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Markus Böhme - Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

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Markus Böhme

Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach deutschem und europäischem Recht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 648 2009

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Die Empfehlung zur Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie S. 93-99

„… Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie Im Rahmen der Bankrechtsharmonisierung hatte die Europäische …” „… Einlagensicherungssysteme wieder, ABl. EG vom 31. Mai 1994 Nr. L 135, Seite 5. 458 Richtlinie 94/19/EG des Europäischen …” „… Einlagensicherungsrichtlinie an. Im Unterschied zur Einlagensicherung bestand in Deutschland allerdings bisher kein …”

Die Funktionsweise des Einlagensicherungsfonds S. 85-90

„… . § 16 Die Einlagensicherung der privaten Banken durch den Einlagensicherungsfonds Die bisherige …” „… des Einlagensicherungsfonds vom Mai 2004. Weiterführende Hinweise zum System der Einlagensicherungs …” „… „Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH“ als gesetzliches Einlagensicherungssystem gemäß dem Einlagensicherungs- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 79III. Ergebnis 85§ 16 Die Einlagensicherung der privaten Banken durch den Einlagensicherungsfonds …” „… 93I. Die Empfehlung zur Einlagensicherung und die Einlagensicherungsrichtlinie 95II. Ergebnis zum …” „… nach deutschem und europäischem RechtNomos1. Auflage 2009© Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden …”

Effektivität des Schutzes durch KWG, ESAEG und Einlagensicherungsfonds S. 90-91

„… Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme446 normiert in ihrem Art …” „… freiwilligen Einlagensicherung in Deutschland auch weiterhin ein bewährter umfassender Schutz der Einleger vor …” „… jedoch alle fünf Jahre von der Kommission überprüft wird. Diese legt gegebenenfalls dem Europäischen …”

Unmittelbare Wirkung der Einlagensicherungsrichtlinie? S. 102-103

„… Banken GmbH“ als gesetzliches Einlagensicherungssystem gemäß dem Einlagensicherungs- und …” „… Rechtsfortbildung somit noch im Rahmen europäischer Rechtstradition. Die Rechtsfolge der unmittelbaren Wirkung liegt …” „… Umsetzung erst durch das Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz vom 16. Juli 1998484 erfolgt …”

Literaturverzeichnis S. 145-152

„… , (zitiert: Binder GPR 2005). Bleckmann, Albert, Die Rechtsquellen des Europäischen Gemeinschaftsrechts, NVwZ …” „… , (zitiert: Brendle). Breunig, Bernfried, Nichtablehnbarkeit von Giralgeld und Einlagensicherung, 1. Auflage …” „… : Calliess/Ruffert/Bearbeiter). 146ders., Grundlagen, Grenzen und Perspektiven europäischen Richterrechts, NJW 2005, 929-933 …”

Zur Fragestellung der Arbeit S. 13-16

„… KWG Rdnr. 16ff. 10 Die Einlagensicherungsrichtlinie (Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments …” „… Bankenzusammenbruchs abdecken9 und zudem das im August 1998 in Kraft getretene Einlagensicherungs- und …” „… (Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 3. März 1997, ABl. EG vom 26. März 1997 Nr …”

Die unmittelbare Wirkung von Richtlinien S. 99-102

„… 99II. Ergebnis zum Harmonisierungsprozeß auf dem Gebiet der Einlagensicherung Wenngleich die …” „… nach deutschem und europäischem Recht erneut im Mittelpunkt der Betrachtung steht und für die …” „… Der EuGH bewege sich mit dieser Art der Rechtsfortbildung somit noch im Rahmen europäischer …”

Ergebnis S. 91-92

„… Regelung zugrunde liegende Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 …” „… wird. Diese legt gegebenenfalls dem Europäischen Parlament und dem Rat einen Richtlinienvorschlag vor …” „… zurückzuweisen. Es wurde aufgezeigt, dass sich die bestehenden gesetzlichen Regelungen und die Einlagensicherung …”

Ergebnis zum Harmonisierungsprozeß auf dem Gebiet der Einlagensicherung S. 99

„… 99II. Ergebnis zum Harmonisierungsprozeß auf dem Gebiet der Einlagensicherung Wenngleich die …” „… nach deutschem und europäischem Recht erneut im Mittelpunkt der Betrachtung steht und für die …” „… werden können, ist festzustellen, dass bereits die Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie zu …”

Die Reaktionen in der Literatur auf das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 S. 134-136

