„… Hochschulzugang 2 35 Hoheitsträger (Polizeipflichtigkeit) 5 115 ff. – formelle Polizeipflichtigkeit 5 117 …” „… – materielle Polizeipflichtigkeit 5 116 – Vollstreckung 5 238 Homogenitätsklausel 2 11 – Konflikt 2 13 …” „… , 258 Polizeikosten 5 269 ff. Polizeipflicht 5 84, 111, 115 ff. Polizei- und Ordnungsrecht (Begriff …”

„… gedankliches Konstrukt – einer sog. Polizeipflicht, um an diese eine polizeirechtliche Verantwortlichkeit …” „… knüpfen zu können. Diese Polizeipflicht besteht darin, dass jedermann sich so zu verhalten hat, dass er …” „… Polizeipflicht sucht man indes im HSOG vergebens; sie ist vielmehr unausgesprochen in den …”

„… Mittel-Zweck-Relation (Abs. 2)– Tipp bei Prüfungen: Betroffene Grundrechte nennen!2.6 Polizeipflichtige (§§ 6 bis 9 …” „… PolG)Abschließende Regelung, gegen wen polizeiliche Maßnahmengetroffen werden (§§ 6 bis 9 PolG).Polizeipflichtige …” „… bezweckt,selbst aber nicht die polizeiliche Gefahrengrenze überschreitet.2.6 Polizeipflichtige (§§ 6 bis 9 PolG)38 …”

„… ) . . . . . . . . . . . . 372.6 Polizeipflichtige (§§ 6 bis 9 PolG) . . . . . . . . . . 372.6.1 Verursacherhaftung (§ 6 Abs. 1 …”

„… Polizeipflichtige (§§ 6 bis 9 PolG)Abschließende Regelung, gegen wen polizeiliche Maßnahmen ge-troffen werden (§§ 6 …” „… bis 9 PolG).Polizeipflichtige können verpflichtet werden, eine Maßnahme– vorzunehmen,– zu dulden,– zu …” „… polizeipflichtigen Zustand vorsätzlich hervor (z. B. Fall „bewegliche Schaufensterpuppen“, Preußisches OVG um 1900 …”

„… ) . . . . . . . . . . . . . . 392.6 Polizeipflichtige (§§ 6 bis 9 PolG) . . . . . . . . . . . . . . . . . 402.6.1 …”

„… ordnungsrechtliche Verantwortlichkeit bzw. Polizeipflicht findet sich in den einschlägigen gesetzlichen Normierungen …” „… impliziert eine materielle Polizeipflicht desjenigen, gegen den sich die polizeiliche Maßnahme richtet. Die …” „… materielle Polizeipflicht beruht auf dem Grundsatz, dass Personen ihr Verhalten und ihre Sachen so …”

„… Gesamtrechtsnachfolge in die materielle Polizeipflicht stattfindet.333 Die Bundesregierung hielt diesen Vorschlag des …”

„… materiellen Polizeipflicht“82 sind, „die allen Polizeigesetzen der Länder zugrundeliegt“83.84 Verursacher im …”