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Rainer Bohn, Hartmut Hirsch-Kreinsen, Sabine Pfeiffer, Mascha Will-Zocholl - Lexikon der Arbeits- und Industriesoziologie

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Rainer Bohn (ed.), Hartmut Hirsch-Kreinsen (ed.), Sabine Pfeiffer (ed.), Mascha Will-Zocholl (ed.)

Lexikon der Arbeits- und Industriesoziologie

2023

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Entgelt und Leistung S. 142-145

„… Entgeltdifferen-zierung zwischen diesen Beschäftigtengruppen aufgelöst, so dass die Entgeltgrundlagen in …” „… Entgeltungleichheiten bzw. von Lohndumping gesetzliche Mindestlöhne gefordert und in der Wissenschaft Fragen nach den …” „… EntgeltEntgelt und Leistung 145modelle auf die klassischen Segmente zu erwarten sei (Ellguth/Trinczek 2016 …”

Einfacharbeit S. 138-141

„… im Vergleich geringere Entgelte als Männer in Einfacharbeit (vgl. Hall/Sevindik 2020, S. 13ff …” „… eines beharrlichen Arbeitstyps. Berlin: edition sigma.Entgelt und LeistungBegriffLohn und Entgelt sind …” „… soziales Ansehen – nicht nur für den Entgeltempfänger, sondern auch seine Angehörigen und Lebensgefährten …”

Erwerbsarbeit S. 149-152

„… , Arbeit gegen Entgelt, untersucht. Erwerbsarbeit lässt sich zumeist einem  Beruf zuordnen.Von …” „… Dienstleistungsarbeit, Entgelt und Leistung).Arbeitsentgelt ist heute für abhängig Beschäftig-te in der Regel die …” „… etwas höher als der Anteil von Frauen. Geringe Entgelte werden im Bereich von  Einfacharbeit gezahlt …”

Tarifvertrag S. 348-351

„… von Tarifverträgen unterscheiden. Entgelttarifverträge legen periodisch die Entgelthöhe fest …” „… . Entgeltrahmentarifverträge definieren Entgeltgruppen sowie Standards für Arbeitsbewertungen und Eingruppierungen ( Entgelt …” „… ) aufgehoben haben ( auch Angestelltensoziologie, Arbeiterbewusstsein, Entgelt und Leistung). In jüngster Zeit …”

Kontrolle S. 242-244

„… allenfalls durch den ökonomischen Anreiz des Leistungsentgelts sichergestellt werden soll ( auch Entgelt …”

Kleinbetrieb S. 239-241

„… Entgelt und Leistung, Mikropolitik, Rationalisierung, Taylorismus).Entgelt und Arbeitszeit unterliegen in …”

Entgrenzung S. 146-148

„… – Entgelt – Leistung. Tarifanwendung im Betrieb. Frankfurt/M.: Bund.Lutz, Burkart 1975: Krise des …” „… die Soziologie vor allem abhängige Arbeit, Arbeit gegen Entgelt, untersucht. Erwerbsarbeit lässt …”

Systemische Rationalisierung S. 344-347

„… von Tarifverträgen unterscheiden. Entgelttarifverträge legen periodisch die Entgelthöhe fest …” „… . Entgeltrahmentarifverträge definieren Entgeltgruppen sowie Standards für Arbeitsbewertungen und Eingruppierungen ( Entgelt …”

Psychologischer Vertrag S. 314-317

„… Arbeitgeber. Getauscht wird zum einen Arbeitskraft gegen Entgelt und insofern handelt es sich um eine …” „… zwischen erhaltenen und versprochenen Bezügen registriert wird (ebd.) ( auch Entgelt und Leistung …”

Transformation von Arbeitskraft S. 360-363

„… Lohn-Leistungs-Relation entgegen ( Entgelt und Leistung).Luhmann (2000, S. 81ff.) begründet das Transformationsproblem …” „… einem Arbeitsvertrag wird der Tausch von Arbeit gegen Entgelt vereinbart. Wegen der erwähnten …” „… entsprechenden Entgeltregelung also keineswegs beantwortet; die Bereitschaft zur Arbeit muss erzeugt werden. Die …”

Niedriglohnsektor S. 283-286

„… einbeziehen ( auch Entgelt und Leistung, Arbeitsqualität), stehen in gängigen ökonomischen Lohntheorien die …” „… stabil, und alle Bevölkerungsschichten profitierten vom wirtschaftlichen Wachstum. Die Entgelte wurden …”

Taylorismus S. 352-356

„… positiv sanktioniert werden konnte ( auch Entgelt und Leistung). Die Aufmerksamkeit auf die …” „…  Arbeitszeit wurden in der Folge wieder zu wichtigen Themen industriesoziologischer Forschung ( auch Entgelt …”

Register S. 521-525

„… ,  auch EntgeltLohnarbeit  ErwerbsarbeitLohnform 142–144Macht 27, 114, 118, 179, 181 f., 189 f., 192, 198 …” „… , EmotionsarbeitEmployability 117, 150, 320Entberuflichung 107Entfremdung 27, 48, 57, 104, 298 f., 322, 385Entgelt 18, 79, 81 …” „… LohnEntgeltrahmenabkommen 19, 24, 121, 145, 349Entgrenzung 31, 39 f., 70, 77, 85, 98, 132, 135, 146–149, 160, 192, 208, 211 …”

Lohnarbeit S. 249

„… a.M./New York: Campus 1997.Lohn Entgelt und LeistungLohnarbeit ErwerbsarbeitManagementBegriffDer Manager …”

Lohn S. 249

„… a.M./New York: Campus 1997.Lohn Entgelt und LeistungLohnarbeit ErwerbsarbeitManagementBegriffDer Manager …”

Human Resource Management S. 197-199

„…  Entgelt und Leistung, hinsichtlich der Zusammenarbeit mit dem  Betriebsrat oder im Hinblick auf Fragen …”

