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Ivens Henrique Hübert - Sorgfaltskonforme Prognosen und Pflichten der Geschäftsleiter im Vorfeld der Insolvenz

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Ivens Henrique Hübert

Sorgfaltskonforme Prognosen und Pflichten der Geschäftsleiter im Vorfeld der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 65 2018

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Kapitel IV. Unternehmerisches Ermessen, Beurteilungsspielräume und Gläubigerschutz S. 408-447

„… Unternehmerisches Ermessen, Beurteilungsspielräume und Gläubigerschutz In der bisher vorgelegten …” „… Insolvenzzustandes wurde mehrmals von einem bestimmten dem Organwalter zu gewährleistenden Beurteilungsspielraum …” „… Antragspflichten anknüpft, dem Geschäftsleiter ein mehr oder weniger breiter Beurteilungsspielraum gewährt und ihm …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Beurteilungsspielraum 4. 239 Darlegungs- und Beweispflicht5. 242 Haftung nach § 64 Satz 3 GmbHG und § 92 Abs. 2 Satz 3 …” „… Tests als AusschüttungssperreB. 398 Ergebnis§ 7 402 Unternehmerisches Ermessen, Beurteilungsspielräume …” „… business judgment ruleB. 437 Ermessen bzw. Beurteilungsspielräume bei der Fortbestehensprognose C. 443 …”

Zusammenfassung in Thesen S. 448-458

„… den Geschäftsleitern einen weiten Beurteilungsspielraum, da diese Pflichten zum einen spät eintreten …” „… Beurteilungsspielräume, die erst für die Erkennung von Pflichten bzw. aufgrund einer unklaren Rechtslage entstehen, nicht …” „… business judgment rule auszugrenzen. So werden die Beurteilungsspielräume bezüglich des Insolvenzan …”

Einleitung S. 15-20

„… den Grenzen des Beurteilungsspielraumes bei Vorhersagen der finanziellen Entwicklungen beantwortet …”

Kapitel II. Solvenzprognosen und Gläubigerschutz in der gesellschaftsrechtlichen und insolvenzrechtlichen Diskussion S. 154-293

„… Beurteilungsspielraum überlassen und dadurch dessen Entscheidungen gewissermaßen erleichtern sollen.707 Dabei stellt …” „… einen vergleichsweise sehr engen Beurteilungsspielraum haben – bei Letzteren allerdings weniger in …” „… zu gestalten, um so einen Beurteilungsspielraum für den Geschäftsleiter zu ermöglichen. Hier wird …”

Kapitel III. Pflichten der Geschäftsleitung in Bezug auf die Erstellung von Solvenzprognosen zur Erkennung der Krise oder als Ausschüttungssperre in anderen Rechtsordnungen S. 294-407

„… Spanien dem Geschäftsleiter beschränkte, aber immerhin bestehende Beurteilungsspielräume bezüglich der …”

Kapitel I. Insolvenzeröffnungsgründe im deutschen Recht S. 21-153

„… Beurteilungsspielraumes die Entwicklung der finanziellen Unternehmenslage zu beobachten, um die entsprechenden im Gesetz …”

doi.org/10.5771/9783845283838

Marc Liesching - Schutzgrade im Jugendmedienschutz

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Marc Liesching

Schutzgrade im Jugendmedienschutz

Series: Schriftenreihe der Landeszentrale für Medien und Kommunikation

Volume 28 2011

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Interpretationsbreite und Beurteilungsspielräume der beteiligten Jugendschutzstellen S. 62-66

„… –bagatellisiert würden.130Auch insoweit verbleiben also in der Regel Interpretations- und Beurteilungsspielräume …” „… unterschiedlich genutzt werdenkönnen (hierzu nachfolgend 5.).5. Interpretationsbreite und Beurteilungsspielräume …” „… Beurteilungsspielraum zu, der nur eingeschränkt durch die Medienaufsicht überprüft werden kann.Dass eine zielgenaue und …”

Weitere allgemeine Bewertungsmaßstäbe S. 54-62

„… - und Beurteilungsspielräume, welche durch die betreffenden Entscheidungsinstanzen im Rahmender …” „… . Interpretationsbreite und Beurteilungsspielräume der beteiligten JugendschutzstellenIm Lichte der vorstehenden …” „… einen Beurteilungsspielraum zu, der nur eingeschränkt durch die Medienaufsicht überprüft werden …”

