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Joachim Rückert, Ralf Seinecke - Methodik des Zivilrechts - von Savigny bis Teubner

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Joachim Rückert, Ralf Seinecke

Methodik des Zivilrechts - von Savigny bis Teubner

Series: NomosStudium

Volume 2017

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Methode und Zivilrecht bei Helmut Coing (1912–2000) S. 318-342

„… Vertreter der alten BundesrepublikI. 318Unscharfe Grenzziehungen: Coings RechtsbegriffII. 320Gesetzesbindung …” „… systematischem Rechtsdenken, zwischen strenger Ge-setzesbindung und schöpferischem Richterrecht, zwischen …” „… Unmöglichkeit der Gesetzesbindung herausgebildet haben.Wenn es etwas gäbe wie den „Mainstream“ der Methodenlehre …”

Methode und Zivilrecht bei Bernd Rüthers (geb. 1930) S. 361-385

„… von der Gesetzes-bindung ausgehen.39 Allerdings schließe die Rechtsordnung auch „Wertungswider-sprüche …” „… ‚Stand der Technik‘ ist. Niemand hat Inhaltund Grenzen der Gesetzesbindung der Justiz klarer definiert …” „… in71 Zitiert nach Rüthers, Methodenrealismus (wie Anm. 7), 57. Dazu Rüthers, Gesetzesbindung oder …”

„Juristische Methodik“ bei Friedrich Müller (geb. 1938) S. 424-446

„… Richters heißt die hier zum Ausdruckgebrachte Gesetzesbindung, dass der Richter methodisch darlegen können …” „… außerhalbder Reichweite der Gesetzesbindung begriffen, sondern vielmehr als der im Diesseitsrechtsstaatlicher …” „… Gesetzesbindung zu begreifende Regelfall.67Weiterhin hat sich die vom Positivismus nicht ausgewiesene Herstellung …”

Methode und Zivilrecht bei Franz Wieacker (1908–1994) S. 264-292

„… Dogmatikkritikund zum Justizsyllogismus,5 zu Methoden der Rechtsfindung,6 zur Topikdiskussion,7zur Gesetzesbindung …” „… möglichen Methoden,28 die Gesetzesbindung und evtl. bestehende Spiel-räume bei der Rechtsanwendung29 sowie …” „… die Gesetzesbindung legt, wenn er z. B. deneigentlichen Schutz gegen ungerechte Gesetze nicht in der …”

II. Zwölf Methodenregeln für den Ernstfall S. 39-52

„… , von dem „alle Staatsgewalt“ ausgehen soll. DasInstrument dafür ist die Gesetzesbindung. Ohne …” „… GG. Zur Gesetzesbindung tritt im Rechtsstaat die Rechtsbindung hinzu.Diese Recht-Bindung darf hier …” „… Demokratie, Rechtsstaat, Gewaltenteilung und richterliche Unabhängigkeit for-dern die Gesetzesbindung …”

IV. Die Schlachtrufe im Methodenkampf – ein historischer Überblick S. 541-608

„… Gängel u. Karl Mollnau (Hg.), Die Geset-zesbindung und Richterfreiheit. Texte zur Methodendebatte …” „… Gewaltenteilung, der Gesetzesbindung aller Staats-gewalt, insbes. auch der Bindung der Juristen durch Gesetze und …” „… Gesetzesbindung der Privatrechtsjurisprudenz seit 1900 (BGB)?Je mehr nun die Prinzipien aus den Gesetzen selbst …”

Methodiken für die judikative Rechtsfortbildung im Zivilrecht: die institutionenökonomische Perspektive S. 489-509

„… (Gesetzesbindung) verknüpft. Die Regelungsadressa-ten können bessere Prognosen aufstellen, wenn sie von einer …” „… Problem der Gewaltentrennung begriffen.12 Dann folgt dieGesetzesbindung der Judikative aus einem …” „… Gesetzesbindung darstellt.2.III.1.Theory – Back to Square One?, in: Games, Bd. 1, 2010, S. 53–65; P. Koellinger/M …”

V. Resümee S. 609-628

„… alte Willkürabwehr ging ins Leere. Die Gesetzesbindung der Richter war nichtmehr Abwehr, sondern nur …” „… Frassek, Rn. 59320 Oben Rn. 11.21 Oben Manegold, Rn. 438 f.22 Die Gesetzesbindung ist für Heck …” „… möglichst strikte Beachtung derGesetzesbindung und eine starke Betonung des Wortlauts der Normen. Intendiert …”

Methode und Zivilrecht bei Philipp Heck (1858–1943) S. 177-202

„… , 78–94 (Lüderitzbucht), zum ganzen hochbrisanten Vorgang jetzt grundlegend M. Klemmer, Ge-setzesbindung …” „… ./ Mollnau, K.A. (Hg.), Gesetzesbindung und Richterfreiheit. Texte zur Methodende-batte 1900–1914;Heitmann, H …” „… ,5. A.,Heidelberg 2008;Klemmer, M.: Gesetzesbindung und Richterfreiheit. Die Entscheidungen des RG in …”

