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Scarlett Jansen - Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht

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Scarlett Jansen

Der Schutz des Wettbewerbs im Strafrecht

Series: Neue Schriften zum Strafrecht

Volume 18 2021

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IV. Einführung neuer Strafvorschriften S. 563-634

„… Ordnungswidrigkeitenrecht zugehörigen Tatbeständen ins Strafrecht. Dies betrifft vor allem Hardcore‑Kartelle (1.). Daraufhin …” „… im Lauterkeitsrecht zu untersuchen (3.). Strafbewehrung von Hardcore-Kartellen? Hardcore‑Kartelle …” „… Hardcore‑Kartellen wird vermehrt bejaht.3293 Als Indiz für die Strafwürdigkeit lässt sich anführen, dass die …”

II. Kriterien S. 492-511

„… insbesondere Hardcore‑Kartelle nicht nur Verwaltungsgüter verletzen, indem sie nur verwaltungsmäßige Interessen …” „… Wettbewerbs durch Hardcore‑Kartelle ebenso wie durch unlautere Verhaltensweisen wäre danach als Straftat …” „… Strafbedürftigkeit in Bezug auf Hardcore‑Kartelle u. S. 578 ff. 500 II. Kriterien | Teil IV Sozialschädlichkeit …”

I. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 637-651

„… Kriminalisierung von Hardcore‑Kartellen befürwortet.3768 Daraus sowie aus weiteren völkerrechtlichen Regelungen …” „… verbieten ist, wie es beispielsweise bei Hardcore‑Kartellen der Fall ist.3787 Für Hardcore‑Kartelle, wozu …” „… Hardcore‑Kartelle zu bejahen. Sie sind aufgrund ihrer Sozialschädlichkeit strafwürdig.3878 Da weder andere …”

I. Einleitung S. 27-31

„… 1997, S. 2038. 3 BGBl. I 2015, S. 2025. 4 BGBl. I 2016, 1254. 5 Namentlich der Hardcore‑Kartelle, vgl …” „… auf bestimmte Absprachen, wie den so genannten „Hardcore‑Kartellen“. Darüber hinaus sind flankierende …” „… und Internationales Wirtschaftsrecht (Hg.), Kartelle und Monopole im modernen Recht, 1, 22. 2 BGBl. I …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Strafbewehrung von Hardcore-Kartellen? ......................................1. 563 Strafwürdigkeit …” „… Hardcore‑Kartellen als Preisabsprachen ............................................................ dd. 569 …” „… kartellrechtlichen Verhaltensweisen als Hardcore‑Kartellen …”

III. Grundlagen aus dem Verfassungs-, Europa- und Völkerrecht S. 88-120

„… gegen Hardcore‑Kartelle vorzusehen, die nach Art und Maß geeignet sind, Personen und Unternehmen von der …” „… Gesetzesreformen in den Vertragsstaaten.621 Nach einem Bericht der OECD betreffend Hardcore‑Kartelle sind Geldbußen …” „… OECD Empfehlungen zur Kriminalisierung von Hardcore‑Kartellen abgegeben, die aber nicht verbindlich …”

I. Vorbemerkungen und Überblick S. 225-236

„… Hardcore‑Kartellen,1199 während Gegenstimmen sich dafür aussprechen, sie weiterhin als Ordnungswidrigkeiten zu …” „… Kernstrafrechts § 16 UWG (V.) und § 23 GeschGehG (VI.). Kartellrechtliche Verhaltensweisen Kartelle Das GWB regelt …” „… maßgeblich, inwiefern Kartelle, missbräuchliche Verhaltensweisen und Fusionen verboten sind. Für die …”

II. Wettbewerb als Rechtsgut S. 155-221

„… immer wettbewerbsschädlich sind, wie etwa Hardcore‑Kartelle. Im Übrigen käme es aber auf eine Prognose …” „… , Fortschritt, Verbesserung und Kampf anspornt und reizt, wird er insgesamt geschätzt. Werden Kartelle verboten …” „… nur einen Akteur betreffen. Dies gilt nicht nur für die genannten Missbrauchspraktiken. Ein Kartell …”

II. Wirtschaftswissenschaftliche Grundlagen S. 32-87

„… staatlichen Wettbewerbsschutzpolitik, dies auch bezogen auf Kartelle und informelle Absprachen (vgl. Knieps …” „… Internationales Wirtschaftsrecht (Hg.), Kartelle und Monopole im modernen Recht, 1, 7. 147 Böhm, in Institut für …” „… Ausländisches und Internationales Wirtschaftsrecht (Hg.), Kartelle und Monopole im modernen Recht, 1, 22. 148 …”

