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Thomas Kliegel - Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

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Thomas Kliegel

Der Straftatbestand der unerlaubten Bereicherung

Series: Düsseldorfer Rechtswissenschaftliche Schriften

Volume 115 2013

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Ausnahmezustand und Notstandsgesetzgebung S. 89-92

„… Privatpersonen 1. Entstehungsgeschichte a. Ausnahmezustand und Notstandsgesetzgebung Die massiven Probleme …” „… gesamte Hoheitsgebiet verhängte Ausnahmezustand andauern, unmittelbar oder durch einen …” „… den achtziger Jahren ihren Höhepunkt, was 1984 zur Verkündung des Ausnahmezustandes (Dekret …”

Überführung in das allgemeine Strafrecht S. 92-94

„… der neuen Verfassung im Jahr 1991 wurden der Ausnahmezustand und damit auch alle während dieses …” „… gestrichene Bezugnahme auf den Ausnahmezustand unverändert. In der Folge entschied das kolumbianische …” „… Ausnahmezustands sei eine solch enge Zweckbindung nicht mehr erforderlich und der Tatbestand damit weit zu …”

Entstehungsgeschichte S. 89

„… Privatpersonen 1. Entstehungsgeschichte a. Ausnahmezustand und Notstandsgesetzgebung Die massiven Probleme …” „… gesamte Hoheitsgebiet verhängte Ausnahmezustand andauern, unmittelbar oder durch einen …”

Konkurrenzen S. 84-89

„… unerlaubte Bereicherung von Privatpersonen 1. Entstehungsgeschichte a. Ausnahmezustand und …” „… öffentlichen Ordnung und der über das gesamte Hoheitsgebiet verhängte Ausnahmezustand andauern, unmittelbar …”

Tatbestand S. 95-96

„… . Aufgrund der Aufhebung des Ausnahmezustands konnten die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht mehr in …”

Das geschützte Rechtsgut S. 96-97

„… Aufhebung des Ausnahmezustands konnten die öffentliche Sicherheit und Ordnung nicht mehr in gleicher Weise …”

Der Täterkreis S. 97-98

„… handelt. Während der Geltung des Ausnahmezustands und von Art. 1 des Dekrets 1895/89 musste die Zunahme …”

Die tatbestandsmäßige Handlung S. 98-100

„… Geltung des Ausnahmezustands und von Art. 1 des Dekrets 1895/89 musste die Zunahme des Vermögens zudem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Entstehungsgeschichte 89 a. Ausnahmezustand und Notstandsgesetzgebung 89 b. Überführung in das allgemeine Strafrecht 92 …”

doi.org/10.5771/9783845244761

Georg Pfleiderer, Harald Matern, Jens Köhrsen - Krise der Zukunft II

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Georg Pfleiderer (ed.), Harald Matern (ed.), Jens Köhrsen (ed.)

Krise der Zukunft II

Series: Religion - Wirtschaft - Politik

Volume 16 2019

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Harald Matern, Georg Pfleiderer, Jens Köhrsen Einleitung: Ethiken des Ausnahmezustands S. 7-18

„… Harald Matern, Georg Pfleiderer, Jens Köhrsen Einleitung: Ethiken des Ausnahmezustands …” „… Semantiken eine spezifische Pragmatik eignet (vgl. Nagel 2008): Wer den Ausnahmezustand ausruft, sei es den …” „… Interessen. Ob es aber so etwas geben kann, wie eine Ethik des Ausnahmezustands – bzw. ob und wie unter …”

Mario Kaiser Moration: Zur Chronopolitik des Zögerns S. 141-174

„… Ausnahmezustand und die Infrastruktur einer Weltinnenpolitik, die im Zeichen eines neuen Militarismus agiert – ein …” „… Gegenwart wie im Ausnahmezustand reagiert wird, hebt sich das Zaudern von den inzwischen eingeübten …” „… Alarmbereitschaft, wenn nicht des fortwährenden Ausnahmezustandes mitverantwortet haben. «In relation to terrorism …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… : Ethiken des Ausnahmezustands ...................................................... 7 Stephan Jütte Die …”

doi.org/10.5771/9783845277172

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Jonas Heller

Mensch und Maßnahme

2018

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Ausnahmezustand und »Gesetzesform« bei Giorgio Agamben S. 125-184

„… Ausnahmezustand-Buch beschreibt.Um dies zu erläutern, ist sinnvoll, begrifflich zwischen einer Regulari-sierung und …” „… 1252. Ausnahmezustand und »Gesetzesform« bei Giorgio Agamben2.1 Jenseits der Souveränität …” „… : Ausnahmezustand als Struktur»Sie könnens so ausdrücken: Wo nichts am rechten Platz liegt, da ist Unordnung. Wo am …”

Ausnahmezustand und »Rechtsform« bei Carl Schmitt S. 37-124

„… I. Theorie der juristischen FormDer Ausnahmezustand und die Frage nach der Einheit von Recht und …” „… Politik391. Ausnahmezustand und »Rechtsform« bei Carl Schmitt1.1 Die Normativität und das Politische …” „… existiert.« Schmitt, Verfassungslehre 22, Hervorh. im OriginalNach Carl Schmitt hat der Ausnahmezustand …”

