann – aber auch nur …” „… ehrenamtliche Vorstandsmitglieder des Vereins wurde zu Recht alsHandeln außerhalb des geschäftlichen Verkehrs …”

Handeln „im geschäftlichen Verkehr“ – Grundsätze S. 201-217

„… MarkenG für die Verletzung desRechts an einer geschäftlichen Bezeichnung.937 Ebenso beschränkten bereits …” „… interessierenden Vergleichs mit der Privilegierung privater Nutzung in anderen Schutzrechten des geistigen …” „… hinsichtlich derer die Rechte des Markeninhabers nichterschöpft sind,1024 so stellt dies dann – aber auch nur …”

doi.org/10.5771/9783845229034

Cordula Stumpf, Friedemann Kainer, Christian Baldus - Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

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Cordula Stumpf (ed.), Friedemann Kainer (ed.), Christian Baldus (ed.)

Privatrecht, Wirtschaftsrecht, Verfassungsrecht

2015

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Winfried Tilmann Ein Unions-Gerichtssystem für die Rechte des Geistigen Eigentums – Schutz privater Rechte im Markt der Union S. 658-666

„… Ein Unions-Gerichtssystem für die Rechte des Geistigen Eigentums – Schutz privater Rechte im Markt …” „… das Recht des Geistigen Eigentums unterschiedliche Erwartungen und Befürchtungen geknüpft worden.6 Die …” „… Skouris (Fn. 1) 991, 993. Ein Unions-Gerichtssystem für die Rechte des Geistigen Eigentums 659 der zweiten …”

Thomas Wiedmann Investorenschutz und Gemeinwohl in der Europäischen Union – Die Rechtsdurchsetzung zwischen Privatinitiative und öffentlichem Interesse S. 867-875

„… Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums verlangt von den Mitgliedstaaten …” „… Initiativen allerdings auch den Schutz von Investoren. Der Schutz des geistigen Eigentums etwa zählt dazu. Die …” „… und einheitliche Beachtung des EU-Rechts sicherzustellen (Rechtssache 28/67, Molkerei-Zentrale). Das …”

Stichwortverzeichnis S. 1561-1584

„… – Entparlamentarisierung des Rechts 491 – Europäische Demokratie 1349 – Input-Legitimation 1002 – Output-Legitimation …” „… 1119 – Zweckmäßigkeit des Unionsrechts 1118 Ehe – Gleichgeschlechtliche Ehe 1425 f. Eigentum …” „… 45 – Enteignung 743 – Geistiges Eigentum s. dort – Inhalts- und Schrankenbestimmung 260 …”

Barna Mezey Europa, Nation, Souveränität S. 967-975

„… . Seine Vertreter vindizieren sich im Interesse des Erreichens des großen Ziels besondere Rechte in der …” „… Denker des 20. Jahrhunderts sieht Europa – größtenteils unter der Wirkung von László Németh1 und István …” „… Nationen organisieren und die Randzone des Europa Occidens vertreten, umreißen die regionalen Grenzen einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-39

„… einschlägigen Koordinatensystems 649 Walter F. Lindacher Ein Unions-Gerichtssystem für die Rechte des Geistigen …” „… . Auflage 2015 © Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2015. Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des …” „… zeitlichen und sachlichen Reihung: die Tätigkeit als Heidelberger Direktor der Schule des deutschen Rechts an …”

Meinhard Schröder Das Amt des Bundespräsidenten in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts S. 920-929

„… Klärung der Rechte von Mitgliedern der Bundesversammlung und zur Äußerungsbefugnis des Bundespräsidenten …” „… Bundesverfassungsgerichts Voßkuhle bei der Verkündung des Urteils als eigentümlich demokratisch veredelten Rückgriff auf das …” „… der Wahrnehmung des Wahlrechts dienen, zustehen:38 jedenfalls kein Recht auf Aussprache39 und kein …”

Jerzy Pisuliński Die Gewährleistungshaftung nach dem gemeinsamen europäischen Kaufrecht und dem neuen polnischen Kaufrecht S. 152-160

„… Haftung für Rechte und Ansprüche aus geistigem Eigentum und sonstige Fälle, in den ein Dritter ein Recht …” „… der Art des Mangels oder der Art der Kaufsache stehen dem Käufer nicht immer alle genannten Rechte zu …” „… behandelt sie nur im Fall des Verbraucherkaufvertrags als Vertragswidrigkeit, während das polnische Recht …”

Andreas Piekenbrock Goldhasen und Goldbären im Europäischen Wirtschaftsrecht S. 641-650

„… III. Lauterkeit und Geistiges Eigentum Goldhasen und Goldbären im Europäischen Wirtschaftsrecht …” „… Andreas Piekenbrock Der Autor dieser Zeilen teilt mit dem Jubilar (u.a.) die Liebe zum Recht, zu Europa …” „… 2014, 1185, 1188 f.: „Das im Recht seltene Gold“. 2 Als Erfinder der Milchschokolade galt lange Zeit …”

Josef Isensee Europäisches Gemeinwohl im Maß der Subsidiarität S. 1165-1180

„… Schwierigkeiten Die Kompetenzausübungsregel des Subsidiaritätsprinzips stößt auf eigentümliche rechtliche …” „… des Rechts, 2005, 29, 38 f. 58 Dagegen spricht auch nicht die Existenz des Ausschusses der Regionen …” „… Relevanz des Subsidiaritätsprinzips für die europäische Integration Josef Isensee Der Name in …”

doi.org/10.5771/9783845264783

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