„… . Kupke mit einer Exkursionsgruppe der Projektgruppe Mietrecht der Freien Universität Berlin, die ihn zur …” „… vorzustellen. Ich bin schol'llange im Mietrecht tätig. 1970 bin ich erstmals aushilfsweise hier als …” „… verhindern wollte. Ebenso habe ich mich dann auch an der Universität mit Mietrecht befaßt, insofern als man …”

Walter Roth, Roland Vogt Zum Tod des Frankfurter Mietrichters Dietmar Kupke S. 76-78

„… Exkursionsgruppe der Projektgruppe Mietrecht der Freien Universität Berlin, die ihn zur Mietrechtsprechung in …” „… vorzustellen. Ich bin schol'llange im Mietrecht tätig. 1970 bin ich erstmals aushilfsweise hier als …” „… verhindern wollte. Ebenso habe ich mich dann auch an der Universität mit Mietrecht befaßt, insofern als man …”

Diethelm Damm Die Praktiken des BND, oder: Was man aus dem Guillaume-Untersuchungsausschuss lernen kann. S. 90-98

„… ersticken. Interview und Aufzeichnung: Projektgruppe Mietrecht, Staatliche Wohnungspolitik und …”

Heinz Hauser Kommentare und Berichte - DGB-Rechtssekretär gefeuert S. 70-76

„… Häuserkampfes begründete er als einer unter fünf Amtsrichtern in Mietrechtssachen eine Tradition …”

doi.org/10.5771/0023-4834-1975-1

Ismail Öztürk - Durchsetzung der Energieeffizienz im Privatrecht

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Ismail Öztürk

Durchsetzung der Energieeffizienz im Privatrecht

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 193 2021

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Kapitel 4 Mietrechtliche Instrumente zur Steigerung der Endenergieeffizienz S. 117-270

„… Mietrechtliche Instrumente zur Steigerung der Endenergieeffizienz Mietminderungsausschluss bei …” „… energetischer Modernisierung nach § 536 Absatz 1a in Verbindung mit § 555b Nummer 1 BGB als mietrechtliches …” „… Mietrecht in der anwaltlichen Praxis, § 2 Rn. 81; Hannemann/Horst, Das neue Mietrecht § 2 Rn. 46 …”

Kapitel 3 Mietrechtliche Rahmenbedingungen zur Steigerung der Endenergieeffizienz S. 72-116

„… Mietrechtliche Rahmenbedingungen zur Steigerung der Endenergieeffizienz Energetische …” „… Gebäudesanierung und Modernisierungsmaßnahmen nach § 555b BGB Das mietrechtliche Mittel zur Steigerung der …” „… Begriff umschreibt die rechtspolitische Diskussion über die mietrechtlichen Möglichkeiten und Hindernisse …”

Literaturverzeichnis S. 367-383

„… , Mietrechtsänderungsgesetz 2013, Bonn 2013 (zitiert als: Abramenko, Das neue Mietrecht in der anwaltlichen Praxis, § Rn …” „… , Hans Reinold, Das neue Mietrecht: Die Mietrechtsreform 2013 in der anwaltlichen Praxis, München 2013 …” „… Literaturverzeichnis Abramenko, Andrik, Das neue Mietrecht in der anwaltlichen Praxis …”

Kapitel 6 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 351-366

„… , auf dieser Grundlage optimierend tätig zu werden. Mietrechtliche Rahmenbedingungen zur Steigerung der …” „… Endenergieeffizienz 1. Das Mietrecht ist für die Endenergieeffizienzsteigerung deshalb so wichtig, weil es Regelungen …” „… mietrechtliche Endenergieeffizienzinstrumente darstellt. Die in § 555b Nr. 1 BGB geforderte nachhaltige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Grenzen der Steigerung der Endenergieeffizienz im Mietrecht und im privaten Nachbarrecht …” „… Endenergieeffizienz im Mietrecht und im privaten Nachbarrecht Nomos BUT_Oeztuerk_8212-3 .indd 3 16.04.21 13:00 Die …” „… Anwendungsschwierigkeiten der BewertungskriterienVI. 70 Mietrechtliche Rahmenbedingungen zur Steigerung der …”

Kapitel 1 Einleitung S. 23-29

„… sich dabei in erster Linie um mietrechtliche Instrumente. Diese treffen Regelungen zu Mietwohnungen …” „… dritten Kapitel werden die mietrechtlichen Rahmenbedingungen für die Steigerung der Endenergieeffizienz …” „… Schwerpunkt der Arbeit, nämlich den mietrechtlichen Instrumenten zur Endenergieeffizienzsteigerung befasst …”

Kapitel 2 Begriffsbestimmung und der systematische und methodische Rahmen des Untersuchungsgegenstandes S. 30-71

„… Insbesondere im Mietrecht gibt es selbstständige privatrechtliche Instrumente, die etwa durch Anreize oder …” „… Artikel 3 des Mietrechtsanpassungsgesetzes (MietAnpG) vom 1. Januar 2019 verändert wurde. 89 Beide …” „… Vorschriften sind iRd Mietrechtsanpassungsgesetzes (MietAnpG), das am 1. Januar 2019 in Kraft getreten ist …”

