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Ulrike Schuster - Betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und Frankreich

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Ulrike Schuster

Betriebsbedingte Kündigung in Deutschland und Frankreich

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 106 2008

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Besonderer Kündigungsschutz S. 209-254

„… durch eine umfassende Kontrolle gewährleistet werden kann. II. Besonderer Kündigungsschutz Die …” „… kollektiven Kündigungsschutz kommt eine Ergänzungsfunktion zu, die zu einer nicht unerheblichen Verbesserung …” „… . ouvr. 2002, 59 f. 1195 Frik, Vereinbarkeit von Kündigungsschutz und Unternehmerfreiheit in Frankreich …”

Bedeutung des Kündigungsschutzes S. 36-39

„… Kündigungsschutzgesetzes herausfielen, wurden dabei übergangen. II. Bedeutung des Kündigungsschutzes Es besteht …” „… geltenden Kündigungsschutzrechts, NJW 2002, 1601, 1604; kritisch auch Schiefer, Kündigungsschutz und …” „… in Deutschland sehen die einen den Kündigungsschutz als Standortnachteil und Hindernis für …”

Bedeutung des Kündigungsschutzes S. 127-129

„… II. Bedeutung des Kündigungsschutzes Das Arbeitsrecht und insbesondere das Kündigungsschutzrecht im …”

Die wirtschaftliche Bedeutung des Kündigungsschutzes S. 22-24

„… Zusammenhang mit einem Betriebsübergang auftretenden Probleme sowie der Kündigungsschutz in der Insolvenz. B …” „… . Die wirtschaftliche Bedeutung des Kündigungsschutzes Arbeitgeber in Deutschland kündigen immer …” „… , Kündigungsschutz in der betrieblichen Praxis: Nicht Schreckgespenst, sondern Sündenbock, WSI Mitteilungen 2004, 262 …”

Der Kündigungsschutz gemäß § 134 BGB S. 112

„… sich in zulässiger Weise für seine Kollegen eingesetzt hatte.624 IV. Der Kündigungsschutz gemäß § 134 …” „… . (S. 664). 625 Lettl, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den zivilrechtlichen …” „… , Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den zivilrechtlichen Generalklauseln, NZA-RR 2004, 57, 60 …”

Kündigungsschutz der gesetzlich nicht besonders geschützten Arbeitnehmer S. 254-256

„… . Kündigungsschutz der gesetzlich nicht besonders geschützten Arbeitnehmer Übereinstimmend haben die Gesetzgeber der …” „… Kündigungsschutz ausgenommen. 1317 Vgl. Conrady/Finkemeier, Mitbestimmtes Krisenmanagement, Die Kündigungswelle …” „… Kündigungsschutz ausgeschlossen. In Deutschland reicht eine sechsmonatige Betriebszugehörigkeit für die …”

Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes auf den Kündigungsschutz S. 109-111

„… verwirkt.605 C. Kündigungsschutz der gesetzlich nicht besonders geschützten Arbeitnehmer Für Arbeitnehmer …” „… allgemeinen Schranken für Willenserklärung des Arbeitgebers.606 Der Kündigungsschutz in Kleinbetrieben wird …” „… deshalb auch als ein „Kündigungsschutz zweiter Klasse“ bezeichnet.607 Die Ausweitung der Zahl der vom …”

Literaturverzeichnis S. 265-276

„… , 1073 ders., Der Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, in: NZA 1997, 1256 ders …” „… ., Der Kündigungsschutz bei Arbeitsverhältnissen in Frankreich, Baden-Baden, 1995, (zit.: Ahrendt, Der …” „… Kündigungsschutz bei Arbeitsverhältnissen in Frankreich) Annuß, Georg, § 242 BGB als Fundament eines allgemeinen …”

Der Gegenstand der Untersuchung S. 19-22

„… Kündigungsschutzrecht schränke die Flexibilität der Betriebe ein. Die Praxis des Kündigungsschutzes sei geprägt von …” „… und Unsinn des geltenden Kündigungsschutzrechts, NJW 2002, 1601f; Willemsen, Kündigungsschutz – vom …” „… schränkte den Kündigungsschutz ein, Frankreich verstärkte ihn: Im Rahmen der sog. Agenda 2010 wurde der …”

Historische Entwicklung der gesetzlichen Regelungen zur arbeitgeberseitigen Kündigung S. 33-36

„… Kündigungsschutzes Es besteht Uneinigkeit über die Bedeutung des Kündigungsschutzrechts. In der rechts- und …” „… geltenden Kündigungsschutzrechts, NJW 2002, 1601, 1604; kritisch auch Schiefer, Kündigungsschutz und …” „… geschützt, die ihre wirtschaftliche Leistungsfähigkeit übersteigen. B. Kündigungsschutz bei Eingreifen des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… außerordentlichen Kündigung 32 B. Kündigungsschutz bei Eingreifen des Kündigungsschutzgesetzes 33 I. Historische …” „… Kündigungsschutzes 22 C. Das Ziel der Untersuchung 24 D. Der methodische Ansatz der Untersuchung 25 1. Teil: Die …” „… Kündigungsschutzes 36 III. Formelle Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung 39 1. Betriebe ohne Betriebsrat …”

Rechtslage nach Ausspruch der Kündigung S. 99-109

„… Kündigungsschutz ist die Klage des Arbeitnehmers beim Arbeitsgericht von entscheidender Bedeutung. Wendet sich der …” „… , Beschäftigungssicherung durch Kündigungsschutz, AiB 2002, 457, 459; Nielebock, Ohne Kündigungsschutz keine Rechte für …” „… Arbeitsgerichten erhalten.532 2. Kündigungsschutz durch das Arbeitsgericht Entscheidet sich der Arbeitnehmer, gegen …”

