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Lisa Katharina Hofmeister - Online Dispute Resolution bei Verbraucherverträgen

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Lisa Katharina Hofmeister

Online Dispute Resolution bei Verbraucherverträgen

Series: Internet und Recht

Volume 9 2012

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Eigenständige ODR-Anbieter S. 73

„… Eigenständige ODR-AnbieterODR-Anbieter können aber auch ohne zusätzliche Dienste tätig werden.?79 …”

Fünf Online-Versionen von ADR-Verfahren S. 50-61

„… Verfahrensarten, sondern um ein eigenständiges Verfahren. Der?.174 Siehe dazu etwa Hacke, Der ADR-Vertrag, S. ?6 …” „… , dass den Konfliktparteien möglichst vielRaum für eigenständige ?ösungen gegeben und erst im Fall des …” „… Konflikt eigenständig über diese Website beizulegen, erzielen aber keine Einigung. Der Käufer fordert …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-26

„… Verbindung mit Gütesiegelprogramm und Geld-zurück-GarantieII. 71Eigenständige ODR-AnbieterIII. 7?Bedeutung …” „… Verbraucherschutzvorschriftena) 74Verfahren vor staatlichen Gerichtenb) 75Geld-zurück-Garantienc) 77Eigenständige Einigungd) 77 …”

Ergebnis S. 95

„… , staatlicher Gerichtsverfahren,Geld-zurück-Garantien und eigenständiger Verhandlungen besteht somit ein …”

Variante 2: Vermittlung eines neutralen Dritten durch ODRInstitution S. 68-69

„… Variante 1: Keine Einschaltung einer ODR-InstitutionWenn der neutrale Dritte eigenständig tätig …”

Vor- und Nachteile von ODR-Verfahren für die Konfliktparteien S. 94-95

„… , staatlicher Gerichtsverfahren,Geld-zurück-Garantien und eigenständiger Verhandlungen besteht somit ein …”

Vielfalt und Flexibilität als Kern von ODR S. 363-364

„… eigenständige Erarbeitung einer ?ösung führtvielfach bereits zur freiwilligen Befolgung. Diese Aspekte sprechen …”

Rückblick: Idee eines selbständigen Internetrechts S. 96-97

„… vorgeschlagen, den Cyberspace als eigenständigenRechtsraum aufzufassen, in dem sich autonome Regeln herausbilden …”

Bedarf und Anforderungen an ODR-Verfahren S. 73-94

„… Eigenständige ODR-AnbieterODR-Anbieter können aber auch ohne zusätzliche Dienste tätig werden.?79 …” „… bestimmter Fristen.?07Eigenständige EinigungEs stellt sich außerdem die Frage, ob Streitigkeiten in der …” „… Geldzurück-Garantien gelegen sein, insbesondere wenn eigenständige Verhandlungenbereits gescheitert sind.Eignung des …”

Verbindung mit Gütesiegelprogramm und Geld-zurück-Garantie S. 71-73

„… denHinweis auf und die Verlinkung zu ODR-Anbietern siehe Wacker, ZK? ?001, ?65 (?66).7?Eigenständige …”

Alternative Dispute Resolution (ADR) S. 39-41

„… „ODR-Institutionen“; eigenständig tätige neutrale Dritte und ODR-Institutionen gemeinsam als „ODR-Anbieter“.Der ADR …”

Variante 1: Keine Einschaltung einer ODR-Institution S. 65-68

„… neutrale Dritte eigenständig tätig wird, wird kein ODR-Organisationsvertrag, sondern nur ein …”

Ablauf eines ODR-Verfahrens S. 27-30

„… Konfliktparteien dabei hilft, eigenständig eine ?ösung zu erarbeiten. Zunächst geht es darum, herauszufinden …”

Zusammenführung S. 214-239

„… werden, dass es sich nicht um eine bloßeFormalität handelt, sondern um eine eigenständige Verfahrensphase …” „… ODR-Anbieter, d.h. die ODR-Institution oder der eigenständig tätigeneutrale Dritte, in Betracht (dazu aa));11?1 …”