Allgemeine Bewertungskriterien und Prüfparameter S. 182-185

„… Beurteilungsspielräume,welche zum Teil sogar – wie in § 20 Abs. 3 und 5 JMStV – gesetzlich anerkanntsind.C. Indizien für die …”

Indizien für die Zuordnung zu „Stufe 6“ (offensichtlich schwer jugendgefährdende Inhalte) S. 185-189

„… Beurteilungsspielräume,welche zum Teil sogar – wie in § 20 Abs. 3 und 5 JMStV – gesetzlich anerkanntsind.C. Indizien für die …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Kategorien 615. Interpretationsbreite und Beurteilungsspielräume der beteiligten Jugendschutzstellen 62E …”

Richtlinien, Vorgaben und Spruchpraxis der Jugendschutzinstitutionen S. 167-175

„… Rahmender rechtlichen Grenzen des Beurteilungsspielraums hielt.bb) Aus der Spruchpraxis der FSFAuch die …”

doi.org/10.5771/9783845231464

Stefan Bechtold, Joachim Jickeli, Mathias Rohe - Recht, Ordnung und Wettbewerb

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Stefan Bechtold (ed.), Joachim Jickeli (ed.), Mathias Rohe (ed.)

Recht, Ordnung und Wettbewerb

2011

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Petra Pohlmann Verfahrensrecht für ein ökonomisiertes Kartellrecht: Der Beurteilungsspielraum der Kommission S. 471-488

„… Verfahrensrecht für ein ökonomisiertes Kartellrecht: Der Beurteilungsspielraum der Kommission …” „… überzeugen können. Vielmehr soll mit dem Beurteilungsspielraum der Kommission eines der verfahrensrechtlichen …” „… Gegebenheit ist der Beurteilungsspielraum, den die europäischen Gerichte der Kommission bei der Bewertung …”

Ulrich Immenga Zusagen, Auflagen und Bedingungen der EU-Kommission – Herausforderungen im Beihilferecht und nach Art. 9 VO 1/2003 S. 293-302

„… . Bemerkenswert sind ferner die Ausführungen des EuGH zum Umfang des Beurteilungsspielraums bei der Annahme von …” „… Beurteilungsspielraum (Rz. 67). 296 Ulrich Immenga Unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit ist auch das …” „… Beurteilungsspielraum der Kommission hatte sich bereits das EuG geäußert.9 Hiernach ist zu prüfen, ob die Bedingungen …”

Mathias Habersack Gedanken zur konzernweiten Compliance-Verantwortung des Geschäftsleiters eines herrschenden Unternehmens S. 1175-1192

„… auszugehen, dass dem Vorstand der Obergesellschaft ein gewisser Beurteilungsspielraum zukommt34 und dass das …” „… Vorstands, ein Beurteilungsspielraum zukommt.36 Beide Fälle zeigen, dass die Qualifizierung einer Aufgabe …” „… als Pflichtaufgabe der Annahme von Beurteilungsspielräumen nicht entgegensteht. Nichts anderes hat für …”

Heike Schweitzer Verpflichtungszusagen im Gemeinschaftsrecht S. 637-662

„… Bewertung der Kommission gesetzt. Damit habe es in den Beurteilungsspielraum der Kommission eingegriffen …” „… den Unternehmen ein angesichts der durch die Ausnahmevorschrift eröffneten Beurteilungsspielräume …” „… Beurteilungsspielraum der Kommission gezogen sind. Die Ziele des europäischen Wettbewerbsrechts und die rechtlichen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… : Der Beurteilungsspielraum der Kommission 471 Alexander Riesenkampff Vom Wettbewerbsschutz zum …”

Peter-Christian Müller-Graff Die europäische Wirtschafts- und Währungsunion: Rechtliche Rahmendaten für Reformen S. 883-900

„… Beurteilungsspielräume, die freilich sekundärrechtlich eingeengt werden könnten, bleibt allerdings das Problem, daß für …”

Joachim Jickeli Das Missbrauchsverbot und der Missbrauchsgedanke im Kartellrecht S. 303-318

„… (Selbstbindung der Verwaltung) und die Gerichte ihr einen weiten Beurteilungsspielraum bei der Würdigung …”

Wulf-Henning Roth Entflechtung marktbeherrschender Unternehmen und Schranken des Unionsrechts – Eine Skizze S. 503-524

