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- International and European Criminal Law

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Helmut Satzger

International and European Criminal Law

Series: Kooperationswerke Beck - Hart – Nomos

Volume 2012

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. The Application of National Criminal Law to Cases with International Elements S. 44-48

„… prosecution (“Legalita¨tsprinzip”).* In the case of a perpetrator who has already received a sentence in …”

doi.org/10.5771/9783845236186

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Michael Stahlschmidt

Steuerstrafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2020

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§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… ErmittlungsverfahrenLegalitätsprinzip Offizialprinzip AkkusationsprinzipAbb. 32: Wichtige Grundsätze im ErmittlungsverfahrenWichtige …” „… PrinzipienLegalitätsprinzip, § 152 Abs. 2 StPODas Legalitätsprinzip ist in § 152 Abs. 2 StPO genannt und normiert. Danach ist …” „… aus dem Legalitätsprinzip zwei Pflichten zu. Als erstePflicht hat sie Ermittlungen aufzunehmen, wenn …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… 15 21Konkurrenzen 22 1Lastenverteilung 3 6Legalitätsprinzip 15 23, 16 2Leichtfertigkeit 13 26, 30 …”

Literaturverzeichnis S. 215-218

„… , 6. Aufl., Bonn 2013 (zitiert als: Bearbeiter in, §,Rn.)Weyand, Raimund: Legalitätsprinzip und Praxis …”

§ 15 Die Stellung der Finanzbehörden im Steuerstrafverfahren S. 141-158

„… für die Bestimmungder Rechtsfolgen der Tat zu ermitteln hat.Das Legalitätsprinzip heißt:Zwang zur …” „… Verfahrens-grundsätze wie im Steuerstrafverfahren. Lediglich das Legalitätsprinzip wandelt sichzum Opportunitätsprinzip …” „… Beachtung des Legalitätsprinzips die Tatsa-chen, Schlüsse auf Schuld oder Unschuld des Täters zulassen oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen§ 16 159AllgemeinesA. 159Wichtige PrinzipienB. 159Legalitätsprinzip, § 152 Abs …”

doi.org/10.5771/9783748900016

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Michael Stahlschmidt

Steuerstrafrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 16 Grundsätze im Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen S. 159-161

„… Ermittlungsverfahren Legalitätsprinzip Offizialprinzip Akkusationsprinzip Abb. 32: Wichtige Grundsätze im …” „… Ermittlungsverfahren Wichtige Prinzipien Legalitätsprinzip, § 152 Abs. 2 StPO Das Legalitätsprinzip ist in § 152 Abs. 2 …” „… Klage nach § 170 StPO zu erheben. Der Staatsanwaltschaft kommen aus dem Legalitätsprinzip zwei Pflichten …”

Stichwortverzeichnis S. 219-222

„… Legalitätsprinzip 15 23, 16 2 Leichtfertigkeit 13 26, 30 Meldewesen 4 53 Mitbestrafte Nachtat 22 16 Mitbestrafte …”

Literaturverzeichnis S. 215-218

„… : Legalitätsprinzip und Praxis des Steuerstrafverfahrens, DStZ 1990, 166 ff. Wisser, Michael: Zu den Kompetenzen des …”

§ 15 Die Stellung der Finanzbehörden im Steuerstrafverfahren S. 140-158

„… ermitteln hat. Das Legalitätsprinzip heißt: Zwang zur Strafverfolgung.22 Die Einleitung eines …” „… Steuerstrafverfahren. Lediglich das Legalitätsprinzip wandelt sich zum Opportunitätsprinzip. 3. Zeugen müssen …” „… dass die Finanzbehörde nach § 160 Abs. 1 StPO unter Beachtung des Legalitätsprinzips die Tatsachen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-19

„… AllgemeinesA. 159 Wichtige PrinzipienB. 159 Legalitätsprinzip, § 152 Abs. 2 StPOI. 159 OffizialprinzipII. 160 …”

doi.org/10.5771/9783845275048

Stefan Bauhofer - Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

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Stefan Bauhofer

Der Anfangsverdacht der Vorteilsannahme

Series: Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft - Neue Folge

Volume 74 2022

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F. Lösungsansätze S. 154-251

„… eines Ermittlungsverfahrens bei § 331 Abs. 1 StGB aufgrund des Sinn und Zwecks des LegalitätsprinzipsDa …” „… ist die Frage, welchem Sinn und Zweck das dort verankerte Legalitätsprinzip letztlich dient. Nur, wenn …” „… Zusammenhang mit § 152 Abs. 1 RStPO für die Staatsanwaltschaft geltende Legalitätsprinzip. Die beschriebene …”

Literaturverzeichnis S. 257-274

„… Legalitätsprinzip, ZRP 1972, 273Baumann, Jürgen / Weber, Ulrich /Mitsch, Wolfgang / Eisele, Jörg …” „… StR 260/08 (BGHSt 53, 6), ZJS 2009, 578ders.: Legalitätsprinzip und Normgeltung, 2006ders.: Die …” „… .: Polizeiliche Ermittlungstätigkeit und Legalitätsprinzip – eine empirische und juristische Analyse des …”

