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Kai Müller - Polizeibeamte als Zeugen im Strafverfahren

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Kai Müller

Polizeibeamte als Zeugen im Strafverfahren

2020

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2. Kapitel: Hauptverhandlung und Verfahrensbeteiligte S. 25-40

„… . Aufgaben des Gerichts in der HauptverhandlungDie Leitung der Hauptverhandlung, die Vernehmung des …” „… der HauptverhandlungDas auf Ermittlungsverfahren und anschließendes Zwischenverfahren fol-gende …” „… § 249 II StPO. 33II. Grundsätze der HauptverhandlungPraxis regelmäßig keinen Zugang zu den Akten haben49 …”

5. Kapitel: Strafverteidigung und polizeilicher Zeuge S. 91-110

„… und jede Frage zu beantworten. V. Vorbereitung des Verteidigers auf die HauptverhandlungEine …” „… . Vorbereitung des Verteidigers auf die HauptverhandlungHinsichtlich der Beschuldigtenvernehmung im …” „… Hauptverhandlung zugestimmt und sich insofern zunächst einmal der An-sicht der Staatsanwaltschaft angeschlossen …”

Gesetzesanhang – Auszüge – S. 139-166

„… schutzwürdigen Interessen geboten ist oder2. zu besorgen ist, dass der Zeuge in der Hauptverhandlung nicht …” „… Hauptverhandlung kann in der Weise erfolgen, dass dieser sich an einem anderen Ort als die vernehmende Person …” „… eingewirkt wird. In der Hauptverhandlung soll der Vorsit-zende dem Zeugen bei Vorliegen der Voraussetzungen …”

7. Kapitel: Verhaltensempfehlungen für Polizeizeugen S. 135-138

„… Hauptverhandlung nicht möglich. In den einzelnen Kapiteln wurden schon Verhaltensempfehlungen für den Polizeizeugen …” „… Zeugenrolle wichtigen Grundregeln zur Vorbereitung, zum Verhalten in der Hauptverhandlung und zur …” „… Kenntnisse über die Zeugenpfl ichten und -rechte, den Gang der Hauptverhandlung sowie die Funktionen von …”

Literaturverzeichnis S. 167-170

„… Hauptverhandlung. Vernehmungs-recht. Vernehmungslehre. Vernehmungstaktik, 2. Aufl ., Bonn 2020.ders …” „… . Wiederholungsfragen in der Hauptverhandlung – Alltägliches Pro-zessgeschehen im Brennglas von Rechtsprechung …” „… , Literatur und Praxis, in: StRR 2011, S. 168–171.ders. Fang- und Suggestivfragen in der Hauptverhandlung …”

1. Kapitel: Der Zeuge im System der Beweislehre S. 19-24

„… Er-mittlungsverfahren, beschränken. Für ein sicheres Auftreten als Zeuge in der Hauptverhandlung ist es hilfreich, auch …” „… Grundlagen zur Beweislehre und zur Beweisfunktion des Zeugen in der Hauptverhandlung dargestellt. Im …” „… , hinreichender und drin-gender Tatverdacht) müssen in der Hauptverhandlung alle für die Schuld- und Straffrage …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-10

„… : Hauptverhandlung und Verfahrensbeteiligte . . . . . . . . . . . 25I. Das Gericht …” „… Ablehnung von Richtern . . . . . . . . . . . . . . 294. Aufgaben des Gerichts in der Hauptverhandlung …” „… . . . . . . . . . . . 30II. Grundsätze der Hauptverhandlung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 321 …”

3. Kapitel: Der Polizeibeamte als Zeuge vor Gericht S. 41-72

„… Hauptverhandlung die daraus resultie-renden Sachverhaltslücken einräumen und nicht versuchen, sie durch …” „… hat. Der Sachverständige muss dann in der Hauptverhandlung aussagen.80 Hiervon zu unterscheiden ist …” „… die Erstellung eines schriftlichen Gutachtens durch den Sachverständigen, das in der Hauptverhandlung …”

4. Kapitel: Die Vernehmung des Polizeibeamten vor Gericht S. 73-90

„… Person und zur Sache. In der Hauptverhandlung kommt bei Zeugenaus-sagen von Polizeibeamten gerade dem …” „… Hauptverhandlung müssen Zeugen außerhalb des Sit-zungssaals auf ihren Aufruf warten. Hierbei kommt es teilweise zu …” „… Hauptverhandlung stattfi ndet. Nach neuerer Rechtsprechung sind auch bei unmittelbar persönlicher Vernehmung …”

Einleitung S. 15-18

„… . Existiert beispielsweise ein polizeiliches Vernehmungsprotokoll des in der Hauptverhandlung schweigenden …” „… die praktische Vorbereitung auf die Haupt-verhandlung ins Blickfeld genommen. Hierdurch soll ein …”

6. Kapitel: Vernehmungsfehler im Ermittlungsverfahren S. 111-134

„… Urkundenbeweis in der Hauptverhandlung ver-lesen werden dürfen (§ 254 I StPO). Je nach Bedeutung der Aussage …” „… Alkohol- und Drogenabhängigen immer nur um einen später in der Hauptverhandlung angreifbaren Versuch, die …” „… die Vorbereitung der Hauptverhandlung. Darü-ber hinaus kann es – wie bereits ausgeführt422 – in der …”

Stichwortverzeichnis S. 171-176

„… Hauptverhandlungsablauf 34IInformatorische Befragung 115KKörperverletzung im Amt 43, 59Kreuzverhör 81LLegalitätsprinzip …”

doi.org/10.5771/9783415069145

Susanne Niemz - Urteilsabsprachen und Opferinteressen - in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung

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Susanne Niemz

Urteilsabsprachen und Opferinteressen - in Verfahren mit Nebenklagebeteiligung

Series: Mainzer Schriften zur Situation von Kriminalitätsopfern

Volume 49 2011

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Die Hauptverhandlung S. 284-285

„… (vom Publikumsraum während einer anderen Verhandlung) an. Die Hauptverhandlung Im Februar 2009 kommt es …” „… ), andererseits schon (Angst, aufs Bitterste ausgequetscht zu werden) – zur Hauptverhandlung: Ich hatte panische …”

Die Zeit zwischen Anzeige und Hauptverhandlung S. 283-284

„… der Verhandlung] diese Fotos preisgeben. Die Zeit zwischen Anzeige und Hauptverhandlung Bei der …” „… während einer anderen Verhandlung) an. Die Hauptverhandlung Im Februar 2009 kommt es (gut 1 ½ Jahre nach …” „… ausgequetscht zu werden) – zur Hauptverhandlung: Ich hatte panische Angst vor diesem Termin (.) und ich konnte …”

Zwischenfazit: Großer (Verantwortungs-)Spielraum der Professionellen S. 220-223

„… Hauptverhandlung in eine knapp 700 km von ihrem derzeitigen Wohnort entfernte Stadt. Wegen dieses langen Wegs und …” „… Hauptverhandlung von der Verteidigung aus (Nr. 5, 18) oder das Gericht versucht eigenständig, die Verteidigung bzw …” „… . den Angeklagten während der Hauptverhandlung zu einem Geständnis zu bringen (Nr. 1, 9, 12, 19 …”

(Art der) Vermittlung(ssituation) und Inhalt der Absprache S. 214-220

„… für eine Absprache erst in der Hauptverhandlung in Anwesenheit der Nebenkläger stattfand, zeigten …” „… bereits vor der Hauptverhandlung angebahnt wird bzw. stattfindet oder die Nebenkläger nicht direkt in der …” „… Hauptverhandlung anwesend sind (und während der Absprache warten), erfolgt die Information des Mandanten in aller …”

Ein weites Feld: Anzeichen für (Nicht-)Absprachen S. 206-210

„… geeignet sind, dieses – auch weiterhin zum Teil eher informell bzw. bereits vor der Hauptverhandlung …” „… bewusst, was in einer möglichen Hauptverhandlung auf sie als (Opfer-)Zeuge zukommt. (2) Die …” „… Hauptverhandlung selbst: Der zweite Themenkomplex scheint in allen Abschnitten von ausschlaggebender Bedeutung für …”

Eine spezifische Opfergruppe: Opfer von Sexual- und Gewaltdelikten S. 67-72

„… Hauptverhandlung sahen die meisten Opfer (92 %) ihren Täter wieder (Richter 1997: 137). Die Gefühle gegenüber dem …” „… Aussage bei der Hauptverhandlung erlebt wurde, zeigten sich ähnliche Befunde: Bei Gewaltdelikten mit …” „… Eigentumshintergrund empfanden die Betroffenen die Hauptverhandlung eher als „belastend“ und „schlimm“, allerdings …”

Die Anfänge: Praxisberichte über strafprozessuale Vergleiche S. 38-40

„… konsensuale Erledigung einer Hauptverhandlung zielen; diese Terminologie hebt damit vorrangig auf den …” „… Hauptverhandlung offen als „Schmierentheater-Praxis“ (Weider 1982: 552). Während in Zivil- und …” „… (im Hinblick auf unvorhergesehene Ereignisse in der Hauptverhandlung) Verteidigungsstrategie mit einem …”

Absprachesituation: Zeitpunkt der Beteiligung S. 210-214

„… . den (Tat-)Folgen (VIII.3.7). Die (Absprache in der) Hauptverhandlung Im Folgenden sollen jene Fälle in …” „… Hauptverhandlung kam. Ausgangspunkt ist die Frage, inwieweit der Nebenkläger darüber informiert bzw. daran …” „… Hauptverhandlung und zum anderen die konkrete Vermittlungssituation. Neben der Wahrnehmung der Absprache sowie der …”

Deutschsprachige Opfer- bzw. Bevölkerungsbefragungen S. 53-67

„… Sachverhalt als erfolgreich vor der Hauptverhandlung abgeschlossen, plädierten daraufhin die Befragten mit ca …” „… kompatibel sei, während nur ¼ Interesse an einer Hauptverhandlung habe (Baurmann/Schädler 1999: 284). 58 fers …” „… Hauptverhandlung stattgefunden hätte; dabei handelte es sich überwiegend um Gewalt- (48 %) und Einbruchsopfer (29 …”

Zeitpunkt der Verständigungsgespräche S. 170-172

„… den Antworten, dass dies am ehesten während der Hauptverhandlung – aber (weiterhin?) außerhalb der …” „… der Hauptverhandlung aber außerhalb der öffentlichen Sitzung statt (v 19e; sehr oft: 54,4 %, oft: 38,1 …” „… %). Häufig werden sie auch erstmals vor der Hauptverhandlung (v 19c) geführt: So sagen 77 %, dass das erste …”

