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Europarecht (EuR)

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EuR Volume 58 (2023) Issue 6 ISSN Online: 2942-3198

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Clarissa Barth, Nassim Madjidian Dezentralisierte, gemeinsame oder keine Verantwortung? – Anmerkung zum Urteil des EuG v. 6.9.2023, Rs. T-600/21 (WS u.a./Frontex) S. 578-592

„… einhergehende gemeinsame Verantwortung rechtli-che Schwierigkeiten aus8. Diese hat das Gericht der Europäischen …” „… . Esswein/B. Laffert auf https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-klage-frontex-101.html (Stand …” „… https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eugh-klage-frontex-101.html unter Bezugnahme auf Angaben der Familie (Stand 20.10.2023, zuletzt abgerufen am …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 515-516

„… . Dr. Armin Hatje, Universität Hamburg | Dr. Ingo Brinker, LL.M., Rechtsanwalt …” „… ) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 578RezensionLukas Reiter, Das Europäische Beihilferecht im Bereich des Sports – Rechtsfragen der …” „… ., Innsbruck Wahlrechtsgrundsätze für Wahlen zum Europäischen ParlamentProf. Dr. Enrico Peuker, Würzburg …”

doi.org/10.5771/0531-2485-2023-6

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Domenica Dreyer-Plum

Kosmo-polis EU

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 26 2017

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D. Recht, Diskurs und Praxis in der europäischen Grenz- und Asylpolitik S. 171-512

„… , Sicherheit und Recht in der Europäischen Union, S. 12. I. Rechtsbesitzstand der Grenz- und Asylpolitik der EU …” „… Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union, S. 23. I. Rechtsbesitzstand der Grenz- und …” „… Recht, Diskurs und Praxis in der europäischen Grenz- und Asylpolitik Die Gewährleistung von Rechten …”

F. Quellen‑ und Literaturverzeichnis S. 537-576

„… : http://frontex.europa.eu/assets/Documents/European_Border_and_Coast_Guard_Agency_Main_Tasks.pdf, 06.10.2016 [24.03.2017]. Europäische Kommission Europäische Kommission (2000): Mitteilung der …” „… Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX) (KOM(2010)0061, C …” „… Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (FRONTEX) (KOM(2010)0061, C …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Grenzschutzagentur Frontex III. 412 Rechtliche Grundlagen und Entwicklung der europäischen Grenzschutzagentur 1. 414 …” „… Flüchtlingskonvention im europäischen und nationalen Recht a) 219 EU-Sekundärrecht zum Asyl in zwei Phasen der …” „… europäischen Grenzschutzagentur f) 433 Diskursanalyse Frontex2. 434 Diskurs zu Asyl und irregulärer …”

E. Zusammenfassung und Ausblick S. 513-530

„… Rechtsanwendung als soziale Praxis, wie sie von der europäischen Agentur Frontex umgesetzt wird (E.I.5.). Kapitel …” „… ]“2308, den es im europäischen System beim Asylschutz als Teil des kosmopolitischen Rechts abzuschließen …” „… Weise rückte das Europäische Parlament die Rechte und Interessen der Asylbewerber wie keine andere …”

A. Einleitung S. 21-44

„… Rechtsetzung enthalten, sowie Vorgaben zum prozeduralen Ablauf der Herstellung europäischen Rechts. Dieses von …” „… (Rechtsanwendung insbesondere durch die europäische Grenzschutzagentur Frontex) als Mechanismen untersucht, die …” „… europäischer Politik. In der Neueren Rechtsgeschichte wird das Recht als „Teil des kulturellen Gedächtnisses …”

Stichwortverzeichnis S. 577-580

„… Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl 118 europäische Identität 139, 142 Europäische Kommission 124 …” „… , 406, 415, 478, 489, 502, 519 Europäischer Pakt für Einwanderung und Asyl 180 Europäischer Rat 124, 133 …” „… , 159, 174, 176, 179, 180, 183, 196, 205, 236, 263, 348 Europäisches Parlament 124, 151, 165, 260, 266 …”

C. Die EU als Kosmo-polis S. 109-170

„… europäischen Institutionen, oder Sekundärrecht der EU: alles beruht auf dem Recht, selbst die Auslegung des …” „… die Umsetzung des europäischen Rechts überprüfen und gegebenenfalls sanktionieren. Dies erklärt …” „… Recht auf Einreise und den Schutz vor dem „Untergang“552 vorsieht. Im europäischen Recht erkennt die EU …”

