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Mona Philomena Ladler - Soft Law und Sorgfaltspflichten

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Mona Philomena Ladler

Soft Law und Sorgfaltspflichten

2023

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TEIL II: BESONDERES S. 69-276

„… Druckerei C.H.Beck Revision, 11.11.2022 TEIL II: BESONDERES Angesichts der Vielfalt und Vielzahl …” „… Ö-Normen in besonderem Maße zur Auslegung der „anerkannten Regeln der Technik“ herangezogen und sogar teils …” „… abzuleiten. Die Aus-wahl fällt dabei auf für das Unternehmens- und Wirtschaftsrecht besonders zentra-le Soft …”

TEIL I: ALLGEMEINES S. 1-68

„… Bedeutung von Soft Law vorrangig in Teil-bereichen aufgearbeitet: Besonderes Augenmerk hat die Regelsetzung …” „… abge-steckt. Darauf aufbauend werden in TEIL II: BESONDERES die Wirkungen ausge-wählter Soft Law-Komplexe im …” „… up“-Ansatzes aus den im besonderen Teil erzielten Ergebnissen allgemeine Struk-turprinzpien zu Soft Law im …”

TEIL III: STRUKTURELLES S. 277-348

„… Druckerei C.H.Beck Revision, 11.11.2022 TEIL III: STRUKTURELLES F. Strukturprinzipien und …” „… Regelbildungsprozess sind primär behördeninterne Sachverständige und damit nur ein Teil der Verkehrskreise eingebunden …” „… Anwendungsverpflichtung bestehen wird, sodass sich bereits die Berufsangehörigen – und damit ein erheblicher Teil der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 66 TEIL II: BESONDERES C. Privates Soft Law: Normenwesen …” „… . Kein Teil des Werkes darf in irgendeiner Form (durch Fotokopie, Mikro-film oder ein anderes Verfahren …” „… übertragen werden. Zum Gelingen dieses Werks haben Viele beigetragen: Besonderer Dank gebührt Univ.-Prof …”

TEIL IV: SCHLUSSFOLGERUNGEN S. 349-356

„… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . Ein Bereich der Druckerei C.H.Beck Revision, 11.11.2022 TEIL IV: SCHLUSSFOLGERUNGEN …” „… Wettbe-werbsrecht besonders effizient gerecht, weil klare gesetzliche Vorgaben Unsicher-heiten reduzieren. Dies …” „… auch so essenziell, besonderes Augenmerk auf die Verkehrsgeltung zu richten und Soft Law-Instrumente …”

doi.org/10.5771/9783214251512

Christoph Hirsch - Schuldrecht Besonderer Teil

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2014

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-37

„… NomosStudium Schuldrecht Besonderer Teil Nomos 3. Auflage Hirsch Nomos NomosStudium Schuldrecht …” „… Besonderer Teil 3. Auflage Prof. Dr. Christoph Hirsch BUT_Hirsch_0289-3.indd 3 11.06.14 09:40 Die 1 …” „… Larenz/Canaris Larenz/Canaris, Lehrbuch des Schuldrechts, Besonderer Teil, 14. Aufl LG Landgericht LitVerz …”

Dienstvertrag und Behandlungsvertrag S. 138-153

„… vom Schüler „auf Grund besonderen Vertrauens“ in das Lehrpersonal abgeschlossen zu werden. Allerdings …” „… nicht ausschließen, dass einige besonders sensible Verträge schon nach kürzerer Frist kündbar sein …” „… , 3365. Die Einzelheiten sind zum Teil umstritten. § 11 Dienstvertrag und Behandlungsvertrag § 11 141 …”

Entgeltliche Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 234-244

„… Paragraphen 675 c bis 676 c sind ein wichtiger Teil des Bankrechts. In einem Lehrbuch des Besonderen …” „… Murkel „Dienste höherer Art“ leistete, „die auf Grund besonderen Vertrauens übertragen zu werden pflegen …” „… Situation gewährte und ihm damit besonderes Vertrauen entgegenbrachte. Murkel stand zwar zu Frau Klar „in …”

Garantie, Arglist und Verbrauchsgüterkauf S. 94-104

„… Nacherfüllung zu setzen. Das wird teilweise aus § 323 Abs. 2 Nr. 3 nF abgeleitet („besondere Umstände“, Rn …” „… kostenlose Reparatur oder den kostenlosen Ersatz des betreffenden Teils … Die Garantie beginnt mit Ablauf der …” „… eine besondere Art der Versteigerung. I. II. 1. 211 BGHZ 170, 86. § 6 Garantie, Arglist und …”