Zentrale Ergebnisse der qualitativen Untersuchung S. 17-23

„… wurden daher Nebenkläger nach Abschluss der Hauptverhandlung mit Hilfe leitfadengestützter …” „… sehr langen Dauer des gesamten Prozesses – von der Anzeige bis zur Hauptverhandlung und …” „… weiterhin zum Teil eher informell bzw. bereits vor der Hauptverhandlung ablaufende – Geschehen aufzuhellen …”

Anzahl der Vernehmungen S. 252-258

„… Unwägbarkeiten des Weges hin zur Hauptverhandlung und darüber hinaus geschehen. Abb. 11 …” „… identifizieren. Anzahl der Vernehmungen Auch wenn die Vernehmung in der Hauptverhandlung quasi den (antizipierten …” „… klarkommen (Nr. 3) Auch in diesem Fall vermeidet die Videovernehmung die Aussage in der Hauptverhandlung …”

Einschätzung der Nebenkläger S. 115-122

„… Ablehnung 67,0 71,7 55,6 79,3 47,7 Die Nebenkläger sind in der Regel in der Hauptverhandlung anwesend (v 6f …” „… Anwesenheit der Nebenkläger in der Hauptverhandlung stimmten 72,3 % aller Befragten zu (v 6f). Signifikante …” „… seltener in der Hauptverhandlung anwesend. Vor dem Hintergrund dieses Befundes ist anzunehmen, dass Opfer …”

Opfer als Nebenkläger im Strafverfahren S. 72-82

„… Nebenkläger waren während der Hauptverhandlung persönlich anwesend (allerdings nur 16,1 % „aus freien Stücken …” „… Hauptverhandlung anwesende (97 %) und in 80 % der Fälle auch das Akteneinsichtsrecht nutzende Nebenklage-Vertretung …” „… im Anschluss an deren Zeugenvernehmung in der Hauptverhandlung zu ihrem Wissen über die bestehenden …”

Zentrale Ergebnisse der quantitativen Untersuchung S. 11-17

„… Surrogat“ (Murmann 2009: 533) für eine traditionelle Hauptverhandlung. Den gesamten Verhandlungsvorgang in …” „… Rahmen der öffentlichen Sitzungen während der Hauptverhandlung möglich, doch praktisch nicht durchsetzbar …” „… Hauptverhandlung ist dies angesichts einer Freispruchquote von weniger als 5 % extrem unwahrscheinlich, so dass …”

Leitfaden S. 326-330

„… durchgängigen Anwesenheit in der Hauptverhandlung Gebrauch gemacht? Warum (nicht)? – Waren Sie bei der …” „… Täter /der Täterin in der Hauptverhandlung empfunden? Wenn ja, in welcher Art bzw. wodurch? – Gab es …” „… bereits früher schon einmal vor Gericht ausgesagt? – Haben Sie in der Hauptverhandlung ausgesagt? Haben …”

Zusammenfassung S. 182-185

„… %) die Möglichkeit, diesen Vorschlag abzulehnen und entsprechend doch vor Gericht in der Hauptverhandlung …” „… die Vernehmung in der Hauptverhandlung hat der Nebenkläger bisher keinen Anspruch. Zusammenfassung Vor …” „… auf eine weitere Vernehmung des Nebenklägers bzw. Opferzeugen in der Hauptverhandlung …”

Diskussion und Ausblick S. 292-304

„… bemessen wird. – Leider verstehen jedoch etliche Nebenklage-Vertreter/innen die Hauptverhandlung als …” „… Formulierung der Absprache achten, so dass zum Beispiel Schmerzensgeld bereits in der Hauptverhandlung gezahlt …” „… den Verletzten. Einerseits finden sich Stimmen, die eine Vernehmung in der Hauptverhandlung als …”

Zeitpunkt der Anschlusserklärung als Nebenkläger S. 147-148

„… . oft) oder vor der Hauptverhandlung ab (v 9c: 59,3 % sehr oft bzw. oft). Im Zwischenverfahren (v 9b …” „… ) geben etwa 40 % die Anschlusserklärung sehr oft bzw. oft ab. Während oder nach der Hauptverhandlung …” „… oft während der Hauptverhandlung die Anschlusserklärung abgeben und 7.3 92 Es findet sich allerdings …”

Zwischenfazit S. 148-156

„… Abgabe der Anschlusserklärung während der Hauptverhandlung (v 9d; r = -0,167**). Erfahrene …” „… während der Hauptverhandlung eher keine Anschlusserklärung mehr erfolgt. Zwischenfazit In der quantitativ …” „… in der Hauptverhandlung nochmals aussagen, stimmten etwa 90 % zu, dies würde nach mindestens 70 % der …”

Auswahl des Samples: Opferzeugen / Nebenkläger S. 89-91

„… Opfer einer Straftat geworden sind, die Gegenstand einer Hauptverhandlung vor Gericht wird. Damit findet …” „… Strafanzeige induzierten) Ermittlungsverfahren überhaupt in das Stadium einer Hauptverhandlung übertritt.67 …” „… unmittelbare Zugang wäre die direkte Ansprache von Opfern im Rahmen bzw. nach einer Hauptverhandlung (womit …”

Das Gesetz zur Verständigung im Strafverfahren (2009) S. 34-37

„… Verfahrens, d.h. der Hauptverhandlung (§ 257b StPO), zulässig ist (§ 257c I StPO).21 Das Geständnis und seine …” „… Hauptverhandlung offen gelegt werden, es bestehen umfassende Protokollierungspflichten (§§ 243 IV, 273 I 2, Ia StPO …” „… , beruhe bei einer Verständigung vor der Hauptverhandlung naturgemäß ausschließlich auf dem Inhalt der …”

Die Untersuchung von Raimund Hassemer und Gabriele Hippler (1986) S. 40-42

„… flexible (im Hinblick auf unvorhergesehene Ereignisse in der Hauptverhandlung) Verteidigungsstrategie mit …” „… Hauptverhandlung geführten Gesprächen verlassen können. In der Folgezeit nahm die Diskussion um informelle …” „… Hauptverhandlung überwiegend vom Gericht aus. Alle Beteiligten gehen von uneingeschränkter Vertraulichkeit aus und …”

(Durch eine Absprache tangierte) Opferinteressen S. 227-248

„… ) Opferinteressen Das Strafverfahren – und insbesondere die Hauptverhandlung als Ort der Feststellung von …” „… (Nr. 5) und waren daher bereits von Beginn der Hauptverhandlung an durchgehend anwesend. In dem …” „… gelingt ihnen das jedoch im Rahmen der Hauptverhandlung nur ungenügend: Also die Mittel, die wir als …”

Einschätzungen zur Rolle der Nebenklage im Strafverfahren S. 128-140

„… der gerichtlichen Hauptverhandlung“ (v 11r: 12,6 %), „Prozessbegleiter für Opfer sind eine Konkurrenz …” „… StrafR (13,8 %) stimmen der Aussage, dass die Hauptverhandlung durch die Nebenklage verlängert wird (v 11 …” „… zivilrechtlicher Ansprüche (v 11m), Verlängerung der Hauptverhandlung (v 11r), Prozessbegleiter als Konkurrenz (v …”

Retrospektive Bewertung der Absprache S. 223-227

„… unterscheiden; letzteres ist dann der Fall, wenn die Verständigungsgespräche vor der Hauptverhandlung …” „… Verständigungsgespräche direkt miterleben – in Form von unterbrochenen Hauptverhandlungen – oder ob sie telefonisch durch …” „… Hauptverhandlung anwesenden Eltern ihrem Jungen nur noch mitteilen, dass seine Aussage durch die stattgefundene …”

Inhalt der Verständigungsgespräche S. 163-170

„… die Eröffnung der Hauptverhandlung bereits von einem dringenden Tatverdacht bzgl. des Angeklagten …” „… den Antworten, dass dies am ehesten während der Hauptverhandlung – aber (weiterhin?) außerhalb der …” „… der Hauptverhandlung aber außerhalb der öffentlichen Sitzung statt (v 19e; sehr oft: 54,4 %, oft: 38,1 …”

Anschreiben an die Interviewpartner vermittelnden Rechtsanwälte des Weissen Rings e.V. (mit Kontaktformular im Anhang) S. 323-325

„… Opfer/Nebenkläger nach der Urteilsverkündung/Hauptverhandlung leitfadengestützt interviewt, um deren persönliche …” „… Hauptverhandlung mündlich befragt werden. Auf diese Weise können beide Perspektiven – sowohl die des …” „… ). Wir bitten Sie deshalb, uns mit Ihren Erfahrungen rund um den Strafprozess bzw. die Hauptverhandlung …”

Auswahl der Befragten: Rechts- / Fachanwälte S. 87-89

„… in Betracht, die Opfer einer Straftat geworden sind, die Gegenstand einer Hauptverhandlung vor …” „… Hauptverhandlung übertritt.67 Eines der größten Probleme war der Zugang zu den Opfern (von Sexual- oder …” „… Hauptverhandlung (womit aber schon jene nicht erreicht würden, die aufgrund einer Absprache nicht geladen bzw …”

Die Regelungsversuche der Rechtsprechung S. 32-34

„… Absprache in der Hauptverhandlung offen gelegt werden musste und sich aufdrängende Beweiserhebungen nicht …” „… der Schöffen und des Angeklagten) innerhalb der (öffentlichen) Hauptverhandlung erfolgt, nur eine …” „… Hauptverhandlung festgehalten werden. Ein vereinbarter Rechtsmittelverzicht ist unzulässig (Weigend 2000: 1023 f …”

Die Düsseldorfer Untersuchung von Karsten Altenhain (2005) S. 46-48

„… einen bei informell stattfindenden Gesprächen außerhalb oder im Vorfeld der Hauptverhandlung kaum …” „… Gesprächsbereitschaft erfolge nach 46,1 % der Befragten telefonisch oder persönlich vor der Hauptverhandlung (Schöch …” „… Beratungszimmer während der Hauptverhandlung, in denen der Vorsitzende Richter das Gespräch mit dem Verteidiger …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Ein weites Feld: Anzeichen für (Nicht-)Absprachen1.5 206 Die (Absprache in der) Hauptverhandlung2. 210 …” „… 4.1 281 Der Anzeigeweg4.2 282 Die Zeit zwischen Anzeige und Hauptverhandlung4.3 283 Die …” „… Hauptverhandlung4.4 284 Die Absprachesituation4.5 285 Die Urteilsverkündung4.6 287 Das verarbeitende Nachdenken …”

