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Iris Duchetsmann - "Interne Beschäftigungsgesellschaften"

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Iris Duchetsmann

"Interne Beschäftigungsgesellschaften"

Series: Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht

Volume 8 2008

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Erstattungspflicht bei Entlassung älterer Arbeitnehmer S. 184

„… zu vermeiden. V. Erstattungspflicht bei Entlassung älterer Arbeitnehmer § 147a SGB III regelt eine …”

Massenentlassungsanzeige S. 170-174

„… , wonach „Entlassung“i.S.d. §§ 17, 18 KSchG nicht schon die Kündigung, sondern die mit ihr beabsichtigte …” „… vom Arbeitgeber veranlasst werden, Entlassungen i.S.d. § 17 KSchG darstellen.729 Die Anzeigepflicht …” „… ), Saison- und Kampagnebetriebe bei Entlassungen, die durch die Eigenart dieser Betriebe bedingt sind (§ 22 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Vermeidung von Entlassungen und Verbesserung der Eingliederungschancen 44cc. Maßnahmen durch den Arbeitgeber …” „… . Erweiterung des Bemessungszeitraums 183V. Erstattungspflicht bei Entlassung älterer Arbeitnehmer 184 …” „… 178III. Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung179IV. Höhe des …”

Höhe des Arbeitslosengeldes S. 180-184

„… von Transferkurzarbeitergeld setzt insofern nur voraus, dass eine „Vermeidung von Entlassungen …” „… Aufnahme eines neuen Arbeitsverhältnisses zu vermeiden. V. Erstattungspflicht bei Entlassung älterer …” „… Durchführung einer internen beE zusätzlich eine Abfindung als Entlassungsentschädigung gezahlt, ist …”

Finanzierung durch Transferkurzarbeitergeld S. 38-55

„… gemäß § 216b SGB III „zur Vermeidung von Entlassungen und zur Verbesserung ihrer Vermittlungsaussichten …” „… Betriebsänderung und der drohenden Entlassungen regelmäßig vorausgesetzt. 137 Bieback in: Gagel, SGB III, § 216b Rn …” „… in einer betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit zur Vermeidung von Entlassungen …”

Arbeitsuchendmeldung S. 174-176

„… Versetzung noch „normale“ Arbeitnehmer. Bei der Bestimmung der Anzahl der zu entlassenden Arbeitnehmer ist …” „… beE über Aufhebungsverträge / befristete Arbeitsverträge gegründet, ist die Entlassungshandlung des …”

Neue Bundesländer S. 21-22

„… dieser Vorschrift konnte zur Vermeidung von Entlassungen Kurzarbeitergeld auch für Arbeitsausfall gewährt …” „… erforderlichen Entlassungen bieten.44 Gleichzeitig wurde die Durchführung von Qualifizierungsmaßnahmen oder …”

Einheitliche Regelung durch das SGB III S. 22-23

„… Arbeitnehmer sozial abfedern und eine Alternative zu ansonsten erforderlichen Entlassungen bieten.44 …” „… Strukturkurzarbeitergeld, wenn dadurch bei mind. 20% der im Betrieb Beschäftigten Entlassungen vermieden werden konnten …”

Individualrechtliche Überleitung der Transferarbeitnehmer in die interne beE S. 68-108

„… Transferarbeitnehmer müssen gemäß § 216b Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 3 SGB III zur Vermeidung von Entlassungen und zur …” „… andere Tätigkeiten zuweisen oder ihn sogar entlassen.267 Er kann auch nicht die Arbeitnehmer dazu …” „… , sondern dann eben auch entlassen will und muss. Im Bereich Pflichten § 2 Abs. 2 Nr. 4 NachwG regelt …”

Alte Bundesländer S. 19-21

„… eine Anschlussbeschäftigung.16 Unter dem Motto „Qualifizieren statt Entlassen“ begann 1986 die …” „… dieser Vorschrift konnte zur Vermeidung von Entlassungen Kurzarbeitergeld auch für Arbeitsausfall gewährt …”

Wiedereinstellungsanspruch S. 166-170

„… des Arbeitsverhältnisses, die vom Arbeitgeber veranlasst werden, Entlassungen i.S.d. § 17 KSchG …” „… (vgl. § 24 Abs. 1), Saison- und Kampagnebetriebe bei Entlassungen, die durch die Eigenart dieser …”

Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats S. 108-119

„… BetrVG bei Betriebsänderungen, die allein in der Entlassung von Arbeitnehmern bestehen, nicht erzwungen …” „… werden, dass vorübergehender Beschäftigungsmangel zu Entlassungen führt.496Die Zuständigkeit des …” „… nicht möglich. Auch die Vermeidung von Entlassung kann letztlich nicht endgültig verhindert werden, da …”

