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Marc Liebscher - Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

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Marc Liebscher

Anwendungsbereich und Zulässigkeit des Sicherheitenpools im polnischen Recht

Series: Rechtstransformation in der Europäischen Union

Volume 8 2012

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Die Trennung der Wirksamkeitsvoraussetzungen von den Beweisfragen als Grundlage der Poolbildung S. 187-193

„… 187 V. Die Trennung der Wirksamkeitsvoraussetzungen von den Beweisfragen als Grundlage der …” „… rechtliche Beweisfragen vermeidet, die im Falle der individuellen Durchsetzung wegen der Notwendigkeit …” „… Beweisfrage: Hat der Sicherungseigentümer tatsächlich Rechte an einem bestimmten, von der Partei bezeichneten …”

Gegenstand des Registerpfandrechts S. 199-213

„… Wirksamkeitsvoraussetzungen von den Beweisfragen ca) Die Abgrenzbarkeit als Wirksamkeitsvoraussetzung des Registerpfandrechts …” „… rechtliche Beweisfragen vermeidet, die im Falle der individuellen Durchsetzung wegen der Notwendigkeit …” „… nunmehr eine Beweisfrage: Hat der Registerpfandnehmer tatsächlich Rechte an einem bestimmten Gegenstand …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-30

„… Geltung des Bestimmtheitsgrundsatzes und Beweisfragen 139 a) Die unproblematische Situation des …” „… Bestimmbarkeit 186 V. Die Trennung der Wirksamkeitsvoraussetzungen von den Beweisfragen als Grundlage der …” „… den Beweisfragen 208 ca) Die Abgrenzbarkeit als Wirksamkeitsvoraussetzung des Registerpfandrechts 208 …”

Der Bestimmtheitsgrundsatz bei der Sicherungsübereignung S. 180-187

„… Verfügung notwendig ist. 187 V. Die Trennung der Wirksamkeitsvoraussetzungen von den Beweisfragen als …” „… tatsächliche und rechtliche Beweisfragen vermeidet, die im Falle der individuellen Durchsetzung wegen der …”

Fazit S. 331-332

„… und Abtretung zukünftiger Forderungen ergebenden Kollisions- und Beweisfragen beruhen auf der Geltung …”

Ergebnisthesen S. 332-334

„… und Abtretung zukünftiger Forderungen ergebenden Kollisions- und Beweisfragen beruhen auf der Geltung …”

Unterscheidung zwischen Wirksamkeit und Beweisbarkeit des Rechtserwerbs unter Geltung des Bestimmtheitsgrundsatzes S. 132-136

„… Beweisfragen. 22 = ZIP 1981, 153 = NJW 1981, 816; Serick, Bd. 2, § 24 II 2 (S. 277) und Bd. 3, § 47 II 2 b (S …”

Der einfache Eigentumsvorbehalt S. 136-140

„… Bestimmtheitsgrundsatzes und Beweisfragen Die rechtliche Situation des Vorbehaltslieferanten/Sicherungsnehmers stellt sich …”

Sachenrechtliche Problemfelder des Sicherheitenpoolvertrages S. 67-72

„… Schuldner eine Vielzahl solcher Vereinbarungen getroffen, stellt sich abermals die Beweisfrage, welchem …”

Der abgewandelte Eigentumsvorbehalt mit Verlängerung in das Surrogat S. 143-158

„… vordringliche Trennung von Beweisfragen und materiellen Regeln. Materielle Rechtsfolgen treten ein bei Vorliegen …”

doi.org/10.5771/9783845236278

Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke - ZPO I: Erkenntnisverfahren

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Jonas Bühler, Hendrik Brönnecke

ZPO I: Erkenntnisverfahren

2020

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Kapitel 12: Die mündliche Verhandlung, die Regel des § 296 ZPO und Beweisfragen S. 229-236

„… 229Kapitel 12: Die mündliche Verhandlung, die Regel des § 296 ZPO und BeweisfragenI. Vorbereitung …”

doi.org/10.5771/9783748943105

Alexandra Ellen Hansen - Facts Before the European Court of Human Rights

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Alexandra Ellen Hansen

Facts Before the European Court of Human Rights

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 402 2022

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Bibliography S. 189-198

„… A, ‘Beweisfragen in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte’ in Armin …”

I. Facts and Rules of Evidence in the Sphere of International Adjudication S. 17-74

„… Rules 44A–44C of the Rules of Court. See also Alix Schlüter, ‘Beweisfragen in der Rechtsprechung des …”

doi.org/10.5771/9783748933229

Alexander Bücken - Internationales Beweisrecht im Europäischen internationalen Schuldrecht

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Alexander Bücken

Internationales Beweisrecht im Europäischen internationalen Schuldrecht

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 17 2016

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G. Anwendung der lex causae auf materiell-rechtliche Beweisregeln (Art. 18 Abs. 1 Rom I-VO/ 22 Abs. 1 Rom II-VO) S. 72-297