Kapitel 5 Nachbarrechtliche Duldungspflicht als Instrument zur Steigerung der Endenergieeffizienz S. 271-350

doi.org/10.5771/9783748926177

Martin J.M. Krüger - Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

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Martin J.M. Krüger

Der Modernisierungsbegriff im Miet- und WEG-Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 645 2009

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Die Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins Mietrecht S. 154

„… Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins MietrechtDie Vorschrift des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG im Allgemeinen und …” „… dieser Untersuchung dargestellt – die unterschiedlichenStrukturen der Regelungsmaterien des Mietrechts …” „… Rückgriff auf Literaturund Rechtsprechung zum mietrechtlichen Modernisierungsbegriff generell …”

§ 559 BGB als Ausdruck des sozialen Mietrechts S. 59-60

„… Ausnahmevorschrift dar,die eng auszulegen ist.§ 559 BGB als Ausdruck des sozialen MietrechtsDie Vorschrift des § 559 …” „… BGB wird als Teil und Ausdruck des sozialen Mietrechtsangesehen.257 Unter sozialem Mietrecht versteht …” „… . Mietrechtsänderungsgesetzes (MietRÄndG)259 sowie das Mietrechtsreformgesetz (MietRRefG)260 kodifiziert wurden.261 Zwar gilt …”

Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und der baulichen Veränderung (WEG) S. 95-96

„… die beiden Auffassungen jedoch nicht. Nach beiden Auffassungen innerhalb des Mietrechts berechtigen …” „… einleuchten.Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und derbaulichen Veränderung (WEG)Innerhalb …” „… des Mietrechts muss eine bauliche Maßnahme nach dem Wortlaut des § 559Absatz 1 BGB vom Vermieter …”

Situation vor der Mietrechtsreform: § 3 MHG i.V.m. § 541 b BGB S. 18-20

„… Mietrechtsreform im Jahre 2001 durch das Mietrechtsreformgesetz8 (MietRRefG) war das Recht der …” „… öffentlichen Förderung von Modernisierungsmaßnahmen von Wohnraum.21 Neben den mietrechtlichen Vorschriften …” „… steuerlicher Art.22 Zugrunde lag sowohlden entsprechenden mietrechtlichen Vorschriften als auch den …”

Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswertes S. 97-112

„… mietrechtlichenModernisierungsbegriff keinesfalls uneingeschränkt auf den wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff …” „… Fliesen oderGasetagenheizungen beschließen, obwohl derartige Maßnahmen unter den mietrechtlichen …” „… des GebrauchswertesInnerhalb des direkten – also rein mietrechtlichen – Anwendungsbereiches des …”

Aufwendungsersatz als Anreizfunktion für den Vermieter S. 141-142

„… Wohnungseigentumsgesetz ergebenenBesonderheiten in Abweichung zum Mietrecht.Festzuhalten bleibt, dass der Generalverweis …” „… WEG auf den mietrechtlichenModernisierungsbegriff verweist, dann stellt sich die Frage, ob die dem …” „… Grund dafür ist, dass der mietrechtliche Begriff der zurnachhaltigen Einsparung von Energie oder Wasser …”

Gedanke des Mieterschutzes S. 143-146

„… Modernisierungsbegriff des Mietrechts.Eine Verweisung auch auf § 554 BGB enthält die Vorschrift nicht.Gleichwertiger …” „… mietrechtlicher Natur ist und daher als Gegenargument zu dem obengesagten kaum geeignet erscheint. Der Gedanke der …” „… direkteAuswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben.552Dieser dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff zugrundeliegende …”

Schlussfolgerungen S. 141

„… Wohnungseigentumsgesetz ergebenenBesonderheiten in Abweichung zum Mietrecht.Festzuhalten bleibt, dass der Generalverweis …” „… WEG auf den mietrechtlichenModernisierungsbegriff verweist, dann stellt sich die Frage, ob die dem …” „… Grund dafür ist, dass der mietrechtliche Begriff der zurnachhaltigen Einsparung von Energie oder Wasser …”

Beispiele für Maßnahmen zur Einsparung von Energie oder Wasser S. 140-141

„… Mietrecht.Festzuhalten bleibt, dass der Generalverweis des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG auf denModernisierungsbegriff des …” „… des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG auf den mietrechtlichenModernisierungsbegriff verweist, dann stellt sich …” „… Anwendungsbereich des wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriffs ist vergleichbar mit der im Mietrecht …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand neuerer Literatur zu § 22 Absatz 2 WEG S. 81-85

„… mietrechtlichenModernisierungsbegriffs sowie die direkte und unreflektierte – also nicht auf die Beb)358 Bärmann/Pick, § 22 Rn. 30.359 …” „… . genannten Beispiel zeigt jedoch exemplarisch,dass zwischen mietrechtlichem und wohnungseigentumsrechtlichem …” „… weitestgehenddeckungsgleich mit dem des WEG sein muss. Andernfalls würde der „Generalverweis“ auf mietrechtliches Schrifttum …”

Maßnahmen zur nachhaltigen Einsparung von Energie oder Wasser S. 120-140

„… nachhaltigen Einsparung von Energie oder Wasser. Dieser Teil des mietrechtlichenModernisierungsbegriffs ist u.a …” „… im Einzelfall möglich zusein.Einsparung von Energie oder WasserWeite Auslegung wie im Mietrecht?Der …” „… verzichtet werden.Gebot der WirtschaftlichkeitDie Situation im MietrechtIn Literatur und Schrifttum zum …”