Besonders geschützte Personengruppen S. 27-29

„… . Gesetzlich geregelt ist ebenfalls ein nachwirkender Kündigungsschutz. Im Anschluss an die Beendigung der …” „… Kündigungsschutz.47 Danach ist die Kündigung gegenüber diesen Arbeitnehmern zwar auch nur aus wichtigem Grund …” „… des Kündigungsschutzes auf einen 44 Lieb/Jacobs, Arbeitsrecht, § 4 I Rn. 331; Löwisch, Arbeitsrecht …”

Verstoß gegen § 242 BGB S. 112-114

„… sich in zulässiger Weise für seine Kollegen eingesetzt hatte.624 IV. Der Kündigungsschutz gemäß § 134 …” „… . (S. 664). 625 Lettl, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den zivilrechtlichen …” „… , Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den zivilrechtlichen Generalklauseln, NZA-RR 2004, 57, 60 …”

Maßregelungsverbote S. 111-112

„… ; Lettl, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den zivilrechtlichen Generalklauseln, NZA-RR 2004, 57 …” „… in Rheinland-Pfalz, S. 271, 275; Lettl, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den …” „… Kündigungsschutz gemäß § 134 BGB Kündigungen können nach § 134 BGB nichtig sein, wenn sie gegen ein gesetzliches …”

Materielle Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung S. 50-99

„… Kündigungsschutz nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nach dem 31.12.2003 begonnen hat.204 Damit wurde …” „… . 24.12.2003), am 1.1.2004 in Kraft getreten. 205 Däubler, Weniger Kündigungsschutz im Kleinbetrieb, AiB 2004 …” „… Kündigungsschutz im Kleinbetrieb, AiB 2004, 7, 8. 209 BAG 18.01.1990, § 23 KSchG Nr. 9; BVerfG 27.01.1998, AuR …”

Voraussetzungen einer betriebsbedingten Kündigung von vertraglich „unkündbaren Arbeitnehmern“ S. 29-33

„… wirtschaftliche Leistungsfähigkeit übersteigen. B. Kündigungsschutz bei Eingreifen des Kündigungsschutzgesetzes …” „… Unterbringungspflicht läuft zumindest auf einen konzerndimensionalen Kündigungsschutz hinaus. Ist eine anderweitige …” „… Voraussetzungen des individuellen Kündigungsschutzes und der Einfluss kollektivrechtlicher Bestimmungen auf den …”

Zusammenfassung S. 256-258

„… Arbeitnehmern geführt. In Deutschland und Frankreich werden Arbeitnehmer außerhalb des Kündigungsschutzes durch …” „… gesetzlich vorgesehenen Kündigungsschutz ausgeschlossen sind. Während in Frankreich zumindest das …” „… Däubler, Weniger Kündigungsschutz im Kleinbetrieb, AiB 2004,7, 10. …”

Das Ziel der Untersuchung S. 24-25

„… schwächerem Kündigungsschutz geringere „Kündigungskosten“ entstehen.34 30 Lagarenne/Le Roux, Les …” „… Spanien. 34 Däubler, Die Mär vom rigiden Kündigungsschutz, Mitbestimmung 3/2003, 37, 39; Rebhahn …” „… , Abfindung statt Kündigungsschutz? – Rechtsvergleich und Regelegungsmodelle, RdA 2002, 272f.; Krimphove …”

Einschränkungen der Kündigungsbefugnis bei besonders geschützten Personen S. 206-209

„… Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses für den Arbeitgeber genehmigt wurde. Dieser besondere Kündigungsschutz …” „… einem konzerndimensionalen Kündigungsschutz, um die Weiterbeschäftigung zu ermöglichen.1173 Das …” „… . II. Besonderer Kündigungsschutz Die Gesetzgeber Deutschlands und Frankreichs haben Regelungen zum …”

Der geschützte Personenkreis S. 115-118

„… Kündigungsverfahrens nach Art. L. 122-14 CT beisteht, fällt in den Schutzbereich des besonderen Kündigungsschutzes …” „… besonderen Voraussetzungen ist nichtig. Grund für diesen erweiterten Kündigungsschutz ist, dass die …” „… Kündigungsschutz der Arbeitnehmer, die diese Aufgabe ausüben, wird die Unabhängigkeit des Amts sichergestellt.655 …”

Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB S. 111

„… ; Lettl, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den zivilrechtlichen Generalklauseln, NZA-RR 2004, 57 …” „… in Rheinland-Pfalz, S. 271, 275; Lettl, Der arbeitsrechtliche Kündigungsschutz nach den …”

Historische Entwicklung der Kündigung aus wirtschaftlichem Grund S. 121-127

„… II. Bedeutung des Kündigungsschutzes Das Arbeitsrecht und insbesondere das Kündigungsschutzrecht im …” „… 121 B. Eingreifen besonderen Kündigungsschutzes Für eine arbeitgeberseitige Kündigung gelten …” „… , Der Kündigungsschutz bei Arbeitsverhältnissen in Frankreich, 25. 123 digung durch den Arbeitgeber …”

Rechtslage nach Ausspruch der Kündigung S. 187-200

„… Kündigungsschutz in Frankreich, ZIAS 1991, 391, 411. 1094 Vgl. Ray, Droit du travail, Rn. 213 (S. 292); Verdier …” „… , Der Kündigungsschutz bei Arbeitsverhältnissen in Frankreich, 162. 1118 Vgl. Pélissier, Droit du …” „… travail, Rn. 478 (S. 587). 1119 Ahrendt, Der Kündigungsschutz bei Arbeitsverhältnissen in Frankreich, 162 …”

Formelle Voraussetzungen der betriebsbedingten Kündigung S. 39-50

„… . Das Anhörungserfordernis bildet den Kern eines präventiven, kollektivrechtlichen Kündigungsschutzes …” „… Kündigungsschutz nicht für Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis nach dem 31.12.2003 begonnen hat.204 Damit wurde …” „… . 24.12.2003), am 1.1.2004 in Kraft getreten. 205 Däubler, Weniger Kündigungsschutz im Kleinbetrieb, AiB 2004 …”

