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Thomas Höppner - Netzveränderungen im Zugangskonzept

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Thomas Höppner

Netzveränderungen im Zugangskonzept

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 228 2009

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Gesamtwirtschaftliche Legitimation: Netzveränderungspflichten zur Sicherung einer wohlfahrtsoptimalen Netzstruktur bei Geltung eines Zugangsregimes S. 87-109

„… geeignet, signifikant das Recht Dritter auszuhöhlen, mittels Netzzugang in den relevanten Markt eindringen …” „… . Letztlich soll er einen bisher monopolitisch strukturierten relevanten Markt insgesamt effizienter machen …” „… Monopolmarktes auf ein wettbewerbliebes Zugangs regime auch die für ein effizientes Gesamtsystem notwendigen …”

Grenzen für die Ausgestaltung von Netzveränderungspflichten S. 109-117

„… Netzzugang erzeugt. Von den drei denkbaren regulatorischen Möglichkeiten, das G leichgewicht wieder …” „… Netzes erforderlich wä ren, um den Netzzugang zu ermöglichen". 320 BNetzA, v. 13.9.06, 4a-06-039/R …” „… geltend. Und ihre (eingeschränkte) missbrauchsrechtliche Pflicht zur effizienten Netzbewirtschaftung (s …”

Das Problem der Netzstruktur S. 26-29

„… Netzzugangs zu Recht zentral um die Frage der Berechnung der Nutzungsentgelte. 5 Die weltweit erste dürfte die …” „… entwickelte Netztopographie steht heute oftmals einem effizienten Wettbewerb im Netz entgegen, da sie sich …” „… nunmehr nicht ohne Modifikationen für eine effiziente Mitbenutzung durch Zugangsberechtigte eignet. Ebenso …”

Einzelwirtschaftliche Legitimation von Netzveränderungspflichten: Netzveränderungen zur Sicherung unverfälschten Wettbewerbs S. 76-87

„… Nachfrage wird komprimiert. Dieser autonome Steue rungsmechanismus ist auch am effizientesten. Er stellt …” „… : Netzzugang macht die traditionelle Marktergebniskontrolle nicht ent behrlich, sondern reduziert nur ihren …” „… müssen, um die Ziele von Netzzugang zu verwirklichen. Das hängt davon ab, welchen Inhalt die …”

Voraussetzungen der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 320-343

„… gedacht, in dem das kommerzielle Anbieten von Netzzugang bisher von niemandem praktiziert wurde. "Ziel der …” „… f.; Horstmann, Netzzugang, S. 227; Beckmerhagen, es sential facilities doctrine, S. 370 f.; van Berk …” „… : Langen/Bunte, Kartellrecbt, § 19 Tz. 166; Horstmann, Netzzugang, S. 244. 325 weit gefasst ist, vermag auch der …”

Grenzen des Missbrauchsverbots S. 393-400

„… Anreizregulierung (2006) S. 130 "Während das Ziel des EnWG darin besteht, eine effiziente Leistungserbringung zu …” „… Missbrauchsverbot keinen 213 3 V gl. Albers in: Schwintowski, Verhandelter versus regulierter Netzzugang (2005) S …” „… erforderliche Vertrauen. Wettbewerber müssen sich flir die Durchsetzung der für Netzzugang notwendigen …”

Analyse der Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG S. 259-310

„… Netzbetreiber grundsätzlich daran orientieren, wie sein Netz am effizientesten genutzt wird. Er hat aber alle …” „… diskriminierungsfrei handeln. Nur wenn die Befolgung des Diskriminierungsverbots den effizienten Betrieb der …” „… an den Netzzugang. Der Maßstab überlagert das Diskriminierungsverbot, wo dieses zu unökonomischen Er …”

Modell einer risikogerechten Kostenregelung S. 117-120

„… dlie Qualität ihrer Dienste verbessern. Da die aus dem Netzzugang eines Veränderungspetenten resultie …” „… oder später hinzukommenden Anbietern fiir seinen Netzzugang partiell doppelt zahlen müsste (und der …” „… effizient und daher als umlagefähig anzuerkennen wären. Bei Aufrüstungen, die nicht allen oder der …”