„… fehlerhafte Bankenaufsicht nach europäischem Recht aufgrund des hier maßgeblichen Auslegungsergebnisses …” „… Finanzplatz Deutschland insgesamt aufrechterhalten bleibe. Auf europäischer Ebene stehe ebenfalls das …” „… Interesse aller europäischer Kapitalanleger an einem funktionsfähigen Kapitalmarkt und einer …”

Stellungnahme zum Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 S. 136-137

„… der individualschützenden Einlagensicherung besteht. Sicherlich lässt sich an dem Urteil des EuGH …” „… EG-Richtlinien – insbesondere der Richtlinie 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 …” „… hinsichtlich eines durch die Einlagensicherungsrichtlinie geschaffenen Mindestschutzes, durch den die Auslegung …”

Das Urteil des EuGH vom 12. Oktober 2004 (C-222/02) S. 131-134

„… betroffenen Einleger auch auf dem Weg über das europäische Recht nur schwerlich zu einem Ersatz ihrer …” „… die Einheitliche Europäische Akte beschlossen und durch das Weißbuch der Kommission vorgezeichnet …” „… zur harmonisierten Einlagensicherung eine Harmonisierung der Haftung für fehlerhafte Finanzaufsicht …”

Die Argumentation des BGH im Zusammenhang mit § 6 Absatz 4 KWG S. 137-141

„… des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme638 …” „… Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. Mai 1994 über Einlagensicherungssysteme655 einen gewissen …” „… Aufsichtsmaßnahmen auch die Einlagensicherung zu berücksichtigen, die nach Umsetzung der Richtlinie 94/19/EG des …”

Die Ausgestaltung der Bankenaufsicht in den USA und die Frage nach einer möglichen Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht S. 108-117

„… europäischer Ebene ein besonders wichtiges Instrument der Rechtsfindung, das vom EuGH häufig angewendet wird …” „… können.Zunächst ist auch auf europäischer Ebene zu beachten, dass ein Mindestschutz durch die Umsetzung der …” „… Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Anwendung von Artikel 4 Absatz 1 …”

Der Vorlagebeschluß des BGH vom 16. Mai 2002 (III ZR 48/01) S. 126-129

„… festgestellt werden, dass keinesfalls von einer einheitlichen Rechtspraxis in den verschiedenen europäischen …” „… weitere Harmonisierungsbestrebungen auf europäischer Ebene dienen, allerdings kann aus der …” „… eigenständige Rechtsordnung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft entstanden sei, die in die innerstaatliche …”

Ergebnis zur Rechtslage bei verspäteter Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie S. 108

„… europäischer Ebene ein besonders wichtiges Instrument der Rechtsfindung, das vom EuGH häufig angewendet wird …” „… können.Zunächst ist auch auf europäischer Ebene zu beachten, dass ein Mindestschutz durch die Umsetzung der …” „… Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Anwendung von Artikel 4 Absatz 1 …”

Prüfung der Voraussetzungen des gemeinschaftsrechtlichen Schadensersatzanspruchs S. 106-108

„… Die Rechtsvergleichung ist auf europäischer Ebene ein besonders wichtiges Instrument der Rechtsfindung …” „… europarechtlicher Ebene gezogen werden können.Zunächst ist auch auf europäischer Ebene zu beachten, dass ein …” „… 1999 in dem „Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament über die Anwendung von …”

Die Schlußanträge von Generalanwältin Christine Stix-Hackl S. 129-131

„… zur Frage äußert, ob europäisches Gemeinschaftsrecht die Haftung nationaler Aufsichtsbehörden gebietet …” „… und folglich könne sich auch aus dem europäischen Recht kein Anspruch des Einlegers auf Ersatz seines …” „… Weg über das europäische Recht nur schwerlich zu einem Ersatz ihrer entstandenen Schäden gelangen …”

Ergebnis der rechtsvergleichenden Untersuchung S. 126

„… festgestellt werden, dass keinesfalls von einer einheitlichen Rechtspraxis in den verschiedenen europäischen …” „… weitere Harmonisierungsbestrebungen auf europäischer Ebene dienen, allerdings kann aus der …” „… Einlagensicherungsrichtlinie ein gemeinschaftsrechtlicher Schadensersatzanspruch in Höhe von 20.000 ECU beziehungsweise Euro …”

Die Problematik der Staatshaftung für fehlerhafte Bankenaufsicht nach französischem Recht S. 122-126

