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Hendrik Dickhöfer - Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

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Hendrik Dickhöfer

Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sozialversicherungsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 699 2011

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Betroffene Interessen S. 18-19

„… Betroffene InteressenJe nachdem, wie man die Frage nach der Höhe des Anspruchs auf die …” „… habenein Interesse an leistungsfähigen Sozialversicherungssystemen mit einem umfassenden Leistungskatalog …” „… . Dieses Interesse lässt sich dauerhaft nur bei ausreichender finanzieller Ausstattung gewährleisten27.Mit …”

Problemfälle S. 17-18

„… 1997, 300.22 Gutzeit NZS 2006, 127, 129 f.17Betroffene InteressenJe nachdem, wie man die Frage nach der …” „… Problemstellung und betroffene Interessen bei der BeitragsberechnungAus der aufgeworfenen Frage …” „… ergeben sich einige praxisrelevante Problemfelder,die auch vitale Interessen verschiedener …”

Wettbewerbsverzerrungen durch unterschiedliche Beitragsbelastungen S. 93-97

„… Entstehungsprinzips in der Sozialversicherung berührt dieInteressen verschiedener Gruppen. Neben den betroffenen …” „… Interesse anderer Markteilnehmer dasVerhalten am Markt regeln sollen. Im Gegensatz zur alten Rechtslage …” „… bekämpfen. So wird etwa die irreführende Werbung im Interesse der Mitwettbewerber für unlauter erklärt. Das …”

Herstellung von Rechtssicherheit durch das Entstehungsprinzip S. 86-93

„… Entstehungsprinzips in der Sozialversicherung berührt dieInteressen verschiedener Gruppen. Neben den betroffenen …” „… Arbeitgebern sind insbesondere die Beschäftigten zu nennen. Im Zusammenhang mit deren Interessenwird erwogen …”

Zur Frage der Geltung des Versicherungsprinzips bei der Beitragsbemessung und dem Leistungsfähigkeitsgedanken in der Sozialversicherung S. 102-127

„… dem Versicherungsprinzip könnte man ableiten, dass die Beitragsberechnung nach den Interessen des …” „… den Interessendes Arbeitgebers mit einer Beitragsberechnung nach dem Zuflussprinzip eher gedient. Auch …” „… sich die Frage, inwieweit seinen Interessen an dieserStelle rechtliche Geltung zukommt.Eine derartige …”

Vom Schutzzweck der Sozialversicherung zum Versicherungsprinzip in der Sozialversicherung S. 97-102

„… bei der Berechnungvon Lohnersatzleistungen ein beachtliches Interesse daran hat, dass seine …” „… , dass die Beitragsberechnung nach den Interessen des versicherten Beschäftigten am besten nach dem …” „… Entstehungsprinzip durchgeführt werden sollte. Demgegenüber wäre den Interessendes Arbeitgebers mit einer …”

Standpunkt der aktuellen Rechtsprechung, insbesondere des Bundessozialgerichts S. 19-21

„… könnten26.Betroffen wären in diesem Falle auch die Belange der Versicherten. Diese habenein Interesse an …” „… leistungsfähigen Sozialversicherungssystemen mit einem umfassenden Leistungskatalog. Dieses Interesse lässt sich …” „… fiskalische Interessen des Staates von einigem Ausmaß, sowie vitale Bedürfnisse der Versichertenbetroffen. Auf …”

Vorwort S. 7-12

„… InhaltsverzeichnisVorwort 7EinleitungA) 13Gegenstand der UntersuchungI. 14Problemstellung und betroffene Interessen bei der …” „… BeitragsberechnungII.17Problemfälle1. 17Betroffene Interessen2. 18Standpunkt der aktuellen Rechtsprechung, insbesondere …”

Gegenstand der Untersuchung S. 13-17

„… , Urteil vom 14.7.2004, Az: B 12 KR 1/04 R.16Problemstellung und betroffene Interessen bei der …” „… Interessen verschiedener gesellschaftlicher Gruppen berühren.ProblemfälleInsbesondere aus der aufgeworfenen …”

Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsgedankens in der Sozialversicherung S. 131-138

„… unterschiedlichen Ausgangsposition. Diese ist von gegenläufigen Interessen gekennzeichnet. Da hier letztlich Geld …” „… 1119,1135.135da aus Sicht der Versicherten ein Interesse an der Beitragszahlung beschränkt aufausgezahlten Lohn …”

Rückschlüsse aus der Geltung des Zuflussprinzips für das Entstehungsprinzip – Ablehnung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zum Entstehungsprinzip S. 127-128

„… beider Bemessungsgrundlage konnte man hier das Interesse der Beschäftigten durchdas Versicherungsprinzip …”

Anwendung des Zuflussprinzips bei untertariflicher Bezahlung S. 144-145

„… Zuflussprinzips nicht aus. Wenn man nun weiter nachden Interessen des Versicherten fragt, so obliegt es diesem …”

Abwägung zwischen Zufluss- und Entstehungsprinzip im Sanierungsfall/ in der Liquiditätskrise eines Unternehmens S. 143-144

„… Zuflussprinzips nicht aus. Wenn man nun weiter nachden Interessen des Versicherten fragt, so obliegt es diesem …”

Kritik der Literatur und Ansatzpunkte anderer Obergerichte S. 21-22

„… Rechtsanwenders anRecht und Gesetz (Art. 20 Abs. 3 GG). Würde man versuchen, eine vorgefundeneInteressenlage in …”

Vorgehensweise S. 22-23

„… Abs. 3 GG). Würde man versuchen, eine vorgefundeneInteressenlage in das Gesetz „hineinzulesen“, würde …”

Der Schutzzweck der Sozialversicherung als untauglicher Lösungsansatz S. 129-130

„… Interessenlage besser gerecht wird. Man denkeetwa an den Extremfall, dass ein Arbeitgeber aus purem Unwillen …”

doi.org/10.5771/9783845228235

Marc Ehrenberg - Die Verschwiegenheit der Angehörigen rechtsberatender, steuerberatender und wirtschaftsprüfender Berufe