Abwägung der von einer Netzanpassung betroffenen Interessen S. 373-390

„… öffentliche Interesse an ihrem effizienten, sicheren und preisgünstigen Einsatz ist evident2036• Es steht …” „… beeinträchtigen würden. Umgekehrt stützt das Interesse an effizienten Infrastrukturen aber solche Maß nahmen, die …” „… Netzzugangs für Dritte [ .. . ] eine in die Ge währleistungspfhcht des Bundes fallende Aufgabe."20&4 2080 Vgl …”

Entwicklung der Essential Facilities-Doktrin S. 123-150

„… ; Netzzugang, S. 13. 123 § 3. Entwicklung des Zugangskonzepts und Netzveränderungspflichten im US …” „… marktbeherrschender Netzbe treiber Rivalen qualitativ beim Netzzugang und bei der physischen Netzgestaltung ent …” „… Netzzugang als Verstoß gegen die EFD und die "monopoly leveraging doctrine" unter Sec. 2 Sherman Act. Anders …”

Wesentliche Ergebnisse S. 405-431

„… ). Berndt, Arnold, Trassenpreise zwischen effizienter Allokation, Kostendeckung und Diskrimi …” „… . ders., Der Netzzugang in der Gaswirtschaft, RdE 2001, S. 165. ders., Durchleitungen in der …” „… . (1986) s. 213. Ebrecht, Caspar, Netzzugang in der Gaswirtschaft, Baden-Baden 2004. Eilmansberger, Thomas …”

Reichweite der Zugangsgewährungspflicht nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB S. 343-373

„… wettbewerbsanalog einer effizienten Bereit ste1lung anzunähern. Dann ist ein erheblicher Preisspielraum auch unter …” „… zugeschnitten war1834• "Soweit ein An spruch auf Netzzugang nach § 19 Abs. 4 Nr. 4 GWB besteht, unterliegt der …” „… [ ... ] bestätigt und entschieden, dass unter dem Begriff ,Netzzugang' nicht nur die Herstellung der physischen und …”

Reichweite der Zugangsgewährungs- und Netzveränderungspflichten nach Art. 82 EG S. 233-259

„… effizienter machen würden oder primär darauf abzielen, sie effizienter zu machen 1121. Ein marktstarkes …” „… Telekommunikationsnetzbetreibern von deren Zusage abhängig, Dritten diskriminierungsfreien Netzzugang zu gewähren '199. Ebenso …” „… Kommission im Energiebereich seinem Ende nähert. Die wenigen Verfahren, in denen Fragen des Netzzugangs …”

Funktion eines missbrauchsrechtlichen Zugangsregimes neben sektoraler Regulierung S. 196-210

„… Netzzugang landesweit kongruent durchsetzen und überwachen können908. So hat allein die Federal Energy …” „… Verpflichtung zum offenen Netzzugang gibt. 909 Die Zahlen wurden Herrmann, Das US-amerikanische Energierecht, S …” „… enthalten die Bestimmungen über die Regu lierung des Netzzugangs eine abschließende Regelung. Ein …”

Elektrizität S. 175-188

„… relevanten Bestimmungen des Netzzugangs unberührt ließ752. Er er weiterte sogar die Kompetenzen der FERC zur …” „… von Order No. 888 können nunmehr Wettbewerber offenen Netzzugang selbst zivilrechtlich einklagen …” „… 760, stellte aber gleich klar, dass offener Netzzugang mehr beinhaltet als ein Diskriminierungsverbot …”

Der Marktöffnungsansatz: Aufbruch eines nicht angreifbaren Monopols in ein unüberwindbares und ein oder mehrere potentiell wettbewerbliche Marktsegmente S. 54-74

„… ., Telekommunikation im Wettbewerb, S. 20 ff.; Berndt, Trassenpreise, S. 32 ff.; Gabe/mann, Netzzugang, S. 74 ff., 174 …” „… Gesamtkosten zu bringen und Betriebseinrichtungen effizient zu gestalten 135• Solange ein Markt angreifbar ist …” „… Resultat dieser Kostenstruktur ist es effizienter, wenn ein Unternehmen die Last der Fixkosten auf alle …”