Anhang III S. 535-536

„… Anhang III Fragebogen 3 für die Diskursanalyse zur Grenzschutzagentur Frontex (Kapitel D.III.) Ziel …” „… die Gestaltung der europäischen Asylpolitik? 1. Inhaltliche Ebene: 1. Welcher Diskurs wird zur …” „… , Kooperationspartner von Frontex? 2. Welche Rolle spielt Frontex selbst? Eigendiskurs und -wahrnehmung 3. Strukturen …”

doi.org/10.5771/9783845282695

Anna Mrozek - Grenzschutz als supranationale Aufgabe

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Anna Mrozek

Grenzschutz als supranationale Aufgabe

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 12 2013

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Die maßgebenden sekundärrechtlichen Regelungen S. 203-207

„… den sekundärrechtlichen europäischen Rahmen der operativen Einsätze unter der Ägide von FRONTEX …” „… rechtliche Konstruktion der operativen EinsätzeI. Die maßgebenden sekundärrechtlichen Regelungen1. FRONTEX …” „… Rechtsschutz hergestellt. Vor dem Hintergrund der Anerkennung rechtsstaatlicher Anforderungen anhoheitliche …”

Grenzschutz als supranationale Aufgabe S. 153-189

„… ) Koordinierung grenzschützender Maßnahmenaa) Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX: rechtlicher Rahmen …” „… Stärkung von Freiheit, Sicherheit und Recht in der Europäischen Union (2005/C53/01), ABl. 2005 C 53 …” „… ihrerTätigkeitFRONTEX ist eine von zahlreichen europäischen Agenturen, die mittlerweileeinen festen Bestandteil der …”

Die Regelung der Eingriffsbefugnisse der beteiligten Funktionsträger S. 207-247

„… finden ist und insofern auch einenallgemeinen Rechtsgrundsatz des europäischen Rechts darstellt …” „… -VO hat den Begriff europäisches Grenzschutzteam eingeführt (Art. 1a FRONTEX-VO) und damit die Bezeichnung …” „… europäischen Verwaltungsbehörde FRONTEX. Die Agenturnimmt mit qualifizierten Grenzschutzbeamten und den …”

Eingriffsbefugnisse im Lichte des Seerechtsübereinkommens S. 258-279

„… der Regelungen von Art. 9 RABIT-VO und Art. 10 Abs. 2 FRONTEX-VO (Anwendung desRechts des …” „… : //www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/Justiz_u_Inneres/Frontex-node.html, abgerufen am 30. Mai 2013.271normiert) für die Such- und Rettungsmaßnahmen sowie für die …” „… Verordnungen (FRONTEX- und RABIT-VO) kommt auch weiterhin dasRecht des Einsatzmitgliedstaates zum Tragen. Auch …”

Forschungsperspektiven und Forschungsstand S. 38-43

„… . Fischer-Lescano/Tohidipur, Europäisches Grenzkontrollregime. Rechtsrahmen dereuropäischen Grenzschutzagentur FRONTEX, ZaöRV …” „… , dass der Schutz der europäischen Außengrenzen de facto erst mit der Errichtung von FRONTEX im Jahr 2005 …” „… Untersuchung von Lehnert, Frontex und operative Maßnahmen anden europäischen Außengrenzen. …”

Art. 23 GG als verfassungsrechtliche Schranke S. 284-296

„… Rechtsfortbildung im europäischen Rechtsraum,NJW 2010, 1 (3). Wiemers spricht diesbezüglich von einer im …” „… von Hoheitsrechten auf die supranationale Ebene und jedeandere Form der Mitwirkung an der europäischen …” „… festgelegt, die auf der Ebene derEuropäischen Union erfüllt sein sollen, damit die Bundesrepublik sich an …”

Stichwortverzeichnis S. 329-332

„… StichwortverzeichnisAgenturen– europäische – FRONTEX, siehe FRONTEX 162ff., Akteure, siehe …” „… und des Rechts22, 140, 143f., 205, 207, 227f., 229,234f., 242, 246, 257, 301,Rechtsschutz 30, 33, 35 …” „… auchMigrationspolitik 34,14– Asylverfahrensrichtlinie 158– Dublin I, II, III 159– Gemeinsames Europäisches …”

