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Stefan Martini, Hannes Rathke - Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

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Stefan Martini (ed.), Hannes Rathke (ed.)

Zehn Jahre Vertrag von Lissabon

2020

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Vertrag von Lissabon Reflexionen zur Zukunft der europäischen Integration Nomos E U ROPARECHT EuR Beiheft …” „… 3 | 2020 Stefan Martini | Hannes Rathke [Hrsg.] Zehn Jahre Vertrag von Lissabon Reflexionen zur …” „… _3-2020_6173-9.indd 2 05.08.20 11:58 Vorwort Nach einer Dekade Lissabon-Vertrag steht die Europäische Union …”

Elisabeth Rossa Bedeutet die Zukunft der Europäischen Union das Ende unserer Verfassung? S. 39-54

„… Großbritanniens immer weiter in die Ferne rückt.1 Richtet man den Blick noch einmal auf den Vertrag von Lissabon …” „… Präambel: bereits der Vertrag von Lissabon ist nur als Zwischenschritt hin zu einer Finalität der …” „… Integration“, der durch den Vertrag von Lissabon auf „eine neue Stufe“ gehoben wird.4 Er stellt also nicht das …”

Stefan Martini Vor dem zweiten Lissabon-Jahrzehnt S. 9-28

„… Vertrags von Lissabon wird wieder ver‐ stärkt über Reformen der Europäischen Integration diskutiert. Das …” „… Dekade des Vertrags von Lissabon zu bilanzieren. Zwar markiert das runde Jahrzehnt von 2009 bis 2019 …” „… Vertrag von Lissabon wesentlich weniger weit reichende symbolisch-konstitu‐ tionelle Ansprüche. Gleichwohl …”

Patrick Sikora Europarechtliche Gestaltung des Eurozonen-Budgets S. 71-84

„… . Unionale Wirtschafts- und Währungspolitik im Wandel Das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon hat die …” „… Vertrag von Lissabon, EuR 2009, S. 200, 202; R. Smits, The European Central Bank, 1997, S. 502 ff. 2 Etwa …” „… Verweis auf das Mitentscheidungsverfahren gem. Art. 251 EGV; seit dem Vertrag von Lissabon Entscheidung im …”

Marje Mülder „Stütze“ für Europa? Die Europäische Säule sozialer Rechte S. 103-116

„… ‐ desverfassungsgerichts vom 30.6.2009 zum Vertrag von Lissabon: Inhalt und Grenzen der sozialen Dimensi‐ on der …” „… , Die Stellung europäischer Sozialpolitik nach dem Vertrag von Amsterdam, ZIAS 2000, S. 191, 193 …” „… , Potenziale europäischer Politik nach Lissabon – Europapolitische Perspektiven für Deutschland, seine …”

Nicholas Otto Die Vielfalt unionaler Rechtsetzungsverfahren. Ansätze einer Systematisierung und Auslotung von Änderungsbedarf am Beispiel der Initiativrechte S. 55-70

„… lässt sich jedenfalls, dass der Vertrag von Lissabon zwar die Zahl der Handlungsformen erheblich re …” „… konkrete Referenz auf Abstimmungen im Rat etwa M. Höreth, Die EU-Organe nach dem Vertrag von Lissabon, in …” „… : Marchetti/Demesmay (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon, 2010, S. 167 (177) sowie Schmidt/Schmitt v. Sydow (Fn. 20), Rn …”

Felix Stern Institutionalisierung und Kontrolle von Ausschussgremien in EU-Freihandelsabkommen S. 85-102

„… der EU zu verorten. Nach dem, dem Vertrag von Lissabon zugrundeliegenden und in Art. 10 Abs. 2 EUV …” „… Vertrag von Lissabon und der entsprechenden Begleitgesetzge‐ bung die Vertretung der Bundesrepublik in den …” „… Integration des gemeinsamen Außenhandels den Abschluss sog. Freihandelsabkommen neuen Typs. Mit dem Vertrag …”

Sebastian Bretthauer Perspektiven des Europäischen Katastrophenschutzrechts – Herausforderungen eines vernachlässigten Rechtsgebiets – S. 133-150

„… . Gleichwohl existiert erst seit zehn Jahren und dem Vertrag von Lissabon mit Art. 196 AEUV eine europäische …” „… Im europäischen Primärrecht besteht erst seit dem Vertrag von Lissabon mit Art. 196 AEUV eine …” „… Katastro‐ phenschutz – Möglichkeiten und Grenzen im Lichte des Vertrags von Lissabon, EuR 2010, S. 564, 569 …”

Markus P. Beham Desintegration durch Handeln europäischer Organe: Aufriss eines Problemfelds für die Weiterentwicklung des institutionellen Verfassungsrahmens der Union S. 29-38