„… Zusammenhang auf die Frage, ob und inwieweit den Mitgliedstaaten insoweit ein Beurteilungsspielraum einzuräumen …”

Florian Wagner-von Papp Entflechtung, legislative Zwischenregelungen und personelle Verflechtungen S. 691-720

„… zwangsläufig entweder weite Beurteilungsspielräume auf Tatbestandsseite, Ermessensspielräume auf …”

doi.org/10.5771/9783845231754

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Felix Weber

Notstandskontrolle

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 948 2019

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Kapitel 3. Margin of appreciation und European supervision S. 128-175

„… Konventionsrechte mittels der Anwendung von Beurteilungsspielräumen im Rahmen des Art. 15 EMRK geben kann. Der …” „… souveränen Konventionsmitgliedsstaaten. Gerade die Einräumung von Beurteilungsspielräumen im Rahmen des Art …” „… Beurteilungsspielraum und überstaatliche Kontrolle Kontrolle des Notstands Wie der Gerichtshof ausführt, sind nationale …”

Kapitel 2. Spielräume im Notstandsrecht der EMRK S. 50-127

„… gewisser Beurteilungsspielraum eingeräumt werden.157 Bereits in diesem ersten Fall zeigt sich die …” „… Beurteilungsspielraum innewohnt. In der Folge wurde das Konzept der margin of appreciation auch auf andere …” „… Ausführungen zu den Voraussetzungen von Art. 15 EMRK und zum Beurteilungsspielraum des derogierenden Staates …”

Einleitung S. 15-24

„… Schrifttum existiert bislang keine Arbeit, welche den Beurteilungsspielraum im Rahmen des Notstandsrechts der …” „… umfangreichen Beitrag zum Beurteilungsspielraum in der EMRK- Rechtsprechung stellt die Arbeit von Asche dar …” „… Ansatzes legt die vorliegende Arbeit den Schwerpunkt auf die Anwendung von Beurteilungsspielräumen im …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-14

„… Recht 948 Notstandskontrolle Notstand und Beurteilungsspielraum in der Praxis des Europäischen …” „… Beurteilungsspielraum in der Praxis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte Nomos BUT_Weber_5361-1.indd 3 …” „… Eine Trendwende in der Rechtsprechung des EGMR?2. 107 Beurteilungsspielraum als political …”

Kapitel 5. Dogmatische Einordnung der Notstandsklausel S. 261-288

„… Anforderungen an den Beurteilungsspielraum im Notstand. Es zeigt sich die Aktualität der bereits in Kapitel 3 …” „… gleichzeitiger Einräumung von nationalen Beurteilungsspielräumen durch, was eine insgesamt zurückgenommene …” „… unverhältnismäßig erklärt, desto genauer ist auch der nationale Beurteilungsspielraum hinsichtlich des Vorliegens …”

Literaturverzeichnis S. 289-306

„… Assistenten, Nomos 2009, S. 17–39. Bachof, Otto, Beurteilungsspielraum, Ermessen und unbestimmter …” „… Beurteilungsspielraum der Verwaltung, bestehend aufgrund und nach Maßgabe des Gesetzes, in: Püttner, Günter (Hrsg …” „… , Beurteilungsspielraum und Ermessen im strukturellen Vergleich, JZ 46 (1991), 747–751. Literaturverzeichnis 296 Herdegen …”

Kapitel 4. Probleme des Notstandsrechts in der jüngeren Praxis S. 176-260

„… anderen Rechts bedingen.727 Auch der einzuräumende Beurteilungsspielraum wird durch die Reichweite der …”

doi.org/10.5771/9783845295619

Marion Romes - Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

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Marion Romes

Supranationale Intervention in nationale Regulierungsverfahren

Series: Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen

Volume 13 2011

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Grenzen der Einräumung eines Beurteilungsspielraums bei der Marktanalyse S. 140-145

„… der Begrifflichkeiten „Ermessen“ und „Beurteilungsspielraum“kennt, sondern vielmehr die Zulässigkeit …” „… kann.Grenzen der Einräumung eines Beurteilungsspielraums bei der MarktanalyseHinter dem parlamentarischen …” „… Rechtsprechung desVG Köln494, wie auch dem BVerwG495 eingeräumte Beurteilungsspielraum, dernicht nur hinsichtlich …”