Die Verweisungstechnik des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG S. 153-154

„… mietrechtlicheSystematik entfiele. Die mietrechtlichen Besonderheiten des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs hätten so …” „… Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins MietrechtDie Vorschrift des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG im Allgemeinen und …” „… wäre essystematisch und dogmatisch eher gewährleistet, dass das Mietrecht für den …”

Einleitung S. 63-64

„… den mietrechtlichen Modernisierungsbegriffhindeuten. Allerdings wird durch das Wort "entsprechend …” „… " gesetzestechnisch lediglicherreicht, dass der mietrechtliche Modernisierungsbegriff des § 559 Absatz 1 BGBüberhaupt …” „… keine Aussage über die inhaltliche Beschränkung der Reichweite des (mietrechtlichen …”

Keine Erweiterung der Befugnisse zum Eingriff in das Sondereigentum S. 96-97

„… Stelle fest, dass die Kasuistik zum mietrechtlichenModernisierungsbegriff keinesfalls uneingeschränkt auf …” „… WEGDurch den Verweis der Vorschrift des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG auf den mietrechtlichen …” „… seinenstrukturellen und inhaltlichen Unterschieden zum Mietrecht angewendet werden kann.Mit anderen Worten soll …”

Einleitung und Problemaufriss S. 13-16

„… mietrechtlicheVorschrift verweist, wirft viele Fragen auf: Tauchen im Rahmen einer Modernisierungeiner Mietwohnung gemäß …” „… ausführlichdargestellt. Im Zuge dieser Darstellung wird auch auf die innerhalb des mietrechtlichenModernisierungsbegriffs …” „… das Mietrecht nicht nur für dieVorschrift des § 22 Absatz 2 Satz 2 WEG. Ebenso enthält § 16 Absatz 2 …”

Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse S. 146-147

„… ist zu beachten, dass innerhalb des Mietrechts Modernisierungen regelmäßig im Bereich der Mietsache …” „… alshinter dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff stehender Zweck eine eher untergeordnete Bedeutung im …” „… werden.Umweltschutzfunktion als öffentliches InteresseDer mietrechtliche Modernisierungsbegriff beinhaltet in seiner dritten …”

Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer S. 112-120

„… dieallgemeinen Wohnverhältnisse verbessert, nicht nur innerhalb des mietrechtlichen,sondern auch innerhalb des …” „… nachhaltigen Einsparung von Energie oder Wasser. Dieser Teil des mietrechtlichenModernisierungsbegriffs ist u.a …” „… Bestandteil des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs das Merkmal der Verbesserung der …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand der Gesetzesmaterialien: BT-Drucksache 16/887 S. 28ff. S. 75-81

„… ersten Blick könnte man nun annehmen, der Modernisierungsbegriff desWEG entspräche dem des Mietrechts …” „… wohnungseigentumsrechtlichen Modernisierungsbegriff, sondern lediglich den des Mietrechts. Dagegen spricht jedoch,dass schon …” „… Wohnungseigentumsrecht und Mietrecht die Modernisierungsbegriffe voneinander abweichen müssen. Daher ist von einem …”

§ 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda S. 150-152

„… mietrechtlichen Modernisierungsbegriff eine enge Auslegung auch des wohnungseigentumsrechtlichen …” „… manberücksichtigt, dass die herrschende Auffassung zum mietrechtlichen Modernisierungsbegriff zwar stets die enge …” „… mietrechtlichen gar nicht unähnlich. Wenn die Gemeinschaft der Wohnungseigentümereine Maßnahme der Modernisierung …”

Praxishinweis S. 154-155

„… Auslegungsschwierigkeiten durch die Verweisung ins MietrechtDie Vorschrift des § 22 Absatz 2 Satz 1 WEG im Allgemeinen und …” „… dieser Untersuchung dargestellt – die unterschiedlichenStrukturen der Regelungsmaterien des Mietrechts …” „… Rückgriff auf Literaturund Rechtsprechung zum mietrechtlichen Modernisierungsbegriff generell …”

Interesse des Mieters S. 146

„… ist zu beachten, dass innerhalb des Mietrechts Modernisierungen regelmäßig im Bereich der Mietsache …” „… alshinter dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff stehender Zweck eine eher untergeordnete Bedeutung im …” „… werden.Umweltschutzfunktion als öffentliches InteresseDer mietrechtliche Modernisierungsbegriff beinhaltet in seiner dritten …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Objektiver Maßstab entsprechend dem mietrechtlichenModernisierungsbegriff?aa)98Weite Auslegung entsprechend …” „… Wasserb) 125Weite Auslegung wie im Mietrecht?aa) 125Gebot der Wirtschaftlichkeitbb) 126Die Situation im …” „… MietrechtII. 154PraxishinweisIII. 154AusblickIV. 155Exkurs: Auswirkungen des …”

Einleitung S. 93

„… Mietrechts als auch innerhalb des Wohnungseigentumsrechts miteinander verbunden. Bauliche Maßnahme oder …” „… seinen strukturellen und inhaltlichen Unterschieden zumMietrecht angewendet werden kann. Das heißt, es …” „… mietrechtlichen entspricht und ob die Verweisungstechnik des Gesetzes sinnvoll ist.Bauliche Maßnahme/bauliche …”

