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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Zeitschrift für Europarechtliche Studien

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ZEuS Volume 10 (2007) Issue 4 ISSN Online: 2942-3589

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Jorg Sladic Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH zum ANWALTSPRIVILEG S. 533-560

„… Vertraulichkeit nicht gewährleistet, kann kein Ver-trauen entstehen. Aus diesem Grund ist das Berufsgeheimnis …” „… , dass das anwaltliche Berufsge-heimnis im Verhältnis zwischen einem Anwalt und seinem Mandanten …” „… Anwaltsprivileg bzw. das Berufsgeheimnis des Anwalts nimmt im Verfahrenvor dem EuGH für nicht privilegierte Kläger …”

Jahresindex S. 685-702

„… Erklärung 461, 464, 477, 479Berufsgeheimnis 535 f., 539, 545 ff., 551 ff., 556 f., 559 …”

doi.org/10.5771/1435-439X-2007-4

Elisabeth Göttlinger - Auskunftsrechte der Kommission im Recht der Europäischen Union

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Elisabeth Göttlinger

Auskunftsrechte der Kommission im Recht der Europäischen Union

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 372 2013

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Die Gefährdungslage und das Recht zur Auskunftsverweigerung als mögliche Lösung S. 321-324

„… vertrauliche Informationen sind „Auskünfte, die ihrem Wesen nach unter das Berufsgeheimnis fallen“ und werden …” „… das Berufsgeheimnis fielen, nicht preiszugeben. Diesschütze jedoch ein zur Auskunft verpflichtetes …” „… Berufsgeheimnis in Beihilfeentscheidungen aufgelistet und ausgeführt, dass der Begriff in Kartell …”

Der Grundsatz der Amtsverschwiegenheit nach Art. 339 AEUV S. 324-327

„… , „Auskünfte, die ihrem Wesennach unter das Berufsgeheimnis fallen“ nicht preiszugeben. Dies gilt auch …” „… vielmehr auf alle Auskünfte, die „ihrem Wesen nach unter das Berufsgeheimnis fallen“. Der Gerichtshof …” „… . 659/1999.325nach unter das Berufsgeheimnis fallen und die sie in Anwendung der jeweiligenVerordnung erlangt …”

Das Schweigen von Art. 337 AEUV zu den potentiellen Auskunftsadressaten S. 90-95

„… ihremWesen nach unter das Berufsgeheimnis fallen, nicht bekanntzugeben; dies gilt insbesonderefür Auskünfte …” „… Schaden erlitten, daßdie Kommission das Berufsgeheimnis verletzt hat, so kann es bei dem Gerichtshof …” „… das Berufsgeheimnis nach dem Montanunions-Vertrag, WuW 1957, S. 363 (367); K. Hanebuth, Das …”

Die Auskunftsberechtigung der Kommission S. 134-141

„… 4. Teil, A.III. 1. a) ff.).606 H. Lietzmann, Das Auskunftsverlangen und das Berufsgeheimnis nach dem …”

Literaturverzeichnis S. 421-440

„… : Lenz/Borchardt (Hrsg.)].Lietzmann, Heinrich, Das Auskunftsverlangen und das Berufsgeheimnis nach dem …”

Der Schutz wesentlicher Sicherheitsinteressen eines Mitgliedstaates S. 327-329

„… zum Schutz von Berufsgeheimnissen1463 kennt. Die Regelungen zum Amtsgeheimnis schützen die rechtlichen …” „… Kommission C(2003) 4582 vom 1. Dezember 2003 zum Berufsgeheimnisin Beihilfeentscheidungen, ABl. 2003 Nr. C …” „… Berufsgeheimnissen“ bejaht wird (vgl. F. Gillmeister, Ermittlungsrechte imdeutschen und europäischen …”

doi.org/10.5771/9783845247052

Markus Spitz - Sekundärnutzung von Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke

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Markus Spitz

Sekundärnutzung von Behandlungsdaten für medizinische Forschungszwecke

Series: Schriften zum Medien- und Informationsrecht

Volume 73 2024

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Kapitel 1: Einordnung der Sekundärnutzung von Behandlungsdaten für Forschung S. 55-114

„… : Laufs/Katzen‐meier/Lipp, Arztrecht, Der Hippokratische Eid; im Originalwortlaut abgedruckt beiSauter, Das Berufsgeheimnis …” „… bis zum 18. Jahrhundert hin.122 Wiebel, Das Berufsgeheimnis in den freien Berufen, S. 57.B …” „… ärztli‐131 Mand, MedR 2003, 393.132 Zit. nach Placzek, Das Berufsgeheimnis des Arztes, S. 95; s. hierzu …”