Formelle Voraussetzungen der Kündigung aus wirtschaftlichem Grund S. 129-148

„… Kündigungen, 47; Frik, Vereinbarkeit von Kündigungsschutz und Unternehmerfreiheit in Frankreich, RdA 2005, 39 …” „… , Abfindung statt Kündigungsschutz? – Rechtsvergleich und Regelungsmöglichkeiten, RdA 2002, 272, 279. 800 Vgl …” „… (S. 579); Duquesne, Droit du travail, Rn. 461 (S. 380); Rebhahn, Abfindung statt Kündigungsschutz …”

Entschädigung wegen rechtmäßiger Kündigung S. 200-201

„… Vereinbarungen sogar mehr Arbeitsplätze neu geschaffen werden als abgebaut wurden.1132 C. Kündigungsschutz der …”

Ergebnis S. 259-262

„… Kündigungsschutz ausgenommen sind. Gemeinsam sind die Anknüpfungspunkte - kurze Betriebszugehörigkeit und kleine …” „… in Deutschland. Dies liegt zum einen an der Ausgestaltung des Kündigungsschutzverfahrens, vor allem …” „… Kündigungsschutzrecht vorrangig heranzuziehen. 1325 Schlachter, Europäisches Arbeitsrecht, S. 43. 1326 Schlachter …”

Der Vermeidungsaufwand des Arbeitgebers S. 118-121

„… ). 121 B. Eingreifen besonderen Kündigungsschutzes Für eine arbeitgeberseitige Kündigung gelten besondere …”

Materielle Voraussetzungen der Kündigung aus wirtschaftlichem Grund S. 148-176

„… Kündigungsschutz in Frankreich, ZIAS 1991, 391, 399; Verdier, Sur le nouveau droit de licenciement, Dr. soc. 1976 …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-18

„… JbArbR Jahrbuch des Arbeitsrechts 17 JCP Juris-Classeur Périodique KSchG Kündigungsschutzgesetz KSchR …” „… Kündigungsschutzrecht L. Loi LAG Landesarbeitsgericht m.w.N. mit weiteren Nachweisen MüKo Münchener Kommentar MuSchG …”

doi.org/10.5771/9783845208855

Marco Tucci - Arbeitnehmermobilität im Konzern

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Marco Tucci

Arbeitnehmermobilität im Konzern

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 122 2012

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Konzerndimensionaler Kündigungsschutz S. 243-244

„… auszuweiten. Auch eine pauschale konzerndimensionale Geltung des Kündigungsschutzes ist abzulehnen (vgl. aber …”

Mobilitätstatbestände und konzerndimensionaler Kündigungsschutz S. 121-133

„… ehesten zumutbar ist.Mobilitätstatbestände und konzerndimensionaler KündigungsschutzDer Konzerntatbestand …” „… Kündigungsschutzes.Die Feststellung, dass Beschäftigungsmöglichkeiten in den mit dem Arbeitnehmer vertraglich ebenfalls …” „… als solcher ist nicht geeignet, den Kündigungsschutz pauschal auf den Rahmen des Konzerns zu …”

Arbeitnehmermobilität durch Arbeitnehmerverleih im Konzern S. 244-246

„… Konzernebene auszuweiten. Auch eine pauschale konzerndimensionale Geltung des Kündigungsschutzes …” „… ausgeschlossen.Konzerndimensionaler Kündigungsschutz3.1 Im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts kann bei …” „… Kündigungsschutzes gerechtfertigt sein. Wegen derFolgen für die unternehmerische Dispositionsfreiheit und der …”

Zusammenfassung S. 63-64

„… den Hinweis auf die ausnahmsweise konzerndimensionale Erstreckung des Kündigungsschutzes nahezu …” „… Arbeitsvertragsgestaltungen geben, beidenen expressis verbis ein konzerndimensionaler Kündigungsschutz in dem Sinnevereinbart …” „… Dauer auch in anderen Konzernunternehmen einzusetzen, einen konzernweiten Bezug des Kündigungsschutzes …”

Arbeitnehmerschutz im Konzernarbeitsverhältnis S. 44-63

„… im Konzern“ und des (3) „konzerndimensionalen Kündigungsschutzes“.Arbeitsrechtliche …” „… Konzerndimensionaler KündigungsschutzDer elementarste Schutz für den Arbeitnehmer, weil die berufliche Existenz …” „… Jahre BAG,S. 367 ff.; in Bezug auf den Kündigungsschutz im Konzern auch Coen, RdA 1983, S. 348 ff.154 So …”

Bestandsaufnahme und Interessenlage S. 137-142

„… aktivem und ruhendem Arbeitsvertrag) zur Begründung eines konzerndimensionalenKündigungsschutzes …” „… Weiteresvertragliche Absprachen oder Zusagen im Hinblick auf die Ausdehnung des Kündigungsschutzes auf Konzernebene in …” „… vereinbarten oder zugesagten konzerndimensionalen Kündigungsschutz indem Sinne ergeben, dass arbeitgeberseitig …”

Konzernverleihgesellschaften als Restrukturierungskonzept S. 246-247

„… keine Erstreckung des Kündigungsschutzes auf denKonzern. Konzernversetzungsklauseln sind wegen Verstoßes …” „… die Konzerndimensionalität des Kündigungsschutzes abzulehnen. Neben verfassungsrechtlichen Bedenken …” „… Kündigungsschutzes auf vertraglicher Basis wird auch die Konzerndimensionalität aus dem Gesichtspunkt …”

Zusammenfassung S. 133-136

„… , dass die Annahme eines konzerndimensionalen Kündigungsschutzes eine rechtsfortbildende Ausnahme contra …” „… lediglich arbeitgeberbezogenen Kündigungsschutz verallgemeinerungsfähig. Dies wird auchdadurch belegt, dass …” „… Arbeitgeberunternehmen begründet wird. Die Konzerndimensionalität des Kündigungsschutzes, gestützt …”

