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Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich - Landesrecht Bremen

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Andreas Fischer-Lescano, Peter Sperlich

Landesrecht Bremen

2018

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Bau- und Planungsrecht S. 169-223

„… Bau- und Planungsrecht Literatur:1 Baurecht: Battis/Krautzberger/Löhr, BauGB, 13. Aufl. 2016 …” „… wertvolle Hinweise. § 5 Bau- und Planungsrecht 170 Külpmann 1 2 öffentliche Baurecht ist das Werkzeug …” „… , durch Bebauungspläne ein eigenes Planungsrecht zu schaffen und so Städtebaupolitik zu betreiben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-13

„… Ordnungsrecht......................................................§ 4 84 Bau- und Planungsrecht …” „… Tierschutzgesetz TMG Telemediengesetz UPR Umwelt- und Planungsrecht UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz …”

Umweltrecht S. 224-249

„… planungsrechtliche Instrumente, Instrumente direkter Verhaltenssteuerung sowie Instrumente indirekter …” „… auch staatliche Warnungen. 19 Zum Fachplanungsrecht Külpmann, § 5 Bau- und Planungsrecht, in diesem …” „… , 2017, S. 17 (24). 35 Dazu Külpmann, § 5 Bau- und Planungsrecht, in diesem Band, Rn. 41 f. § 6 …”

doi.org/10.5771/9783845280059

Marcel Buus - Bedarfsplanung durch Gesetz

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Marcel Buus

Bedarfsplanung durch Gesetz

Series: Schriften zum Öffentlichen Wirtschaftsrecht

Volume 10 2018

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§ 4 Planungsrechtliche Wirkungen der Netzbedarfsplanung S. 179-232

„… Planungsrechtliche Wirkungen der Netzbedarfsplanung Einordnung in das gestufte Verfahren der …” „… . 1ff. 669 Die Förderung durch die CEF ist hingegen fakultativ. § 4 Planungsrechtliche Wirkungen der …” „… Einflüsse und Bindungen in den Fokus genommen werden. Planungsrechtliche Wirkungen im Einzelnen Ist die Rede …”

§ 1 Einleitung S. 29-51

„… der anderen Seite ihre planungsrechtlichen Wirkungen. Konkret geht es 4 BVerwGE 48, S. 56, 60; 51, S …” „… Ermächtigungs‐ normen plädiert; zustimmend Gärditz, Europäisches Planungsrecht, S. 11. Zu Zweck- und …” „… , Europäisches Planungsrecht, S. 11, sieht in der Ermächtigung zu administrativer Planung durch den Gesetzge‐ ber …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… Gesetzgebungsverfahrenc) 176 Fazit4. 178 Planungsrechtliche Wirkungen der Netzbedarfsplanung§ 4 179 Einordnung in das …” „… gestufte Verfahren der VorhabenzulassungA. 179 Planungsrechtliche Wirkungen im EinzelnenB. 181 Nationale …” „… Europäisches Umwelt- und Planungsrecht EUV Vertrag über die Europäische Union EuZW Europäische Zeitschrift für …”

Literaturverzeichnis S. 403-430

„… .), Der Umbau der Energienetze als Herausforderung für das Planungsrecht, Tagungsband der Dritten …” „… , München 1999, S. 13ff Gärditz, Klaus Ferdinand, Europäisches Planungsrecht, Grundstrukturen eines Refe …” „… ‐ rechtliche Grundfragen und weiterer Handlungsbedarf, EnWZ 2013, S. 395ff Ders., Planungsrechtliche Sicherung …”

§ 5 Zusammenfassung: Funktionen der Bedarfsplanung und Systematisierung S. 233-252

„… die planungsrechtliche Dimension der Be‐ darfsfrage an Bedeutung gewonnen885. Das ist im Zusammenhang …” „… Zielsetzung ist also verfahrensrechtlicher Natur. Daher kann von einer (planungsrechtlichen) Rechtfertigungs …” „… : VVDStRL 73 (2013), S. 393 f die „große Chance des Planungsrechts“. 929 Hermes, Infrastrukturverantwortung …”