III. Zusammenfassung der Ergebnisse S. 222-224

„… bei Hardcore‑Kartellen der Fall. Zudem ist zu beachten, dass die Präzisierung des Leistungsprinzips in …” „… nicht eingesetzt werden, um durch Hardcore‑Kartellabsprachen Preise festzusetzen oder um den …”

III. Erwägungen de lege ferenda zu bestehenden Strafbestimmungen S. 512-562

„… Hardcore‑Kartellen u. S. 569 ff. 3023 So auch ähnlich der Entwurf der Begründung des Gesetzes zur Neuregelung des …” „… Kriminalisierung von Hardcore‑Kartellen: Monopolkommission, Hauptgutachten XX, Ziffer 178 …” „… rechtfertigt3112 und im Bereich der Hardcore‑Kartelle besondere Ermittlungsprobleme bestünden, die eine …”

V. Zwischenergebnis S. 635-636

„… Schutzes des Wettbewerbs ist eine Kriminalisierung von Hardcore‑Kartellen zu befürworten. Sowohl die …”

II. § 298 StGB S. 237-308

„… . Damit wird ein Ausschnitt der Hardcore‑Kartelle, nämlich die Submissionsabsprachen, strafrechtlich …” „… Submissionsabsprachen gehören zu den Hardcore‑Kartellen, bei denen im Hinblick auf ein Verbot dieser Verhaltensweisen …” „… bzw. nunmehr nach § 33a GWB allen Betroffenen des Kartells ein Schadensersatzanspruch zusteht.1317 …”

II. Ausblick S. 652-670

„… Hardcore‑Kartellen folgt.3999 Angesichts der Sonderregelung wäre dies jedoch ebenfalls ohne Auswirkung für die …” „… Kartelltaten und anderen Verbandstaten.4003 Dies würde bei einer Kriminalisierung von Hardcore‑Kartellen …” „… In Kartell‑Ordnungswidrigkeitenverfahren veröffentlicht das BKartA nach Abschluss des Verfahrens …”

Literaturverzeichnis S. 672-742

„… von "Hardcore-Kartellen" de lege ferenda, Onlinezeitschrift für Höchstrichterliche Rechtsprechung zum …” „… Hardcore-Kartellen, Zugl.: Tübingen, Univ., Diss., 2006, Baden-Baden 2006 (zit.: Federmann, Kriminalstrafen im …” „… , Strafbarkeit von Hardcore-Kartellen, Neue Zeitschrift für Kartellrecht 2017, S. 143–149. Honig, Richard, Die …”

I. Kriterien für Grenzen eines strafrechtlichen Schutzes S. 137-154

„… Strafbedürftigkeit insbesondere von Hardcore‑Kartellen u. a. die Verletzung des Rechtsguts und die …”

doi.org/10.5771/9783748924777

Stephan Albrecht - Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

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Stephan Albrecht

Die Anwendung von Kronzeugenregelungen bei der Bekämpfung internationaler Kartelle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 570 2008

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Einleitung S. 25-30

„… , Produktions- oder Absatzquoten sowie über die Aufteilung vonMärkten und Kunden (so genannte hard-core Kartelle …” „… gleichermaßenbesonders nachteilig aus. Hard-core Kartelle führen zu einer Verringerung des sozialen Wohlstands, zu …” „… Der Begriff des hard-core Kartells stammt aus dem Englischen und bezeichnet verbotenehorizontale …”

Die Bonusregelungen des Bundeskartellamtes S. 237-257

„… für die Festsetzung von Geldbußenfür Teilnehmer von hard-core Kartellen veröffentlicht924 und damit …” „… Kartells für deren Aufklärungsbeitrag einen Bußgeldrabatt zu gewähren921. Auch sonstiges kooperatives …” „… Rückkehr zur Legalität927.Wie ihr Vorbild zielt auch die Bonusregelung darauf ab, Kartelle von innen heraus …”

Die kartellrechtlichen Wettbewerbsregeln des EG-Vertrages S. 47-51

„… hard-core Kartells vgl. oben Fn. 1.49Art. 81 Abs. 3 EGV, sowie im sekundären Kartellrecht in Form von …” „… Kartellverbotes hinaus, da er sich nicht nur gegen Kartelle, sondern gegen alle wettbewerbsbeschränkenden Verträge …” „… genanntenhard-core Kartelle105, welche die gemeinsame Festsetzung von Preisen oder Geschäftsbedingungen, die …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 2 S. 354-356