„… Vorschläge de lege ferenda für die nächsten zehn Jahre Lissabon-Vertrag unterbreitet werden, IV. Denkgrenzen …” „… die unmittelbare und mittelbare Anwendbarkeit völkerrechtlicher Verträge im Be‐ reich des …” „… Anwendbarkeit der Achmea-Entscheidung für den Energie-Charta-Vertrag, wollen nicht mehr Souveränität abgeben als …”

Matthias Zußner Zusammenarbeit und Kohärenz nach Maßgabe der DS-GVO. Konstruktionsfehler der verwaltungskooperationsrechtlichen Vorschriften für das Netzwerk der europäischen Datenschutzaufsicht? S. 151-169

„… Wirkkraft heraus. Einleitung Der Vertrag von Lissabon ist vor zehn Jahren in Kraft getreten.1 Mit der primär …” „… nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon eine „Rechtssetzungsgemeinschaft“15 geblieben ist.16 Die …” „… Vertragsverletzungsverfahrens gemäß Art. 258 AEUV hinweist. 98 Siehe dazu oben bei Fn. 95. 99 Art. 62 Abs. 2 DS-GVO; anstatt …”

doi.org/10.5771/9783748902928

Anne Kristin Kant - Rechtliche Instrumente zur Verbesserung der Arzneimittelversorgung in der Pädiatrie

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Anne Kristin Kant

Rechtliche Instrumente zur Verbesserung der Arzneimittelversorgung in der Pädiatrie

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 17 2012

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Der Vertrag von Lissabon S. 57-59

„… Rechtsaktes, der europäischen Verordnung gemäß Art. 288 Abs. 1 AEUV.174 I. Der Vertrag von Lissabon Bevor die …” „… europäische Recht durch das Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Ende des Jahres 2009 erfahren hat …” „… dem Vertrag von Lissabon restriktiver formuliert. Zu betonen bleibt jedoch, dass die vorliegend …”

Übereinstimmungstabellen S. 217-218

„… nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon (EUV) Nummerierung des Vertrags über die Europäische Union in …” „… der Fassung des Vertrags von Lissabon Nummerierung des Vertrags über die Europäische Union in der …” „… Arbeit relevanten Primärrechts nach Artikel 5 des Vertrags von Lissabon (AEUV/EGV) Nummerierung des …”

Kompetenzen: Die Zuständigkeit des europäischen Gesetzgebers S. 73-86

„… Zuständigkeit des tätig gewordenen Legislativorgans. Im Vorfeld des Vertrags von Lissabon ist anhand der …” „… Kompetenzen durch den Vertrag von Lissabon Ein wesentliches Ziel des Vertrags von Lissabon ist die Schaffung …” „… Vertrags von Lissabon brachte aus diesem Grund eine systematische Änderung im Bereich der …”

Bewertung S. 169-174

„… untersuchen, ob sich durch den Vertrag von Lissabon für den hypothetischen Erlass einer Verordnung zum …” „… . 273 f. 171 a) Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens …” „… Kinderarzneimittelverordnung dar. b) Gegenwärtige Rechtslage Mit dem Vertrag von Lissabon wurde eine ausdrückliche …”

Institutioneller Kontext des Pädiatrieausschusses S. 92-101

„… wurde auch im Zusammenhang mit dem Vertrag von Lissabon keine primärrechtliche Grundlage für die …” „… Gründung von Agenturen geschaffen.362 Auch nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist damit ein …” „… Agenturentscheidungen an Bedeutung gewonnen. Mit dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon ist die Antwort auf diese …”

Literaturverzeichnis S. 199-214

„… , Stephan, Europäisierung des Strafrechts – Die neue strafrechtliche Ordnung nach dem Vertrag von Lissabon …” „… Vertrag von Lissabon, EuR Beiheft 11 2009, S. 71ff. Falke, Josef, Neueste Entwicklungen im Europäischen …” „… Ferdinand, Die Verwaltungsdimension des Lissabon-Vertrags, DÖV 2010, S. 453ff. Geiger, Rudolf; Khan …”

Rechtlicher Rahmen: Das Arzneimittelzulassungsrecht S. 59-73

„… entwickelnden Kooperationsbeziehungen bedürfen damit einer Regelung.201 Mit dem durch den Vertrag von Lissabon …” „… Zuständigkeit des tätig gewordenen Legislativorgans. Im Vorfeld des Vertrags von Lissabon ist anhand der …” „… Kompetenzen durch den Vertrag von Lissabon Ein wesentliches Ziel des Vertrags von Lissabon ist die Schaffung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kompetenzen der Europäischen Union 57 I. Der Vertrag von Lissabon 58 II. Rechtlicher Rahmen: Das …” „… Union für die Festlegung von Sanktionen 170 a) Rechtslage vor Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon …” „… europäischen Gesetzgebers 73 1. Systematische Änderungen im Bereich der Kompetenzen durch den Vertrag von …”