Einleitung S. 15-16

„… Vermeidung von Entlassungen mit dem Ziel zusammengefasst werden, sie durch geeignete Qualifizierungsmaßnahmen …”

Neuregelung durch „Hartz III“ S. 23-24

„… Entlassungen vermieden werden konnten. IV. Neuregelung durch „Hartz III“ Eine erneute gesetzgeberische und …”

Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung S. 179-180

„… Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung Im Gegensatz zur Sperrzeit führt die Ruhenszeit nicht zu einer …” „… (Entlassungsentschädigung) erhalten oder zu beanspruchen hat und das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer der …” „… Bundessozialgerichts zu § 117 Abs. 2 S. 1 AFG als Vorgängernorm gelten als Entlassungsentschädigungen alle Leistungen …”

Literaturverzeichnis S. 203-208

„… .), Anzeigepflichtige Entlassungen, Merkblatt 5, Nürnberg, Stand Juli 2005.Dies. (Hg.), Dienste und Leistungen der …”

Muster Rahmenbetriebsvereinbarung (Dauersozialplan) zur internen beE S. 192-199

„… 777 im Folgenden: Arbeitnehmer. 193 und Entlassungen zu vermeiden. Die in diese beE eintretenden …”

Zusammenfassung S. 185-191

„… , innerhalb derer Arbeitnehmer eines Betriebes zur Vermeidung von Entlassungen zusammengefasst werden, mit dem …”

Kündigung S. 150-160

„… führt.654Die Entscheidung zur Entlassung durch Stilllegung der beE besteht aus zwei Teilen. Zunächst …”

Arbeitnehmerstatus in der internen beE S. 56-68

„… Entlassungen und zur Verbesserung ihrer Eingliederungschancen in einer betriebsorganisatorisch eigenständigen …”

Mitbestimmungsrechtliche Situation während der internen beE S. 130-150

„… Arbeitsbedingungen und Organisationsfragen entschieden wird und in welcher Weise Einstellungen, Entlassungen und 548 …”

Gesetzliche Funktion des Transferkurzarbeitergeldes S. 29-30

„… Arbeitsplätze gelingt, soll das Transferkurzarbeitergeld jedenfalls dazu dienen, die „Entlassungsphase zu …”

Vertragsgestaltung und Organisation „extern“ und „intern“ S. 30-33

„… Transferkurzarbeitergeld jedenfalls dazu dienen, die „Entlassungsphase zu strecken“ und damit sozialverträglich zu …”

Sperrzeit S. 176-179

„… Allein das Interesse an einer Entlassungsentschädigung im Rahmen einer Vorruhestandsregelung erkennt das …” „… Arbeitslosengeldanspruchs wegen Entlassungsentschädigung Im Gegensatz zur Sperrzeit führt die Ruhenszeit nicht zu einer …” „… (Entlassungsentschädigung) erhalten oder zu beanspruchen hat und das Arbeitsverhältnis ohne Einhaltung einer der …”

doi.org/10.5771/9783845210926

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Thomas von Lindheim

Bezahlte Freiheit

2011

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Verbot der Durchreise nach der Entlassung S. 118

„… , genehmigt undunterschrieben.“365Verbot der Durchreise nach der EntlassungNach der Entlassung wurde …”

Das Verfahren S. 47-53

„… Eigentum oder Miteigentum an Grundstücken und Gebäuden,Antrag auf Ausreise,Antrag auf Entlassung aus der …” „… Entlassung der Kontoführungsstelle mitzuteilen war. Das Guthaben wurde dann auf das Devisenausländerkonto bei …” „… Staatsbank überwiesen.Wenn Mitteilungen des entlassenen Häftlings erst nach drei Monaten …”

Abrechnungen S. 75-80

„… …)Gesamt davonNormal-FälleTE-Fälle(Anlg. 2)Vorgriff I. Folge 85 156 125 31Sonstige zusätzliche Entlassungen …” „… Stange:„Sehr geehrter Herr Kollege,im Zuge der dem Beginn der Entlassungen vorangegangenen Verhandlungen ist …” „… vonIhrer Seite wiederholt versichert worden, dass zunächst eine Entlassung von Häftlingenaus den Listen H I …”

Vermögen in der DDR S. 118-119

„… , genehmigt undunterschrieben.“365Verbot der Durchreise nach der EntlassungNach der Entlassung wurde …” „… politischen Häftlinge, die aus den ostdeutschen Strafanstaltenin die Bundesrepublik entlassen worden sind …” „… entlassener Häftling mitgeteilt hat, dass seine Möbel in Düsseldorf eingetroffen seien, war anderen Gefangenen …”