Häufigkeit der in der Nebenklage vertretenen Deliktgruppen S. 144-147

„… Hauptverhandlung ab (v 9c: 59,3 % sehr oft bzw. oft). Im Zwischenverfahren (v 9b) geben etwa 40 % die …” „… Anschlusserklärung sehr oft bzw. oft ab. Während oder nach der Hauptverhandlung geschieht das seltener. Nur 12,6 …” „… Hauptverhandlung die Anschlusserklärung abgeben und 7.3 92 Es findet sich allerdings ein neuer Zusammenhang …”

Fragestellung und methodische Zugänge S. 83-87

„… wiederholten Vernehmungen – auch und insbesondere in der Hauptverhandlung – war, nachdem die …” „… . Absprachen sind überwiegend erst während der Hauptverhandlung so weit gediehen, dass das Absehen von der …” „… einer Hauptverhandlung – sind mit einer Reihe potentiell stressrelevanter Belastungen ver- 64 Diese …”

Zusammenfassung: Mehr (Mut zur) Aufklärung S. 248-252

„… passiert. Besonders bei einer großen Zeitspanne zwischen Anzeige und Eröffnung der Hauptverhandlung, die …” „… Hauptverhandlung (neu) eingeführt werden müssen, sowie die konkreten Ausfüllungsmöglichkeiten der jeweiligen …” „… zur Hauptverhandlung und darüber hinaus geschehen. Abb. 11: Vermittlungsanforderungen zwischen …”

Vorschlag: (Teil-)Geständnis gegen Opferzeugenaussage S. 181-182

„… Möglichkeit, diesen Vorschlag abzulehnen und entsprechend doch vor Gericht in der Hauptverhandlung (nochmals …” „… die Vernehmung in der Hauptverhandlung hat der Nebenkläger bisher keinen Anspruch. Zusammenfassung Vor …”

Gründe für den Anschluss als Nebenkläger S. 122-128

„… 85,3 77,0 81,8 84,7 Ablehnung 17,2 14,7 23,0 18,2 15,3 um durch die Teilnahme an der Hauptverhandlung …” „… Ansprüche (Schmerzensgeld) ist ihre persönliche Anwesenheit von Vorteil. Sie nehmen an der Hauptverhandlung …” „… an der Hauptverhandlung teil (Indices: r = -0,143**; bei Korrelation der Faktoren (fac6de und fac6cf …”

Die Münchner Untersuchung von Gabriele Schöch (2005/06) S. 48-50

„… telefonisch oder persönlich vor der Hauptverhandlung (Schöch 2007: 132 ff.); ihren Abschluss finden die …” „… Verständigungsgespräche dann überwiegend (69,2 %) im Beratungszimmer während der Hauptverhandlung, in denen der …”

Literatur S. 305-318

„… von Kindern in der Hauptverhandlung. Abschlussbericht eines Forschungsprojekts im Auftrag des …” „… Verteidigungsschrift im Verfahren bis zur Hauptverhandlung. Strafverteidiger (StV) (10), S. 490-495. Hamm, Rainer (2001 …” „… . Schünemann, Bernd (2010): Die Hauptverhandlung im Strafverfahren. Was sie leistet, wo sie versagt und in …”

Der Weg zum Nebenklage-Vertreter S. 203-206

„… erst im Zuge der Ladung als Zeuge zur bevorstehenden Hauptverhandlung manifestiert. In diesem Schreiben …” „… geeignet sind, dieses – auch weiterhin zum Teil eher informell bzw. bereits vor der Hauptverhandlung …”

Auswertung der Interviews S. 193-197

„… „Kategorien“: Delikt, Phasendauern, Verhalten in der Hauptverhandlung, Strafmaß(vorstellungen), beteiligte …” „… . Damit geht vorerst eine Konzentration auf die Phase der Hauptverhandlung sowie verstärkt die Einnahme …”

Nebenklageerfahrung S. 109-112

„… Variablen aus dem Fragebogen. 83 Offensichtlich haben einige wenige Befragte einen (Hauptverhandlungs-)Tag …” „… 083 und 15 Hauptverhandlungstagen. Zwischen den Geschlechtern gibt es kaum Mittelwert-Unterschiede …” „… Hauptverhandlungstage bei einer Nebenklage mit 2,29 Tagen (Median 1,67) geringfügig höher als bei den WR-Anwälten, wo …”

Ausschnitt des Kontaktformulars für die Vermittlung von Interviewpartnern S. 325

„… ). Wir bitten Sie deshalb, uns mit Ihren Erfahrungen rund um den Strafprozess bzw. die Hauptverhandlung …”

Flyer (A5) für die Vermittlung von Interviewpartnern S. 325-326

„… ). Wir bitten Sie deshalb, uns mit Ihren Erfahrungen rund um den Strafprozess bzw. die Hauptverhandlung …”

Anschreiben für die Befragung der Rechtsanwälte des WEISSEN RINGS e.V. S. 322-323

„… werden Opfer/Nebenkläger nach der Urteilsverkündung/Hauptverhandlung leitfadengestützt interviewt, um …”

Die Hildesheimer Untersuchung von Wolfgang Siolek (1990/91) S. 45-46

„… Verlagerung der Gespräche in die Hauptverhandlung“ (Siolek 1993: 36). Trotz der Einhelligkeit, dass es keine …”

Der Anzeigeweg S. 282-283

„… der Verhandlung] diese Fotos preisgeben. Die Zeit zwischen Anzeige und Hauptverhandlung Bei der …”

Der Beginn der Diskussion S. 30-32

„… „Schmierentheater degenerierte Hauptverhandlung“ (Weider 1982: 545; siehe auch Murmann 2009: 526). Weider bezog sich …”

Die Untersuchung von Kiyomi von Frankenberg S. 51-53

„… Staatsanwaltschaft entwickelten Konzepts für eine einvernehmliche Verfahrensbeendigung in der Hauptverhandlung …”

Die Bremer Untersuchung von Kai Bussmann und Christian Lüdemann (1987/88) S. 43-45

„… die Hauptverhandlung“ (Siolek 1993: 36). Trotz der Einhelligkeit, dass es keine verbindlichen …”

Strafmaßvorstellungen des Gerichts in Verständigungsgesprächen S. 172-174

„… = 0,182**) Unterschied im Hinblick auf die Verständigung vor der Hauptverhandlung (v 18c) jeweils in der …”

Das Opferschutzgesetz vom 18.12.1986 S. 24-27

„… Erledigung einer Hauptverhandlung zielen, werden – je nach Wertung4 – Deal, (Urteils-)Absprache oder …”

Bedeutung der psychosozialen Betreuung durch Professionelle S. 259-262

„… des Verletzten kann selbst die direkte Kontaktaufnahme unmittelbar im Vorfeld der Hauptverhandlung …”

Die Erhebungsmethode: Erzählgenerierende Interviews mittels Leitfaden S. 186-190

„… : Haben Sie mitbekommen, dass die Hauptverhandlung abgekürzt werden sollte? Hatten Sie während des …”

Auswirkungen auf das soziale Umfeld S. 262-266

„… in der Hauptverhandlung Antworten im Hinblick auf deren Verhalten im Vorfeld: Meine Mutter würde ich …”

Delikt(gruppe) und Täter-Opfer-Beziehung S. 201-203

„… , Hauptverhandlungsprotokolle oder Urteile) hinzuziehen müssen. Auch in methodischer Hinsicht wäre diese Art der Triangulation …”

doi.org/10.5771/9783845239576

Werner Leitner - Videotechnik im Strafverfahren

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Werner Leitner

Videotechnik im Strafverfahren

Series: Schriftenreihe Deutsche Strafverteidiger e.V.

Volume 35 2012

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Auswirkungen in der Hauptverhandlung S. 104-105

„… gestellt.Auswirkungen in der HauptverhandlungWenn Aussagepersonen vor Gericht die ihnen vorgehaltenen Aussagen nicht …” „… Verfahrensverlauf, namentlich in der Hauptverhandlung, vom Vernommenen nicht mehr„ratifiziert“ wird, so kann der …” „… . Dokumentationsdefizite aus diesen Ermittlungshandlungen wirken als Fehlerquelle indie Hauptverhandlung hinein, die nicht …”

Videoprotokoll in der Hauptverhandlung S. 100

„… - oder Bildaufnahme (§ 97) anzufertigen.“Videoprotokoll in der HauptverhandlungDas Protokoll der …” „… Hauptverhandlung ist grundsätzlich dem deutschen § 273Abs. 1 StPO vergleichbar ausgestaltet. Auch nach § 271 Abs. 1 …” „… Hauptverhandlungprotokolliert. Allerdings kann der Vorsitzende nach § 271a eine unterstützendeBild-Ton-Aufzeichnung anordnen …”

Das Videoprotokoll für die Hauptverhandlung S. 119-121

„… HauptverhandlungVerfahrensrechtliches Neuland betritt der Gesetzentwurf mit seiner Forderung, dietatrichterliche Hauptverhandlung vor …” „… tatsächlichenVerfahrensvorgänge in der Hauptverhandlung gewährleistet werden.424Bild-Ton-Aufzeichnung vor dem LandgerichtDurch …” „… Einfügung eines neuen § 273 Abs. 2 StPO-E soll die Hauptverhandlung neben dem bisherigen Formalprotokoll des …”

Schwierige Hauptverhandlungen mit langen Unterbrechungen S. 107

„… nach Tonbandaufzeichnungenfür das Formalprotokoll.Schwierige Hauptverhandlungen mit langen …” „… UnterbrechungenDie Situation „schwieriger Hauptverhandlung“ mit langen Unterbrechungen unddie Zulässigkeit von …” „… Deutschen Anwaltvereins in dem „Gesetzentwurf zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung inStrafsachen“ die …”

Ein echtes Novum: Das Videoprotokoll der Hauptverhandlung S. 135-141

„… HauptverhandlungEin Tonbandprotokoll der Hauptverhandlung wird seit langem gefordert, schon1964 gab es Überlegungen …” „… einemVideoprotokoll der Hauptverhandlung zum Durchbruch verhelfen könnte.Die Aufzeichnung der HauptverhandlungDie …” „… des Gesetzgebers, die Hauptverhandlung auf Tonträgerzu dokumentieren.480 Erstmalig nun hat der …”

Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992 S. 99

„… Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992Für die Hauptverhandlung und ihre …” „… englische Strafverfahren die Zulassung von Videoaufzeichnungenals Beweismittel in der Hauptverhandlung …”