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Marc Ehrenberg

Die Verschwiegenheit der Angehörigen rechtsberatender, steuerberatender und wirtschaftsprüfender Berufe

Series: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht

Volume 77 2012

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Geschützte Interessen S. 87-89

„… Verschwiegenheitspflicht zu Grunde liegenden Interessenlage verbunden. Nur wenn klar ist, wessen Interessen durch die …” „… angezweifelt werden. Unter dem Begriff des Gesellschaftsgeheimnisses werden auch die immateriellen Interessen …” „… der anwaltlichen Verschwiegenheitspflichten führen. A. Geschützte Interessen Die Informationen, welche …”

Abwägung widerstreitender Interessen S. 189-221

„… Verschwiegenheitspflicht vor. D. Abwägung widerstreitender Interessen Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern …” „… Berufsträger nur nach einer Abwägung der widerstreitenden Interessen durchbrochen werden darf. Im Ausnahmefall …” „… müssen die Interessen des Schweigepflichtigen das Interesse an der Verschwiegenheit überwiegen. Im …”

Interessen der Allgemeinheit S. 237-238

„… Strafverfahrens, obwohl hier das gewichtige öffentliche Interesse an einer effektiven Strafverfolgung …” „… . Dieser Zweck wiederum wird durch das öffentliche Interesse an der Ausübung bestimmter Tätigkeiten und …” „… anhand ihres Wertes für die Allgemeinheit bestimmt. B. Interessen der Allgemeinheit Die Interessen der …”

Umfang der Beschlagnahmefreiheit gem. § 97 StPO S. 261-287

„… widerstreitenden verfassungsrechtlich verbürgten Interessen geboten1129. Denn die Interessenlage bleibt sowohl …” „… Strafverfolgung immer dann das Interesse der Allgemeinheit an der Vertraulichkeit des Berufsträgers überwiegt …” „… . Grundlage für eine Einschränkung der Effektivität der Strafverfolgung ist vielmehr das Interesse der …”

Syndikusanwalt S. 242-249

„… , die Interessen von selbstständigem Rechtsanwalt und Syndikusanwalt bei ihrer vertraglich bedingten …” „… die Tätigkeit des Rechtsanwalts herausarbeiten. Als erstes wird der Rechtsanwalt im Interesse des …” „… eigenem Interesse aus. Neben dem festgelegten Honorar bedeuten gut gemachte Arbeit für ihn steigende …”

Entbindungsbefugnis S. 141-158

„… liege in seinem Interesse. Ein Mandant könnte demnach beispielsweise seinen Anwalt nicht von dessen …” „… zwar der Mandant selbst das Geheimnis preisgeben dürfte, nicht aber der in seinem Interesse handelnde …” „… . 149 lediglich vermögensrechtliche Interessen der juristischen Person oder Personenhandelsgesellschaft …”

Reichweite des strafrechtlichen Geheimnisschutzes in § 333 HGB S. 85-87

„… Verschwiegenheitspflicht zu Grunde liegenden Interessenlage verbunden. Nur wenn klar ist, wessen Interessen durch die …” „… Geheimhaltung privater Tatsachen sowie des Interesses der Allgemeinheit an der Verschwiegenheit bestimmter …” „… sind, und nach dem bekundeten oder aus dem Interesse des Unternehmens als ganzem sich ergebenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Tathandlung 86 Kapitel 9: Umfang der beruflichen Schweigepflicht des Rechtsanwalts 87 A. Geschützte Interessen …” „… widerstreitender Interessen 189I. Vertretung in eigener Sache 1901. Durchsetzung von Ansprüchen aus dem …” „… . Individualinteressen 232 I. Interessen des Berufsgeheimnisträgers 232 1. Der Gewissenskonflikt 232 2. Die …”

Verfassungsrechtliche Verankerung der anwaltlichen Verschwiegenheitspflicht S. 37-43

„… freien Berufe wurzelt ebenso wie die ihr zuwiderlaufenden Interessen in der Verfassung. Um sich dem Kern …” „… Funktionsfähigkeit der untersuchten Berufsgruppen, deren Schutz im Interesse der Allgemeinheit steht31. Der …” „… . Grundrechte des Anwalts Für den Schutz der anwaltlichen Verschwiegenheit kommen bezogen auf die Interessen des …”

Bewertung und Vorschlag de lege ferenda S. 302-308

„… 302 setzlich geschützten Interessen der Allgemeinheit überein. Dafür besteht in diesen Bereichen …” „… , während eine sonstige Einschränkung des Schutzrechts möglich sein soll, wenn überwiegende Interessen der …” „… Belangen der vertraulichen Mandatsbearbeitung und entgegenstehenden öffentlichen Interessen treffen …”

Mandatserteilung an interprofessionelle Sozietäten S. 66-74

„… Regelungen des PartGG, GmbHG und AktG. 202 Siehe Schramm, Vertretung widerstreitender Interessen, S. 25 …” „… Mandats oder zumindest die Kontrolle übernimmt. Selbst wenn das Interesse der Mandanten grundsätzlich auf …” „… Interesse des Mandanten sein kann, die Sozietät als Haftungsschuldner zu gewinnen225, ist typischerweise von …”

Historische Entwicklung der beruflichen Verschwiegenheit des Anwalts S. 44-49

„… Bundesverfassungsgericht der anwaltlichen Schweigepflicht neben dem Verbot der Wahrnehmung widerstreitender Interessen und …” „… Interessen des Mandanten an der Geheimhaltung überwiegen. Insoweit gibt § 2 Abs. 3 BORA jedoch lediglich die …” „… vorherigen Rechtslage – das allgemeine Prinzip der Güter- und Interessenabwägung99. B. Historische …”

