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Christopher Schmidt - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018

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Christopher Schmidt (ed.)

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart - 1956 bis 2018

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 4 2018

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Christopher A. Schmidt Sachunmittelbare Demokratie im Gemeindeverfassungsrecht Baden-Württembergs S. 19-34

„… seine Städte und Gemeinden vorsah.5 Denn seit 1956 waren dort Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in der …” „… ) einen Bürgerentscheid beantragt, während der Bürgerentscheid beim Ratsbegehren auf einen Beschluss des …” „… Bürgerentscheid auf Anordnung des Ministeriums des Innern in § 77 der badischen Gemeindeordnung v. 5.10.1921.16 …”

Judith Häring Baumaßnahmen am Stadion S. 45-56

„… Neckarstadion bezeichnet, war Gegenstand des bisher einzigen in Stuttgart durchgeführten Bürgerentscheids. Kam …” „… jedem von uns! Gehen auch Sie am 28. November zum Bürgerentscheid. Stimmen Sie mit: NEIN!“97 4.1.3 …” „… Bürgerentscheid durchzuführen. Zur Begründung hieß es „Der Gemeinderat hat am 9.9.1971 den Ausbau des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-16

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart – 1956 bis 2018 Christopher Schmidt [Hrsg …” „… .] Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid | 4 Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid Band 4 Herausgegeben von …” „… und Bürgerentscheid in Stuttgart – 1956 bis 2018 Nomos Christopher Schmidt [Hrsg.] BUT_Schmidt …”

Literaturverzeichnis S. 133-144

„… Schweiz (jur. Diss. Gießen 2014), Baden-Baden 2015 Ardelt, Alfred: Bürgerentscheid, Bürgerbegehren und …” „… Bürgerentscheid und Bürgerbegehren auf Grund von § 21 der Gemeindeordnung für Baden Württemberg, phil. Diss …” „… .html Bocklet, Reinhold: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid - Elemente direkter Demokratie in der …”

Carsten Beneke, Sven Claussen, Paulina Miliczek Verkehrs- und Stadtentwicklungsprojekt „Stuttgart 21“ S. 69-98

„… „Aktionsbündnis“ aus Grünen, BUND, VCD u.a. initiierter Bürgerentscheid wurde als unzulässig zu …” „… , die Landeshauptstadt betreffenden Kostensteigerungen einen Bürgerentscheid, ersatzweise eine …” „… stellten, hatte auf die Durchführung des Bürgerentscheids ebensowenig Auswirkungen wie der als Kompromiss …”

Einleitung S. 17-18

„… Bürgerentscheid aus der kommunalen Praxis: Mehr geht nicht, denn in eben diesem Jahr wurden Bürgerbegehren …” „… seit dem Sommersemester 2017 mit dem Thema „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Stuttgart“ befasst …” „… Aufnahme des Bandes in die Reihe „Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid“, zum anderen dafür, dass die …”

Birgit Jutta Schmid Kommunale Energie- und Wasserversorgung S. 99-112

„… bzw. der Energieversorgung in Hamburg 2013 sowie der Bürgerentscheid gegen die Privatisierung der …” „… 8.1.2 Inhalt Die im Bürgerentscheid zur Abstimmung gestellte Frage sollte ausweislich der …” „… 25.800 Unterschriften für einen Bürgerentscheid vorlegen. In der Presseerklärung des Wasserforums hieß …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Für die Erhaltung der Kinderklinik Türlenstraße“ (1978) S. 57-62

„… vorgeschriebenen 24.000 Unterschriften zwecks Einleitung eines Bürgerentscheids dürfte für uns kein …” „… Gemeindeordnung ein BÜRGERENTSCHEID über die Auflösung oder Erhaltung der Kinderklinik Türlenstraße herbeigeführt …” „… KINDERKLINIK TÜRLENSTRAS- SE SIND, dann schließen Sie sich dem ‚Bürgerbegehren’ an, mit dem ein Bürgerentscheid …”