Verbraucherdarlehen und Finanzierungshilfen S. 295-309

„… § 605 Abs. 3.36 Leistungszeit: Das Besondere des Teilzahlungsgeschäfts liegt in der Leistungszeit …” „… , sondern unter den besonderen Kaufverträgen (Rn 316 ff). Zur Gefahr, die Ausdrücke „Teilzahlungsgeschäft …” „… wichtigsten Besonderheiten eines Verbraucherdarlehensvertrags sind: n Der Darlehensgeber muss den Verbraucher …”

Die Abnahme und ihre Rechtsfolgen S. 172-179

„… Teilen abzunehmen“ ist (§ 641 Abs. 1 S. 2; Rn 542), muss für die Teilabnahme der entsprechende Teil …” „… aber nicht für den Unternehmer nachteilig, wie sich schon daraus ergibt, dass sie Teil seiner eigenen …” „… Hardware als auch die Entwicklung einer besonderen Software. Über die Software sollte die Klüger KG eine …”

Die Beendigung des Wohnraum-Mietvertrags S. 264-275

„… eine Besonderheit des Wohnraummietvertrags, denn für andere Mietverträge gilt § 568 nicht (Rn 962 …” „… . 2 nennt nur beispielhaft drei besonders häufige Fälle eines berechtigten Interesses („insbesondere …” „… möbliert hat und der Teil der vom Vermieter selbst bewohnten Wohnung ist (§ 549 Abs. 2 Nr. 2; Flussdiagramm …”

Der Schutz der Persönlichkeit und der Schutz des Unternehmens S. 431-441

„… anwenden, sondern Vor- § 56 96 BGHZ 111, 168. 97 Besonders bekannt ist die Entscheidung BGHZ 38, 200 …” „… drohende Schadensersatzpflicht soll er zu einer besonders sorgfältigen Prüfung der von ihm vertretenen …” „… Eigenheiten sensible Bereiche berühren können, müssen Medien in dieser Frage besondere Sorgfalt aufwenden …”

Schenkung S. 129-138

„… Überschrift „Besondere Arten des Kaufs“ behandelt werden darf. Aber für ein eigenes Kapitel ist er zu …” „… ) verspricht, ihm einen Vermögensgegenstand zuzuwenden, und „beide Teile darüber einig sind, dass die Zuwendung …” „… dem besonderen Fall des § 524 Abs. 2 S. 2 (Kombination von Gattungsschuld und Arglist) „Schadensersatz …”

Der Kaufvertrag S. 38-45

„… für die Verpflichtung des Verkäufers. Aber auch hier muss man sich besonders klar machen: Der Käufer …” „… § 929 S. 1.5 Dabei handelt es sich nicht etwa um einen Teil des Kaufvertrags, sondern um ein eigenes …” „… Eigentum bleibe. Wenn dieser Vorbehalt Teil des Kaufvertrags geworden ist, erklärt der Verkäufer bei der …”

Verjährung der Mängelrechte (§ 438) S. 112-120

„… , kein Bauwerk. Sie ist auch nicht Teil eines Bauwerks, weil dieses auch ohne sie vollendet ist.275 Zu …” „… sind die Teile einer Photovoltaikanlage, weil diese kein Bauwerk ist (Rn 289).276 n Einbau: Die …” „… Kaufsache muss auch tatsächlich Teil eines Bauwerks geworden sein („... für ein Bauwerk verwendet worden ist …”

Die Gemeinschaft nach Bruchteilen S. 319-324

„… eine Bruchteilsgemeinschaft nur eine Interessengemeinschaft auf Zeit ist. Das wird besonders deutlich …” „… . Aber die Vorschriften des WEG gehen vor.60 Nur soweit das WEG „keine besonderen Bestimmungen enthält …” „… seinem Haus liegende Teil zur alleinigen Nutzung überlassen werden sollte. Damit waren alle anderen …”

Die verschärfte Haftung des bösgläubigen Empfängers S. 402-406

„… erfuhren und die Genehmigung verweigerten, hatte er schon einen Teil der Munition verschossen. Trotzdem …” „… (Rn 1404 ff), setzt aber als Besonderheit voraus, dass der Eintritt des bezweckten Erfolgs von beiden …” „… besonderen Anstrengungen anzuspornen, überwies er ihm als Vorschuss auf den möglicherweise einmal fälligen …”

