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Johannes Rux - Direkte Demokratie in Deutschland

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Johannes Rux

Direkte Demokratie in Deutschland

2008

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Direkte Demokratie in Deutschland S. 35-37

„… Demokratie die Szenerie.“1„Mehr Volksentscheide – Mehr Demokratie?Und bessere Demokratie? Wer‘s glaubt, wird …” „… herauszuarbeiten. Gegenstand des zweiten Teils ist die Geschichte derdirekten Demokratie in Deutschland von 1918 …”

Literaturverzeichnis S. 939-970

„… , S. 301– „Demokratie und Repräsentation – Zur Kritik der heutigen Demokratiediskussion“; in …” „… Demokratiein den deutschen Ländern“, Wiesbaden 2005, S. 113Frey, Bruno S.: „Neubelebung: Direkte Demokratie und …” „… – „Direkte Demokratie in der Weimarer Republik“; in: Evers, Tilman (Hrsg.): „Direkte Demokratiein der …”

Zur Aussagekraft einer systemvergleichenden Argumentation S. 58-68

„… schlichtundenkbar, dass sich die Staatsform der Demokratie in Deutschland und Europa durchsetzen könnte. Sohatte …” „… repräsentativeDemokratie bleibend und allgemein der Staat der Zukunft sein wird. Für Europa ist es jeden Falles …” „… direktdemokratischen Verfahrendavon aus, dass diese Entscheidungsverfahren per se ein „Mehr“ an Demokratie mit …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-34

„… unmittelbaren Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland und ihren LändernNomos1. Auflage 2008© Nomos …” „… InhaltsübersichtDirekte Demokratie in Deutschland 351. Teil: Einführung und Grundlagen 381. Kapitel: Begriffliche …” „… Bundesrepublik Deutschland 682. Teil: Die Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland von 1919 bis 1945 …”

Die praktischen Erfahrungen mit den direktdemokratischen Verfahren S. 336-392

„… am Buß- und Bettag.8 Es war daher1 Diese Zahl nennt Geitmann, Mehr Demokratie, S. 3.2 Dies war …” „… . 780 (Berlin).6 Vgl. dazu unten S. 354 ff.7 „Aktion für mehr Demokratie“, StZ, 25.11.1997, S. 10.340 …” „… Land der Reformverweigern würde.5c. Das erste Verfahren für „Mehr Demokratie“ in Kreisen und …”

Direktdemokratische Verfahren S. 38-45

„… zielen, während unmittelbare Personalentscheidungen der „repräsentativen Demokratie“zugeordnet werden.A …” „… direktgewählten Gremiums durch eine unmittelbare Entscheidung der Bürger.In einer repräsentativen Demokratie sind …” „… weiten Verständnisses desBegriffes „direkte Demokratie“ um direktdemokratische Verfahren, da die Bürger …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 789-802

„… Demokratie“stimmen wollten, auch der Bürgerschaftsvorlage zustimmen würden. Denn deren Annahmehätte im Zweifel immer …” „… . Anfang 1997begann der Verein „Mehr Demokratie e.V.“, der sich bundesweit für die Erweiterung …” „… angestrebt worden (vgl.„Mehr Demokratie Spezial“ Nr. 46 vom 25. März 1997). Allerdings hat sich in der …”

Zur Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte des Grundgesetzes S. 200-225

„… LandesverfassungenIm Mittelpunkt des folgenden Teils soll die nächste Entwicklungsphase der direkten Demokratie in …” „… Grundgesetz durch ein klares Bekenntnis zur repräsentativ-parlamentarischen Demokratie aus. Dieses Vorbild …” „… Bestimmungen.1. Kapitel: Direkte Demokratie und GrundgesetzObwohl Art. 20 II 2 GG neben Wahlen auch …”

Zur bleibenden Bedeutung des Verfassungsrechts und der Verfassungspraxis in der Zeit der Weimarer Republik S. 181-196

„… , die sich ausdrücklich zurDemokratie bekannten, alles andere als sicher, ob sich die „ungebildeten …” „… – als Gefahr für die Demokratie und für dieDurchsetzung des Gemeinwohls im Sinne der „volonté générale …” „… fügen. Schmitt, (a.a.O., S. 79) sah den „Totalen Staat“ als notwendige Konsequenzder Demokratie an …”

Die Vorgaben des Grundgesetzes in Bezug auf die Verfassungsordnungen der Länder S. 237-259

„… repräsentativ-parlamentarische DemokratieIn der Tat enthält Art. 28 I GG ein klares Bekenntnis zur …” „… repräsentativ-parlamentarischenDemokratieZweifelhaft erscheint dies zunächst deshalb, weil der Parlamentarische Rat den Ländern inArt. 28 I 2 GG …” „… repräsentativ-parlamentarischenDemokratie. Dies zeigt sich vor allem an der Sonderregelung des Art. 28 I 4 GG, der (nur)für die Gemeinden …”

Neuere und ältere Landesverfassungen S. 55-58

„… der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts schlichtundenkbar, dass sich die Staatsform der Demokratie in …” „… glauben machen kann, dass die repräsentativeDemokratie bleibend und allgemein der Staat der Zukunft sein …” „… Entscheidungsverfahren per se ein „Mehr“ an Demokratie mit sichbringen, dann erscheint in der Tat nicht etwa die …”

Zur Funktion der direktdemokratischen Verfahren im politischen System der Bundesrepublik Deutschland S. 68-107

„… Strukturproblemen der unmittelbaren DemokratieAngesichts der objektiven Notwendigkeit für eine weit reichende …” „… Konzept einer„mehrspurigen Demokratie“ ausgesprochen. Einen ähnlichen Entwurf hat schließlich vor kurzem …” „… System erfüllen können.A. Die strukturellen Probleme der repräsentativ-parlamentarische Demokratie1: Der …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 822-848

„… Verfahren51. Die beiden Verfahren für „Mehr Demokratie“Wie bereits dargelegt wurde, sind die Verfahren zum …” „… Volksinitiative „Für wirksame direkte Demokratie“Nichts anderes galt für die Initiative „Für wirksame direkte …” „… „Mehr Demokratie“ eine weitere Initiative „Für Bürgerentscheide in Bezirken“ eingebracht, der auf den …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 779-789

„… Initiative abzulehnen.5 DasVerfahren war damit beendet.3. Das Verfahren für „Mehr Demokratie“Im Juli 1998 …” „… begann auch in Berlin die Sammlung von Unterschriften für eine Volksinitiative für „Mehr Demokratie in …” „… . die Pressemitteilung von „Mehr Demokratie e.V.“ vom 2.2.1999.2 Vgl. AbgH-Drs. 13-3577; Ende April …”

Entstehungsgeschichte S. 868-873

„… Gegensatz zu den Forderungen von „Mehr Demokratie“sollten jedoch nur Stimmberechtigte und nicht etwa alle …” „… ff.4 Vgl. dazu oben S. 269 f.5 LT-Drs. 12/4842.6 „Mehr Demokratie“ hatte insofern 500.000 …” „… Volksbegehrengegen die „Koop“-Schule erst im Jahre 1999 wieder genutzt worden, als die Initiative„Mehr Demokratie e.V …”

