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Hendrik Braun - Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

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Hendrik Braun

Die Befreiung vom Pflichtangebot nach dem WpÜG

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 129 2008

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Aufsicht S. 305

„… börsennotierter Aktiengesellschaften.1508 III. Aufsicht Als Aufsichtsbehörde fungiert die Übernahmekommission …”

Aufsicht bei Übernahmen S. 338-339

„… Funktionsfähigkeit des Marktes durch Vertrauensschutz und Gleichbehandlung.1674 II. Aufsicht bei Übernahmen Die …” „… allgemeine Aufsichtsbehörde ist nach Art. 34 BEHG die Eidgenössische Bankenkommission (EBK). Über die …” „… Aufsichtsbehörde mitgeteilt, die dann Verfügungen erlassen kann, vgl. Art. 23 Abs. 3 und 4 BEHG und Art. 5 UEV-UEK …”

Die Aufsicht im Übernahmerecht S. 272-276

„… „Spielregeln“, also ohne gesetzliche Fundierung der Regelungen selbst und der Aufsicht. II. Die Aufsicht im …” „… Übernahmerecht Die Aufsicht obliegt dem Panel on Takeovers and Mergers.1314 Neben der Überwachungsaufgabe …” „… Inwiefern Änderungsbedarf aufgrund der Richtlinie für die Aufsicht im Übernahmerecht bestanden, erörtert …”

Zur Rechtsnatur des City Code on Takeovers and Mergers S. 270-272

„… „Spielregeln“, also ohne gesetzliche Fundierung der Regelungen selbst und der Aufsicht. II. Die Aufsicht im …” „… Übernahmerecht Die Aufsicht obliegt dem Panel on Takeovers and Mergers.1314 Neben der Überwachungsaufgabe …” „… Regeln wohl unbestritten.1312 Zunächst kann dies mit der Besetzung des zuständigen Aufsichtsorgans, des …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Takeovers and Mergers 271 II. Die Aufsicht im Übernahmerecht 272 1. Die Untergliederungen des Panel 273 …” „… Pflichtangebots 303 II. Anwendungsbereich 305 III. Aufsicht 305 IV. Der Tatbestand des Pflichtangebots 305 …” „… 337 II. Aufsicht bei Übernahmen 338 III. Pflichtangebot bei mehreren Bietern 339 IV. Das Verhältnis …”

Die Befreiungen vom Pflichtangebot S. 292-303

„… entscheidet die Aufsicht unter Berücksichtigung der Gesamtumstände. 5. Die “Notes on Dispensations from Rule …” „… Fallbeispiel. 300sondere auch die Unkenntnis der Übernahmeregeln.1485 In jedem Fall ist die Aufsicht über den …” „… geschriebenen Tatbestände gestützt hat.1488 Dies liegt nicht zuletzt daran, dass die Aufsicht die Befreiungen …”

Thesenartige Zusammenfassung der Untersuchungsergebnisse S. 390-400

„… Mitteilungspflicht, so dass die Aufsicht über den jeweiligen Sachverhalt informiert ist. Das schweizerische Recht …” „… denen grundsätzlich eine Anzeigepflicht genügt. Teilweise kann die Aufsicht im Einzelfall eine Anordnung …” „… Ausnahme, der Nichtberücksichtigung von Stimmrechten und der Befreiung durch aufsichtsbehördliche …”

Anwendungsbereich S. 305

„… börsennotierter Aktiengesellschaften.1508 III. Aufsicht Als Aufsichtsbehörde fungiert die Übernahmekommission …”

Übernahmerichtlinie und Rechtsschutz S. 354

„… Beteiligungsfähigkeit dar, sondern betrifft allein die Ermittlungsbefugnisse der Aufsicht. Eine 1760 Vgl. auch …” „… . 4 zur Schaffung einer Aufsichtsstelle, lässt aber die Befugnis der Mitgliedstaaten zur Regelung von …”