Online-Mediationsverfahren S. 184-201

„… Prinzip der Selbstverantwortlichkeit (d.h. die eigenständige Erarbeitung einer ?ösung) sowie das …”

doi.org/10.5771/9783845234946

Boris P. Paal - Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

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Boris P. Paal

Leistungs- und Investitionsschutz für Sportveranstalter

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 8 2014

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Eigenständige gesetzliche Regelung S. 96

„… . Eigenständige gesetzliche Regelung In Betracht kommt ferner die Schaffung einer sondergesetzlichen Regelung …”

Literaturverzeichnis S. 109-116

„… eigenständiges Wirtschaftsgut?, WRP 2005, 191–205. Ahlberg, Hartwig/Götting, Horst-Peter: Beck’scher …” „… , Stefan: "Hörfunkrechte" – ein eigenständiges Wirtschaftsgut?, WRP 2005, 191–205. Bernhard …”

Schutzgegenstand S. 104-105

„… Sportveranstaltern sind damit nicht die Leistungen der Sportler, sodass die Frage nach einer eigenständigen …”

Schutzumfang und Schutzschranken S. 105-106

„… Sportler, sodass die Frage nach einer eigenständigen urheberrechtlichen Schutzfähigkeit auf der Grundlage …”

Urheberrechtsgesetz (UrhG) S. 96-97

„… . Eigenständige gesetzliche Regelung In Betracht kommt ferner die Schaffung einer sondergesetzlichen Regelung …”

Lauterkeitsrecht (UWG) S. 94-96

„… . Eigenständige gesetzliche Regelung In Betracht kommt ferner die Schaffung einer sondergesetzlichen Regelung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… . Lauterkeitsrecht (UWG) 95 2. Eigenständige gesetzliche Regelung 96 3. Urheberrechtsgesetz (UrhG) 96 IV …”

Schutzgrund S. 101-104

„… Sonderregelung für den Sportbereich besteht, gab es für die eigenständige nationale Regelung eines …”

Rechtsprechung des EuGH – Rs. Karen Murphy S. 49-53

„… keine eigenständige wirtschaftliche Bedeutung zukomme.108 Zuletzt bezwecke die vorgenommene Handlung …”

Grund- und Verfassungsrecht S. 53-58

„… eigenständiger Schutz vor allem für gemeinnützige bzw. nicht-professionelle Sportveranstaltungen vermittelt wird …”

doi.org/10.5771/9783845252278

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Silvio Vietta

Europas Werte

2020

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1.1 Das eigenständige Denken S. 45-63

„… Kapitel 1Werte dereuropäischen Rationalitätskultur1.1 Das eigenständige DenkenZusammenfassung(1 …” „… ) Die europäische Kultur ist nachhaltig geprägt durch ihren Appellan das eigenständige Denken. Dieses …” „… des eigenständigen Denkens hat eine innovative Kultur despermanenten Erforschens, Erkundens und auch …”

1.2 Wahrheit, Wahrhaftigkeit S. 64-80

„… 1.2 Wahrheit, WahrhaftigkeitZusammenfassung(1) Mit dem eigenständigen Denken eng verbunden ist der …” „… entsprechendvertrauenswürdige Verhaltensformen.Wahrheit und WahrhaftigkeitMit dem Wert von eigenständigem Denken verbunden ist …” „… Augenschein zu beurteilen, sondern tiefer gehendmit dem eigenständigen Denken – dem logos, lat. ratio – zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… eigenständigen Denkens, derSuche nach Wahrheit, Kritik und Kritikfähigkeit, Demokratie undToleranz, Freiheit …” „… eigenständige Denken . . . . . . . . . . . . . . . . 45Zusammenfassung (45) · Entstehung und Bedeutung der Idee …” „… eigenständigen Denkens (48) · Produk-tivität des Denkens (50) · Erforschen, Erkunden, Erfinden: Kulturder …”