Literaturverzeichnis S. 251-262

„… : Konzernversetzung und Kündigungsschutz,DB 1999, S. 2161 ff.Lingemann, Stefan: Allgemeine Geschäftsbedingungen und …” „… Durchsetzbarkeit des konzernweiten Kündigungsschutzes, NZA 2006,S. 819 ff.Becker, Friedrich: Abgrenzung der …” „… Rechtsprechungskonzept, DB 2008, S. 1378 ff.Caspers, Georg: Konzerndimensionaler Kündigungsschutz? ZAAR-Schriftenreihe …”

Vorwort S. 5-16

„… Kündigungsschutz(3) 56Pauschale Erstreckung desKündigungsschutzes auf den Konzern(a)56Ablehnung der …” „… Mobilitätstatbestände und konzerndimensionalerKündigungsschutz5.121Kündigungsschutz bei Mehrheit …” „… Kündigungsschutz durchVertrauenstatbestandd.130ZusammenfassungIII. 133Arbeitnehmermobilität durch …”

Arbeitnehmermobilität innerhalb der Unternehmensgrenzen S. 65-67

„… Bevor jedoch die Rechtsprechung zum erweiterten Kündigungsschutz einer kritischen Analyse …” „… Kündigungsschutz gerechtfertigt sein kann. Klar tritt dabei jedochbereits jetzt hervor, dass die Ausnahmen vom …” „… generellabzulehnen.Auch bei der Frage, ob der Kündigungsschutz auf den Konzern zu erweitern ist,ist die pauschale …”

Rechtsunsicherheiten bei der Arbeitnehmermobilität und deren Ursachen S. 21-24

„… Arbeitnehmerschutz, insbesondere den Kündigungsschutz oder die Gleichbehandlung im Konzern, hier angeführt werden …” „… eines konzernweiten Kündigungsschutzes oder der Gleichbehandlung von Arbeitnehmern innerhalb des …” „… Juristenzeitung (Zeitschrift)krit. kritischKSchG Kündigungsschutzgesetzlit. litera (= Buchstabe)m. abl. Anm. mit …”

Die Interessenlage beim konzernweiten Arbeitnehmereinsatz S. 24-26

„… Arbeitnehmerschutz, insbesondere den Kündigungsschutz oder die Gleichbehandlung im Konzern, hier angeführt werden …” „… eines konzernweiten Kündigungsschutzes oder der Gleichbehandlung von Arbeitnehmern innerhalb des …”

Abkürzungsverzeichnis S. 17-20

„… Tatbestände der Arbeitnehmermobilität im Konzern2. 242Konzerndimensionaler Kündigungsschutz3. 243 …”

Aktuelle Reformen bzgl. der Arbeitnehmerüberlassung im Konzern S. 247-250

„… Konzernverleihgesellschaft beschäftigt werden.4.3 Im Leiharbeitsverhältnis gilt der gesetzliche Kündigungsschutz ohne …”

Konzernverleihgesellschaften im Spannungsfeld von unzulässiger Gesetzesumgehung und zulässiger Ausnutzung gesetzlicher Gestaltungsspielräume S. 201-218

„… Entleiher ihm den Überlassungsauftrag entzöge.1088 Es läge auf der Hand, dass der Kündigungsschutz fürdie …” „… Arbeitnehmern jeweils durchNichterreichen der Schwellenwerte des § 23 KSchG bewusst den Kündigungsschutz …” „… TzBfG und der allgemeinen Regelungen des Kündigungsschutzrechts.1118 Denn auch im Leiharbeitsverhältnis …”

Unternehmensübergreifende Arbeitnehmermobilität im Konzern ohne Arbeitgeberwechsel oder -duplizierung S. 101-121

„… Argument gerechtfertigt werden, der konzernweite Kündigungsschutz kompensiere die Nachteile für den …” „… Kündigungsschutz für den Arbeitnehmer wegen der Konzernabordnungsklausel erhöhen soll, kann an dieserStelle …” „… dem Argument abgelehnt, dass dasKündigungsschutzgesetz betriebsbezogen sei und demzufolge eine …”

Konzerninterne Verleihgesellschaften im System des AÜG S. 190-201

„… Randbelegschaften mit minimalem Kündigungsschutz, Billiglöhne der Leiharbeitstarife und extrem flexiblen Einsatz …”

Arbeitgeberwechsel im Konzern S. 82-101

„… Erweiterung des Kündigungsschutzes die Nachteile desArbeitnehmers kompensiere und dessen Belange daher …” „… Arbeitnehmer kann nicht einseitig eine andere Vertragsparteiaufgedrängt werden. Auch das Kündigungsschutzgesetz …” „… kündigungsschutzrechtlich gesichertenKernbereich des Arbeitsverhältnisses ein.433Eine Rechtfertigung für diesen Eingriff …”

Die Rechtsbeziehungen bei der Arbeitnehmerüberlassung S. 151-174

„… , durchaus gerecht.Sonderproblem der betriebsbedingten KündigungDer gesetzliche Kündigungsschutz gilt ohne …” „… Höchstbefristungsdauer und zugleich den Restriktionen des Kündigungsschutzrechts entziehen. Daher wollen einige793 darin …”

Werkvertrag S. 142-144

„… z. B. das Kündigungsschutzgesetz und das Teilzeit- und Befristungsgesetz.659 Arbeitnehmer, die …”

Errichtung von Konzernverleihgesellschaften als Restrukturierungskonzept S. 218-226

„… Arbeitsverhältnisse begründen. Denn die Arbeitsverhältnissesind bereits durch das Kündigungsschutzgesetz ausreichend …”

Die Änderungen im AÜG S. 226-234

„… Arbeitsverhältnisse begründen. Denn die Arbeitsverhältnissesind bereits durch das Kündigungsschutzgesetz ausreichend …”

doi.org/10.5771/9783845235011

Rudolf Buschmann, Bettina Fraunhoffer, Karlheinz Schierle, Reinhard-Ulrich Vorbau - Unsichere Arbeits- und Lebensbedingungen in Deutschland und Europa

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Rudolf Buschmann (ed.), Bettina Fraunhoffer (ed.), Karlheinz Schierle (ed.), Reinhard-Ulrich Vorbau (ed.)