Interesse, Gemeinwohl und der Begriff der hinreichenden Mehrheit S. 47-55

„… einerDemokratie – Grundlage für die Entwicklung einer Rechtsüberzeugung und damit für die Normsetzung.Die …” „… Dreier-ders., Art. 20GG (Demokratie), Rn. 107.Häufig wird insofern allerdings lediglich darauf abgestellt …” „… – Demokratie, Rn. 16/26.2 So ausdrücklich Art. 121 GG.3 So auch BayVfGHE 21, S. 110, 117 ff.; Przygode, S. 226 …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 744-759

„… Demokratie“Nach dem Erfolg der vergleichbaren hamburgischen Initiative beim Volksbegehren1 wurdeim April 1998 mit …” „… Unterzeichner tatsächlich an den letzten Bürgerschaftswahlen beteiligthaben.4 Vgl. „Start für ‚Mehr Demokratie …” „… der Sammlung von Unterschriften für einen Volksantrag für „MehrDemokratie in Bremen“ begonnen.2 Im …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 481-504

„… Abstimmung über Buß- und Bettag“, Zeitschrift für direkte Demokratie in Deutschland,Heft 2/1997. Die weiteren …” „… ‚rk‘, „Am 1. Advent geht‘s um Buß- und Bettag“, Zeitschrift fürdirekte Demokratie in Deutschland, Heft …” „… Unrecht darauf abgestellt, dass die Demokratie durchausVersuchen zur „Demokratisierung“ entgegenstehen …”

Zusammenfassende Darstellung der Verfahren S. 265-336

„… Untersuchung über „Direkte Demokratie in Deutschland“ umfassend aufbereitet hat.3 Seine Untersuchung wirddurch …” „… dort festgeschriebenen Bekenntnis zur repräsentativ-parlamentarischen Demokratie unvereinbar wäre, wenn …” „… ebensowenig zu diesen Grundgedanken wie das Bekenntnis zurrepräsentativ-parlamentarischen Demokratie. Vielmehr …”

Anhang: Übersicht über die direktdemokratischen Verfahren in den Ländern von 1991 bis 2006 S. 931-938

„… VE S.BW Pfingstmontag 1994 – 338BW Rechtschreibreform 1997 – 339BW Mehr Demokratie auf kommunaler …” „… Ebene 1 2000 ! 339BW Mehr Demokratie auf kommunaler Ebene 2 2005 – 342Bay Einführung der Volksinitiative …” „… 1994 ! 352Bay Bessere Schulen 1994 ! 353Bay Keine Klasse über 30 1994 ! 353Bay Mehr Demokratie in …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 108-116

„… ihrer Geburtsstunde zueinem plebiszitären Typ der Demokratie bekannt und in ihrer Todesstunde die …” „… 1990 finden sich bei1082. Teil: Die Entwicklung der direkten Demokratie in Deutschland von 1919 bis …” „… mit der Geschichte derdirekten Demokratie in Deutschland seit dem Ende des Kaiserreichs auseinander zu …”

Zum Verfahren der weiteren Diskussion über eine Erweiterung der unmittelbaren Mitwirkungs- und Entscheidungsrechte der Bürger S. 929-930

„… kann, stelltsich die Frage, wo die Diskussion über die Zukunft der direkten Demokratie in …” „… Nordrhein-Westfalen nicht zuletzt auf dieVorarbeiten der Volksbegehren für „Mehr Demokratie“ zurückzuführen. Nichts …” „… dieForderung nach „Mehr Demokratie“ – die eigentlich eine Forderung nach einer anderenForm der Demokratie …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 50 HambV S. 804-822

„… BewertungA. Zur Praxis der Verfahren51. Die beiden Verfahren für „Mehr Demokratie“Wie bereits dargelegt wurde …” „… . Parallel dazu hatte „Mehr Demokratie“ eine weitere Initiative „Für Bürgerentscheide in Bezirken …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 713-721

„… durchringen.6 Das Bündnis „Für Mehr Demokratie in Thüringen“ war bereits 1998 konstituiert worden. Ihm …” „… . Die beiden Volksbegehren für „Mehr Demokratie“4Im November 1999 begann der neu gegründete …” „… Landesverband von „Mehr Demokratie“5nach einer längeren Vorlaufzeit6 mit der Sammlung von Unterschriften für …”

Zusammenfassung der Ergebnisse S. 904-909

„… repräsentativ-parlamentarischenDemokratie durch die Möglichkeit für Volksbegehren und Volksentscheide ernsthaft gefährdet worden wäre. Auf …” „… korrigieren, so wäre es angesichts der bisherigen Erfahrungen mit der direkten Demokratie in1 Zu nennen sind …” „… die direkte Demokratie in den deutschen Ländern in den vergangenen 15 Jahreneinen regelrechten Boom …”

Zur Bewertung der Regelungen über die direktdemokratischen Verfahren in den älteren Landesverfassungen S. 392-404

„… vitale Funktion wie die Initiative und das Referendum in der schweizerischen Konkordanz-Demokratie …” „… Demokratie, S. 3, geäußerte Vermutung, die größere praktischeBedeutung der Verfahren sei auch auf die …” „… „Grundausstattung der direkten Demokratie“ gehören.2 Umgekehrtstellt sich der Ausschluss der Verfassung vom …”

Schlagwortverzeichnis S. 975-984

„… Minderheit 97Direkte Demokratie– Artikulationsfunktion 61, 83, 84, 272,392– Destabilisierung 103– friedliche …” „… – innerparteiliche Demokratie 74– Interessengruppe 74– Manipulation 74– Partikularinteressen 74– Programm 73 …” „… – Referendum 130Repräsentative Demokratie 242Rheinland-Pfalz– Entstehungsgeschichte 260, 847 …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 693-697

„… Neues Forum, Grüne und Demokratie Jetzt, LT-Drs. 1/659; vgl. dazu Sampels, S. 149. Es mutet …” „… gemeinsamen Entwurf haben SPD und PDS versucht, den Antrag, der demVolksbegehren für „Mehr Demokratie in …” „… VI 2, 2. Hs. zu verzichten. Auch sollten Volksentscheide entsprechend dem Entwurfvon „Mehr Demokratie …”

Direktdemokratische Verfahren im Bund S. 924-929

„… strukturellen Defizite der repräsentativ-parlamentarischen Demokratie auszugleichen, weil die Länder nurnoch in …” „… kann, stelltsich die Frage, wo die Diskussion über die Zukunft der direkten Demokratie in …” „… Nordrhein-Westfalen nicht zuletzt auf dieVorarbeiten der Volksbegehren für „Mehr Demokratie“ zurückzuführen. Nichts …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 259-265

„… herausgearbeiteten strukturellen Defizite derrepräsentativ-parlamentarischen Demokratie auszugleichen. Nur in wenigen …” „… . und 140 ff.; Luthardt, Direkte Demokratie, S. 101 ff.;vgl. auch Stiens, S. 52 ff.2 Vgl. dazu oben S …” „… Untersuchung über „Direkte Demokratie in Deutschland“ umfassend aufbereitet hat.3 Seine Untersuchung wirddurch …”

Die Volksinitiative – Der „Bürgerantrag“ nach Art. 68 ThürV S. 697-703

„… Volksentscheide entsprechend dem Entwurfvon „Mehr Demokratie“ in Zukunft mit allgemeinen Wahlen zusammen gelegt …” „… ,7 verpflichtet Art. 28 I GG die Länder auf die parlamentarische Demokratie und das Budgetrecht …”