„… Rechtspraxis in den verschiedenen europäischen Mitgliedstaaten gesprochen werden kann. Dieser Befund mag …” „… sicherlich als Grundlage beziehungsweise Ansporn für weitere Harmonisierungsbestrebungen auf europäischer …” „… verspäteten Umsetzung der Einlagensicherungsrichtlinie ein gemeinschaftsrechtlicher Schadensersatzanspruch in …”

doi.org/10.5771/9783845219851

Julia Gerhardus - Konkurrentenschutz im europäischen und nationalen Bankenaufsichtsrecht

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Julia Gerhardus

Konkurrentenschutz im europäischen und nationalen Bankenaufsichtsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 805 2013

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Materiellrechtliche Vorgaben S. 56-106

„… 94/19/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30.05.1994 überEinlagensicherungssysteme, ABl. Nr …” „… europäischen Bankenaufsichtsrecht ist zum einen zu untersuchen, ob Kreditinstitute von der EBA …” „… europäischenBankaufsichtsrecht. Zu untersuchen ist, ob diese auch dem Schutz der Interessenund Rechte der Kreditinstitute dienen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… überEinlagensicherungssysteme KOM(2010) 368 endg. vom12.07.2010EinlagensicherungsRL-EEuropäische Aufsichtsbehörde für das …” „… VerwaltungsblattDVBlEuropäische Bankenaufsichtsbehörde (EuropeanBanking Authority)EBARichtlinie 2006/49 …” „… Board)Europäisches System der ZentralbankenESZBEuroparechtEuREuropäische Grundrechte ZeitschriftEuGRZEuropäische …”

Schlussbemerkungen S. 220-224

„… eigenständige, europäische Aufsichtsbehörde. Die Aufsichtsfunktionen der EBA beziehen sich v.a. auf die Aufsicht …” „… Aufsicht spricht zusätzlich, dass die Institute imRahmen der Einlagensicherung bei Eintritt eines …” „… . Andererseits könnte durch entsprechendeRechtsschutzmöglichkeiten sowohl dem Ziel der europäischen …”

Verfahrensrechtliche Anforderungen an nationale Umsetzungsgesetze S. 172-178

„… (Begründungserwägung 6 Einlagensicherungs-RL-E).Nach der Rechtsprechung des EuGH können sich Betroffene auf inhaltlich …” „… einem europäischen Bankenmarkt aus, so kann der Wettbewerbzu Lasten einzelner Kreditinstitute jedoch …” „… , Kölner Gemeinschaftskommentar, Europäische Grundrechte-Charta, Art. 47 Rdnr. 33, 44; Jarass, Charta der …”

Anspruch auf Einschreiten der EBA/ Untätigkeitsklage S. 106-126

„… Frage, ob auf europäischer Ebene Rechtschutzmöglichkeiten für Konkurrenten bestehen, sind die Regelungen …” „… europäischen Gerichte letztlich Ausdruck desselben Rechtsbehelfs sind.454 Inbeiden Fällen sind die Organe nach …” „… dieAufsichtsbehörden, das Europäische Parlament, der Rat, die Kommission und dieInteressengruppe Bankensektor genannt …”

Unionsrechtlich begründete Leistungs- oder Abwehransprüche S. 209-219

„… europäischem Einfluss, S. 89 m.V.a. dieSchlussanträge des Generalanwalts Mischo vom 28.11.1989, Rs. C-221/88 …” „… ausgeschlossenworden ist, § 35 Abs. 1 Satz 2 KWG.Nach §§ 2, 1 Abs. 1 Nr. 1, 2 Einlagensicherungs- und …” „… , Europäische Grundrechte-Charta, Art. 41 Rdnr. 13;216Unabhängig davon kann aus Art. 41 GRCh kein Anspruch auf …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 13-22

„… Schein demSein entspricht, vielmehr welche (neuen) Anforderungen das Europa- und dasVerfassungsrecht an …” „… USA und in Europa zu Finanzierungsschwierigkeiten und Zusammenbrüchen von Banken und zu einer …” „… Fehlerquellen bzw. Schwächen der europäischen Finanzmarktaufsicht werdendie unterschiedliche Anwendung des …”