Zwischenergebnisse S. 152

„… des § 559 Absatz 1 BGB und damit dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff zugrunde liegenden Zweck …” „… und Regelungsmaterien von Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht herrührt. Die vom Gesetzgeber gewählte …” „… dieZweck- und Zielrichtung des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs zurückgegriffen werden kann. Für die …”

Schlussfolgerungen S. 152

„… des § 559 Absatz 1 BGB und damit dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff zugrunde liegenden Zweck …” „… und Regelungsmaterien von Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht herrührt. Die vom Gesetzgeber gewählte …” „… dieZweck- und Zielrichtung des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs zurückgegriffen werden kann. Für die …”

Zusammenfassung: Die wesentlichen Probleme im Überblick S. 157-159

„… werden.Die Problematik der Modernisierung sowohl im Bereich des Mietrechts als auch imBereich des …” „… , dass der mietrechtliche Modernisierungsbegriffschlichtweg nicht deckungsgleich ist mit dem des …” „… Mietrechts und dem Wohnungseigentumsrecht zusammen. Hervorhebenlassen sich insbesondere– die Beteiligung von …”

Exkurs: Auswirkungen des Erneuerbare-Energien-Wärmegesetzes? S. 155-157

„… Modernisierungsbegriffs aus dem Mietrecht in das WEG sollte daher stetszum Ausgangspunkt sämtlicher Überlegungen zur …” „… solchesist, dass die wohnungseigentumsrechtlichen Besonderheiten im Gegensatz zu denendes Mietrechts …” „… im Bereich des Mietrechts bereits seit längerer Zeitgeführte Diskussion um die Frage, ob es im …”

Bauliche Maßnahme/bauliche Veränderung S. 93-94

„… Mietrechts als auch innerhalb des Wohnungseigentumsrechts miteinander verbunden. Bauliche Maßnahme oder …” „… seinen strukturellen und inhaltlichen Unterschieden zumMietrecht angewendet werden kann. Das heißt, es …” „… mietrechtlichen entspricht und ob die Verweisungstechnik des Gesetzes sinnvoll ist.Bauliche Maßnahme/bauliche …”

Entlastungsfunktion des Vermieters S. 142-143

„… stellt auchund gerade einen wichtigen Grundgedanken des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs dar.Diese …” „… dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff zugrundeliegende Anreizfunktion kann nicht unmittelbar auf …” „… wohnungseigentumsrechtliche ist, sondern dem rechtlichen und wirtschaftlichenSchwerpunkt nach mietrechtlicher Natur ist und …”

Vorwort S. 5-6

„… VorwortDie Durchführung von Modernisierungsmaßnahmen ist sowohl im Mietrecht als auchim …” „… BGB und damit auf den mietrechtlichen Modernisierungsbegriff verweist. Es liegt auf der Hand, dass …” „… zwischen Mietrecht und WEG erhebliche strukturelle und dogmatische Unterschiede bestehen. Insbesondere vor …”

Luxusmodernisierungen S. 94-95

„… Rn. 2. .94die beiden Auffassungen jedoch nicht. Nach beiden Auffassungen innerhalb des Mietrechts …” „… , dürfte einleuchten.Zeitlicher Anknüpfungspunkt der baulichen Maßnahme (Mietrecht) und derbaulichen …” „… Veränderung (WEG)Innerhalb des Mietrechts muss eine bauliche Maßnahme nach dem Wortlaut des § 559Absatz 1 BGB …”

Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse S. 147-148

„… Umweltschutzes hat nicht nur mit Mietrecht, sondern ebenso mit dem Wohnungseigentumsrecht als Teil des …” „… öffentliches InteresseDie Vorschrift des § 559 Absatz 1 BGB und damit der mietrechtliche Modernisierungsbegriff …” „… teilweise überaltertenWohnungsbestandes der Bundesrepublik hinzuwirken.563 Dem mietrechtlichen …”

§ 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift S. 58-59

„… sozialen MietrechtsDie Vorschrift des § 559 BGB wird als Teil und Ausdruck des sozialen Mietrechtsangesehen …” „… und Interpretation des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs eine erhebliche Rolle. Eine …” „… der systematischen Stellung sowohl innerhalb des Mietrechts, als auch innerhalb des gesamten BGB …”

Allgemeine bauliche Veränderungen gemäß § 22 Absatz 1 Satz 1 WEG S. 64-66

„… Aber auch die beteiligten Parteien unterscheiden sich grundlegend. Während sichim Mietrecht …” „… . beispielsweise § 25 Absatz 2Satz 1 WEG).Mietrecht und Wohnungseigentumsrecht unterscheiden sich also strukturell …” „… tatsächlichdem mietrechtlichen entspricht und ob die Verweisungstechnik des Gesetzes sinnvollist, wird später im …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs aufgrund Anpassung an den Stand der Technik? S. 85-87

„… mietrechtliche Modernisierungsbegriff ist von dieser Einschränkung nicht betroffen, dies auch deshalb, weil die …” „… Vorschrift des § 22 Absatz 2Satz 1 WEG den rein mietrechtlichen Modernisierungsbegriff freilich nicht …” „… verändernkann.Im Anwendungsbereich des mietrechtlichen Modernisierungsbereichs kommt esregelmäßig zu …”