§ 3 Modelle gesetzlicher Bedarfsplanungen S. 82-178

„… Streitfrage aus der Frühzeit der deutschen Planungsrechts-Diskussion, ob Planung eine Rechtsform sui generis …” „… Bereich des Raumordnungs- und Planungsrechts mit Kompetenzen ausgestattet haben. Entscheidend für die …” „… (Vordringlicher Bedarf – Engpassbeseitigung338), WB* (Wei‐ terer Bedarf mit Planungsrecht339) und WB (Weiterer …”

§ 2 Historischer Überblick S. 52-81

„… damit eine verstärkt planungsrechtliche Relevanz. Der Blick auf die Geschichte zeigt: Den Gedanken einer …” „… der Straßenverkehr die Überhand gewonnen und mit ihm auch das planungsrechtliche Instru‐ mentarium …”

§ 7 Die Zulässigkeit der Einbindung Dritter in die Gesetzesvorbereitung S. 318-368

„… Planungsrecht besondere Aufmerksamkeit gefunden: Die so genannte faktische Präjudizierung1338 oder Beeinflussung …”

§ 6 Verfassungsrechtliche Anforderungen an Bedarfsplanung durch Gesetz S. 253-317

„… beschreibt einen Soll-Zustand, der mit den Mitteln des Planungsrechts verwirklicht werden soll. Sein Telos …”

doi.org/10.5771/9783845289281

Fachgebiet Orts-, Regional- und Landesplanung der TU Berlin - Festschrift für Stephan Mitschang

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Fachgebiet Orts-, Regional- und Landesplanung der TU Berlin (ed.)

Festschrift für Stephan Mitschang

Series: Berliner Schriften zur Stadt- und Regionalplanung

Volume 47 2023

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János Brenner Planungsrecht im internationalen Kontext – das Planungsrecht in Ungarn und Vergleiche mit Deutschland S. 205-220

„… Planungsrecht im internationalen Kontext – das Planungsrecht inUngarn und Vergleiche mit …” „… planungs‐rechtlichen Grundlagen der Stadtentwicklungspolitik in Deutschland undin Ungarn statt, der auch zur …” „… Planungsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlinermöglicht hat. Über jüngere Entwicklungen auf diesem Gebiet …”

Gerd Schmidt-Eichstaedt Die Bedeutung des Planungsrechts für die Ausbildung in der Stadt-und Regionalplanung S. 319-334

„… Die Bedeutung des Planungsrechts für die Ausbildung in derStadt-und RegionalplanungVon Prof. Dr …” „… „Bau-und Planungsrecht“ vor. Der Wissensstoff wurde vonLehrbeauftragten oder von Honorarprofessoren …” „… vermittelt. Die steigendeAkzeptanz für die Bedeutung des Bau- und Planungsrechts für Architektenim …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… Mitarbeit an der Fachzeitschrift „Umwelt- und Planungsrecht“.Überdies ist er ein gefragter Gutachter für …” „… Herausforderungen in der Praxis der Bauleitplanung 187János BrennerPlanungsrecht im internationalen Kontext – das …” „… Planungsrecht inUngarn und Vergleiche mit Deutschland 205Boas KümperBundesraumordnung – Entwicklung seit 1990 …”

Christian-W. Otto Von der Steuerung der städtebaulichen Entwicklung zur Steuerung erneuerbarer Energien – Über den Wandel von Planung und Rechtsschutz in der Raumordnungs- und Bauleitplanung S. 101-116

„… könnte.II Planungsrecht und Erneuerbare EnergienDie vorstehend vom Jubilar für das Jahr 2002 beschriebene …” „… planungsrechtlich zulässig sind, hatte derJubilar in seinem Vortrag zum Thema „Anforderungen an die Zulassungvon …” „… , Laues Lüftchen oder starkeBrise? Zur Reform des Planungsrechts für Windenergieanlagen an Land ZfBR …”