Sonderformen der Bürgschaft und bürgschaftsähnliche Verträge S. 347-357

„… zurückzuzahlen hat.“83 Die Situation ist für den Bürgen besonders gefährlich, wenn der Gläubiger insolvent ist …” „… Mitbürgen die Last zu gleichen Teilen tragen. Rückbürgschaft Auch bei der (nicht gesetzlich geregelten …” „… verpflichtet ihn nämlich nur, für den Teil der Hauptforderung einzustehen, mit der der Gläubiger endgültig …”

Die Akzessorietät der Bürgschaft S. 332-335

„… künftigen Verbindlichkeiten mit dem Gläubiger ausgehandelt hat, keines besonderen Schutzes bedarf. Er haftet …” „… ). Beispiel: Der Hauptschuldner zahlt einen Teil der Summe zurück. Im gleichen Umfang mindert sich dann auch …” „… der Bürge voraussichtlich nicht einmal die … Zinslast aus dem pfändbaren Teil seines laufenden …”

Reisevertrag S. 208-217

„… Mangels umfasst – eine Besonderheit des Reiserechts – nicht nur die Fälle, in denen die Qualität der Reise …” „… Reisenden deshalb wie Verbraucher, ohne die Verbrauchereigenschaft zu fordern. Dieser Schutz kommt besonders …” „… Gesamtheit von Reiseleistungen“. Die Besonderheit des Reisevertrags besteht darin, dass der Veranstalter …”

Der Werkvertrag und seine Abgrenzung von anderen Verträgen S. 153-160

„… handelt es sich aber um eine Besonderheit des Reisevertrags, die nicht auf die reine Personenbeförderung …” „… Beurkundung.68 Oft wird aber – besonders bei umfangreichen Bauverträgen – Schriftform vereinbart (§ 127 …” „… „Verdingungsordnung für Bauleistungen, Teil B“). Dieses Regelwerk enthält Allgemeine Vertragsbedingungen, die sich …”

Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen S. 79-94

„… Gerechtigkeit.168 Denn der Verkäufer soll den für ihn besonders nachteiligen Schadensersatz nur leisten müssen …” „… besonders stark gemacht hat (unten c). Da sowohl § 281 auf § 280 Abs. 1 S. 2 verweist als auch § 283, wird …” „… “ rechnen, die durch die besondere Verwendung entstehen können.176 Beispiel 2: K sagte dem Fachhändler V, er …”

Die Sicherung der Werklohnforderung S. 168-172

„… Teil des Erlöses bekommt – falls überhaupt noch etwas übrig sein sollte. Deshalb sind Bauunternehmer …” „… aber nicht für den Unternehmer nachteilig, wie sich schon daraus ergibt, dass sie Teil seiner eigenen …” „… Hardware als auch die Entwicklung einer besonderen Software. Über die Software sollte die Klüger KG eine …”

Verletzung des Eigentums und sonstiger Rechte S. 426-431

„… Gegenstand der vertraglichen Verpflichtungen (hier zur Sanierung) war, zB am unbebauten Teil des Grundstücks …” „… zustehen. Hauptfall der relativen Rechte ist die Forderung, die im Allgemeinen Teil des BGB „Anspruch …” „… anwenden, sondern Vor- § 56 96 BGHZ 111, 168. 97 Besonders bekannt ist die Entscheidung BGHZ 38, 200 …”

Verstoß gegen das Gesetz oder die guten Sitten (§ 817) S. 374-379

„… insgesamt unwirksam sein, es reicht aus, wenn die Leistung nur zum Teil ohne Rechtsgrund erbracht wurde …” „… musste deshalb einen Teil der gezahlten Miete nach § 812 Abs. 1 S. 1 Var. 1 zurückzahlen.23 Späterer …” „… aufgestellten Regeln lassen die Absicht, die der Gesetzgeber insgesamt mit § 817 verfolgt, besonders klar …”

Verletzung der Aufsichtspflicht S. 446-453

„… Vertragspartner des Geschäftsherrn war. § 831 gewinnt seine besondere Bedeutung also nur, wenn der Geschäftsherr …” „… unerlaubten Handlungen eine Besonderheit, nicht aber im Allgemeinen Schuldrecht. Denn die Generalnorm des …” „… oder zieht aus ihm zumindest einen Teil seines Unterhalts. Zu denken ist hier insbesondere an einen …”

Pacht, Leasing und Leihe S. 280-291

„… gegen die L-GmbH. t Lerneinheit 31 Literatur Pacht: Cymutta, Besonderheiten der Pacht- und …” „… Besonderheit aller Pachtverträge Die Ähnlichkeit zwischen dem Mietvertrag und dem Pachtvertrag liegt auf der …” „… Mietrecht müssen die §§ 582–584 b nur wenige Besonderheiten regeln. Regelungsbedarf liegt insbesondere dann …”