Die Verhandlungen in früherer Zeit S. 87-94

„… machte am 24.2.1964den Vorschlag, einen Gefangenen gegen Zahlung von 50.000 DM zu entlassen.283Dieser …” „… erfolgt.“285Im Juni 1964 erfolgte die Entlassung mehrerer Personen.Die Verfahrenswege auf westlicher Seite …” „… , wegen der baldigen Entlassung müsste es nun aber sehrschnell gehen. Das Ministerium wandte sich nun an …”

Die Amnestie vom 24.09.1979 S. 108-110

„… Dreijahresfrist auf den Zeitpunkt der neuen vorsätzlichen Straftat.Die Entlassungen aus dem Strafvollzug wurden …” „… 31.01.1973 vorgesehen. Die Entlassungen sollten gründlich vorbereitet werden.Den Entlassenen ist durch die …” „… unmittelbar in die Bundesrepublik entlassen worden. Wie viele Häftlinge bis zum 14.12.1979 amnestiert werden …”

Die Amnestie des Staatsrates vom 06.10.1972 S. 105-108

„… erforderlichen Anordnungen für die vorzeitige Straftilgung zu treffen.8. Die Entlassung der begnadigten Personen …” „… hatte bis zum 20. Dezember 1964 zuerfolgen. Den entlassenen Strafgefangenen war durch die Räte der …” „… Personen waren lediglich aus dem Strafvollzug zu entlassen. Die aufgrundder Amnestie nicht vollstreckte …”

Der Anfang der Aktion S. 20-26

„… Bundesrepublik einsitzende Personen, an denen die DDR interessiert wäre,zu entlassen seien und machte …” „… entlassen werdenund dass, wenn man unserem Wunsche Rechnung trägt, einige Personen, der anuns gegebenen …” „… Liste ebenfalls zur Entlassung kommen.“36Diese Vorschläge sollte Vogel Stange mitteilen und Rückmeldung …”

Amnestien in der DDR vor Beginn des Freikaufs S. 103

„… 7. Oktober 1951 für ca. 20.000Häftlinge338• Entlassung von etwa 900 Waldheim-Verurteilten im Oktober …” „… 1952• Entlassungen auf Grund des „Neuen Kurses“ im Juni 1953• Entlassung von etwa 6.300 …” „… über die Entlassung von 2.616Kriegsverbrechern, insbesondere Waldheim-Verurteilten340 …”

Besondere Probleme S. 68-70

„… Westen entlassen.203Die DDR versuchte aber auch neben kriminellen Personen Agenten über dieAktion in die …” „… 24 aus dem Strafvollzug derDDR in die Bundesrepublik entlassene Personen als Agenten des MfS …” „… erst nach der Entlassung in die Bundesrepublik und der Befragung des Häftlings eine Festlegung möglich …”

Verfahrensweise in früherer Zeit S. 95-96

„… Für die Entlassungen waren folgende Vollzugseinrichtungen als „Rückführungsanstalten“ zuständig:309 …” „… Entlassungsuntersuchung zu veranlassen,• das Entlassungsgespräch durch den Leiter der Vollzugseinrichtung zu führen,• dem …” „… . Anweisung Nr. 12/67 des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizeiüber die Entlassung von …”

Die ersten Schritte S. 15-20

„… war, erklärte Rechtsanwalt Sehrig, dass darunter die Entlassung von100 oder 1.000 Häftlingen in der …” „… Bundesrepublik einsitzende Personen, an denen die DDR interessiert wäre,zu entlassen seien und machte …” „… entlassen werdenund dass, wenn man unserem Wunsche Rechnung trägt, einige Personen, der anuns gegebenen …”

Notarielle Unterhaltsverpflichtungen S. 117-118

„… der EntlassungNach der Entlassung wurde ehemaligen Häftlingen vielfach die Durchreise durchdie DDR …”

Verzicht auf Grundbesitz S. 119-121

„… entlassen worden sind, konnten also wie andere Übersiedlereinen privaten Verwalter für ihr Vermögen …” „… unterschiedliche Auskünfte. Während ein entlassener Häftling mitgeteilt hat, dass seine Möbel in Düsseldorf …” „… eingetroffen seien, war anderen Gefangenen bei der Entlassung erklärtworden, dass sie die Wohnungseinrichtung …”

Abkürzungsverzeichnis S. 11-12

„… AmtshilfeRVO ReichsversicherungsordnungStGB StrafgesetzbuchTE Fälle Termin EntlassungenUHA …”

Beginn des Verfahrens S. 64-68

„… Berlin (West) gebracht.Vor meiner Entlassung wurde mir mündlich verboten, die Transitwege durchdie DDR …” „… , dass die Entlassung auf Grund der „besonderen Bemühungen“ der Bundesregierung erfolgt ist. Eine …” „… eingestellt, die Entlassung erfolgte auf Grund besonderer Bemühungen am 2.9.77 nach Berlin(West). Die …”