Unsichere Arbeits- und Lebensbedingungen in Deutschland und Europa

2014

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Buschmann Rudolf, Mittag Reinold Kündigungsschutz im Kleinbetrieb S. 13-39

„… des Kündigungsschutzgesetzes?, AuR 1997, 41 ff.22 Preis, Der Kündigungsschutz außerhalb des …” „… deutsche Geheimniskrämerei, AuR 1994, 83;Preis, Der Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes …” „… Kündigungsschutzrecht, FS Etzel (2011) S. 437 ff.;KR-Weigand, Kommentierung zu § 23 KSchG.Kündigungsschutz im …”

Stichwortverzeichnis S. 311-320

„… – Kündigungsschutz (Kleinbetrieb) 1, 23 ff.Gleichwohlgewährung 14, 3Gleitzeitsystem 10, 6– siehe auch …” „… ff.Kleinbetrieb– Betriebsbegriff 1, 13, 20– Beweislast 1, 12, 18– Gesetzgebung 1, 5 f.– Kündigungsschutz, 1 ff., 8 …” „… krankheitsbedingteKündigungKündigungsfreiheit 7, 1Kündigungsschutz– Kleinbetrieb 1, ff.– Umgehung 10, 10Legitimation– Arbeitnehmerkoalition …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-12

„… sogenannte „Geringfügige“, Kündigungsschutz im Kleinbetrieb, um nur einige Stichworte zu nennen.Produktions …” „… .................................................................................... 5ArbeitsrechtBestandsschutzKündigungsschutz im Kleinbetrieb …”

Dirksmeyer Judith Befristetes Arbeitsverhältnis – Vorbeschäftigung § 14 Abs. 2 TzBfG S. 40-59

„… Klein- undGroßbetrieben sein. Da in Betrieben mit nicht mehr als 10 Mitarbeitern derKündigungsschutz nur …” „… abzuschließen. Diemit dem Kündigungsschutz verbundenen Entlassungskosten treffen dieKleinbetriebe weniger als …” „… Kündigungsschutzes auszugehen. Dies ergebe die an ihrem Sinn und Zweck orientierte, verfassungskonforme Auslegung der …”

Jessolat Karsten, Krieger Frank Arbeitnehmerüberlassung und Betriebsübergang – Möglichkeiten zur Umgehung der Schutzvorschriften des § 613 a BGB? S. 60-75

„… Bereiche ihren Kündigungsschutz zu nehmen. (…) Der verfassungsrechtlichgebotene kündigungsrechtliche …” „… Betriebs(oder gar den ganzen Betrieb) ‚stillzulegen‘, den betroffenen Arbeitnehmernohne Kündigungsschutz zu …” „… Arbeitskräften, die in den ersten sechs Monaten nichteinmal Kündigungsschutz gehabt hätten, weiter verrichten zu …”

Zeibig Nadine KAPOVAZ – eine flexible Arbeitszeitform mit erheblichen Nachteilen für Beschäftigte S. 178-204

„… Rheinland-Pfalz7.4.2011 – 5 Sa 637/10.184 Nadine Zeibig910scheiden.35 Eine Umgehung des Kündigungsschutzes sei lt …” „… Annahmeverzugslohnansprüche erwerben.39 Auch der Kündigungsschutz greift nicht. Die Zulässigkeit von Rahmenvereinbarungen in …” „… Dauerschuldverhältnis inklusive Urlaubsansprüchen und Kündigungsschutz angestrebt. Der Rahmenvertrag enthalte bis auf …”

Gün Isaf, Voigt Peter Geringfügig entlohnte Beschäftigung – Fluch oder Segen? S. 143-160

„… anschließenden Kündigungsschutzprozess gerät der/die Arbeitnehmer_in oftmals in Beweisnot, dass dieses …”

Fichte Wolfgang Rehabilitationsrechtliche Instrumente für eine nahtlose Wiedereingliederung in das Erwerbsleben S. 249-277

„… Konkretisierung des dem gesamtenKündigungsschutzrechts innewohnenden Verhältnismäßigkeitsgrundsatzesdarstellt. Das …” „… Beweislast des Arbeitgebers ineinem Kündigungsschutzprozess;48 er kann zudem ein Indiz für die Vermutung …”

Fraunhoffer Bettina, Sattmann Michael „Gutschrift“ bei Gleichwohlgewährung – eine unverbindliche Kulanzpraxis? S. 278-296

„… Kündigungsschutzverfahren für diesen Zeitraum erfolgreich gegen eine Arbeitgeberkündigungzur Wehr setzte. Sie erreichte …”

doi.org/10.5771/9783845255002

Lena-Marie Schauß - Der Beitrag des Pflegezeitgesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Angehörigenpflege und Beruf

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Lena-Marie Schauß

Der Beitrag des Pflegezeitgesetzes zur besseren Vereinbarkeit von Angehörigenpflege und Beruf

Series: Studien zum deutschen und europäischen Arbeitsrecht

Volume 67 2017

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Kapitel 5: Der Kündigungsschutz S. 286-315

„… Der Kündigungsschutz „Ein echter Paukenschlag“1266 ist nach einhelliger Auffassung die Einführung …” „… Eingreifen des Kündigungsschutzes wurde mit Einführung einer entsprechenden Frist von zwölf Wochen vor …” „… Abgrenzung des besonderen Kündigungsschutzes, der dem Arbeitgeber die Kündigung des Arbeitsverhältnisses …”

Kapitel 2: Entwicklung des Pflegezeitrechts S. 93-105

„… eigenständigen und umfassenden Kündigungsschutz. Darüber hinaus normiert § 6 Abs. 1 S. 1 PflegeZG in Anlehnung an …” „… besonderen Kündigungsschutzes schützen könne.395 Auch wurde vorgeschlagen, die zehntägige Ankündigungsfrist …” „… Fraktion Die Linke unter anderem vollen Kündigungsschutz sowie ein Rückkehrrecht der Beschäftigten auf …”