Die Bestimmtheit der verbürgten Forderung S. 329-332

„… Ines Reincken teil. Anschließend unterzeichnete Frau Reincken ein Formular der Sparkasse über eine …” „… besonderen Schutzes bedarf. Er haftet deshalb auch für solche Verbindlichkeiten. Die Akzessorietät der …”

Einwendungen und Einreden des Bürgen S. 335-343

„… … Zinslast aus dem pfändbaren Teil seines laufenden Einkommens … tragen kann“.31 Diesen Punkt hat der BGH …” „… 903,70 Euro festgelegt. Das ist der Teil seines Einkommens, den Wichmann bei Übernahme der III. § 39 31 …” „… Darlehens) aus dem pfändbaren Teil seines Einkommens zahlen kann.40 n Der Angehörige muss die Bürgschaft …”

Rücktritt und Minderung S. 66-79

„… Wirksamkeit keiner zustimmenden Gegenerklärung. Und da die Erklärung „gegenüber dem anderen Teil“ abzugeben …” „… einstuft, kommt besonders oft beim Autokauf vor. Beispiel 1: Studienrat O bemängelte, dass das von ihm …” „… (wenn auch zu Unrecht), alle Mängel seien behoben.145 Besondere Umstände: Gegenüber der bisherigen …”

Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts S. 309-319

„… (Teil-)Rechtsfähigkeit besitzt. Zu den Innen-Gesellschaften gehören Tipp-, Fahr- und Wohngemeinschaften,50 aber auch …” „… Gesellschaftsrecht – besondere Fragen der Anwalts-GbR, AnwBl 2013, 697; Westermann, Die Gesellschaft bürgerlichen …” „… sogar konkludent geschlossen werden. Ein Formzwang kann nur durch besondere Umstände entstehen. Beispiel …”

Andere Mietverträge S. 275-280

„… Geschäftsbetrieb der GmbH, weil diese es teils als Büroraum nutzte und teilweise ihrem Geschäftsführer zu …” „… Rechtsfolgen der Nichtrückgabe (§§ 545, 546 a). Für den Vermieter besonders wichtig ist auch hier die kurze …”

Geschäftsführung ohne Auftrag S. 467-478

„… sich Frau Faltenhauser versöhnlich und gab sich selbst einen Teil der Schuld. Sie wandte sich an das …” „… ). Dann hat der Geschäftsführer natürlich eine besonders gute Position (Flussdiagramm „GoA“, Frage 6, Nein …” „… diese Entscheidung allerdings auf Besonderheiten des Verhältnisses Krankenkasse-Versicherter. Bei einem …”

Die Haftung des redlichen Bereicherungsschuldners S. 395-402

„… üblichen Gewinne herauszugeben, nicht die Gewinne, die auf seinen besonderen (überdurchschnittlichen …” „… Eltern von dem Kauf erfuhren und die Genehmigung verweigerten, hatte er schon einen Teil der Munition …” „… Kaufpreis zurückverlangen, obwohl er die Kaufsache nur noch teilweise zurückgeben konnte.128 Beispiel 2: Der …”

Allgemeine Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Deliktshaftung S. 412-420

„… den Allgemeinen Teil des BGB.9 Gerichtsverfahren: Wer zur Durchsetzung seines (vermeintlichen) Rechts …” „… Zweifelsfällen offen gelassen werden, ob (noch) Fahrlässigkeit oder (schon) Vorsatz gegeben ist. Besonders …” „… Kickboardrennen in unmittelbarer Nähe von parkenden Autos teilnahm. Da Jonathan widerrechtlich und fahrlässig …”

Amtspflichtverletzung (§ 839) S. 453-461

„… Bürger teil, also ohne von seinen besonderen Machtbefugnissen Gebrauch zu machen. Beispiel 1: Ein …” „… Beamte des Landes Baden-Württemberg stellte sich heraus, dass die Testergebnisse der B- GmbH teilweise so …” „… einwandfrei war. Als es freigegeben wurde, war es jedoch teilweise verdorben. Die Eigentümer machen gegen das …”

Besondere Arten des Kaufs S. 120-129

„… „entsprechende Anwendung“ (§ 438 Abs. 5). Besondere Arten des Kaufs Fall 9: Gabelstapler § 454 u Der …” „… 30; ebenso schon BGH NJW 2013, 2584 Rn 13 und BGHZ 174, 1 sowie BGHZ 170, 31. § 9 Besondere Arten …” „… stillschweigenden Abschluss eines mietähnlichen Vertrags annehmen, der die Krummholz GmbH zu einer besonderen Obhut …”