Handlungsform: Die äußere Gestalt der Regulierung S. 86-91

„… Verhältnismäßigkeit bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erfuhr.332 Diese Fassung des Protokolls sah vor …” „… achten.334 Die Einhaltung dieser Prinzipien unterliegt mit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon …” „… der untersuchten Verordnung. Die tatsächliche Bedeutung der durch den Vertrag von Lissabon eingefügten …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… ) Gerichtshof EuR Europarecht EUV Vertrag über die Europäische Union (Lissabon-Fassung) EUV a. F. Vertrag über …” „… Verordnung VvL Vertrag von Lissabon VwVfG Verwaltungsverfahrensgesetz WHO World Health Organization wistra …” „… . Absatz AEMR Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der …”

Zwischenergebnis S. 91-92

„… der untersuchten Verordnung. Die tatsächliche Bedeutung der durch den Vertrag von Lissabon eingefügten …”

Verfahrensvorschriften: Die Billigung des pädiatrischen Prüfkonzeptes S. 116-121

„… der Verträglichkeit einer Substanz, die als Arzneimittel am Menschen Anwendung finden soll.438 Diese …” „… im Hinblick auf Verträglichkeit und Pharmakokinetik an in der Regel gesunden Probanden durchgeführt …” „… gerichtliche Überprüfung sowohl spezialgesetzlich als auch allgemein durch die Neuregelung im Vertrag von …”

Ursachen für den Mangel S. 23-40

„… Ebene der Union allgemeine Grundsätze zu beachten. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Charta der …” „… einen völkerrechtlichen Vertrag, der durch die Ratifizierung seine bindende Wirkung erhält. Gemäß Art. 1 …” „… Wirksamkeit und Verträglichkeit für den Menschen.55 Ein gänzlicher Forschungsverzicht im pädiatrischen Sektor …”

doi.org/10.5771/9783845234809

Franz Cromme - Die Zukunft des Lissabon-Vertrages

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Franz Cromme

Die Zukunft des Lissabon-Vertrages

2010

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Der verfassungsrechtliche Kern des Lissaboner Vertrages und die Perspektive des europäischen Verfassungsrechts S. 103-115

„… Konventsentwurfs und des Lissaboner Vertrages,aber auch grundlegende sonstige wichtige und treffende Formulierungen …” „… deutschen Grundgesetzes, jedenfalls etwa nur ein Viertel des Textvolumens desLissaboner Vertrages.Der …” „… Verfassungsvertrages(3. Aufl.) im Wesentlichen wie im EG-Vertrag und im Lissaboner Vertrag(Art. 205 II EGV/Art. 16 EUV …”

Einleitung zu Teil I und Erläuterungen zu Art. 1 S. 115-149

„… Verfassungsvertrages zum Subsidiaritätsprinzip sollte (auch imVergleich zum Lissaboner Vertrag/Art. 5 Nr. 2 und 3 EUV …” „… systematische Kommentierung imVergleich zum Lissaboner Vertrag. Sie soll das Konzept und die Gliederungdes …” „… Staaten), legt der Abs. 4 desArt. 1 VV (wie der Konventsentwurf und der Vertrag von Lissabon/Art. I-9VVE …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 1: Außenpolitik S. 213-227

„… Verfassungskonvent undbeim Abschluss des Lissaboner Vertrages die Notwendigkeit einer Verstärkungder außenpolitischen …” „… von Handelsembargos der Unionfestgelegt (Art. 71 VV).Gegenüber dem Lissaboner Vertrag (Art. 21 ff EUV …” „… grundlegenden Änderungen vorgesehen. Die Außenpolitik der EU ist wie im Lissaboner Vertrag751 intergouvermental …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 13: Rechtspolitik und Innenpolitik S. 298-309

„… Vertragsstaaten des Lissaboner Vertrages beabsichtigtwar1302 und wie sie sich zum Teil auch in Zukunft als …” „… AustauschWie dargelegt1350 sieht der Verfassungsvertrag deutlicher als der EG-Vertragund der Lissaboner Vertrag …” „… herausgestellt worden.Der Konventsentwurf und der Lissaboner Vertrag haben die Position derRechts- und …”

Literaturverzeichnis S. 21-22

„… , Juristische Irrlichter auf dem Weg zum europäischen Verfassungsvertrag und zumLissaboner Vertrag, DÖV 09, 177 …” „… Vertrag von Lissabon zur Reform der EU, 2. Aufl., 2006Hrbek (Hrsg.) Der Vertrag von Maastricht in der …” „… , Die Europäische Union, 3. Aufl., 2000Pernice (Hrsg.), Der Vertrag von Lissabon: Reform der EU ohne …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 2: Verteidigung S. 227-239