H. Zusammenfassung in Thesen S. 255-256

„… . 2 StPO, die erfüllt sein müssen, damit ein Anfangsverdacht vorliegt und das Legalitätsprinzip …” „… kommt stattdessen auf prozessualer Ebene in Betracht. Die dem Legalitätsprinzip zugeschriebenen Zwecke …” „… Legalitätsprinzips – die Gewährleistung des Gleichheitsgrundsatzes und die Funktionstüchtigkeit der …”

D. Folgen für die Strafverfolgung bei § 331 Abs. 1 StGB S. 74-90

„… Legalitätsprinzip legt das zuvor ermittelte Zwischenergebnis zu den Tatbestandsmerkmalen der Vorteilsannahme …” „… . Gleichzeitig sind die Strafverfolgungsbehörden de lege lata durch das Legalitätsprinzip gezwungen, Ermittlungen …” „… dem zu diesem Zeitpunkt bereits eingreifenden Legalitätsprinzip für die Strafverfolgungsbehörden folgt …”

G. Schlussfolgerungen S. 252-254

„… Legalitätsprinzip nach überwiegender Ansicht zugeschriebenen Zwecke wurden seit dessen Inkrafttreten nicht …” „… . Eine tatsächliche vollständige Durchsetzung des Legalitätsprinzips würde im Ergebnis aber zu einer …” „… werden die bisher etablierten Zwecke des Legalitätsprinzips im Vergleich zur aktuellen …”

A. Einleitung S. 15-17

„… Ergebnis letztlich dazu, dass entweder der durch das Legalitätsprinzip statuierte Verfolgungszwang unter …” „… Strafrechts und insbesondere des Legalitätsprinzips herausgearbeitet. Erst anhand dieser kann die …”

C. Die Voraussetzungen zur Einleitung eines Ermittlungsverfahrens S. 61-73

„… LegalitätsprinzipsSämtliche Entscheidungen der Strafverfolgungsbehörden über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens …” „… (417); dies aus dem Legalitätsprinzip selbst ableitend Senge in FS Hamm, 2008, S. 701 (707); diese …” „… Strafverfolgungsbehörde das Legalitätsprinzip ein, das für sie eine Verfolgungspflicht statuiert. Kommt die …”

E. Bewertung der Situation de lege lata durch Exekutive, Judikative und Legislative S. 91-153

„… Blick auf die Exekutive geworfen werden. Das gemäß § 152 Abs. 2 StPO geltende Legalitätsprinzip …” „… Ermittlungstätigkeit und Legalitätsprinzip, S. 265; Kühne, Strafprozessrecht, Rn. 308.1; zur generellen Auswahl bei der …” „… Plausibilitätskontrolle möglich, ob und inwieweit eine Umsetzung des Legalitätsprinzips durch die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Ermessens- oder Beurteilungsspielraum4. 68Vor- und Vorfeldermittlungen5. 69Geltung des LegalitätsprinzipsII …” „… aufgrund des Sinn und Zwecks des Legalitätsprinzips II.178Intentionen des historischen Gesetzgebers1. 179 …” „… Heute vertretene Ansichten zum Sinn und Zweck des Legalitätsprinzips2.183Gleichheit vor dem Gesetz, Art …”

doi.org/10.5771/9783748933861

Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze - MODULWISSEN Einsatzrecht 3

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Anke Borsdorff, Marc Nüßer, Konstantin Nitze

MODULWISSEN Einsatzrecht 3

2008

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2. Verfahrensprinzipien im Strafprozess S. 329-341

„… befinden. c) Das Legalitätsprinzip aa) Im Kern bezeichnet man mit „Legalitätsprinzip“ die rechtliche …” „… von „Vorermittlungen“. Auf dem Umweg über die §§ 161, 163 StPO richtet sich das Legalitäts-prinzip …” „… etc.). Im Wesentlichen beruht das Legalitätsprinzip auf dem verfassungsrechtlich verankerten …”

3. Ablauf des Strafverfahrens S. 342-360

„… grundsätz-lich nach dem Legalitätsprinzip (§ 152 II StPO). Es muss zumindest ein 344 Anfangsverdacht vorliegen, d …” „… Offizialmaxime und andererseits eine Ausnahme vom Lega-litätsprinzip. Merke: Der Begriff der Privatklage i. S. d …”

Stichwortverzeichnis S. 389-400

„… Landseite 131 ff. Längerfristige Observation 100 Legaldefinition − Explosivmittel 39 Legalitätsprinzip …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ........................................................ 329 c) Das Legalitätsprinzip ......................................................... 330 d) Der …”

6. Zwangsweise Durchsetzung von Strafverfolgungsmaßnahmen S. 384-388

„… Bedeutung des Legalitätsprinzips zumindest vertretbar, die Fälle der bloßen formellen Rechtswidrigkeit einer …”

doi.org/10.5771/9783748934523

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