VI. Bibliographisches und Lektürempfehlungen S. 629-638

„… : Auswahl-bibliographie,Gängel/Mollnau (Hg.), Gesetzesbindung und Richterfreiheit: Texte zur Methodendebatte 1900–1914, Freiburg 1992, S …” „… Einblick mit Beispielen zur Gesetzesbindung gibt Schroth beiKaufmann/Hassemer/Neumann/Saliger (2016, oben …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-21

„… materielleGesetzesbegriff Coings2.322Einheit und Ordnung durch Moral und Geschichte3. 323Gesetzesbindung ohne Gesetzgeber …” „… dieVerfassungsprinzipien der Gewaltenteilung undGesetzesbindungd)304Hermeneutik, Topik und Dogmatik in der Rechtsfindung2 …”

Methode und Zivilrecht bei Josef Esser (1910–1999) S. 293-317

„… Gesetzgeber und Richter und die Verfassungsprinzipien derGewaltenteilung und GesetzesbindungAn Essers …” „… Gesetzesbindung und Anpassung des Rechts an veränderte Bedürfnisse in Einklanggebracht werden können …”

I. Einführung S. 23-38

„… 1789 wesentlich mitbegründe-3 Siehe S. Hofer, Zwischen Gesetzesbindung und Juristenrecht – Die …” „… vorbehaltloses Wort über Menschenrechte, Freiheitsgrundrechte, Grundrechteüberhaupt, richterliche Gesetzesbindung …”

Stichwortverzeichnis S. 645-659

„… Lückenfüllung 764Gesetzesbegriff– materieller 823Gesetzesbindung 858 f., 935, 964, 986,989 f., 1119 f.– Abschied …”

Methode und Zivilrecht bei Rudolf Wiethölter (geb. 1929) S. 343-360

„… Auslegungsregeln, Analogie, Richterproblem, Gesetzes-bindung und -ergänzung spielen im wesentlichen nur in …”

Methode und Zivilrecht bei Karl Larenz (1903–1993) S. 241-263

„… „Interessenjurisprudenz“ und „Freirechtsschule“ alsStichworte für eine Lockerung der Gesetzesbindung im Privatrecht, womit …”

Methode und Zivilrecht bei Claus-Wilhelm Canaris (geb. 1937) S. 386-423

„… Methodenfreiheit und der Ge-setzesbindung in einem beweglichen System soll nun anhand eines Beispiels …”

doi.org/10.5771/9783845272924

Veith Mehde - Privatisierung des Rechtsstaats - Staatliche Infrastruktur

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Veith Mehde

Privatisierung des Rechtsstaats - Staatliche Infrastruktur

Series: Juristische Studiengesellschaft Hannover

Volume 48 2009

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Rechtsstaat – Normative Anforderungen S. 10-16

„… folgendenAspekten zusammen: • Gesetzesbindung/Vorbehalt des Gesetzes (a)• Grundrechtsbindung (b)• Willkürverbot (c …” „… Gesetzesbindung. Diese zentraleAussage lässt sich wiederum in weitere Regelungsgehalte ausdifferenzieren. Dass die …” „… Aspekt des Rechtsstaatsprinzips in derGesetzesbindung zu sehen ist. Die Bindung lässt sich dabei wiederum …”

Veränderungen des Rechtsstaats S. 35-41

„… . Gesetzesbindung – Vorbehalt des GesetzesDas erste hier angesprochene Kernelement des Rechtsstaatsprinzipsbetrifft …” „… die Gesetzesbindung in ihren unterschiedlichen Ausprägungen. Besonders strenge Bindungen bestehen bei …” „… . Die allgemeine Gesetzesbindung, wie sie hier beschrieben worden ist, entspricht nämlich dem Vorrang …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 32VI. Veränderungen des Rechtsstaats . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 351. Gesetzesbindung …”

doi.org/10.5771/9783845219325

Adam Sagan - Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

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Adam Sagan

Rückwirkende Rechtsprechungsänderung

Series: Neue Schriften zum Zivilrecht

Volume 10 2022

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§ 9 Zusammenfassung S. 502-518

„… Gesetzesbindung,sondern aus dem Rechtsverweigerungsverbot und dem Justizgewährleis-tungsanspruch. Danach sind die Gerichte …” „… eigenverantwortlich zu konkretisieren. Dass die Gerichte dabeider verfassungsrechtlichen Gesetzesbindung unterliegen …” „… Vergangenheitzurückwirken zu lassen, ergibt sich aus der verfassungsrechtlichen Geset-zesbindung der Gerichte. Die …”

§ 7 Gleichheitsrechtliche Selbstbindung S. 286-399

„… starrer Gesetzesbindung: L. Michael, Der allgemeineGleichheitssatz als Methodennorm komparativer Systeme …” „… Ausgleichmit der Gesetzesbindung,1377 der den Weg zu einer differenzierten Kon-trolle höchstrichterlicher …” „… Gesetzesbindungaufgegeben ist und Art. 3 Abs. 1 GG daneben keinen eigenständigen Be-deutungsgehalt hätte.1321Eine Lösung …”