Geltungsanspruch des Pflichtangebots S. 303-305

„… Schutzsubjekte sind daher wie im deutschen Recht Anleger börsennotierter Aktiengesellschaften.1508 III. Aufsicht …” „… Als Aufsichtsbehörde fungiert die Übernahmekommission.1509 Gesetzliche Regelungen finden sich in den …”

Problemaufriss S. 352-354

„… der Aufsicht. Eine 1760 Vgl. auch Rickford, 2004 EBLR 1379, 1418 zum Rechtsschutz unter dem City …” „… verpflichtet die Mitgliedstaaten in Art. 4 zur Schaffung einer Aufsichtsstelle, lässt aber die Befugnis der …”

Die Ausformung des gesetzlichen Pflichtangebots S. 335-338

„… .1674 II. Aufsicht bei Übernahmen Die allgemeine Aufsichtsbehörde ist nach Art. 34 BEHG die …”

Der Rechtsschutz vor staatlichen Gerichten S. 277-280

„… Tätigwerden der Aufsicht, indes ist es möglich, dass ein einzelner Aktionär ein Verfahren vor dem Panel, das …” „… der Aufsichtsbehörde betroffen sind und ein hinreichendes Interesse in der Sache aufweisen können …”

Der passive Kontrollerwerb S. 96-104

„… er Kenntnis vom geplanten Rückerwerb hatte.464 Zu beachten ist, dass die zuständige Aufsicht die …” „… BEHG.474 Danach kann die Aufsichtsbehörde Ausnahmen vom Pflichtangebot erteilen, wenn die …”

Das Pflichtangebot in Umwandlungssachverhalten S. 240-269

„… einzureichen, welche insbesondere auch mit Blick auf die Gegenleistung von der BaFin als unabhängige Aufsicht …” „… Kontrolle durch eine unabhängige Aufsicht. Ein ähnliches Konkurrenzproblem wurde bereits für eine Befreiung …” „… aufsichtsrechtliche Pflichtangebot zu unterbreiten ist oder nicht.1196 (3) Stellungnahme Die besseren Argumente …”

Der Tatbestand des Pflichtangebots S. 305-316

„… börsennotierter Aktiengesellschaften.1508 III. Aufsicht Als Aufsichtsbehörde fungiert die Übernahmekommission …” „… aufsichtsrechtlichen Übernahmerechts mit dem Zivilrecht. So sind etwa Anfechtungsklagen wegen Ruhens von Stimmrechten …” „… die Aufsichtsbehörde weitergegeben, die auf diese Weise praktische Erfahrungen einbringen sollte.1570 …”

Aufsichtsstellen S. 87-88

„… kann.403 III. Aufsichtsstellen Die Mitgliedstaaten haben nach Maßgabe von Artikel 4 der Richtlinie …” „… die Aufsichtsstelle zu bestimmen. Für Deutschland ist weiterhin die BaFin zuständig. Weitreichende …”

Die aufsichtsrechtliche Durchsetzung der Bieterpflichten S. 350-351

„… aufsichtsrechtliche Durchsetzung der Bieterpflichten Vorschriften zum Verfahren finden sich im Wesentlichen im …” „… die Aufsichtsbehörde. Man kann etwa an den Fall denken, dass der Bieter einen Zurechnungstatbestand …” „… , wonach die Aufsichtsstelle über alle zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Befugnisse verfügen muss …”

Beteiligung der Minderheitsaktionäre im Befreiungsverfahren und Rechtsschutz gegen die Befreiung des Bieters S. 354-375

„… Beteiligungsfähigkeit dar, sondern betrifft allein die Ermittlungsbefugnisse der Aufsicht. Eine 1760 Vgl. auch …” „… . 4 zur Schaffung einer Aufsichtsstelle, lässt aber die Befugnis der Mitgliedstaaten zur Regelung von …” „… kapitalmarktrechtliches Aufsichtsverfahren bei Kontrollerlangung.1801 Folglich wird durch eine Entscheidung der BaFin das …”