„… Konventsentwurf und der Lissaboner Vertrag haben (gegenüber derbisherigen Rechtslage) erhebliche organisatorische …” „… mit dem Lissaboner Vertrag einen Platz imEU-Recht gefunden. Dabei geht der Verfassungsvertrag …” „… Lissaboner Vertrag hinaus) europäische Führungseinheiten(„Oberkomandos“ bis hin zum Kommando für das …”

Erläuterungen zu Abschnitt II 2: Der Europäische Rat S. 161-179

„… „Ratsformationen“408 bedürfen jedoch (auch im Hinblick auf den Konventsentwurf und auf den Lissaboner Vertrag …” „… Konventsentwurf427 und der Vertrag von Lissabon (Art. 16 III EUV Li) inzwischen dieöffentliche Beratung im …” „… Staatengeregelt. Der Verfassungsvertrag folgt zunächst dem Lissaboner Vertrag, derbei Abstimmungen (vor allem bei …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 6: Montanunion (Bergbau und Energie) S. 264-268

„… zum Vertrag von Lissabon.1070 Vgl. auch den Abschn. III 11 VV: „Euratom“.1071 VV 1. Aufl. (Fn 20), Art …” „… , Energieeffizienz und Energieeinsparungen mit Entwicklung erneuerbarer Energien“. DerLissaboner Vertrag1075 …” „… , Integration 09, 52.1075 Vgl. Erklärung Nr. 35 zum Vertrag von Lissabon (Art. 194 AEUV); s.u. Erl. A I u. B2zu …”

Erläuterungen zu Abschnitt II 3: Die Europäische Kommission S. 179-187

„… Antragsrecht, dies ebenso (in Abweichung vom Lissaboner Vertrag)526 bei den(„originären“)527 Verordnungen, die …” „… , der Ernennung durch den Rat ihren Abschluss fand. Der Lissaboner Vertrag geht weiter: mit der Wahl des …” „… derErweiterung der EU könnte man stattdessen zwar z.B. (wie im Lissaboner Vertrag) ein rollierendes Verfahren …”

Erläuterungen zu Abschnitt II 5: Die Organe der Union und die Zusammenarbeit der Staaten S. 194-204

„… und des Lissaboner Vertrages)613 nach der Integrierung von EU-Vertrag und EG-Vertragweiter eine große …” „… Konventsentwurfs blieb es (wie im Vertrag von Lissabon) jedoch bei demRecht einzelner Mitgliedstaaten zur so …” „… Zusammenarbeit“.Der Lissaboner Vertrag spricht nicht mehr von „europäischen Beschlüssen“.Er benutzt zwar den Begriff …”

Einleitung S. 309-310

„… Vertragund wohl auch nach dem Lissaboner Vertrag)1363 als Staatenverbund der Mitgliedstaaten untereinander …” „… dem LissabonerVertrag, z.B. die Zusammenführung des Europäischen Rates und des Ministerrates die …” „… Körperschaft)1358 wird anders, als im Konventsentwurf vorgesehen,1359 weder vom Lissaboner Vertrag noch nach …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Dr. Franz CrommeDie Zukunft des Lissabon-VertragesEin kurzgefasster und dynamischer …” „… erhalten. Die hier vorgelegte Fortführung des Lissaboner Vertrages zueinem kurz gefassten …” „… Europäischen Union 25- in Fortführung des Vertrages von Lissabon -Teil I: Die Grundlagen 25Teil II: Die Organe …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 3: Gemeinsamer Markt S. 239-252

„… gegenüberdem Lissaboner Vertrag EG-Vertrag) eingegrenzt; sie stellen aber gleichwohlein (modifiziertes …” „… darüber hinaus)939 nur wenig durch den Konventsentwurf unddurch den Vertrag von Lissabon geändert; oft …” „… (Schutz des Wettbewerbsvor Verfälschung) im Lissaboner Vertrag941 auf Betreiben des …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 8: Arbeit und Soziales S. 272-277

„… Regelungsbereiche des Lissaboner-Vertrages(3. Teil AEUV: Kapitel 1 des Titels IV und die Titel IX, X, XI). Der …” „… 1.272jedoch vom Konventsentwurf und vom Vertrag von Lissabon1111 (von denArt. 45 ff und 145 ff AEUV) nur …” „… im Vertrag vonLissabon neu eingeführte „horizontale Sozialklausel“ (Art. 9 AEUV) dem Abschnitt II 8 …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 4: Konjunktur- und Währungspolitik S. 252-260

„… über die Konjunktur- undWährungspolitik der EU dar. Er entspricht beim Lissaboner Vertrag den Titeln 8 …” „… erlangt.Hinzu kommt nach dem Lissaboner Vertrag seit der Finanzmarktkrise die Notwendigkeit, das Bankensystem …” „… ), die sogar vom Vertrag von Lissabon1013 anerkannt wurde. Diebisher sehr wirksame EURO-Gruppe könnte …”