Nicht-Erwerbsarbeit S. 280-282

„… , die unentgeltlich Leistungen im sozialen Nahraum erbringt. Jüngst haben außerdem digitale …”

Sorgearbeit S. 330-332

„… Arbeitszeit, Entgelt und Leistung, Niedriglohnsektor). Hierauf und auf die vergeschlechtlichte …”

Anerkennung S. 17-19

„… Wertigkeit des eigenen Produkts geht ( auch Arbeit und Interaktion, Arbeiterbewusstsein, Entgelt und …” „… Entgeltrahmenabkommens in der Metallindustrie (Kuhlmann/Schmidt 2011) haben gezeigt, dass viele Beschäftigte trotz …”

Betriebliche Beschäftigungssysteme S. 115-117

„… sind ( auch Entgelt und Leistung).Werden betriebliche Beschäftigungssysteme im Einzelnen betrachtet …”

Projekt, Projektarbeit, Projektmanagement S. 311-313

„… den Beschäftigten und ihrem Arbeitgeber. Getauscht wird zum einen Arbeitskraft gegen Entgelt und …”

Markt S. 257-259

„… Arbeit und Geschlecht, Arbeitsmarktsegmentation, Atypische Beschäftigung, Berufliche Bildung, Entgelt …”

Vermarktlichung S. 380-383

„… -vereinbarungen, Entgeltvariabilisierungen, Leistungsdifferenzierungen u.ä. (vgl. Menz et al. 2011) ( auch …” „… Entgelt und Leistung).Das Komplement zur marktorientierten Steuerung ist die Selbstorganisation als …”

Rationalisierung S. 322-325

„… Gratifikation werden zunehmend erfolgsabhängige Entgeltbestandteile einbezogen ( auch Entgelt und …”

Arbeitsqualität S. 91-94

„… Bestandteil des Arbeitsvertrages ( auch Entgelt und Leistung).Genese/theoretischer KontextDie Beschäftigung …”

Arbeitspolitik S. 87-90

„… , Entgeltsysteme und leistungspolitische Regularien ( Entgelt und Leistung),  Arbeitszeit- und …”

Arbeitsorganisation S. 83-86

„… Leistungsbestimmung, der Entlohnungsform und der Relation zwischen Lohn und Leistung korrespondieren ( Entgelt und …”

Arbeitgeberverbände S. 64-67

„… oder Entgelt direkt mit den Beschäftigten vereinbaren – eine weitere Dezentralisierung der …”

Lean Production/Toyotismus S. 245-248

„… Reformmaßnahmen gehörte die Abschaffung des traditionellen von Ohno eingeführten Entgeltsystems mit seiner engen …” „… a.M./New York: Campus 1997.Lohn Entgelt und LeistungLohnarbeit ErwerbsarbeitManagementBegriffDer Manager …” „… allem aber mit Änderungen im Entgeltsystem, bei der Personalentwicklung und der Qualifizierung. Zu den …”

Neue Produktionskonzepte/innovative Arbeitspolitik S. 276-279

„… Leistungspolitik ( Entgelt und Leistung), Organisationsformen von Prozessoptimierung sowie betriebliche …” „… betriebsorganisatorische Strukturen, betriebliche Führung ( Management, Corporate Governance), Entgeltsysteme und …”

Arbeitszeit S. 95-98

„… Arbeitsvertrages ( auch Entgelt und Leistung).Genese/theoretischer KontextDie Beschäftigung mit Arbeitszeit als …”

Angestelltensoziologie S. 20-23

„… diskriminierend galt“ (Bahnmüller/Schmidt 2009, S. 119;  auch Entgelt und Leistung). Dass auf dieser Basis die …” „… wurde nach maßgeblichen Initiativen der IG Metall 2003 ein neues Entgeltrahmenabkommen (ERA …”

Betriebsrat S. 122-125

„… ( Entgelt und Leistung),  Arbeitszeit und Arbeitssicherheit ( Arbeits- und Gesundheitsschutz) dominierten …”

Normalarbeitsverhältnis S. 287-291

„… Entgelt gegen hohe Verfügbarkeit in festen Hierarchien und klar beschriebenen betrieblichen Funktionen und …”

Arbeit S. 24-28

„… . 119;  auch Entgelt und Leistung). Dass auf dieser Basis die angestrebten gewerkschaftlichen …” „… Metall 2003 ein neues Entgeltrahmenabkommen (ERA) abgeschlossen, mit dem die Differenzierung in …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… IttermannEinfacharbeit 138Klaus SchmierlEntgelt und Leistung 142Nick KratzerEntgrenzung 146Olaf StruckErwerbsarbeit 14912 …”

Management S. 249-253

„… a.M./New York: Campus 1997.Lohn Entgelt und LeistungLohnarbeit ErwerbsarbeitManagementBegriffDer Manager …”

Industrielle Beziehungen S. 213-218

„… Kapital und Arbeit (Lohn gegen Arbeitsleistung) ( auch Entgelt und Leistung); sie können aber auch …”

Über die Autor:innen und Herausgeber:innen S. 513-520

„… : klaus.schmierl@isf-muenchen.de • Entgelt und LeistungSchrape, PD Dr. Jan-Felix, Jg. 1979, Senior Researcher in der Abteilung für …”

Kumulierte Bibliografie S. 397-512

„… . (Hg.) 2011: Ein „Meilenstein der Tarifpolitik“ wird besichtigt. Die Entgeltrahmentarifverträge in der …” „… Sozialtechniken. München/Mering: HamppBreisig, T. 2003: Entgelt nach Leistung und Erfolg – Grundlagen moderner …”

Facharbeit S. 157-160

„… tarifvertragliche Entgeltregelungen zentral.Konstitutiv für den Begriff ist, dass er über verschiedene Kontexte …” „… Entgeltstufen in  Tarifverträgen und findet sich als Bezugspunkt in Regelungen der Sozialgesetzgebung. Drei …”