Die Amnestie vom 17.07.1987 S. 110-111

„… Die aufgrund der Amnestie freigelassenen Häftlinge wurden zunächst in dieDDR entlassen, sie waren …” „… worden sind. Die Entlassung derAmnestierten aus dem Strafvollzug und der Untersuchungshaft begann am …” „… , die zu Strafen mit Freiheitsentzug verurteilt worden sind, werden ausdem Strafvollzug entlassen …”

Weitere Beteiligte S. 43-44

„… Grenzübertritt in Haft war, wurdegegen Zahlung von 250.000,- DM, die seine Eltern aufbrachten, entlassen …” „… und kurzfristig entlassen. Diesem Personenkreis wird grundsätzlich die Ausreise in die Bundesrepublik …” „… Sonderaktion 1972war der DDR die Entlassung von zwei Frauen, die in der Bundesrepublik inhaftiertwaren …”

Beispiele aus der Praxis S. 84-86

„… gestellt.• Wenn im Ausnahmefall ein Reisepass der DDR (Ablehnung der Entlassung ausder Staatsbürgerschaft …” „… von R. vorgetragenen Wunsch,einen LL Fall zu entlassen. Bei der letzten Verhandlung mit dem RA zur III …” „… „BlauerBock“ bearbeitet.257Durch die KD Hoyerswerda wird einer Entlassung des … aus dem Strafvollzug in dieBRD …”

Versagungsgründe S. 81-84

„… BereichesInneres geht,• Klärung von Unterhaltszahlungen,• formgebundener Antrag auf Entlassung aus der …” „… Entlassung aus der Staatsbürgerschaft werden vom MdI,HA Innere Angelegenheiten253 MfS HA IX 3714, S. 34, vgl …” „… Ausnahmefall ein Reisepass der DDR (Ablehnung der Entlassung ausder Staatsbürgerschaft der DDR) ausgestellt …”

Verwendung der Gelder S. 57-62

„… Vgl. Entlassungen politischer Häftlinge in der DDR im Rahmen der besonderen Bemühungen der …” „… . Buchenwaldgespräch Berlin22./23. November, der als Gesamtzahl der entlassenen Häftlinge 33.400 nennt. Die genaueZahl …” „… 2.904.000,-- DDR-Entlassungen gem. DDR-Bewertung 3.440.000,-- 1 x 10 Listen F 3.000.000,-- 64.951.000 …”

Die Amnestie vom 27.10.1989 S. 111-112

„… . Personen, die zu Strafen mit Freiheitsentzug verurteilt worden sind, werden ausdem Strafvollzug entlassen …” „… . Andere Straftaten sowie Schadenersatzansprüche werden von der Amnestienicht berührt.7. Die Entlassungen …”

Der Amnestieerlass des Staatsrats der DDR vom 05.10.1964 S. 104-105

„… erforderlichen Anordnungen für die vorzeitige Straftilgung zu treffen.8. Die Entlassung der begnadigten Personen …” „… hatte bis zum 20. Dezember 1964 zuerfolgen. Den entlassenen Strafgefangenen war durch die Räte der …”

Allgemeines S. 30-31

„… , dasHäftlingen nach der Entlassung Leistungen gewährte, wenn sie aus politischen undnach freiheitlich …” „… anzuwenden, da es sich auf die Zeitnach der Entlassung bezog. Gleichwohl konnte der Grundgedanke in die …”

Die Partei. S. 97-98

„… in der DDR zu Besuch waren und der SEDWünsche auf Entlassung vortrugen, die dann in aller Regel auch …” „… der Entlassung zustimmte.).316 MfS HA IX 4341, S. 216; vgl. auch Schreiben des Ministerrates der DDR …”

Die Preise S. 54-56

„… ., S. 56.150 Rehlingen, ebd.151 Rechtsanwalt von Wedel hatte fünf Personen zur Entlassung vorgeschlagen …” „… .162 Außerdem wollte sie die Häftlingezunächst in die DDR entlassen, d.h. begnadigen und dann später im …”

Privater Freikauf S. 41-43

„… viele Kriminellefreigekauft würden, wurde er sofort entlassen.113Privater FreikaufDie beteiligten …” „… Grenzübertritt in Haft war, wurdegegen Zahlung von 250.000,- DM, die seine Eltern aufbrachten, entlassen …”

Ablehnungen auf westlicher Seite S. 70-73

„… übermittelt. Entlassung erfolgte in die DDR.Herr … hatte nach eigenen Angaben zusätzlich eine Strafe von 8 …” „… Sachverhalt, der zur Verurteilung wegen öffentlicher Herabwürdigungführte, ist nicht erfolgt. Entlassung …”