Grundlagen des Wohnraummietvertrags S. 244-254

„… Schönheitsreparaturen“ die Rede. Das könnte man so verstehen, dass die Renovierungen bei besonderer Pflege trotz …” „… gelingen (§ 578). Besonderheiten der folgenden Darstellung Die folgende Darstellung lehnt sich an die …” „… einem Lehrbuch des Besonderen Schuldrechts auf alle einzugehen. Oft muss die Darstellung deshalb mit dem …”

Verjährung der Mängelrechte S. 202-208

„… Reparatur auch nicht für eine besondere Verwendung bestimmt war (§ 633 Abs. 2 S. 2 Nr. 1), musste das Werk …” „… , Jahresabschluss,233 Übersetzung, Werbung. Beginn der regelmäßigen Verjährungsfrist Das Besondere an der …” „… Mangels umfasst – eine Besonderheit des Reiserechts – nicht nur die Fälle, in denen die Qualität der Reise …”

Nacherfüllung S. 55-66

„… besonders merken, weil beim Werkvertrag das Wahlrecht dem Unternehmer zusteht (§ 635 Abs. 1; Rn 575 …” „… Besonderheiten. Deshalb entfällt auch hier die Nacherfüllung, wenn sie unmöglich ist (§ 275 Abs. 1). Denn auch …” „… Besonderheit des Verbrauchsgüterkaufs bezieht sich auf die Kosten des Aus- und Wiedereinbaus: n Wenn die …”

Verletzung eines Schutzgesetzes und sittenwidrige Schädigung S. 441-446

„… zu Tage tretenden Gesinnung oder den eingetretenen Folgen“ eine „besondere Verwerflichkeit des …” „… beziehen (weil sonst besonders skrupellose Menschen einen Vorteil hätten). Fallgruppen Arglistige Täuschung …” „… 166 BGH NJW 2008, 2110. Der Ausdruck Gen-Milch ist bedenklich, weil nur das Futter (teilweise …”

Maklervertrag, Verwahrung und Auslobung S. 217-229

„… dem Makler, aber doch ein besonderes Vertrauensverhältnis nach § 311 Abs. 2. Beispiel: Makler M sah …” „… .312 Besondere Maklerverträge Darlehensvermittlungsvertrag Ein Darlehensvermittlungsvertrag nach § 655 …” „… jedoch nur teilweise. Denn auf solche „Eheanbahnungsdienstverträge“ finden sowohl die §§ 611 ff als auch …”

Gelddarlehen und Sachdarlehen S. 291-295

„… Darlehensnehmer nur kündigen, wenn besondere Voraussetzungen gegeben sind (§ 489 Abs. 1 Nr. 1 oder 2). Die …” „… : Anstelle von Zinsen kann aber auch (ganz oder teilweise) ein anderes Entgelt vereinbart werden. Beispiel …”

Auftrag S. 229-234

„… Geschäftsführer in besonderen Fällen nicht für leichte Fahrlässigkeit verantwortlich ist. Aber die von § 680 …” „… hatte auch keinen tastbaren Puls. Gröner glaubte, Annabelle sei tot, und teilte das den Angehörigen mit …” „… wird teilweise mit einer Analogie zu § 670 begründet, teilweise mit einer Analogie zu …”

Sachregister S. 484-489

„… wirtschaftliche Verwertung 918, Fristen 920, Widerspruch des Mieters 921, Kündigung besonderer …” „… Teilzeit-Wohnrechtvertrag 344 ff Tierhalterhaftung 1709 ff, Luxustiere 1713, Tieraufseher 1714 Unerlaubte Handlungen 1542 ff …” „… Teilzahlungsgeschäfte 1089 ff, Abgrenzungen 1090, Regelung 1092 ff, Form 1095, Widerruf 1097, Zahlungsverzug 1098 f …”

Verletzung unveräußerlicher Rechtsgüter S. 420-426

„… besonders strenge Anforderungen zu stellen, wenn das Medikament noch in der Erprobungsphase ist59 oder der …” „… (BGH NStZ-RR 2007, 340). Im Zivilrecht wird teilweise die Ansicht vertreten, dass eine lege artis …”

doi.org/10.5771/9783845260181

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Christoph Hirsch

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosStudium

Volume 2016

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-35

„… NomosStudium Schuldrecht Besonderer Teil Nomos 4. Auflage Hirsch Nomos NomosStudium Schuldrecht …” „… Besonderer Teil 4. Auflage Prof. Dr. Christoph Hirsch BUT_Hirsch_2220-4_4A.indd 3 21.04.16 10:36 Die 1 …” „… , Schuldrecht Besonderer Teil, 11. Aufl, 2016 LuftVG Luftverkehrsgesetz MaBV Makler- und Bauträgerverordnung vom …”