„… Rahmenbedingungen bieten sie Unternehmen und/odernatürlichen Personen, die an verbotenen Kartellen beteiligt sind …” „… EU-Kommission haben sich in der Praxis als überaus erfolgreiche Instrumente bei der Bekämpfung von hard-core …” „… Kartellen erwiesen. Sietrugen gerade in der jüngeren Vergangenheit wesentlich dazu bei, eine ganzeReihe von …”

Kartellrechtliche Kronzeugenregelungen anderer Länder S. 257-326

„… Förderung der Aufdeckungund Zerschlagung von hard-core Kartellen in Finnland, nicht zuletzt jedoch auch im …” „… hard-core Kartelle beschränkt, umfasst jedoch neben Verstö-ßen gegen das in Art. 6 des niederländischen …” „… EU-Kartellrechts zum Anlass genommen, dem Kampf gegen verbotene Kartelle einebesondere Bedeutung einzuräumen986. In …”

Problemaufriss S. 357-359

„… Entwicklung der letzten Jahre zeigt, werden gerade Hard-Core Kartellezunehmend im internationalen …” „… verschiedenen Ländern zu Kartellen zusammen,auch über die Grenzen der EU hinaus kommt es mittlerweile regelmäßig …” „… zur Bildung internationaler Kartelle durch europäische, amerikanische und vermehrtauch asiatische …”

Das Verfahren zur Durchsetzung der kartellrechtlichen Strafvorschriften S. 37-46

„… . Justizministeriums gerade der letzten Jahre, dass insbesondere internationale hard-core Kartelle mit Nachdruck …” „… hard-core Bereicheinzuordnen sind und sich daher als per se Verstöße darstellen, d.h. eindeutigeund …” „… , wenn der Beschuldigte das Kartell angeführt, organisiert oder überwacht hat (§ 3B1.1. U.S.S.G …”

Zusammenfassende Thesen zu Teil 1 S. 104-105

„… speziell fürdie so genannten hard-core Kartelle, d.h. insbesondere für horizontale Preisabsprachen …”

Kartellrechtliche Vorschriften des StGB S. 99-104

„… Bundeskartellamt – ebenso wie das US Department of Justice und die europäische Kommission – Kartelle mit …” „… auchnach europäischem und deutschem Kartellrecht verboten. Dies gilt speziell fürdie so genannten hard-core …” „… Kartelle, d.h. insbesondere für horizontale Preisabsprachen, Aufteilung von Märkten und von Kunden …”

Die Kronzeugenmitteilungen der EU-Kommission S. 163-237

„… weiteres klassisches hard-core Kartell mit internationalerBeteiligung688. In der Sache ging es dabei um …” „… Aufklärungsbereitschaft von Unternehmen, die an einem Kartell beteiligt sind, mit Nachlässen bei den zu verhängenden …” „… unumstritten. So war die Gewährung vonStraffreiheit als Gegenleistung dafür, dass Unternehmen Kartelle …”

Literaturverzeichnis S. 439-450

„… Newsletter1/2002, S. 29Arhold, Christoph, Das Geldbußenregime nach der Kartell-Verordnung, EuZW 1999, S. 165 …” „… europäischen Kartellverfahren?, WuW 2002,S. 1056Klusmann, Martin, Internationale Kartelle und das Europäische …” „… – US Discovery of EC Leniency Statements,E.C.L.R. 2004, S. 646OECD [Hrsg.], Fighting Hard-Core Cartels …”

Die Reichweite von Kronzeugenregelungen innerhalb des ECN S. 396-415

„… Gesichtspunkte wie zum Bespiel die Dauer des Verstoßes oder die Rolle des Unternehmens innerhalb des Kartells …” „… Ergebnis eineGeldbuße verhängt wurde, sondern auch an den Kronzeugen Entaco.399Sobald sich ein Kartell in …” „… Kartellen mit grenzüberschreitenden Auswirkungengezielt vor einer Sanktionierung durch andere …”

Rechtsfolgen bei Verstößen gegen Art. 81 und 82 EGV S. 57-75

„… der Zuwiderhandlung in der Praxis. Für die Beteiligten an Hard-Core Kartellen setzt die Kommission …” „… des§ 134 BGB interpretiert.60satzanspruchs der von dem Kartell betroffenen Dritten vor166. Entstehung …” „… »strafrechtlichen« Folgen eines Kartellverstoßes, welche die an verbotenen Kartellen beteiligten Unternehmen …”

doi.org/10.5771/9783845210018

Antonia Hösch - Der schadensrechtliche Innenausgleich zwischen Kartellrechtsverletzern