Kapitel 5: Verschwiegenheitspflicht und Forschungsgeheimnis S. 489-562

„… erhalten, unterstützen den ärztlichen Berufsgeheimnis‐träger gerade nicht in seiner typischen …” „… Berufsgeheimnis‐träger zählen nur ausnahmsweise zu den Stellen nach § 35 SGB I, wennsie in einem Anstellungs- oder …” „… individuellen Betroffenen möglich2392 Cornelius, StV 2016, 380 (382).2393 Ruckstuhl, Das Berufsgeheimnis in der …”

Literaturverzeichnis S. 647-698

„… ].Cornelius, Kai, Cloud Computing für Berufsgeheimnisträger, StV 2016, S. 380–390 [zit.:Cornelius, StV 2016 …”

Einleitung S. 35-54

„… , Das Berufsgeheimnis in der medizinischen Forschung, passim; zum Drittland‐transfer zwischen der EU und …”

Kapitel 3: Sekundärrechtlicher Regelungsrahmen in der Europäischen Union S. 179-352

Kapitel 4: Nationaler Regelungsrahmen S. 353-488

Kapitel 6: Schlussbetrachtung de lege lata und de lege ferenda S. 563-620

doi.org/10.5771/9783748919728

Nils Gruske - Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

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Nils Gruske

Telekommunikationsüberwachung und Pressefreiheit

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 263 2011

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§ 28b saarlPolG S. 229-231

„… Datenerhebung in ein durch Amts- oder Berufsgeheimnis geschütztes Vertrauensverhältnis im Sinne der §§ 53 und 53 …” „… Kernbereich auch das durchdas Berufsgeheimnis i.S.d. § 53 StPO geschützte Vertrauensverhältnis zu …” „… . Diesepauschale Vermischung von geschützten Berufsgeheimnis und Kernbereich privater Lebensgestaltung ist …”

§ 33b bbgPolG S. 215-217

„… , dass in ein durch ein Berufsgeheimnis nach§ 53 StPO geschütztes Vertrauensverhältnis eingegriffen wird …” „… Berufsgeheimnis erheben, die Erhebung entgegen § 33b Abs. 2 S. 3 bbgPolG nicht unterbrechen, um diese dann gemäß …” „… Berufsgeheimnis geschützte Vertrauensverhältnisse schaffen.§ 25a berlASOGInhalt und Umfang der NormMaterielle …”

Zusammenfassung S. 238-248

„… Berufsgeheimnisträgerauch im Polizeirecht angemessen zu gewährleisten. Die Übertragung derTrennung der Berufsgeheimnisträger …” „… Abgeordneten istnicht gerechtfertigt, wenn die vom Berufsgeheimnis geschützten Erkenntnisseder Abwehr einer …” „… durchdas Berufsgeheimnis geschütztes Vertrauensverhältnis eingegriffen wird, essei denn, die Maßnahme …”

§ 25a berlASOG S. 217-218

„… , müsste diePolizei Daten aus dem geschützten Berufsgeheimnis erheben, die Erhebung entgegen § 33b Abs. 2 S …” „… hinsichtlich der Datenerhebung in durch ein Berufsgeheimnis geschützte Vertrauensverhältnisse schaffen.§ 25a …”

§ 185a shLVwG S. 231-233

„… eineKennzeichnungspflicht dieser Daten. Aus einem Berufsgeheimnis erhobene Datensind unverzüglich zu löschen, § 28b Abs. 8 …” „… . Insbesondere unterfallen nichtalle Äußerungen, die vom Berufsgeheimnis geschützt sind, gleichzeitig dem …” „… der Vertrauensverhältnisse von Berufsgeheimnisträgernkann zu Problemen bei der Normanwendung führen …”

Das Auskunftsverweigerungsrecht von Presseangehörigen S. 78-90

„… privaterLebensgestaltung oder in ein durch ein Berufsgeheimnis nach §§ 53, 53a der Strafprozessordnung geschütztes …” „… brandenburgische Gesetzgeber allerdings, dass das auch die durch ein Berufsgeheimnis geschützten …” „… Trennung in absolut und relativ geschützte Berufsgeheimnisträgervor.c)d)475 § 9a bwPolG; § 12 Abs. 2 S. 2-5 …”

§ 31 rpPOG S. 228-229

„… die Datenerhebung in ein durch Amts- oder Berufsgeheimnis geschütztes Vertrauensverhältnis im Sinne …”

§§ 10a-10d hambGDatPol S. 221-223

„… hambGDatPol bestimmt,dass die Datenerhebung unzulässig ist, wenn in ein durch Berufsgeheimnis geschütztes …” „… Bundesverfassungsgerichts, der denSchutz von Berufsgeheimnisträgern fordert.1249 Auch in der Beratung des federführenden …” „… Innenausschusses erfolgte die Diskussion in erster Linie im Hinblick aufdie Trennung der Berufsgeheimnisträger und …”