„… kollisionsrechtliche Anknüpfung von Beweisfragen trifft sie hingegen nicht, so dass sich weiterhin viele …” „… Anwendungsbereich der Verordnungen ausklammern. Wenn die beweisrechtlichen Kollisionsnormen einzelne Beweisfragen im …” „… Beweisfragen, die ausdrücklich dem Geltungsbereich des durch die Kollisionsnormen ermittelten Schuldstatuts …”

F. Anwendung der lex fori als Grundregel (Art. 1 Abs. 3 Rom I-VO/ Rom II-VO) S. 58-71

„… Vertragsstatuts auf bestimmte Beweisfragen positiv festlegte und den Ausschluss der Anwendbarkeit im Übrigen …” „… Beweisfragen in Art. 11 des Kommissionsentwurfs, der die Rechtsfragen aufführte, die durch das bezeichnete …” „… , wonach auf verfahrensrechtliche Fragen einschließlich Beweisfragen nicht das auf das materielle …”

L. Bedeutung der Beweisregeln der römischen Verordnungen jenseits des internationalen Schuldrechts S. 511-528

„… die Interessenlage bei mancher Beweisfrage jenseits des Schuldrechts dieselbe sein, fehlt es bei einem …” „… causae mit Blick auf Beweisfragen stellt sich naturgemäß nicht nur im Bereich des internationalen …” „… Unterhaltsstatut als lex causae beurteilt.1918 Weitere Beweisfragen Auch jenseits der in Art. 18 Abs. 1 Rom I-VO …”

M. Schlussbetrachtung S. 529-538

„… allumfassendes Beweisstatut geschaffen,1944 das Beweisfragen umfassend einer bestimmten Rechtsordnung zuweist. Es …” „… bleibt vielmehr bei der zweigeteilten Anknüpfung der einzelnen Beweisfragen an lex causae oder lex fori …” „… causae zu unterstellen und Beweisfragen im Übrigen in Art. 1 Abs. 3 Rom I-VO/ Rom II-VO vom …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-24

„… Beweislastregeln des Kollisionsrechtsc) 114 Qualifikation weiterer BeweisfragenIV. 118 Auswirkungen des Art. 18 Abs …” „… weiterer materiell-rechtlicher Beweisfragen 3. 292 Grundsatza) 292 Anscheinsbeweiseb) 294 Systematische …” „… Rechtsprechung deutscher Gerichte2. 513 Weitere Beweisfragen3. 516 Inhaltsverzeichnis 16 Notwendigkeit einer …”

K. Bewertung der beweisrechtlichen Regelungen der römischen Verordnungen S. 505-510

„… , nur solche Beweisfragen herauszugreifen und ausdrücklich der lex causae zu unterwerfen, bei denen dies …” „… einzelnen oben erörterten Beweisfragen ersichtlich wird. Die weiteren dort jeweils angegebenen Nachweise …” „… Regelung des Geltungsbereichs des Schuldstatuts mit Blick auf Beweisfragen in Art. 12 Rom I-VO/ 15 Rom …”

C. Grundzüge des internationalen Beweisrechts S. 37-40

„… das nationale Beweisrecht. Mit Blick auf Beweisfragen weisen die nationalen Rechtsordnungen dabei …” „… Beweisfragen aus C. 42 Siehe dazu auch die Ausführungen unter G.IV.6. 43 Vgl. Hess, Europäisches …” „… Zivilprozessrecht, 2010, § 8, Rn. 30. 44 Vgl. nur die Ausführungen zu den einzelnen Beweisfragen unter G.IV. 45 So …”

E. Kollisionsrechtliche Qualifikation von Beweisregeln S. 48-57

„… Beweisfrage qualifiziert,110 bestünde die Gefahr eines Normenwiderspruchs.111 So könnte es zu der Situation …” „… kommen, dass ein Gericht aufgrund der materiell-rechtlichen Qualifikation einer bestimmten Beweisfrage …” „… Beweisfrage seinerseits prozessual qualifiziert.112 Die fatalen Folgen dieser Vorgehensweise wurden bereits im …”

I. Beweisrechtlicher ordre public S. 480-491

„… Beweisfragen – wie insbesondere Beweislastregeln – materiell-rechtlich qua- 1811 Martiny, in: Münchener …” „… Beweisfragen – wie beispielsweise die Beweiswürdigung oder das Beweisverfahren – hingegen prozessual …” „… vornherein nur dann eingreifen, wenn Beweisfragen als Ausnahme vom Grundsatz des Art. 1 Abs. 3 Rom I-VO/ Rom …”

D. Entstehungsgeschichte S. 41-47

„… . des Beweisfragen betreffenden Art. 19 größtenteils auf der französischen Rechtstradition beruhte, die …” „… umstrittenen Fragen – kaum zu erwarten. Gerade hinsichtlich solcher Beweisfragen, bei denen sich über …” „… römischen Verordnungen zur Beantwortung von Beweisfragen fruchtbar gemacht werden können, soweit nicht im …”