Voraussetzungen der Marktöffnungspflicht nach Art. 82 EG S. 222-233

„… werden, dass der Normadressat die Tä tigkeit des Kunden effizienter ausüben könnte. Kommerzielle Vorteile …” „… . Ahnlieb Tiingler, Netzzugang, S. I 27 (bzgL § 6 EnWG 1998 a.F.) 232 Rechtsfolge einer Pflicht abhängen …”

Die Systematik der Regulierung der Netzstruktur S. 29-31

„… hat ein Interesse an: • effizienten, leistungsstarken Infrastrukturen; • einem wirksamen Wettbewerb in …” „… ; • geringen Netzzugangsentgelten. Infrastrukturbetreiberhaben u.a. ein Interesse an: • einer Minimierung von …”

doi.org/10.5771/9783845213156

Jost Hanno Meyer - Die Netzentgeltsystematik Strom

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Jost Hanno Meyer

Die Netzentgeltsystematik Strom

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 64 2021

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1. Teil S. 19-249

„… ein Wandel vom verhandelten zum regulierten Netzzugang vollzogen, zwischenzeitlich unterlagen die …” „… Ziel, regulatorisch einen diskriminierungsfreien Netzzugang und eine möglichst marktgerechte Vergütung …” „… Produzenten- und Konsumentenrente regulatorisch einem effizienten Ausgleich A. 1 Vgl …”

Quellenverzeichnis S. 431-462

„… , Christian, Effiziente Regulierung in dynamischen Märkten – Ökonomische Studie mit integriertem …” „… Rechtsgutachten (2007) Badura, Peter, Netzzugang oder Mitwirkungsrecht Dritter bei der Energieversorgung mit Gas …” „… ? – Verfassungsrechtliche Grenzen des regulierten Netzzugangs -, DVBl. 2004, S. 1189-1252 Bagemihl, Joachim, Der Ampeltarif …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… § 2. 76 Regulierung des NetzzugangsA. 78 Regulierungsbedürftigkeit des NetzzugangsregimesI. 79 …” „… Grundkonzeption des Energiewirtschaftsgesetzes II. 195 Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWGIII. 196 Bedingungen und …” „… Entgelte für den Netzzugang, § 21 EnWGIV. 197 Materielle Bedingungen der EntgeltregulierungD. 199 …”

2. Teil S. 250-430

„… Tarifbildung. Jedenfalls soweit alternative Ansätze eine effizientere Kostenallokation erlauben, führt die …” „… Kosten des Netzzugangs zu rechtfertigen, umgekehrt sind unterschiedliche Kosten durch entsprechende …” „… und führen zu einer weniger effizienten Auslastung der nachgelagerten Netzebenen. Zwar ist ein …”

doi.org/10.5771/9783748923596

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Julia Kaiser

Verordnete Regulierung ?

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 511 2007

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Spezifische Regelungen der Gashandelsverordnung S. 122-144

„… einen effizienten Netzzugang brauchen, ohne dies näher auszuführen. Für die Fernleitungsnetzbetreiber …” „… tatsächlichen (effective, effectif) Netzzugang benötigt werden, während Art. 8 Abs. 1 d) GasRL den effizienten …” „… Netzzugangstarifierung bei Erdgasfernleitungsnetzen vorgeschrieben. Um den Netzzugang darüber hinaus effektiv zu …”

Spezifische Regelungen der Stromhandelsverordnung S. 62-122

„… Netzzugangstarife bestimmen, wem die Möglichkeit gegeben wird, durch Netzzugang am Handel teilzunehmen. Damit das …” „… Kapazitäten, stellen die Tarife für den Netzzugang das zweite wichtige Element für Wettbewerb im …” „… Recht auf Netzzugang in Einzelfällen jedoch nicht dazu führt, dass die Netzbetreiber auf Investitionen …”

Zusammenfassung S. 186-187

„… Engpassmanagement die Unbundling-Regelungen, um einen nichtdiskriminierenden Netzzugang zu gewährleisten …” „… Verbindungsleitungen konkretisieren. Hinsichtlich der Tarifierung des nationalen Netzzugangs gemäß Art. 23 EltRL ist …” „… jedoch nur für den grenzüberschreitenden Netzzugang verbindlich. Dabei ist jedoch eine zumindest …”