Zeugenvernehmungen in der Hauptverhandlung nach § 247a StPO S. 134-135

„… Vernehmungen des selben Zeugen gesehen worden.Ein echtes Novum: Das Videoprotokoll der HauptverhandlungEin …” „… Durchbruch verhelfen könnte.Die Aufzeichnung der HauptverhandlungDie Vorstellung vom neuen Videoprotokoll …” „… Konfliktfelder eröffnet,insbesondere weil dem Zeugen in der Hauptverhandlung nun im Wege des Vorhaltsauch noch …”

Der DAV Gesetzentwurf (1993) „zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung in Strafsachen“ S. 111-112

„… einem „Gesetzentwurf zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung in Strafsachen“ die Tonaufzeichnung der …” „… Hauptverhandlung auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten durch Einführung eines neuen § 274a StPO.402 …” „… Vor allem die zusätzliche Belastung durchschwierige und umfangreiche Hauptverhandlungen auch und …”

Die Simultanvernehmung gemäß § 247a S. 3 StPO – das „Englische Modell“ S. 64-72

„… Präsenz der in der HauptverhandlungAnwesenden ausgehen.225 Mögliche Belastungsfaktoren sind unter anderem …” „… Rahmen der Hauptverhandlung verpflichtet sind, Opferschutzinteressen einzubeziehen.217 Dazu gehört die …” „… Möglichkeiten. Audiovisuelle Elementeder Hauptverhandlung sind in § 247a StPO (Simultanvernehmung und deren …”

Das Verlaufsprotokoll gemäß § 273 Abs. 1 StPO S. 61-62

„… Dokumentation in der Hauptverhandlung de lege lataDas Protokoll der HauptverhandlungÜber die …” „… Hauptverhandlungsprotokoll beurkundet als Niederschrift die Hauptverhandlung und ihren Verlauf nach Maßgabe der §§ 272, 273 …” „… Hauptverhandlung in Strafsachen ist gemäß § 271 Abs. 1 S. 1 StPO einProtokoll aufzunehmen. Dieses …”

Die Reichsstrafprozessordnung von 1877 S. 27-29

„… Hauptverhandlungsprotokoll, S. 16; Reichling, Die vollständige Protokollierung in der Hauptverhandlung in Strafsachen gem …” „… Namen der an der Hauptverhandlung teilnehmenden Gerichtspersonen, des Staatsanwalts, des Angeklagtenund …” „… Verlaufs der Hauptverhandlung bzw. eine Aufnahmealler wesentlichen Förmlichkeiten des Verfahrens oder der …”

Literaturverzeichnis S. 149-155

„… , 103ff.Mitsch, Wolfgang: Videoaufzeichnung als Vernehmungssurrogat in der Hauptverhandlung,in: JuS 2005 …” „… Hauptverhandlung, in: Der Einsatz akustischer und visueller Dokumentationsverfahren im Strafverfahren, Freiburg i …” „… derHauptverhandlung, in: ZStW 2001, 709ff.BRAK-Stellungnahme: Stellungnahmen der Bundesrechtsanwaltskammer durch …”

Die echten Transferfälle des § 255a Abs. 2 StPO S. 76-82

„… demnach wohl nur wenigeüber § 255a Abs. 2 StPO ihren Weg in die Hauptverhandlung.Der herkömmliche …” „… Hauptverhandlung das Zeugnis verweigert, darf bei unmittelbarer Anwendung des § 252StPO auch das Protokoll seiner …” „… Hauptverhandlung verwehrt ist, so ist es nur konsequent, auch der Bild-Ton-Aufzeichnung dieser Vernehmung den …”

Bild-Ton-Aufzeichnung: Aktenbestandteil oder Beweismittel? S. 92-93

„… , dass die Tonbandaufnahme der amtsgerichtlichen HauptverhandlungAktenbestandteil ist und macht sie den …” „… dokumentiertenHauptverhandlung in der Revision behandelt werden sollten.Grundsätzlich gilt im Revisionsverfahren das …” „… Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen ist nachgängigem Revisionsverständnis Sache des …”

Die Tonbandaufnahme in Großverfahren S. 106-107

„… die Feststellung eines Vorgangs in der Hauptverhandlung oder des Wortlauts einer Aussage oder einer …” „… werden Tonbandaufnahmen während der Hauptverhandlung für„justizinterne Zwecke“ als zulässig erachtet …” „… umfangreicheren Hauptverhandlungen istdemnach schon frühzeitig festgestellt und auch unter anderen Umständen …”

Das reformierte deutsche Strafverfahren S. 26-27

„… Hauptverhandlungsprotokoll, S. 16; Reichling, Die vollständige Protokollierung in der Hauptverhandlung in Strafsachen gem …” „… Hauptverhandlung den Angeklagten, die Zeugen und Sachverständigen zu vernehmen und musste so durch unmittelbare …” „… Hauptverhandlung teilnehmenden Gerichtspersonen, des Staatsanwalts, des Angeklagtenund seines Verteidigers sowie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… der Hauptverhandlung6. 104Das schriftliche HauptverhandlungsprotokollII. 105Das Formalprotokoll1 …” „… lataD. 61Das Protokoll der HauptverhandlungI. 61Das Verlaufsprotokoll gemäß § 273 Abs. 1 StPO1. 61Das …” „… Zwischenergebnisd) 133Mehr Videotechnik für die HauptverhandlungII. 133Transferierte Videoprotokolle aus dem …”

Zeugenvernehmung im Ermittlungsverfahren S. 117-119

„… Vernehmung in die HauptverhandlungEnthält die Videovernehmung des Beschuldigten ein Geständnis, so soll …” „… HauptverhandlungVerfahrensrechtliches Neuland betritt der Gesetzentwurf mit seiner Forderung, dietatrichterliche Hauptverhandlung vor …” „… Geständnisse geltenden Regelung des § 254 StPO in Verbindung mit § 255a Abs. 1 StPO in der Hauptverhandlung …”

Die Bild-Tonträger-Aufzeichnung nach § 58a StPO S. 45-54

„… der Hauptverhandlung.Die Bild-Tonträger-Aufzeichnung nach § 58a StPOFür die Aufzeichnung von …” „… Zeugenvernehmungen außerhalb der Hauptverhandlung,für Zeugenvernehmungen durch die Staatsanwaltschaft gemäß § 161a …” „… inder Hauptverhandlung, nicht mehr zur Verfügung steht. Zu denken ist hier beispielsweise an schwer …”

Meinungen zum Rekonstruktionsverbot S. 93-95

„… Tonbandaufnahme der amtsgerichtlichen HauptverhandlungAktenbestandteil ist und macht sie den Prozessbeteiligten …” „… Erklärungen.340 Soweit Bild-Tonträger-Aufzeichnungen in der Hauptverhandlung stattgefunden haben oder indiese …” „… Protokolls der Hauptverhandlung ansehen können.341Das Recht des Verteidigers, Akteneinsicht durch Übersendung …”

Die Schwäche der Schrift S. 107-108

„… nach Tonbandaufzeichnungenfür das Formalprotokoll.Schwierige Hauptverhandlungen mit langen …” „… UnterbrechungenDie Situation „schwieriger Hauptverhandlung“ mit langen Unterbrechungen unddie Zulässigkeit von …” „… Deutschen Anwaltvereins in dem „Gesetzentwurf zur Tonaufzeichnung der Hauptverhandlung inStrafsachen“ die …”

Transferierte Videoprotokolle aus dem Ermittlungsverfahren S. 133-134

„… wird.Mehr Videotechnik für die HauptverhandlungDer Einsatz von Videotechnik ist im Wesentlichen in drei …” „… Hauptverhandlung und könne diese beschleunigen.472Diese Einschätzung hat bis heute nichts an argumentativer Kraft …” „… bzw. 2 StPO vorgeführt werden (Transferfälle),473 es könnenin der Hauptverhandlung Zeugen per …”

Allgemeingültige Gesichtspunkte für Beschuldigte und Zeugen S. 130-133

„… HauptverhandlungDer Einsatz von Videotechnik ist im Wesentlichen in drei Konstellationen denkbar.Es können …” „… um den Zeitaufwand in der Hauptverhandlung, Reisezeiten für Vernehmungen und Wartezeiten vor …” „… Hauptverhandlung ein Bild machen können. Es scheintdem Verfahrenszweck nicht entgegenzustehen, wenn dies im Wege …”

Beschuldigtenvernehmung im Ermittlungsverfahren S. 115-117

„… Vernehmung in die HauptverhandlungEnthält die Videovernehmung des Beschuldigten ein Geständnis, so soll …” „… Zeugenvernehmungen im Ermittlungsverfahren sowie ein Videoprotokoll für die Hauptverhandlung vor dem Land- bzw …” „… der Hauptverhandlung und Rekonstruktionsverbot, StraFo 2004, 306.415 BRAK-Stellungnahme Nr. 1/2010 …”

Videoprotokoll im Ermittlungsverfahren S. 99-100

„… - oder Bildaufnahme (§ 97) anzufertigen.“Videoprotokoll in der HauptverhandlungDas Protokoll der …” „… Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung seit 1992Für die Hauptverhandlung und ihre …” „… englische Strafverfahren die Zulassung von Videoaufzeichnungenals Beweismittel in der Hauptverhandlung …”

Die Ausgangslage: § 274 StPO als Ursache des Problems S. 84-85

„… Hauptverhandlungsprotokoll.Die Bedeutung des Hauptverhandlungsprotokolls für das Revisionsverfahrenergibt sich aus § 274 StPO …” „… Hauptverhandlung ausschließlichdurch das Protokoll bewiesen werden können (formelle Beweiskraft). Voraussetzung ist …” „… alle wesentlichen Förmlichkeiten derHauptverhandlung ohne Rücksicht auf den tatsächlichen …”

Das Formalprotokoll S. 105-106

„… Das schriftliche HauptverhandlungsprotokollDas Hauptverhandlungsprotokoll als Dokumentation …” „… verwehenden Sprache der Hauptverhandlung“,377 die „Flucht in Ersatzdokumentation“ durch die Stellung von …” „… Einlassungen des Angeklagten in derHauptverhandlung ist in diesem Zusammenhang zu sehen. Sie stellt den …”

„Runde“ Vernehmungsprotokolle S. 103-104

„… und der Vernehmende dann häufigin Frage gestellt.Auswirkungen in der HauptverhandlungWenn …” „… verschriftetes Vernehmungsprotokoll im weiteren Verfahrensverlauf, namentlich in der Hauptverhandlung, vom …” „… wirken als Fehlerquelle indie Hauptverhandlung hinein, die nicht selten lediglich eine Wiederholung der …”