Einleitung S. 11-42

„… , eigenständige Kulturleistungen der Griechen. Die Werte-familie der Rationaliätskultur umfasst:1.1 den Leitwert …” „… des eigenständigen Denkens. Das, was die euro-päische Kultur am nachhaltigsten von allen anderen …” „… Werten wie dieEigenständigkeit von Denken, Kritikfähigkeit und Bildung, die einesolche Form der …”

1.7 Bildung S. 170-183

„… Eigenständigkeit hervorhebt: die Ermöglichung der Befähi-gung »selbständig zu denken« (Nida-Rümelin: Humanismus als …” „… eigenständigenBegriffsbildung und Denkschulung der Schüler eher einschränktenals förderten, also das Hauptanliegen Humboldts …”

1.6 Individualität, Personalität, Subjektivität S. 150-169

„… Eigenständigkeit seines eigenen, jeweilsindividuellen Bewusstseins geprägt und garantiert.An diesem Punkt der …” „… , Würde, Autonomie als Eigenständigkeit desWillens, sogar Heiligkeit. Das klingt geradezu nach Rückkehr …”

Kapitel 4: Ausblick: Europäischer Werte-Partriotismus und Werte-Balance S. 357-366

„… religiösen Werte. Die katho-lische Kirche hat in diesem Sinne sogenannte »Ketzer«, deren eigen-ständiges …”

1.4 Demokratie und Toleranz S. 95-129

„… abendländischen Grundwerten: dem eigenständigen Denken,der Suche nach Wahrheit, der Kritik, der Behauptung von …” „… nötig, zur Tat schreitet.« (Kap. 40) Es ist klar, dasshier dieWerte des eigenständigen Denkens, der …”

1.3 Kritik, Kritikfähigkeit S. 81-94

„… würden.Kritik und Kritikfähigkeit setzen eigenständiges Denken voraus.Als solche repräsentieren sie Hochwerte …”

3.4 Vaterland, Nation S. 340-356

„… Produkt eines eigenstän-dig insularen Sonderweges, in den Hochzeiten der Macht des briti-schen Empire …”

1.5 Freiheit S. 130-149

„… : EigenständigesDenken, Wahrheitsliebe, Kritikfähigkeit mit ins Boot gehören, Frei-heit also in einem Kontext anderer …”

doi.org/10.5771/9783495820810

Andreas Kunze - Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

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Andreas Kunze

Private Nutzungsrechte an Internetdomains im System des Namens- und Kennzeichenrechts

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 73 2009

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Eigenständige Rechtsposition am Domainnamen S. 202-204

„… dargestellte Nutzungsrechtsproblematik. Solange der Gesetzgeber das Domainrecht aber keinem eigenständigen …” „… Identitätskonflikt abgetrennt zu betrachten und daher § 1004 BGB als insofern eigenständiger Anspruchsgrundlage …” „… . Eigenständige Rechtsposition am Domainnamen Nach Ansicht von Fezer ist die Rechtsnatur eines Domainnamens …”

Eigener Standpunkt S. 208-213

„… , dass die Anerkennung einer eigenständigen Rechtsposition am Domainnamen den Gesichtspunkt der …” „… Interessenlage und kann nicht zur Begründung einer eigenständigen Rechtsposition des Domaininhabers herangezogen …” „… , eine eigenständige Rechtsposition des Domaininhabers zu begründen, denn er würde sein Recht dann 528 …”

Position der Rechtsprechung S. 204-208

„… Inhaberschaft selbst ein Recht darstellt.519 Dennoch steht der I. Zivilsenat einer eigenständigen Rechtsposition …” „… , steht die Annahme einer eigenständigen Berechtigung auch der sauberen Differenzierung zwischen der …” „… eigenständigen Rechtsposition am Domainnamen den Gesichtspunkt der Inhaberschaft am Domainnamen in …”

Kritik in der Literatur S. 208

„… , dass die Anerkennung einer eigenständigen Rechtsposition am Domainnamen den Gesichtspunkt der …” „… Interessenlage und kann nicht zur Begründung einer eigenständigen Rechtsposition des Domaininhabers herangezogen …” „… , eine eigenständige Rechtsposition des Domaininhabers zu begründen, denn er würde sein Recht dann 528 …”