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Antonia Hösch

Der schadensrechtliche Innenausgleich zwischen Kartellrechtsverletzern

Series: Kartell- und Regulierungsrecht

Volume 13 2015

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. Kartellrecht und Kartelldeliktsrecht als Rahmen des gesamtschuldnerischen Innenausgleichs zwischen Kartellrechtsverletzern S. 33-64

„… Wettbewerbsbeschränkungen gebraucht. II. Hardcore-Kartelle Unter den Kartellen gibt es eine Gruppe von Absprachen, die …” „… stehen: die sogenannten Hardcore-Kartelle. Als Hardcore-Kartelle bezeichnet man wettbewerbsbeschränkende …” „… Hardcore-Kartellen, 19, 19. Kapitel 2. Kartellrecht und Kartelldeliktsrecht 34 kartells, die Aufteilung von …”

. Die gesamtschuldnerische Schadensersatzhaftung von Kartellrechtsverletzern aus § 33 Abs. 3 S. 1 GWB S. 65-160

„… ; eine Aufklärungspflicht bei Hardcore-Kartellen bejahend Logemann, Der kartellrechtliche Schadensersatz …” „… Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, 39, 47 f. 49 Schmid, ZIP 1983, 652, 654; Schweitzer, Schadensermittlung …” „… und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, 39, 47. 50 Bydlinski, in: MüKo, BGB, § 421 Rn. 49 …”

Literaturverzeichnis S. 427-451

„… / Veith, Tobias (Hrsg.), Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, Ökonomische …” „… Hüschelrath/Schweitzer, Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen) Hüschelrath, Kai / Veith, Tobias …” „… bei Hardcore-Kartellen, Ökonomische Methoden und rechtlicher Rahmen, Baden-Baden 2012 (zitiert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… . Hardcore-Kartelle 33 III. Kartelldisziplin 34 IV. Wirtschaftliche Auswirkungen von Wettbewerbsbeschränkungen 35 …” „… Der schadensrechtliche Innenausgleich zwischen Kartellrechtsverletzern Antonia Hösch Kartell- und …” „… Regulierungsrecht 13 Nomos Kartell- und Regulierungsrecht herausgegeben von Prof. Dr. Torsten Körber, LL.M …”

. Die Durchführung des Innenausgleichs zwischen Kartellrechtsverletzern - Darstellung der gegenwärtigen Rechtslage und Identifikation von Hindernissen S. 249-372

„… allerdings der Aspekt der Überabschreckung zumindest im Bereich der Hardcore-Kartelle angesichts der noch …” „… , Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore- Kartellen, 19, 25 f.; Schmidt, Wettbewerbspolitik und …” „… , Kartelltäter oder -opfer, Rädelsführer eines Kartells oder Mitläufer). Die Regeln, auf die sich die …”

. Gesamtschuld und Innenausgleich S. 161-248

„… und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, 19, 35 Fn. 48; anders insoweit wohl Kersting, JZ 2012, 41 …” „… offiziellen Verfahren zu seiner Beteiligung an dem Kartell bekannt hat.35 Der Anreiz, einen Kronzeugen …” „… Innenverhältnis führt oder einer der Kartellanten zum Beispiel bei einer Vertikalvereinbarung in das Kartell …”

doi.org/10.5771/9783845270319

Christian Malte Hütt - Die Abstimmung zwischen kartellrechtlichen Geldbußen und Schadensersatzansprüchen

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Christian Malte Hütt

Die Abstimmung zwischen kartellrechtlichen Geldbußen und Schadensersatzansprüchen

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 304 2021

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B. Zweiter Teil: Kartelle und Kartellsanktionen S. 44-89

„… „Hardcore-Kartell“ eingebürgert.63 Die vorliegende Arbeit konzentriert sich auf Sanktionen aufgrund derartiger …” „… Hardcore-Kartelle. Die besonders schädlichen Auswirkungen sind unumstritten.64 Im Gegensatz hierzu sind die …” „… Hardcore-Kartellen, S. 27. 64 Lande/Davis, Brigham Young University Law Review 2011, 315 (315 f.). Der US Supreme …”

C. Dritter Teil: Ausgestaltung und Zweck der kartellrechtlichen Sanktionen S. 90-201

„… (42); Stock, Der Schadensnachweis bei Hardcore-Kartellen, S. 71; Wils, World Competiton 2009, 3 (12 f …” „… , Normdurchsetzung, S. 172. 312 A. A. im Hinblick auf Hardcore-Kartelle Lübbig, WRP 2004, 1254 (1259); Stock, Der …” „… Schadensnachweis bei Hardcore-Kartellen S. 67. 313 A. A. Inderst/Thomas, Schadensersatz bei Kartellverstößen, S …”

