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Marco Overhaus - Die deutsche NATO-Politik

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Marco Overhaus

Die deutsche NATO-Politik

Series: Außenpolitik und Internationale Ordnung

Volume 2009

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Die „neue europäische Sicherheitsarchitektur“: Vorstellungen und Ziele S. 90-94

„… Informationsamtes der Bundesregierung 1993(111), S.1221-22. 91In diesem System blieb die Nordatlantische Allianz die …” „… Liaison-Konzept, das im Oktober 1991 in die Genscher-Baker-Initiative zur Gründung des Nordatlantischen …” „… Nordatlantischen Allianz zwar ausdrücklich an, sah jedoch „keine einfachen Antworten“ und forderte stattdessen …”

Der Startschuss: Rühes politische Initiative im Frühjahr 1993 S. 94-102

„… sollte, fanden seit Ende 1992 auf informeller Basis im Nordatlantikrat sowie in der Nordatlantischen …” „… Diskussionen darüber, ob das Nordatlantische Bündnis sich mittel- oder langfristig in Richtung Osten öffnen …” „… der Nordatlantischen Allianz gegenüber den mittelost- und osteuropäischen Staaten aus, sah jedoch …”

Die innenpolitische Debatte über Kosten und Nutzen der NATO-Osterweiterung S. 123-132

„… Nordatlantischen Allianz als einer militärisch handlungsfähigen Organisation – im Sinne der …” „… (1998), „Die Debatte über die Kosten der Erweiterung der Nordatlantischen Allianz in der Bundesrepublik …” „… Debatte über die Kosten der Erweiterung der Nordatlantischen Allianz in der Bundesrepublik Deutschland, S …”

Die Terroranschläge in den USA als sicherheitspolitische Zäsur S. 256-257

„… Nordatlantische Allianz auswirkte und deren weiteren Transformationsprozess maßgeblich prägte. Ähnlich wie beim …” „… alle Vertreter der 19 Mitgliedstaaten der Nordatlantischen Allianz die „barbarischen Akte“ und …” „… als historisch bezeichneten Sitzung des Nordatlantikrates vom 12. September beschlossen die …”

Die NATO und der Wiederaufbauprozess im Irak S. 325-328

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… Nordatlantischen Allianz abzielten. Den Auftakt machten Außenminister Fischer und Verteidigungsminister Struck …” „… . Bereits im Mai 2003 beschloss der Nordatlantikrat mit deutscher Zustimmung erste Planungen für die …”

Allgemeine und spezifische Funktionen internationaler (Sicherheits-) Institutionen S. 68-74

„… hinaus gingen. Nach dem Ende des Ost-West-Konflikts entwickelte die Nordatlantische Allianz gänzlich neue …” „… euro-atlantischer Sicherheitsinstitutionen kommen Wallander und Keohane zu dem Ergebnis, dass die Nordatlantische …” „… Entscheidungsregeln im Nordatlantikrat oder in der Nuklearen Planungsgruppe; Konsultationen im Rahmen informeller …”

Thema, Relevanz und Fragestellung S. 21-27

„… sich die Bundesrepublik Deutschland in der Nordatlantischen Allianz (NATO) schrittweise von einem …” „… deutsche Sicherheitspolitik.9 So erklärte Bundeskanzler Helmut Kohl, dass die Nordatlantische Allianz …” „… ), „Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… 978-3-8329-4141-3Für meine Eltern 7Vorwort von Botschafter Ulrich Brandenburg Das Nordatlantische Bündnis hat seit …” „… Nordatlantischen Allianz 844.1 Neue Problemlagen und neue Funktionen: Die euro-atlantischen …” „… nicht immer einfachen Konsensfindung im Nordatlantikrat und im Militärausschuss. Wichtiger noch: Die …”

Untersuchungsrahmen S. 27-32

„… Erwartungen an sie heran tragen. Diese Tendenz hat sich auch im Rahmen der Nordatlantischen Allianz seit dem …” „… institutionen wie die Nordatlantische Allianz zeichnen sich dadurch aus, dass sie beide Funktionsbereiche …” „… Nordatlantischen Allianz nachzuzeichnen, somit entsprechende Handlungsmuster zu identifizieren und danach zu fragen …”