Der herkömmliche Augenschein S. 82-83

„… demnach wohl nur wenigeüber § 255a Abs. 2 StPO ihren Weg in die Hauptverhandlung.Der herkömmliche …” „… . Inden Anfangsjahren ist ihr eine „Steigerung der Geständnisbereitschaft“ für dieHauptverhandlung …” „… vernehmungsersetzend im Sinne von § 255a Abs. 1 bzw. 2 StPO in dieHauptverhandlung eingeführt werden, sondern auch im …”

Die videoprotokollierte Beschuldigtenvernehmung S. 125-128

„… Hauptverhandlung.Diese Anwendungsbereiche audiovisueller Dokumentation berühren eine Vielzahl von Einzelaspekten. Zu …” „… weiteren Verlauf des Verfahrens, namentlich in der Hauptverhandlung, häufig thematisiert wird und für …” „… Videoaufzeichnungen Rechnung getragen, wenn zu befürchten ist, dass der Zeuge in der Hauptverhandlung nicht zur …”

Die Vorführung der Bild-Ton-Aufzeichnung nach § 255a StPO S. 72-76

„… Die Aufzeichnung der Vernehmung gemäß § 247a S. 4 StPODie Videovernehmung in der Hauptverhandlung …” „… „soll aufgezeichnet werden, wennzu besorgen ist, dass der Zeuge in einer weiteren Hauptverhandlung nicht …” „… Zeugen in einer weiteren Hauptverhandlung anhand konkreter Umstände zu besorgen sein. Dabei …”

Die Constutio Criminalis Carolina (CCC) S. 22-26

„… Verhandlung, S. 15; Reichling, Die vollständige Protokollierung in der Hauptverhandlung in Strafsachen gem …” „… deutschen Strafprozessrecht S. 30.37 Reichling, Die vollständige Protokollierung in der Hauptverhandlung in …” „… erkennende Gericht hatte nungrundsätzlich in einer öffentlichen und mündlichen Hauptverhandlung den …”

Fehlende Feststellung zum Selbstleseverfahren S. 90-91

„… Hauptverhandlung nicht stattgefunden. Aufgrund der negativen Beweiskraft des Protokolls habe der Senat dann davon …” „… dauerndenHauptverhandlung, deren Dauer sich aus dem Protokoll ergebe, objektiv unmöglich.Der 1. Strafsenat des …” „… Hauptverhandlungsprotokoll vor dem Amtsgericht enthält im Anschluss an das verkündete Urteil folgende Feststellungen: „Auf …”

Das schriftliche Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO S. 108-109

„… amtsgerichtliche HauptverhandlungsprotokollDas schriftliche Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPODas …” „… der Ge-2.392 BT-Drs. 16/3659, S. 30.393 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S …” „… . 137.394 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S. 137 spricht sich dafür aus.395 Vgl. oben …”

Das Inhaltsprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 StPO S. 62-63

„… Wesentliche Förmlichkeiten der Hauptverhandlung, die die Sitzungsniederschrift nachweisen muss …” „… vorgeschriebenenVerlaufsstrukturen der Hauptverhandlung, die deren Fortgang eine den Grundsätzen des rechtsstaatlichen …” „… Anwesenheit der Personen, deren ununterbrochene Gegenwartin der Hauptverhandlung gesetzlich zwingend …”

Wurden eintausend Seiten Anklage tatsächlich verlesen? S. 91-92

„… Hauptverhandlung nicht stattgefunden. Aufgrund der negativen Beweiskraft des Protokolls habe der Senat dann davon …” „… dauerndenHauptverhandlung, deren Dauer sich aus dem Protokoll ergebe, objektiv unmöglich.Der 1. Strafsenat des …” „… dokumentiertenHauptverhandlung in der Revision behandelt werden sollten.Grundsätzlich gilt im Revisionsverfahren das …”

Ein einheitliches Videoprotokoll für alle Gerichte erster Instanz S. 144-145

„… der Hauptverhandlung scheint die Beschränkung des Gesetzentwurfes auf die erstinstanzlichen Fälle vor …” „… Verteidigung abstellt, dann kann dieses Prinzip auch für die Hauptverhandlung durchgehalten werden. Denn im …” „… , das Videoprotokoll für die Hauptverhandlung immer dann zu fordern, wenn ein Fall notwendiger …”

Hessischer Gesetzesantrag (2007) „zur Intensivierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in gerichtlichen und staatsanwaltschaftlichen Verfahren“ S. 121-123

„… § 352 Abs. 1 S. 2 StPO-E lautet: „Die Bild-Ton-Aufzeichnung der Hauptverhandlung nach § 273 Abs. 2 …” „… Verbindung von Ermittlungsverfahrenund Hauptverhandlung, also die Forderung nach einer gemeinsamen Technik …” „… fürErmittlungsvernehmung und Hauptverhandlungsprotokoll. Hinzu kommt das Postulat, dass die Videovernehmung kein Privileg …”

Der Große Strafsenat des BGH und die „Rügeverkümmerung“ S. 86-88

„… Beschluss vom 23.4.2007 aufgegeben.318 Nunmehr darf das Protokoll der Hauptverhandlung auch nach …” „… entschieden.Deren zentrales Kennzeichen sei, dass eine nachträgliche Rekonstruktion derHauptverhandlung im …” „… derselben.312Die Bindung an das Hauptverhandlungsprotokoll gemäß § 274 StPO hat somitzur Folge, dass ein …”

Die Aufzeichnung der Vernehmung gemäß § 247a S. 4 StPO S. 72

„… Die Aufzeichnung der Vernehmung gemäß § 247a S. 4 StPODie Videovernehmung in der Hauptverhandlung …” „… „soll aufgezeichnet werden, wennzu besorgen ist, dass der Zeuge in einer weiteren Hauptverhandlung nicht …” „… Zeugen in einer weiteren Hauptverhandlung anhand konkreter Umstände zu besorgen sein. Dabei …”

Allgemeines S. 92

„… dokumentiertenHauptverhandlung in der Revision behandelt werden sollten.Grundsätzlich gilt im Revisionsverfahren das …” „… Ergebnis der Hauptverhandlung festzustellen und zu würdigen ist nachgängigem Revisionsverständnis Sache des …” „… auf Dokumentation)immer nur dann geöffnet, wenn damit ohne eine Rekonstruktion der Hauptverhandlung …”

Gesetzliches Verwertungsverbot bei Verstoß gegen Dokumentationspflichten S. 145-146

„… zur Sache an sich.Es erscheint daher sinnvoll, das Videoprotokoll für die Hauptverhandlung immer dann …” „… keine prognostische Entscheidung mehr, wenn dieHauptverhandlung beginnt, ist die Frage der notwendigen …” „… Verteidigung geklärt.Wenn in allen Fällen des § 140 StPO die Hauptverhandlung aufgezeichnet wird,gilt in all …”

Simultanübertragung und Aufzeichnung von Zeugenaussagen vor dem Ermittlungsrichter gemäß § 168e StPO S. 54-59

„… Hauptverhandlung161 besteht seit 1998162 die Möglichkeit, sie gemäß §§ 168e i.V.m. § 58a StPO getrenntvon den …” „… gleichgelagerten Frage in derHauptverhandlung.171 M-G, § 168e Rn. 2; a.A. LR-Rieß, § 168e Rn. 13, der den …” „… einer Hauptverhandlung praktiziertwurde.176 Dabei vernimmt der Richter den Zeugen (ggf. in Begleitung …”

1974: Abschaffung des 1964 eingeführten Inhaltsprotokolls S. 30-32

„… Hauptverhandlung auf einen Tonträger zuzulassen. Dies istersichtlich das erste Mal, dass die fortgeschrittene …” „… denVerfahrensstoff und helfe ihm, die neue Hauptverhandlung sachgerecht vorzubereiten. Dies wiege den für die …” „… Beseitigung des Inhaltsprotokolls in den Hauptverhandlungen vor dem Landgericht unddem Oberlandesgericht …”

2004: Einführung des Tonbandprotokolls vor dem Amtsgericht S. 32-34

„… 73 die Möglichkeitender Dokumentation in der Hauptverhandlung dahingehend erweitert, dass …” „… derHauptverhandlung etwas anderes bekundet, als im Urteil festgestellt wurde, oder dasTatgericht habe sich mit einer …” „… Hauptverhandlung benutztenBeweismittel gewonnen werden konnten oder das Gericht Beweismittel unbeachtet gelassen …”

Schlussbetrachtung und Fazit S. 147-148

„… zugutekommt.Dieser Mehrwert entsteht besonders auch dort, wo umfangreiche Hauptverhandlungen vermieden werden können …” „… der Hauptbelastungszeuge einzuschätzen ist, denman erstmalig in der Hauptverhandlung zu Gesicht …” „… kognitive Erkenntnisse aus Vernehmungen und Hauptverhandlungen zuobjektiven nachvollziehbaren Feststellungen …”

Der Unmittelbarkeitsgrundsatz S. 142-143

„… Hauptverhandlung den Unmittelbarkeitsgrundsatz nicht zusätzlichbeeinträchtigen.Der mit zunehmender Videovernehmung …” „… einhergehenden Verlockung, dieseAufzeichnungen als Surrogat entgegen § 250 StPO in die Hauptverhandlung …” „… Vernehmungsinhalten im Ermittlungsverfahren darf deshalb nicht einen Transferautomatismus in die Hauptverhandlung …”

Zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht der aufgezeichneten Personen S. 141-142

„… damals schon darum,Eindrücke aus der Hauptverhandlung zu erhalten.505 „Zu bedenken ist (…), dass(…) nicht …” „… Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung bringt mehr Transparenz in dasRevisionsverfahren. Nicht umsonst hat der …” „… die Aufzeichnung der Hauptverhandlung berühren das allgemeinePersönlichkeitsrecht der Personen, die …”

Die Nürnberger Prozesse (1945-1946) S. 34-37

„… , Hauptverhandlungen inhaltlich aufzuzeichnen, ist nicht nur einstrafprozessuales, sondern auch und gerade ein …” „… werden.Erstellt wurde zunächst ein wörtliches Stenogramm der mündlichen Hauptverhandlung in den Verfahrenssprachen …” „… . Dies bedeutete in der praktischen Umsetzung, dass die Hauptverhandlung zunächst in englischer Sprache …”

Aufnahmen von Beschuldigtenvernehmungen seit 1984 bzw. 2001 S. 96-99

„… , England/Wales, S. 228.356 Herz, England/Wales, S. 231 m.w.N.98Audiovisuelle Elemente in der Hauptverhandlung …” „… seit 1992Für die Hauptverhandlung und ihre Vorbereitung kennt auch das englische Verfahrensrecht die …” „… Videoaufzeichnungenals Beweismittel in der Hauptverhandlung bereits seit 1992 ermöglicht.357Der britische Standard zur …”