Das Ministerium für innerdeutsche Beziehungen S. 37-41

„… Deutschland entlassen worden.Dieser Hinweis wurde nach Weitergabe an die Presse im Rahmen einer …” „… viele Kriminellefreigekauft würden, wurde er sofort entlassen.113Privater FreikaufDie beteiligten …”

In der gesetzlichen Rentenversicherung S. 127

„… politische Häftlinge für eine bestimmte Zeit nach ihrer Entlassung einen Freibetrag vor.Anrechnung der …”

Im öffentlichen Dienst S. 127

„… politische Häftlinge für eine bestimmte Zeit nach ihrer Entlassung einen Freibetrag vor.Anrechnung der …”

Im Steuerrecht S. 127

„… politische Häftlinge für eine bestimmte Zeit nach ihrer Entlassung einen Freibetrag vor.Anrechnung der …”

Anrechnung der Haftzeit bei der Rentenberechnung S. 127-128

„… politische Häftlinge für eine bestimmte Zeit nach ihrer Entlassung einen Freibetrag vor.Anrechnung der …”

Landesverräterische Nachrichtenübermittlung (§ 99) S. 34

„… ist von außergewöhnlich großer Bedeutung, da eine Füllevon Personen in die Bundesrepublik entlassen …”

Staatsfeindlicher Menschenhandel und Menschenhandel (§§ 105, 132) S. 34

„… ist von außergewöhnlich großer Bedeutung, da eine Füllevon Personen in die Bundesrepublik entlassen …”

Beeinträchtigung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit durch asoziales Verhalten (§ 249 StGB) S. 34

„… ist von außergewöhnlich großer Bedeutung, da eine Füllevon Personen in die Bundesrepublik entlassen …”

Weitere Aufklärung S. 74

„… Entlassung bedeutet. Im Ergebnis dürfte sich das auf die politischen Straftäter bezogen haben und die …”

Die Rechtsanwälte Naumann und Salm S. 41

„… viele Kriminellefreigekauft würden, wurde er sofort entlassen.113Privater FreikaufDie beteiligten …”

Versagungsgründe beim Beginn der Aktion S. 86

„… siedlung in die BRD zu erpressen. Eine Entlassung in die BRD würde eine Sogwirkungverursachen.263 …”

Widerstand gegen staatliche Maßnahmen (§ 212 StGB) S. 34-35

„… ist von außergewöhnlich großer Bedeutung, da eine Füllevon Personen in die Bundesrepublik entlassen …”

Zusammenschluss zur Verfolgung gesetzwidriger Ziele (§ 218) S. 33-34

„… Personen in die Bundesrepublik entlassen worden ist, die danach verurteiltwurden. Vor Inkrafttreten des …”

Beschädigtenversorgung S. 124-125

„… anderenLagern. Bei der Auflösung dieser Lager Anfang 1950 wurde ein Teil der Gefangenen entlassen. Die übrigen …”

Einbeziehung mit Vorbehalt S. 73-74

„… Einbeziehung und den unter Vorbehalt gab es auch sog. TE-Fälle,was offenbar Termin Entlassung bedeutet. Im …”

Kriegsursächliche Internierungen S. 122-124

„… anderenLagern. Bei der Auflösung dieser Lager Anfang 1950 wurde ein Teil der Gefangenen entlassen. Die übrigen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… 116Notarielle Unterhaltsverpflichtungen17.4 117Verbot der Durchreise nach der Entlassung17.5 118 …”

Beginn der Transporte S. 26-29

„… , aus der DDRStaatsbürgerschaft entlassen zu werden.65 Der Spiegel Nr. 8, 1983, S. 21.66 Rehlinger …”

Gültigkeit von Dokumenten S. 113-116

„… Entlassungin die Bundesrepublik nicht. Das galt aber nur für den Fall der Einbeziehung. Wurdenicht einbezogen …”

Wiedereingliederung S. 116

„… durch die Freikaufaktion nach der Entlassungin die Bundesrepublik nicht. Das galt aber nur für den Fall …”

Übernahme von Anwaltskosten S. 116-117

„… durch die Freikaufaktion nach der Entlassungin die Bundesrepublik nicht. Das galt aber nur für den Fall …”

doi.org/10.5771/9783845230658

Qian Wang - Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

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Qian Wang

Der Kündigungsschutz nach dem chinesischen Arbeitsvertragsgesetz

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 123 2012

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Entlassung einer Vielzahl von Arbeitnehmern S. 260-263