Direktdemokratische Verfahren in den Ländern S. 909-924

„… einem„Misstrauensvotum gegenüber dem Volk“, vgl. auch von Arnim, „Deutschland – eine Demokratie derFunktionäre“, Die Zeit …” „… Müllkonzept“ oder „Mehr Demokratie“ (vgl. dazu oben S. 344 ff.). Auf dieProblematik hat schon Maunz, BayVBl …” „… strukturellen Defizite der repräsentativ-parlamentarischen Demokratie auszugleichen, weil die Länder nurnoch in …”

Die direktdemokratischen Verfahren in der Weimarer Reichsverfassung S. 116-144

„… Staatsrecht“ – schließlich war das Bekenntnis zur Demokratie insgesamt „neu“.Vor dem Ende des deutschen …” „… Kaiserreiches gab es nur wenige rechtswissenschaftliche Stellungnahmenzur plebiszitären Demokratie in …” „… Parlamentswahlen sollen im Folgenden hingegen ausgeblendet werden, da es sich zwar um Formender direkten Demokratie …”

Die direktdemokratischen Verfahren als Artikulations- und Korrekturinstrument S. 894-903

„… unzulässig erklärten Volksbegehren für mehr direkteDemokratie auf der Ebene der Kommunen bzw. des Landes in …” „… bundesweit aktiven Vereinigung für „MehrDemokratie“ initiierten Verfahren, mit denen in verschiedenen Ländern …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 865-868

„… Politik überwunden, die Beteiligungsrechte der Jugendlich weiter entwickelt werdenund damit die Demokratie …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 649-661

„… vorübergehend wieder außer Kraft gesetzt werden muss; vgl. dazu oben S. 330.6 Vgl. Greifeld, Mehr Demokratie, S …” „… ; vgl. dazu „Begehrenswelle gegen die Rechtschreibreform“, Zeitschrift fürdirekte Demokratie in …”

Die „direktdemokratischen Verfahren“ in der Zeit des Nationalsozialismus S. 196-199

„… desNationalsozialismus1In einer Untersuchung über die direkte Demokratie in Deutschland dürfen auch die Volksbefragungen …”

Die Schlussbestimmung des Grundgesetzes – Art. 146 GG S. 233-237

„… Grundgesetzes – Art. 146 GGIm Zusammenhang einer Darstellung der direkten Demokratie in Deutschland darf …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 759-765

„… hätten, dierepräsentative Demokratie durch einen verfassungsändernden Volksentscheid abzuschaffen …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 883-891

„… demokratischeresKommunalwahlrecht“ eingeleitet, mit dem ein Aktionsbündnis unter Führung desVereins „Mehr Demokratie e.V.“ die …”

Zur Entstehungsgeschichte S. 504-510

„… . die Stellungnahme des Justizministers Bräutigam,„Eine moderne Auffassung freiheitlicherDemokratie …”

Die Abstimmungen im Zusammenhang mit der Neugliederung des Bundesgebietes – Artt. 29 und 118 f. GG S. 225-233

„… einer Darstellung der direkten Demokratie in Deutschland darf einHinweis auf die Schlussbestimmung des …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren nach Art. 82 ThürV S. 703-713

„… bereits zuvor dargelegt wurde,7 verpflichtet Art. 28 I GG die Länder auf die parlamentarische Demokratie …”

Das Volksgesetzgebungsverfahren S. 638-649

„… . 330.6 Vgl. Greifeld, Mehr Demokratie, S. 3; Jung, JzStVWiss 1995, S. 107, 122 ff. Die Zahlenangaben …”

Das Verfahren bis zum Volksentscheid nach Art. 42 SH-V S. 463-481

„… Regelung des Art. 16 I SH-V, vgl. dazu schon oben S. 320. Andershingegen Geitmann, Mehr Demokratie, S. 12 …”

Das Verfahren bis zum Volksentscheid S. 414-436

„… Eintragungsfrist nicht unüberwindbar ist, zeigt schon der deutlicheErfolg der Volksbegehren für „Mehr Demokratie …”

Verfahrenspraxis und verfassungspolitische Bewertung S. 535-556

„… Volksentscheide in das Grundgesetz“Am 15. August 2000 begann der Verein „Mehr Demokratie e.V.“ mit Unterstützung …”

Die Volksinitiative nach Art. 41 SH-V S. 442-463

„… Emotionalisierung der Diskussion und eine Schwächung der repräsentativen Demokratieaufgrund der positiven …”

Die Volksinitiative nach Art. 76 BbgV S. 510-522

„… das Demokratieprinzip entzogen werden.7 Art. 76 I 3BbgV stößt daher jedenfalls insofern auf keine …” „… Demokratieprinzip vereinbar, wenn man berücksichtigt, dass diesesVerfahren gegebenenfalls die erste Stufe auf dem …” „… Wahlmündigkeitnicht aus dem Demokratieprinzip ergibt, zwingt die Homogenitätsklausel des Art. 28 I 1GG die Länder …”

doi.org/10.5771/9783845207964

Benedikt Franz Assenbrunner - Europäische Demokratie und nationalstaatlicher Partikularismus

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Benedikt Franz Assenbrunner

Europäische Demokratie und nationalstaatlicher Partikularismus

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 21 2012

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Demokratie, Gesellschaft und unionale Werte S. 179-185

„… oder auf die Rolle als Unionsbürger im Sinne von Art. 10 Abs. 2 UAbs. 1 EU. 3. Demokratie, Gesellschaft …” „… Grundsätze – Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte …” „… dargelegt – für den Gedanken der Demokratie, als auch jene von Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und …”

Demokratie, Staat, Europa – abschließende theoretische Betrachtungen S. 170-172

„… 170 staatlich verfasster Demokratien. Den dort vorgefundenen und verfassten politischen Gemeinwesen …” „… Freier und Gleicher kommt auch bei einem formellen Verständnis von Demokratie bis auf Weiteres das …” „… Schlüsse ziehen lassen. 3. Demokratie, Staat, Europa – abschließende theoretische Betrachtungen Demokratie …”

Die Unionsbürgerschaft als statusrechtliche Grundlage unionaler Demokratie S. 173-177

„… Demokratie sollen die weitere Erschließung des unionalen Demokratiemodells in systematischer Hinsicht …” „… begleiten (4.). 1. Die Unionsbürgerschaft als statusrechtliche Grundlage unionaler DemokratieGrundlage der …” „… 173 C. Grundzüge europäischer Demokratie nach dem Vertrag von LissabonZur Erschließung des …”

Entwicklungsperspektiven europäischer Demokratie: Konkordanzsystem, Bürgerbeteiligung und bürgerunmittelbare Gesetzgebung S. 291-292

„… Legitimationsmodell im unionalen Recht hinzu. 3. Entwicklungsperspektiven europäischer Demokratie: Konkordanzsystem …” „… die Zukunft europäischer Demokratie tendenziell in einem Modell der Konkordanzdemokratie und damit …” „… Demokratie in dem hier skizzierten Sinne kann auf andere, aber nicht zwingend weniger effektive Weise …”

Deutung und kritische Evaluation des Konzepts „partizipativer Demokratie“ im Unionsrecht S. 264-273

„… Demokratietheorien Art. 11 EU ist weitergehend als Ausdruck des Prinzips „deliberativer Demokratie“ interpretiert …” „… Evaluation des Konzepts „partizipativer Demokratie“ im Unionsrecht a. Das Stufensystem bürgerschaftlicher …” „… worden.872 Soll das Konzept „deliberativer Demokratie“ nicht zu Civil Society Participation in European …”