Schweigepflichtiger Personenkreis S. 93-103

„… gewisse Dauer angelegt ist und die Verfolgung gemeinsamer wirtschaftlicher Interessen bezwecken soll. Eine …” „… nach § 319 b HGB wird das Interesse des Mandanten regelmäßig nicht auf die Beauftragung des gesamten …” „… auf einen Interessenvergleich zwischen Syndikus und einem in einer Kanzlei angestellten Rechtsanwalt …”

Historische Entwicklung der beruflichen Verschwiegenheit des Steuerberaters S. 49-51

„… Eigeninteressen des Anwalts die Interessen des Mandanten an der Geheimhaltung überwiegen. Insoweit gibt § 2 Abs. 3 …” „… Verschwiegenheitspflicht98 – wie auch zur vorherigen Rechtslage – das allgemeine Prinzip der Güter- und Interessenabwägung …”

Literaturverzeichnis S. 309-333

„… 2003, 1316-1320 Schramm, Wibke, Das Verbot der Vertretung widerstreitender Interessen, Bonn 2004 …” „… Deckenbrock, Christian, Interessenkonflikte bei Wirtschaftsprüfern und Rechtsanwälten unter dem besonderen …” „… – Interessenkonflikte und Chinese Walls –, WM 2000, 1366-1379 Kilian, Matthias, Anmerkung zu EuGH, Urt. v. 19. 2. 2002 …”

Individualinteressen S. 231-237

„… Exklusivität bestimmter Tätigkeiten auf dem Interesse der Allgemeinheit, dass im Steuerwesen nur Personen tätig …” „… ). 980 Siehe BVerfGE 54, 301 (315). 232 der Vielschichtigkeit der von der Norm betroffenen Interessen …” „… die Interessen der Allgemeinheit eingegangen werden. A. Individualinteressen Bei den …”

Das Zeugnisverweigerungsrecht im Lichte des Verfassungsrechts S. 227-231

„… Zeugnisverweigerungsrecht an, indem es das Interesse an der Wahrheitsermittlung limitiert. Dabei entstammt sowohl das …” „… Interesse nach möglichst effektiver Wahrheitsermittlung im gerichtlichen Verfahren als auch die Möglichkeit …” „… vereinbaren964. Der Bürger würde in diesem Falle zum Objekt staatlicher Interessen gemacht965. Die …”

Vergleich S. 292-302

„… herausgearbeitet werden, dass die Regelungen der Verschwiegenheitspflicht zumindest auch im Interesse der …” „… Interesse, da sowohl die strafrechtliche Verschwiegenheitspflicht als auch die prozessualen …” „… einer Stärkung der Interessen der Allgemeinheit an einer freien Zugänglichkeit zu den Angehörigen der …”

Reichweite des strafrechtlichen Schutzes in § 203 StGB S. 75-85

„… Siehe Rogall, NStZ 1983, 1 (3). 76 StGB von Interesse. Eine unbefugte Verletzung der beruflichen …” „… beschränkten Personenkreis bekannt sind und an deren Geheimhaltung ein sachlich begründetes Interesse besteht …” „… ausmachen. Die eine Richtung betont das gemeinschaftliche Interesse, während die andere Auffassung …”

Rolle der Vertrauensbeziehung für die freien Berufe S. 35-37

„… Interesse stehen. Würden sich die Angehörigen der freien Berufe dieser Aufgaben nicht annehmen, so müsste …” „… einzugreifen. Ob eine Aufgabe von öffentlichem Interesse ist, steht nicht zur Disposition des Gesetzgebers …” „… wurzelt ebenso wie die ihr zuwiderlaufenden Interessen in der Verfassung. Um sich dem Kern der …”

Ergebnis und eigene Stellungnahme S. 238-239

„… Inanspruchnahme von Angehörigen der Berufsgruppen, denen nach dem Interesse der Gesellschaft besonders wichtige …” „… Zeugnisverweigerungsrecht. Allerdings spielt das öffentliche Interesse beim Zeugnisverweigerungsrecht eine weit wichtigere …” „… Rolle. Nur über das Interesse der Allgemeinheit lässt sich erklären, warum der …”

Gang der Untersuchung S. 61-62

„… Interessen des Mandanten bei Vertragsschluss geschlossen werden. Über die strafrechtliche Figur der …” „… einen Vertrag mit einem Steuerberater, der allgemein die Wahrnehmung aller steuerlichen Interessen zum …” „… widerstreitender Interessen, S. 23; Römermann/Hartung, Anwaltliches Berufsrecht, S. 173; Steffen, in: RGRK, § 675 …”

Verhältnis zwischen Zeugnisverweigerungsrecht und Verschwiegenheitspflicht S. 226-227

„… Jahresabschlussprüfung ja im Interesse der Allgemeinheit steht, soll dem Wirtschaftsprüfer kein Zeugnisverweigerungsrecht …” „… Zeugnisverweigerungsrecht an, indem es das Interesse an der Wahrheitsermittlung limitiert. Dabei entstammt sowohl das …” „… Interesse nach möglichst effektiver Wahrheitsermittlung im gerichtlichen Verfahren als auch die Möglichkeit …”

Gegenstand der Verschwiegenheitspflicht S. 109-114

„… folglich nicht im Interesse des zu prüfenden Unternehmens tätig. Vielmehr nimmt er eine Kontroll …” „… besonders hervorzuheben, steht sie doch in unmittelbarem öffentlichen Interesse427. Neben dem bereits …” „… Interesse des Unternehmers an der Geheimhaltung434. Unter der relativen Unbekanntheit versteht man, dass die …”

Rolle und Funktion des freien Berufs S. 32-35

„… . Von besonderer Bedeutung ist dabei die Erkenntnis, dass das Interesse einer lückenlosen …” „… unserem Rechtssystem die Lösungen von widerstreitenden Interessen, die das Gebiet der Berufsgeheimnisse so …” „… , eigenverantwortliche und fachlich unabhängige Erbringung von Dienstleistungen höherer Art im Interesse der Auftraggeber …”