Zweites Kapitel Verträge über eine Tätigkeit S. 135-224

„… solchen Veranstaltung nur dann teilzunehmen, wenn man der Persönlichkeit des Leiters besonderes …” „… Unterricht zu erteilen. Und ein Berufsausbildungsvertrag pflegt vom Schüler „auf Grund besonderen Vertrauens …” „… besonders sensible Verträge schon nach kürzerer Frist kündbar sein müssen. Es macht eben einen Unterschied …”

Viertes Kapitel Verträge über die Nutzung einer Sache S. 240-291

„… , NZM 2015, 553. Einführung Besonderheiten des Mietrechts Keine Anpassung an die Schuldrechtsreform: Zu …” „… Verweisung gelingen (§ 578). Besonderheiten der folgenden Darstellung Der Aufbau der folgenden Darstellung …” „… in diesem Zusammenhang miterläutert. Manche Vertragsverhältnisse sind vom Besonderen Schuldrecht so …”

Erstes Kapitel Kauf und Schenkung S. 36-134

„… für die Verpflichtung des Verkäufers. Aber auch hier muss man sich besonders klar machen: Der Käufer …” „… § 929 S. 1.5 Dabei handelt es sich nicht etwa um einen Teil des Kaufvertrags, sondern um ein eigenes …” „… Bezahlung sein Eigentum bleibe. Wenn dieser Vorbehalt Teil des Kaufvertrags geworden ist, erklärt der …”

Drittes Kapitel Auftrag, Geschäftsbesorgung und Zahlungsdienste S. 225-239

„… Geschäftsführer in besonderen Fällen nicht für leichte Fahrlässigkeit verantwortlich ist. Aber die von § 680 …” „… höherer Art“ leistete, „die auf Grund besonderen Vertrauens übertragen zu werden pflegen“ (§ 627 Abs. 1 aE …” „… umfassenden Einblick in die eigene finanzielle Situation, was ein „besonderes Vertrauen“ voraussetzt. Murkel …”

Neuntes Kapitel Unerlaubte Handlungen S. 413-467

„… widerrechtlich. Die Einzelheiten gehören in den Allgemeinen Teil des BGB.9 Gerichtsverfahren: Wer zur …” „… rechtswidrig ist. Teilnahme an gefährlichen Sportarten: Jeder Teilnehmer an einer gefährlichen Sportart (zB …” „… ) Vorsatz gegeben ist. Besonders unnötig (und damit falsch) ist es, Überlegungen darüber anzustellen, ob …”

Siebtes Kapitel Verträge über ein Risiko S. 325-368

„… Lebensgefährtin und heutige Ehefrau Ines Reincken teil. Anschlie- ßend unterzeichnete Frau Reincken ein Formular …” „… „Anhang“ bedeutet.25 Dass die Bürgschaft ein Anhängsel der Hauptschuld ist, zeigt sich besonders deutlich …” „… ). Abtretung der Hauptverbindlichkeit Die Akzessorietät der Bürgschaft wird besonders bei der Abtretung …”

Sechstes Kapitel Gesellschaft und Gemeinschaft S. 310-324

„… (Teil-)Rechtsfähigkeit besitzt. Zu den Innen-Gesellschaften gehören Tipp-, Fahr- und Wohngemeinschaften,53 aber auch …” „… Formzwang kann nur durch besondere Umstände entstehen. Beispiel: Ein Gesellschafter verpflichtet sich im …” „… eine Interessengemeinschaft auf Zeit ist. Das wird besonders deutlich an § 749 Abs. 1 (Rn 1156 …”

Fünftes Kapitel Darlehensvertrag und Finanzierungshilfen S. 292-309

„… Besondere des Teilzahlungsgeschäfts liegt in der Leistungszeit. Während der Unternehmer seine Leistung schon …” „… Übervorteilungen durch Unternehmer (§ 14) zu schützen. Das wird im Darlehensrecht besonders deutlich. Der …” „… „Untertitel 1. Darlehensvertrag“ (§§ 488 ff) besteht fast nur aus dem „Kapitel 2. Besondere Vorschriften für …”