Erwerbslosigkeit S. 153-156

„… Bezug auf das duale Ausbildungssystem und tarifvertragliche Entgeltregelungen zentral.Konstitutiv für …” „… , Kratzer et al. 2019). Facharbeit bzw. berufliche Ausbildung definiert Entgeltstufen in  Tarifverträgen …”

Betriebliche Sozialordnung S. 118-121

„… unternehmensstrategischer Veränderungen an. So stellt S. Zimmer (2016) bei der Einführung des Entgeltrahmenabkommens (ERA …”

Globale Wertschöpfungsketten und internationale Arbeitsteilung S. 179-182

„… Arbeitsplatzsicherheit, Beschäftigungs- und Entgeltbedingungen) auszutarieren. Seit auch auf Konzernebene transnationale …”

Gewerkschaften S. 174-178

„… Entgeltbedingungen) auszutarieren. Seit auch auf Konzernebene transnationale Unternehmensvereinbarungen …”

doi.org/10.5771/9783748930488

Remigiusz Wojtkowiak - Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

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Remigiusz Wojtkowiak

Der Rückforderungsdurchgriff beim verbundenen Geschäft nach dem modernisierten Schuldrecht

Series: Schriften des Augsburg Center for Global Economic Law and Regulation - Arbeiten zum Internationalen Wirtschaftsrecht und zur Wirtschaftsregulierung

Volume 38 2011

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Entgeltliches Darlehen S. 46-47

„… Verbraucherdarlehensvertrag ist in §§ 491ff BGB geregelt. Danach sind entgeltliche Darlehensverträge zwischen einem …” „… Finanzierungshilfen, anwendbar (z.B. entgeltliche Stundung). 1. Entgeltliches Darlehen Der in § 1 VerbrKrG verwendete …” „… . Vielmehr fallen auch alle modernen Erscheinungsformen einer entgeltlichen Geldüberlassung wie z.B …”

Entgeltlicher Zahlungsaufschub gemäß § 499 Abs. 1 BGB S. 47-48

„… . Vielmehr fallen auch alle modernen Erscheinungsformen einer entgeltlichen Geldüberlassung wie z.B …” „… weitere Varianten eines Kreditvertrages aufgeführten Alternativen: entgeltlicher Zahlungsaufschub und …” „… . Entgeltlicher Zahlungsaufschub gemäß § 499 Abs. 1 BGB Begrifflich setzt ein Zahlungsaufschub ein …”

Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der neuen Verbraucherkreditrichtlinie S. 48-49

„… Finanzierungshilfe muss im obigen Sinne entgeltlich sein201.4. Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der …” „… Wörter „oder eine entgeltliche Finanzierungshilfe“ erweitert. Daneben wurde auch ein neuer Abs. 2 …” „… BGB und erklärt die §§ 358 bis 359 BGB – wie bisher – auf den entgeltlichen Zahlungsaufschub und …”

Unternehmer im Sinne von § 14 BGB S. 49-51

„… – wie bisher – auf den entgeltlichen Zahlungsaufschub und andere entgeltliche Finanzierungshilfen für …” „… entsprechend anwendbar. Die bisherige Begrenzung auf einen entgeltlichen Zahlungsaufschub von „mehr als drei …” „… .§ 506 Abs. 2 BGB n.F. bestimmt, dass ein Verbrauchervertrag über die entgeltliche Nutzung eines …”

Sonstige Finanzierungshilfe gemäß § 499 Abs. 1 BGB S. 48

„… Finanzierungshilfe muss im obigen Sinne entgeltlich sein201.4. Änderungen aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der …” „… Wörter „oder eine entgeltliche Finanzierungshilfe“ erweitert. Daneben wurde auch ein neuer Abs. 2 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Entgeltliches Darlehen 462. Entgeltlicher Zahlungsaufschub gemäß § 499 Abs. 1 BGB 473. Sonstige …”

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB; GbR als Verbraucher? S. 51-60

„… zu Recht lediglich die Entgeltlichkeit des Geschäfts217.Die selbständige berufliche Tätigkeit ist …” „… selbständig ausgeübte, auf Dauer angelegte und nach außen hervortretende entgeltliche Tätigkeit218,219.III …”

Abschließende Regelung des § 358 Abs. 4 S. 3 BGB oder Gesetzeslücke? S. 181-208

„… Vertrag, nämlich, den Leasingvertrag abschließt. Das Wesen des Letzteren besteht in der entgeltlichen …” „… Vorschriften Anwendung finden, wie entgeltliche Finanzierungshilfen behandelt.“197 …”

Geltendmachung der Einwendung S. 89-112

„… die Forderung aus dem entgeltlichen Vertrag nach § 9 Abs. 4 VerbrKrG mittels der zumeist von dem …”

Trennungstheorie, deren Vertreter und dogmatische Ansatzpunkte S. 123-168

„… Entgeltanspruch von Musikern für eine Faschingveranstaltung, die aufgrund des Golfkriegs 1991 abgesagt werden …”

doi.org/10.5771/9783845227757

Hartmut Hirsch-Kreinsen, Heiner Minssen - Lexikon der Arbeits- und Industriesoziologie

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Hartmut Hirsch-Kreinsen (ed.), Heiner Minssen (ed.)

Lexikon der Arbeits- und Industriesoziologie

2017

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Klaus Schmierl Entgelt und Leistung S. 113-116

„… Entgelt und Leistung Begriff Lohn und Entgelt sind in einer von Erwerbsarbeit geprägten …” „… Geldsumme ausgedrückte Entgelt für eine zeitlich oder mengenmäßig bestimmte, unselbständig verrichtete …” „… Industriesoziologie in der Vergangenheit immer wieder beschäftigt hat. Durch Lohn, Gehalt und Entgelt kauft ein sog …”

Jörg Abel, Peter Ittermann Einfacharbeit S. 109-113

„… Arbeitsverhältnissen und relativ guten Entgelten (Köhler/Loudovici 2008). Der von der Bildungsforschung formulierten …” „… prekären Arbeitsverhältnissen tätig und erzielen im Vergleich geringere Entgelte als Männer in …” „… Entgelt und Leistung Begriff Lohn und Entgelt sind in einer von Erwerbsarbeit geprägten Gesellschaft die …”