Das Konzept des Funktionsverständnisses S. 61-63

„… Arbeit zentral ist. Hier steht mit der Nordatlantischen Vertragsorganisation eine Sicherheitsinstitution …” „… or reconstruct“.145 Die Nordatlantische Allianz erleichtert bzw. ermöglicht ihren Mitgliedstaaten die …”

Funktionsverständnis: Institutionelle Sicherheits- und Einflussinteressen und bürokratische Politik S. 160-164

„… – argumentiert, dass die Vergrößerung der potentiellen Vetospieler im Nordatlantik auf 26 bzw. 27 Staaten Anreize …” „… bieten konnte. Ihren einmaligen Wert behielt die Nordatlantische Allianz in Form ihrer integrierten …”

Sekundärliteratur S. 370-391

„… der Erweiterung der Nordatlantischen Allianz in der Bundesrepublik Deutschland,“ in: Pradetto, August …” „… ), „Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… ), „Nordatlantische Allianz,“ in: Schmidt, Siegmar; Hellmann, Gunther und Wolf, Reinhard (Hrsg.), Handbuch zur …”

Der Folgeprozess nach dem Washingtoner Gipfel S. 145-150

„… Nordatlantischen Allianz auf die Agenda.530 Darüber hinaus verunsicherte sie die europäischen Verbündeten mit …” „… Strategien setzten, verlor die Nordatlantische Allianz als kollektiv entscheidende und handelnde …”

„Uneingeschränkte Solidarität“ und die Ausrufung des Bündnisfalls S. 257-260

„… Vertreter der 19 Mitgliedstaaten der Nordatlantischen Allianz die „barbarischen Akte“ und forderten eine …” „… Nordatlantikrates vom 12. September beschlossen die NATO-Botschafter nach einer mehrstündigen Sitzung erstmals in …” „… ohne große öffentliche Debatte hatten sowohl der VN-Sicherheitsrat als auch der Nordatlantikrat einen …”

Die Entscheidungen des Prager Gipfeltreffens vom November 2002 S. 155-159

„… sichtbares Ergebnis dieser Politik. Betrachtet man jedoch spezifisch die Erweiterungen der Nordatlantischen …” „… sollte es dem eigentlichen Beschlussgremium der NATO, dem Nordatlantikrat, jederzeit möglich sein, einen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… NAKR Nordatlantischer Kooperationsrat NATO North Atlantic Treaty Organization NBC Weapons Nuclear …”

Der 11. September 2001 als Katalysator der zweiten Osterweiterung S. 150-155

„… militärische Kapazitäten und Strategien setzten, verlor die Nordatlantische Allianz als kollektiv entscheidende …” „… Außenministertreffen des Nordatlantikrats im Mai 2002 in Reykjavik ausgearbeitet werden. In der Folge übernahm …” „… Beschlussgremium der NATO, dem Nordatlantikrat, jederzeit möglich sein, einen Gegenstand wieder an sich zu ziehen …”

Gestaltungswille der deutschen Politik S. 159-160

„… . Betrachtet man jedoch spezifisch die Erweiterungen der Nordatlantischen Allianz, so zeigen sich deutliche …”

Der Ausbau des deutschen Afghanistan-Engagements S. 320-325

„… Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der rot-grünen …” „… Verantwortung.“1254 Damit nahm Struck bereits die Entscheidung des Nordatlantikrats vom 16. April 2003 vorweg …” „… . Bereits im Mai 2003 beschloss der Nordatlantikrat mit deutscher Zustimmung erste Planungen für die …”

Deutsche Initiativen zur politischen Wiederbelebung des Bündnisses S. 328-333

„… , die auf eine Wiederherstellung bzw. Stärkung der politischen Dimension der Nordatlantischen Allianz …” „… fördern. Dazu wollte er den Nordatlantikrat von Routineangelegenheiten entlasten sowie dessen Arbeit durch …”