Ergebnis des 3. Kapitels S. 144-145

„… zur Veröffentlichung der für einen effizienten Netzzugang benötigten Informationen. Art. 6 GasH-VO …” „… nichtdiskriminierenden Netzzugang zu gewährleisten. Um das Engpassmanagement effektiv gestalten zu können, ist es …” „… der EltHVO auf die Tarifierung des nationalen Netzzugangs nach Art. 23 EltRL ist begrenzt. Die …”

Was bedeutet Liberalisierung im Energiebereich? S. 23-26

„… Dichtevorteilen effizienter wirtschaftet als mehrere kleine Unternehmen25. Skalenvorteile bedeuten, dass bei …” „… diesen Netzen zu gewährleisten. Das Recht auf Netzzugang allein genügt jedoch nicht, wenn die dafür …” „… kontrollieren. Es ist daher auch eine Regulierung der Bedingungen des Netzzugangs erforderlich. Verbundvorteile …”

Beschleunigungsrichtlinien ergänzt durch Verordnungen S. 42-50

„… Netzzugang das Kriterium der Kosteneffizienz indem es den Vergleich mit einem effizienten und strukturell …” „… Netzzugangssystems zwingend vorgeschrieben (die alten Richtlinien ließen auch einen verhandelten Netzzugang zu). Die …” „… 42gung kommen (Unbundling). Schließlich war ein Netzzugang Dritter (third party access = TPA) für …”

Rechtliche Besonderheiten einer Verordnung S. 50-52

„… 50sichtlich der Tarife für den Netzzugang das Kriterium der Kosteneffizienz indem es den Vergleich …” „… mit einem effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreiber einfügte182, wie er auch in Art. 4 …” „… zusätzlichen Rechtsakte Der Systemwechsel bei der Verhaltensregulierung zum Netzzugang, der durch die …”

Zwischenergebnis S. 50

„… 50sichtlich der Tarife für den Netzzugang das Kriterium der Kosteneffizienz indem es den Vergleich …” „… mit einem effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreiber einfügte182, wie er auch in Art. 4 …”

doi.org/10.5771/9783845200125

Felix Hardach - Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

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Felix Hardach

Die Anreizregulierung der Energieversorgungsnetze

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 156 2010

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Die Renditeregulierung nach § 21 EnWG und den Netzentgeltverordnungen S. 40-43

„… […] Netzzugangsentgelte […] auch durch eine Methode bestimmt werden, die Anreize für eine effiziente Leistungserbringung …” „… Anreiz zur effizienten Leistungsbereitstellung bietet. 1. Die Renditeregulierung nach § 21 EnWG und den …” „… Netzentgeltverordnungen Die Bedingungen und Entgelte für den Netzzugang müssen gemäß § 21 Abs. 1 EnWG u. a. angemessen …”

Einführung S. 21-23

„… Energie zu senken. Die Betreiber von Strom- und Gasnetzen haben jedermann diskriminierungsfrei Netzzugang …” „… EnWG1). Wesentlich umstrittener als der Netzzugang selbst ist jedoch die Frage, wie hoch die Entgelte …” „… für den Netzzugang sein dürfen. Unter dem System der Renditeregulierung, das von der Anreizregulierung …”

Grundrechtsschutz der Netzbetreiber gegenüber den Regulierungsvorgaben S. 106-155

„… die Netzzugangsentgelte so niedrig angesetzt würden, dass die Existenz eines effizienten Unternehmens …” „… Pflicht zur Gewährung von Netzzugang nach § 20 Abs. 1 S. 1 EnWG knüpft an die Eigenschaft als Betreiber …” „… stellen die Verpflichtung zur Gewährung des Netzzugangs (§ 20 Abs. 1 S. 1 EnWG) und die Entgeltregulierung …”

Die renditeorientierte Entgeltbildung im System des verhandelten Netzzugangs S. 43-44