Europäisches Bankenaufsichtsrecht S. 31-39

„… Europäischen Parlaments vom30.05.1994 über Einlagensicherungssysteme, ABl. Nr. L 135 vom 31.05.1994, S. 5 ff …” „… Konkurrentenschutzes gerechtfertigt werden können, wirdim Dritten Teil untersucht.2. Europäisches …” „… BankenaufsichtsrechtDie ersten Ansätze eines „europäischen Kreditwesengesetzes“ ließen sich Anfangder 70er Jahre nicht …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… GerhardusKonkurrentenschutz im europäischen und nationalen BankenaufsichtsrechtNomosBUT_Gerhardus_0329-6.indd 3 05.06.13 …” „… angenommen.BUT_Gerhardus_0329-6.indd 4 05.06.13 09:12VorwortDas (europäische) Bankenaufsichtsrecht unterliegt …” „… ) Nr. 1093/2010 am 1. Januar2011 die Europäische Bankenaufsichtsbehörde als neue unionsrechtliche …”

Unmittelbare Richtlinienanwendung in Dreiecksverhältnissen S. 53-56

„… Teilnahme und die Publizität; zumEinfluss des europäischen Rechts auf das deutscheVergaberecht hinsichtlich …” „… (389).224 Kadelbach, Allgemeines Verwaltungsrecht unter europäischemEinfluss, S. 89m.V.a. EuGH,Urteil vom …” „… 2004, 714 (719 f.).225 Kadelbach, Allgemeines Verwaltungsrecht unter europäischem Einfluss, S. 83 …”

Haftungsansprüche S. 219-220

„… es besteht mitder EBA auch eine eigenständige, europäische Aufsichtsbehörde. Die Aufsichtsfunktionen …” „… Zugehörigkeitzu einemEinlagensicherungssystem. Die Richtlinien dienen nicht nur der Sicherungeines stabilen und …”

doi.org/10.5771/9783845246963

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Peter Hilpold (ed.)

Europa im Umbruch

Series: Sonderheft Europarecht

Volume 2017

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Andreas Witte Die Europäische Bankenunion als mehrgleisiges Reformvorhaben S. 29-44

„… vorgeschlagen51, bei dem die nationalen Einlagensicherungsfonds fortbestehen und durch einen europäischen Fonds …” „… Die Europäische Bankenunion als mehrgleisiges Reformvorhaben Andreas Witte, Frankfurt* Der Beitrag …” „… Bankenunion bilden, dargestellt; sie stellen sich ein als vertikal (europäische versus nationale Ebene) und …”

doi.org/10.5771/9783845284538

Edgar Hermann Tritschler - Subsidiarität in der Bankenaufsicht

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Edgar Hermann Tritschler

Subsidiarität in der Bankenaufsicht

2012

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Zusammenfassung der Evaluationsergebnisse S. 687-700

„… höchsten Stellenwert ein. Darunter stellen die Verwirklichung bzw. derAusbau des europäischen Binnenmarktes …” „… Anwendung gemeinsamer Normen in der Praxis der europäischen Bankenaufsicht. Die in den Quellen zitierte …” „… europäischer und internationaler Ebene zu beachten ist. Denn angesichts der mit dem– Ziel A verfolgten …”

Intentionen und Ziele aus Institutionen S. 613-654

„… Einlagensicherungssysteme deutscher Kreditinstitute. Mit ihm wird die EU-Einlagensicherungs-Richtlinie 94/19/EG und die …” „… Deutschlands (Hrsg.): „Einlagensicherung. Die Einlagensicherungseinrichtungen des Bundesverbandes Öffentlicher …” „… Frage der Organisation der bisher rein national aufgestellten Einlagensicherungssysteme auf europäischer …”

Literaturverzeichnis S. 903-932

„… Einlagensicherungssysteme KOM (2010) 368/2v. 10.09.2010 sowie zur Änderung der Richtlinie 97/9/EG des Europäischen …” „… _de.htmEinlagensicherung:http://www.bundesfinanzministerium.de/DE/BMF_Startseite/Service/Glossar/E/026_Einlagensicherung.htmlhttp://www.b …” „… “, Berlin, 2006.o.V.: Bundesverband deutscher Banken (Hrsg.): „Einlagensicherung der privaten …”

Verzeichnis der Abkürzungen S. 47-58

„… Association of Deposit Insurers (Internationale Vereinigung der Einlagensicherungen)IAIS International …” „… für Europa (Europ. Liberal-Demokratische Reformpartei)AMA Advanced Measurement ApproachAnzV …” „… Zentral-Genossenschaftsbanke.V. eingetragener VereinEAEG Einlagensicherungs- und AnlegerentschädigungsgesetzEBA European Banking …”

