„… ausreichende Legitimation staatlicher Gesetze an: „Die einseitige Fokussierung auf Begründungsneutralität …” „… Begründungsneutralität keine hinreichende Bedingung für die moralische Legitimität der Moral im Recht dar.“ 732 BVerfGE …”

„… , Begrün-dungsneutralität, kein Verzicht auf Wertentscheidungen)4, er ist ein »Staat ohneGott«, meint damit aber nicht …”

„… zwischen Zielbzw. Begründungsneutralität einerseits und Ergebnis- bzw. Wirkungsneutralität andererseits …” „… Begründungsneutralität heißt: Politische Entscheidungen und allgemeine Regelungen dürfen nicht zum Ziel haben, eine …” „… zutreffend, aber kein Selbstwiderspruch. Dass die politische Konzeption Begründungsneutralität beansprucht …”

„… Interesses steht dabei die Frage nach der Begründungsneutralität staatlichen Handelns. Darunter ist der …”

„… Begründungsneutralität bei Huster erfasst damit die besondere Eingriffswirkung nicht, die von einem Verbot des Tragens …” „… Begründungsneutralität bei Huster liegt aber eine nicht angemessene Be­rücksichtigung der Wirkungen sogenannter …” „… Begründungsneutralität von Huster in Fra­ge532 und plädiert dafür, dass gesetzgeberische Entscheidungen bestimm­ten …”