Christina Wegener Bürgerbegehren „Rettet den Schlossplatz“ (1956) S. 35-44

„… Stadt in zwei Teile zerschnitten würde. Wir beantragen deshalb folgenden Bürgerentscheid gleichzeitig …” „… entschließe, einen Bürgerentscheid zu veranlassen und wenn eine vorurteilsfreie nochmalige Überprüfung zur …” „… des Bürgerentscheids, wozu sie 31.106 Unterschriften einreichten.65 Die Eintragungslisten hatten …”

Christopher A. Schmidt Bürgerbegehren „Kein Millionengeschenk an die LBBW!“ (2012) S. 113-118

„… “. Stattdessen solle der Gemeinderat die Durchführung eines Bürgerentscheids beschließen, denn es sei …” „… führte nicht zum Erfolg: Während der Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheids bei nur fünf …” „… Handlungsschranken, die sich aus dem Grundsatz der Organtreue ergäben und beim Bürgerentscheid auf die Bürgerschaft …”

Gesine Thiessen Bürgerbegehren „Atomwaffenfreies Stuttgart“ (1984) S. 63-68

„… Bürgerentscheid mit folgender Frage zu erzwingen: „Sind Sie dafür, daß die Organe der Stadt Stuttgart …” „… positiver Beschluss im Bürgerentscheid letztlich zu einem imperativen Mandat der Stadträte geführt. 148 …”

doi.org/10.5771/9783845292205

Ursula Münch, Uwe Kranenpohl, Eike-Christian Hornig - Direkte Demokratie

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Ursula Münch (ed.), Uwe Kranenpohl (ed.), Eike-Christian Hornig (ed.)

Direkte Demokratie

Series: Tutzinger Studien zur Politik

Volume 7 2014

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Christoph Busch Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitische Strategie rechtsradikaler Akteure S. 101-116

„… Christoph BuschBürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitischeStrategie rechtsradikaler …” „… Akteure*Bürgerbegehren und Bürgerentscheide als kommunalpolitische Strategie1. Einleitung und ForschungsfrageDie beiden …” „… Ebene, insbesondereauf die Instrumente Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Ein wichtigerGrund ist, dass …”

Otmar Jung Gefahren im »Frühling der direkten Demokratie« Anmerkungen zu Stuttgart, Berlin und anderen Fällen S. 259-274

„… München fanden im Juni 2012 Bürgerentscheide über die Erweiterung des Großflughafens statt. Im März 2012 …” „… unterschrieben immerhin 65 000Stuttgarter ein Bürgerbegehren, das einen Bürgerentscheid verlangte – wasder …” „… Verfahrenkupiert. Die Verhandlungen mit Berlin führten, wie abzusehen, zu keinemErfolg.5. Bayern: Bürgerentscheid …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… ? ................................................................................................. 83II. Beiträge zur Politics-PerspektiveChristoph BuschBürgerbegehren und Bürgerentscheide als …”

Eike-Christian Hornig, Uwe Kranenpohl Einleitung: Perspektiven der Forschung S. 9-22

„… Volksentscheid (bzw. Bürgerentscheid) über die Annahme der Initiative erzwungen werden. Von derInitiative …”

Marcel Solar Reformen direktdemokratischer Verfahren – Berlin, Bremen und Hamburg im Vergleich S. 53-68

„… Bürgerentscheid in den Hamburger Bezirken. Ein Beitrag zur direkten Demokratie in Hamburg unter Berücksichtigung …”

doi.org/10.5771/9783845243917

Kerstin Müller - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

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Kerstin Müller

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst - 1996 bis 2006

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 1 2010

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Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Bürgerentscheid“(DSB) die Bürgerbegehren in der Stadt Delmenhorst behandelt, erfüllt mich mit einem gewissen Stolz. Die …” „… Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid Band 1Herausgegeben von Dr. Peter Neumann Direktor des …” „… TUD)Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Delmenhorst – 1996 bis 2006NomosKerstin Müller1. Auflage 2010© Nomos …”

Eigener Wirkungskreis des Rates S. 15-19

„… Rechtsinstitut ist dabei aber der Bürgerentscheid. Die Durchführung eines Bürgerentscheids wird entweder durch …” „… Abstimmungen ausgeübt wird.12 In dieser Arbeit soll der Bürgerentscheid, der durch ein Ratsbegehren initiiert …” „… wird, jedoch nicht behandelt werden. 2.2. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Die Durchführung eines …”