Heiner Minssen Transformation von Arbeitskraft S. 301-304

„… einer möglichst guten Lohn-Leistungs-Relation entgegen (→ Entgelt und Leistung). Luhmann (2000, S. 81ff …” „… Entgelt vereinbart. Wegen der erwähnten Unvollständigkeit des Arbeitsvertrages ist das Arbeitsverhältnis …” „… ) ist durch den Abschluss eines Arbeitsvertrages mit einer entsprechenden Entgeltregelung also …”

Nick Kratzer Entgrenzung S. 116-119

„… Verhandlungsmacht von betrieblichen Interessenvertretungen und Gewerkschaften waren Entgelte in den …” „… , Hartmut/Ohl, Kay (Hg.) 2006: Handbuch Arbeit – Entgelt – Leistung. Tarifanwendung im Betrieb. Frankfurt/M …” „… Wirtschaftssegmente eine Übertragung der dort angewandten Entgeltmodelle auf die klassischen Segmente zu erwarten sei …”

Pamela Wehling Psychologischer Vertrag S. 265-268

„… . Getauscht wird zum einen Arbeitskraft gegen Entgelt und insofern handelt es sich um eine ökonomische …” „… Diskrepanz zwischen erhaltenen und versprochenen Bezügen (ebd.; → auch Entgelt und Leistung). Insgesamt …”

Thomas Haipeter Tarifvertrag S. 289-292

„… unterscheiden. Entgelttarifverträge legen periodisch die Entgelthöhe fest. Entgeltrahmentarifverträge definieren …” „… Entgeltgruppen sowie Standards für Arbeitsbewertungen und Eingruppierungen (→ Entgelt und Leistung). Und …” „… , Entgelt und Leistung). Bis in die 1990er Jahre hinein funktionierten die Tarifrunden nach dem …”

Hans J. Pongratz Human Resource Management S. 163-167

„… Arbeitszeitpolitik oder die Betriebsverfassung (→ auch Entgelt und Leistung, Industrielle Beziehungen), ausführlich …” „… Einzelthemen – etwa der Arbeitszeitregulierung (→ Arbeitszeit), der Lohnpolitik (→ Entgelt und Leistung) oder …”

Ulrich Heisig Vertrauen S. 314-318

„… u.ä. (vgl. Menz et al. 2011; → auch Entgelt und Leistung). Das Komplement zur marktorientierten …” „… Kontrolle, Entgelt und Leistung), dann setzt dies einen Vertrauensvorschuss voraus (ohne dass natürlich auf …” „… . Instrumente dazu sind Zielvorgaben und -vereinbarungen, Entgeltvariabilisierungen, Leistungsdifferenzierungen …”

Hans Joachim Sperling Kleinbetrieb S. 197-201

„… und Normen impliziter Natur sich auszeichnen (→ auch Entgelt und Leistung, Mikropolitik …” „… , Rationalisierung, Taylorismus). Entgelt und Arbeitszeit unterliegen in geringerem Maße kollektiv verbindlicher …”

Register S. 417-422

„… , 319 Entgelt 18, 53 f., 60, 68, 71, 79, 90, 98, 113–116, 237, 248, 289 f., 301 f., → auch Lohn …” „… , 182, 200, 216, 243, 271, 290, 292 f., 314, → auch Entgelt Lohnform 113 f. Macht 27, 87, 91, 121 …” „… Entgeltrahmenabkommen 19, 23, 94, 115, 290 Entgrenzung 31, 48, 51, 70, 99, 101, 108, 116–119, 131, 174, 222, 224, 227 …”

Dieter Sauer Vermarktlichung S. 311-314

„… ; → auch Entgelt und Leistung). Das Komplement zur marktorientierten Steuerung ist die Selbstorganisation …” „… und -vereinbarungen, Entgeltvariabilisierungen, Leistungsdifferenzierungen u.ä. (vgl. Menz et al. 2011 …”

Peter Kalkowski Projekte (Projektarbeit, Projektmanagement) S. 262-265

„… Arbeitgeber. Getauscht wird zum einen Arbeitskraft gegen Entgelt und insofern handelt es sich um eine …”

Claudia Weinkopf Niedriglohnsektor S. 243-246

„… Arbeitsbedingungen im weiteren Sinne einbeziehen (→ auch Entgelt und Leistung), stehen in gängigen ökonomischen …”

Olaf Struck Betriebliche Beschäftigungssysteme S. 88-91

„… Lohnerwerbsarbeit angewiesen sind (→ auch Entgelt und Leistung). Werden betriebliche Beschäftigungssysteme im …”

Rainer Trinczek Betriebsrat S. 95-98

„… – die zentralen Themen Lohn/Leistung (→ Entgelt und Leistung), → Arbeitszeit und Arbeitssicherheit …”

Stephan Voswinkel Anerkennung S. 17-20

„… geht (→ auch Arbeit und Interaktion, Arbeiterbewusstsein, Entgelt und Leistung, Psychologischer Vertrag …” „… Entgeltrahmenabkommens in der Metallindustrie (Kuhlmann/Schmidt 2011, Zimmer 2016) haben gezeigt, dass viele Beschäftigte …”

Jörg Abel, Hartmut Hirsch-Kreinsen Arbeitsorganisation S. 60-63

„… Entlohnungsform und der Relation zwischen Lohn und Leistung, korrespondieren (→ Entgelt und Leistung). Schließlich …”

Ludger Pries Arbeitsmigration S. 57-60

„… Entlohnungsform und der Relation zwischen Lohn und Leistung, korrespondieren (→ Entgelt und Leistung). Schließlich …”

Anita Engels Markt S. 214-217

„… , Berufliche Bildung, Entgelt und Leistung, Tarifvertrag). In den letzten Jahren hat sich die Soziologie …”