Einleitung: Komplement und Antithese. Zur Beziehung von Ausnahmezustand und Menschenrechten S. 9-36

„… 9Einleitung: Komplement und AntitheseZur Beziehung von Ausnahmezustand und Menschenrechten»Alles …” „… Ausnahmezustands. Des-sen Instrument ist die konkrete Maßnahme, die an die Stelle eines Ge-setzes tritt, das …” „… UN-Generalversamm-lung.ZUR BEZIEHUNG VON AUSNAHMEZUSTAND UND MENSCHENRECHTEN12– und das eben deshalb gegen dieses mit einer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… er an der Universität Frankfurt promoviert.Menschenrechte und Ausnahmezustand sind zwei Weisen, durch …” „… wieder durchbricht. Zwischen ih-nen besteht ein Gegensatz: Wo der Ausnahmezustand erklärt wird, werden …” „… Theorien von Souveränität und Ausnahmezustand bei Carl Schmitt und Giorgio Agamben. Im zweiten …”

Körper, Staat, Nation: Kritiken der Menschenrechte S. 185-258

„… noch im Novem-ber 2015 per Gesetz zugestimmt. Das französische Ausnahmezustands-regime mutet als …” „… maßgebende Instrument des Ausnahmezustands.Bereits das erste Dekret mit Gesetzeskraft im Ausnahmezustand …” „… II. Körper und PersonZur Dialektik von Ausnahmezustand und Menschenrechten1873. Körper, Staat …”

Schluss: Die Dialektik von Berechtigung und Entrechtung S. 353-362

„… nicht länger unterscheiden lässt, bezeichnet nach Agamben jene Situation, in welcher der Ausnahmezustand …” „… Ausnahmezuständen. Hier kommen die Rechte allein unter dem Gesichtspunkt der Regulierung eines Kollektivs und damit …” „… allein als Mit-tel in Betracht. Der Ausnahmezustand ist somit nicht das ganz Ande-re der Rechte – obschon …”

Literatur S. 366-350

„… the Line: Carl Schmitt und der Ausnahme-zustand«, Philosophische Rundschau 55(4), 273–306.Bauer …” „… Ausnahmezustand. Zum Handeln der Staatsgewalt in außergewöhnlichen Lagen«, Neue Ju-ristische Wochenschrift 31/2(38 …” „… : Der Ausnahmezustand als Regelfall«, Blät-ter für deutsche und internationale Politik (1), 9–12 …”

Die Dialektik von Berechtigung und Entrechtung: Person und Ausnahme S. 259-352

„… Zusammenhang von Menschenrechten und Ausnahmezustand sieht Agamben darin, dass der Mensch politisch nurmehr als …” „… Qualitäten versetzt den abstrakten Menschen in einen dauerhaften privaten Ausnahmezustand. Durch ihre …” „… beraubt. (vgl. ebd., 583) Während die individuelle Maß-nahme, die auch das Mittel des Ausnahmezustands …”

Siglen S. 365

„… : Duncker & Humblot, 2010 (erstmals ersch. 1928).Giorgio AgambenAZ Ausnahmezustand (Homo sacer II.1 …”

doi.org/10.5771/9783748901594

Edda A. Strohmayer - Stabilität, Friede und Demokratie im Nahen Osten?

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Edda A. Strohmayer

Stabilität, Friede und Demokratie im Nahen Osten?

Series: Nomos Universitätsschriften - Politik

Volume 147 2007

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Der Ausnahmezustand S. 81-84

„… Authority. IV.1.2 Der Ausnahmezustand Gemäß Art. 148 der ägyptischen Verfassung ist der Präsident befugt …” „… Ausnahmezustand zu verhängen. Als Mubarak die Regentschaft im Jahr 1981 übernahm und radikale Islamisten die …” „… wieder die Zustimmung zu einer Verlängerung des Ausnahmezustands erteilen, sodass Mubarak bis dato keinen …”

Präsidialstaat Ägypten S. 79-81

„… einem Mix von sowohl exekutiven, legislativen und – insbesondere im Falle des Ausnahmezustands – auch …” „… . 148 befugt, den Ausnahmezustand zu erklären. Die Verfassung garantiert zwar die Unabhängigkeit der …” „… Authority. IV.1.2 Der Ausnahmezustand Gemäß Art. 148 der ägyptischen Verfassung ist der Präsident befugt …”

Mubaraks 4. Amtsperiode (1999-2005) und danach: Ein neuer Anlauf zu politischen Reformen und einer Demokratisierung des Landes? S. 212-220

„… eine Aufhebung des Ausnahmezustands, auf die so viele gehofft hatten, wurde indessen, insbesondere auch …” „… Ausnahmezustands nach wie vor die Möglichkeit zur Verurteilung von Zivilisten vor Militärgerichten bestehen.851 …” „… Ausnahmezustands nach Erlassung eines eigens konzipierten Antiterrorgesetzes; Verfassungsänderungen, die die Rechte …”