Mandatserteilung an eine Sozietät in Rechtsform der GbR S. 63-66

„… Interessen beauftragt wird187. Der vom Mandanten an eine Sozietät erteilte Auftrag, rechtlich für ihn tätig …” „… . Grunewald, in: FS Peltzer, S. 131 f.; Schramm, Vertretung widerstreitender Interessen, S. 24. 192 Siehe …” „… , Vertretung widerstreitender Interessen, S. 25. …”

Gesetzliche Ausnahmen S. 158-179

„… Interesse der Verschwiegenheit vor und rechtfertigt somit einen Bruch der Verschwiegenheitspflicht? Für den …” „… beruflichen Verschwiegenheit stellt die Abwägung von widerstreitenden Interessen für und gegen die …” „… Interesse. Sie geben dem Adressaten lediglich unter bestimmten Umständen eine Datenspeicherung auf674. Eine …”

Persönlicher Umfang, insbesondere Organe der zu prüfenden Gesellschaft S. 114-121

„… , insbesondere Organe der zu prüfenden Gesellschaft Obwohl das geschützte Rechtsgut zumindest auch im Interesse …” „… Interesse ist in diesem Zusammenhang die Untersuchung der Stellung des Abschlussprüfers zwischen Vorstand …” „… sprechen für die Vorlage eines noch nicht endgültigen Vorabexemplars an den Vorstand. Es liegt im Interesse …”

Rolle und Funktion von Verschwiegenheitspflicht und -recht S. 291-292

„… untersuchten Berufsgruppen nicht unterschiedslos gelten, von besonderem Interesse. Deswegen werden nur die im …” „… herausgearbeitet werden, dass die Regelungen der Verschwiegenheitspflicht zumindest auch im Interesse der …”

Inhalt S. 249-250

„… Verschwiegenheitspflicht resultieren aus den gegenläufigen Interessen von Berufsgeheimnisträger und Mandant in einigen …” „… Wahrheitsaufklärung im Strafverfahren. Beide hier entgegenstehenden Interessen sind letztlich Ausfluss des …”

Heimliche Ausforschungsmaßnahmen des Staates S. 251-252

„… hinnehmbaren Abschwächung der zu Grunde liegenden Interessen führen1067. D. Heimliche Ausforschungsmaßnahmen …” „… Interesse der Allgemeinheit steht1068. Deswegen ist der Prüfung der Verhältnismäßigkeit einer eingreifenden …”

Strafrecht S. 60-61

„… wahr, deren Funktionsfähigkeit im Interesse der Allgemeinheit steht162. Die Funktionsfähigkeit der …” „… Interessen des Mandanten bei Vertragsschluss geschlossen werden. Über die strafrechtliche Figur der …”

Vertragliche Grundlagen des Mandats S. 62-63

„… steuerlichen Interessen zum Inhalt hat, gilt grundsätzlich das Gleiche. Nur wenn es um Einzelaufträge geht, die …” „… widerstreitender Interessen, S. 23; Römermann/Hartung, Anwaltliches Berufsrecht, S. 173; Steffen, in: RGRK, § 675 …”

Charakteristische Merkmale S. 239-241

„… ). 1014 Vgl. Streck, NJW 2001, 3605. 1015 Rengier, Zeugnisverweigerungsrechte, S. 16. 240 chen Interesse …” „… individuelle Beratung für fremde Interessen leisten zu können, bedarf es einer persönlichen Information durch …”

Historische Entwicklung der beruflichen Verschwiegenheit des Wirtschaftsprüfers S. 51-57

„… wirtschaftspolitischen Bedeutung der Abschlussprüfung stellt deren Qualitätssicherung ein zentrales Interesse des …” „… Interesse getragen. 140 Durchbrechungen der …” „… öffentliche Interesse als verletztes Rechtsgut im Mittelpunkt, sondern das Persönlichkeitsrecht der einzelnen …”

Jüngste Gesetzesänderungen und -entwürfe S. 252-259

„… Rechtsanwaltes, die auch im Interesse der Allgemeinheit steht1068. Deswegen ist der Prüfung der …” „… Prüfung der Verhältnismäßigkeit unter Würdigung des öffentlichen Interesses an den von dieser Person …” „… wahrgenommenen Aufgaben und des Interesses an der Geheimhaltung der dieser Person anvertrauten oder bekannt …”

Schweigepflichtiger Personenkreis S. 121-124

„… Gesetz folgt. Dem Interesse des Auftraggebers an Vertraulichkeit wird über § 50 WPO genügt, der den …” „… ) eingeschaltet werden485. Bei widerstreitenden Interessen von zwei Mandanten desselben Wirtschaftsprüfers oder …”

Gegenstand der Verschwiegenheitspflicht S. 89-92

„… von Interesse. Denn das Zeugnisverweigerungsrecht des Anwalts erstreckt sich auch auf alle Dokumente …” „… Verschwiegenheitspflicht hier im Interesse des Mandanten auf dessen subjektive Bewertung abzustellen314. Dies kann aber …”

Zivilrechtlicher Schutz S. 125-130

„… deutlicher wird die Notwendigkeit dieses Ergebnisses, wenn man das öffentliche Interesse an der …” „… Allgemeinheit zumindest auch dem Interesse des Mandanten dient521. Ein Verstoß gegen die …”

Mandatserteilung an andere Gesellschaften S. 66

„… Regelungen des PartGG, GmbHG und AktG. 202 Siehe Schramm, Vertretung widerstreitender Interessen, S. 25. …”

Zeitlicher Umfang S. 251

„… hinnehmbaren Abschwächung der zu Grunde liegenden Interessen führen1067. D. Heimliche Ausforschungsmaßnahmen …”

Ausdrückliche Befreiung von der Verschwiegenheitspflicht S. 139-140

„… dann nicht mehr, so dass seine unberechtigte Inanspruchnahme unter § 70 StPO fällt. Das Interesse an …”