Definition und Bedeutung internationaler Institutionen S. 63-65

„… Nordatlantische Allianz in ihrer über 50jährigen Geschichte in Situationen kollektiver Handlungsprobleme ihre …”

Internationale Reaktionen auf die Eskalation der Gewalt S. 208-210

„… genannten Forderungen und Beschlüsse der Kontaktgruppe zu Eigen.778Die Außenminister der Nordatlantischen …”

Deutsche und andere NATO-Beiträge zur Operation Enduring Freedom S. 261-268

„… ; Varwick, Deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik in der Nordatlantischen Allianz: Die Politik der …” „… Enduring Freedom6.2.3.1 Anforderungen der USA an die NATO Am 2. Oktober bestätigte der Nordatlantikrat den …” „… , NATO Briefing, März 2005, Brüssel, NATO. 1008 Varwick, Johannes (2004), „Die Nordatlantikorganisation …”

Ausblick S. 354-358

„… aussehen wird: Die Zukunft der Nordatlantischen Allianz hängt auch von der weiterhin aktiven Unterstützung …”

Forschungsstand S. 36-40

„… Analyseschemata der institutionalisti-59 Vgl. Meiers, Zu neuen Ufern? S.217-44; Varwick, Nordatlantische Allianz …”

Divergierende Ordnungskonzepte zur Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen S. 296-299

„… Verhältnis seit 1949“ sowie eine langfristige Beschädigung der Nordatlantischen Allianz in Kauf.1157 Diese …”

Zwischenfazit zur ersten Erweiterungsrunde S. 132-137

„… initiierte Außenminister Genscher das Liaison-Konzept, das schließlich in die Gründung des Nordatlantischen …”

Die veränderte Sicherheitslage in Europa S. 84-89

„… 844. Kapitel: Deutschland und die Osterweiterungen der Nordatlantischen Allianz„The Parties may, by …”

Die Beziehungen zwischen der NATO und Russland S. 109-120

„… Sicherheit zwischen der Nordatlantik-Vertragsorganisation und der Russischen Föderation“ politisch, jedoch …” „… zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der Russischen Föderation, Brüssel. 120 Zur Umsetzung …” „… fledged members of NATO.“354Kurz darauf, am 10. Dezember, übernahm der Nordatlantikrat diese zeitliche …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 342-354

„… . Einflussnahme im Sinne der Dominanz der Nordatlantischen Allianz durch Kontrolle der NATO-internen Ressourcen …” „… vorformulierten Entscheidungen im Nordatlantikrat ist ein Beispiel hierfür. 1309 Hellmann, Gunther; Wolf …”

Zwischenfazit S. 202-208

„… eine von den VN möglichst unabhängige Position der Nordatlantischen Allianz im Krisenmanagement ein …”

Offizielle Dokumente und Reden S. 359-370

„… Gegenseitige Beziehungen, Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen der Nordatlantikvertrags-Organisation und der …” „… am 21. Mai 1993 auf der Tagung des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit der Nordatlantischen …” „… Vereinten Nationen und des Artikels 5 des Nordatlantikvertrags sowie der Resolutionen 1368 (2001) und 1373 …”

Die Debatte um „Flexible Response“ S. 47-49

„… beeinflussen, bevor diese im Dezember 1967 durch den Nordatlantikrat angenommen wurde. Die NATO erkannte den …”

Der NATO-Doppelbeschluss S. 49-55

„… Nordatlantikrat angenommen wurde. Die NATO erkannte den Stellenwert der in Europa stationierten Atomwaffen zur …”

Sicherheits- und Einflussinteressen in der institutionellen Kooperation S. 74-77

„… sind, so der Nordatlantikvertrag (mit Artikel 5 zur kollektiven Verteidigung), der integrierten …”

Von der grundsätzlichen Öffnung bis zu den Entscheidungen über das „Warum“ und „Wie“ des Beitrittsprozesses S. 102-109