„… Unternehmen, die in der Literatur als „politische Entlassung“ bezeichnet wurde,896 wurde aber nur für einige …” „… „wirtschaftlichen Massenentlassung“ keine Rolle. 4.8.2. Entlassung einer Vielzahl von Arbeitnehmern Als einzige …” „… Arbeitnehmern zu entlassen ist. Nach der Vorstellung des ersten AVG-Entwurfs liegt eine Massenentlassung erst …”

Entlassungsverbot als Lösung der Arbeitslosigkeit S. 88

„… gemischte öffentlich-private Unternehmen keine Beschäftigten entlassen durften. Auch die privaten …” „… den Industrie- und Handelsbehörden sowie die damit verbundenen Entlassungen von den Arbeitsbehörden …” „… notwendig, wie sich das Arbeitsrecht bis zur heutigen Form entwickelt hat. 297 3.1. Vom Entlassungsverbot …”

Verfahren der Massenentlassung S. 281-287

„… die „Entlassungsregelung 1994“ verlangt, dass der Entlassungsplan die Liste der zu entlassenden …” „… Entwurf des Entlassungsplans zur Diskussion gestellt, der die Liste der zu entlassenden …” „… Vorrang vor der Entlassung. 4.8.5. Verfahren der Massenentlassung Bevor die Entlassung durchgeführt wird …”

Vertragsänderung und andere milderen Mittel S. 278-281

„… Entwurf des Entlassungsplans zur Diskussion gestellt, der die Liste der zu entlassenden …” „… des § 41 Abs. 1 Nr. 3 AVG Der Vorrang der Vertragsanpassung vor der Entlassung wird lediglich für die …” „… Mitteln zur Vermeidung einer Entlassung in Anspruch genommen werden können. Dass der Arbeitgeber nach § 40 …”

Gründe zur Massenentlassung S. 263-278

„… Situationen vorliegt, die eine Entlassung von mehr als 20 Arbeitnehmern oder mehr als 10% der Belegschaft …” „… die Rechtfertigung einer Entlassung, sondern betonen, dass diese Situation zu Überhang von …” „… Arbeitskräften führen und wiederum eine Entlassung erforderlich machen könnte. Allerdings haben sie nicht …”

„Festbeschäftigte“ und „Vorübergehende Beschäftigte“ S. 88-91

„… gemischte öffentlich-private Unternehmen keine Beschäftigten entlassen durften. Auch die privaten …” „… den Industrie- und Handelsbehörden sowie die damit verbundenen Entlassungen von den Arbeitsbehörden …” „… Unternehmen gebunden, denn einerseits wurde man nur selten entlassen, andererseits war ein Wechsel zu einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 4.8.1.3. „Freisetzungen“ im staatseigenen Unternehmen 259 4.8.2. Entlassung einer Vielzahl von …” „… Arbeitnehmern 260 4.8.2.1. Personelle Mindestgröße der Entlassung 260 4.8.2.2 …” „… 278 4.8.4.2.1. Verzicht auf Neueinstellung 279 4.8.4.2.2. Entlassung von …”

Allgemeines S. 258-260

„… oder es zu ernsthaften Schwierigkeiten bei Produktion und Betrieb kam. Eine Entlassung nach § 27 AG …” „… staatseigenen Unternehmen, die in der Literatur als „politische Entlassung“ bezeichnet wurde,896 wurde aber nur …” „… Darstellung der „wirtschaftlichen Massenentlassung“ keine Rolle. 4.8.2. Entlassung einer Vielzahl von …”

Wiedereinstellungsanspruch S. 295-299

„… Entlassungen. Vom Wiedereinstellungsanspruch im deutschen Arbeitsrecht unterscheidet sich der Anspruch nach …” „… die ungelernten Arbeiter, die aufgrund der abgeschlossenen Rationalisierung entlassen werden, keinen …” „… betroffenen Arbeitnehmer Es ist sinnvoll, dass der Arbeitgeber verpflichtet ist, die entlassenen Arbeitnehmer …”

Sozialauswahl S. 287-295

„… zugleich den Auswirkungen der Entlassung auf das Leben der Arbeitnehmer Rechnung tragen. Man gewinnt den …” „… weitere Arbeitnehmergruppen nicht zu entlassen sind. Beispielweise dürfen in Tianjin demobilisierte oder …” „… Lasten/Unterhaltspflichten Dass die Arbeitnehmer nachrangig zu entlassen sind, die die einzige erwerbstätige Person in der …”

Abfindung S. 106-108

„… Streitigkeit angeordnet. Von reeller Wirkung ist eher § 27 Abs. 2 AG, wonach der Arbeitgeber die entlassenen …” „… - 364 ???????????später abgekürzt als „Entlassungsregelung 1994“. 107 nisteriums vom 3.12.1994365 …”