Kira Marrs Kontrolle S. 201-204

„… allenfalls durch den ökonomischen Anreiz des Leistungsentgelts sichergestellt werden soll (→ auch Entgelt und …”

Ulrich Jürgens Lean Production/Toyotismus S. 204-207

„… Unternehmen (Lean Thinking), Frankfurt a.M./New York: Campus 1997. Lohn → Entgelt und Leistung Lohnarbeit …” „… mit Änderungen im Entgeltsystem, bei der Personalentwicklung und der Qualifizierung. Zu den …” „… Reformmaßnahmen gehörte die Abschaffung des traditionellen von Ohno eingeführten Entgeltsystems mit seiner engen …”

Hartmut Hirsch-Kreinsen Techniksoziologie S. 297-301

„… Lohn-Leistungs-Relation entgegen (→ Entgelt und Leistung). Luhmann (2000, S. 81ff.) begründet das Transformationsproblem …”

Dieter Sauer Systemische Rationalisierung/Wertschöpfungsketten S. 285-289

„… . Entgelttarifverträge legen periodisch die Entgelthöhe fest. Entgeltrahmentarifverträge definieren Entgeltgruppen sowie …” „… Standards für Arbeitsbewertungen und Eingruppierungen (→ Entgelt und Leistung). Und Manteltarifverträge …”

Martin Kuhlmann Neue Produktionskonzepte/innovative Arbeitspolitik S. 236-240

„… Leistungspolitik (→ Entgelt und Leistung), Organisationsformen von Prozessoptimierung sowie betriebliche …” „… betriebsorganisatorische Strukturen, betriebliche Führung (→ Management, Corporate Governance), Entgeltsysteme und …”

Herbert Oberbeck Angestelltensoziologie S. 20-24

„… “ (Bahnmüller/Schmidt 2009, S. 119; → auch Entgelt und Leistung). Ob damit die angestrebten gewerkschaftlichen …” „… maßgebliche Initiativen der IG Metall 2003 ein neues Entgeltrahmenabkommen (ERA) abgeschlossen, mit dem die …”

Steffen Lehndorff, Christoph Hermann Arbeitszeit S. 67-71

„… die Arbeitszeit neben dem Lohn zentraler Bestandteil des Arbeitsvertrages (→ auch Entgelt und Leistung …”

Martin Behrens Arbeitgeberverbände S. 42-46

„… oder Entgelt direkt mit den Beschäftigten vereinbaren – eine weitere Dezentralisierung der Tarifpolitik …”

Martin Kuhlmann Arbeitspolitik S. 63-67

„… , Entgeltsysteme und leistungspolitische Regularien (→ Entgelt und Leistung), → Arbeitszeit- und …”

Heiner Minssen Rationalisierung S. 268-272

„… erfolgsabhängige Entgeltbestandteile einbezogen (→ auch Entgelt und Leistung). Neben diesen den Arbeitskrafteinsatz …”

Markus Pohlmann Management S. 207-211

„… Unternehmen (Lean Thinking), Frankfurt a.M./New York: Campus 1997. Lohn → Entgelt und Leistung Lohnarbeit …”

Maria Funder Dezentralisierung S. 98-103

„… Sozialfragen des betrieblichen Alltags – die zentralen Themen Lohn/Leistung (→ Entgelt und Leistung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Abel, Peter Ittermann Einfacharbeit 109 Klaus Schmierl Entgelt und Leistung 113 Nick Kratzer …”

Gerhard Bosch Normalarbeitsverhältnis S. 246-251

„… Sicherheit mit garantiertem Entgelt gegen hohe Verfügbarkeit in festen Hierarchien und klar beschriebenen …”

Walther Müller-Jentsch Industrielle Beziehungen S. 178-184

„… Kapital und Arbeit (Lohn gegen Arbeitsleistung; → auch Entgelt und Leistung); sie können aber auch …”

Kumulierte Bibliographie S. 329-411

„… a.M./New York: Campus Breisig, T. 2003: Entgelt nach Leistung und Erfolg – Grundlagen moderner …” „… , C./Meine, H./Ohl, K. (Hg.) 2006: Handbuch Arbeit – Entgelt – Leistung. Tarifanwendung im Betrieb. Frankfurt …” „… besichtigt. Die Entgeltrahmentarifverträge in der Metall- und Elektroindustrie: Erfahrungen – Resultate …”

Rainer Trinczek Gewerkschaften S. 148-153

„… Entgeltbedingungen) auszutarieren. Seit auch auf Konzernebene transnationale Unternehmensvereinbarungen abgeschlossen …”

Hermann Kotthoff Betriebliche Sozialordnung S. 91-95

„… Einführung des Entgeltrahmenabkommens (ERA) in der Firma Daimler stieß Zimmer (2016) auf die irritierende …”

doi.org/10.5771/9783845276021

Dieter Maihold - Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

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Dieter Maihold

Bankentgelte - AGB-Kontrolle in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs

Series: Schriften der Juristischen Studiengesellschaft Regensburg e. V.

Volume 44 2019

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IV. Entgelte im Zahlungsverkehr S. 52-62

„… angelehnt. IV. 1. 52 Entgelt für die Hauptleistung Für die Beurteilung von Entgeltvereinbarungen und damit …” „… bestimmten Gestaltungen eine Entgeltkontrolle eröffnen können.157 Entgelt für Nebenleistungen Daran …” „… Entgelte im Zahlungsverkehr Die Wirksamkeit von Klauseln, mit denen Leistungen der Kreditinstitute …”

III. Entgeltklauseln in Darlehensverträgen S. 33-51

„… älteren Entscheidungen81 – allerdings zuletzt ohne nähere Begründung – entsprechende Entgelte nicht …” „… , ein Entgelt nicht beansprucht werden kann. Sonderleitbild: Zins als Preis für Kapitalnutzung Ohne dass …” „… materiellen Zivilrechts, dass ein Entgelt für die Erfüllung eigener vertraglicher Neben- oder gesetzlicher …”

II. Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von Entgeltklauseln S. 13-32