Epoche 4 (1988 – 2006) S. 416-451

„… die Klage der Bundesrepublik Deutschland gegen dieEinlagensicherungsrichtlinie beim Europäischen …” „… 049 1995.01.01 BAWe O n- 1995 „Europa der 15“ - e050 1995 Gründung des IFC O i051 1995 Verschärfung …” „… 2003.11 Neuregelungen zu EU-Aufsichtsgremien im VersicherungssektorI e- 2004 „Europa der 25“ - 092 2004 …”

Synthese aus bankaufsichtlichen Zielen und P/A-Beziehungen S. 737-739

„… Rückwirkungen.Die vorstehende Darstellung verdeutlicht, dass die von den initiierenden internationalen, europäischen …” „… dieselbe expliziteNennung erfährt wie andere Ziele (z.B. Einlagensicherung; vgl. oben, Tz.7.4.2.2.5 …” „… . Der genannte Prüfungsverband versteht sich alsBestandteil des Einlagensicherungssystems des privaten …”

Epoche 2 (1945 – 1975) S. 403-411

„… derNationalstaatlichkeit und der europäischen Integration) werden „Ereignisse staatlichen Handelns“ dokumentiert, die im …” „… Datenbank zum deutschen und europäischen Wirtschaftsrecht derJuristischen Fakultät der Universität Augsburg …” „… Europäischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl (Inkrafttreten 23.7.1952)– e- 1957 „Europa der 6“ (Römische …”

Finanzkrisen in definierten Epochen S. 214-224

„… außereuropäischen Regionen bzw. im europäischen Ausland (Nr. 21) zu verzeichnen. Die „Pfund-Krise“ des Jahres 1992 …” „… verdeutlichen: Es wurde vor einem „Kollaps des deutschenBankensystems“ und einem „Konkurs der Einlagensicherung …” „… Zusammenbruch des Finanzsystems verhindern kann …“317.2.2.4.6314 Schmidt, Helmut: „Wer führt Europa?“, in: DIE …”

Realisierung von Wirkungen auf P/A-Beziehungen S. 708-720

„… Revision.Europäische ProvenienzESZB / EZBTextstelle Bezeichnung der Textstelle4 Bankaufsichtlicher Ordnungsrahmen4.3 …” „… ) [aufinternationaler Ebene, d. Verf.] und der Europäische Ausschuss der Bankenaufsichtsbehörden (CEBS) [auf …” „… europäischer Ebene, d. Verf.] in enger Abstimmung … eineumfassende quantitative Studie durchgeführt. Die neuen …”

Epoche 5 (2007 – 2009) S. 451-463

„… BürgschaftNeueBilanzregelnAuflagen fürBanken / Manager EinlagensicherungSonderfondsFinanzmarktstabilisierung …” „… I n104 2008.02.21 AufsichtsRL I n105 2008.10.18 Lehman / HRE / FMStG I i/n106 2009 Europäische …” „… Bankenaufsicht O e4.3.74.3.7.1774 Neus, Werner, a.a.O., S. 47.775 Europäische Zentralbank, Jahresbericht 2006, S …”

Kritische Gesamtwürdigung zur Effizienz S. 870-874

„… nicht die gleiche explizite Berücksichtigung wie z.B. die Einlagensicherung. Darin ist ein …” „… zu hinterfragen wie die Komplexität im Zusammenwirken nationaler und europäischer Instanzen und …” „… voraussichtlich weiterer Zuständigkeiten aufder europäischen und internationalen Ebene. Die damit einhergehenden …”

Vorbemerkungen S. 868-870

„… , europäischen und nationalen Ebene auf. Aufder anderen Seite – gewissermaßen spiegelbildlich – entstehen …” „… Organisationen undInstitutionen nicht die gleiche explizite Berücksichtigung wie z.B. die Einlagensicherung …”

Interpretation zur Adressierung von P/A-Beziehungen S. 704-708

„… sie aus dem internationalen, europäischen und nationalen Kontext gegeben sind,– Tz. 3.3.2 („Definierte …” „… („Einlagensicherungs- und Anlegerentschädigungsgesetz“) hierals initiierende Institution zurück.Bank : Beratende …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Weitere Veröffentlichungen(Sonderdrucke, Vorträge)1.3.2.1.4.5120Europäische Kommission1.3.2.1.5 121 …” „… Europäische Zentralbank1.3.2.1.6 121Forschungstätigkeit / Forschungsinstitut1.3.2.1.6.1 123Jahresberichte …” „… 4.2.2 379Rechtswissenschaftliche Quellen4.2.2.1 379Bankenaufsicht in BVG-Urteil4.2.2.2 381Europäische …”