Elemente demokratietheoretischer Partikularismen S. 49-85

„… deliberativen Demokratietheorie definieren sich in der Debatte um Demokratie auf europäischer Ebene insbesondere …” „… denken (2.). 1. Elemente demokratietheoretischer Partikularismen a. Demokratie-, staats- und …” „… Demokratie, 2. A. 1929 (Nachdruck 1963), S. 66; dazu: O. Lepsius, Staatstheorie und Demokratiebegriff in der …”

Die demokratischen Grundsätze des Lissabonner Vertrages als Kern eines supranationalen Demokratieverständnisses S. 19-26

„… , 1995; M. Kaufmann, Europäische Integration und Demokratieprinzip, 1997; A. Tiedtke, Demokratie in der …” „… .): Demokratie in Europa, S. 21, 27; K.-P. Sommermann, Demokratiekonzepte im Vergleich, in ebd., S. 191, 200. 10 …” „… Demokratieverständnisses Der Begriff der Demokratie war bisher im Primärrecht mit Inkrafttreten des Vertrages über die …”

Grundzüge der unionalen Demokratiesystematik S. 185-208

„… rechtsmethodischen Sinne problematisch.634Europäische Demokratie ist damit der Grundkonzeption nach Demokratie der …” „… institutionellrechtlichen Ausgestaltung europäischer Demokratie näher in den Blick zu nehmen. Zunächst sollen die Akteure …” „… unionaler Demokratie näher betrachtet werden. Wurde auf den Unionsbürgerstatus als primärem Referenzpunkt …”

Elemente demokratietheoretischer Universalismen S. 85-118

„… Demokratieelementen finden sich in der Demokratietheorie seit jeher Ansätze, die es erlauben, Demokratie als nicht …” „… Einheit des Volkes und pluralistische DemokratietheorieDemokratie setzt in diesem Sinne also nicht eine …” „… monistisch-holistische Demokratieverständnis Rousseauscher Prägung in einer Deutung von Demokratie als poli-287 Der …”

„Theoretische Entwicklungshemmnisse“ auf dem Weg zu einem supranationalen Demokratieverständnis? S. 142-170

„… Demokratiebegriff. bb. Demokratie und Wertegemeinschaft Der argumentative Regress auf einen entsprechend dichten …” „… Prämissen eines solchen Ansatzes widerlegt werden können, und Demokratie von ihrer hender Beteuerungen …” „… werden, wie sie im Zusammenhang mit der Frage nach Demokratie und europäischer Integration aus einem auf …”

Demokratieverständnis und normative Anforderungen an den Öffentlichkeitsbegriff S. 121-133

„… demokratietheoretische Funktionsvoraussetzung näher einzugehen. II. Demokratie und Öffentlichkeit im supranationalen …” „… Demokratie als universeller, nicht auf partikulare Kontexte relativer Homogenität zugeschnittener …” „… insbesondere durch Beiträge Dieter Grimms422 – eine „vorrechtliche“ Funktionsvoraussetzung von Demokratie in …”

Grundzüge des unionalen Demokratieverständnisses S. 282-288

„… Demokratieverständnisses a. Strukturelemente unionaler Demokratie als Teil eines kohärenten Ansatzes Insgesamt zeigen die …” „… staatsrechtlichintergouvernementale Demokratietheorie, die die Substanz der Demokratie auf supranationaler Ebene in isolierter Lesart …” „… . Repräsentative Demokratie, Offenheit, Partizipation und Transparenz Die Bürger werden insofern im Sinne …”

Theoretische Grundlegung: Unionales Demokratieverständnis zwischen primärrechtlichem Autonomieanspruch und staatsrechtlichem Souveränitätsvorbehalt S. 26-38

„… Kontext am ehesten eine rein intergouvernementale Sichtweise „überstaatlicher“ Demokratie, die …” „… . 31Modell „staatlicher Demokratie“ festhalten will, dessen Verwirklichungschancen auf dieser Ebene …” „… 59 Zu recht weist etwa S. Oeter, Souveränität und Demokratie als Probleme in der …”

Zur Notwendigkeit einer theoretischen Hinterfragung überkommener Begrifflichkeiten aus dem tradierten Begriffsfundus der Demokratietheorie S. 38-40

„… Demokratie vollständig abkoppelt,82und P. Häberle, Die offene Gesellschaft der Verfassungsinterpreten, in JZ …” „… Theorie der deliberativen Demokratie, der ein Begriff von Öffentlichkeit zugrunde liegt, der als …” „… Beschäftigung mit Demokratie und der Europäischen Union, das wird dabei deutlich, ist und kann insofern kaum …”

Folgen der Verknüpfung von Staatlichkeit, Souveränität und Demokratiegedanke für die europäische Integration und supranationale Demokratisierungsperspektiven S. 140-142

„… ders. (Hrsg.): GG-Kommentar, Bd. 2, 2. A. 2006, Art. 20 (Demokratie), Rn. 46. 497 BVerfGE 89, 155, 166 …” „… der Demokratie, in FS Badura, S. 237, 241 ff.; 247 ff. 500 Das Vorschlagsrecht des Europäischen Rates …” „… Prämissen eines solchen Ansatzes widerlegt werden können, und Demokratie von ihrer hender Beteuerungen …”

Normative Rückschlüsse für die europäische Demokratiedebatte S. 137-140

„… „Funktionsvoraussetzung“ lässt sich damit nicht zu einem strukturellen Einwand gegen Demokratie jenseits des …” „… sind in der Demokratie entwicklungsfähig. 140 gen angewiesen ist.494 Gerade aus dem Erfordernis …” „… werden, in den Hintergrund rücken. 3. Normative Rückschlüsse für die europäische Demokratiedebatte Die …”

Literaturverzeichnis S. 307-332

„… Interpretation des Demokratieprinzips, in Redaktion Kritische Justiz (Hrsg.): Demokratie und Grundgesetz …” „… Demokratie (1. A. 1920), in ders.: Verteidigung der Demokratie: Abhandlungen zur Demokratietheorie, hrsg. v …” „… europäischen Demokratieprinzips, in Bauer, Hartmut u.a. (Hrsg.): Demokratie in Europa, Tübingen, 2005, S. 143 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… Universalismen und Partikularismen 51 1. Elemente demokratietheoretischer Partikularismen 51a. Demokratie …” „… Demokratie und europäischer Demokratiediskurs 104bb. Die Rekonstruktion des demokratischen Verfassungsstaates …” „… europäischen Demokratiediskurs 1143. Zusammenfassung 118 II. Demokratie und Öffentlichkeit im supranationalen …”

Gesellschaftlicher Pluralismus und Entscheidungskomplexität S. 44-48

„… sind indessen Veränderungen auszumachen, an der die Beschäftigung mit „Demokratie“ und „demokratischer …” „… . Bogdandy, Demokratie, Globalisierung, Zukunft des Völkerrechts – eine Bestandsaufnahme, in H. Bauer u.a …” „… . (Hrsg.): Demokratie in Europa, 2005, S. 225, 237 ff. 104 J. Habermas, Die postnationale Konstellation …”