„… durch eine Methode bestimmt werden, die Anreize für eine effiziente Leistungserbringung setzt …” „… Netzzugangs Die Renditeregulierung ist traditionell das am weitesten verbreitete System.130 Die Entgeltbildung …” „… 1998131 praktiziert. Dieses sah ein System des verhandelten Netzzugangs vor, in dem die Netzbetreiber auch …”

Berufsfreiheit und Gleichheitsgrundrecht der Netznutzer S. 155-159

„… die Kommunen nicht verpflichtet, Netznutzern den Netzzugang unter Schmälerung ihres Gewinnes günstiger …” „… spielt allerdings praktisch keine Rolle, da das EnWG ohnehin diskriminierungsfreien Netzzugang (§ 20 Abs …” „… solcher Fall läge auch dann nicht vor, wenn es überhaupt keinen gesetzlichen Anspruch auf Netzzugang gäbe …”

Ausblick S. 93-95

„… 93 vergleichbarer effizienter Unternehmen sein können. Bei dieser weiten Auslegung kommt dem …” „… Mitgliedstaaten – wie bisher – sicher, dass die Tarife für den Netzzugang oder die Methoden zu ihrer Berechnung …” „… denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen, und ohne …”

Price Caps nach §§ 32 Nr. 2, 34 TKG S. 72-79

„… verschiedene Märkte für Netzzugangs- und Endkundenleistungen beziehen. Gemäß § 21 Abs. 1 S. 1 TKG318 kann die …” „… Grundlage der auf die einzelnen Dienste entfallenden Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung (Nummer …” „… sind das Verhältnis des Ausgangsentgeltniveaus zu den Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung …”

Ziel der Entgeltregulierung S. 36-40

„… , preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche leitungsgebundene Versorgung der …” „… Regulation, S. 13, 27; Baake u. a., Effiziente Regulierung, S. 21 ff. 106 Joskow/ Schmalensee, Yale Journal …” „… ., Effiziente Regulierung, S. 23. 108 Baldwin/ Cave, Understanding Regulation, S. 208 f.; Blackmon, Incentive …”

Zusammenfassung S. 389-410

„… Anfang des Jahres 2009 die Renditeregulierung abgelöst, um Anreize für einen effizienten Betrieb der …” „… Bestrafung von unerwünschtem Verhalten liegen. Besonders effizient kann eine Mischung aus Anreizen und …” „… eine möglichst sichere, preisgünstige, verbraucherfreundliche, effiziente und umweltverträgliche …”

Zeitlicher Anwendungsbereich S. 175-177

„… die Bestimmung der Entgelte für den Netzzugang im Wege einer Anreizregulierung durch Festlegung oder …” „… bilden, denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen müssen. Dies …” „… möglichen unterschiedlichen Grade von Effizienz hin. Zwar muss das Ausgangsniveau bereits effizient sein …”

Literaturverzeichnis S. 411-433

„… , Effiziente Regulierung in dynamischen Märkten, Baden-Baden 2007. Bachof, Otto, Beurteilungsspielraum …” „… , Foundations of Economics, 3rd ed., Boston u. a. O. 2007. Badura, Peter, Netzzugang oder Mitwirkungsrecht …” „… Netzzugang, N&R, Beilage 2/2008, 1-16. Ders., Mehrjahresverträge und Anreizregulierung als …”

Die Kritik an der Renditeregulierung und der Bedarf an Anreizen S. 44-51

„… Meinzenbach, Anreizregulierung, S. 75 ff. 135 Verbändevereinbarung zum Netzzugang bei Erdgas vom 3. Mai 2002 …” „… umzulegen. § 21 Abs. 2 S. 1 EnWG erkennt nur die effizienten Kosten als Grundlage der Renditeregulierung an …” „… Kosten, sondern nur die effizienten anerkannt, s. Joskow/ Schmalensee, Yale Journal on Regulation 4 (1986 …”

Kostenorientierung und Vorschläge der Netzbetreiber in den Erwägungsgründen S. 89-93

„… (effizienten) Kosten des Netzbetreibers, als diese die Ausgangsbasis des Preis- oder Erlössenkungspfades und …” „… , 954 (956). 93 vergleichbarer effizienter Unternehmen sein können. Bei dieser weiten Auslegung kommt …” „… Mitgliedstaaten – wie bisher – sicher, dass die Tarife für den Netzzugang oder die Methoden zu ihrer Berechnung …”