Erläuterung zu Abschnitt II 4: Der Europäische Gerichtshof S. 187-194

„… GerichtshofEinleitungÜbernahme der Regelungen des Lissaboner VertragesDa die Vorschriften des EG-Vertrages über den Europäischen …” „… und des Lissaboner Vertrages)613 nach der Integrierung von EU-Vertrag und EG-Vertragweiter eine große …” „… übernimmt der Entwurf des Verfassungsvertrages (wie im Lissaboner Vertrag) grundsätzlich diese Vorschriften …”

Einleitung S. 204-213

„… auch nach dem Inkrafttreten des Lissaboner Vertrages ihre Bedeutung behalten hat.Wie schon dargelegt …” „… ) – Vedder Art. I-12, RNr. 6.206Außen- und Sicherheitspolitik). Der Lissaboner Vertrag hat diese …” „… nach Art. 47 II, III VV (ggf. auf Betreiben der nationalen Parlamente) und die im Vertrag von Lissabon …”

Erläuterungen zu Abschnitt IV 1: Überleitung des geltenden Rechts S. 310-314

„… Verfassungsvertrages (wie nach dem Maastrichter Vertragund wohl auch nach dem Lissaboner Vertrag)1363 als …” „… ,1359 weder vom Lissaboner Vertrag noch nach diesem Verfassungsvertrag neu „gegründet“; der …” „… Verfassungsvertrag führt vielmehr die bisherigenEG-EU-Verträge und ebenso den Lissaboner Vertrag1360 („als weitere …”

Erläuterungen zu Abschnitt II 1: Das Europäische Parlament S. 151-161

„… Dynamik des Parlamentswird (gegenüber dem Lissaboner Vertrag/Art. 294 AEUV) außerdem durchdas Recht zum …” „… des ParlamentsDer Verfassungsvertrag stärkt (wie der Konventsentwurf und der Lissaboner Vertrag) die …” „… Konventsentwurf und demVertrag von Lissabon) von „Abgeordneten der Unionsbürger“ (bzw. „Vertretern der …”

Einleitung S. 149-151

„… Funktionen und Verfahren) zum großen Teil in Übereinstimmung mit dem Vertrag von Lissabon (gegenüber dem …” „… Konventsentwurfes unddesLissaboner Vertrages einer weitergehenden Reform bedarf,328 wird einerseits (ähnlich wie der …” „… des ParlamentsDer Verfassungsvertrag stärkt (wie der Konventsentwurf und der Lissaboner Vertrag) die …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-24

„… Fassung desVertrages von Lissabon)EuroJust Europäische Stelle für justizielle ZusammenarbeitEuropol …” „… Vertrag(DÖV 09, 177 ff)Cr Sp Bau El. Cromme, Spezifische Bauelemente der europäischenVerfassung (EuR 05, 36 …” „… AbkürzungsverzeichnisAEUV Vertrag über die Arbeitsweise der UnionBGB Bürgerliches GesetzbuchBGBl …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 9: Umweltpolitik S. 277-283

„… Konventsentwurf und vom Vertrag von Lissabon (Art. III-256 VVE und Art. 194 AEUV) in dem selbständigen …” „… teilweise „ausgeklammert“ (Art. 120 IIINr. 4 VV). Der Vertrag von Lissabon zeigt demgegenüber eine …” „… Vertragvon Lissabon) zwischen dem Schutz vor grenzüberschreitenden Immissioneneinerseits und der übrigen …”

Erläuterungen zu Abschnitt IV 3: Entwicklung des Verfassungsvertrages S. 316-320

„… den komplizierten Vorschriften zur Änderung1395 des Lissaboner Vertrages (des EUV Li und des AEUV …” „… diese (auf den Kopf gestellte) Regelung des LissabonerVertrages einem Verfassungsvertrag zum …” „… ) grundsätzlich eines Vertrages, der der Ratifizierung durchalle Staaten (und damit durch die nationalen …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 5: Landwirtschaft S. 260-264

„… AEUV) verlangen jedoch spezielle Regelungen, die im EG-Vertrag und imVertrag von Lissabon nahezu …” „… zum Vertrag von Lissabon.1070 Vgl. auch den Abschn. III 11 VV: „Euratom“.1071 VV 1. Aufl. (Fn 20), Art …” „… z.B. in derReform 2005 in Angriff genommen wurde.A1.1044 Durch internationale Verträge nach Art. 63 I …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 7: Verkehr und Telekommunikation S. 268-272

„… des Verfassungsvertrages (wie im EGV und im Lissaboner Vertrag) grundsätzlich das „ordentliche …” „… : Arbeit und SozialesEinleitungDer Abschnitt III 8 ersetzt vier Regelungsbereiche des Lissaboner-Vertrages …” „… mehr erforderlich zu sein.MeeresbergbauWie sich aus dem Auslaufen des Montanunion-Vertrages ergibt …”