Susan Grotefels Windenergiegebiete in der Regionalplanung S. 245-266

„… planungsrechtlichen Grundlagen für den Ausbauder Windenergie, REE 2022, 169 ff.; Kment, Eine neue Ära beim Ausbau von …” „… Recht der Windkraftnutzung zu Landeunter Reformdruck, ZUR 2017, 658 ff; Hermes, Planungsrechtliche …” „… Pla‐nungsrechts für Windenergieanlagen an Land, ZfBR 2022, 531 (537).Windenergiegebiete in der Regionalplanung253 …”

Arno Bunzel Der Flächennutzungsplan und die städtebauliche Innenentwicklung S. 133-150

„… außenwirksam verbindlicheAusgestaltung des Planungsrechts erfolgt außerhalb der im Zusammen‐hang bebauten …” „… Planungsrecht und Fachrecht müssen in diesen13 Vgl. §§ 46-51 Gesetz zur Einsparung von Energie und zur Nutzung …” „… Grünverbindungen in ihrem Bestand durch Darstel‐lung im Flächennutzungsplan planungsrechtlich gesichert. Der …”

Wilhelm Söfker Die Entwicklung des BauGB von 1990 bis zum Baulandmobilisierungsgesetz 2021 S. 27-38

„… planungsrechtlichen Grundlagen für entsprechendeVorhaben zu erweitern und in zügigen Verfahren rechtssicher …” „… sein können, in den Be‐reichen des Bau- und Planungsrechts hierauf bezogene eigene oder ergän‐zende …”

Tim Schwarz Aktuelle Herausforderungen in der Praxis der Bauleitplanung S. 187-204

„… vertragliche Vereinbarungen das Planungsrecht für bezahlba‐ren Wohnraum und den Klimaschutz als Bindungen in …” „… fachlichen Anforderungen des Umwelt-und Planungsrechts und der Umsetzung in der Planungspraxis hergestelltund …”

Alexander Schink Hängebrücken – Verfahren zu ihrer Zulassung S. 59-82

„… zum Planungsrecht. Vielmehrbedarf es einer detaillierten Analyse des Sachverhalts und einer …” „… Ansatzpunkte für die Zulassung von Hängebrücken imPlanungsrechtWie erwähnt, gibt es für die Zulassung von …”

Michael Bongartz Regionalplanung im Wandel – Entwicklungen aus Sicht der Praxis S. 267-284

„… Bundesregierungunter anderem verschärfte Regelungen im Bau- und Planungsrecht, eineverhaltene konjunkturelle …”

Christian Jacoby, Christoph Binder Umweltprüfung in Raumordnung und Bauleitplanung – Neue Impulse durch das Schutzgut Fläche? S. 83-100

„… . Andererseitsist die rechtliche Einführung des Schutzgutes Fläche in das deutsche Um‐welt- und Planungsrecht in …”

Olaf Reidt Angebotsplanung und Vorhabenbezogene Planung S. 151-166

„… : Bracher/Reidt/Schiller, Bau‐planungsrecht, 9. Auflage 2022, Rn. 13.1 sowie Reidt, in …”

Andreas Decker Verfahrensfragen der Bauleitplanung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts S. 301-318

„… planungsrechtlichen Statusder zu überplanenden Flächen abzustellen ist. Der 4. Revisionssenat hatentschieden, dass es …”

doi.org/10.5771/9783748917588

Christoph Kuznik - Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

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Christoph Kuznik

Abscheidung, Transport und dauerhafte Speicherung von Kohlenstoffdioxid im Genehmigungs- und nationalen Planungsrecht

Series: Gießener Abhandlungen zum Umweltrecht

Volume 22 2012

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CCS-Pipelines im Planungsrecht S. 103-114

„… nicht hat.336CCS-Pipelines im PlanungsrechtNeben der oben dargestellten Forderung einer UVP-Pflicht für …” „… CCS-Pipelines,337stellt die RL 2009/31EG weder genehmigungs- noch planungsrechtliche Anforderungen an die …” „… CCS-Pipelines. Daher bleibt es dem nationalen Gesetzgeber überlassen, das Planungsrecht für die CCS-Pipelines …”