Zusammenfassung: Nationalstaatliche Gewaltausübung im verwaltungsorganisatorischen Gewand der supranationalen Rechtsordnung S. 247-249

„… nationalrechtlich. Die europäische Rechtsordnung gibt nur einen rechtlichen Rahmen vor. DieFRONTEX- und die RABIT-VO …” „… europäische Rechtsordnung eine überzeugende Lösung für das grundlegende rechtliche Problem gefunden, das …” „… Mitgliedstaaten der Europäischen Union(FRONTEX), KOM (2010) 61 endg. Das Abfangen von Booten auf Hoher See ist …”

Gegenstand der Untersuchung S. 25-35

„… Maßnahme ist die Errichtung der Europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX17. Der Schutz der Außengrenzen …” „… „Europäischen Gemeinschaftsrechts“ das Recht der drei europäischen Gemeinschaften umschrieben, das aus dem sog …” „… Bezeichnung Gemeinschaftsrecht wird daher für das Recht der Europäischen Gemeinschaft in der Struktur vor dem …”

Die Ausgestaltung im Lichte des Territorialitätsprinzips und rechtsstaatlicher Vorgaben wie des Grundrechtsschutzes, des effektiven Rechtsschutzes und des Vorbehaltes des Gesetzes S. 301-305

„… europäischen Raumes (Schengen-Raum oder Raum der Freiheit, Sicherheitund des Rechts), und zum anderen als …” „… D bestätigt, dass das europäische Recht trotz der Supranationalisierung der Aufgabe Grenzschutz …” „… supranationalen Rechtsordnung der Europäischen Union vorzufinden sind. Insbe-1146 Auffällig ist die mittlerweile …”

Das Verhältnis des Schutzes der Außengrenzen als einer supranationalen Aufgabe zum Schutz der nationalen Staatsgrenzen der Mitgliedstaaten S. 299-301

„… europäischen Raumes (Schengen-Raum oder Raum der Freiheit, Sicherheitund des Rechts), und zum anderen als …” „… nach der rechtlichen Konstruktion deroperativen Einsätze im Lichte des auch im Rahmen der Europäischen …” „… supranationalen Rechtsordnung der Europäischen Union vorzufinden sind. Insbe-1146 Auffällig ist die mittlerweile …”

Literaturverzeichnis S. 309-328

„… , Prinzipien der Rechtsfortbildung im europäischen Rechtsraum,Überlegungen zum Lissabon-Urteil des BVerfG …” „… , Europäisches Grenzkontrollregime: Rechtsrahmen der Grenzschutzagentur FRONTEX, ZaöVR 2007, S. 1219 ff.Fleiner …” „… ausweitende Europa, in: Brugger, Winfried (Hrsg.), Grenzen als Thema derRechts- und Sozialphilosophie …”

Der Sonderfall Seeaußengrenzen S. 249-252

„… Mitgliedstaaten der Europäischen Union(FRONTEX), KOM (2010) 61 endg. Das Abfangen von Booten auf Hoher See ist …” „… der Freiheit, der Sicherheit unddes Rechts und zugleich jedoch weiterhin als eines Abschnitts der …” „… FRONTEX undzum anderen durch die sekundärrechtlich verbindlich angeordnete Organleiheunter den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… ) Die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX: rechtlicher Rahmen ihrer Tätigkeit 162bb) Aufgaben der …” „… Studien zum öffentlichen RechtHerausgegeben vonProf. Dr. Christoph Enders, Universität LeipzigProf …” „… europäischen Außengrenzen unter der Beteiligung der BundespolizeiNomosBUT_Mrozek_0326-5.indd 3 23.07.13 …”

Grundlegende Prämissen und Ausgangsthesen S. 35-38

„… Grenzschutzbeamten der Mitgliedstaaten und die europäische Grenzschutzagentur FRONTEX, die jedoch lediglich die …” „… Besonderheiten der europäischen Rechtsordnung und des auch im Rahmen des supranationalen Zusammenschlusses …” „… Europäische Union weiterhin validen Territorialitätsprinzips solldie rechtliche Konstruktion des Schutzes der …”

Geltung der Eingriffsbefugnisse: Normsetzungs- und Normdurchsetzungsbefugnis S. 252-258