Sach- und Personenverzeichnis S. 333-336

„… . DemokratieNationalismus - als Integrationsideologie 145 - liberaler 67, 124 Nationalstaat - historische Entwicklung 143 ff …” „… europäische Demokratiedebatte 102 f. - und deliberative Demokratie, 149 (Fn. 531) - im Sinne des Unionsrechts …” „… Subsidaritätsprinzip 207 f. Demokratie - deliberative 24, 103 ff., 191, 194, 242, 263, 267, 282, 284 - identitäre 54 …”

Zusammenfassung S. 293-306

„… . So stellt Demokratie aus dem Blickwinkel eines demokratietheoretischen Partikularismus eine Form der …” „… „vorrechtliche Voraussetzungen“ von Demokratie genommen wird. Diese Begriffe sind vor einem breiten und zur …” „… Kritik befähigenden theoretischen Fundus auf ihre Relevanz und Bedeutung für Demokratie auf europäischer …”

Zusammenfassung S. 118-121

„… , menschenrechtlichen Demokratieverständnis ein anderes Bild zeichnen. Demokratie ist hier als politische …” „… – eine „vorrechtliche“ Funktionsvoraussetzung von Demokratie in den Fokus europäischer Demokratiedebatten …” „… . Die Verbindung von Demokratie und souveräner Staatlichkeit kann beginnend mit der …”

Vorverständnis und Erhalt rechtswissenschaftlicher Kritikfähigkeit S. 41-43

„… 41Voraussetzungen von Demokratie und letztlich Frage des für eine Auslegung auch immer notwendig …” „… , dass solche „vorrechtlichen Voraussetzungen“ von Demokratie nicht einfach ein Befund der Empirie …” „… den theoretischen Grundlagen europäischer Demokratie ermöglicht schließlich auch eine sinnvolle …”

Aufnahme interdisziplinärer Bezüge S. 40-41

„… Beschäftigung mit Demokratie und der Europäischen Union, das wird dabei deutlich, ist und kann insofern kaum …” „… Gegenstand isoliert rechtswissenschaftlicher Betrachtung sein, als Demokratie gerade von außerrechtlichen, …” „… Betrachtung gemacht werden, kommt eine Arbeit, die die Frage nach Demokratie im Rahmen der Europäischen Union …”

Die Europäische Kommission im Kontext des unionalen Repräsentativsystems S. 224-229

„… Interessenrepräsentation ist auch der EWSA als ergänzendes Element im systematischen Kontext repräsentativer Demokratie …” „… repräsentativer Demokratie nach Art. 10 Abs. 1 EU Auch als solchermaßen unabhängig konzipiertes Organ, ist die …” „… Kommission in die Säule repräsentativer Demokratie der Union eingebunden und im Kontext 751 Freilich muss …”

Grundzüge eines Systems unionaler „Repräsentativverfassung“ S. 229-233

„… repräsentativer Demokratie nur unvollständig und mit Blick auf die Dynamik des Integrationsprozesses sowohl …” „… Repräsentationsverständnisses konturieren. Anders als in stärker monistisch geprägten Traditionen repräsentativer Demokratie …” „… vertretenen Völker der Union. Dies stellt die Elemente repräsentativer Demokratie des Unionsrechts im Rahmen …”

Zivildialog und „demokratisches Leben“ der Union S. 237-249

„… Demokratie. Tendenzen politischer Kommunikation im Internet, 2006, S. 85 ff., 90 ff. 786 Allgemein zu den …” „… Perspektiven „elektronischer Demokratie“: U. Karpen, Elektronische Demokratie, in FS Badura, 2004, S. 217, insb …” „… und digitale Demokratie, insb. S. 169 ff.; 229 ff.; spezifisch zur EU: S. 83 ff.; mit Beispielen aus …”

Elemente eines unionalen Legitimationsbegriffs S. 288-291

„… der Säule repräsentativer Demokratie nach Art. 10 Abs. 1 EU insbesondere durch Wahlen und konkrete …” „… (Demokratie) Rn. 115. 931 Für eine Verallgemeinerbarkeit der Meroni-Rechtsprechung unter dem Gesichtspunkt …” „… Effektivierung der im Rahmen der Säule „repräsentativer Demokratie“ vermittelten Legitimation zu verstehen …”

Die nationalen Parlamente und der Ausschuss der Regionen als Elemente der Transparenz, Kontrolle und Effektivierung demokratischer Verantwortlichkeit im unionalen Repräsentativsystem S. 278-282

„… Demokratieverständnisses a. Strukturelemente unionaler Demokratie als Teil eines kohärenten Ansatzes Insgesamt zeigen die …” „… .): Demokratie in Europa, 2005, S. 191, 211 f. 281 Darüber hinaus werden sie in die Fortentwicklung der …” „… . Repräsentative Demokratie, Offenheit, Partizipation und Transparenz Die Bürger werden insofern im Sinne …”

Rat und Europäischer Rat als Foren mediatisierter Repräsentation S. 219-221

„… , der den Grundsatz der repräsentativen Demokratie in Art. 10 Abs. 1 EU näher ausgestaltet und das …” „… nach Art. 10 Abs. 2 UAbs. 2 EU lässt sich im systematischen Kontext repräsentativer Demokratie nach Art …” „… , Der Parlamentarische Bundesstaat – Das vergessene Spannungsverhältnis von Parlament, Demokratie und …”

Das europäische Parlament als unmittelbare Vertretung der europäischen Bürger S. 208-219

„… angelegtes Prinzip interpretationsanleitende Funktion zukommen. II. Repräsentative Demokratie im …” „… repräsentativen Demokratie“. Was hierunter zu verstehen ist, soll im Folgenden im weiteren rechtssystematischen …” „… Rahmen repräsentativer Demokratie nach Art. 702 C. Calliess, in ders. / M. Ruffert (Hrsg …”

Systematik und Grundanlage S. 233-237

„… Elemente unionaler Demokratie soll zunächst ein Überblick über Systematik und Grundanlage des neu …” „… zum sozialen Dialog (Art. I-47 VVE) wie auch zu den partizipativen Grundsätzen unionaler Demokratie …” „… und digitale Demokratie. Tendenzen politischer Kommunikation im Internet, 2006, S. 85 ff., 90 ff. 786 …”

Zum Fortgang der Untersuchung S. 48

„… Relation zu den Fragen stellen, die die Beschäftigung mit Demokratie nicht nur auf europäischer Ebene …” „… sie beruht, freizulegen, um daraus einen eigenen theoretischen Standpunkt hinsichtlich Demokratie und …” „… unterschiedlichen Positionen zu Demokratie und Demokratisierung der Europäischen Union zusammen (S. 46 ff.), stellt …”

Die Europäische Bürgerinitiative als unmittelbar-bürgerschaftlich initiierte Form der Partizipation und Interessenrepräsentation S. 254-264

„… (Hrsg.), Europäische Verfassung und direkte Demokratie, 2006, S. 33 ff., insbes. S. 46 ff. Für einen …” „… Ergänzung konkordanz-demokratischer Institutionen repräsentativer Demokratie entwickeln. cc. Das Verhältnis …” „… ausgerichteter repräsentativer Demokratie und unmittelbarer Bürgerbeteiligung, dort allerdings erstarkt zu genuin …”

Normative Grundentscheidungen der Art. 1 und 2 EU als vertiefter systematischer Verständniskontext der Unionsbürgerschaft S. 177-179