Zeugnisverweigerungsrecht der Wirtschaftsprüfer S. 225-226

„… Vorlagepflicht der Jahresabschlussprüfung ja im Interesse der Allgemeinheit steht, soll dem Wirtschaftsprüfer …”

Konkludente Einwilligung S. 140-141

„… besteht dann nicht mehr, so dass seine unberechtigte Inanspruchnahme unter § 70 StPO fällt. Das Interesse …”

Gehilfen S. 241-242

„… individuelle Beratung für fremde Interessen leisten zu können, bedarf es einer persönlichen Information durch …”

Besonderheiten bei Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern S. 250-251

„… hinnehmbaren Abschwächung der zu Grunde liegenden Interessen führen1067. D. Heimliche Ausforschungsmaßnahmen …”

Historische Entwicklung der strafrechtlichen Verschwiegenheitspflicht S. 57-58

„… öffentliche Interesse als verletztes Rechtsgut im Mittelpunkt, sondern das Persönlichkeitsrecht der einzelnen …”

Das Verwertungsverbot S. 288-290

„… man zusätzlich noch das Interesse der Allgemeinheit1204 an der Verfügbarkeit von professioneller …”

Erkenntnisziel S. 25-27

„… , die berufliche Verschwiegenheit einzuengen, meist berechtigten Interessen. Doch gerade weil die …”

Zeugnisverweigerungsrecht der Rechtsanwälte S. 222-224

„… 19. Jahrhundert hinein war das Strafverfahren einseitig geprägt vom Interesse des Schutzes der …”

Arbeitsrechtliche Konsequenzen einer Verletzung der Verschwiegenheitspflicht S. 130-132

„… betriebliches Interesse anzunehmen. In repressiver Hinsicht steht dem Arbeitgeber die Möglichkeit offen, das …”

Zivil- und Berufsrecht S. 58-60

„… bedeutsame Funktion wahr, deren Funktionsfähigkeit im Interesse der Allgemeinheit steht162. Die …”

Gegenstand der Verschwiegenheitspflicht S. 104-106

„… allgemeinen Bekanntseins nicht (mehr) geheim sind392. Ein Steuerberater darf gegen die Interessen seines …”

Internetnutzung und Verschwiegenheit S. 185-189

„… Verschwiegenheitspflicht vor. D. Abwägung widerstreitender Interessen Rechtsanwälten, Steuerberatern und Wirtschaftsprüfern …”

International tätiger deutscher Anwalt S. 132-136

„… werdenden Rechtsanwalts als auch der Tätigkeitsstaat haben großes Interesse an der Geltung des eigenen …”

doi.org/10.5771/9783845242361

Janos Clauß - Abfindungsanspruch beim Wechsel vom regulierten Markt in den Freiverkehr

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Janos Clauß

Abfindungsanspruch beim Wechsel vom regulierten Markt in den Freiverkehr

2012

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Verbandsrechtliche Interessen S. 65-67

„… - und öffentlichrechtlicher Sanktionen sichergestellt wird. II. Verbandsrechtliche Interessen Neben …” „… kapitalmarktrechtlichen Interessen könnten bei dem Börsensegmentwechsel vom regulierten Markt in den Freiverkehr auch …” „… verbandsrechtliche Interessen zu berücksichtigen sein. Zwar bestehen im Aktiengesetz zwischen börsenund nicht …”

Anlegerrisiken aus kapitalmarktrechtlicher Sicht S. 62-65

„… in den einzelnen Marktsegmenten betrachtet werden, ist zunächst das Interesse und das Ziel des …” „… Anlegerschutzes im Allgemeinen zu bestimmen, da hiervon abhängt, auf welches Interesse bei der Beurteilung der …” „… , 125, 134 f., 159; Leisner, Sozialbindung des Eigentums, 1972, S. 197. 63 A. Interessen und Ziele des …”

Zwischenergebnis S. 52-53

„… insbesondere deshalb von Interesse, weil dann geprüft werden kann, ob der Börsensegmentwechsel vom regulierten …” „… Börsensegmentwechsels von Interesse, in welchen Fällen eine (volle) Entschädigung zu leisten ist, um später überprüfen …” „… Interessenkonflikt zwischen Mehrheits- und Minderheitsgesellschafter zugunsten der Aktionärsmehrheit gelöst hat …”

Genese der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts S. 43-52

„… deshalb bedeutsam, weil insoweit von Interesse ist, ob diese Voraussetzungen auch im Fall eines …” „… unterschiedlichen Interessen der jeweiligen Aktionärsgruppen bildet. Mit Blick auf den Börsensegmentwechsel stehen …” „… Verfassungskonformität einer solchen Regelung verlange aber, dass die „berechtigten Interessen“ der zum Ausscheiden …”

Zwischenergebnis S. 67-68

„… Verhältnisse. Das wiederum hat zur Folge, dass verbandsrechtliche Interessen keine – jedenfalls überwiegende …” „… soeben erwähnte Konditionen- und Interessenrisiko im Freiverkehr – im Verhältnis zum regulierten Markt …”

Konsequenzen für den Börsensegmentwechsel S. 56-60

„… berechtigten Interessen der Aktionäre dies gebieten.157 Fraglich ist daher, welche berechtigten Interessen …” „… gemeint sind, die einen vollen Ausgleich rechtfertigen. Die berechtigten Interessen des Aktionärs für eine …” „… der Aktionär ein berechtigtes Interesse daran, eine Abfindung für sein gesamtes Mitgliedschaftsrecht …”

Problemstellung und Zielsetzung S. 21-23

„… und der Wechsel des Börsensegments sind in letzter Zeit verstärkt in das Interesse der Firmen geraten …” „… die Interessen des Unternehmens an einem weniger reglementierten Markt …” „… Schmolke, NZG 2005, 912 ff. 22 umfeld und die Interessen der Anleger/Aktionäre4 an der Beibehaltung ihrer …”