„… Präsidenten vor dem Nordatlantikrat. Das Augenmerk der europäischen Verbündeten richtete sich insbesondere auf …” „… . Dezember, übernahm der Nordatlantikrat diese zeitliche Zielvorgabe und erklärte darüber hinaus, dass die …”

Die Stellung Deutschlands vor dem Hintergrund politischer und verfassungsrechtlicher Beschränkungen S. 165-167

„… Nordatlantikrat bereits zuvor einige Weichenstellungen in Bezug auf das militärische Krisenmanagement vorgenommen …”

Der Weg der NATO vom Strategischen Konzept 1991 bis zum bosnischen Bürgerkrieg S. 167-175

„… Resolution 836. Diese Bereitschaft wurde am 3. und 9. August 1993 vom Nordatlantikrat durch den Beschluss zur …”

Das Gipfeltreffen der Allianz im Januar 1994 S. 175-177

„… Menschen zum Opfer fielen, beschloss der Nordatlantikrat am 9. Februar 1994 ein Ultimatum gegenüber den …”

Das NATO-Ultimatum vom 9. Februar 1994 S. 177-179

„… Menschen zum Opfer fielen, beschloss der Nordatlantikrat am 9. Februar 1994 ein Ultimatum gegenüber den …”

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 12. Juli 1994 und das deutsche Bosnien-Engagement S. 179-181

„… Vorsitzenden des NATO-Militärausschusses, Klaus Naumann, hatte der Nordatlantikrat bereits Anfang September den …”

Die Eskalation des Konflikts um die Schutzzone Bihac und die Spaltung der NATO S. 181-193

„… NATO-Militärausschusses, Klaus Naumann, hatte der Nordatlantikrat bereits Anfang September den Militärausschuss mit einer …”

Beteiligung an der Friedenserzwingung über Umwege: Der deutsche Beitrag zur Operation Deliberate Force S. 193-196

„… setzte sich Washington in der NATO mit seiner Interpretation durch. Der Nordatlantikrat beschloss eine …”

Der erste Mobilmachungsschritt der NATO (ActWarn) S. 213-216

„… .112. 214 im Nordatlantikrat vier Optionen vor. Die Optionen „A“ und „A-“ gingen beide von der …”

Die Kosovo-Politik der neuen rot-grünen Bundesregierung und die Entscheidung des alten Bundestages S. 216-220

„… 13. Oktober stimmte die Bundesregierung im Nordatlantikrat der Activation Order zu. Am 16. Oktober …” „… Nordatlantikrates vom 9. Oktober, wonach das Handeln der Allianz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe. Diese …”

Die Reaktion Deutschlands und der NATO auf das „Massaker von Racak“ S. 220-224

„… gegenüber. Der Nordatlantikrat beschäftigte sich am 27. Januar mit der Frage eines Ultimatums an die …” „… bestand die Bundesregierung auf Konsultationen im Nordatlantikrat, um dort den eigenen Einfluss geltend …”

Die NATO-Operation Allied Force S. 224-230

„… auf die Activation Order Nordatlantikrat hatte jeder der 19 Mitgliedstaaten im Bündnis, zu denen …” „… Nordatlantikrat beschlossen werden müsste, übertrug man diese Kompetenz auf den NATO-Generalsekretär Javier Solana …” „… “, mit denen die Allianz dieses Manko schließlich behob, wurden erst am 12. April vom Nordatlantikrat …”

Kosovo und die Neuformulierung der NATO-Strategie S. 230-238

„… Nordatlantikrat eingebracht wurden. Seit Anfang Mai 1999 trat auch das wenig institutionalisierte Forum der G-8 …” „… im BMVg eine exponiertere Stellung des Nordatlantikrats als Entscheidungsgremium favorisiert, während …” „… eines weiteren Gesprächspartners, wonach das Auswärtige Amt den Nordatlantikrat jenseits militärischer …”