Schlussbetrachtung S. 59-67

„… Unterschriften und das Zustandekommen eines Bürgerentscheids verstanden wird, und welche Faktoren könnten den …” „… , 26 GO LSA; § 17 ThürKO. Peter Neumann, „Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“, in: Püttner, Günter/Mann …” „… : Direkte Demokratie in der Kommune. Zur Theorie und Empirie von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, 1999 …”

Bürgerbeteiligung in der NGO S. 15

„… Rechtsinstitut ist dabei aber der Bürgerentscheid. Die Durchführung eines Bürgerentscheids wird entweder durch …” „… Abstimmungen ausgeübt wird.12 In dieser Arbeit soll der Bürgerentscheid, der durch ein Ratsbegehren initiiert …” „… wird, jedoch nicht behandelt werden. 2.2. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Die Durchführung eines …”

Literatur S. 69-70

„… Regelungen von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in den Kommunalverfassungen der Flächenstaaten der …” „… und Bürgerentscheid. Genese, Programm und Wirkungen am Beispiel Nordrhein-Westfalen. Wochenschau …” „… Verlag 1999Lackner, Stefanie: Willensbildungsprozesse im Rahmen von Bürgerentscheiden. In: Schiller, Theo …”

Einleitung S. 13-14

„… des Landes Niedersachsen auch das Recht auf Bürgerbegehren und Bürgerentscheide auf Kommunal- und …” „… maßstab in den norddeutschen Ländern. 1997. 6 vgl. Kost, Andreas: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid …” „… Vergleich eine überdurchnittlich hohe Zahl.9 Zwar fand in keinem der Fälle ein Bürgerentscheid statt, doch …”

Onlinequellen (Stand bei allen: 1.4.2007) S. 71

„… 1998, 308 ff. Schliesky, Utz, Aktuelle Rechtsprobleme bei Bürgerbegehren und Bürgerentscheid, DVBl …” „… . 1998, 169 ff. Schliesky, Utz: Die Weiterentwicklung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheid. In: ZG 99 …” „… Bürgerentscheid in Bayern, Loseblatt, Stand: 2007. VVD, SWD, ADG (Hrsg): Geschäftsbericht SWD Gruppe 2005 Weixner …”

Die Durchführung S. 36-37

„… durch den Stadtratsbeschluss wäre ein Bürgerentscheid unter der vorliegenden Fragestellung aus einem …” „… 2002 nie durch einen Ratsbeschluss in Kraft getreten ist, kann auch kein Bürgerentscheid zu der …”

Das Ergebnis S. 37-38

„… durch den Stadtratsbeschluss wäre ein Bürgerentscheid unter der vorliegenden Fragestellung aus einem …” „… 2002 nie durch einen Ratsbeschluss in Kraft getreten ist, kann auch kein Bürgerentscheid zu der …”

Das Ergebnis S. 48-49

„… der erforderlichen Unterschriftenzahl,die für einen Bürgerentscheid zu diesem Thema erforderlich …” „… Angaben zu Folge, nicht unbedingt einen Bürgerentscheid her-147 Geschäftsstelle Verwaltungsvorstand …”

Die Durchführung S. 25-28

„… Unterschrift beantrage ich die Durchführung eines Bürgerentscheids zu folgender Frage: Sind Sie dafür, dass auf …” „… einem Bürgerbegehren von einer Volksbefragung und statt von einem Bürgerentscheid, von einem …”

Die Durchführung S. 45-48

„… die Seite des Begehrens und forderten öffentlich einen Bürgerentscheid zu diesem Thema. Der …” „… der erforderlichen Unterschriftenzahl,die für einen Bürgerentscheid zu diesem Thema erforderlich …”

Negativkatalog S. 19-20

„… Verwaltungsausschuss der Gemeinde nach Einreichung der nötigen Unterschriften zugelassen werden und ein Bürgerentscheid …”

Zahlen und Daten zu Delmenhorst S. 21-22

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den Niedersächsischen Kommunen durch Reform der Niedersächsischen …”