§ 559 BGB als eng auszulegende Ausnahmevorschrift S. 148-150

„… - und Zweckrichtungen des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs auf den des Wohnungseigentumsrechts …” „… Ausnahmevorschrift verweist. Wenn man die Meinung vertritt, auf Literatur und Rechtsprechungzum mietrechtlichen …” „… auszulegende Ausnahmevorschrift des § 559Absatz 1 BGB und damit den mietrechtlichen Modernisierungsbegriff eine …”

Literatur S. 161-164

„… . Auflage, Berlin und Köln 2001 (Zitierweise: GdW)161Gramlich, Bernhard: Mietrecht 8. Auflage, München 2001 …” „… , Seite 1307-1311 (Zitierweise: Sauren, DStR2007)Schmid, Michael J.: Kompaktkommentar Mietrecht München …” „… 2006 (Zitierweise: Schmid-Bearbeiter)Schmid, Michael J.: Das WEG entdeckt das Mietrecht, Zum Entwurf …”

Wirtschaftspolitische Funktion des Modernisierungsbegriffs S. 143

„… mietrechtlicher Natur ist und daher als Gegenargument zu dem obengesagten kaum geeignet erscheint. Der Gedanke der …” „… direkteAuswirkungen auf den Arbeitsmarkt haben.552Dieser dem mietrechtlichen Modernisierungsbegriff zugrundeliegende …” „… die im Mietrecht vorhandene teilweise Umlagemöglichkeitder Modernisierungskosten auf den Mieter (auf …”

§ 559 BGB als Ausnahme vom Grundsatz pacta sunt servanda S. 60-61

„… also festhalten, dass der der Vorschrift des § 559 BGB zugrundeliegende Gedanke des sozialen Mietrechts …” „… Vorschrift insgesamt zugrundeliegende Gedanke des sozialen Mietrechts nichtaußer acht gelassen werden darf …” „… BGB nicht nur im System der mietrechtlichen Vorschriften, sondern im Kontext des gesamten BGB, so …”

Rangfolge S. 57-58

„… Mietrecht an sich wenig zu tun hat.246Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches InteresseNicht …” „… mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs eine erhebliche Rolle. Eine allgemeingültige Rangfolge der Zweck …” „… Mietrechts, als auch innerhalb des gesamten BGB ergeben sich für Anwendung und Auslegung der …”

Entlastungsfunktion des Vermieters S. 54-55

„… Mietrechts.Entlastungsfunktion des VermietersIn der Praxis kommt es regelmäßig vor, dass ein Vermieter die Mietsache nicht …” „… Bauwirtschaftdarstellen und Einschränkungen bei den mietrechtlichen Umlagemöglichkeiten vonModernisierungskosten direkte …” „… des sozialen Mietrechts (siehe hierzu auch untenunter B. IV. 2.) enthält freilich auch eine …”

Bauliche Maßnahme als Grundvoraussetzung S. 20-31

„… soziale Mietrecht insofern zu bündeln, als dass er die entsprechenden Vorschriften im Wesentlichen in das …” „… der Systematik der mietrechtlichen Vorschriften. Schon die zentrale Vorschrift des § 535 BGB knüpfe …” „… Linie mit der Systematik der mietrechtlichen Vorschriften argumentiert.56 Dagegen ließe sich einwenden …”

Nachhaltige Einsparungen von Energie oder Wasser S. 40-53

„… gewährleistet sei, verlässt den Bereich desMietrechts und stellt damit eine mietrechtsfremde Argumentation dar …” „… . Diese Problematik wird besonders deutlich, wenn man die in der (mietrechtlichen) Praxis regelmäßig …” „… ab. Eine Energieeinsparung im Sinne des Mietrechts seigenerell nicht anhand der verbrauchten …”

Schlussfolgerungen S. 58

„… und Interpretation des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs eine erhebliche Rolle. Eine …” „… der systematischen Stellung sowohl innerhalb des Mietrechts, als auch innerhalb des gesamten BGB …”

Wirtschaftspolitische Funktion S. 55

„… den mietrechtlichen Umlagemöglichkeiten vonModernisierungskosten direkte Auswirkungen auf den …” „… sozialen Mietrechts (siehe hierzu auch untenunter B. IV. 2.) enthält freilich auch eine mieterschützende …”

Zusammenfassung: Die wesentlichen Ergebnisse im Überblick S. 159-160

„… des Merkmals derÄnderung der Eigenart der Wohnanlage zu beachten.– Der mietrechtliche Begriff …” „… mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs zurückgegriffen werden.– Die Legaldefinition des Modernisierungsbegriffs …”

Schutz des Mieters S. 55-56

„… den mietrechtlichen Umlagemöglichkeiten vonModernisierungskosten direkte Auswirkungen auf den …” „… sozialen Mietrechts (siehe hierzu auch untenunter B. IV. 2.) enthält freilich auch eine mieterschützende …”

Umweltschutzfunktion als öffentliches Interesse S. 57

„… Mietrecht an sich wenig zu tun hat.246Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches InteresseNicht …”

Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches Interesse S. 57

„… Mietrecht an sich wenig zu tun hat.246Modernisierung des Wohnungsbestandes im öffentliches InteresseNicht …”