„… (FRONTEX-, RABIT-VO und SGK) durch dasnationale Recht des Einsatzmitgliedstaates bedient. Bei der …” „… und die übrige Rechtsordnung gebunden.“1014 Zu beachten ist, dass der Europäische Gerichtshof für …” „… des(Küsten-)Mitgliedstaates gehört das Küstenmeer zum Hoheitsraum der Europäischen Union, womit auch deren Rechtsordnung volle …”

Gang der Untersuchung S. 43-46

„… Außengrenzen im Lichte rechtsstaatlicher und völkerrechtlicher Vorgaben. Die europäische Rechtsordnung bildet …” „… Zusammenhang mitden FRONTEX-Einsätzen kaum erörtert. Auch die (rechtliche) Einbindung derBundespolizei in den …” „… europäischen Migrationskontrolle – Zur Produktion ex-territorialer Rechtsverhältnisse, in: Brunkhorst …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-20

„… Freiheit, Sicherheit und des RechtsRG ReichsgerichtRg Zeitschrift des Max-Planck-Instituts für europäische …” „… öffentliches Recht und Völkerrecht(Zeitschrift)z.B. zum Beispiel ZERP Das Zentrum für Europäische Rechtspolitik …” „… Europäischen Union AöR Archiv des öffentlichen Rechts (Zeitschrift) Appl.No. Application NumberArt. Artikel …”

Zusammenfassung: Schwinden der Eingriffsbefugnisse in Richtung der Hohen See S. 279-283

„… auchfür die supranationale Rechtsordnung der Europäischen Union geltenden Anforderungen aus dem Vorbehalt …” „… seerechtlichen Konstellation konfrontiert. Deren wesentliches Merkmal istdie Abnahme der im nationalen Recht des …” „… betrifft mithin auch die Eingriffsbefugnisse im Rahmen der operativen FRONTEX-Einsätze, die sich nach dem …”

Die Funktion der Außengrenzen im supranationalen Raum S. 146-153

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über dasRecht der Unionsbürger und ihrer …” „… ) und deren Recht,sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten, ergänzt …” „… ist aufgrund des Anwendungsvorranges der europäischen Rechtsordnung, die die nationalen …”

Rechtsstaatliche Anforderungen an den Grenzschutz in der Bundesrepublik Deutschland S. 110-130

„… „objektive Werteordnung“.419 Als subjektive Rechte stellen sie Rechtspositionen dar, ein von derRechtsordnung …” „… Rechtsstaatsbegriffs, in: ders. Recht, Staat,Freiheit (2006), 143, 144; Stern, Das Staatsrecht der Bundesrepublik …” „… RechtsschutzesEin weiterer rechtsstaatlicher Schutzmechanismus ist die im Grundgesetz eingeräumte Möglichkeit des …”

Zusammenfassung: Rechtsstaatlichkeit als prägende Leitidee S. 202-203

„… Rechtsstaatlichkeit prägt auch die supranationale Rechtsordnung der Europäischen Union, die „eine rechtsstaatlichen …” „… Rechtsschutzesund des Prinzips des Vorbehaltes des Gesetzes, zwischen der Rechtsgemeinschaft Europäische …” „… die RechtsgemeinschaftEuropäische Union bei der fortschreitenden Komplexität und Geschwindigkeitder …”

Zusammenfassung: Integrierte Grenzverwaltung als Instrument supranationaler Migrationskontrolle S. 189-190

„… europäischen Grenzschutzagentur FRONTEX wurde ein supranationaler Funktionsträger der polizeilichen Aufgabe …” „… Gewaltausübung gegenüber Rechtssubjekten. Die rechtsstaatlicheAusgestaltung dieser Gewaltausübung wird im …” „… wurde im Wesentlichen in die Praxis umgesetzt, auch wenn dieErrichtung eines europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845246949

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Freiheit

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Freiheit

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 15 2014

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Stefan Keßler Grenzschutz oder Flüchtlingsschutz? Anmerkungen zur Arbeit von FRONTEX S. 222-227

„… . 11 S. http://www.frontex.europa.eu/about-frontex/governance-documents/ (Abruf am 05.04.2013). 12 …” „… Herausforderungen an FRONTEX. Die europäische Grenzschutzagentur ein Jahr nach der „Hirsi“- Entscheidung des EGMR …” „… Zusammenarbeit in Europa (OSZE) tätig gewesen. Die Menschenrechtsbeauftragte gehört zum FRONTEX …”