Achtes Kapitel Ungerechtfertigte Bereicherung S. 369-412

„… die Leistung nur zum Teil ohne Rechtsgrund erbracht wurde. Beispiel: Im Mietvertrag war die Größe der …” „… , so dass sich auch die Miete reduzierte. Der Vermieter musste deshalb einen Teil der gezahlten Miete …” „… § 817 verfolgt, besonders klar erkennen. Beispiel: K hatte zur Bezahlung einer Lieferung gestohlener Pkw …”

Zehntes Kapitel Andere Gesetzliche Schuldverhältnisse S. 468-483

„… sich Frau Faltenhauser versöhnlich und gab sich selbst einen Teil der Schuld. Sie wandte sich an das …” „… eine besonders gute Position (FD „GoA“, Frage 3, Ja). Aufwendungsersatz: Der Geschäftsführer hat nach …”

Sachregister S. 484-489

„… , Schriftform 1095, Heilung 1096, Widerruf 1097, Zahlungsverzug 1098 Teilzeit-Wohnrechtevertrag 344 …” „… Einbau der Kaufsache 87, Besonderheiten 254, Haftungsbeschränkungen 276, Umgehung 279, Verjährung 309 …” „… Teilzahlungsgeschäft 1086–1099, Definition 1086, Abgrenzungen 1090, Regelung 1092, effektiver Jahreszins 1093 …”

doi.org/10.5771/9783845263151

Klaus Tonner, Christoph Brömmelmeyer - Schuldrecht Besonderer Teil

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Klaus Tonner, Christoph Brömmelmeyer

Schuldrecht Besonderer Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2022

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-26

„… Allgemeiner TeilSchuldR BT Schuldrecht Besonderer TeilSchwArbG Gesetz zur Bekämpfung der SchwarzarbeitSGB …” „… NomosLehrbuchNomosTonner | Brömmelmeyer5. AuflageSchuldrecht Besonderer TeilVertragliche …” „… SchuldverhältnisseNomosNomosLehrbuchSchuldrecht Besonderer Teil5. AuflageProf. Dr. Klaus Tonner Universität RostockProf. Dr. Christoph …”

Teil A: Einleitung S. 27-50

„… Schuldverhältnisse (§§ 241-853 BGB) besteht aus einem Allgemeinenund einem Besonderen Teil. Der Allgemeine Teil des …” „… Schuldrechts (§§ 241-432 BGB)enthält Vorschriften, die für alle bzw. für mehrere (im Besonderen Teil …” „… . BGB).Besonderes Schuldrecht und Recht der vertraglichen SchuldverhältnisseDas BGB behandelt im Besonderen Teil des …”

Teil E: Dienst- und Werkvertrag S. 289-358

„… treffen eine Reihe von Nebenpflichten, die teils im BGB, teilsaber auch außerhalb des BGB geregelt sind …” „… nahm der BGH nur Teilnichtigkeit an, BGHZ 111, 308.20 BGHZ 198, 141, 148; BGH NJW 2015, 2406, 2406.Teil …” „… eindeutigen Aufschluss über dessen Natur gibt, müssenTeil E:§ 24I.II.1 Fall nach BGH NJW 2013, 3022.2 BGH NJW …”

Teil F: Sonstige Verträge S. 359-383

„… ) Teil F:§ 29I. § 2935912Im Maklervertrag verpflichtet sich der Kunde des Maklers („Auftraggeber“1 …” „… Hauptvertrag infolge der Maklertätigkeit zustande kommt. DieBesonderheit des Maklervertrags besteht darin, dass …” „… sich besondere Bestimmungen über die Darlehens-, die Ehe- und,seit Inkrafttreten des Gesetzes über die …”

Teil C: Finanzgeschäfte S. 201-242

„… ), der für alle Darlehensverträge gilt, und einem BesonderenTeil, der sich nur mit Verbraucherdarlehen …” „… , ins-besondere Teilzahlungsgeschäfte wie der Kauf eines Fernsehers auf Raten (Fall 16),und …” „… Kreditver-tragsrechts ist der Darlehensvertrag. Das Darlehensrecht besteht aus einem Allgemei-nen Teil (§§ 488-490 BGB …”

Teil D: Gebrauchsüberlassungsverträge S. 243-288

„… Regelungen. Wie stets bei allgemeinen Tei-len, muss man die Vorschriften im allgemeinen und im besonderen …” „… ergänzend im besonderen Teil in § 569 BGB geregelt ist. Auch viele Vorschriftenim allgemeinen Teil des …” „… Vorschriften über digitaleProdukte ist in § 578b BGB geregelt (oben Rn. 13a).Allgemeiner TeilZustandekommen des …”