Der Vermögensschutz und das Gebot der vollen Entschädigung S. 53-56

„… gerecht zu werden. Dies ist insbesondere deshalb von Interesse, weil dann geprüft werden kann, ob der …” „… des Vermögensschutzes – ergibt (I). Dabei ist hinsichtlich des Börsensegmentwechsels von Interesse, in …” „… wirtschaftlich gleich stehe.128 Voraussetzung sei jedoch, dass die „berechtigten Interessen“ der außenstehenden …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… und Fortgang der Untersuchung 60 Teil 3 Differenzen im Anlegerschutz 62 A. Interessen und Ziele des …” „… . Verbandsrechtliche Interessen 65 III. Zwischenergebnis 67 B. Preisbildung und Liquidität 68 I. Preisbildung im …”

Unterschiede im Rahmen der Rechnungslegung S. 132-137

„… offen, warum insbesondere im M:access das Interesse an einer Rechnungslegung nach internationalen …” „… notiert sein wird.383 Mithin sollte auch im Rahmen des Freiverkehrs das Interesse des Anlegers an einer …”

Gang der Untersuchung S. 24-25

„… Börsensegmentwechsels so „hart" sind, dass eine Entschädigung gerechtfertigt ist. Ausgehend von den Interessen und …”

Präzisierung der Untersuchung S. 23-24

„… den Interessen und Zielen des Anlegers aus kapitalmarktund verbandsrechtlicher Perspektive, die bei …”

Anspruchs- oder Bedingungslösung S. 162-165

„… dem die Interessen der Anleger nicht hinreichend gewahrt werden. 163 spruchs- und Bedingungslösung …”

Fehlende Erforderlichkeit eines Hauptversammlungsbeschlusses S. 158-162

„… Interessen der Anleger nicht hinreichend gewahrt werden. …”

Die Gründe S. 37-42

„… Ermessen der Mehrheit der Gesellschaft stehe, ob die Maßnahme im Interesse der Gesellschaft sinnvoll und …”

Bestandsaufnahme S. 30-35

„… Fall zu entschieden, der sich – soweit er hier von Interesse ist – von den oben zitierten …”

Diskussion S. 146-158

„… nicht absolut identisch sind.423 Es genügt, dass eine vergleichbare Interessenlage vorliegt, also die …”

Abfindungsangebot und Spruchverfahren S. 165-169

„… nicht interessengerecht erscheint.506 Gegen die Auffassung, die ein Abfindungsangebot im Hinblick auf …”

Ad-hoc-Publizität nach den Freiverkehrsregelungen S. 92-114

„… .293 Es fragt sich aber, ob die DBAG ein Interesse daran hat, dass die Anleger mit in den vertraglichen …” „… Interesse an einer Einbeziehung des einzelnen Anlegers in den vertraglichen Schutzbereich gekünstelt, weil …”

doi.org/10.5771/9783845241012

Marcel Bisges - Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements

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Marcel Bisges

Urheberrechtliche Aspekte des elektronischen Dokumentenmanagements

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 254 2009

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Widerstreitende Interessen S. 218

„… 218 3. Widerstreitende Interessen Sofern keine Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten gegeben …” „… ist, dürfte das Interesse der Urheber und Inhaber von Leistungsschutzrechten gering sein, mit …” „… Interessenlage und in Anbetracht der Tatsache, dass man die Betreiber von Dokumentenmanagementsystemen nicht in …”

Urheberpersönlichkeitsrechte S. 65-107

„… dem Schutz ideeller Interessen des Urhebers.294 § 11 UrhG spricht sowohl von den persönlichen …” „… Interessen, als auch von den geistigen Beziehungen des Urhebers zu seinem Werk, sodass das UrhG die doppelte …” „… Richtung dieser ideellen Interessen berücksichtigt.295 Bei den persönlichen Interessen handelt es sich um …”

Lösungsmöglichkeiten de lege ferenda S. 218-220

„… 218 3. Widerstreitende Interessen Sofern keine Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten gegeben …” „… ist, dürfte das Interesse der Urheber und Inhaber von Leistungsschutzrechten gering sein, mit …” „… wirtschaftlichen Interessen gedacht ist. 1070 Siehe S. 163, 165. 1071 BGH GRUR 2002, 963 (Elektronische …”

Rechtsgeschäfte über Urheberrechte S. 187-201

„… verbundenen negativen Verbotsrechten kein Interesse, sondern bedarf nur der positiven Nutzungsbefugnis …” „… .937 In diesem Fall schützt § 31 Abs. 5 S. 2 UrhG weniger die Interessen des Urhebers, sondern vielmehr …” „… die Interessen des Erwerbers, der auch ohne ausdrückliche Vereinbarung die zur Durchführung des …”

Möglichkeit rechtstreuen Verhaltens des Betreibers S. 216-218

„… , Dokumentenmanagement, S. 105. 1068 Siehe S. 25. 1069 Siehe S. 27. 218 3. Widerstreitende Interessen Sofern keine …” „… Verletzung von Urheberpersönlichkeitsrechten gegeben ist, dürfte das Interesse der Urheber und Inhaber von …” „… lege ferenda Vor dem Hintergrund der beschriebenen Interessenlage und in Anbetracht der Tatsache, dass …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… rechtstreuen Verhaltens des Betreibers 216 3. Widerstreitende Interessen 218 III. Lösungsmöglichkeiten de lege …” „… ) Übersetzung 97 (b) Indirekte Eingriffe 98 8 (2) Interessengefährdung 99 (a) Allgemeines 99 (b …” „… ) Öffentlichkeitsaspekt 100 (c) Werke der kleinen Münze 102 (3) Interessenabwägung 102 cc) Ergebnis (Änderungsverbot) 105 …”