Jutta Lauth Bacas Neue Entwicklungen an den EU-Außengrenzen in Griechenland S. 204-222

„… FRONTEX-Beamter, der in der Evros-Region als ‚debriefer‘ tätig ist, die Einreiseroute der Flüchtenden nach Europa …” „… : http://www.frontex.europa.eu/feature-stories/four-seasons-3mwvaX. Letzter Zugriff 15.10.2013. 14 FRONTEX Feature Stories, A report on the first quarter of …” „… three months at 467 %. URL: http://www.frontex.europa.eu/feature-stories/four-seasons-3mwvaX. Letzter …”

Constantin Hruschka Entwicklungen und Perspektiven in der Anwendung der Dublin-II-Verordnung S. 190-204

„… überstellt wird.“ 194 3. Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) 3.1 Abgeschlossene …” „… Hruschka, Effektiver Rechtsschutz im Lichte deutscher und europäischer Grundrechte – Zur …” „… Schutzmechanismen von Art. 47 GRC, der das Recht auf einen wirksamen Rechtsbehelf enthält, greifen.20 Da gemäss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… . Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der …” „… ....................................................................... 29 II. Entwicklungen im europäischen Migrationsrecht Gisbert Brinkmann Änderungen des …” „… ......................... 204 Stefan Keßler Grenzschutz oder Flüchtlingsschutz? Anmerkungen zur Arbeit von FRONTEX …”

Abkürzungen S. 9-18

„… ) FrG Fremdengesetz (Österreich) FreizügG Freizügigkeitsgesetz FRONTEX Europäische Agentur für die …” „… Richtlinie RR Rechtsprechungsreport Rs. Rechtssache des EuGH RSpDienst Rechtsprechungsdienst der …” „… Anwendungshinweise Abg. Abgeordnete(r) ABH Ausländerbehörde ABl., ABl.EU Amtsblatt der Europäischen Union Abs …”

Thomas Groß Migrationsrelevante Freiheitsrechte der EU-Grundrechtecharta S. 68-77

„… gesprochen wird, über die das europäische Recht in die deutsche Rechtsordnung eingelassen werde.34 Ähnlich …” „… Bedeutung der Rechte der Charta zu klären. Grundrechte sind im Recht der Europäischen Union allerdings …” „… Recht der Europäischen Union (Stand: Mai 2011), Bd. I, nach Art. 6 EUV Rn. 40 ff.; G. Nicolaysen, in: S …”

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann Vorwort S. 19

„… Entwicklungen im europäischen Raum sind zu beachten? Zunächst werden dem Thema „Freiheit“ einige …” „… . In diesen wird der Begriff der Freiheit in der Migration sowohl historisch als auch europäisch …” „… die Entwicklungen im europäischen Migrationsrecht an, das in zunehmendem Maße das nationale …”

doi.org/10.5771/9783845252759

Klaus Barwig, Stephan Beichel-Benedetti, Gisbert Brinkmann - Gerechtigkeit in der Migrationsgesellschaft

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Klaus Barwig (ed.), Stephan Beichel-Benedetti (ed.), Gisbert Brinkmann (ed.)

Gerechtigkeit in der Migrationsgesellschaft

Series: Schriften zum Migrationsrecht

Volume 22 2016

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Stefan Keßler Das Konsultativforum für Menschenrechte bei Frontex S. 249-256

„… und was tut Frontex? Frontex ist die Kurzbezeichnung für die „Grenzschutzagentur“ der Europäischen …” „… (http://frontex.europa.eu/news/situational-update-on-migratory-flows-infebruary-2015-R7HeSD – zuletzt aufgerufen am 07.04.2015). 5 Nach einer Zusammenstellung von U. Sextro …” „… http://frontex.europa.eu/assets/About_Frontex/Governance_documents/Budget/B udget_2015.pdf (zuletzt am 07.04.2015 aufgerufen). 7 Zu diesem siehe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… FPR Familie, Partnerschaft und Recht (Zeitschrift) FRA Agentur der Europäischen Union für Grundrechte …” „… (Österreich) Frontex Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontières …” „… . Printed in Germany. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe …”

doi.org/10.5771/9783845273846

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