A. Einleitung S. 25-26

„… Kollisionsregel für alle Beweisfragen ist daher nicht möglich. Dies erkannte schon Coester-Waltjen, die sich 1983 …” „… . Dieses Ziel schließt es aus, sich bei der Qualifikation von Beweisfragen von rein nationalen …”

B. Gegenstand der Untersuchung S. 27-36

„… welchem Recht das angerufene Gericht einzelne Beweisfragen beantworten muss, sondern auch die Frage nach …” „… der erstgenannten Frage nach dem auf Beweisfragen anzuwendenden Recht. Der Beweis über die Grenze hat …” „… Rückschlüsse auf die kollisionsrechtliche Qualifikation einer Beweisfrage durch das zur Sachentscheidung …”

J. UN-Kaufrecht und internationales Beweisrecht S. 492-504

„… (nicht nur mit Blick auf Beweisfragen) nur geringe praktische Bedeutung zu. Insoweit ist zu …” „… Beweismaß fällt nämlich infolge der prozessualen Qualifikation dieser Beweisfrage (siehe oben G.IV.9.) von …” „… Geltungsanspruch nämlich nicht aus einer bestimmten kollisionsrechtlichen Qualifikation dieser Beweisfrage …”

H. Die zulässigen Beweismittel nach Art. 18 Abs. 2 Rom I-VO/22 Abs. 2 Rom II-VO S. 298-479

„… Grundsatz eine rein verfahrensrechtliche Beweisfrage.1186 Wenngleich sie als solche systematisch außerhalb …” „… , IPR, 2004, Art. 32 EGBGB, Rn. 37: „verfahrensrechtliche Beweisfrage“ und Kegel/Schurig …” „… Geltungsbereich des Vertragsstatuts im Hinblick auf Beweisfragen bestimmt und damit im Rahmen aller Verweisungen …”

doi.org/10.5771/9783845267401

Petra Claudia Meyer - Der Sachverständigenbeweis zwischen Partei und Richter

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Petra Claudia Meyer

Der Sachverständigenbeweis zwischen Partei und Richter

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 807 2013

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Ernennung durch das Prozessgericht S. 42-54

„… dieses Fachwissen verfügt. Bereits die Zuordnung der Beweisfrage zu einem bestimmten Fachgebiet, welches …” „… Formulierung der Beweisfrage ist ein Mindestmaß an Grundlagenwissen notwendig, um Frage und Antwort einem …” „… dem betreffenden medizinischen Fachgebiet benannt wird, welches für die zugrundeliegende Beweisfrage …”

Beweisaufnahme S. 108-122

„… empfehlenswert458, da so fallbezogen die Beweisfrage konkret beantwortet werden kann und die Fehlerquellen einer …” „… Anwendung abstrakten Wissens vermieden werden können. Beweisfrage ist hier so zu verstehen, dass durch die …” „… Sachverständige im Ausnahmefall vor Fassung der Beweisfrage gehört, eingewiesen und bei Verlangen der Auftrag …”

Beweiswürdigung S. 138-143

„… Beweisfragen betreffend informiert (jury instructions, jury charge)598; dies geschieht regelmäßig nach den …” „… auf die Beweisfragen, allerdings auch der Fokussierung auf die relevanten Fragen und Beweisangebote …”

Reformbedarf S. 171-172

„… Bestellung und folgend die bevorzugte Ernennung verbleiben als positive Aspekte. Sowohl die Beweisfrage wird …”

Herleitung S. 172-173

„… Neutralität des Sachverständigen gegenüber der zu begutachtenden Beweisfrage zu erreichen. Die …”

Sachverständigenbeiräte S. 151-152

„… Hilfestellung bei der Auswahl von Sachverständigen, Fassung der Beweisfrage und zur Beratung beim …”

Entwurf S. 173-174

„… Gerichtsernennung, um eine Neutralität des Sachverständigen gegenüber der zu begutachtenden Beweisfrage zu erreichen …”

Anlehnung an Schiedsgutachter S. 150-151

„… Sachverständigen, Fassung der Beweisfrage und zur Beratung beim Gutachtenverständnis660, scheint zunächst als …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… ) Ermessensgrenzen 49 aa) Formulierung der Beweisfrage 50 bb) Abgrenzung der Verantwortungsbereiche 50 8 (1) Auswahl …”

Beweiswürdigung S. 122-128

„… , Rn. 2. 530 Voraussetzung ist insofern, dass das Privatgutachten die Beweisfrage betrifft; Ulrich, Rn …”

Gerichtssachverständige nach Fed.R.Evid. 706 S. 91-101

„… verpflichtet ist. Je komplexer die Thematik der Beweisfrage wird, desto eher liegt die Vermutung nahe, dass …”

doi.org/10.5771/9783845248707

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