Hintergrund S. 49-50

„… Angaben zu Folge, nicht unbedingt einen Bürgerentscheid her-147 Geschäftsstelle Verwaltungsvorstand …”

Hintergrund S. 23-25

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in dieser Gemeinde durchgeführt wurde. Seit dem Jahr 1994 wurde das …”

Das Ergebnis S. 28-30

„… Volksbefragung und statt von einem Bürgerentscheid, von einem Volksentscheid die Rede.41Am 2. September 1997 gab …”

Schriftverkehr S. 72-75

„… (Pressesprecher Stadt Delmenhorst): Bürgerbegehren mit dem Ziel Bürgerentscheid unzulässig. Delmenhorst, 3.8.2006 …”

Die Durchführung S. 39-42

„… ) durchgeführt.100 Für beide Begehren war eine Unterschriftenzahl von 5.902 notwendig, um einen Bürgerentscheid …”

Die Durchführung S. 53-56

„… , Timo (Pressesprecher): Bürgerbegehren mit dem Ziel Bürgerentscheid unzulässig. Delmenhorst, 3.8.2006 …”

doi.org/10.5771/9783845223735

Jörn Zylla - Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009

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Jörn Zylla

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden - 1992 bis 2009

Series: Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid (DSB)

Volume 2 2010

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Zulässigkeitskriterien für Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Dresden seit 1993 S. 16-20

„… Bürgerentscheide in Dresden seit 1993 Rechtliche Grundlage für die Durchführung von Bürgerbegehren und …” „… Bürgerentscheiden in Sachsen stellen seit April 1993 die §§ 24, 25 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO) dar …” „… . Ein Bürgerbegehren ist der schriftliche Antrag auf die Durchführung eines Bürgerentscheids.5 Es muss …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid Band 2Herausgegeben von Dr. Peter Neumann Direktor des …” „… TuD)Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Dresden – 1992 bis 2009NomosJörn Zylla1. Auflage 2010© Nomos …” „… entscheiden. Bürgerentscheide sind legitime Mittel und Wege, wenn Politik und Verwaltung, aus welchen Gründen …”

Hintergrund S. 53-63

„… entsorgt wurden.193 Die Frage zum Bürgerentscheid war dieselbe wie die des Bürgerbegehrens …” „… , diskutierte der Stadtrat, ob er einen zweiten Bürgerentscheid durchführen sollte. Mitte August 2006 schlug die …” „… das Dresdner Elbtal den Status als Weltkulturerbestätte verliert?“ für einen zweiten Bürgerentscheid …”

Zulässigkeit S. 120-123

„… eines Bürgerentscheides aufgrund der Unzulässigkeit des Begehrens ab.489 Die Initianten argumentierten …” „… Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt hatte, ließ die Initianten überlegen, den Bürgerentscheid …” „… welchen Bedingungen die Gemeindevertretung einen Bürgerentscheid für unzulässig zu deklarieren oder 487 …”

Bibliografie S. 127-140

„… 1995a: Wettlauf um die richtige Frage zum Bürgerentscheid. In: Sächsische Zeitung, 18./19.02.1995, S …” „… . Heußner, Hermann K./ Jung, Otmar 2009: Mehr direkte Demokratie wagen. Volksentscheid und Bürgerentscheid …” „… wie die Waldschlößchenbrücke. Jetzt könnte es einen Bürgerentscheid geben. In: Sächsische Zeitung …”

Erfolgskriterien für Bürgerbegehren S. 20

„… . Direkt erfolgreich ist ein Begehren dann, wenn es zu einem Bürgerentscheid führt, in dem wiederum die …” „… Gemeindevertretung über eine Gemeindeangelegenheit entschieden, denn „der Bürgerentscheid steht einem Beschluss des …” „… anstehende Bürgerentscheid entfällt, weil „... der Gemeinderat die Durchführung der mit dem Bürgerbegehren …”

Bürgerbegehren in Dresden und ihr Erfolg: Eine Zusammenfassung und Anregungen für weitergehende Analysen S. 124-126