„… Schweizervolk und die Kantone“ benennt: T. Groß, Postnationale Demokratie, S. 137. 609 J. J. Rousseau, Projet de …” „… oder auf die Rolle als Unionsbürger im Sinne von Art. 10 Abs. 2 UAbs. 1 EU. 3. Demokratie, Gesellschaft …” „… als legitimatorischen Anknüpfungspunkt der unionalen Demokratiekonzeption sehen. b. Volk und …”

Das europäische „Öffentlichkeitsdefizit“ als institutionell bedingtes Defizit S. 133-137

„… Öffentlichkeit, in A. Klein u.a. (Hrsg.): Bürgerschaft, Öffentlichkeit und Demokratie in Europa, S. 231, S. 242 …” „… Mediatisierung von Politik, in U. Sarcinelli (Hrsg.): Politikvermittlung und Demokratie in der Mediengesellschaft …” „… werden, in den Hintergrund rücken. 3. Normative Rückschlüsse für die europäische Demokratiedebatte Die …”

Globalisierung und demokratische Herrschaft S. 43-44

„… Ausgangsfrage noch ein Blick auf die Problemstellungen, die die Beschäftigung mit „Demokratie“ als …” „… Herrschaftsform im zeitgenössischen Zusammenhang prägen. Demokratie, soweit man sie zunächst als …” „… Zukunft der Demokratie in der Weltgesellschaft, in KJ 2010, S. 13 ff. 98 A. Bleckmann, Zur Funktion des …”

Transparenz, Kontrolle und verantwortungsvolle Regierungsführung im Kontext der Bestimmungen der Europäischen Grundrechtecharta S. 273-276

„… , Öffentlichkeitsbeteiligung und Demokratie, S. 242, 245. 275 tungsstellen etwa im Wege eines Bürgerbegehrens nach Art. 11 Abs …” „… demokratierelevanten Rechte des Titels V der Grundrechtecharta ist insbesondere das auf Offenheit und Bürgernähe …” „… Transparenz und Kontrolle892auch im Kontext des hier entfalteten Demokratieverständnisses des Unionsrechts zu …”

Organschaftliche Repräsentation sektoraler und territorialer Querschnittsinteressen in den beratenden Einrichtungen der Union S. 221-224

„… oben (C.I.4.b.bb) ausgearbeitete Nexus von repräsentativer Demokratie, demokratischer …” „… Regionen vorgefundene Form der Repräsentation jedoch nicht unter den Begriff „repräsentativer Demokratie …” „… repräsentativer Demokratie nach Art. 10 EU zu sehen. Gleichzeitig kommt dem EWSA eine Rolle bei der Einführung von …”

Der Europäische Bürgerbeauftragte als Element der Transparenz, Kontrolle und Effektivierung der demokratischen Rückbindung im unionalen Repräsentativsystem S. 276-278

„… Einrichtungen der Union als zentralem Charakteristikum repräsentativer Demokratie nach Art. 15 Abs. 1 AEU, 10 …”

Konsultationen der Europäischen Kommission nach Art. 11 Abs. 3 EU S. 249-254

„… . 230, 263 ff., 282 ff. Im Rahmen der Demokratietheorie dazu auch die entsprechende Grundlegung bei Kant …”

doi.org/10.5771/9783845235776

Martin Schwarz, Karl-Heinz Breier, Peter Nitschke - Grundbegriffe der Politik

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Martin Schwarz, Karl-Heinz Breier, Peter Nitschke

Grundbegriffe der Politik

Series: Studienkurs Politikwissenschaft

Volume 2017

Results in this title

Demokratie S. 27-32

„… . (2010): Demokratietheorien. Eine Einführung. Bonn. Wiegand, Marc André (2017): Demokratie und Republik …” „… Demokratie I. Definition: „Für ein Wort wie ‚Demokratie‘ gibt es nicht nur keine allgemein …” „… beliebigen Regimes behaupten, es sei eine Demokratie, und befürchten, sie müssten auf den Gebrauch des Wortes …”

Öffentlichkeit S. 139-144

„… Machtstrukturen und Herrschaftsfunktionen, zumal wenn sie in das repräsentative Moment einer → Demokratie …” „… . Wiesbaden. Ottmann, Henning / Barisic, Pavo (Hrsg. / 2016): Demokratie und Öffentlichkeit. Geschichte …” „… bis heute die politische → Kultur des westlichen Demokratiemodells prägen, so reicht das hier …”

Gesellschaftsvertrag S. 57-62

„… verkümmern lassen, nennt Barber „magere → Demokratie“. Als „starke Demokratie“ bezeichnet er ein politisches …” „… Mitverantwortung für ihre Demokratie übernehmen. Die von Locke inspirierte Variante starker Bürgerverbundenheit …” „… Ablehnung von politischer Repräsentation und sein Plädoyer für direkte Demokratie als nicht praktikabel für …”

Globalisierung S. 63-68

„… zwischen den Demokratien des Westens im Rahmen der NATO und der Sowjetunion mit den Staaten des Warschauer …” „… neoliberalen Leitbild für den Welthandel auch die → Demokratie als maßgebliches politisches Ordnungsmodell …” „… Wertvorstellungen zugrunde liegen als das Format der Demokratie im Weltmaßstab. Tatsächlich steht die Demokratie …”

Repräsentation S. 177-182

„… repräsentativen → Demokratie eine politische Ordnung, in der allgemeinverbindliche Entscheidungen nicht durch …” „… verfassten Demokratien – ungefiltert Bahn brechen. Das System von Checks and Balances bremst die unmittelbar …” „… → Republik sieht. Eine Republik, in der im Unterschied zu einer Demokratie die res publica bereits namentlich …”

Kultur S. 111-118

„… Inbegriff der kollektiven Identitätsbildungsprozesse, die Almond/Verba zufolge in einer → Demokratie die …” „… Einführung. Bielefeld. Pickel, Susanne / Pickel, Gert (2006): Politische Kultur- und Demokratieforschung …”

Verzeichnis der Klassiker S. 225-230

„… . Barber, Benjamin (1994): Starke Demokratie. Über die Teilhabe am Politischen. Hamburg. Barth, Hans (1961 …” „… Ausg. 1997] Frankfurt a. M. Fraenkel, Ernst (1991): Deutschland und die westlichen Demokratien. 9. Aufl …” „… . (2005): Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie. 8. Aufl. Stuttgart. Seneca, Annaeus L. (1999 …”

Frieden S. 39-44

„… gesehen eng mit dem Dreiklang → Republik, → Demokratie und → Rechtsstaat verbunden ist und somit auch für …” „… Prinzipien aufbauende und der Demokratie verpflichtete, Konfliktlösungsmuster ermöglicht. Ein solcher …” „… , in der Tat dazu führen können, dass Demokratien keine oder doch weniger Kriege führen, solange die …”

Interesse S. 93-98

„… eigene Situation und Umgebung zu erfassen. So spiegelt sich das die → Demokratie konstituierende …” „… Programmatik der Parteien, der Staatshaushalt, selbst das Wesensmerkmal der modernen Demokratie, die …” „… die Verfassungsdebatten in den USA, sondern auch in die Demokratie- und Pluralismustheorien der …”

Rechtsstaat S. 159-164

„… in Deutschland und als Interpretament für die Figur der wehrhafte → Demokratie. Der Rechtsstaat …” „… Mechanismen von Machtbildung und -ausübung bedingt, die in einer Demokratie den Spielregeln der …” „… einer modernen Demokratie in Einklang zu bringen. Wie fragil dieses Gebäude ist, zeigen indes die …”