Die Grundlagen S. 25-30

„… Verfassungsvertrag der Europäischen Union- in Fortführung des Vertrages von Lissabon -Teil I: Die …” „… der Verträge über die Europäische Gemeinschaft und die Europäische Union und des Vertrages von …” „… Lissabon,für unbegrenzte Zeit die Europäische Union.(2) Die Werte und die gemeinsamen …”

Überleitung des geltenden Rechts S. 95-102

„… Rechtsverhältnisse der Europäischen Union imAnschluss an den Vertrag von Lissabon (EUV Li) fort.95Art. 156 …” „… Inkrafttreten des Verfassungsvertrages(1) Dieser Verfassungsvertrag tritt am........ in Kraft.(2) Dieser Vertrag …” „… Fortgeltendes Recht*(1) Die Titel IV und V des Vertrages über die Europäische Union in der Fassungdes Vertrages …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 12: Finanzen S. 288-298

„… “ weitergelten soll (Art. 159 VV).Nach dem Vertrag von Lissabon wird das System der Eigenmittel in …” „… Sonderrelgelung.1222Allerdings wird in Übereinstimmung mit dem Vertrag von Lissabon (Art. 311AEUV) die Einführung …” „… der EU (Art. 1 III VV) deutlich herausgestellt worden.Der Konventsentwurf und der Lissaboner Vertrag …”

Erläuterungen zum Abschnitt III 11: Euratom S. 286-288

„… Verfassungsvertrages für dasGebiet „Euratom“ vorgesehen. Der Vertrag von Lissabon „klammert“ in seinemText Euratom …” „… eventuellen Nutzung) der Tiefsee und des Erdinneren1196 (Art. 160, 169 VV). Der Vertrag von Lissabonleitet …” „… Euratom-Vertrages entstanden.1197 Auch aus Traditionsgründen,1198 vor allem aber wegen der umfangreichen und zum …”

Erläuterungen zu Abschnitt III 10: Forschung und Technologie S. 283-286

„… “ vorgesehen. Der Vertrag von Lissabon „klammert“ in seinemText Euratom jedoch aus.1199Erläuterungen zu den Art …” „… . 123 VV Gesetze der Union vor, denen ebenfallsdurch internationale Verträge nach Art. 63 I VV Nachdruck …” „… Aufgabenteilung an Bedeutung gewonnen, der das Recht der Union zum Abschlussvon internationalen Verträgen1189 über …”

Außenpolitik S. 54-95

„… Union imAnschluss an den Vertrag von Lissabon (EUV Li) fort.95 …” „… fordert die Staaten aufAntrag der Kommission auf, die früheren Verträge ihrerseits an die Verträge,Gesetze …” „… den Gesetzen der Union vor.Art. 63 – 68 Internationale Verträge und VerhandlungenArt. 63 Verträge der …”

doi.org/10.5771/9783845222127

Katharina Ludwig - Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

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Katharina Ludwig

Die Notwendigkeit der rechtlichen Harmonisierung der Lebendorganspende auf europäischer und internationaler Ebene

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 801 2013

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Inhalt des Vertrags von Lissabon S. 41-43

„… Änderungen durch den Vertrag von Lissabon eingetreten sind, etwa ob eine Ausweitung der …” „… Gemeinschaftskompetenz vorgesehen ist. Hier soll insbesondere das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon …” „… Urteils des BVerfG vom 30.06.2009 ist es fraglich, inwieweit durch den Vertrag von Lissabon eine Änderung …”

Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon vom 30.06.2009 S. 43-46

„… . II. Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon vom 30.06.2009 Eine solche Annexkompetenz, wie sie der …” „… Gegenstand des Urteils des BVerfG zum Vertrag von Lissabon vom 30.06.200998. Das BVerfG betonte in seiner …” „… 2009, S. 2267-2295. 99 BVerfG Urteil zum Vertrag von Lissabon, NJW 2009, S. 2287; vgl. dazu: Meyer …”

Funktion des Aktionsplans und der Richtlinie S. 37-41

„… nach dem AEUV Im Folgenden soll erörtert werden, welche Änderungen durch den Vertrag von Lissabon …” „… das Urteil des BVerfG zum Vertrag von Lissabon Berücksichtigung finden. Ferner soll auf die Änderungen …” „… fraglich, inwieweit durch den Vertrag von Lissabon eine Änderung hinsichtlich der Kompetenz der EU …”

Literaturverzeichnis S. 287-296

„… Ordnung nach dem Vertrag von Lissabon.” Neue Juristische Wochenschrift, 2010: 2081-2086. Biller-Adorno …” „… EU-Vertrag und EG-Vertrag. 2007, 3. Auflage. Carstens, Karl. Das Recht des Europarats. 1956. 288 Carstens …” „… . „Die neue Rechtsprechung des französischen Conseil d´Etat zum Vorrang völkerrechtlicher Verträge …”