„… erfolgreiches geplantes Bürgerbegehren. Drei dieser 13 Begehren führten zu einem Bürgerentscheid, die alle im …” „… Sinne des Bürgerbegehrens ausgingen. Allerdings wurden nur die beiden Bürgerentscheide zum Bau der …” „… erfolgreichen Bürgerbegehren. Der Bürgerentscheid gegen die Brücke von Radebeul nach Niederwartha fand hingegen …”

Zulässigkeit S. 65-69

„… Weltkulturerbeproblematik erst eintrat, als die Sperrwirkung des Bürgerentscheids bereits galt, hätte nur der Stadtrat ein …” „… kein Thema war. 2005 – 2008 galt die Sperrwirkung des Bürgerentscheids. Bemerkenswert ist die …” „… der Sperrwirkung des Bürgerentscheids gesammelt wurden (die Unterschriften wurden zwar erst nach dem …”

Unterschriftensammlung S. 118-120

„… 118 wenn zu dem Thema in den letzten zwei Jahren bereits ein Bürgerentscheid stattgefunden hatte …” „… , dass ein Bürgerentscheid dieselbe Wirkung wie ein Beschluss der Gemeindevertretung entfalte und …” „… innerhalb von 2 Jahren nur durch einen erneuten Bürgerentscheid abgeändert werden könne. Absatz 6 legte für …”

Erfolg S. 84-88

„… Ablehnung der Brücke durch einen Bürgerentscheid bedeute also nur, dass Cossebaude sich gegen sie ausspreche …” „… Ortsvorsteherin erhoffte sich durch einen erfolgreichen Bürgerentscheid eine größere Signalwirkung Richtung …” „… Dresden.331 8.5 Erfolg Vor dem Bürgerentscheid gab es am 4. Oktober noch einmal eine …”

Das Bürgerbegehren nach § 18 der Kommunalverfassung der DDR S. 117-118

„… wichtige Gemeindeangelegenheiten einen Bürgerentscheid bei der Gemeindevertretung beantragen können. Ein …” „… Bürgerentscheid stattgefunden hatte. Satz 2 legte fest, dass Bürgerbegehren, die sich gegen einen Beschluss der …” „… . Absatz 5 regelte, dass ein Bürgerentscheid dieselbe Wirkung wie ein Beschluss der Gemeindevertretung …”

Zulässigkeit S. 34-36

„… Unterschriftslisten – brachte die SPD eine eigene Fragestellung für einen Bürgerentscheid ein: „Sind Sie für diese …” „… Sommerpause Verfahrensregeln für einen Bürgerentscheid aufzustellen, verschob sich die Entscheidung des …” „… vor allem die PDS. Er habe lediglich Mitspracherecht im Planungsverfahren. Es könnten Bürgerentscheide …”

Erfolg S. 36-37

„… einen Bürgerentscheid am 5. November 1995. 4.5 Erfolg In der Sitzung des Stadtrates am 23. März 1995 …” „… zu organisieren, um die Bürger vor einem Bürgerentscheid angemessen zu informieren. Die Abgeordneten …” „… die Befürworter nicht ausreichend dargestellt.111 Nachdem der Termin für den Bürgerentscheid bekannt …”

Erfolg S. 51-53

„… gegen, sondern für den Bau der Brücke, aber bei einem möglichen negativen Ausgang des Bürgerentscheids …” „… Enthaltungen, dass das Bürgerbegehren zulässig sei. Der folgende Bürgerentscheid wurde auf den 27. Februar 2005 …” „… Verfahrensmodalitäten und die Bedingungen für einen erfolgreichen Bürgerentscheid aufgezählt.186 Die Stellungnahme der …”

Zulässigkeit S. 50-51

„… welche Maßnahmen im Falle eines positiven Bürgerentscheides zu treffen seien. Die Juristen kamen jedoch …” „… , aber bei einem möglichen negativen Ausgang des Bürgerentscheids, müsste der Beschluss des Stadtrates …” „… Bürgerbegehren zulässig sei. Der folgende Bürgerentscheid wurde auf den 27. Februar 2005 terminiert.183 5.2.5 …”

Zulässigkeit S. 43-46

„… dann für den Bürgerentscheid auch weggelassen werden.149 Was die Förderfähigkeit anbelangt, seien nicht …” „… Wochen aufzuheben. Vorbereitungen für einen Bürgerentscheid durften zudem nicht getroffen werden.156 Am …” „… überhaupt unterschrieben worden sei. Die für den Bürgerentscheid zur Abstimmung zu stellende Frage müsse …”