Einleitung zu den Grundbegriffen der Politik S. 9-18

„… Herrschaftsform (wie die Demokratie). Manche Begriffe intendieren auf das Gute im Leben der Menschen Einleitung zu …” „… Schlagwort (z.B. Republik im Demokratiekapitel) verwiesen. So ergibt sich bei der Lektüre der einzelnen …”

Herrschaft S. 69-74

„… und die → Demokratie die Verfallsformen darstellen. So unterscheidet Aristoteles in seinem …” „… als analytischer Wegweiser. Allenfalls dass Aristoteles die Demokratie unter die Verfallsformen zählt …” „… Demokratie erläutert. Zudem bereichert Aristoteles die Herrschaftsformenlehre mit dem Grundgedanken der …”

Korruption S. 99-104

„… → Demokratie untergräbt, die staatlichen (Sicherheits-)Strukturen schwächt, Armut fördert, Misstrauen in die …” „… verfahrensorientierten Begriffs von Demokratie herauskristallisierte, passten sich auch die Handlungsmuster der …” „… Wachstums-, Demokratie- und Entwicklungshemmnis. Das haben auch die in Anlehnung an Samuel P. Huntingtons …”

Regierung S. 171-176

„… → Demokratie ist der Interessensausgleich zwischen der jeweiligen Mehrheit und der Minderheit Aufgabe der …” „… Demokratie immer gekennzeichnet durch die Verantwortung vor dem Parlament. Insofern geht es nicht einfach nur …” „… Regierungshandeln. Insofern ist der Trend in Demokratien, dem öffentlichen Meinungsbild mit Symbolpolitik …”

Imperium S. 81-86

„… Weltführungsmacht bestehen. Ihr Imperium, das auf den Menschenrechten, der → Demokratie, der Marktwirtschaft und dem …” „… deshalb, weil das eigentliche Kraftzentrum der gemeinsamen Kultur der Demokratie und Menschenrechte …”

Political Correctness S. 145-150

„… Machtasymmetrie in den modernen Demokratien ein nach wie vor zu überwindendes Hindernis dar, weil hier die …” „… in den westlichen Demokratien und ihren zunehmend individualistischen Gesellschaften zum festen …”

Freiheit S. 33-38

„… Grundverständnis von Freiheit ist die vereinnahmende und zeitraubende direkte → Demokratie der Antike. Die Völker …” „… den später von Alexis de Tocqueville detailliert in seinem Werk Über die Demokratie in Amerika (1835 …”

Staat S. 207-212

„… vom Kopf (des Monarchen) auf die Füße (aller beteiligten Bürger) gestellt. Eine → Demokratie lässt …” „… nicht jede Republik ist z.B. auch eine Demokratie. Die Qualität der Staatlichkeit hängt davon ab, welche …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ............................................................................................. 19 Demokratie …”

Autoren S. 231-246

„… Bürger, Demokratie, Freiheit, Gesellschaftsvertrag, Herrschaft, Ideologie, Macht, Politik, Reform …” „… 66 Dekolonialisierung 103, 111, 205 Demografie 175 Demokratie 16, 19, 27–32, 35, 39, 40, 43, 54, 61 …”

Nation S. 133-138

„… die Entwicklung der → Demokratie in ihrer modernen Version ist dies ein zentrales Kriterium …”

Reform S. 165-170

„… Bundesrepublik Deutschland die → Demokratie von den westlichen Besatzungsmächten „geschenkt“ worden ist, spricht …”

Utopie S. 219-224

„… verfochten hat, ist zumindest in den Demokratien des Westens formal umgesetzt. Zwar gibt es keine Arbeit für …”

Gemeinwohl S. 45-50

„… Demokratien. 9. Aufl. Baden-Baden. Isensee, Josef (2014): Gemeinwohl und öffentliches Amt – vordemokratische …”

Gerechtigkeit S. 51-56

„… ist auch in einer → Demokratie abhängig davon, was die jeweiligen Mehrheiten, die eine → Regierung …”

Integration S. 87-92

„… (z.B. als → Demokratie) entfaltet, da er die Gesamtheit des Staatsvolkes als Wesenseinheit adressiert …”

Republik S. 183-188

„… einzelne Regierungsform – Monarchie, Aristokratie oder → Demokratie – nicht von Dauer sein kann: Im Laufe …”

Bürger S. 19-26

„… sie sich selbst. Sei es, dass sie in einer direkten → Demokratie selbst die Entscheidungen treffen …”

Menschenrechte S. 125-132

„… ): Menschenrechte, Demokratie und Frieden. Perspektiven globaler Organisation. Berlin. Ringkamp, Daniela (2015 …”

doi.org/10.5771/9783845288345

Stefan Huster, Reinhard Zintl - Verfassungsrecht nach 60 Jahren

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Stefan Huster (ed.), Reinhard Zintl (ed.)

Verfassungsrecht nach 60 Jahren

2009

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Demokratie S. 54-57

„… und Demokratieprinzip, Baden-Baden 1997. Demokratie 57 Morlok …” „… Demokratie Demokratie ist eine Form der politischen Herrschaft (und nicht der Herrschaftsfreiheit …” „… !), in welcher das Volk wesentliche institutionelle Einflussmöglichkeiten besitzt. Demokratie heißt …”

Republik S. 153-156

„… „Republik“ neben den Strukturprinzipien der "Demokratie, des "Rechtstaats (in Abs. 3), des …” „… insbesondere nichts darüber aus, ob ein Gemeinwesen eine "Demokratie ist – wir kennen demokratisch verfasste …” „… Monarchien, wir kennen auch politische Gebilde mit gewähltem Staatsoberhaupt, die keine "Demokratien sind …”

Parteien S. 137-140

„… Parteien Politische Parteien sind unverzichtbar in einer modernen "Demokratie. Als …” „… einer "Demokratie hat das Grundgesetz sie in Art. 21 anerkannt und ihnen eine besondere …” „… Organisationen als auch für die einzelnen Bürger. "Demokratien stellen eine Wettbewerbsordnung dar, in der …”

Bundesverfassungsgericht S. 45-49

„… "Demokratie in Deutschland jedoch auch Gefahren verbunden. Zwei Aspekte stehen dabei im Vordergrund …” „… die Verfassungsgerichtsbarkeit zu einer für die repräsentative "Demokratie unangemessenen …” „… Gefahren, die eine Verrechtlichung der Politik für die repräsentative "Demokratie mit sich …”

Selbstverwaltung S. 162-167

„… Privater an der öffentlichen Verwaltung auf dem Prüfstand des Verfassungsprinzips Demokratie, Berlin 1993 …” „… ., Heidelberg 2008, § 143. Jestaedt, M., Demokratieprinzip und Kondominialverwaltung. Entscheidungsteilhabe …”

Verfassungsschutz S. 194-197

„… Verfassungsprinzip einer streitbaren oder wehrhaften "Demokratie geschlossen. Mit Hilfe dieses Prinzips soll …” „… wohlabgewogenen Ausgleich zwischen der wehrhaften "Demokratie und der "Freiheit Andersdenkender anlegt …” „… Verfassungsschutzrechts, Stuttgart 2007. Jaschke, H.-G., Streitbare Demokratie und innere Sicherheit, Opladen 1991. 196 …”