Definitionen S. 384-401

„… .: Leistungsstörungen) und den besonderenTeil des Schuldrechts, der besondere Vorschriften für die …” „… . § 14 Rn. 6Gemischte Schenkung Wenn der Wille des Verkäufers darauf gerichtet ist, die Sache teil-weise …” „… eine Teilamortisation vor. § 22 Rn. 2.Definitionen397Teil E: Dienst- und WerkvertragBegriff …”

Teil B: Kaufrecht S. 51-200

„… ProbeWiederkaufVorkaufVerbrauchsgüterkauf §§ 474 ff.Teil B:§ 5I. § 5511Besondere Bedeutung kommt der Regelung des Verbrauchsgüterkaufs …” „… Vorschriften (Absatz 2 Satz 1), die das allgemeine Kaufrecht teilserweitern und teils modifizieren: Ist die …” „… undVorkauf sind gesondert geregelt (§§ 454 ff. BGB). Besondere Regeln gelten auch fürden (hier ausgeblendeten …”

Stichwortverzeichnis S. 402-410

„… Finanzierungshilfen 16 2 ff.– Systematik 16 1Finanzierungsleasing 22 1 ff.– Begriff 22 1– Besonderheiten bei …” „… 5 1, 3, 4– Besondere Arten des Kaufs 11 1 ff.– EuGH-Rechtsprechung 5 11 ff.– Form der Vollmacht 6 …” „… – Informationspflichten 28 45– Richtlinie über Teilzeitnutzungsrech-te 28 42– Tauschsystemvertrag 28 44 …”

doi.org/10.5771/9783845281896

Jürgen Niebling - Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Jürgen Niebling

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Series: Das Recht der Wirtschaft

Volume 2023

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 3-14

„… DAS RECHT DER WIRTSCHAFTSchriftenreiheNIEBLINGAllgemeine GeschäftsbedingungenBesonderer Teil …” „… Geschäftsbedingungen – Allgemeiner Teil – Grundlagen«.€ 9,80Band 176AllgemeineGeschäftsbedingungenBesonderer Teil …” „… Richard Boorberg VerlagDas Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt.Jede …”

II. Verfahrensrechtlicher Teil S. 66-80

„… Verbandsklage: Greger, NJW 2000, 2457.68II. Verfahrensrechtlicher TeilDie Incoterms sind in diesem Sinne keine …” „… 66II. Verfahrensrechtlicher Teil1. AllgemeinesDer verfahrensmäßige Teil des bisherigen AGB-Rechts …” „… verfahrens-mäßige Teil gesondert geregelt, also nicht, wie der materielle Teil des AGBG,Bestandteil des BGB geworden …”

III. Anhang S. 81-102

„… vereinbaren.§ 305a Einbeziehung in besonderen FällenAuch ohne Einhaltung der in § 305 Abs.2 Nr.1 und 2 …” „… , ins-besondere nach dem äußeren Erscheinungsbild des Vertrags, so ungewöhnlich sind, dassder Vertragspartner des …” „… Berücksichtigung der Interessen des Verwenders für den anderen Vertrags-teil zumutbar ist;85Bürgerliches Gesetzbuch …”

Sachregister S. 105-108

„… Grundsatzfragen und die Systematik. Die Broschüre »Allgemeine Geschäftsbedingungen – Besonderer Teil …” „… BESTELLUNG@BOORBERG.DEDAS RECHT DER WIRTSCHAFTSchriftenreiheNIEBLINGAllgemeine GeschäftsbedingungenAllgemeiner Teil …” „… Geschäftsbedingungen – Allgemeiner Teil 11. Auflage Gestaltungs-möglichkeiten.Allgemeine Geschäftsbedingungen …”

I. Materieller Teil S. 17-65

„… . 4.2.2015 – VIII ZR 26/14.7 BGH v. 10.12.2014 – VIII ZR 90/14.18I. Materieller TeilAuch eine vorformulierte …” „… , 2666.24I. Materieller TeilVerbraucher noch weiter aufklafft und der Vertragspartner eines Verbrau-chers …” „… 101/09.26I. Materieller TeilEine geltungserhaltende Reduktion intransparenter Klauseln scheidetaus, ebenso …”

Literaturverzeichnis S. 103

„… (zitiert: Niebling, RdW 240)Niebling, Allgemeine Geschäftsbedingungen – Besonderer Teil – Praxiswissen …”

Adressen S. 103-104

„… (zitiert: Niebling, RdW 240)Niebling, Allgemeine Geschäftsbedingungen – Besonderer Teil – Praxiswissen …”

doi.org/10.5771/9783415073463

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