Kapitel 3: Die Regelungen des Pflegezeitgesetzes im Einzelnen S. 106-258

„… hingegen überrascht insbesondere vor dem Hintergrund des umfassenden Kündigungsschutzes, der – zumindest …” „… weist er zu Recht darauf hin, dass der Kündigungsschutz dadurch „umgangen“ werden kann, dass der …” „… daher auch den besonderen Kündigungsschutz des § 5 KSchG.477 Diese Begründung widerspricht der …”

Literaturverzeichnis S. 331-340

„… Kündigungsschutzgesetz und zu sonstigen kündigungsschutzrechtlichen Vorschriften, 11. Auflage 2016, zit.: KR/Bearbeiter …” „… die Pflege – Kündigungsschutz allein durch Ankündigung sinnvoll?, DB 2008, 2137-2141 Sasse, Stefan …” „… Pflege von nahen Angehörigen – Kündigungsschutz selbst in der Probezeit?, ZTR 2008, 655-663 Statistisches …”

Einleitung S. 17-21

„… Kündigungsschutz. Die Verbesserung der Vereinbarkeit von Erwerbstätigkeit und familiärer Pflege hat damit auch im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… zu § 616 BGB, § 45 SGB V F. 283 Zusammenfassung und BewertungG. 283 Der KündigungsschutzKapitel 5 …”

Kapitel 1: Arbeitsrechtliche Instrumente zur Realisierung der Pflege von Angehörigen außerhalb des Pflegezeitgesetzes S. 22-92

„… er keinen besonderen Kündigungsschutz. Um in dessen Genuss zu kommen, müssen vielmehr die …”

doi.org/10.5771/9783845289106

Steffen Blessing - Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen unter Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

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Steffen Blessing

Rechtsfolgen diskriminierender Kündigungen unter Geltung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 748 2011

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Ziel des Kündigungsschutzes S. 27-29

„… 1. Teil:Grundlagen1. Abschnitt: KündigungsschutzDas folgende Kapitel gibt zunächst als Einführung …” „… einen Einblick in die für denGegenstand der Untersuchung wichtigsten Inhalte des Kündigungsschutzes.Ziel …” „… des Kündigungsschutzes„Eine Ehe ist in Deutschland einfacher und schneller auflösbar als ein …”

Prozessuale Aspekte des Kündigungsschutzes S. 46-47

„… des KündigungsschutzesDas Kündigungsschutzrecht kann seine Funktion nur erfüllen, wenn die Möglichkeit …” „… . 4.158 Siehe hierzu schon das Kapitel zum allgemeinen Kündigungsschutz; MüKo/Hesse, BGB,Vorb. zu …” „… mehr Kündigungsschutz.– Der Kündigungsschutz ist das Kernstück des Bestandsschutzes.H.164 KR/Friedrich …”

Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem KSchG S. 36-40

„… Kündigungsschutz versteht diese Arbeit die Regelungenim ersten Abschnitt des Kündigungsschutzgesetzes, als Kern des …” „… Ausführungen auf die Inhalte des allgemeinen Kündigungsschutzes.GeltungsbereichIn ihrem Geltungsbereich …” „… Kündigung lediglich Ultima-Ratio sein.79Allgemeiner Kündigungsschutz nach dem KSchGUnter dem allgemeinen …”

Kündigungsschutzgesetz S. 221-224

„… Kündigungsschutz ergänzen.§ 7 AGGDer neu hinzugefügte § 7 Abs. 4 AGG verfolgt zunächst zwei Ziele: Eine …” „… desKündigungsschutzgesetzes Klagebeim Arbeitsgericht auf Feststellungerheben, dass das Arbeitsverhältnisdurch die …” „… AllgemeinenGleichbehandlungsgesetzes nichtmehr erhoben werden.[…] […]Erläuterung zu den vorgenommenen ÄnderungenKündigungsschutzgesetz …”

Literaturverzeichnis S. 227-235

„… , Grundrechtsfestigkeit des arbeitsrechtlichen Kündigungsschutzes?,RdA 2005, S. 166-170 (zit.: Lindner)Lingemann, Stefan …” „… Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes, NZA 1997,S. 1256-1270 (zit.: Preis)Rebmann, Kurt; Säcker …” „… , Kündigungsschutz im Spannungsfeld zwischen Gleichbehandlungsgesetz und europäischem Antidiskriminierungsrecht, DB …”

Anwendungsbereich S. 77-78

„… der wesentlichen Regelungen zum „besonderen Kündigungsschutz“vorzufinden, die jedoch im Rahmen dieser …” „… allgemeinenund besonderen Kündigungsschutz.“Auf den ersten Blick eine einfach verständliche Regelung zur …” „… 2. Teil:Das Verhältnis von Kündigungsschutz undDiskriminierungsschutzAus der Einführung zum …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-18

„… 1. Teil: 27Kündigungsschutz1. Abschnitt: 27Ziel des KündigungsschutzesA. 27Historische EntwicklungB …” „… Aspekte des KündigungsschutzesG. 46Ergebnis in ThesenH. 47Diskriminierungsschutz2. Abschnitt: 48Definition …” „… Verfassungsrechtliche Position des ArbeitnehmersII. 33Kündigungsschutz als Ausfluss des SozialstaatsprinzipsIII. 34 …”

Die zivilrechtlichen Generalklauseln S. 40-44

„… ein gewisses Maß an Kündigungsschutz zugestandenwerden.Dies ergibt sich bereits aus der Argumentation …” „… “ inhaltlich ausgestaltet ist, wird im Folgenden konkretisiert.Kündigungsschutz nach § 138 BGBEine Kündigung …” „… als „Kündigungsschutz 2. Klasse“bezeichnet, Quecke in: Henssler/Willemsen/Kalb, KSchG, vor § 1, Rn. 16 …”