Erweiternde Auslegung und analoge Anwendung S. 180-186

„… des Werks beeinträchtigen noch die berechtigten Interessen des Urhebers unzumutbar verletzen. Insoweit …” „… Schrankenbestimmung negativ auf die (wirtschaftlichen) Interessen des Urhebers auswirkt.881 Unabhängig davon sind …” „… , Urheberrecht, vor §§ 44a ff. Rn. 15b. 183 aber auch die durch die Schrankenbestimmungen geschützten Interessen …”

Lichtbilder, Laufbilder und ähnliche Erzeugnisse S. 139-142

„… eine Gefährdung berechtigter geistiger und persönlicher Interessen.648 An solchen Interessen kann es …” „… stets berufen, sondern nur dann, wenn schutzwürdige persönliche Interessen gegeben sind.655 Ferner ist …”

Datenbanken S. 142-144

„… regelmäßig entweder an der Gefährdung der Urheberinteressen oder aber die Interessenabwägung fällt …”

Zusammenfassung S. 144-145

„… Urheberinteressen oder aber die Interessenabwägung fällt zuungunsten des Urhebers aus. Ausnahmen gelten allerdings …”

Direkte Anwendung S. 160-180

„… ausschließlich analoge Nutzung stattfinden oder das Archiv muss im öffentlichen Interesse tätig sein und darf …” „… nicht im öffentlichen Interesse tätig, sondern verfolgen gerade einen Erwerbsweck und können so von der …”

Verwertungsrechte S. 107-139

„… Gleichgerichtete Interessen beruflicher Natur bspw. bilden zwar einen äußeren Anlass, begründen aber noch keine …” „… die Verneinung der Öffentlichkeit im Interesse des Urhebers aber hohe Anforderungen zu stellen, weil …”

Voraussetzungen für die Schutzfähigkeit als Werk S. 29-57

„… Interesse zur allgemeinen Kenntnisnahme veröffentlicht worden sind, § 5 Abs. 2 UrhG. Mit Entscheidungen sind …”

doi.org/10.5771/9783845217116

Puya Rezai Hariri - Übernahmerecht und Aufsicht

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Puya Rezai Hariri

Übernahmerecht und Aufsicht

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 56 2015

Results in this title

B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte S. 31-47

„… B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte 31 B. Übernahmerechtliche Interessen …” „… WpÜG Rn. 14; Witt, NZG 2000, 809, 812. B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte 33 …” „… und damit das Un- B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte 35 zum Teil wird das …”

A. Grundeigenschaften einer effektiven Aufsicht S. 23-31

„… einer Unternehmensübernahme betroffenen Interessen und die daraus resultierenden Interessenkonflikte …” „… Interessen und Interessenkonflikte 31 B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte Für die …” „… stets auf die beschriebenen Interessen und Interessenkonflikte zurückzugreifen. Damit können die …”

D. Zusammenfassung S. 49-51

„… Unternehmensübernahme zusammentreffenden Interessen und der Ausgleich daraus resultierender Interessenkonflikte zu …” „… wesentlich darauf, die verschiedenen Interessen zu berücksichtigen und vorprogrammierte Interessenkonflikte …” „… ausreichender Schutz der Interessen der Wertpapierinhaber bei einem Übernahmeangebot und im Falle eines …”

G. Dispensgeneralklausel S. 418-424

„… Interessen und Interessenkonflikten siehe § 1 B. 1782 Zum Charakter der allgemeinen Grundsätze eingehend § 3 …” „… überwiegende Interessen gerechtfertigt sind«. Beide Befugnisse wurden in der rechtswissenschaftlichen …” „… verschiedenen bei einer Unternehmensübernahme betroffenen Interessen als Kern einer jeden übernahmerechtlichen …”

A. Institutioneller Rahmen S. 338-353

„… Vielzahl verschiedenartiger Interessen aufeinandertreffen und unterschiedliche Interessenkonflikte …” „… bedauern, weil die bei einer Unternehmensübernahme betroffenen Interessen und daraus resultierenden …” „… allem dort nicht außer Acht gelassen werden, wo staatliche und gesellschaftliche Interessen in …”

A. Die Aufsichtsbehörde S. 91-122

„… den übernahmerechtlichen Interessen und Interessenkonflikten und deren Bedeutung für die …” „… geblieben ist. Von besonderem Interesse ist die Entstehung der Wertpapieraufsicht. Diese geht auf das …” „… Übernahmeaufsicht a) Der Übernahmebeirat Von besonderem Interesse für die vorliegende Untersuchung ist der gem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… 29 B. Übernahmerechtliche Interessen und Interessenkonflikte 31 I. Interessen der Beteiligten 31 1 …” „… Zielgesellschaft 37 4. Bieter 38 5. Weitere Beteiligte und Interessen 39 II. Interessenkonflikte 41 1 …”

D. Reformanhaltspunkte S. 242-251

„… von einer Übernahme betroffene Interessen in die Aufsichtstätigkeit sachverständig einzubeziehen …” „… Übernahmeaufsicht de lege lata 244 interessen im Rahmen der Übernahmeaufsicht vor Augen führt. Dementsprechend …” „… eines Übernahmeverfahrens haben die Beteiligten ein berechtigtes Interesse daran, prognostizieren und …”

C. Die Übernahmeaufsicht in der Schweiz S. 313-338

„… erteilen. Voraussetzung ist allein, dass die Ausnahme »durch überwiegende Interessen gerechtfertigt« ist …” „… , wobei die Vorschrift nicht vorgibt, wann solche Interessen vorliegen. Wird eine Befreiung beantragt …” „… um jene aus Art. 39 Abs. 2 BEHV-FINMA ergänzt werden, gilt das berechtigte Interesse als vermutet …”

E. Pflichtangebot S. 388-407

„… Minderheitsaktionäre zu stärken.1657 In dieselbe Richtung äußert sich die ÜbernahmeRL, welche den Schutz der Interessen …” „… . Rechtsvergleichender Befund Dass der Bieter ein berechtigtes Interesse an der (Negativ-)Feststellung im Hinblick auf …” „… immer nur dann gewährt werden könne, wenn die Interessen des Bieters an der Nichtabgabe eines …”