Organisationen und bankaufsichtliche Ziele S. 540-550

„… 066: ESZB / EZB (Europäisches System der Zentral-banken / Europäische Zentralbank (1998) x x - x x …” „… x 092: CEBS (Committee of European Banking Supervisors, Aus-schuss der europäischen Bankenaufseher …” „… , 2004)x x x x x 096: EBC (European Banking Committee; Europäi-scher Bankenausschuss, 2005) - x …”

Realisierung durch Organisationen und Institutionen S. 675-687

„… könnenIntentionen und Ziele aus InstitutionenEuropäische ProvenienzEinlagensicherungs- und …” „… ) zuzuordnen.Europäische ProvenienzESZB / EZBFür die Evaluation der Realisierung der mit dem ESZB / EZB verfolgten …” „… innerhalb des Europäischen Systems der Zentralbanken (ESZB) wahrnimmt, ergeben eine bankaufsichtliche …”

Kritische Gesamtwürdigung zur Evaluation S. 739-750

„… Institutionen nicht dieselbe expliziteNennung erfährt wie andere Ziele (z.B. Einlagensicherung; vgl. oben, Tz …” „… nationaler und europäischer Instanzen wird sich durch die aktuell diskutierte Bildung weiterer …” „… Zuständigkeiten aufder europäischen und internationalen Ebene voraussichtlich verstärken. Die in Tz.4.3.2 …”

Einzelne Epochen S. 175-203

„… bedeutenden deutschen Bank eingetreten war und Grundsatzfragen der Bankenaufsicht und der Einlagensicherung in …” „… Ereignissen186Als grundlegendes europapolitisches Ereignis ist die Bildung des „Europa der6“ (Belgien …” „… Versammlung löste diejenige der „Europäischen Gemeinschaft fürKohle und Stahl (EGKS)“ ab. Seit dieser Sitzung …”

Forschungspraxis S. 109-143

„… Einlagensicherungen (IADI),* Internationale Vereinigung der Versicherungsaufsichtsbehörden (IAIS).Ferner ist das …” „… , Anlage 08). Die weiteren Gliederungsmerkmale, u.a. „Europa“,„Finanz- und Wirtschaftspolitik …” „… Finanzmarktstabilität.“124 Dadas zuständige „Directorate General Research European Central Bank“ bei derEuropäischen …”

Evaluation der Finanzkrisen S. 224-226

„… Auf der europäischen Ebene ist das „Arbeitsprogramm der Kommission für2010“ zu zitieren, das mit …” „… der Feststellung aufmacht, dass „2010.. für die Europäische Union der Beginn einer neuen Ära [ist …” „… Europa“318 genannt wird. Unter den Detailausführungen zudiesem Schwerpunkt wird festgestellt, dass „die …”

Epoche 3 (1976 – 1988) S. 411-416

„… „Europa der 10“ (Ausbau des EWS, ECU) - e028 1983.05 Basler Konkordat I i029 1983 IOSCO O i030 1983.06.13 …” „… (Konsolidierungsrichtlinie für Rechnungswesen)I n- 1986 „Europa der 12“ - eDarst. 98: Chronologie von Maßnahmen der …” „… umfassenden Entwurf einesEuropäischen Kreditwesengesetzes vor, der aber wegen erheblicher Widerständeaus den …”

Wirkung auf P/A-Beziehungen S. 733-737

„… )Organisationen (Provenienzen)Nr. International Europäisch NationalBCBS FSF / FSB ESZB/EZB CEBS BBK BaFin1 1 8 4 9 …” „… Wirkungspotenziale (aus Tz. 7.3.4, Darst. 211, 212)Institutionen (Provenienzen)Nr. Europäisch NationalEAEG EG-Bk-RL …” „… . 218):7.4.3.1.37.4.3.1.47.4 Zwischenfazit735Markt(disziplin)1Markt(disziplin)Europäisches System der Finanzaufsicht (ESFS)2 …”