Friedenserzwingung durch Bodentruppen? S. 238-242

„… Sommer 1998 vor dem Nordatlantikrat die dazu notwendige Truppenzahl von bis zu 200.000 Soldaten darlegte …” „… Nordatlantikrat Einstimmigkeit vorausgesetzt. Bundeskanzler Schröder sprach sich aber bis zuletzt eindeutig gegen …” „… übernehmen sollte. Paris wollte die politische Führung nicht dem Nordatlantikrat, sondern der Kontaktgruppe …”

Deutschlands Rolle in der KFOR S. 242-244

„… dem Nordatlantikrat, sondern der Kontaktgruppe übertragen, was allerdings von allen anderen …” „… Nordatlantikrat konnte am 17. Februar den Einsatzplan für eine Implementierungstruppe im Kosovo verabschieden …” „… Bereich die unmittelbare militärische Kompetenz der NATO betrafen, nicht im Nordatlantikrat stattfanden …”

Die Debatte im Deutschen Bundestag am 19. September 2001 S. 260-261

„… der USA an die NATO Am 2. Oktober bestätigte der Nordatlantikrat den Bündnisfall, nachdem …”

Der deutsche Beitrag zur Internationalen Schutztruppe für Afghanistan S. 268-273

„… bei, dass sich der Nordatlantikrat zu diesem Zeitpunkt noch nicht auf die Möglichkeit einer Führung …”

Die Entwicklungen bis zum Außenministertreffen in Reykjavik S. 277-281

„… Nordatlantikrates ein militärisches Konzept für die Verteidigung gegen den Terrorismus auszuarbeiten.1078 Hierzu …” „… in accordance with our decisions“, ein Hinweis auf das Konsensprinzip im Nordatlantikrat, „and in …” „… wurde diese Formel aus einem Entwurf der politischen Richtlinien des Nordatlantikrats (Draft Political …”

Das militärische Konzept zur Verteidigung gegen den Terrorismus S. 281-283

„… März 2002 ein eigenes, nicht-öffentliches Dokument, in dem der Nordatlantikrat aufgefordert wurde …” „… Nordatlantikrat im März und dem Treffen der Außenminister im Mai 2002 in Reykjavik statt, wo einige zentrale …” „… Nordatlantikrat und auf die Völkerrechtskonformität des gemeinsamen militärischen Handelns ausgesprochen.1094 …”

Die NATO Response Force und der Prager Gipfel S. 283-291

„… Einschätzung vgl. Varwick, Die Nordatlantikorganisation und der amerikanische 'War on Terrorism', S.214. Eine …” „… einstimmigen Entscheidung des Nordatlantikrates vorbehalten bleiben und drittens sei der deutsche …” „… Nordatlantikrats die militärischen Planungen erheblich verkürzen. Ob es jedoch zu einer solchen Entscheidung kommt …”

Planungsentscheidungen in Deutschland: Die Entwicklung einer neuen Verteidigungskonzeption S. 291-296

„… 291 Response Force in Frage zu stellen.1129 Im Spätsommer 2007 sah sich der Nordatlantikrat dazu …”

Die Nichtverbreitungspolitik in der NATO seit 1991 S. 299-305

„… Dokuments präsentieren. Im Juni 1994 nahm der Nordatlantikrat den NATO Policy Framework on Proliferation of …”

Die deutsche NATO-Politik in der Irak-Falle S. 305-315

„… zu einer Entscheidungskrise.1195 Nachdem der Nordatlantikrat in mehreren Sitzungen keine Einigkeit …” „… Abstimmungen dieser Länder im Bündnis vor den Treffen des Nordatlantikrats wurden während der Irak-Krise …” „… hätte zudem nicht der Zustimmung des Nordatlantikrats bedurft, sondern konnte vom SACEUR, dem …”

Gestaltungswille der deutschen Politik S. 333-336

„… offene deutsche Androhung eines Vetos im Nordatlantikrat um, als es um eine direkte oder indirekte Rolle …”

doi.org/10.5771/9783845216669

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Jahrbuch der Europäischen Integration 2022

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Jahrbuch der Europäischen Integration 2022