Errichtung und Betrieb von Kohlenstoffdioxidspeicher im Planungsrecht S. 240-255

„… Gesetzgebers zu rechnen sein.Errichtung und Betrieb von Kohlenstoffdioxidspeicher im PlanungsrechtVor der …” „… Kohlenstoffdioxidspeicher ausgewählt werden können, dem Planungsrecht725 zuzuordnen. Daher wird im Folgenden untersucht …” „… , welche Möglichkeitender Bund und die Bundesländer haben, um planungsrechtlich die Gebiete zu bestimmen …”

Genehmigungs- und planungsrechtlich relevante Eigenschaften von CO2 S. 30-32

„… dessen Ablagerung in geologische Formationen.Genehmigungs- und planungsrechtlich relevante Eigenschaften …” „… Planungsrecht der CCS-Pipelines,weil auch hier die Stoffeigenschaften maßgeblich für die Pflicht zur …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… PlanungsrechtUmsetzung der Richtlinie 2009/31 EG durch ein CCS-GesetzNomosBUT_Kuznik_7350-6.indd 3 10.05.12 11:011 …” „… LiteraturIV. 45Carbon Capture and Storage im Genehmigungs- und PlanungsrechtB. 48Rechtsrahmen hinsichtlich der …” „… - und nationalen Planungsrecht vor dem Hintergrund der RL 2009/31EG und der Entwürfe einesdeutschen …”

Rechtsrahmen für die Planfeststellung S. 92-103

„… PlanungsrechtNeben der oben dargestellten Forderung einer UVP-Pflicht für CCS-Pipelines,337stellt die RL 2009/31EG …” „… weder genehmigungs- noch planungsrechtliche Anforderungen an CCS-Pipelines. Vielmehr bleibt es dem …” „… Infrastrukturplanungsbeschleunigungsgesetzessollten die Änderungen im Bereich des Eisenbahnwesens für das (Fach-)Planungsrecht der Hochspannungsfrei …”

Zusammenfassung des Rechtsrahmens der Speicherkomplexe S. 255-261

„… Rechtsrahmens der CO2-Speicher im PlanungsrechtPlanungsrechtlich enthalten weder die RL 2009/31EG, noch der …” „… Entwurf des CCS-G(2011) oder die vormaligen CCS-Entwürfe wesentliche planungsrechtliche Vorgaben …” „… durch das BMWIim Einvernehmen mit dem BMU vorgenommen werden.Das geltende Planungsrecht ist jedoch …”

Literaturverzeichnis S. 265-274

„… Betriebs von Kohlekraftwerken mit CO2-Abscheidung, Umwelt und Planungs-recht, 2007 Heft 8, S. 281-288 …” „… , Umwelt und Planungsrecht, 2009,S. 295-302, zitiert: Wahlhäuser, UPR 2009, 295, S.Wilrich, Thomas …”

Erläuterung des rechtlichen Vorgehens und des weiteren Aufbaus der Bearbeitung S. 116-117

„… Speichersvorgestellt und untersucht, um zuletzt Fragen des Planungsrechts in Bezug aufCO2-Speicher zu …”

CCS als Teil der Klimaschutzpolitik S. 21-30

„… eine Untersuchung des Rechtsrahmens der CCS-Technologieim Genehmigungs- und Planungsrecht. In dieser …” „… planungsrechtlich relevante Eigenschaften von CO2Als technisch-chemisches Bezugsobjekt des CCS-Verfahrens steht CO2 …”

Technische und naturwissenschaftliche Grundlagen der CCS-Pipelines S. 77-79

„… die planungsrechtlichen Komponenten eines Transportnet-1.235 Dietrich, CO2-Abscheidung und Ablagerung …”

Keine Anforderungen an CCS-Pipelines oder CO2-Behälter durch Änderung der Abfallverbringungsverordnung S. 90-92

„… UVP-Pflicht für CCS-Pipelines287stellt die RL 2009/31EG weder genehmigungs- noch planungsrechtliche …”