Untersuchungsgegenstand S. 15-16

„… durch den Vertrag von Lissabon auf diesem Gebiet unter Einbeziehung des Urteils des BVerfG zum Vertrag …” „… von Lissabon erörtert werden. Weiterhin soll der Frage nachgegangen werden, ob die Vorgabe …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… . Kompetenzen der Europäischen Union nach dem AEUV 41 I. Inhalt des Vertrags von Lissabon 41 II. Urteil des …” „… BVerfG zum Vertrag von Lissabon vom 30.06.2009 43 8 Teil 3. Internationale, insbesondere völkerrechtliche …” „… Regelungsinstrument? 262 I. Verhältnis völkerrechtlicher Verträge zum nationalen Recht in Deutschland, England …”

Gang der Untersuchung S. 16-22

„… durch den Vertrag von Lissabon auf diesem Gebiet unter Einbeziehung des Urteils des BVerfG zum Vertrag …” „… von Lissabon erörtert werden. Weiterhin soll der Frage nachgegangen werden, ob die Vorgabe …”

Gemeinschaftskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der Organspende S. 29-31

„… ergangen sind, erörtert werden, um anschließend auf die Kompetenzen der EU nach Inkrafttreten des Vertrags …” „… von Lissabon einzugehen. A. Gemeinschaftskompetenz der Europäischen Gemeinschaft auf dem Gebiet der …” „… Organspende Durch den EG-Vertrag wurde eine supranationale Organisation geschaffen, deren Recht für die …”

. Ausblick S. 285-286

„… die Möglichkeiten zur Rechtsangleichung auf europäischer Ebene auch nach Inkrafttreten des Vertrags …” „… von Lissabon äußerst begrenzt sind. Die Europäische Union kann ein Tätigwerden der nationalen …” „… Vertragsparteien Einfluss zu nehmen. Jeder Staat muss heute im Rahmen des Mehrebenensystems die Aufgabe der …”

doi.org/10.5771/9783845246635

Philip Martin John Hix - Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

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Philip Martin John Hix

Probleme der Normierung einer Sportklausel im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des Rechts der Europäischen Union

Series: Studien zum öffentlichen Recht und zur Verwaltungslehre

Volume 82 2013

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Sport im Vertrag von Lissabon S. 88-90

„… Staats- und Regierungschefs der – mittlerweile – 27 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon, der …” „… „Reformvertrages“: R. Streinz/C. Ohler/C. Herrmann, Vertrag von Lissabon, S. 23 ff.89Noch einen Tag vor …” „… Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon, nämlich am12. Dezember 2007, wurde die Charta der Grundrechte der …”

Gesetzliche Berücksichtigung des Sports im Unionsrecht vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon S. 94-98

„… vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon am 01.12.2009Vor der Ratifizierung des Vertrags von …” „… Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon erlangte die Grundrechtecharta Rechtskraft. Sie ist zwar nicht mehr Teil …” „… des Vertrags; durch den Verweis inArtikel 6 des durch den Lissaboner Vertrag geänderten EU-Vertrages …”

Sport im Verfassungsvertrag der Europäischen Union S. 84-88

„… Vertragswerks unternommen werden sollten.IV. Sport im Vertrag von LissabonIm Anschluss und als Reaktion auf das …” „… Entwicklung hin zu einem Verfassungsentwurf, vgl. R. Streinz/C. Ohler/C. Herrmann, Vertrag von Lissabon, S. 3 …” „… – mittlerweile – 27 EU-Mitgliedstaaten den Vertrag von Lissabon, der durch die Mitgliedstaaten bis 2009 …”

Konkrete Regelungen des AEUV S. 98-100

„… Unionsrecht durch den Vertrag vonLissabon (AEUV) seit dem 01.12.2009Eine Vielzahl der Mitgliedstaaten der …” „… lässt370. Dementsprechend findet sich der Sport seit der Ratifizierungdes Vertrags von Lissabon zum 1 …” „… Vertrag von Lissabon seit dem 1. Dezember erhalten hat, enthält inden Artikeln 6 und 165 erstmals eine …”

Problemaufriss S. 30-34

„… dem Vertrag von Lissabon im Jahr 2007 eine neue Lösungpräsentiert. Der sogenannte „Reformvertrag …” „… die Bekräftigung, dass der Vertrag von Lissabon als notwendig erachtet werde (S. 2).Ferner wird die …” „… des Vertrags von Lissabon Berücksichti-44 Siehe BT-Drs. 17/10644. Dem Gesetzesentwurf nach sollte Art …”