Zulässigkeit S. 83-84

„… Ablehnung der Brücke durch einen Bürgerentscheid bedeute also nur, dass Cossebaude sich gegen sie ausspreche …” „… Ortsvorsteherin erhoffte sich durch einen erfolgreichen Bürgerentscheid eine größere Signalwirkung Richtung …” „… Dresden.331 8.5 Erfolg Vor dem Bürgerentscheid gab es am 4. Oktober noch einmal eine …”

Inhalt S. 63-64

„… Waldschlößchen e.V.“. Da am 28. Februar 2008 die dreijährige Bindungsfrist des Bürgerentscheids …” „… im Bürgerentscheid 2005 lediglich für eine Elbquerung gestimmt hätten, da die Alternative eines …” „… der Welterbetitel durch den Bau der Brücke in Gefahr geraten könne. Ein neuer Bürgerentscheid würde …”

Erfolg S. 120

„… eines Bürgerentscheides aufgrund der Unzulässigkeit des Begehrens ab.489 Die Initianten argumentierten …” „… Unzulässigkeit des Bürgerbegehrens festgestellt hatte, ließ die Initianten überlegen, den Bürgerentscheid …” „… welchen Bedingungen die Gemeindevertretung einen Bürgerentscheid für unzulässig zu deklarieren oder 487 …”

Hintergrund S. 46-49

„… Ratsbegehren ein. Hinsichtlich der Fragestellung für den möglichen Bürgerentscheid forderte die PDS, dass vor …” „… , dem Bürgerentscheid nur zuzustimmen, wenn die Frage eine Alternativentscheidung über den Einsatz der …” „… schon 1997166 als mögliche Frage für einen Bürgerentscheid vor: „Sind Sie für den Bau der …”

Hintergrund S. 103-106

„… Bürgerinitiative „Woba – erhalten“, mit dem Ziel einen Bürgerentscheid zum Verkauf der Woba herbeizuführen …” „… Bürgerentscheid zu derselben Fragestellung durchzuführen, wie sie für das Bürgerbegehren geplant war.425 Doch mit …” „… die Stadt Dresden per Bürgerentscheid entschieden werden sollten. Der Kostendeckungsvorschlag stellte …”

Einleitung S. 15

„… Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden an. Zunächst einmal gehört die Stadt zu den aktivsten deutschen Städten …” „… einem Bürgerentscheid führten und Bürgerbegehren, deren Inhalt bereits vor einem Entscheid vom Stadtrat …”

Erfolg S. 115

„… dies auch die Forderung im Begehren war, kann man diesen Beschluss als Ersatz für einen Bürgerentscheid …” „… die Zulässigkeit des Begehrens oder der besagt, dass der Bürgerentscheid aufgrund einer …”

Zulässigkeit S. 24

„… . Jedenfalls entfiel durch diesen Beschluss der Bürgerentscheid. Sowohl die Stadt als auch die Initianten …” „… Bürgerentscheid, nicht für den ihn ersetzenden Stadtratsbeschluss. Damit aber ein Missbrauch durch den Stadtrat …”

Zulässigkeit S. 74-75

„… und einen Bürgerentscheid durchzuführen.290 Am 22. April 1998 entschied schließlich der Stadtrat über …” „… an den Elbwiesen. Damit wurde der Bürgerentscheid hinfällig, da der Stadtrat im Sinne des Begehrens …”

Unterschriftensammlung S. 23-24

„… diesen Beschluss der Bürgerentscheid. Sowohl die Stadt als auch die Initianten gingen davon aus, dass …” „… Gemäß §§ 24, 25 SächsGemO gilt die Dreijahresfrist nur für einen positiven Bürgerentscheid, nicht für …”

Erfolg S. 24-25

„… . Jedenfalls entfiel durch diesen Beschluss der Bürgerentscheid. Sowohl die Stadt als auch die Initianten …” „… Bürgerentscheid, nicht für den ihn ersetzenden Stadtratsbeschluss. Damit aber ein Missbrauch durch den Stadtrat …”