Milderes Mittel vs. Verhältnismäßigkeitsprinzip S. 364-367

„… sowie die Entlassung von Arbeitnehmern vorrangig durch betriebliche Maßnahmen vermieden werden sollen …” „… vor der Entlassung wird auch in § 41 Abs. 1 Nr. 3 vorgesehen. 5.1.3.2. Starres Festhalten am …” „… Entlassung verschiedene Ausweichstrategien verfolgt werden. Zum Beispiel ist in Shanghai der Arbeitgeber vor …”

Kündigungsschutz S. 103-106

„… entlassenen Arbeitnehmer bevorzugt einstellen musss, wenn innerhalb von sechs Monaten erneut eingestellt wird …” „… - 364 ???????????später abgekürzt als „Entlassungsregelung 1994“. …”

Beihilfe zum Lebensunterhalt S. 98-99

„… krankheitsbedingter Kündigung ein solcher Anspruch begründet ist, bei betriebsbedingter Entlassung dagegen nicht …” „… befristete Arbeitsverträge abzuschließen oder sich durch Entlassung von ihren Beschäftigten zu trennen …”

Bewertung: Chance zur Belebung des Arbeitsmarkts S. 99-100

„… ist, bei betriebsbedingter Entlassung dagegen nicht, obwohl den Arbeitnehmer in beiden Fällen kein …” „… durch Entlassung von ihren Beschäftigten zu trennen. Hinsichtlich des Kündigungsrechts ist ihm aber kein …”

Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen S. 50-54

„… ungerechtfertigter Entlassung, da der „Model Employment Termination Act“ von 1991, der nur Entlassungen aus gutem …”

Anhang S. 387-410

„… zu entlassen hat, muss der Arbeitgeber 30 Tage zuvor der Gewerkschaft oder der Belegschaft die Lage …” „… , führt wichtige neue Technologien ein oder passt die Betriebsweise an und die Entlassung bleibt trotz …” „… . Bei der Entlassung von Arbeitnehmern sind diejenigen Arbeitnehmer vorrangig weiter zu beschäftigen …”

Kündigungserklärung S. 145-149

„… oder der ganzen Belegschaft die Entlassung mindestens 30 Tage vor deren Durchführung ankündigen. Damit …” „… Gewerkschaft oder der ganzen Belegschaft die Entlassung mindestens 30 Tage vor deren Durchführung ankündigen …”

Vergangenheitsbezogenheit der Kündigung vs Prognoseprinzip S. 360-364

„… , dass seine Mitarbeiter die gesellschaftlichen Normen einhielten, entsprechend wurde die Entlassung als …” „… Inanspruchnahme von Leistungen der Arbeitsförderung sowie die Entlassung von Arbeitnehmern vorrangig durch …”

Bewertung: Stabilität ohne Effizienz S. 91-92

„… an ein Unternehmen gebunden, denn einerseits wurde man nur selten entlassen, andererseits war ein …”

Basiskündigungsschutz S. 79-80

„… Arbeitnehmern gekündigt wird und sich in der Gruppe der Entlassenen viel mehr Frauen, Ausländer, Älterer usw …”

Fälligkeit der Pflicht zur Abfindungszahlung und Haftung bei Nichtleistung S. 337-338

„… regierungsunmittelbaren Stadt Tianjin bei einer wirtschaftlichen Entlassung im Februar 2010 einen Elektro-Ingenieur mit …”

Befristungsmöglichkeit S. 92-94

„… staatlichen Unternehmen“327 sollte der Arbeitnehmer entlassen werden; 4. es wurde die Insolvenz des …”

Problematik: kein ausreichender Schutz von Arbeitnehmerinteressenvertretern S. 312-315

„… Tätigkeit möglichst unabhängig und ohne Furcht vor Entlassung ausüben können und das Gremium in seiner …”

Einschaltung des Betriebsrats bzw. Personalrats S. 80-83

„… größere Zahl von Arbeitnehmern gekündigt wird und sich in der Gruppe der Entlassenen viel mehr Frauen …”

Weitere Beendigungstatbestände S. 142-145

„… . Nach § 41 AVG muss der Arbeitgeber der Gewerkschaft oder der ganzen Belegschaft die Entlassung …”

Kündigungsfrist und Kündigungserklärungsfrist S. 149-152

„… der ganzen Belegschaft die Entlassung mindestens 30 Tage vor deren Durchführung ankündigen. Dadurch …”

Berechnung der Abfindung S. 333-337

„… wirtschaftlichen Entlassung im Februar 2010 einen Elektro-Ingenieur mit einer Unternehmenszugehörigkeit von zwei …”

Kündigungsrecht S. 94-98

„… Angestellten und Arbeitern in staatlichen Unternehmen“327 sollte der Arbeitnehmer entlassen werden; 4. es wurde …”