§ 3 Die Rückwirkung gerichtlicher Entscheidungen S. 124-196

„… verfassungsrechtlicheGebot der Gesetzesbindung die Gerichte auf eine Kognition der gesetzli-chen Rechtslage beschränkt.591 …” „… : Gängel/Mollnau (Hrsg.), Gesetzesbindung und Richterfrei-heit (1992), S. 295 (319).608 Treffende Beschreibung bei …” „… juristischen Denken(1963), S. 11; anders I. Ebsen, Gesetzesbindung und „Richtigkeit“ der Entschei-dung (1974 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… rechtswissenschaftlichenDiskussion1.229Rechtsquellencharakter höchstrichterlicherRechtsprechung2.233Gesetzesbindung an sog …” „… Richterliche Unabhängigkeit2. 326Gleichheit im Unrecht3. 332Gesetzesbindung und Koinzidenzprinzip4 …” „… des Gesetzes(2) 166Rekonstruktion vs. Konstruktiondd) 167Gesetzesbindungc) 171Zwischenbewertung4. 175 …”

Literaturverzeichnis S. 519-590

„… Christensen, Ralph, Was heißt Gesetzesbindung? – Eine rechtslinguistische Untersu-chung, Berlin 1989 …” „… Christensen, Ralph/Kudlich, Hans, Gesetzesbindung: Vom vertikalen zum horizonta-len Verständnis, Berlin 2008 …” „… , Gesetzesbindung und „Richtigkeit“ der Entscheidung – Eine Unter-suchung zur juristischen Methodenlehre, Berlin …”

§ 1 Einleitung S. 17-30

„… auch die verfassungsrechtliche Gesetzesbin-dung der Gerichte und die Ableitbarkeit ihrer Entscheidungen …” „… Rechtferti-gung einer etwaigen Ungleichbehandlung aufgrund der verfassungsrecht-lichen Gesetzesbindung der …”

§ 6 Vertrauensschutz S. 228-285

„… einordnete.Gesetzesbindung an sog. RichterrechtZu einer rechtlichen Anerkennung der höchstrichterlichen Rechtspre-chung als …” „… historischer Entwicklung).1067 Ausf. R. Christensen, Was heißt Gesetzesbindung? (1989), S. 291 ff.; abl. B …”

§ 8 Allgemeine Rückwirkungsschranken des Privatrechts S. 400-501

„… . Aufgrund der verfassungsrechtlichenGesetzesbindung ist er jedoch verpflichtet, seine jeweilige …” „… Verfassungsrechts ergibt sich die Rückwirkung dergeänderten Rechtsprechung aus der Gesetzesbindung der Gerichte bzw …”

§ 4 Gewohnheitsrecht S. 197-217

„… ist, vernachläs-sigt die verfassungsrechtliche Gesetzesbindung des Richters und verwech-selt ihn mit …”

§ 2 Bestandsaufnahme S. 31-123

doi.org/10.5771/9783748906360

Dörte Busch, Martin Kutscha - Recht, Lehre und Ethik der öffentlichen Verwaltung

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Dörte Busch (ed.), Martin Kutscha (ed.)

Recht, Lehre und Ethik der öffentlichen Verwaltung

2013

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Uwe Meyer Sprache und Recht S. 257-273

„… die Gesetzesbindung der Gerichte. Einleitung Jede Wissenschaft ist auf Sprache angewiesen, da mit …” „… Methodenlehre, insbesondere die Gesetzesbindung und die Auslegung der Rechtsquellen, werden von der Frage, in …” „… zum Richterstaat, JZ 2007, 853 ff; ders., FAZ vom 30.4.2007, S. 8; Rüthers, Gesetzesbindung oder freie …”

doi.org/10.5771/9783845250403

Michael Snowadsky - Ziele und Grundsätze der Raumordnung

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Michael Snowadsky

Ziele und Grundsätze der Raumordnung

Series: Forum Umweltrecht

Volume 66 2016

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Rechtsanwendung und Rechtsetzung S. 171-188

„… rechtsetzend betätigt, ist das Maß der Gesetzesbindung der Verwaltung unterschiedlich stark ausgeprägt. Fallen …” „… Gesetzesbindung, ist schließlich nur noch mit den Vertretern der Steuerungswissenschaft zu fragen, auf welcher …” „… . Ebenso ist bei weit gelockerter Gesetzesbindung wie z.B. in der planenden Verwaltung die Methode der …”

Finale und konditionale Normstruktur S. 107-170

„… Gesetzesbindung lässt sich im materiellen öffentlichen Recht nur noch formal um den Preis eines generell …” „… Gesetzesbindung, die beinahe einer Befreiung gleichkäme, rechtstaatlich und angesichts der Wesentlichkeitstheorie …” „… Gesetzesbindung zu den Ermessensnormen mit gelockerter Gesetzesbindung zu den »Finalnormen«, denen augenscheinlich …”

doi.org/10.5771/9783845270333

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