Zulässigkeit S. 114-115

„… dies auch die Forderung im Begehren war, kann man diesen Beschluss als Ersatz für einen Bürgerentscheid …” „… die Zulässigkeit des Begehrens oder der besagt, dass der Bürgerentscheid aufgrund einer …”

Hintergrund S. 89-91

„… , hatte die GHND schon frühzeitig die Möglichkeit eines Bürgerentscheides in ihre Überlegungen einbezogen …” „… wir bis zum Bürgerentscheid“ hieß es bereits im Oktober 2000.354 Am 19. September 2002 kündigte sie …”

Erfolg S. 100-102

„… . September im Stadtrat einen Antrag zur Abhaltung eines Bürgerentscheides zur Gewandhausproblematik ein. Die …” „… Kurzfristigkeit des Antrags und einer mangelnden Erklärung, wie der Bürgerentscheid finanziert werden solle.403 Am …”

Hintergrund S. 31-33

„… Verhinderung des Baus der Autobahn nutzen. Der Antrag eines Abgeordneten der DSU auf einen Bürgerentscheid zu …” „… es, den Stadtratsbeschluss vom 27. Januar wieder zu kippen und mittels eines Bürgerentscheids ein …”

Zulässigkeit S. 93-96

„… Bürgerentscheides nach einem erfolgreichen Bürgerbegehren. Richtet sich das Bürgerbegehren gegen einen …” „… . 382 Vgl. Saft 2003. 383 Vgl. Kuhlke 2009. 96 9.1.5 Erfolg Auch wenn es nicht zum Bürgerentscheid kam …”

Erfolg S. 75

„… jegliche Bebauung und Versiegelung an den Elbwiesen. Damit wurde der Bürgerentscheid hinfällig, da der …”

Erfolg S. 96

„… 96 9.1.5 Erfolg Auch wenn es nicht zum Bürgerentscheid kam, kann das Bürgerbegehren „Ja! Zum …”

Inhalt S. 33-34

„… es, den Stadtratsbeschluss vom 27. Januar wieder zu kippen und mittels eines Bürgerentscheids ein …”

Unterschriftensammlung S. 27-28

„… Abstimmungsberechtigten) waren für einen Bürgerentscheid nötig. 3.2.4 Zulässigkeit Die Zählung der Stimmen durch die …”

Unterschriftensammlung S. 49-50

„… welche Maßnahmen im Falle eines positiven Bürgerentscheides zu treffen seien. Die Juristen kamen jedoch …”

Unterschriftensammlung S. 73-74

„… Bürgerentscheid durchzuführen.290 Am 22. April 1998 entschied schließlich der Stadtrat über die Zulässigkeit. In …”

Inhalt S. 78-79

„… eines Bürgerentscheids gerichtet war. Mit Werbeflyern und Plakataktionen wurde für die Ansiedlung von VW …”

Unterschriftensammlung S. 42-43

„… erlaubt, solange sie den Sinn der Fragestellung nicht veränderten und könnten dann für den Bürgerentscheid …”

Unterschriftensammlung S. 79-80

„… Bürgerentscheids gerichtet war. Mit Werbeflyern und Plakataktionen wurde für die Ansiedlung von VW am Straßburger …”

Unterschriftensammlung S. 92-93

„… .364 Eine solche Frist kennt die SächsGemO aber nur für die Durchführung des Bürgerentscheides nach …”

Inhalt S. 106-107

„… Bürgerentscheid entschieden werden sollten. Der Kostendeckungsvorschlag stellte zunächst fest, dass laut …”

Hintergrund S. 116-117

„… festgelegt, dass die Bürger über wichtige Gemeindeangelegenheiten einen Bürgerentscheid bei der …”

Zulässigkeit S. 28-29

„… 18.000 gültige Stimmen (5% der Dresdner Abstimmungsberechtigten) waren für einen Bürgerentscheid nötig …”

Unterschriftensammlung S. 64-65

„… Bürgern unterzeichnet worden war. Sie begründeten ihren Aufruf damit, dass nur ein neuer Bürgerentscheid …”