Weimarer Reichsverfassung S. 213-216

„… "Demokratie standen, die so genannte Weimarer Koalition aus SPD, Zentrum und der liberalen DDP …” „… streitbaren "Demokratie und die Ewigkeitsklausel des Art. 79 Abs. 3 GG, die Einrichtung einer …” „… der WRV und ihre positiven Entwicklungsimpulse für die deutsche "Demokratie zu besinnen und sie …”

Wahlen S. 209-212

„… Wahlen "Demokratie heißt im Wesentlichen Volkssouveränität. Zur Realisierung einer …” „… . Die Wahlen zur Volksvertretung stellen in einer repräsentativen "Demokratie den wichtigsten Weg der …” „… Bundesrepublik Deutschland, Bd. III, 3. Aufl., Heidelberg 2005, § 46. Morlok, M., Demokratie und Wahlen, in …”

Öffentlichkeit S. 128-132

„… Subjekt des Öffentlichen, die Öffentlichkeit, und das Subjekt der "Demokratie, das Volk, müssen …” „… auch Formen der direkten "Demokratie wie Bürgerbegehren, Volksentscheide oder auch Direktwahlen zwar …” „… somit Voraussetzung von "Demokratie; demos und plebs sind jedoch mit dieser nicht identisch …”

Abgeordnete S. 11-14

„… abberufbare Vertreter ihres Standes in privatrechtlichem Sinn. In der modernen freiheitlichen "Demokratie, die …” „… Abgeordneten: Stellung, Aufgaben und Selbstverständnis in der parlamentarischen Demokratie, München 1996 …”

Koalitionsfreiheit S. 103-106

„… die Grundlage für eine moderne pluralistische "Demokratie gelegt, in der die …” „… pluralistischen Demokratie, in der nicht der "Staat das Gemeinwohl definiert, sondern sich dieses durch das …”

Untersuchungsausschuss S. 184-187

„… der parlamentarischen "Demokratie eine wichtige Aufgabe zu erfüllen. Die Untersuchungsausschüsse …” „… . Aber auch in einer stabilen und funktionierenden "Demokratie ist der Untersuchungsausschuss ein …”

Verfassung S. 188-193

„… “ Demokratien neu zu konstituieren. Als semantische Konzession an den modernen Konstitutionalismus enthalten …” „… geschuldet, insbesondere die „streitbare Demokratie“, die jeder Änderung entzogenen Fundamente (sog …”

Grundrechte S. 96-102

„… Abhängigkeit von den Maßgaben des "Bundesverfassungsgerichts. Diese der "Demokratie abträgliche …” „… Grundsatznormen, in: ders., Staat, Verfassung, Demokratie, 2. Aufl., Frankfurt am Main 1992, S. 159 ff. ders …”

Meinungsfreiheit S. 111-117

„… Wertorientierung). Im Vordergrund stand hier lange die "Demokratie: Sie ist auf eine offene …” „… pluralistische "Demokratie und eine offene Gesellschaft wichtigen Aufklärungsleistungen erbringen. In …”

Verwaltung S. 198-205

„… Bundesgesetzgeber des Jahres 1976 das der "Demokratie eigene Prinzip der größtmöglichen Transparenz staatlichen …” „… westlicher "Demokratien, wie sie etwa der US-amerikanische Freedom of Information Act von 1966 garantiert …”

Vorwort S. 5-8

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 50 Demokratie …”

Bundesregierung S. 34-36

„… besonders verlässlichen Anzeiger einer fest verwurzelten "Demokratie. Literatur: Dreier, H.(Hrsg …”

Gleichheit S. 92-95

„… Gleichheitssatz. Hintergrund war die veränderte Rolle des Parlaments. Dessen in der "Demokratie …”

Rechtsstaat S. 145-148

„… Prinzipien ("Demokratie- und "Sozialstaatsprinzip) zugeordnet werden können. Daneben finden sich …”

Bundestag S. 41-44

„… "Demokratien wird der Regierungschef formell vom Parlament gewählt (Art. 63 GG). Ausdruck der Stabilität …”

Datenschutz S. 50-53

„… für die "Demokratie aber auch bereits 1983 deutlich mit der Begründung hingewiesen, Sokol dass …”

Parlamentarischer Rat S. 133-136

„… “ die Einbeziehung der Ostzone offen zu halten. Dies implizierte, dass nicht, wie sonst in Demokratien …”

Religionsfreiheit S. 149-152

„… konstituiert eine wehrhafte "Demokratie, die sich ihren Feinden nicht ausliefert, seien diese nun …”

Staat S. 176-179

„… , die Staatsform der "Demokratie und eine demokratisch legitimierte und kontrollierte "Verwaltung …”

Eigentum S. 63-69

„… im Bereich der Politik die "Demokratie und im Bereich der Bildung die "Wissenschaft). Deutlich …”

Europäische Union S. 70-73

„… "Demokratieprinzip zu sehen ist, sofern eine vom Volk ausgehende Legitimation und Einflussnahme auch innerhalb …”

Sozialstaat S. 172-175

„… das "Rechtsstaatsprinzip, das durch die "Grundrechte konkretisiert wird, und das "Demokratieprinzip …” „… Sozialstaatsprinzips ist seiner Verbindung mit dem "Demokratieprinzip geschuldet. Durch Begrenzung der Herrschaft auf …” „… Sozialstaates auf. Die Verbindung des Sozialstaats- mit dem "Demokratieprinzip offenbart die „anthropologische …”

doi.org/10.5771/9783845216836

Stefan Kadelbach - Europäische Bürgerschaft – Anfang oder Ende einer Utopie?

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Stefan Kadelbach (ed.)

Europäische Bürgerschaft – Anfang oder Ende einer Utopie?

Series: Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung

Volume 54 2020

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Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta S. 23-74

„… 23 Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta Paul Nemitz A …” „… , wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta 25 kratie in Europa direkt und indirekt zu untergraben …” „… 15.1.2020). Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU-Demokratiecharta 27 aus durchgesetzt …”

Europäische Bürgerschaft – Anfang oder Ende einer Utopie? S. 9-22

„… ? Zur Verfassung der europäischen Demokratie, 2016, S. 71 ff. 13 Nach Art. 17 Abs. 5 EUV werden bei …” „… aufgespannten Gleichlauf von subjektivem Wahlrecht und gehaltvoller Demokratie nach,16 so führt dies …” „… und Demokratie ernst genommen, JZ 2009, 873 (875); krit. u.a. Kadelbach, Grundrechtedemokratie als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Kadelbach Mehr Demokratie wagen, wehrhafte Demokratie und eine EU- 23 Demokratiecharta …”

Polizei und Justiz in einem Europa ohne Binnengrenzen S. 141-168

„… 165 III. Akzeptanz und Legitimation In der rechtsstaatlichen Demokratie brauchen die …” „… demokratische Legitimation nach Art. 20 Abs. 2 GG gefordert.119 Die Akzeptanz als Stütze der Demokratie wird …” „… in Art. 10 Abs. 3 EUV deutlich, der partizipativ-demokratische Elemente in das Demokratiekonzept der …”

Von der „Freizügigkeit der Wanderarbeitnehmer“ zur Unionsbürgerschaft und zurück? S. 93-116

„… Europäische Union bei den politischen Rechten hinter dem Anspruch einer Demokratie zurück, kann eine …” „… sozialstaatlichen Errungenschaften angesehen werden. Demokratietheoretisch bleibt aber ein Defizit. Mit der …”

doi.org/10.5771/9783748922087

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