Fehler im materiellen und modalen Bereich S. 102

„… das weitere Strafverfahren bishinein in die Hauptverhandlung.Gefahr der VernehmungsroutineDer …”

Konsequenter Einsatz von Videotechnik im Ermittlungsverfahren S. 144

„… der Hauptverhandlung scheint die Beschränkung des Gesetzentwurfes auf die erstinstanzlichen Fälle vor …” „… Verteidigung abstellt, dann kann dieses Prinzip auch für die Hauptverhandlung durchgehalten werden. Denn im …”

Der Diskussionsentwurf (2004) „für eine Reform des Strafverfahrens“ S. 115

„… Zeugenvernehmungen im Ermittlungsverfahren sowie ein Videoprotokoll für die Hauptverhandlung vor dem Land- bzw …” „… der Hauptverhandlung und Rekonstruktionsverbot, StraFo 2004, 306.415 BRAK-Stellungnahme Nr. 1/2010 …”

Das Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO S. 109-110

„… . 30.393 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung der Hauptverhandlung, S. 137.394 Meyer-Goßner, Videoaufzeichnung …” „… der Hauptverhandlung, S. 137 spricht sich dafür aus.395 Vgl. oben B.II.6.396 BR-Drs. 829/03, S. 26 f …”

Gefahr der Selektion des Aussagegehalts S. 101-102

„… bishinein in die Hauptverhandlung.Gefahr der VernehmungsroutineDer Vergleich der Vernehmungsdialoge und der …”

1964: Einführung des Wortprotokolls vor dem Landgericht S. 29-30

„… schriftlichen Protokolls die lückenlose Aufnahme der gesamten Hauptverhandlung auf einen Tonträger zuzulassen …” „… durchRückgriff auf den vor 1933 bestehenden Rechtszustand. Hinsichtlich des Hauptverhandlungsprotokolls wurden …”

Äußerungen vor dem Richter S. 44-45

„… Ermittlungsverfahren, als auch in der Hauptverhandlung.Die Bild-Tonträger-Aufzeichnung nach § 58a StPOFür die …” „… Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen außerhalb der Hauptverhandlungfindet § 58a StPO Anwendung.RechtsnaturIm …”

Der 3. Strafsenat des BGH und die „unwahre“ Protokollrüge S. 85-86

„… Wegedienstlicher Erklärungen die Erinnerung der Richter und Sitzungsstaatsanwältezum Gang der Hauptverhandlung ab …” „… imSinne einer Bestätigung derselben.312Die Bindung an das Hauptverhandlungsprotokoll gemäß § 274 StPO hat …”

Gefahr der Vernehmungsroutine S. 102-103

„… das weitere Strafverfahren bishinein in die Hauptverhandlung.Gefahr der VernehmungsroutineDer …”

Der Stammheim-Prozess (1975-1977) S. 39-40

„… Verhandlungstage wiedergeben: Einkleiner Teil der gesamten Hauptverhandlung, der zufällig übrig geblieben ist.105 …” „… Verfahrensgang sowie dieAtmosphäre in der Hauptverhandlung unglaublich unmittelbar dar.105 Sturm, Warum sich …”

Das amtsgerichtliche Tonbandprotokoll gemäß § 273 Abs. 2 S. 2 StPO S. 63-64

„… Verteidigung. Ein Widerspruchsrecht des in der Hauptverhandlung auf Tonträger aufgezeichneten Zeugen gegen eine …” „… Rahmen der Hauptverhandlung verpflichtet sind, Opferschutzinteressen einzubeziehen.217 Dazu gehört die …”

Der EU-Rahmenbeschluss (2001) „über die Stellung des Opfers im Strafverfahren“ S. 113-115

„… Zeugenvernehmungen im Ermittlungsverfahren sowie ein Videoprotokoll für die Hauptverhandlung vor dem Land- bzw …” „… der Hauptverhandlung und Rekonstruktionsverbot, StraFo 2004, 306.415 BRAK-Stellungnahme Nr. 1/2010 …”

Das altgermanische Strafverfahren S. 18-20

„… , Referat 41. DJT, S. 3 f.4 Reichling, Die vollständige Protokollierung in der Hauptverhandlung in …” „… , Strafverfahrensrecht, S. 23 ff.; Heußinger, Das Hauptverhandlungsprotokoll, S. 9;Schmidt, Einführung in die Geschichte …”

Einleitung S. 17

„… eines Gerichts, Videotechnik in der Hauptverhandlung formalisiert einzusetzen. Fünfzehn Jahre später …”

1964: Erste legislative Überlegungen zum Tonbandprotokoll S. 30

„… Hauptverhandlung auf einen Tonträger zuzulassen. Dies istersichtlich das erste Mal, dass die fortgeschrittene …”

1965: Der BGH und das Wortprotokoll S. 30

„… Hauptverhandlung auf einen Tonträger zuzulassen. Dies istersichtlich das erste Mal, dass die fortgeschrittene …”

2009: Protokollierungspflicht für die Verständigung, § 273 Abs. 1 a StPO S. 34

„… , Hauptverhandlungen inhaltlich aufzuzeichnen, ist nicht nur einstrafprozessuales, sondern auch und gerade ein …”

Die Entscheidung S. 88

„… Rekonstruktion derHauptverhandlung im Revisionsverfahren unter dem Gesichtspunkt der Einhaltungwesentlicher …”

Das Wortprotokoll gemäß § 273 Abs. 3 StPO S. 64

„… Rahmen der Hauptverhandlung verpflichtet sind, Opferschutzinteressen einzubeziehen.217 Dazu gehört die …”

1998: Einführung der Bild-Tonträger-Aufzeichnung von Zeugenaussagen S. 32

„… 73 die Möglichkeitender Dokumentation in der Hauptverhandlung dahingehend erweitert, dass …”

Die Sondervoten S. 88-89

„… Rekonstruktion derHauptverhandlung im Revisionsverfahren unter dem Gesichtspunkt der Einhaltungwesentlicher …”

Die videoprotokollierte Zeugenvernehmung S. 128-130

„… zu befürchten ist, dass der Zeuge in der Hauptverhandlung nicht zur Verfügung stehen wird.2.a)455 …”

Der römische Strafprozess S. 20-21

„… .; Heußinger, Das Hauptverhandlungsprotokoll, S. 9;Schmidt, Einführung in die Geschichte der deutschen …” „… Gesamtheit, sondern gegenüber der Kirchenführung zu3.18 Heußinger, Das Hauptverhandlungsprotokoll, S. 7 f.19 …” „… Vertiefend zur Protokollierung im römischen Strafprozess Heußinger, Das Hauptverhandlungsprotokoll, S. 8 f …”

Das kanonische Inquisitionsverfahren S. 21-22

„… Gesamtheit, sondern gegenüber der Kirchenführung zu3.18 Heußinger, Das Hauptverhandlungsprotokoll, S. 7 f.19 …” „… Vertiefend zur Protokollierung im römischen Strafprozess Heußinger, Das Hauptverhandlungsprotokoll, S. 8 f …”

Der unzutreffend protokollierte Rechtsmittelverzicht S. 89-90

„… der Angeklagte auf Rechtsmittelverzichtet. Das Hauptverhandlungsprotokoll vor dem Amtsgericht enthält …”

Die DAV Stellungnahme (1996) „für eine Tonband- und Video Aufzeichnung von Zeugenvernehmungen“ S. 112

„… Hauptverhandlungin Strafsachen, AnwaltBl. 1993, 328.404 Strafrechtsausschuss des DAV, aaO, S. 329.405 Stellungnahme …”

Das Eckpunktepapier der Bundesregierung (2001) „zur Reform des Strafverfahrens“ S. 112-113

„… Hauptverhandlungin Strafsachen, AnwaltBl. 1993, 328.404 Strafrechtsausschuss des DAV, aaO, S. 329.405 Stellungnahme …”

doi.org/10.5771/9783845239743

Jens Tobias Gruber - Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

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Jens Tobias Gruber

Die Lüge des Beschuldigten im Strafverfahren

Series: Gießener Schriften zum Strafrecht und zur Kriminologie

Volume 22 2008

Results in this title

Beschuldigtenvernehmung in der Hauptverhandlung S. 73-74

„… . Beschuldigtenvemehmung in der HauptverhandlungIn der Hauptverhandlung wird der Beschuldigte gemäß § 243 II 2 StPO vom …” „… gemäß § 243 IV StPO Gelegenheit „zur Äußerung“ zur Sache in der Hauptverhandlung gewährt, wobei …” „… mit der Vernehmung in der Hauptverhandlung verbundenen Äußerungsgelegenheiten einem Beschuldigten …”

Die Berücksichtigung von außerhalb der Hauptverhandlung geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen des §261 StPO S. 274-275

„… Hauptverhandlung äußert, ebenfalls nicht gemäß § 261 StPO berücksichtigt werden.2. Die Berücksichtigung von …” „… außerhalb der Hauptverhandlung geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen des § 261 StPOZum „Inbegriff der …” „… Verhandlung“ gemäß § 261 StPO können - im Sinne des in der Hauptverhandlung geltenden Grundsatzes der …”

Die Berücksichtigung von in der Hauptverhandlung geäußerten Lügen des Beschuldigten im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung, § 261 StPO S. 255-274

„… bereits Peters, Fehlerquellen 2, S. 15 ff.2551. Die Berücksichtigung von in der Hauptverhandlung …” „… der Klärung der Schuldfrage berücksichtigt werden. Legt etwa der Beschuldigte in der Hauptverhandlung …” „… Erklärungsgehalt auf und führen, sofern sie in der Hauptverhandlung aufgedeckt werden und der sich als Täter …”

Das Recht eines Beschuldigten auf aktive verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als Bestandteil des Rechts auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren? S. 220-221

„… 2. Das Recht eines Beschuldigten auf aktive verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als …” „… auch absichern, dass sich ein Beschuldigter an der Hauptverhandlung in verbal aktiver Weise beteiligen …” „… Begriff „Waffengleichheit“ im Vorverfahren als eher irreführend an und erachtet in der Hauptverhandlung …”

Weitere Vorschriften zur Vernehmung im Zusammenhang mit Vor- und Zwischenverfahren S. 73