Kennzeichenrecht und Namensrecht S. 30-33

„… Verwendung der Domain. b) Eigenständige Regelung des Nutzungskonflikts Man wird gegen diese Rechtsprechung …” „… einer eigenständigen Regelung zugänglich. 29 Steffen, RGRK, BGB, vor § 21 Rn. 7. 30 BGH, GRUR 1998 …” „… , 826, 1004 BGB.34 Eine eigenständige Bedeutung der deliktischen Anspruchsgrundlagen gegenüber dem …”

Schutzgegenstand S. 50-78

„… sich aus dem Familiennamen und dem Vornamen zusammen. Letzterer genießt keinen eigenständigen Schutz …” „… eigenständiger namensrechtlicher Schutz des Vornamens in Betracht, wenn es sich um einen so genannten pseudonymen …” „… aussprechbares „Wort“ ergeben, einem eigenständigen Schutz als Unternehmensschlagwort zugänglich.113 c …”

Domainrechtliches Benutzungsrecht S. 178-202

„… liegenden Bezeichnung verkennt, so dass sich eine gänzlich eigenständige Behandlung der Domain verbietet …” „… Bezeichnungsinteressen orientiert. Vielmehr sind auch anderen schutzwürdigen Formen der Domainbenutzung eigenständige …” „… ? Eine eigenständige vermögensrechtliche Zuordnung von Domainnamen mindert zudem die Bedeutung und damit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… – mho.de 31 3. Stellungnahme 31 a) Konsequenz aus „shell.de“ 32 b) Eigenständige Regelung des …” „… als absolutes Recht ihres Inhabers 202 I. Eigenständige Rechtsposition am Domainnamen 203 II. Position …”

Kennzeichenrecht und Wettbewerbsrecht S. 33

„… eigenständige Bedeutung der deliktischen Anspruchsgrundlagen gegenüber dem Wettbewerbsrecht liegt in der …”

Gang der Untersuchung S. 20-21

„… Kapitel widmet sich eigenständigen Regelungsansätzen im Domainrecht. Zunächst wird in diesem Kapitel …”

Wesen des Dispute Eintrags S. 21-22

„… Kapitel widmet sich eigenständigen Regelungsansätzen im Domainrecht. Zunächst wird in diesem Kapitel …”

Rechtsschutzbedürfnis S. 107-108

„… Grundsätzen nicht absprechen können. Zwar hat er an der Freigabe einer Domain kein eigenständiges Interesse …”

Standpunkt der Rechtsprechung S. 172-174

„… die Anerkennung eines eigenständigen Rechts auf Benutzung einer Domainbezeichnung voraus. 428 S. 94 …”

Registrierung S. 33-35

„… eigenständige Bedeutung der deliktischen Anspruchsgrundlagen gegenüber dem Wettbewerbsrecht liegt in der …”

Rechtliche Priorität im Kennzeichenrecht S. 117-119

„… namensrechtlichen Ansatzes der höchstrichterlichen Domainrechtsprechung unterbreitet. Mit eigenständigen …”

Differenzierung nach TLDs S. 102-107

„… . Gerade internationale Unternehmen messen der „*.de“ Domain heute selbst keine eigenständige Bedeutung …”

Entscheidungserheblicher Zeitpunkt S. 108-113

„… nicht absprechen können. Zwar hat er an der Freigabe einer Domain kein eigenständiges Interesse, wenn es …”

Namensanmaßung S. 79-88

„… , der Domaininhaber habe eine eigenständige Phantasiebezeichnung erschaffen und nicht den Namen eines …”

Werktitelschutz für Domainnamen S. 134-143

„… Informationen. Eigenständigen Schutz gewährt auch dann nur das Werktitelrecht, wenn es sich um die Darstellung …”

Interessenbeeinträchtigung S. 88-99

„… Namensrecht herzustellen. Eine eigenständige Bedeutung hat die Zuordnungsverwirrung also nur in solchen Fällen …”