Bestimmung der Effizienz S. 249-305

„… zentrale Bedeutung zu. Ein effizient wirtschaftender Netzbetreiber hat einen verfassungsrechtlichen …” „… Netzsektoren müssen die Entgelte von den effizienten Kosten ausgehen. § 31 Abs. 1 S. 1 TKG bestimmt, dass …” „… Entgelte die Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung nicht überschreiten dürfen. Im Postsektor haben …”

Rechtsschutz von Netzzugangs- und Energiekunden S. 380-388

„… von Netzzugangs- und Energiekunden a) Beschwerdebefugnis aa) Formalisierte Beschwerdebefugnis für …” „… §§ 23a, 21 EnWG, insbesondere der der Kosten effizienter Leistungsbereitstellung, sind abstrakt, ebenso …” „… Beigeladene Es fragt sich, ob Netzzugangskunden befugt sind, eine Anfechtungs- oder Verpflichtungsbeschwerde …”

Verordnung über den grenzüberschreitenden Stromhandel S. 95-96

„… denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers entsprechen, und ohne …” „… Netzentgelte die tatsächlichen Kosten widerspiegeln, sofern sie denen eines effizienten und strukturell …” „… bei der Anreizregulierung425, da deren Obergrenzen maßgeblich durch die bei effizientem Betrieb …”

Rechtliche Würdigung S. 206-209

„… , beim Verkauf mehr wert sein kann als ein effizient betriebenes: Der Wert wird nach der …” „… Netz von einem höheren Ausgangsniveau aus, sinkt allerdings auch schneller, als bei einem effizient …” „… betriebenen Netz. Wenn ein effizienter Betreiber das Netz und die Erlösobergrenze übernimmt, kann er – solange …”

Yardstick Competition (Vergleichswettbewerb) S. 204-206

„… durchschnittlichen Effizienz, sondern am effizientesten Unternehmen orientieren.1017Bei herkömmlichen Preis- oder …” „… haben mindestens eine Regulierungsperiode lang Zeit, ihre Preise oder Erlöse dem effizienten Niveau …” „… BNetzA, Bericht Anreizregulierung, Rn. 175. 205 Erlösniveau sofort dem effizienten Benchmark angleichen …”

Die dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten im Einzelnen S. 220-227

„… stehenden) Energieversorgungsunternehmen liegen als an dessen effizientem Verhandlungsmanagement. Die BNetzA …” „… anerkannt. Bei § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 7 ARegV steht dies unter dem Vorbehalt, dass die Kosten bei effizientem …” „… . Da auch dauerhaft nicht beeinflussbare Kosten effizient im Sinne von § 21 Abs. 2 EnWG sein müssen …”

Vergleichsverfahren S. 186-187

„… § 21 Abs. 2 EnWG selbst bereits effizient sein muss – dienen. Dem entspricht es, dass der Gesetzgeber …” „… überschreiten, wird – widerlegbar913 – vermutet, dass sie nicht einer effizienten Betriebsführung gemäß § 21 Abs …” „… Netzzugangsentgelte, S. 99 f. 914 Den Nutzen eines Vergleichsverfahrens zur Bestimmung des Ausgangsniveaus in der …”

Abgrenzung von beeinflussbaren und nicht beeinflussbaren Kostenanteilen S. 216-218

„… zur effizienten Führung eines Netzbetriebs zum Erfolg eines Unternehmens führen würde, sondern die …” „… wird. Er muss also den Kosten eines effizienten und strukturell vergleichbaren Netzbetreibers …” „… Netzzugangsentgelte, S. 132. 1063 Lohmann, Anreizregulierung, S. 47. 1064 BNetzA, Bericht Anreizregulierung, Rn. 61 …”

§ 21a des Energiewirtschaftsgesetzes 2005 S. 51-54

„… ist das Wort „kosteneffizient“ durch das Wort „effizient“ ersetzt worden und zwischen „angemessene …” „… effiziente Leistungserbringung« in den Entwurf eingefügt.199 Dieser Entwurf des § 21a entschied sich von der …” „… § 21 Abs. 2 S. 1 EnWG, der vorsah, dass die Netzzugangsentgelte »unter Berücksichtigung von Anreizen …”