Historische Entwicklung S. 29-31

„… Historische EntwicklungDas Bestandsschutzziel des Kündigungsschutzes entwickelte sich erst im …” „… Die ersten Ansätze vonKündigungsschutz zu Gunsten der Arbeitnehmer fanden sich im …” „… Betriebsrätegesetz(BRG) von 1920.26 Der Kündigungsschutz sollte nicht nur die Erhaltung des Arbeitsplatzes sichern …”

Problematik S. 78-80

„… Kündigungsschutz“vorzufinden, die jedoch im Rahmen dieser Arbeit keine eigenständige Bedeutunghaben.340ProblematikDie …” „… ausschließlich341 die Bestimmungen zum allgemeinenund besonderen Kündigungsschutz.“Auf den ersten Blick eine einfach …” „… Kündigungsschutz undDiskriminierungsschutz zunächst die Regelung des § 2 Abs. 4 AGG genauer zuuntersuchen. In einem …”

Verfassungsrechtlicher Hintergrund S. 31-36

„… auf alle Auslegungsfragen des Kündigungsschutzrechtes aus.Der Kündigungsschutz soll gewährleisten …” „… Kündigungsschutz versteht diese Arbeit die Regelungenim ersten Abschnitt des Kündigungsschutzgesetzes, als Kern des …” „… des Arbeitgebers greift der für den Arbeitnehmer essentielle Kündigungsschutz in seine Berufsfreiheit …”

Einleitung und Gang der Darstellung S. 23-26

„… Kündigungsschutz geltensollen.4 Durch diese gesetzestechnisch missglückte Formulierung5 könnte der Eindruck …” „… grundlegendeFrage nach dem Verhältnis von Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz.Im November 2008 wurde zu …” „… Zutreffend Otto, S. 180, Rn. 368.5 Adomeit/Mohr, AGG, § 2, Rn. 200.23hältnis von Kündigungsschutz und …”

Ergebnis in Thesen S. 47-48

„… mehr Kündigungsschutz.– Der Kündigungsschutz ist das Kernstück des Bestandsschutzes.H.164 KR/Friedrich …” „… Integration jedes Einzelnen sind.– Der allgemeine Kündigungsschutz ist zwingend. Es darf nicht zu Lasten …” „… desArbeitnehmers davon abgewichen werden.– Der Verzicht auf Kündigungsschutz vor dem Zugang der Kündigung ist …”

Rechtliche Würdigung und Kritik S. 110-131

„… Diskriminierungsverbote des AGG in das Kündigungsrecht, auf der Basis der Vorschriften zum Kündigungsschutz.Die bereits …” „… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderenKündigungsschutz“ maßgeblich sein. Es soll nicht etwa eine …” „… „Für Kündigungen gelten ausschließlich die Bestimmungenzum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz …”

Kündigung S. 44-46

„… des KündigungsschutzesDas Kündigungsschutzrecht kann seine Funktion nur erfüllen, wenn die Möglichkeit …” „… Linie§ 242 BGB Kündigungsschutz gewährleisten. Allerdings ist die Anwendung derGrundsätze von Treu und …” „… , Rn. 189, 190; so auch Lettl, Kündigungsschutz nach§ 242 BGB muss von geringerem Umfang sein, als der …”

Stellungnahme S. 91-105

„… ausschließlichdie Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gelten424 Siehe hierzu oben, 2. Teil …” „… Kündigungsschutzes überhaupt der allgemeine Gleichheitssatz verletzt sein kann.438Die These Däublers erweckt zudem …” „… die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gelten sollen, ist darüber hinaus in …”

Lösungsansätze S. 80-91

„… „doppelten Kündigungsschutz“. Um diesen doppelten Kündigungsschutz zu vermeiden,sei aber gerade § 2 Abs. 4 …” „… ; dieBestimmungen zum allgemeinen Kündigungsschutz im Sinne des § 2 Abs. 4 AGG enthaltendagegen keine Regeln zum …” „… – fürKündigungen gelten ausschließlich die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz – sei …”

Die wesentlichen Argumente des BAG S. 107-110

„… allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz“.514SystematikNach den Worten des BAG zeige die Betrachtung des …” „… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderenKündigungsschutz“ maßgeblich sein. Es soll nicht etwa eine …” „… Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe desKündigungsschutzgesetzes in der Weise zu beachten, dass sie …”

Synopse zur Änderung des AGG S. 217-220

„… Bestimmungen zum allgemei-nen und besonderen Kündigungsschutz.(4) (aufgehoben)[…] […]§ 7 Benachteiligungsverbot …” „… Kündigungsschutz.[…] […]§ 15 Entschädigung und Schadenser-satz § 15 Entschädigung und Schadenser-satz(1) 1Bei einem …”

Neue Definition des Begriffs der Sozialwidrigkeit nach dem KSchG? S. 133-147

„… Kündigungsschutzes nach dem Kündigungsschutzgesetz Anwendung […]. Eine Kündigung, die – wie hier – ein …” „… ) herangezogen.Grundlagen des VerhältnismäßigkeitsgrundsatzesBereits im Einführungskapitel zum Kündigungsschutz wurde auf …” „… Gesetzgebers sind unter „allgemeinem Kündigungsschutz“ im Sinnedes § 2 Abs. 4 AGG sowohl die Regelungen des …”

Synopse zur Änderung des KSchG S. 211-217

„… vonKündigungsschutz und Diskriminierungsschutz durch eigene Normierungsvorschläge herzustellen. Die …” „… Kündigungsschutz und die in dieser Arbeitaufgeworfenen Problemkreise.211Synopse zur Änderung des KSchGKSchG …”

Unwirksamkeit diskriminierender Kündigungen – KSchG oder AGG? S. 148-165

„… , 330.728 Anmerkung d. Verfassers.149mungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz» [§ 2 Abs. 4AGG …” „… Kündigungsschutz aufgrund ihres speziellen Zuschnitts auf Kündigungen Anwendung finden sollen, ebenfalls bezweifelt …” „… des Gesetzgebers unter „allgemeinem Kündigungsschutz“ imSinne des § 2 Abs. 4 AGG sowohl die Regelungen …”