„… . Beschuldigtenvemehmung in der HauptverhandlungIn der Hauptverhandlung wird der Beschuldigte gemäß § 243 II 2 StPO vom …” „… gemäß § 243 IV StPO Gelegenheit „zur Äußerung“ zur Sache in der Hauptverhandlung gewährt, wobei …”

Die Vernehmung durch Polizei oder Staatsanwaltschaft: Verweise auf § 136 StPO S. 72-73

„… .4. Beschuldigtenvemehmung in der HauptverhandlungIn der Hauptverhandlung wird der Beschuldigte gemäß …” „… Beschuldigten gemäß § 243 IV StPO Gelegenheit „zur Äußerung“ zur Sache in der Hauptverhandlung gewährt, wobei …”

BeschleunigtesVerfahren S. 79-80

„… bedeutsamen309 summarischen, dabei auf Hauptverhandlung und Urteil verzichtenden Strafbefehlsverfahren gemäß …” „… §§ 407 ff. StPO entfallen mit der Hauptverhandlung auch sämtliche für einen Beschuldigten damit …” „… Hauptverhandlung. Für diesen Fall sieht § 415 II StPO die richterliche Vernehmung des Beschuldigten vor der …”

Weitere Gelegenheiten zur Äußerung in Vor-, Zwischenund Hauptverfahren sowie in Rechtsbehelfs- bzw. Rechtsmittelverfahren nach der StPO S. 74-77

„… die mit der Vernehmung in der Hauptverhandlung verbundenen Äußerungsgelegenheiten einem Beschuldigten …” „… Hauptverhandlung gewonnen werden können und unter Umständen gegen diese Beteiligten verwertet werden können. Zur …” „… durchaus im Rahmen einer „Vernehmung“, wie sie § 136 StPO vorsieht, erfolgen.In der Hauptverhandlung erhält …”

Sicherungsverfahren S. 80

„… Beschuldigten von der Hauptverhandlung. Für diesen Fall sieht § 415 II StPO die richterliche Vernehmung des …” „… Beschuldigten vor der Hauptverhandlung unter Hinzuziehung eines Sachverständigen vor. In diesem Zusammenhang ist …” „… Hauptverhandlung; insoweit hat der Beschuldigte allenfalls mittelbare Gelegenheit zur Äußerung in der …”

Unbestimmte weitere Gelegenheiten zur Äußerung S. 80-81

„… Beschuldigten von der Hauptverhandlung. Für diesen Fall sieht § 415 II StPO die richterliche Vernehmung des …” „… Beschuldigten vor der Hauptverhandlung unter Hinzuziehung eines Sachverständigen vor. In diesem Zusammenhang ist …” „… Hauptverhandlung; insoweit hat der Beschuldigte allenfalls mittelbare Gelegenheit zur Äußerung in der …”

Das Recht des Beschuldigten auf Gehör gegenüber Staatsanwaltschaft bzw. Polizei, abgeleitet aus dem Recht auf ein faires, rechtsstaatliches Verfahren gemäß Art. 2 I GG i.V.m. Art. 20 III GG S. 221-228

„… vertretenen - Maßstäbe in Bezug auf eine Beschuldigtenäußerung in der Hauptverhandlung an, so kann aufgrund …” „… der Spezialität von Art. 103 I GG eine Beschuldigtenäußerung in der Hauptverhandlung …” „… faires Strafverfahren für Äußerungen eines Beschuldigten in der Hauptverhandlung keine eigenständige …”

Zulässigkeit des Untersagens künftiger Beschuldigtenlügen? - Die richterliche Sitzungsgewalt, §§ 176 ff. GVG, und die Beschuldigtenlüge S. 299-303

„… Hauptverhandlung - trotz des Bestehens von Rechten zur Lüge - nicht erfolgen, ebensowenig wie durch andere dem …” „… Äußerungsvarianten - etwa vom Gericht in der Hauptverhandlung nicht verlangt werden.V. Zulässigkeit des Untersagens …” „… verstößt demnach mit einer in der Hauptverhandlung geäußerten Lüge gegen die Ordnung des Strafverfahrens …”

Weitere Möglichkeiten zur Verifizierung eines Lügenverdachts S. 241-246

„… Hauptverhandlung dient in erster Linie die Vernehmung von Zeugen und gegebenenfalls von Sachverständigen als Mittel …” „… des Protokolls solcher früherer Erklärungen des Beschuldigten in der Hauptverhandlung, die dieser …” „… Hauptverhandlung Widersprüche zu früheren Äußerungen ergeben haben (§ 254 II StPO). Auch § 254 II StPO ist …”

Literaturverzeichnis S. 419-445

„… Strafverfahrens, Bonn 1971, zit.: Herrmann, Hauptverhandlung.Herrmann, Wolfgang, Die Reform der Aussagetatbestände …” „… Angeklagten und die Verwertung von Vorverfahrensaussagen in der Hauptverhandlung, Dissertation 1993 …” „… schweigenden Angeklagten in der Hauptverhandlung, JZ 2003, S. 397 - 403.Ekman, Paul, Weshalb Lügen kurze Beine …”

Die kommunikative Einwirkung auf den Beschuldigten zur Verifizierung eines Lügenverdachts S. 238-241

„… Mindesterfordernisse für eine zuverlässige Wahrheitserforschung zumindest in der Hauptverhandlung gar aus Art. 2 II 2 …” „… Beschuldigten, weshalb Ermittlungen in der Hauptverhandlung dem „Gebot bestmöglicher Sachaufklärung …” „… in der Hauptverhandlung die Pflicht haben, die potentiell bedeutsamen Äußerungen des Beschuldigten …”

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß §§ 153 ff., 26 StGB, §§ 153 ff., 27 I StGB und verwandter Vorschriften S. 195-204

„… Hauptverhandlung bewusst wahrheitswidrig erklärt, ein - im Saal anwesender - Zeuge könne den Inhalt seiner …” „… omnimodo facturus724 in der Hauptverhandlung selbst gar nicht mehr angestiftet werden kann, der …” „… . m.w.N. - Das bloße Dabeisein des Beschuldigten in der Hauptverhandlung, seine bloße Anwesenheit, kann …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Hauptverhandlung 735. Zusammenfassung zur Äußerungsgelegenheitin Verbindung mit einer Vernehmung i.e.S. 74II …” „… Beschuldigten auf aktive verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als Bestandteil des Rechts auf ein faires …” „… aufgedeckter Beschuldigtenlügenim laufenden Verfahren 2551. Die Berücksichtigung von in der Hauptverhandlung …”

Die Ermahnung zur Wahrheit als zulässige Reaktion auf die aufgedeckte Lüge? S. 297-299

„… Hauptverhandlung anwesend ist, Geppert, FS Rudolphi, 643, 658 f.; Geppert zufolge soll es dabei jedoch allein …” „… Hauptverhandlung - trotz des Bestehens von Rechten zur Lüge - nicht erfolgen, ebensowenig wie durch andere dem …” „… Äußerungsvarianten - etwa vom Gericht in der Hauptverhandlung nicht verlangt werden.V. Zulässigkeit des Untersagens …”

Die verfahrensrechtliche Beurteilung der Beschuldigtenlüge im Zusammenhang mit der RStPO von 1877 S. 54-59

„… RStPO zudem in der Hauptverhandlung. Auch im Zusammenhang mit der RStPO hielt man allerdings an der …” „… die Staatsanwaltschaft und der Hauptverhandlung die Voruntersuchung durch einen Richter (sog …” „… werde in der Hauptverhandlung durchaus weiterhin zum Nachteil eines Beschuldigten im Verfahren …”

Das Recht des Beschuldigten auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 IGG S. 214-220

„… Hauptverhandlung „das Gericht in seiner Willensbildung (... ) beeinflussen“765 können muss. Eine solch …” „… verbale Verteidigung in der Hauptverhandlung als Bestandteil des Rechts auf ein faires, rechtsstaatliches …” „… Hauptverhandlung in verbal aktiver Weise beteiligen kann.789 Dies lässt sich so verstehen, dass damit ein schon vom …”

Zusammenfassende und weiterführende (vergleichende) Überlegungen S. 403-418

„… Wahrheitserforschung als (ein) Ziel des USamerikanischen Strafverfahrens vgl. zudem bereits Herrmann, Hauptverhandlung …” „… im Vorverfahren, einmal in der Hauptverhandlung - und danach regelmäßig nicht erneut gehört wird. Die …” „… Kommunikationssituation in der Hauptverhandlung sei im Falle der Existenz eines Lügerechts des Beschuldigten gestört, weil …”

Die Berücksichtigung von im Strafverfahren geäußerten Beschuldigtenlügen im Rahmen der Strafzumessung, § 46 StGB S. 275-294

„… einer außerhalb der Hauptverhandlung geführten Beschuldigtenvernehmung können allerdings gemäß § 254 …” „… der Hauptverhandlung inhaltlich mit dessen vorangegangenen Äußerungen widersprechen und anderweitige …” „… nichts anderes gelten, als hätte sich der Beschuldigte in der Hauptverhandlung unmittelbar verbal …”

Strafbefehlsverfahren S. 79

„… bedeutsamen309 summarischen, dabei auf Hauptverhandlung und Urteil verzichtenden Strafbefehlsverfahren gemäß …” „… §§ 407 ff. StPO entfallen mit der Hauptverhandlung auch sämtliche für einen Beschuldigten damit …”

Zusammenfassung zur Äußerungsgelegenheit in Verbindung mit einer Vernehmung i.e.S. S. 74

„… die mit der Vernehmung in der Hauptverhandlung verbundenen Äußerungsgelegenheiten einem Beschuldigten …” „… Hauptverhandlung gewonnen werden können und unter Umständen gegen diese Beteiligten verwertet werden können. Zur …”

Verbot bestimmter Lügen auch gemäß § 130 I Nr. 2 StGB und § 130 III StGB S. 192-195

„… - und dabei vornehmlich bei Äußerungen in der Hauptverhandlung gemäß § 130 StGB auf eine eventuelle …” „… Beschuldigten in der Hauptverhandlung eintritt, ohne allerdings darzulegen, weshalb der Staat auf jeglichen …” „… Hauptverhandlung bewusst wahrheitswidrig erklärt, ein - im Saal anwesender - Zeuge könne den Inhalt seiner …”

Jugendstrafverfahren S. 78-79

„… bedeutsamen309 summarischen, dabei auf Hauptverhandlung und Urteil verzichtenden Strafbefehlsverfahren gemäß …” „… §§ 407 ff. StPO entfallen mit der Hauptverhandlung auch sämtliche für einen Beschuldigten damit …”