B. Die Aufsichtsbefugnisse S. 122-231

„… Rechtssicherheit sowie der Berücksichtigung diverser Interessen und Vermeidung von Interessenkonflikten lassen …” „… noch anzunehmen. Diese sog. »Zaunkönigregelung« soll vor allem dem Interesse der Minderheitsaktionäre …” „… Entstehungsprozess befindlichen übernahmerechtlichen Verordnung betroffene Interessen berücksichtigt werden können …”

A. Die Übernahmeaufsicht im Vereinigten Königreich S. 252-284

„… , ob trotz Kontrollerlangung bzw. -ausbau die Gefährdung der Interessen der Minderheitsaktionäre nicht …” „… zu befürchten ist, und zum anderen danach, ob das Interesse des Bieters an der Nichtabgabe eines …” „… Pflichtangebots dem Interesse der Zielaktionäre an einer Exit- Möglichkeit überwiegt.1213 Alles in allem besitzt …”

B. Vorgaben des europäischen Gesetzgebers S. 63-88

„… Anwendungsbereich des nationalen Übernahmerechts beleuchtet worden sind, gilt das Interesse nunmehr den Vorgaben des …” „… Interessen und Kapital sich bei der Zielgesellschaft bündeln und damit eine enge Beziehung zum Sitz aufweisen …” „… die Interessen der Aktionäre in Form des investierten Kapitals bei dem Sitz der Zielgesellschaft …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 19-23

„… erörtern (A.). Weiterhin sind die von einer Unternehmensübernahme betroffenen Interessen und die daraus …” „… resultierenden Interessenkonflikte darzustellen (B.) und schließlich ist die vom Gesetzgeber mit der unter …”

B. Die Übernahmeaufsicht in Österreich S. 283-313

„… – und damit eine verbesserte Entscheidungsqualität insgesamt – sichergestellt werden.1265 Das Interesse …” „… .1317 Die Aufsichtsstelle legt bei der Beurteilung, ob die Interessen der Beteiligungsinhaber der …” „… Beteiligungsinhaber der Zielgesellschaft oder sieht jedenfalls die Interessen des neuen Kontrolleurs im Vorteil.1344 …”

F. Sanktionssystem S. 407-418

„… Interesse an einer Sanktionierung abwägen. Das Erfordernis einer ____________________ 1759 Walla …” „… deutsche Übernahmeaufsicht de lege ferenda 418 solchen Interessenabwägung sollte ferner ähnlich zu § 40b …”

B. Die europäische Wertpapieraufsicht de lege lata S. 429-440

„… voraus. 1836 Damit soll dem Interesse der Mitgliedstaaten an der nationalen Souveränität Genüge getan …” „… , 1263, welche durch die Zusammensetzung des Rates der Aufseher Interessenkonflikte befürchten. 1808 Zu …” „… Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte (»Interessengruppe«) nicht unerwähnt bleiben. Diese besteht aus …”

C. Die Rolle der ESMA de lege ferenda S. 440-456

„… legitime Interesse mehrerer Mitgliedstaaten gegeben, das Übernahmeverfahren zu beaufsichtigen.1865 Nicht …” „… Übernahmeaufsichtsstellen dient. Des Weiteren kann die bei der ESMA angesiedelte Interessengruppe als Gremium mit überaus …” „… wiederum lösen verschiedene Interessenkonflikte aus, denen das jeweilige Übernahmerecht und die Aufsicht …”

C. Angebotsuntersagung S. 360-379

„… nach diesem Gesetz zugewiesenen Aufgaben und Befugnisse nur im öffentlichen Interesse wahr. C …” „… . Denn das mit der Sperrfrist verfolgte Ziel, der Schutz des Interesses der Zielgesellschaft an einem …” „… Verwaltungsaktes vertraut hat, soweit sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse schutzwürdig …”

C. Gesetzgeberische Zielvorgaben S. 47-49

„… einer Unternehmensübernahme zusammentreffenden und zum Teil kollidierenden Interessen. Um diesen gerecht …” „… ein ausreichender Schutz der Interessen der Wertpapierinhaber bei einem Übernahmeangebot und im Falle …” „… eines Kontrollwechsels gewährleistet werden.153 Dabei steht insbesondere der Schutz der Interessen von …”

A. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrundlagen des deutschen Übernahmerechts S. 51-63

„… Interesse. A. Entstehungsgeschichte und Rechtsgrundlagen des deutschen Übernahmerechts I …” „… erstmalige Einfügung von Aufsichts- und Sanktionsvorschriften mit dem Übernahmekodex von besonderem Interesse …” „… offen formuliert, dass die Anwendung der im Raum stehenden Vorschrift den »berechtigten Interessen des …”

C. Rechtsschutz S. 231-242

„… WpÜG »zugewiesenen Aufgaben und Befugnisse nur im öffentlichen Interesse wahr«.1056 Im Rahmen der …” „… auch im Interesse der Beteiligten eines öffentlichen Angebots und wird den gesetzgeberischen …”

B. Generalklausel S. 353-360

„… nur im öffentlichen Interesse wahr. C. Angebotsuntersagung Im Hinblick auf die Konzeption der …”

§ 7 Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen S. 456-463

„… Aufsichtstätigkeit hinreichend Berücksichtigung finden und entstehende Interessenkonflikte in einen gerechten …” „… die Dispenserteilung von einer Interessenabwägung abhängig gemacht werden. Ferner können die …”

Literaturverzeichnis S. 463-487

„… zwischen Verwaltungsbehörden und Interessenten und Sachverständigen, Berlin 1970 (zitiert: Loviscach …”

D. Umgestaltung respektive Konkretisierung der Befugnis aus § 28 Abs. 1 WpÜG S. 379-388

„… § 4 A. III. 3. b). 1610 Siehe dazu passend die Interessen verschiedener Beteiligungsinhaber der …”

doi.org/10.5771/9783845271392

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