Literaturverzeichnis S. 395-424

„… , Tobias (Hrsg.), Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen, Baden-Baden, 19–37 (zitiert …” „… Hardcore-Kartellen, in: Bechtold, Stefan/Jickeli, Joachim/Rohe, Matthias (Hrsg.), Recht, Ordnung und Wettbewerb …” „… , Nina/Müller, Kathrin/Veith, Tobias (Hrsg.), Schadensermittlung und Schadensersatz bei Hardcore-Kartellen …”

F. Sechster Teil: Ansätze zur Konfliktlösung de lege ferenda S. 350-389

„… Verpflichtungszusagen auch auf Hardcore-Kartelle erstreckt werden.1531 Die Kartellbehörden sollten die Rückzahlung …” „… Verpflichtungszusagen zur Sanktionierung von Hardcore-Kartellen auch unabhängig von der Frage der rechtlichen …” „… Wettbewerbsbeschränkung wie Hardcore-Kartellen kommt es nicht darauf an, ob der Wettbewerb tatsächlich beeinträchtigt …”

D. Vierter Teil: Die Abstimmung zwischen kartellrechtlichen Geldbußen und Schadensersatzansprüchen S. 202-254

„… vereinzelt auf förmliche Entscheidungen verzichtet.876 Dabei handelte es sich aber nicht um Hardcore-Kartelle …” „… , die für die vorliegende Arbeit relevant sind, sondern um Missbrauchsfälle. Bei Hardcore-Kartellen …” „… ein anderes. Die Berücksichtigung von Kompensationszahlungen kommt bei Hardcore-Kartellen daher …”

E. Fünfter Teil: Rechtliche Probleme der weitgehend unabgestimmten Kumulation aus Geldbußen und Schadensersatzansprüchen S. 255-349

„… privatrechtliche Kartellrechtsdurchsetzung ist insbesondere im Bereich von Hardcore-Kartellen eine neuere …” „… gegen die Beteiligten des Teerfarben-Kartells durchgeführt. Der EuGH ging davon aus, dass die Gefahr …” „… der nationalen Wettbewerbsbehörden vor, die Auswirkungen eines Kartells innerhalb der gesamten EU zu …”

doi.org/10.5771/9783748922513

Natascha Chorongiewski - Kartellrechts-Compliance für Manager

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Natascha Chorongiewski

Kartellrechts-Compliance für Manager

Series: Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaft

Volume 155 2021

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Kapitel 5: Strafrechtliche Betrachtung der Managerhaftung S. 241-278

„… im Sinne eines typischen Hardcore-Kartells nicht von der Norm erfasst. Somit können sich Manager …” „… macht sie deutlich, dass sich die strafrechtlichen Sanktionen auf Hardcore-Kartelle beschränken …” „… lege ferenda eine Beschränkung nur auf Hardcore-Kartelle vorgenommen werden sollte.1279 Die Schaffung …”

Kapitel 6: Das kartellrechtliche Compliance-Programm S. 279-320

„… Hardcore-Kartellen dienen und zum anderen die sorgfältige Prüfung und Selbsteinschätzung wettbewerbsrechtlicher …” „… , innerhalb der Mitarbeiterschulungen den Fokus auf Hardcore-Kartelle zu richten. Die Mitarbeiter sollten …” „… galt nur, wenn der Verstoß kein Hardcore-Kartell darstellte. Durch das nachträgliche Einführen eines …”

Kapitel 2: Der Compliance-Gedanke und dessen Bedeutung im Kartellrecht S. 7-66

„… Standesregeln eingehalten werden.51 Dabei geht es zum einem um die Verhinderung von Hardcore-Kartellen und zum …” „… Art. 101 Abs. 1 AEUV erfasst. Auf Kernbeschränkungen (sog. Hardcore-Kartelle) hat das …” „… Tatbestandsmerkmal keine Auswirkungen, da Hardcore- Kartelle per se verboten und somit nichtig sind.83 Als …”

Kapitel 4: Die gesellschaftsrechtliche und zivilkartellrechtliche Haftung von Manager für Kartellrechtsverstöße S. 105-240

„… Hardcore-Kartells, sondern auch die fahrlässige Ermöglichung einer Kartellverletzung im Unternehmen.508 A. 505 § 93 …” „… in Form eines Hardcore-Kartells -nicht. Das würde ein Paradoxon hervorrufen, was von der …” „… Manager 138 Im Hinblick auf das Kartellrecht zählen insbesondere Hardcore-Kartelle zu den …”

doi.org/10.5771/9783828877108

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