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß§ 263 StGB? S. 174-182

„… vornimmt. Dies gilt zwar nicht für Entscheidungen in der Hauptverhandlung im Sinne der §§ 226 ff. StPO, es …” „… Beschuldigter eine Tat tatsächlich begangen hat und in der Hauptverhandlung lügt, um einen Freispruch zu …” „… Bereicherungsabsicht nicht erfüllt sein kann. Zumindest hinsichtlich in der Hauptverhandlung geäußerter Lügen kommt …”

Die Beurteilungen von Beschuldigtenlügen in der Zeit des Nationalsozialismus S. 61-65

„… Hauptverhandlung „darauf hinwirken“, dass unter anderem der genannte Grundsatz auch in der Hauptverhandlung …” „… , der Beschuldigte solle bei der Wahrheitsfindung in der Hauptverhandlung nicht länger die Rolle eines …”

Gelegenheiten zur Äußerung im gerichtlichen Vorverfahren S. 318-323

„… ihn erhobenen Vorwürfen zu äußern. Dieses Prozedere vor der eigentlichen Hauptverhandlung dient der …” „… auf Strafverfahren nach Bundesrecht ein Verzicht auf das Recht auf eine Hauptverhandlung vor einem …” „… US-amerikanischen Strafverfahren allgemein vgl. auch Herrmann, Hauptverhandlung, S. 262 ff. - Auf die besondere …”

Berücksichtigung einer Lüge zur Erschütterung und/oder Beurteilung der Glaubwürdigkeit des Beschuldigten? S. 295-297

„… rechtlichen Gründen ist es etwa der Staatsanwaltschaft in ihrem Plädoyer in der Hauptverhandlung nicht …” „… Hauptverhandlung anwesend ist, Geppert, FS Rudolphi, 643, 658 f.; Geppert zufolge soll es dabei jedoch allein …”

Die Lüge im RStGB von 1871 S. 59-61

„… auszusagen.“, gemäß Richtlinie 206 (1) „soll“ der Staatsanwalt in der Hauptverhandlung „darauf hinwirken …” „… “, dass unter anderem der genannte Grundsatz auch in der Hauptverhandlung beachtet wird. Die Tatsache …”

Ethische und rechtliche Beurteilung von Lügen durch Kant und Schopenhauer S. 51-54

„… Über die Verweisungsnorm § 242 RStPO galt § 136 RStPO zudem in der Hauptverhandlung. Auch im …” „… zwischen dem Stadium der Voruntersuchung durch die Staatsanwaltschaft und der Hauptverhandlung die …”

Das materielle Grundrecht zur Äußerung gemäß Art. 511 HS 1 GG S. 85-93

„… Beschuldigte referiert in der Hauptverhandlung bewusst falsch ihr bekannte statistische Daten. - Eine derartige …” „… das Beispiel 3a dienen: Auf die Frage der Richterin in der Hauptverhandlung, ob er zur fraglichen Zeit …” „… wegen Beleidigung und Körperverletzung angeklagter Beschuldigter erklärt in der Hauptverhandlung …”

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß§§185ff. StGB? S. 182-192

„… möglicherweise einschlägige Tatbestände des 14. Abschnitts des StGBMit einer in der Hauptverhandlung geäußerten …” „… Verhörsperson betreffende Tatsachen äußert659, oder dass er in der Hauptverhandlung einen Zeugen direkt …” „… einer Lüge in der Hauptverhandlung einem seinerseits Unwahrheiten äußernden Belastungszeugen zu …”

Beschuldigtenlüge und Aussagepflicht in der Zeit des Inquisitionsprozesses S. 45-51

„… Hauptverhandlung kritisiert, das Recht des Beschuldigten, gehört zu werden, werde mit einer Pflicht verwechselt …” „… Vernehmung des Beschuldigten zu Beginn der Hauptverhandlung aus und fordert, dem Beschuldigten sei …”

GelegenheitenimZusammenhang mit dem appeal S. 326

„… Soweit es im Rahmen eines appeal1150 zu einer erneuten Hauptverhandlung vor Gericht1151 kommt, sind …”

Zur Berücksichtigung einer Beschuldigtenäußerung, die dessen Verteidiger im Verfahren als Erklärungsbote vorträgt S. 297

„… Hauptverhandlung anwesend ist, Geppert, FS Rudolphi, 643, 658 f.; Geppert zufolge soll es dabei jedoch allein …”

Einleitung S. 21-22

„… Beschuldigtenlügen durch das Gericht in der Hauptverhandlung gelegt.Ein weiterer Teil der Untersuchung ist zudem …”

Die Berücksichtigungsfähigkeit von Beschuldigtenlügen im Rahmen von Prognoseentscheidungen S. 294-295

„… etwa der Staatsanwaltschaft in ihrem Plädoyer in der Hauptverhandlung nicht verwehrt, eine von ihr als …”

Zusammenfassende Darstellung der Ergebnisse der bisherigen Untersuchung S. 307-309

„… Hauptverhandlung auf sein Interesse hinweisen, dass der Beschuldigte, soweit er sich überhaupt äußern möchte, sich …”

Die zur eigentlichen Aufdeckung einer Lüge berufene Instanz S. 246-247

„… eine Konstanzanalyse, soweit sich der Beschuldigte in einer Hauptverhandlung etwa mehrfach geäußert hat …”

Äußerungsgelegenheitenim trial-Stadium S. 323-324

„… US-amerikanischen Strafverfahren allgemein vgl. auch Herrmann, Hauptverhandlung, S. 262 ff. - Auf die besondere …”

Lügen allgemein sowie die Beschuldigtenlüge im Besonderen im Recht der DDR S. 67-69

„… ff., S. 211 (Hauptverhandlung).265 Speck, S. 62 f.266 Vgl. Mohr, S. 119 bzw. S. 122. Vgl. auch Speck …”

Vergleichende Übersicht zudenErgebnissender Untersuchung S. 401-403

„… Wahrheitserforschung als (ein) Ziel des USamerikanischen Strafverfahrens vgl. zudem bereits Herrmann, Hauptverhandlung …”

Zuordnungvon Lügenzum Schutzbereichvon Art. 4I, IIGG? S. 121-123

„… Hauptverhandlung mittels einer freiwilligen Äußerung -, kann sie sich aus diesem Grunde bei ihrem Verhalten gerade …”

Die Vernehmungi.S.d. § 136 StPO S. 70-72

„… , allerdings bezogen auf die Vernehmung in der Hauptverhandlung.71Im Zusammenhang mit den …”

(Zwischen-) Ergebnis zur Beschränkung der materiellen Äußerungsrechte durch allgemeine Lügenverbote S. 204-206

„… Hauptverhandlung möglich, sich freiwillig zu einer steuererheblichen Tatsache, die das laufende Strafverfahren …”

Gelegenheiten zur Äußerung im sentencing-Stadium S. 324-326

„… appeal1150 zu einer erneuten Hauptverhandlung vor Gericht1151 kommt, sind Lügen eines defendant im …”

Exkurs: Mögliche hinter einer Beschuldigtenlüge stehende Motive S. 247-250

„… Hauptverhandlung und vor Strafe in als aussichtslos empfundener Verfahrenssituation; Vernehmungsdruck …”

Beschränkung der Äußerungsrechte durch „allgemeine“ Lügenverbote - Übersicht S. 129-132

„… , beispielsweise bei der Vernehmung in der Hauptverhandlung über die persönlichen Verhältnisse gemäß § 243 II 2 …”

Das Recht des Beschuldigten gemäß Art. 611 EMRK bzw. gemäß Art. 6I1 i.V.m. Art. 6 III c) EMRK auf rechtliches Gehör S. 228-231

„… Angeklagte in der Hauptverhandlung nach deutschem Verständnis gemeint ist, sondern dass auch bereits der …”

Das Aufdecken von Lügen im US-amerikanischen Strafverfahren S. 381-384

„… Niebler, S. 100. - Demgegenüber stellt im bench trial, einer Hauptverhandlung ohne jury, welche in etwa …”

Materiellrechtlicher Bezug der Beschuldigtenlüge zur Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes über den Äußerungsaspekt hinaus? S. 116-121

„… Verfahrensöffentlichkeit einer Hauptverhandlung mittels einer freiwilligen Äußerung -, kann sie sich aus diesem Grunde bei …”

Arrestee und defendant als der der Untersuchung zugrunde gelegte Personenkreis S. 310-315

„… gerichtliche Vorprüfungen weiterverfolgt und kommt es zur Hauptverhandlung (trial), bleibt die Stellung des …”

Fehleneinesausdrücklichen Verbotsder Beschuldigtenlüge S. 123-129

„… Beschuldigten in der Hauptverhandlung; bezüglich Auftreten und Äußerungen handelt es sich Roxin zufolge beim …”

Die Lüge und die verfassungsrechtlich gewährleistete Äußerungsfreiheit S. 326-336

„… Soweit es im Rahmen eines appeal1150 zu einer erneuten Hauptverhandlung vor Gericht1151 kommt, sind …”

Verbot von Beschuldigtenlügen gemäß§ 164 StGB? S. 155-168

„… verwirklicht, in denen ein Beschuldigter - sei es im Ermittlungsverfahren, sei es in der Hauptverhandlung einen …”

doi.org/10.5771/9783845208299

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Jens Adolphsen

Zivilprozessrecht

Series: NomosLehrbuch

Volume 2016

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§ 9 Die Vorbereitung der Hauptverhandlung S. 136-142

„… Hauptverhandlung Literatur: Bischof, Der Zivilprozess nach der Vereinfachungsnovelle, 1980; Grunsky, Die Straffung …” „… Vereinfachungsnovelle in der gerichtlichen Praxis, ZZP 94 (1981), 179. Die Vorbereitung der Hauptverhandlung beginnt …” „… . § 9 Die Vorbereitung der Hauptverhandlung § 9 139 15 16 17 18 19 20 21 Die Fristberechnung richtet …”

§ 21 Die Informationsbeschaffung für das Verfahren S. 229-230

„… discovery-Verfahren ist der eigentlichen Hauptverhandlung vorgeschaltet und dient dazu, die notwendigen Tatsachen in …”

§ 7 Die Parteien S. 88-109

„… ? t Der Erlass eines VU setzt voraus, dass B in der Hauptverhandlung säumig ist (§ 331). B ist jedoch …” „… . Es kann kein VU gegen B ergehen, sondern die Hauptverhandlung ist gegen beide notwendigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-23

„… Verfahrens Die Vorbereitung der Hauptverhandlung§ 9 137 Ladung, Zustellung, FristenI. 137 Ladung1. 138 …”

doi.org/10.5771/9783845263182

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