Sportförderung in der Europäischen Union S. 90-92

„… zweiten Referendum, bei dem eine große Mehrheit der irischen Bevölkerung dem Vertrag von Lissabon …” „… Ratspräsidenten hinterlegte, konnte der Vertrag von Lissabon mit seinen Regelungen zum Sport zum 1. Dezember 2009 …” „… dieVerfassungsmäßigkeit des Zustimmungsgesetzes zum Lissaboner Vertrags322.Der Sport findet sich dort nunmehr in Artikel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Verfassungsvertrag der Europäischen Union 84IV. Sport im Vertrag von Lissabon 88B. Sportförderung in der Europäischen …” „… Vertrags von Lissabon 94E. Die Normierung des Sports im Unionsrecht durch den Vertrag vonLissabon 98I …” „… Arbeitsweise der EuropäischenUnion (in Fassung des Vertrags von Lissabon)AGORA Zeitschrift für philosophische …”

Normative Wirkung der sportbezogenen Regelungen im AEUV S. 100-120

„… verfahrensrechtliche Anforderungen für Vertragsänderungen sind durch den Vertrag von Lissabon nunmehr in Artikel 48EUV …” „… . Aus der Neuregelungdurch den Vertrag von Lissabon ergibt sich aus Artikel 3 EUV eine Adressierungan …” „… , Rn. 3.398 So ist sowohl im Vertrag von Lissabon als auch im EU-Verfassungsentwurf in Art. 3 dieRede …”

Auswirkung des Artikels 165 AEUV auf das Grundgesetz S. 128-130

„… EU-Kommission auf. Zudem hebt derVertrag von Lissabon in Artikel 4 Abs. 2 EUV n.F. die …” „… werden. DieseVerbindung ist nicht erst seit dem Vertrag von Maastricht erkennbar, sondernreicht …” „… Mitgliedstaaten entfalten. Es kann davon ausgegangen werden, dass die Aufnahme des Sports in den Vertrag von …”

Die Diskussion um die Normierung einer Unionszielbestimmung zum „Sport“ in Artikel 165 AEUV S. 120-128

„… warumdiese Bedenken bei der Abwägungsentscheidung zur Ergänzung des Vertrags vonLissabon letztlich nicht …” „… Herabwürdigung derInhalte des Vertrags von Lissabon. Dementsprechend wurde dafür plädiert, dassder AEUV knapp und …” „… obsolet.Des Weiteren wurde in der Erweiterung des Vertrags von Lissabon um ein zusätzliches Unionsziel die …”

Exkurs: Verfassungsrechtliche Berücksichtigung des Sports in einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union S. 92-94

„… Lissabon am 01.12.2009Vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon fand sich der Sport an keinerStelle …” „… .“ soll.D. Gesetzliche Berücksichtigung des Sports im Unionsrecht vor der Ratifizierung des Vertrags von …”

Sport in den Gründungsverträgen und der Zeit bis 1992 S. 79-81

„… hat sich erst mit der Ratifizierung desVertrags von Lissabon geändert, da dieser eine explizite …” „… Normierung des Artikels 165AEUV.I. Sport in den Gründungsverträgen und der Zeit bis 1992Der Pariser Vertrag …” „… von 1952278 sowie die Römischen Verträge279 von 1957 alsGründungsakt einer reinen …”

Aufbau und Ziele der Arbeit S. 34-36

„… diesem Zusammenhang wird dargelegt, wie derSport im Unionsrecht vor Ratifizierung des Vertrags von …” „… Lissabon Berücksichti-44 Siehe BT-Drs. 17/10644. Dem Gesetzesentwurf nach sollte Art. 20a GG um …”

Konkreter Formulierungsvorschlag im Grundgesetz S. 369-392

„… von Lissabon zur Reformder EU – Einführung mit Synopse, 2. Auflage, München 2008 [Vertrag von …” „… Grundsatzfragen des Sports, SGb 1989, S. 537-544.Calliess, Christian/Ruffert, Matthias: Kommentar zum Vertrags …” „… über die Europäische Unionund den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, 4. Auflage …”

Der Sport als Teil der Kultur? S. 45-50

„… einer Europäischen Verfassung bzw. desVertrags von Lissabon: Dritter Teil, D. IV.121 Mit einem …”

Die gesellschaftliche Bedeutung S. 50-56

„… hinsichtlich einer Europäischen Verfassung bzw. desVertrags von Lissabon: Dritter Teil, D. IV.121 Mit einem …”

Spezielle Vorteile einer Sportklausel S. 325-360

„… werden, fand schließlich aber durch den Vertrag von Lissabon inArtikel 165 AEUV Eingang in die …” „… durch den Vertrag von Lissabon in Art. 165AEUV aufgenommen werden.1332 Zum wechselseitigen Verhältnis …” „… der – nunmehr freilich gescheiterten – Europäischen Verfassung bzw. im Vertrag über die Arbeitsweise …”

Spezielle Nachteile einer Sportklausel S. 292-317

„… , ebenso wie die Europäische Union durch den Vertrag von Lissabon. Folglich könne gerade der Sport für sich …”

doi.org/10.5771/9783845242736

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