§§ 34a, 34b thürPAG S. 233-235

„… Telekommunikationsüberwachung in durch ein Berufsgeheimnis geschütztes Vertrauensverhältnis gemäß § 31 Abs. 3-5 thürPAG a.F …”

Art. 34a-34c bayPAG S. 212-215

„… erkennbar wird, dass in ein durch ein Berufsgeheimnis geschütztes Vertrauensverhältnis im Sinn der §§ 53, 53 …” „… a StPO eingegriffen wird, es sei denn, die Maßnahme richtet sich gegen den Berufsgeheimnisträger …” „… Trennungder Berufsgeheimnisträger, die allerdings in dieser Form weder im Bund noch inanderen Ländern …”

Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 53 Abs. 1 StPO S. 53-61

„… Berufsgeheimnisträger.Ursprünglich bestand das Zeugnisverweigerungsrecht nur für Geistliche, Verteidiger, Rechtsanwälte und Ärzte.269 …” „… mitgewirkt haben.Unterschiede zu anderen BerufsgeheimnisträgernIm Gegensatz zu den Vertrauensverhältnissen …” „… „Die Presse wahrt das Berufsgeheimnis, macht vom Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch und gibt …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Berufsgeheimnisträger im Allgemeinen1. 53Der Schutz der Presseangehörigen gemäß § 53 Abs. 1 Nr. 5StPO2.55Unterschiede zu …” „… anderen Berufsgeheimnisträgerna) 55Umfang des Zeugnisverweigerungsrechtesb) 57Persönlicher …” „… Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 160a StPOV. 70Trennung der Berufsgeheimnisträger1. 70Absoluter Schutz gemäß § 160a Abs. 1 …”

Einleitung S. 17-20

„… zeugnisverweigerungsberechtigtenBerufsgeheimnisträgern, also auch Presseangehörigen vorsieht, ist eine Verfassungsbeschwerde anhängig.23 Das …”

Gang der Untersuchung S. 22-24

„… Telekommunikationsüberwachung“ der § 160a StPO neu eingeführt, der einen abgestuftenSchutz für Berufsgeheimnisträger vor …” „… § 160a StPO angelehnten Trennung der Berufsgeheimnisträger.41 Weitreichenden Schutz gegen präventive …”

Polizeifestigkeit der Pressefreiheit S. 51-53

„… . Sie gehören zu der Gruppe der so genannten Berufsgeheimnisträger.Ursprünglich bestand das …” „… Schutz der Berufsgeheimnisträger vor Ermittlungsmaßnahmen,wobei der Schutz je nach Berufsgruppe absolut …” „… Berufsgeheimnisträger im AllgemeinenFür Presseangehörige gilt das Zeugnisverweigerungsrecht gemäß § 53 Abs. 1Nr. 5 StPO …”

Die Auflagenbeschlagnahme gemäß §§ 111m, 111n StPO S. 67-70

„… n Rn. 2.69Schutz vor Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 160a StPOTrennung der BerufsgeheimnisträgerDurch …” „… unterscheidet zwischen absolut und relativ geschützten Berufsgeheimnisträgern.Absoluter Schutz gemäß § 160a Abs …” „… Ermittlungsmaßnahmen vor, soweitdas Zeugnisverweigerungsrecht der Berufsgeheimnisträger betroffen ist. Sie …”

Schutz vor Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 160a StPO S. 70-76

„… Schutz vor Ermittlungsmaßnahmen gemäß § 160a StPOTrennung der BerufsgeheimnisträgerDurch das am 1 …” „… absolut und relativ geschützten Berufsgeheimnisträgern.Absoluter Schutz gemäß § 160a Abs. 1 StPOGemäß …” „… BerufsgeheimnisträgerDie Trennung der Berufsgeheimnisträger in absolut und relativ geschützte Personen hat erhebliche …”

Materielle Voraussetzungen, § 100a StPO S. 112-121

„… auch Berufsgeheimnisträger i.S.d. § 53 StPO, wiePresseangehörige, Rechtsanwälte, Abgeordnete, Ärzte und …” „… Auseinandersetzung mit den geschützten Vertrauensverhältnissen einzelner Berufsgeheimnisträger.651 Vor Einführung des …” „… eindeutigen Wortlaut der Norm ab, der keine Privilegierungvon Berufsgeheimnisträgern vorsieht.653 Lediglich in …”

Vereinbarkeit von § 100g StPO mit der Pressefreiheit S. 156-162

„… § 100g StPO zu verankern. Schutz bietet lediglichdie allgemeine Schutznorm für Berufsgeheimnisträger …” „… “ der Schutz der Berufsgeheimnisträger beiheimlichen Ermittlungsmaßnahmen in ein stimmiges Gesamtkonzept …”