Series: Jahrbuch der Europäischen Integration

Volume 2022

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Ulrich Schlie, Philip Pauen Die Europäische Union und die NATO S. 467-472

„… Nordatlantische Allianz (NATO) hat im Juni 2022 ein neues Strategi-sches Konzept verabschiedet: Es stellt die …” „… koordinierte Reaktion von Nordatlantischer Allianz, Europäischer Union und NATO-Partnern auf den Angriff als …” „… Mitgliedstaaten der Europäischen Union einen Antrag auf Aufnahme in die Nordatlantische Allianz,25 am 5. Juli …”

Carsten Gerards, Wolfgang Wessels Die institutionelle Architektur der Europäischen Union S. 69-78

„… bleiben außerhalb der nordatlantischen Sicherheitsallianz. Sollte es zu keiner späten Blockade des …”

Guido Lessing, Jean-Marie Majerus Luxemburg S. 539-540

„… eben kein Mitglied des Nordatlantikpaktes sei und deshalb der Bündnisfall nicht eintrete. Wenngleich …”

doi.org/10.5771/9783748929338

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Kursbuch

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Kursbuch Volume 58 (2022) Issue 210 ISSN Online: 2193-6455

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Berit Glanz Ausgestopfte Riesenalke und virtuelle Basstölpel S. 62-68

„… Fischereination im Nordatlantik.Die Ausrottung des Riesenalkes im 19. Jahrhundert zeigt einerseits, wie eng …” „… Nordatlan-tiks. Dort wurde er ab dem 16. Jahrhundert zur leichten Beute für ausgehungerte Seeleute, die die Tiere …” „… Vulkanausbruch im Jahr 1830 versank der Geirfug lasker im Verlauf einiger Monate im Nordatlantik und die …”

doi.org/10.5771/0023-5652-2022-210

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Leviathan

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Leviathan Volume 52 (2024) Issue 2 ISSN Online: 1861-8588

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Dieter Neubert, Matthew Sabbi Postkoloniale Selbstkritik – und dann? Zur Überwindung inhärenter Polarisierungen und der »epistemischen Gewalt« in der Soziologie S. 205-228

„… Wissenschaftler:innen geprägte Debatte des Post-Kolonialismus die nordatlantische Soziologie.16 Während die …” „… international prominenten Stimmen aus dem Süden ihre professionelle Karriere an nordatlantischen Universitäten …” „… Nordatlantik beziehungsweise übertragen Befunde oft vorschnell auf die Welt als Ganzes.23Überwindung der …”

Hendrik Groß Kritik der Sozialwissenschaft und verkannte Politika S. 163-167

„… Reflexion darauf, dass ihre Kategorien am »Sonderfall nordatlantischer Gesellschaften« gebildet seien. Das …” „… »Nordatlantikzentrierung« umschriebene Gefälle ist eines dieser sich überlagernden Machtverhältnisse, das Neubert und Sabbi …”

doi.org/10.5771/0340-0425-2024-2

Ulrich Schlie - Modernes Regierungshandeln im Zeitalter der Globalisierung

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Ulrich Schlie (ed.)

Modernes Regierungshandeln im Zeitalter der Globalisierung

Series: Andrássy Studien zur Europaforschung

Volume 22 2019

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Michael Stürmer Die alten Konflikte sind zurück S. 55-60

„… konnten. Die wichtigste ist die nach der Fortdauer und Effektivität des Nordatlantischen Bündnisses, der …” „… . Der viel gepriesene Artikel 5 des Nordatlantischen Vertrages ist nicht die „eisenharte Garantie“ der …” „… Artikel 5 des Nordatlantischen Vertrages heute wert ist. Er stellt die Beistandspflicht der Bündnispartner …”

Erhard Busek Aktuelle Konflikte im Balkan: kultureller und religiöser Hintergrund S. 71-82

„… Nordatlantischen Allianz war über lange Zeit aufgrund des erst Anfang 2019 beigelegten Streites über die Frage des …”

doi.org/10.5771/9783845278537

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