„… , so dass positiv begründeten Nutzungsrechten kein eigenständiger Anwendungsbereich verbliebe. Eine …”

doi.org/10.5771/9783845218786

Kirsten Birgit Kocyan - Rechtsprobleme des Hochschulsponsoring

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Kirsten Birgit Kocyan

Rechtsprobleme des Hochschulsponsoring

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 7 2008

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Hochschulsponsoring als eigenständige Sponsoringart S. 91

„… vertraglichen Vereinbarung.321III. Hochschulsponsoring als eigenständige SponsoringartBis Mitte der neunziger …” „… eine besondere Form des Soziosponsoring oder gar umeine eigenständige Sponsoringart handelt, ist …” „… Schulsponsoring als eigenständige Sponsoringart ein.327IV. Erscheinungsformen des HochschulsponsoringIm Rahmen …”

Definition des Hochschulsponsoring S. 90-91

„… Vereinbarung.321III. Hochschulsponsoring als eigenständige SponsoringartBis Mitte der neunziger Jahre des …” „… besondere Form des Soziosponsoring oder gar umeine eigenständige Sponsoringart handelt, ist umstritten.326 …” „… Schulsponsoring als eigenständige Sponsoringart ein.327IV. Erscheinungsformen des HochschulsponsoringIm Rahmen …”

Erscheinungsformen des Hochschulsponsoring S. 91-94

„… vertraglichen Vereinbarung.321III. Hochschulsponsoring als eigenständige SponsoringartBis Mitte der neunziger …” „… eine besondere Form des Soziosponsoring oder gar umeine eigenständige Sponsoringart handelt, ist …” „… Schulsponsoring als eigenständige Sponsoringart ein.327IV. Erscheinungsformen des HochschulsponsoringIm Rahmen …”

Die Rechtsnatur nach In-Kraft-Treten des HRG S. 55-61

„… öffentlichen Rechtsexistierenden eigenständigen, als unmittelbare Staatsbehörde handelnden Anstaltspricht sich …” „… eigenständiges Rechtssubjekt gegenübertrete. Dem Wortlaut in §§ 58 und 59 HRG lasse sich kein Anhaltspunkt dafür …” „… machen, dass die Hochschulendem Staat als eigenständige Rechtssubjekte gegenüberstehen – bei …”

Gemeinsame Verwaltung von Staat und Hochschule S. 44-45

„… Hochschule und Staat eigenständige Zuständigkeitsträger mit jeweils eigenständigenTeilzuständigkeiten sind …”

Staatsverwaltung S. 42-44

„… Charakteristisch für den Kooperationsbereich ist, dass Hochschule und Staat eigenständige Zuständigkeitsträger mit …” „… jeweils eigenständigenTeilzuständigkeiten sind. Damit ist zur Regelung der Angelegenheiten eine Mitwirkung …”

Der Begriff der Public Private Partnership S. 98-99

„… Private Partnership auch im Hochschulbereich keine eigenständige Bedeutung zukommt. Es istvielmehr so …”

Leitideen des »New Public Management« S. 48-49

„… « derAufgabenerfüllung nicht festgelegt ist. Sie hat also die Freiheit, eine eigenständige detaillierte Finanz- und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… als eigenständige Sponsoringart 91IV. Erscheinungsformen des Hochschulsponsoring 911. Leistungen der …”

Selbstverwaltung S. 39-42

„… sicherstellen. Da dies jedoch nur bei Modellen der Fall ist, die Eigenständigkeit undWeisungsunabhängigkeit im …”

Der Begriff des Sponsoring S. 85-90

„… Erhebungen Hochschulsponsoring nicht als eigenständigeSponsoringart, sondern als Unterfall des …”

Mögliche neue Organisationsformen S. 61-80

„… sollten die Hochschulenals eigenständige, staatsferne Organisationen wahrnehmbar sein, um die …” „… Universitäten zur eigenständigen Nutzung überlassen wurde, um die Besoldung der Professoren sowie die …”

doi.org/10.5771/9783845210162

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