Schwerwiegender Verstoß gegen die Arbeitsordnung S. 170-189

„… , Prinzipien, S. 475. 185 einen der Arbeit unentschuldigt ferngebliebenen Mitarbeiter erst dann entlassen zu …” „… Entlassungsrechts beibehalten werden, d.h. in staatlichen und kollektiven Betrieben könnte der Arbeitgeber wählen …” „… - 579 Das parallene Bestehen der beiden Entlassungsmöglichkeiten, die für den betroffenen Arbeitnehmer …”

Literaturverzeichnis S. 377-386

„… Entlassung und Reformvorschläge, Xueshu Luntan, 2/2010, 37ff. ??: A??????????????????? ?2010 2???37 …”

Allgemeines S. 158-166

„… gebotene Desinfektion unterließ, nicht zu entlassen, weil keine ausreichenden Beweismittel dafür vorhanden …”

Einzelne geschützte Arbeitnehmergruppen S. 301-312

„… Entlassung ausüben können und das Gremium in seiner personellen Zusammensetzung für die Dauer der Wahlperiode …”

Arbeitnehmerschutz und sozialer Frieden S. 37-50

„… Arbeitsbedingungen oder willkürliche Entlassung ausgelöst.82 Im Vergleich zu deutschen Streiks geht es nicht um die …”

Leistungsmängel S. 227-238

„… , die schwächsten 10% dagegen entlassen werden. Während die meisten deutschen Unternehmen gegenüber …”

Allgemeiner Kündigungsschutz S. 60-78

„… Leistungen der Arbeitsförderung sowie Entlassungen von Arbeitnehmern vermeiden soll …”

Verzeichnis der Abkürzungen und der chinesischen Normen S. 21-24

„… (?~??????????????) http://www.gov.cn/zwgk/2008-09/19/content_1099470.htm Entlassungsregelung 1994 Regelung zur wirtschaftlichen …”

Nichtbewältigung während der Probezeit S. 166-170

„… immer noch in Kraft bleiben lassen, würde eine Spaltung des Entlassungsrechts beibehalten werden, d.h …”

doi.org/10.5771/9783845235066

Rudolf Püschel - Bayerisches Abmarkungsrecht

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Rudolf Püschel

Bayerisches Abmarkungsrecht

2022

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Art. 11 Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen S. 96-107

„… Bedeutungsschwund erlitten.Art. 11Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen(1) 1Für jede Gemeinde sind …” „… , Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen97Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes über ehrenamtliche …” „… Gemeinden ihren Wohnsitz haben. 3Die Bestellung zum Feld-geschworenen sowie die Entlassung aus dem Amt …”

Vorbemerkungen zu Art. 11 bis 13 S. 95-96

„… Bedeutungsschwund erlitten.Art. 11Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen(1) 1Für jede Gemeinde sind …” „… , Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen …”

2. Vollzug des Abmarkungsgesetzes durch die Feldgeschworenen (Feldgeschworenenbekanntmachung – FBek) S. 239-263

„… ).19.5 In gemeindefreien Gebieten obliegt der Kreisverwaltungsbehörde dieEntlassung von Feldgeschworenen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . 11 Bestellung, Wahl und Entlassung der Feldgeschworenen . 96XArt. 12 Aufgaben der Feldgeschworenen …”

1. Vermessungs- und Katastergesetz mit Amtlichen Begründungen und Anmerkungen S. 277-329

„… Katastervermessungenbefugten Stellen aus der vollen Verantwortung für die Richtigkeit des Katas-ters nicht entlassen werden.Zu …”

doi.org/10.5771/9783415072664

Michaela Fink, Jonas Metzger, Anne Zulauf - Was wird aus der Hoffnung?

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Michaela Fink (ed.), Jonas Metzger (ed.), Anne Zulauf (ed.)

Was wird aus der Hoffnung?

Series: Forum Psychosozial

Volume 2019

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Jürgen Hornschuh »Möge Pandora die letzte Gabe aus ihrer Büchse entlassen« S. 327-338

„… »Möge Pandora die letzte Gabe aus ihrer Büchse entlassen« Alternativen zu hinderlicher Hoffnung …” „… Umweltanwalt. »Möge Pandora die letzte Gabe aus ihrer Büchse entlassen« 329 Der Leser mag meine Haltung als …” „… endendem »Möge Pandora die letzte Gabe aus ihrer Büchse entlassen« 331 Wachstum auf einem endlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Büchse entlassen« 327 Alternativen zu hinderlicher Hoffnung Jürgen Hornschuh Hoffnungslos leben 339 Gipis …”

Cornelia Wilß Menschenzukunft S. 117-128

„… erwiesen, dass nahezu alle aus demKolonialismus entlassenen Nationen es übernommen haben. Der Parforceritt …”

doi.org/10.30820/9783837976304

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