Allgemeine Auswirkungen S. 157

„… werden.Die Problematik der Modernisierung sowohl im Bereich des Mietrechts als auch imBereich des …”

Schlussfolgerungen S. 90-92

„… Besonderheiten des WEG in Abgrenzung zum Mietrecht im Rahmen der einzelnen Varianten der Legaldefinition des …”

Anreizfunktion durch zumindest teilweise Aufwendungsersatz des Vermieters S. 53-54

„… den Modernisierungsbegriffdes Mietrechts.Entlastungsfunktion des VermietersIn der Praxis kommt es …”

Interesse des Mieters S. 56-57

„… ausschließlich im öffentlichen Interesse erfolgt245 und daher mit Mietrecht an sich wenig zu tun hat.246 …”

Nach der WEG Novelle S. 74-75

„… dem des Mietrechts. Die Verweisungstechnik des Gesetzgebers inIV.341 Hügel/Elzer, § 7 Rn. 2.75 …”

Ermittlung von Zweck und Systematik der Vorschrift des § 22 Absatz 2 WEG anhand des Gesetzeswortlautes: Einschränkung des Modernisierungsbegriffs wegen möglicher Änderung der Eigenart der Wohnanlage? S. 87-90

„… keineModernisierungen darstellen. Gleichermaßen findet im Gegensatz zum mietrechtlichen Modernisierungsbegriff eine …”

Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts S. 32-38

„… darstellen.Innerhalb des mietrechtlichen Modernisierungsbegriffs fallen nämlich solche Maßnahmen weder unter § 4 Absatz …”

Aktuelle Situation seit der Mietrechtsreform: § 559 Absatz 1 BGB S. 17-18

„… Energieeinsparungsgesetz)Aktuelle Situation seit der Mietrechtsreform: § 559 Absatz 1 BGBDie Vorschrift des § 559 Absatz 1 BGB6 in …” „… Mietrechtsreform: § 3 MHG i.V.m. § 541 b BGBEntwicklung der wesentlichen VorgängervorschriftenDie im Zuge der …” „… Mietrechtsreform aus dem Jahr 2001 in das BGB aufgenommeneVorschrift des § 559 Absatz 1 BGB in seiner heutigen …”

doi.org/10.5771/9783845219554

Walter Fallak - Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

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Walter Fallak

Die rechtlichen Grenzen von Gewährleistungsausschlussabreden im Gewerberaummietrecht

2008

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Das Verhältnis der mietrechtlichen Gewährleistungsregelungen zu anderen Rechtsbehelfen S. 34-38

„… § 459 Abs. 2 BGB. Dies wäre im Mietrecht auch tunlich.b) Das Verhältnis der mietrechtlichen …” „… Mietrecht verdrängen dann die Bestimmungen über die anfängliche Unmöglichkeit, wenn die Mietsache dem Mieter …” „… betrifft und die Sache dem Mieter überlassen wurde, gelten die mietrechtlichen Gewährleistungsregeln102 …”

Quellen- und Literaturverzeichnis S. 205-210

„… / Börstinghaus)Börstinghaus, Ulf und Eisenschmid, Norbert, Arbeitskommentar Neues Mietrecht, Recklinghausen 2001 Börstinghaus …” „… , Neues Mietrecht und Schuldrechtsmodernisierung, NZM 2002, 362Erman, Kommentar zum BGB, Band 1, 11 …” „… Bestandsaufnahme, NJW 2002, 12Graf von Westphalen, Friedrich, Mietrecht und Schuldrechtsreform, NZM 2002, 368Haase …”

Der Fehlerbegriff S. 28-34

„… grundsätzlich das allgemeine Leistungsstörungsrecht41.2. Die Gewährleistung im MietrechtVoraussetzung der …” „… Mietrecht anerkannte Grundsätze sind durch die Schuldrechtsreform im Ergebnis auch in Kauf- und …” „… . Das Gewährleistungsrecht im Mietrecht verdrängt aber sowohl bei Sach- als auch bei Rechtsmängeln …”

Die Funktion der Gewährleistung S. 26-28

„… grundsätzlich das allgemeine Leistungsstörungsrecht41.2. Die Gewährleistung im MietrechtVoraussetzung der …” „… orientiert28. Auch im Mietrecht steht dieser Gleichheitsgedanke im Vordergrund. Es geht dabei darum, ein …” „… Gewährlei stungsrecht auch beim Mietrecht der Versicherung des risikoaversen Mieters durch den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… AnwaltInfo MietrechtAlt. AlternativeAufl. AuflageASR ArbeitsstättenrichtlinienASV …” „… Gewerbetreibende. Sie haben regelmäßig keine größere Erfahrung im Mietrecht, als Wohnraummieter. Gerade Vermieter …” „… Abdingbarkeit 261. Die Funktion der Gewährleistung 262. Die Gewährleistung im Mietrecht 28a) Der Fehlerbegriff …”

Die Funktion und Ziele der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse S. 49-51

„… . Dies gilt auch und insbesondere für das Mietrecht.Bei der Wohnraummiete wird dem durch die gesetzlichen …” „… Das dispositive Recht, auch das mietrechtliche Gewährleistungsrecht ist nicht einseitig an den …” „… Gewährleistungsregelungen im Mietrecht dient das gesetzliche Gewährleistungsrecht als Anlass und Ausgangspunkt für …”