„… , anlassbezogener Entgelte nicht ausdrücklich gesetzlich zugelassen ist, mithin eine unzulässige Entgeltklausel …” „… Geschäftsbedingungen nach § 305 Abs. 1 BGB vorliegen. Das ist im Einstieg meist unproblematisch. Denn Entgelte werden …” „… Entgelte, die in ihrer konkreten Höhe zunächst nicht feststehen, sondern anhand der Daten des individuellen …”

V. Ausblick S. 63-67

„… Entgeltvereinbarung bei der Vereinbarung der Höhe des Entgelts nicht bis zur Grenze des § 138 BGB frei, sondern …” „… Ausdehnung der Entgeltklauseln, dass der Normzweck des § 675f Abs. 5 Satz 2 BGB, Entgelte strikt an den …” „… anerkannten Leitbilds gelöst, wonach in AGB ein Entgelt für die Erfüllung eigener vertraglicher oder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kontrollfähigkeitbb) 50 Entgelte im ZahlungsverkehrIV. 52 Grundlagen zur Inhaltsprüfung von Entgeltklauseln im …” „… Wirtschaftlicher HintergrundI. 9 Rechtliche Grundlagen der Inhaltskontrolle von EntgeltklauselnII. 13 Vorliegen …” „… Zahlungsverkehr 1. 52 Entgelt für die Hauptleistunga) 53 Entgelt für Nebenleistungenb) 53 Paradigmenwechsel für …”

I. Wirtschaftlicher Hintergrund S. 9-12

„… Druck auf Kreditinstitute, ihre Provisionserträge zu steigern.11 Das betrifft zum einen Entgelte für …” „… Gestaltungen – verwendete Entgeltklausen rechtlich zulässig sind. Die darauf reagierende Rechtsprechung des …” „… Bundesgerichtshofs zu Entgeltklauseln in Bankverträgen kann schon wegen der großen Zahl an Entscheidungen und der …”

doi.org/10.5771/9783748900641

Raliza Koleva - Die Preismissbrauchskontrolle nach § 29 GWB

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Raliza Koleva

Die Preismissbrauchskontrolle nach § 29 GWB

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 171 2013

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Fordern ungünstiger Entgelte S. 250-268

„… Anforderungen an die Auswahl der Vergleichsunternehmen gestellt.Fordern ungünstiger EntgelteBegriff des …” „… EntgeltsFür den Anfangsverdacht soll es gemäß dem Wortlaut der Norm ausreichen, dassdas Versorgungsunternehmen …” „… die Entgelte, nicht jedoch Entgeltbestandteile der marktbeherrschenden Versorgungsunternehmen …”

Allgemein S. 248-250

„… Vergleichsunternehmen gestellt.Fordern ungünstiger EntgelteBegriff des EntgeltsFür den Anfangsverdacht soll es gemäß dem …” „… Vergleich mit den Entgelten anderer Unternehmen ausderselben Branche oder zumindest einer vergleichbaren. Es …” „… selbst untersucht und diejenigen Entgelte für missbräuchlich überhöht erklärt werden, die dieKosten in …”

Der Referentenentwurf S. 32-41

„… auszunutzen, indem es1. Entgelte, Entgeltbestandteile oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die …” „… . Zweitens solltennicht nur die Entgelte, sondern auch Entgeltbestandteile Gegenstand eines …” „… einzelne Entgeltbestandteile als missbräuchlichangesehen würden, obwohl das Entgelt selbst keine …”

Unterschiede zwischen dem Regierungsentwurf und dem vom Deutschen Bundestag verabschiedeten § 29 GWB S. 41-42

„… Stellung missbräuchlich auszunutzen, indem es1. Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die …” „… , oder2. Entgelte fordert, die die Kosten in unangemessener Weise überschreiten.Kosten, die sich ihrem …” „… , BT-Ausschussdrs. 16(9)843, S. 7.411. Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die ungünstiger sind als …”

§§ 138 i.V.m. § 812 BGB S. 80-83

„… verstößt)317 ihrerseits vage gehalten ist. Auf Entgelte bezogen hat der BGH diese Formel konkretisiert und …” „… Entgelt sachlich nicht gerechtfertigt werdenkann und damit auf der Ausnutzung einer Monopolstellung …” „… Entgelte zu begründen. 325316 BGH, BB 1971, 1177.317 RGZ 80, 219, 221; BGHZ 10, 228, 232; 69, 295, 297.318 …”

§ 315 BGB S. 83-94

„… mitihren Kunden ab und behalten sich vor, die Entgelte bei Kostensteigerungen oderKostensenkungen einseitig …” „… § 19 GWB ein missbräuchlich überhöhtes Entgelt erst dann angenommen werde, wenn eine …” „… erheblicheÜberschreitung im Vergleich zum wettbewerbsanalogen Preis vorliege, könne einEntgelt im Sinne des Vertragsrechts …”

Abgrenzung zum energierechtlichen Begriff des Energieversorgungsunternehmens S. 180-181

„… Energiemärkten Wirkung.778 Dies ist konsequent, wennman berücksichtigt, dass die Entgelte, die Netzbetreiber …” „… daher insbesondere Entgelte, die Erzeugungsunternehmen, Importeure undHandelsunternehmen auf der …” „… herstellen, nicht Gas, sondern primär Speicherplatz fürGas anbieten. Auch die Entgelte für Flüssiggas …”

Unternehmen als Anbieter von leitungsgebundenem Gas S. 181-182

„… man daher insbesondere Entgelte, die Erzeugungsunternehmen, Importeure undHandelsunternehmen auf …” „… herstellen, nicht Gas, sondern primär Speicherplatz fürGas anbieten. Auch die Entgelte für Flüssiggas …” „… Händler oder zum Endverbraucher in dessen Flüssiggastank oder Autogastankstelle verbracht. Die Entgelte …”

Zusammenfassung S. 42

„… 1. Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die ungünstiger sind als diejenigen anderer …” „… inVerfahren vor den Kartellbehörden gilt, oder2. Entgelte fordert, die die Kosten in unangemessener Weise …” „… marktbeherrschendes Unternehmen Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die von denjenigen abweichen, die …”