Marktanalyseverfahren S. 32-41

„… begründeteLetztentscheidungsbefugnis in Form eines Beurteilungsspielraums.Während Ermessen einen normativ eröffneten …” „… nicht zu.Beurteilungsspielraum der BNetzA bei Marktdefinition und MarktanalyseNeben die gesteigerte …” „… Beurteilungsspielraum auf die tatbestandlichen Voraussetzungen des Handelns derVerwaltung.63 Der Beurteilungsspielraum …”

Grundsatz der Effektivität und Äquivalenz S. 145-150

„… Beurteilungsspielraumes gerechtfertigt ist.Materiell-rechtliche Begründung eines BeurteilungsspielraumesAls vergleichbarer …” „… Beurteilungsspielraums zwar nicht gänzlich ausgeschlossen.Dieser ist aufgrund seiner damit verbundenen Folge der …” „… Einräumung eines Beurteilungsspielraums der Bundesnetzagentur bei der Marktanalyse eingehalten werden.Wendet …”

Eingeschränkte Justitiabilität als Folge der Kräfteverschiebung S. 138-140

„… durch die Einräumung von Beurteilungsspielraum und Planungsermessen verbunden mit einer nur …” „… lassen will.Treffen Beurteilungsspielraum auf Tatbestandseite und Planungsermessen aufRechtsfolgenseite …” „… Wird ein Beurteilungsspielraum seitens der Judikative und unabhängig von derEntscheidung des …”

Stichwortverzeichnis S. 289-296

„… BeurteilungsspielraumBehördlicher Handlungsspielraum, siehe ErmessenBeratender Ausschuss 251– Stellungnahme 251Beratungsverfahren 40 …” „… – Beurteilungsspielraum 15 ff., 44 ff., 114– Entscheidungsspielräume 48 f., 56 f.Bundeskartellamt 18, 125 …” „… .– Differenzierung Beurteilungsspielraum 132– Entgeltregulierung 114– Justitiabilität 46 f., 127– Vorstrukturierung …”

Einvernehmen mit der nationalen Wettbewerbsbehörde, § 123 TKG S. 41-42

„… weitenBeurteilungsspielraums Marktdefinition und Marktanalyse nur dahingehend zuüberprüfen sind, ob das gesetzlich …” „… Beurteilungsspielraums auch auf die Marktanalyse mit den Anforderungen an das Gebotder Gewährung effektiven …” „… identifiziert wurden, unterfallen automacc)3.77 Vgl. zum Prüfungsumfang bei Beurteilungsspielräumen …”

Abwägung mit dem sektorspezifischen Kooperationsgebot S. 150-153

„… eines Beurteilungsspielraums europarechtlich notwendig erscheinen, da eine uneingeschränkte gerichtliche …” „… . Dort wird ein Beurteilungsspielraum trotz gleichemgesetzlichem Prüfprogramm nicht eingeräumt. Mithin …” „… wird damit nicht Rechnung getragen.Die Erstreckung eines Beurteilungsspielraums auch auf die …”

Ergebnis S. 153

„… ungünstiger ausgestaltet als im allgemeinen Wettbewerbsrecht. Dort wird ein Beurteilungsspielraum trotz …” „… Beurteilungsspielraums auch auf die Marktanalyse unddie Einräumung umfassender Entscheidungsspielräume verstößt folglich …” „… Beurteilungsspielraumesbei der Marktanalyse ist aufgrund der Konkretisierungsmöglichkeit der damit verbundenen unbestimmten …”

Zwischenergebnis S. 137-138

„… Ausweitung vonEntscheidungsbefugnissen auf nationaler Ebene durch die Einräumung von Beurteilungsspielraum …” „… Regulierungsbehörde möglichst weitreichende Entscheidungsbefugnisse zukommen lassen will.Treffen Beurteilungsspielraum …”

Vertikale Mitwirkungsakte der Kommission S. 128-137

„… Bundesnetzagentur ein Beurteilungsspielraum sowohl bei Marktdefinition als auch bei Marktanalyse zu. In Folge dessen …” „… anruft“.133grund des Beurteilungsspielraumes wäre die Untersuchung der einzelnen Verfahrensschritte der …” „… gleichzeitig wegen des behördlichen Beurteilungsspielraumes bei Marktdefinition und Marktanalyse auch der …”