Die Regulierungsformel nach der ARegV S. 213-216

„… % effizient sind. Die Ineffizienzen betragen also ein Viertel, also 10 Mio. €. Der Rest (30 Mio. €) sind …” „… die Fähigkeit zur effizienten Führung eines Netzbetriebs zum Erfolg eines Unternehmens führen würde …” „… Netzzugangsentgelte, S. 132. 1063 Lohmann, Anreizregulierung, S. 47. 1064 BNetzA, Bericht Anreizregulierung, Rn. 61 …”

Bestimmung des Eigenkapitalzinssatzes S. 187-195

„… überschreiten, wird – widerlegbar913 – vermutet, dass sie nicht einer effizienten Betriebsführung gemäß § 21 Abs …” „… Eigenkapitalverzinsung ergibt, wenn die Netzbetreiber ihre Effizienzvorgaben in dem bei effizienter Betriebsführung zu …” „… Netzzugangsentgelte, S. 99 f. 914 Den Nutzen eines Vergleichsverfahrens zur Bestimmung des Ausgangsniveaus in der …”

Abbau von individuell ermittelten Ineffizienzen durch einen Verteilungsfaktor S. 241-243

„… übertreffen kann, bleibt ihm diese angemessene Eigenkapitalverzinsung bei effizienter Betriebsführung erhalten …” „… . 1182 Schellberg, Regulierung der Netzzugangsentgelte, S. 133 f. …”

Erreichbarkeit und Übertreffbarkeit S. 243-245

„… Eigenkapitalverzinsung bei effizienter Betriebsführung erhalten. Er kann also sein Netz weiterhin, wie von Art. 12 Abs. 1 …” „… / Garbers, Anreizregulierung, S. 84, 103. 1182 Schellberg, Regulierung der Netzzugangsentgelte, S. 133 f …”

Die Änderungen nach § 4 Abs. 3 bis 5 ARegV S. 342-349

„… wirtschaftlichen Vernunft. Die Kosten effizienter Leistungserbringung beinhalten auch die regelmäßig anfallenden …” „… Jahres an die Netzzugangskunden »weitergereicht«. Darunter fallen auch die in § 21a Abs. 3 S. 3 EnWG …” „… betriebswirtschaftlich ineffizient und, da sie letztendlich von den Netzzugangskunden getragen würden, auch …”

doi.org/10.5771/9783845227382

Fabian Sösemann - Umweltverträgliche Energienetze

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Fabian Sösemann

Umweltverträgliche Energienetze

Series: Schriftenreihe Institut für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft e.V. (EWeRK) an der Humboldt-Universität zu Berlin

Volume 33 2009

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Erdkabel S. 182-183

„… können. Das verlangt die Pflicht, effizienten Netzzugang im Sinne des § 20 Abs. 1 EnWG zu gewährleisten …” „… umgehen müssen. Jedenfalls ist den Einspeisern effizienter und diskriminierungsfreier Netzzugang zu …” „… Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWG gilt, müssen die Netzbetreiber diskrimminierungsfreie Zugangsvoraussetzungen …”

Einspeisung von Biomethan S. 181-182

„… können. Das verlangt die Pflicht, effizienten Netzzugang im Sinne des § 20 Abs. 1 EnWG zu gewährleisten …” „… umgehen müssen. Jedenfalls ist den Einspeisern effizienter und diskriminierungsfreier Netzzugang zu …” „… Netzzugang nach § 20 Abs. 1 EnWG gilt, müssen die Netzbetreiber diskrimminierungsfreie Zugangsvoraussetzungen …”

Ergebnis – Umweltverträglichkeit des KWK-G S. 118-119

„… Marktposition, was verbunden mit der Abnahmegarantie zur Verdrängung von weniger effizienten …” „… Konkretisierung des Umweltverträglichkeitsgedankens.G. Vorrangiger Netzzugang neuer Kraftwerke Bei der Gewährung …” „… von Netzzugang ist zu beachten, dass neue Kraftwerke grundsätzlich umweltverträglicher sind als …”