Systematik S. 42-43

„… 1. Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die ungünstiger sind als diejenigen anderer …” „… inVerfahren vor den Kartellbehörden gilt, oder2. Entgelte fordert, die die Kosten in unangemessener Weise …” „… marktbeherrschendes Unternehmen Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die von denjenigen abweichen, die …”

Sachliche Rechtfertigung S. 286-340

„… Entgelte,Erlöse oder Kosten eines Netzbetreibers mit dem Wert, der sich als Durchschnittaus den Entgelten, Erlösen …” „… Sachliche RechtfertigungAllgemeinesHat die Kartellbehörde die Entgelte oder die …” „… missbrauchsverdächtigtenVersorgungsunternehmens verglichen und festgestellt, dass letzteres ungünstigereEntgelte oder Geschäftsbedingungen als die …”

Beweislastfragen S. 340-358

„… marktbeherrschende Versorgungsunternehmen dann vorliegt, wenn dieses Entgelte fordert, dieungünstiger sind als …” „… , dass die vom Marktbeherrschergeforderten Entgelte von denen abweichen, die sich bei wirksamem …” „… Vergleich zum anderen Unternehmen höheres Entgelt zu rechtfertigen vermögen.Im Gesetzgebungsverfahren ist …”

Vereinbarkeit des § 29 GWB mit Art. 34 AEUV S. 120-146

„… Strom- bzw. Gasanbieter ohne sachlichen Grund abweichen bzw. beidenen das Verhältnis zwischen Entgelt …” „… oderGütern. Dem Verbot, keine ungünstigeren Entgelte zu fordern als andere Versorgungsunternehmen bzw. keine …” „… Entgelte zu fordern, die die Kosten in unangemessener Weise überschreiten, unterliegen inländische …”

Gewinnbegrenzungskonzept in der deutschen Praxis S. 361-363

„… Parameter.EntgelteDer Begriff der Entgelte ist genau so zu verstehen wie in § 29 S. 1 Nr. 1GWB.1630 Im Unterschied zu …” „… ermittelt werden, die dann von dem Entgelt in Abzug gebracht werden können. Dabei ist unklar, was das Gesetz …”

Inhaltsverzeichnis S. 9-22

„… Vergleichsmarktkonzept gemäß § 29 S. 1 GWBA) 248AllgemeinI. 249Fordern ungünstiger EntgelteII. 250Begriff des Entgelts1 …” „… Zusammenfassunge) 335Gewinnmarge als sachliche Rechtfertigung für ungünstigereEntgelte6.337Zulässigkeit der …” „… Kosten- und Gewinnermittlung im Rahmen desGewinnbegrenzungskonzeptsIV.363Entgelte1. 363Kosten2. 363 …”

Unterschiede zwischen dem Referentenentwurf und dem Regierungsentwurf S. 41

„… Stellung missbräuchlich auszunutzen, indem es1. Entgelte oder sonstige Geschäftsbedingungen fordert, die …” „… , oder2. Entgelte fordert, die die Kosten in unangemessener Weise überschreiten.Kosten, die sich ihrem …” „… findet sich im Regierungsentwurf die explizite Erwähnung von Entgeltbestandteilen nicht wieder.68 …”

Verteidigungsmöglichkeiten des Unternehmens S. 387

„… ein Versorgungsunternehmen missbräuchlich, wenn es Entgelte fordert, die dieKosten in …” „… die Behörde den Sachverhalt von Amts wegenerforscht und festgestellt, dass die Entgelte die Kosten in …”

Erheblichkeit der Preisabweichung S. 281-286

„… zumutbarem Aufwand nicht täglich ein Monitoring der Entgelte aller in Fragekommenden Vergleichsunternehmen …” „… RechtfertigungAllgemeinesHat die Kartellbehörde die Entgelte oder die Geschäftsbedingungen eines odermehrerer …” „… , dass letzteres ungünstigereEntgelte oder Geschäftsbedingungen als die Vergleichsunternehmen …”

Die Kosten- und Gewinnermittlung im Rahmen des Gewinnbegrenzungskonzepts S. 363-386

„… Kriterien zur einheitlichen Ermittlungder dieser Prüfung zugrunde liegenden Parameter.EntgelteDer Begriff …” „… der Entgelte ist genau so zu verstehen wie in § 29 S. 1 Nr. 1GWB.1630 Im Unterschied zu § 29 S. 1 Nr …” „… ermittelt werden, die dann von dem Entgelt in Abzug gebracht werden können. Dabei ist unklar, was das Gesetz …”

Zusammenfassung S. 387-388

„… ein Versorgungsunternehmen missbräuchlich, wenn es Entgelte fordert, die dieKosten in …” „… die Behörde den Sachverhalt von Amts wegenerforscht und festgestellt, dass die Entgelte die Kosten in …”

Erheblichkeitszuschlag S. 386-387

„… Versorgungsunternehmen missbräuchlich, wenn es Entgelte fordert, die dieKosten in unangemessener Weise überschreiten …” „… Sachverhalt von Amts wegenerforscht und festgestellt, dass die Entgelte die Kosten in unangemessener …”

Fordern ungünstiger sonstiger Geschäftsbedingungen S. 268-269

„… , dürfen Netzentgelte und Konzessionsabgaben nicht aus den zu vergleichenden Entgelten herausgerechnet …” „… die Prüfung der Entgelte eines Unternehmens auf missbräuch-III.1215 Klaue, ET 1980, 586, 587.1216 …”

Allgemeines S. 358-359

„… marktbeherrschende Stellung, wenn seine Entgelte seine Kosten in unangemessener Weise überschreiten. Damit kann auch …” „… über die Missbräuchlichkeit des Entgelts steht,spricht man auch von dem „Gewinnbegrenzungskonzept“ bzw …”

Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG S. 163-175

„… sowie die Freiheit, ein Entgelt für die angebotenen Leistungen selbst festzusetzen oder mit den …” „… kritischsten (und später gestrichenen) Punkte enthielt: die Möglichkeit für das BKartA,nicht nur Entgelte …” „… Missbrauchsvorwurfs auch bei fehlender erheblicher Abweichungder Entgelte des kontrollierten marktbeherrschenden …”

§ 19 Abs. 4 Nr. 3 GWB S. 77-79

„… Norm zufolge ist es einem marktbeherrschenden Unternehmen verboten, ungünstigere Entgelte und …” „… seinerKostenlage zu verteidigen, wenn es trotz des höheren Entgelts Verluste erleidet.Auch im Fall …” „… , welche Flugzeugtypen eingesetztwerden sollten, die zeitliche Folge der Flüge und die Entgeltberechnung …”

Gewinnbegrenzungskonzept in der europäischen Praxis S. 359-361

„… „United Brands“ anund untersuchte im ersten Schritt das Verhältnis zwischen den Entgelten und denKosten …” „… Rechnung gestelltenEntgelte und dem wirtschaftlichen Wert der Leistung ankomme. Der wirtschaftliche Wert …”

§ 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB S. 74-77

„… (Netznutzungsentgelt).75missbräuchlich überhöhten Entgelts.284 Im Rahmen dieser Überprüfung sei es nichtzulässig …” „… Unternehmen verboten, ungünstigere Entgelte und Geschäftsbedingungen zu fordern, als sie das Unternehmen auf …”

Verfahren nach § 104 GWB a.F. und § 103 GWB a.F. S. 52-62

„… durch eine ungünstige Messmethode, die es anwandte,höhere Entgelte für Strom von seinem Abnehmer …” „… der Kalkulation seiner Entgelte berücksichtigen müsste.143 Die kostenerhöhenden Faktoren waren von …” „… Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung vor, wenn das marktbeherrschende Unternehmen Entgelte forderte …”

Ausblick S. 389-396

„… Entgelts des betroffenen Versorgungsunternehmens im Vergleich zu dem Entgelt des Vergleichsunternehmens …”

§ 29 GWB innerhalb der Grundkonzeption des Wettbewerbsrechts gemäß Art. 102 AEUV S. 96-120

„… auch direkt die Marktpartner, etwa dann,wenn die Entgelte von marktbeherrschenden Unternehmen im …” „… Ausnutzungseiner Marktmacht überhöhte Entgelte verlangt hat, hat der EuGH auch schon aufeine Kombination aus dem …” „… missbräuchlich erklärt, dass das von „Britisch Leyland“ geforderte Entgelt für eine von dem Unternehmen …”

§ 22 GWB a.F. S. 62-74

„… marktbeherrschende Unternehmen Entgelte forderte, die vondenjenigen abwichen, die sich bei wirksamem Wettbewerb mit …” „… Als-Ob-Wettbewerbskonzept dann vor, wenn dasEntgelt des marktbeherrschenden Unternehmens von demjenigen abweicht, dassich …” „… Verhalten liege nicht vor, wenn dasEntgelt die Selbstkosten des Unternehmens nicht decke. Der Schutz der …”

Abkürzungsverzeichnis S. 23-26

„… Gasversorgungsnetzen(Gasnetzzugangsverordnung)GasNEV Verordnung über die Entgelte zu Gasversorgungsnetzen(Gasnetzentgeltverordnung)GG Grundgesetzggf …”

Unternehmensbegriff und Konzernprivileg S. 182-183

„… soweit dabei neben Erdgas auch Flüssigoder Biogas verwendet wird.788 Auch die Entgelte der …”

Vereinbarkeit des § 29 GWB mit Sekundärrecht S. 146-150

„… Ausgestaltung des Zugangs zu den Netzen als auch hinsichtlich der Bildung der Entgelte für die Nutzung der …” „… hörden haben gemäß ihrer Ankündigung nur deutliche Entgeltabweichungen aufgegriffen, die sachliche …” „… abgrenzbaren Entgeltbestandteilen auf ihre Bildung im Wettbewerb zulassen, nicht dazu genutzt werden dürfen, um …”

Grundrechtsträger S. 152-163

„… sowie die Freiheit, ein Entgelt für die angebotenen Leistungen selbst festzusetzen oder mit den …”

Vergleich mit anderen Versorgungsunternehmen oder mit Unternehmen auf vergleichbaren Märkten S. 269-281

„… Sechstes Kapitel A) VI. 4. und 5.1270 Vgl. Wortlaut des § 29 S. 1 Nr. 1 GWB: „(…) Entgelte (…) fordert, die …”

Abgrenzung des räumlich relevanten Marktes für Elektrizität S. 218-231

„… zu Region unterschiedlich sei und damit, dass die verglichenenNetto-Entgelte (ohne …”

Literaturverzeichnis S. 397-414

„… Strompreisen und Netznutzungs-entgelten, NJW 2003, 3177.Staudinger, J. von (Hrsg.): Kommentar zum Bürgerlichen …” „… – Bestand undZulässigkeit, RdE 2010, 6.ders.: Gerichtliche Entgeltkontrolle im Energierecht, NJW 2006, 654 …” „… Kühne).Metzger, Axel: Energiepreise auf dem Prüfstand: Zur Entgeltkontrolle nach Energie-, Kartell- und …”

Historischer Überblick S. 51-52

„… Einführung der Entgeltregulierungfür den Netzbereich durch das EnWG vom 7. Mai 2005118 die reinen …”

Zusammenfassung S. 79-80

„… Entgeltberechnung für densogenannten Umsteigerverkehr zählte der BGH hingegen zu den nicht berücksichtigungsfähigen …”

Grundlegende Überlegungen zur Verfassungsmäßigkeit der Preishöhenkontrolle S. 150-152

„… abgrenzbaren Entgeltbestandteilen auf ihre Bildung im Wettbewerb zulassen, nicht dazu genutzt werden dürfen, um …”

doi.org/10.5771/9783845243887

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