Chronologie und Institutionen staatlicher Bankenaufsicht S. 526-534

„… deckungsgleich mit zwei bedeutenden„europäischen Wegstrecken“, die in Textziffer 4.4 ausgeführt sind.5 …” „… EU-Aufsichtsgremien im VersicherungssektorI e097 2005.10 Verabschiedung “Basel II” (CRD) “durch Europa” I e098 …” „… - -… Ausschüssen zugeordn. Gruppen - -Europäische … beratende, Normen mitgestaltendenEinrichtungen 26… Normen …”

Organisationen und bankaufsichtliche Ziele S. 596-613

„… (Versicherungssektor,2003) x x x x 097: Basel II (Verabschiedung CRD durch „Europa“,2005) x x x x 098: FSAP (Weißbuch …” „… (Versicherungssektor,2003) x x - x 097: Basel II (Verabschiedung CRD durch „Europa“,2005) x x - -6.3 Intentionen und …” „… (Versicherungssektor,2003) - - - x x 097: Basel II (Verabschiedung CRD durch „Europa“,2005) - - - x x 098: FSAP …”

„Institutionen“ im Überblick S. 484-488

„… Basel II I i097 2005.10 Verabschiedung “Basel II” (CRD) “durch Europa” I e098 2005.12.05 Weißbuch …” „… Zinsverordnung I n020 1968 Wettbewerbsenquete, Einlagensicherungssystem I n1971.12.23 1. KWG-Novelle I n …”

doi.org/10.5771/9783845239828

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Marcus Günther

Bad Banks

Series: Schriften zum Finanzrecht und Währungsrecht

Volume 2 2012

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Funktionen des privaten Finanzsektors S. 36-56

„… Einlagensicherungssysteme, ABl. EG, L 135 vom 31.05.1994 S. 5 ff. 87 Richtlinie 97/9/EG des Europäischen Parlaments und des …” „… , Einlagensicherung, S. 22 f. 111 Vgl. Kleinert, Einlagensicherungssysteme, S. 33; Binder, Bankeninsolvenzen, S. 104 …” „… Deutschland zweifach gesichert. Zum einen durch die gesetzliche Einlagensicherung, welche auf dem …”

Literaturverzeichnis S. 407-432

„… Europa, Diss. Erlangen 2000, Berlin 2001 Altvater, C.: Steuerliche Sonderregelungen für sog. Bad Banks …” „… europäischen Gemeinschaftsrecht. Eine Studie zu den gemeinschaftsrechtlichen Grundlagen des § 613 a BGB, Diss …” „… europäisches Beihilfenrecht ? Die (neuen) Spielregeln für Beihilfen an Finanzinstitute und ihre praktische …”

Bankrisiken und Folgerung für die Regulierung S. 59-71

„… daher eine Reihe von Vorschriften zur Risikobegrenzung, Einlagensicherung168 und Liquiditätssicherung …” „… Institute in existenzielle Krisen geraten, was unter Umständen zu negati- 168 Zur Einlagensicherung, vgl …” „… umgesetzt, die aufgrund der EU-Richtlinien 2006/48/EG und 2006/49/EG Eingang in das europäische Recht …”

Europarechtliche Vorgaben S. 302-315

„… Erlaubnispflichten nach europäischem Recht beachten. In diesem Rahmen sind insbesondere die sekundärrechtlichen …” „… Richtlinien zu beachten, die der europäische Gesetzgeber zur Harmonisierung des Bankaufsichtsrechts erlassen …” „… europäischen Bankenaufsicht spielen in diesem Zusammenhang keine Rolle, da sie sich auf den Bereich des …”

Überblick über mögliche Erlaubnistatbestände des KWG S. 293-302

„… Erlaubnispflichten nach europäischem Recht beachten. In diesem Rahmen sind insbesondere die sekundärrechtlichen …” „… Richtlinien zu beachten, die der europäische Gesetzgeber zur Harmonisierung des Bankaufsichtsrechts erlassen …” „… europäischen Bankenaufsicht spielen in diesem Zusammenhang keine Rolle, da sie sich auf den Bereich des …”

Der Begriff „Systemrelevanz“, eine Annäherung S. 71-97

„… , Verordnung über die Finanzaufsicht der Europäischen Union auf Makroebene und zur Errichtung eines …” „… Europäischen Ausschusses für Systemrisiken, v. 24. November 2010, ABl. 2010, L 331, S. 1). 239 Nach der …” „… Aufsichtsbehörden der EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Zentralbank und dem Europäischen Ausschuss für …”

doi.org/10.5771/9783845243863

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