Sekundärrecht S. 78-80

„… erleichterten Netzzugang Dritter und damit für die Verbesserung des Wettbewerbs insbesondere durch verstärkte …” „… verpflichtete die Mitgliedstaaten zur Einführung des regulierten Netzzugangs.126 Damit war das nach dem EnWG 98 …” „… in Deutschland praktizierte Zugangsmodell des verhandelten Netzzugangs europarechtlich unzulässig.127 …”

Auslegung der Ermächtigungsgrundlage S. 168-170

„… Neuanlagen beim Netzzugang privilegiert. Diese Privilegierung müsste von der Ermächtigungsgrundlage …” „… . Allerdings ist der bevorzugte Netzzugang für umweltverträgliche Anlagen keine Besonderheit des § 7 KraftNAV …” „… angeschlossenen AnlagenDer bevorzugte Netzzugang steht bis Ende 2012 angeschlossenen Kraftwerken allerdings nicht …”

Stichwortverzeichnis S. 203-205

„… , 171Anhörungsbehörde 50Anreizregulierung 52, 123-Effizientes Unternehmen 53-Frontier-Unternehmen 53 …” „… Netzentgeltregulierung 52Netzverbund 27Netzzugang 29, 34-Gas 41-Nach § 4 EEG 36-Strom 167Niederspannungsnetz 26Night Wind …” „… Regulierter Netzzugang 79Repartierung 35Reserven 66, 112Ressourcen 62, 66, 90, 112SSekundärenergie 62 …”

Anreizregulierung S. 52-54

„… EnWG bedürfen die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch …” „… , die sich auch im Wettbewerb einstellten. Die Kosten der Betriebsführung müssen denen eines effizienten …” „… verletzt werden, § 74 Abs. 6 VwVfG i.V.m. § 43b Nr. 2 EnWG.52eine effiziente Leistungserbringung setzen …”

Kriterien, nach denen die Einspeiseleistung reduziert wird S. 174-176

„… effizientesten umsetzt. Auch bei der Erstellung des Referenznetzes ist also das Umweltverträglichkeitsziel …” „… dargestellt, kann der Netzbetreiber bei Kapazitätsengpässen den Netzzugang mit Hilfe des …” „… , die den jeweiligen Netzabschnitt am stärksten entlasten. Die Einschränkung des Netzzugangs sollte, um …”

Netzentgeltregulierung S. 52

„… EnWG bedürfen die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch …” „… , die sich auch im Wettbewerb einstellten. Die Kosten der Betriebsführung müssen denen eines effizienten …”

Entscheidungen von Regulierungsbehörden S. 163-164

„… treffen Entscheidungen über Bedingungen und Methoden für Netzanschluss und Netzzugang, § 29 Abs. 1 EnWG …” „… werden, dass Elektrizitätsversorgungsunternehmen die Verbraucher bezüglich eines effizienten …”

Entwurf des Referenznetzes für Übertragungsnetzbetreiber S. 173-174

„… effizientesten umsetzt. Auch bei der Erstellung des Referenznetzes ist also das Umweltverträglichkeitsziel …” „… dargestellt, kann der Netzbetreiber bei Kapazitätsengpässen den Netzzugang mit Hilfe des …”

Planfeststellung oder -genehmigung S. 49-52

„… die von den Netzbetreibern erhobenen Entgelte für den Netzzugang der Genehmigung durch die …” „… einstellten. Die Kosten der Betriebsführung müssen denen eines effizienten und strukturell vergleichbaren …”

Literaturverzeichnis S. 191-202

„… Berlin 27. 3. 2003.Benesch, Wolfgang A., Steinkohlekraftwerkskonzept im Wettbewerb - Preiswert, effizient …” „… , Netzanschluss und Netzzugang für Kohle- und Gaskraftwerke, ZNER 2/2006, S. 110 - 118.195Hansjürgens, Bernd …” „… , Bonn, München 2002.Hosius, Tillmann, Netzzugang und Reziprozität bei grenzüberschreitenden …”

doi.org/10.5771/9783845214696

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