Hintergrund S. 76-78

„… Durchführung eines Bürgerentscheids wurde mehrheitlich abgelehnt.306 Mit der Entscheidung des Stadtrates und …”

Hintergrund S. 96-99

„… 96 9.1.5 Erfolg Auch wenn es nicht zum Bürgerentscheid kam, kann das Bürgerbegehren „Ja! Zum …”

doi.org/10.5771/9783845227344

Lars P. Feld, Peter M. Huber, Otmar Jung, Hans-Joachim Lauth, Fabian Wittreck - Jahrbuch für direkte Demokratie 2013

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Lars P. Feld (ed.), Peter M. Huber (ed.), Otmar Jung (ed.), Hans-Joachim Lauth (ed.), Fabian Wittreck (ed.)

Jahrbuch für direkte Demokratie 2013

Series: Jahrbuch für direkte Demokratie

Volume 2014

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Wolfgang Besler Die direkte Demokratie am Beispiel des kommunalen Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides S. 91-116

„… 91 Die direkte Demokratie am Beispiel des kommunalen Bürgerbegehrens und Bürgerentscheides …” „… als unmittelbare Gestaltungsmöglichkeit der Bürger das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid …” „… Baden-Württemberg, wurden das Bürgerbegehren und der Bürgerentscheid in dem bevölkerungsreichsten Land NRW mit 18 …”

Dokumentation S. 161-174

„… Bürgerentscheid (Auswahl) Münster, 16. September 2012 Bürgerentscheid „Umbenennung des Hindenburgplatzes“ Frage …” „… Bürgerentscheid gültig. Aachen, 10. März 2013 Bürgerentscheid „Campusbahn“ Frage: „Sind Sie für den Bau der …” „… (Zugriff 15.3.2013). Dort auch kleinräumige Aufgliederung. – Ergebnis: Der Bürgerentscheid ist gültig. Die …”

Ausgewählte Entscheidungen zur direkten Demokratie S. 281-336

„… – Vf. 19-VII-11 – Konkurrierende Bürgerentscheide: Stimmzettelmuster [Leitsätze]5 1. Auch wenn auf …” „… nur einem Stimmzettel gleichzeitig über zwei konkurrierende Bürgerentscheide mit Stichentscheid …” „… – Stimmrecht ausländischer Unionsbürger in kommunalen Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden [Leitsätze]7 1 …”

Maria Pottmeyer/Stefan Lenz Die Neuregelung der Kostenschätzung beim Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen S. 263-280

„… “; eingehend zur Erfolgsquote von Bürgerbegehren in NRW H. Hofmann, Bürgerbegehren, Bürgerentscheid …” „… . Jung, Welche Änderungen empfehlen sich beim Verfahren für Bürgerbegehren und Bürgerentscheid im …” „… Bürgerentscheid und nicht mehr auf den Unterschriftenlisten für das Bürgerbegehren angegeben wird (2.). Vor allem …”

Neue Literatur S. 343-356

„… (Schriften zur Demokratieforschung Bd. 8), S. 81–103. Hellmann, Tilo: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in …” „… Freiberg – 1992 bis 2004, Baden-Baden 2013 (Dresdner Schriften zum Bürgerentscheid Bd. 3). Hertig Randall …” „… : 40000 Flyer und 1400 Plakate gegen die Schließung: Bürgerentscheid zum Erhalt der Stadtteilbibliotheken …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… und Bürgerentscheides 91 Benjamin Karras Die Finanzierung direktdemokratischer Instrumente 117 2 …”

Sachverzeichnis S. 359-362

„… . Bürgerentscheid 40, 91 ff., 171 ff., 276 ff., 304 ff., 333 ff. Campusbahn 172 Castrop-Rauxel 96 ff. CDU 21 …”

Adrian Vatter, Anja Heidelberger Volksentscheide nach dem Sankt-Florians-Prinzip? Das Abstimmungsverhalten zu Stuttgart 21 und großen Infrastrukturprojekten in der Schweiz im Vergleich S. 9-54

„… kommunalen Bürgerentscheiden und der im EU-Vergleich größten Zahl von Volksentscheiden auf regionaler Ebene …”

doi.org/10.5771/9783845254555

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