Widersprüchlichkeit der Rechtsanwendung vor und nach Überlassung der Mietsache S. 42-44

„… Mieters hieran festgehalten. Der XII. Zivilsenat des BGH152 entschied 1997 über den Vorrang des Mietrechts …” „… 1974, 648156 Derleder, WuM 2002, 40743hat sich weder seit der Mietrechts-, noch seit der …” „… Mietrecht eine gesetzliche Regelung aufzunehmen, wonach § 536 a Abs. 1, 1. Alt. BGB auch schon mit …”

Die Arten der gesetzlichen Ausschlüsse S. 44-49

„… , 488; OLG Frankfurt/Main WuM 2000, 116; OLG Koblenz WuM 1999, 330; Rips/Eisenschmid, Neues Mietrecht S …” „… ; Rips/Eisenschmid, Neues Mietrecht S. 40,41; Eisenschmid in Schmidt-Futterer, § 536 b, Rdnr. 38, Eisenschmid in …” „… schloss sich der XII Zivilsenat für das Gebiet des gewerblichen Mietrechts dieser Meinung an191. ee …”

Schadensersatz S. 39-41

„… grundlegende Norm für den Schadensersatz im Mietrecht, § 536 a BGB, behandelt drei Alternativen, nach denen der …” „… voraus145.(4) Umfang des SchadensersatzesAuch die Schadensersatzreform hat sich auf das Mietrecht …” „… Schadensersatzrechtsreform auf das Mietrecht als überschaubar bezeichnet werden können, ist eine Änderung jedenfalls prägnant …”

Gewährleistungsausschluss/Gewährleistungsbeschränkung S. 57

„… Gewährleistungsausschlusses bzw. der Gewährleistungsbegrenzung, insbesondere bei Formularverträgen im Mietrecht. Hier sind …” „… GewährleistungDer vollständige Ausschluss jeglicher Gewährleistung im Mietrecht ist auch im Bereich der Gewerbemiete …”

Die Haftungsbegrenzung S. 57

„… Gewährleistungsausschlusses bzw. der Gewährleistungsbegrenzung, insbesondere bei Formularverträgen im Mietrecht. Hier sind …” „… GewährleistungDer vollständige Ausschluss jeglicher Gewährleistung im Mietrecht ist auch im Bereich der Gewerbemiete …”

Einleitung S. 17-21

„… muss. Das dispositive Recht ist, wie die Gewährleistungsvorschriften im Mietrecht, nicht einseitig an …” „… , einen fertigen Vertragsantrag anzunehmen oder nicht. Dies ist im Mietrecht sehr häufig der Fall. Wird …” „… Themen des Mietrechts12. Nach § 536 BGB ist ein Fehler die negative Abweichung der Ist- von der …”

Der Ausschluss der Garantiehaftung als Korrektiv zum Allgemeinen Schuldrecht S. 81

„… Mietrecht entschlossen, die Garantiehaftung aufrecht zu erhalten. Aus Gründen der Rechtsvereinheitlichung …” „… wäre es dienlich gewesen, sie auch im Mietrecht abzuschaffen, wenngleich auch gute Gründe für ihre …”

Die Beschränkung des Verzuges S. 81

„… Mietrecht entschlossen, die Garantiehaftung aufrecht zu erhalten. Aus Gründen der Rechtsvereinheitlichung …” „… wäre es dienlich gewesen, sie auch im Mietrecht abzuschaffen, wenngleich auch gute Gründe für ihre …”

Die Grundsätze S. 136-140

„… also zweifelhaft, ob ein Konkurrenzunternehmen als solches einen Mangel im Sinne der mietrechtlichen …” „… mietrechtlichen Gewährleistungsfolgen der §§ 536 ff. BGB606. Gerade bei örtlicher Nähe des Konkurrenzunternehmens …” „… des Vermieters entsteht. Hier zeigt sich die Schwäche der Argumentation für eine mietrechtliche …”

Zusammenfassung S. 197-204

„… des gewerblichen Mietrechts lässt eine deutliche Tendenz dahingehend erkennen, dass diese …” „… Regelungen zur Haftungsbegrenzung des Vermieters. Das gesetzliche Leitbild der mietrechtlichen …” „… . Dies gilt jedoch nur, wenn sie sich auf erkennbare Mängel beschränken.11)Im Zuge der Mietrechts- und …”

Inhalt der Beschaffenheitsvereinbarung S. 92-93

„… BeschaffenheitsvereinbarungDer Begriff des vertragsgemäßen Gebrauchs ist das zentrale Kriterium des Mietrechts391. Er ist …” „… Kraemer, WuM 2000, 515396 Sternel, Rdnr. II 451397 BGH WuM 1994, 201; Sternel, Mietrecht aktuell 3. Aufl …”

Mietminderung S. 38-39

„… Ausgestaltung der Minderung im Mietrecht wäre ein Beitrag zur Harmonisierung der Dogmatik des Schuldrechts …” „… grundlegende Norm für den Schadensersatz im Mietrecht, § 536 a BGB, behandelt drei Alternativen, nach denen der …” „… Formulierung » angemessene Herabsetzung der Miete« im Rahmen der Mietrechtsreform sollten mitunter schwierige …”