Indirekter Rechtsschutz durch das Vorabentscheidungsverfahren, Art. 234 EG S. 153-157

„… ungünstiger ausgestaltet als im allgemeinen Wettbewerbsrecht. Dort wird ein Beurteilungsspielraum trotz …” „… Beurteilungsspielraums auch auf die Marktanalyse unddie Einräumung umfassender Entscheidungsspielräume verstößt folglich …” „… Beurteilungsspielraumesbei der Marktanalyse ist aufgrund der Konkretisierungsmöglichkeit der damit verbundenen unbestimmten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-18

„… ) 38Beurteilungsspielraum der BNetzA bei Marktdefinition undMarktanalysec)38Gesetzliche Normierung in …” „… Folge der Kräfteverschiebung1. 139Grenzen der Einräumung eines Beurteilungsspielraums bei …” „… einesBeurteilungsspielraumesa)146Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffeaa) 147Vergleichbarkeit mit wettbewerblichen …”

Verfahren zum Erlass einer Regulierungsverfügung S. 59-64

„… justiziable Beurteilungsspielräume bei der konkreten Entgeltfestsetzungzu. Vergleichbar der Genehmigung eines …” „… Entgeltregulierung inForm eines Beurteilungsspielraumes und bei der Auswahl der Vorabverpflichtungen in Form eines …”

Zwischenergebnis S. 94

„… Beurteilungsspielräumen bei nationalen Regulierungsentscheidungen eingeschränkt wird. Durch das Urteil des EuGH ist die …”

Ausgestaltung des telekommunikationsrechtlichen Rechtsschutzkonzepts S. 263

„… hat, verstößt dabei die Erstreckung eines Beurteilungsspielraumes auf die Marktanalyse entgegen dem …”

Fazit S. 267-268

„… Bestätigung der regulierungsbehördlichenBeurteilungsspielräume aussprechen, wird sich die Rechtspraxis und …”

Verschiebung des gemeinschaftlichen Kompetenzgefüges S. 262-263

„… Regulierungsbehörde.Wie die Untersuchung aufgezeigt hat, verstößt dabei die Erstreckung eines Beurteilungsspielraumes auf …”

Erhöhung der Einflussmöglichkeiten der Kommission S. 93-94

„… Beurteilungsspielräumen bei nationalen Regulierungsentscheidungen eingeschränkt wird. Durch das Urteil des EuGH ist die …”

Optimierungsansätze zur Einhaltung des institutionellen Gleichgewichts S. 263-264

„… hat, verstößt dabei die Erstreckung eines Beurteilungsspielraumes auf die Marktanalyse entgegen dem …”

Schlussfolgerung S. 266-267

„… regulierungsbehördlichenBeurteilungsspielräume aussprechen, wird sich die Rechtspraxis und -dogmatik imharmonisierten Sektor weiter tiefgreifend …”

Materiell-rechtliche Kontrolldichte über das Marktregulierungsverfahren S. 110-120

„… ; Wolff/Bachof/Stober, Verwaltungsrecht, 11. Aufl. 1999, § 31 Rn. 45 ff. (S. 426 ff.);vgl. für Beurteilungsspielräume …” „… gesetzliche Bindung stellt nur397 Pache, Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 31.398 …”

Gang der Untersuchung S. 26-28

„… Planungsermessens und die Einräumung vonBeurteilungsspielräumen im Kontext der Marktregulierung.Im Weiteren (Teil 4 …”

Rechtsschutzgarantie des Art. 19 Abs. 4 GG S. 101-103

„… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 21.329 Schmidt-Aßmann, in: Schwarze/Schmidt-Aßmann …”

Grenze des Art. 249 Abs. 3 EG bei Ausweitung von Exekutivbefugnissen S. 94-97

„… Beurteilungsspielräumen bei nationalen Regulierungsentscheidungen eingeschränkt wird. Durch das Urteil des EuGH ist die …”

Gemeinschaftliche Rechtsschutzgarantie S. 103-107

„… , Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001, S. 21.329 Schmidt-Aßmann, in: Schwarze/Schmidt-Aßmann …”

Literaturverzeichnis S. 269-284

„… Beurteilungsspielraum, Tübingen 2001 (zit.:Pache, Tatbestandliche Abwägung und Beurteilungsspielraum, 2001)Paulweber …”

doi.org/10.5771/9783845232805

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