Rechtsrahmen der CO2-Abscheidungsanlagen beim Kraftwerksneubau S. 48-71

„… ausgeschlossen.Der nachfolgende Teil untersucht den genehmigungs- und planungsrechtlichenRahmen der einzelnen …” „… Carbon Capture and Storage im Genehmigungs- undPlanungsrechtGegenstand dieser Untersuchung ist es …” „… planungsrechtlichen Rahmens der CCS-Technologie. Deshalbwird dieser Bereich weitgehend aus der Bearbeitung …”

Europäischer Rechtsrahmen und geplante Umsetzung der Anforderungen hinsichtlich des Speicherbetriebs S. 235-240

„… im PlanungsrechtVor der Genehmigungsphase und vor der in mittel- bis langfristiger Zukunft liegenden …”

Grundsätzliche Vorgaben der RL 2009/31 EG hinsichtlich der Zulassung von unterirdischer Speicherung von Kohlenstoffdioxid S. 117-124

„… Speichersvorgestellt und untersucht, um zuletzt Fragen des Planungsrechts in Bezug aufCO2-Speicher zu …”

doi.org/10.5771/9783845237725

Dominik Jan Sauer - Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

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Dominik Jan Sauer

Biogasanlagen im wohlgeordneten Recht einer nachhaltigen Energiewende

Series: Forum Umwelt-, Agrar- und Klimaschutzrecht

Volume 12 2017

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Planungsrechtliche Verfahren und behördliche Steuerungsmöglichkeiten S. 122-220

„… 122 § 4 Planungsrechtliche Verfahren und behördliche Steuerungsmöglichkeiten Die Förderungen …” „… ein funktionierendes, transparentes und effizientes Planungsrecht, welches eine Standortsteuerung …” „… mit planungsrechtlichen Instrumenten zu verflechten? Die Erläuterungen beginnen mit der Funktionsweise …”

Literatur S. 320-334

„… guten fachlichen Praxis“ nach § 5 Abs. 2 BNatSchG, NuR 2012, 297 Albrecht, Juliane, Planungsrechtliche …” „… (Teil 1), NuR 2013, 453 Albrecht, Juliane, Planungsrechtliche Steuerung des Anbaus nachwachsender …” „… System des Planungsrechts, Berlin 2007, zugleich Diss. iur. Berlin 2007 Institut für Weltwirtschaft …”

Resümee und Ausblick S. 309-319

„… Rechtsmaterien Rechnung trägt. Die in den Kapiteln § 4 „Planungsrechtliche Verfahren und behördliche …” „… geprägt, ob eine rechtliche Verzahnung von dem Erneuerbare- Energien-Gesetz und dem Planungsrecht dem …”

Grundlegendes S. 31-51

„… ; Schomerus/Sanden/Dietrich, NordÖR 2006, 177. § 1 Grundlegendes 45 nicht auf die überkommunalen planungsrechtlichen …” „… Voraussetzungen des – jeweils geltenden – EEG oder auf planungsrechtliche Steuerungsmöglichkeiten. Ausführungen …” „… . Umweltrechtliche und planungsrechtliche Probleme würden zwar rechtstheoretisch ebenfalls bestehen, aber aufgrund …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… . 2, Abs. 3 AEUV 120 § 4 Planungsrechtliche Verfahren und behördliche Steuerungsmöglichkeiten …” „… Planungsrecht Urt. Urteil UVP Umweltverträglichkeitsprüfung UVPG Gesetz zur …”

Nachhaltigkeit als Rechtsbegriff unter Bezug auf erneuerbare Energien S. 52-66

„… Europarechtskonformität des EEG, zweitens, die planungsrechtlichen Steuerungsmöglichkeiten der Behörde und drittens die …”

Genehmigungsvoraussetzungen S. 221-308

„… planungsrechtliche Instrumente auch über die Genehmigungsvoraussetzungen erfolgt.799 Die zu erreichende Ideallösung …” „… . 13 der Seveso-III-RL – bezüglich raumbedeutsamer Vorhaben planungsrechtlich umgesetzt …”

doi.org/10.5771/9783845280882

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