§ 23a bwPolG S. 218-221

„… geht jedenfalls nichthervor, dass Berufsgeheimnisträger bei Maßnahmen gemäß § 23a bwPolG nichtden …” „… Schutz der Berufsgeheimnisträger unmittelbar im Anb)2.1246 LT-Drs. 14/3165, S. 34.1247 BVerfGE 107, 299 …” „… Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts, der denSchutz von Berufsgeheimnisträgern fordert.1249 Auch in der …”

§§ 33a-33c ndsSOG S. 226-228

„… ndsSOG der Einsatz in einer zur Ausübung ihrer Berufsgenutzten Wohnung von Berufsgeheimnisträgern gemäß …”

§ 201 BKAG S. 235-237

„… Berufsgeheimnisträger geschützt. Die Norm istweitgehend § 160a StPO nachgebildet.1271 Sie unterscheidet zwischen den …” „… beidenGruppen der Berufsgeheimnisträger. Hinsichtlich der Probleme, die sich durch dieTrennung der …” „… Berufsgeheimnisträger ergeben, wird daher auf die Ausführungen zu§ 160a StPO verwiesen.1272 Gemäß § 20u Abs. 1 BKAG sind …”

Literaturverzeichnis S. 249-260

„… 2006, S. 310-305 (zit.:Knobloch, AfP 2006).Krekeler, Wilhelm, Zufallsfunde bei Berufsgeheimnisträgern …” „… .: Wolter, GA2007).Würtenberger, Thomas/Schenke, Ralf Peter, Der Schutz von Amts- und Berufsgeheim-nissen …”

doi.org/10.5771/9783845233734

Daniel Maier - Die Insolvenz des Rechtsanwalts

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Daniel Maier

Die Insolvenz des Rechtsanwalts

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 548 2008

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Der einzelne Anwalt S. 20-22

„… Art. 12 GG geschützt.12 Es stellt sich die Frage, ob auch dasanwaltliche Berufsgeheimnis davon umfasst …” „… das Berufsgeheimnis nicht den Interessen des Anwalts, sondern denen des „Herrn des Geheimnisses“ diene …” „… Exkurs I Rn. 9 f.4kann. Jeder Eingriff in das Berufsgeheimnis unterminiert folglich seine …”

Die Anwaltschaft S. 20

„… Art. 12 GG geschützt.12 Es stellt sich die Frage, ob auch dasanwaltliche Berufsgeheimnis davon umfasst …” „… das Berufsgeheimnis nicht den Interessen des Anwalts, sondern denen des „Herrn des Geheimnisses“ diene …”

Anlass der Arbeit S. 17-18

„… aus, dass das Gespräch vom Berufsgeheimnis umfasst wird. Der Kunde eines Architekten wird diese …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-16

„… Insolvenzverwalter . . . . . . . . . . . 180aa) Berufsgeheimnis . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 181bb …”

Verwertung der Kanzlei als Ganzes S. 171-207

„… ) BerufsgeheimnisNach der oben vorgenommenen Abwägung ist der Insolvenzverwalter zur Einsicht in dieMandantenakten …” „… undBerufsrecht, gerade in Bezug auf das Berufsgeheimnis, vermieden werden kann.988 Nachder hier vertretenen …” „… und praktische Fragen der Klärung.Einzugehen ist hierbei auf das Berufsgeheimnis, die Unabhängigkeit …”

Literaturverzeichnis S. 260-273

„… natürlicher Personen, ZInsO2004, 585.Henssler, Martin, Das anwaltliche Berufsgeheimnis, NJW 1994, 1817 …”

Erwerbsgegenstände S. 49-116

„… Berufsgeheimnis von Rechtsanwälten und Steuerberatern unterschieden werden. Eine Ausnahme ist nur in Bezug auf die …” „… schwer beschädigen, insbesondere weil für den Einzelnennicht abzuschätzen wäre, was dem Berufsgeheimnis …” „… Vielzahl von Verbotsnormengeschützt, die dem Rechtsanwalt die Verletzung des Berufsgeheimnisses verbieten …”

Forderungen S. 117-149

„… wäre nur da zu machen, wo der Zessionar auch sonst alles kennt, waszum Berufsgeheimnis gehört, also den …” „… anwaltlichen Berufsgeheimnisses nur eingeschränkt übertragen werden können. Denn für die Qualifizierungals …” „… .654Folglich müsste der Anwalt in der eidesstattlichen Versicherung auch Inhalte des Berufsgeheimnisses …”

Kanzleiräume S. 116-117

„… Anwaltsforderungen gelten, selbst wenn diese möglicherweise wegen des anwaltlichen Berufsgeheimnisses nur …”

doi.org/10.5771/9783845206523

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