Kündigungsbefugnis S. 41-42

„… auf das Mietrecht als überschaubar bezeichnet werden können, ist eine Änderung jedenfalls prägnant …” „… XII. Zivilsenat des BGH152 entschied 1997 über den Vorrang des Mietrechts ab Überlassung der Mietsache …” „… ungerecht. Noch zuvor hatte er aber bei der Mietrechtsreform zum Schutz des Mieters hieran festgehalten. Der …”

Kündigungsausschluss S. 81-82

„… Mietrecht entschlossen, die Garantiehaftung aufrecht zu erhalten. Aus Gründen der Rechtsvereinheitlichung …” „… wäre es dienlich gewesen, sie auch im Mietrecht abzuschaffen, wenngleich auch gute Gründe für ihre …”

Hohe Raumtemperaturen und Beschaffenheitsvereinbarungen S. 122-129

„… einem Fehler im mietrechtlichen Sinne darf man nicht verstehen, dass die Mietsache nicht so ist, wie sie …” „… irrelevant erklärt.Ausgangspunkt für eine mietrechtliche Betrachtung bleibt der subjektive Fehlerbegriff. Die …” „… werden, dass auch bei Anwendung des mietrechtlichen Fehlerbegriffs DIN-Normen oder gesetzliche …”

Der Energiepass als Beschaffenheitsvereinbarung S. 120-122

„… Abweichungen von den Angaben im Energiepass zu Erfüllungs- und Gewährleistungsansprüchen im Mietrecht führen …” „… Mietsache zu dem vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt oder mindert. Unter einem Fehler im mietrechtlichen Sinne …”

Der Ausschluss der Haftung für einfache Fahrlässigkeit bei anfänglichen Mängeln S. 79-81

„… Mietrecht entschlossen, die Garantiehaftung aufrecht zu erhalten. Aus Gründen der Rechtsvereinheitlichung …” „… wäre es dienlich gewesen, sie auch im Mietrecht abzuschaffen, wenngleich auch gute Gründe für ihre …”

Vollständiger Ausschluss der Gewährleistung S. 57-60

„… Gewährleistungsausschlusses bzw. der Gewährleistungsbegrenzung, insbesondere bei Formularverträgen im Mietrecht. Hier sind …” „… GewährleistungDer vollständige Ausschluss jeglicher Gewährleistung im Mietrecht ist auch im Bereich der Gewerbemiete …”

Ausdrückliche Bestätigungsklauseln S. 84-89

„… .368 OLG Koblenz a.a.O.86(2) Die Übertragung der allgemeinen Grundsätze auf das MietrechtDie …” „… Ausführungen des OLG Koblenz sind auch ohne weiteres auf das Mietrecht übertragbar. Der Vermieter trägt die …”

Grenzen der vertraglichen Gewährleistungsausschlüsse S. 51-56

„… Mietrecht.Bei der Wohnraummiete wird dem durch die gesetzlichen Regelungen zur Wohnraummiete und zum …” „… , einen vorgefertigten Vertragsentwurf anzunehmen oder nicht. Letzteres ist im Mietrecht regelmäßig der …”

Individualabreden S. 60-61

„… eingeschränkt werden, da die Minderung nicht zu den Grundprinzipien des Mietrechts gehört249. Die Minderung des …”

Individualabreden S. 69-70

„… leichter Fahrlässigkeit in diesen Fällen auch im gewerblichen Mietrecht formularmäßig nicht mehr wirksam …”

Formularklauseln S. 70-71

„… auch im gewerblichen Mietrecht formularmäßig nicht mehr wirksam ausgeschlossen werden kann291 …”

Ausschluss des Zurückbehaltungsrechtes S. 82-83

„… wahrnehmen.358Hierin liegen die grundliegenden Unterschiede beider Institute. Für das Mietrecht ist dies …”

Die Individualabrede S. 93-96

„… Kraemer, WuM 2000, 515396 Sternel, Rdnr. II 451397 BGH WuM 1994, 201; Sternel, Mietrecht aktuell 3. Aufl …”

Formularklauseln, Auslegung statt Inhaltskontrolle S. 61-69

„… eingeschränkt werden, da die Minderung nicht zu den Grundprinzipien des Mietrechts gehört249. Die Minderung des …”

Die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes aus dem Jahre 2001 S. 71-79

„… . Erhaltungspflicht als KardinalpflichtAuch im gewerblichen Mietrecht ist es grundsätzlich eine Kardinalpflicht des …”

Die Funktion des gesetzlichen Gewährleistungsausschlusses S. 44

„… Haftungsgrundlage bei einem Vertragsverhältnis ist es geboten, die mietrechtsspezifische Gewährleistungsregel der …” „… Mangel. Auch nach der Mietrechtsreform gilt, dass der Mieter, der einen Mangel bei Annahme der Mietsache …”

Die Formularklausel S. 96-105

„… zumindest in einem bestimmten Anwendungsbereich wechselseitig ausschlössen. Auch das Mietrechtsreformgesetz …”

Vereinbarung durch schlüssiges Verhalten S. 105-110

„… Mietrechtsreform zum 01.09.2001 ist eine klarere Trennung dringend erforderlich geworden, weil der Gesetzgeber …”

Flächenabweichungen S. 111-120

„… der Mietrechtsreform ersatzlos gestrichen worden. Danach stand bei der Grundstücksmiete die …”

doi.org/10.5771/9783845207100

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