Ergebnis S. 105

„… aufzustellen,der das Verhältnis zwischen Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz regelnsoll. Die Ausführungen …”

Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz S. 224-225

„… insoweit die Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz ergänzen.§ 7 AGGDer neu …” „… Kündigungsschutzgesetzes. Durch Einfügen des § 1 b KSchGin die Ausnahmebestimmung der Sätze 2 und 3 wird klargestellt, dass …” „… Kündigungsschutzrecht maßgeblich ist.Darüber hinaus ist die Regelung des § 7 Abs. 4 AGG notwendig, weil nur sodeutlich …”

Auslegung der zivilrechtlichen Generalklauseln im Sinne des AGG? S. 147-148

„… „allgemeinem Kündigungsschutz“ im Sinnedes § 2 Abs. 4 AGG sowohl die Regelungen des KSchG als auch die des BGB …” „… ) rechtsunwirksame Kündigungnicht innerhalb der Frist des § 4 S. 1 KSchG im Wege der Kündigungsschutzklagegeltend, so …” „… Die Kündigungsschutzklage ist damit zwarnicht notwendig, um die Nichtigkeit der Kündigung …”

Schlusswort S. 207-210

„… , demEuropäischen Gerichtshof mit einer umfassenden Novelle zum Verhältnis vonKündigungsschutz und …” „… kann der diskriminierend gekündigte Arbeitnehmer sowohl Kündigungsschutzklage auf Feststellung der …”

Fallkonstellation S. 105-107

„… aufzustellen,der das Verhältnis zwischen Kündigungsschutz und Diskriminierungsschutz regelnsoll. Die Ausführungen …” „… desKündigungsschutzgesetzes in der Weise zu beachten, dass sie Konkretisierungendes Begriffs der Sozialwidrigkeit darstellen …”

Die Ansprüche aus § 15 AGG S. 165-197

„… eines erfolgreichen Kündigungsschutzprozesses,bleibt das Arbeitsverhältnis bestehen. Der Arbeitgeber …” „… Kündigungen ausschließlich die Bestimmungenzum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gelten. Im Hinblick …” „… allgemeinen und besonderenKündigungsschutz speziell auf Kündigungen zugeschnitten seien.912 Aus dieserdoch …”

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) S. 72-75

„… Bestimmungen zum allgemeinen und besonderen Kündigungsschutz gelten. Um denRahmen der Einführung nicht zu …”

Definition von Diskriminierung S. 48-62

„… Integration jedes Einzelnen sind.– Der allgemeine Kündigungsschutz ist zwingend. Es darf nicht zu Lasten …” „… desArbeitnehmers davon abgewichen werden.– Der Verzicht auf Kündigungsschutz vor dem Zugang der Kündigung ist …” „… des aus Art. 20 Abs. 1 GG abgeleiteten Sozialstaatsgedankensim Kündigungsschutzrecht beruht auf der …”

Europarechtliche Grundlagen des Diskriminierungsschutzes S. 63-69

„… im Spannungsfeld zwischen Diskriminierungsschutzund Kündigungsschutz. Daher werden im Folgenden nur …”

Abkürzungsverzeichnis S. 19-22

„… Jura/Juristische Ausbildung (Zeitschrift)JZ Juristen-ZeitungKSchG KündigungsschutzgesetzLAG Landesarbeitsgerichtlat …”

Die Leitthese des BAG S. 107

„… Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe desKündigungsschutzgesetzes in der Weise zu beachten, dass sie …”

Ergebnis: Das „Gießkannenprinzip“ des BAG S. 131-132

„… Kündigungsschutzrecht – und verdient im Ergebnis Zustimmung.Ergebnis: Das „Gießkannenprinzip“ des BAGKernaussage des BAG …” „… Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Kündigungsschutzgesetzes zu beachten sind und insoweit …”

Ergebnis S. 165

„… Kündigungsschutzrechtzugleich andere Rechte von durch Kündigung diskriminierten Beschäftigten – vgl.§§ 13, 14, 15, 16 AGG …”

Abfindung nach §§ 9, 10 KSchG S. 197-198

„… diskriminierende Arbeitgeber bekäme so trotz erfolgloser Kündigungsschutzklage dieMöglichkeit den Arbeitnehmer …”

Der vertragliche Anspruch aus § 280 BGB S. 198-200

„… erfolgloser Kündigungsschutzklage dieMöglichkeit den Arbeitnehmer gegen Geldzahlung doch noch „los“ zu werden …”

Tabellarische Zusammenfassung der Rechtsfolgen und Ansprüche bei Vorliegen diskriminierender Kündigungen S. 205-207

„… Geltendmachung durch Erhebung der Kündigungsschutzklage §§ 4, 7 KSchG Anwendbarkeit der Beweislastregel des …” „… ) - Rechtzeitige Erhebung d. Kündigungsschutzklage, §§ 4, 7 KSchG - Vertretenmüssen d. AG, § 15 Abs. 1 S. 2 AGG …” „… AGG; §§ 9, 10 KSchG; § 823 BGB (§ 15 Abs. 5 AGG) §§ 9, 10 KSchG - Kündigungsschutzklage, §§ 4, 7 KSchG …”

Synopse zur Änderung des ArbGG S. 220-221

„… genann-ten Grundes rechtsunwirksam ist, somuss er zunächst nach § 4 Satz 1 desKündigungsschutzgesetzes …” „… erhoben werden.[…] […]Erläuterung zu den vorgenommenen ÄnderungenKündigungsschutzgesetz§ 1 KSchGZiel der …” „… im Kündigungsschutzgesetz. Anknüpfend an das oben gefundene Auslegungsergebnis und die Intention des …”

Arbeitsgerichtsgesetz – § 61 b ArbGG S. 225-226

„… b Abs. 4S. 1 ArbGG zunächst Kündigungsschutzklage zu erheben, soweit sich der materielle Schaden auf …” „… materiellen Schäden geltend machen, muss er zunächst Kündigungsschutzklage erheben, andernfalls ist ein …”

doi.org/10.5771/9783845233062

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