Mubarak und die Medien S. 116-124

„… zur Gängelung der Medien eröffnen sich im Ausnahmezustand. Die Verfassung verbietet zwar Zensur (Art …” „… Ausnahmezustand kann der Verteidigungsminister in Zusammenhang mit Fragen der Sicherheit Publikationen verbieten …” „… Publikationen verbieten. Dem Innenminister steht es darüber hinaus im Ausnahmezustand frei, den Import von …”

Politische Liberalisierungstendenzen in den 80er-Jahren S. 206-209

„… bringende Verfassung nicht angetastet wurde und Mubarak zudem den Ausnahmezustand (aus nicht immer völlig …” „… Mubarak von nun an autoritäre Maßnahmen wie die Verlängerung des Ausnahmezustands sogar häufig damit …”

Nichtregierungsorganisationen (NGOs) S. 130-134

„… Menschenrechtsgruppen, die zum einen aufgrund der unter Ausnahmezustand vollzogenen Polizeiaktivitäten ein reiches …” „… Ausnahmezustands einfach heraus, ihren Unmut auf der Straße zu äußern.491 Die Kifaya-Gründer begründen das …”

Justiz S. 97-101

„… dem Jahr 1966, das erlaubt, im Ausnahmezustand alle im Strafrecht angeführten Vergehen und Verbrechen …” „… zustimmen wollte.323 Die Verlängerung des Ausnahmezustands im März 2006 um weitere zwei Jahre und die …”

Werte, Erwartungshaltungen und Forderungen S. 273-279

„… einen Rechtfertigungsgrund, Reformen hintanzuhalten und beispielsweise auch den Ausnahmezustand zu …” „… Aufhebung des Ausnahmezustands an; mehrmals bezeichnete er das Jahr 2007 als „Jahr der Verfassungsänderungen …”

Mubarak und die Parteienlandschaft S. 108-116

„… der Verhängung des Ausnahmezustands zumindest potenziell weitere Mittel zur Beschränkung der …” „… tenzial der Parteien wirkte sich aber insbesondere auch der Ausnahmezustand mit seinen Einschränkungen der …”

Die Anhängerschaft Mubaraks S. 279-280

„… geplanten Beschluss eines Antiterrorgesetzes – die Aufhebung des Ausnahmezustands an; mehrmals bezeichnete …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… verfassungsmäßige Rolle des Präsidenten 79 IV.1.1 Präsidialstaat Ägypten 79 IV.1.2 Der Ausnahmezustand 81 IV …”

Die Machtübernahme S. 37-39

„… einhalten werde. Gleichzeitig rief er, zunächst auf ein Jahr befristet, den Ausnahmezustand aus.83 Die …”

Der ägyptische Gewerkschaftsverband S. 124-127

„… Gesetzes, seit Mubarak durch den Ausnahmezustand strengstens untersagt. Kassem berichtet, dass sich in der …”

Die Kifaya-Bewegung S. 134-137

„… verfassungsrechtlich verbriefte Demonstrationsrecht und unter Ignorierung des Ausnahmezustands einfach heraus, ihren …”

Vizepräsident Muhammad Hosni Mubarak (1975-1981) S. 32-37

„… , zunächst auf ein Jahr befristet, den Ausnahmezustand aus.83 Die bisherigen Ausführungen verdeutlichen eine …”

Rolle des Militärs unter Mubarak S. 86-91

„… Mubarak verstärkt – der Ausnahmezustand ermöglichte ihm das – auf den Einsatz von Militärgerichten zur …”

doi.org/10.5771/9783845204581

Uwe Backes, Alexander Gallus, Eckhard Jesse, Tom Thieme - Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

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Uwe Backes (ed.), Alexander Gallus (ed.), Eckhard Jesse (ed.), Tom Thieme (ed.)

Jahrbuch Extremismus & Demokratie (E & D)

Series: Jahrbuch Extremismus u. Demokratie

Volume 30 2018

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Sebastian Liebold Matthias Lemke, Demokratie im Ausnahmezustand S. 357-360

„… Ausnahmezustand in der modernen StaatspraxisVon Sebastian LieboldMatthias Lemke, Demokratie im …” „… Ausnahmezustand. Wie Regierungen ihre Macht ausweiten,Frankfurt a. M. 2017 (Campus), 304 S.Schreckensszenario …” „… : Im Ausnahmezustand sieht sich der Staat, bes-ser gesagt die Regierung samt ihrer Verwaltung, in den …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… Ausnahmezustand (Sebastian Liebold) ......... 357Christian Lindner, Schattenjahre (Helge F. Jani …”

Verzeichnis der besprochenen Bücher S. 500-508

„… demokratische Weltparlament – 482Lemke, Matthias, Demokratie im Ausnahmezustand – 357Leo, Per/Maximilian …”

doi.org/10.5771/9783845296654

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