Die einzelnen Befreiungsmöglichkeiten des § 37 WpÜG S. 165-232

„… . InsO. 853 Zur Eigenverwaltung unter Aufsicht eines Sachwalters vgl. §§ 270 ff. InsO. 177 …” „… Betracht, würde doch auf diese Weise die Aufsicht der BaFin hinsichtlich der ordnungsgemä-ßen Durchführung …” „… verpflichtet. Insofern beschränkt sich die Prüfung der Aufsichtsbehörde auf die Plausibilität und …”

Einführung S. 23-25

„… . 10 BGBl. I, S. 1426. 11 Die BaFin als Aufsichtsbehörde ist nach § 1 FinDAG eine bundesunmittelbare …”

Aussagen des Gesetzgebers S. 28-29

„… Aufsichtsstellen allerdings hier eine Änderungsbefugnis gegeben wird. Mithin lässt sich über den für den Fall eines …”

Einordnung des Pflichtangebots nach der Übernahmerichtlinie S. 29

„… Aufsichtsstellen allerdings hier eine Änderungsbefugnis gegeben wird. Mithin lässt sich über den für den Fall eines …”

Der konzernrechtliche Ansatz S. 29-37

„… Aufsichtsstellen allerdings hier eine Änderungsbefugnis gegeben wird. Mithin lässt sich über den für den Fall eines …” „… einher, dass die Wahlrechte der Minderheitsgesellschafter leer laufen. Kurz: Wer Aufsichtsrat und …”

Das Pflichtangebot nach Artikel 5 der Richtlinie S. 85-87

„… notiert sind.398 Die Aufsichtsbehörde kann den Preis unter ganz bestimmten Voraussetzungen und nach …” „… . Aufsichtsstellen Die Mitgliedstaaten haben nach Maßgabe von Artikel 4 der Richtlinie die Aufsichtsstelle zu …”

Kein Reformbedarf aufgrund der Übernahmerichtlinie S. 111-113

„… festgelegten Fällen Rechnung zu tragen sowie dass sie die Aufsichtsstelle ermächtigen können, ihrerseits …” „… zwar als echte gesetzliche Ausnahmen oder als Ausnahmen, die an eine Entscheidung der Aufsichtsbehörde …”

Die Wirkung des Befreiungsantrags S. 113-115

„… , insbesondere nicht vor dem Hintergrund der entgegenstehenden aufsichtbehördlichen Praxis.541 Immerhin scheint …”

Rechtsfolgen einer Befreiung S. 115-120

„… nicht befreien.556 Die Aufsichtsfunktion der BaFin liefe in diesem Punkt leer, wenn ihre Entscheidungen …”

Formelle Voraussetzungen S. 124-127

„… „Vorratsanträgen“ und einer erhöhten Belastung der Aufsichtsbehörde genügt es, ein 600 Diese Vorschriften sollten …”

Die Entscheidung der BaFin S. 127-132

„… Aufsichtsbehörde mit der Auferlegung einer Angebotspflicht reagieren kann.632 Fraglich kann daher nur sein, ob ein …”

Voraussetzungen S. 142-143

„… WpÜG relevant sein, etwa weil längere Prüfungsfristen ausländischer Aufsichtsbehörden vorgesehen sind …”

Rechtsfolge S. 143

„… WpÜG relevant sein, etwa weil längere Prüfungsfristen ausländischer Aufsichtsbehörden vorgesehen sind …”

Allgemeines S. 143-144

„… WpÜG relevant sein, etwa weil längere Prüfungsfristen ausländischer Aufsichtsbehörden vorgesehen sind …”

Die einzelnen Befreiungstatbestände des § 36 WpÜG S. 147-158

„… Aufsichtsstelle zu ermächtigen, ihrerseits Ausnahmen zuzulassen, um darüber hinaus besondere Fälle zu …”

Aufbau und Anwendungsbereich des Takeover Code S. 280-281

„… Aufsichtsbehörde betroffen sind und ein hinreichendes Interesse in der Sache aufweisen können, eine Versammlung des …”

Die Befreiung von der Angebotspflicht S. 316-335

„… Konkretisierung an die Aufsichtsbehörde weitergegeben, die auf diese Weise praktische Erfahrungen einbringen …” „… sah sich die Aufsichtsbehörde berechtigt, weitere Ausnahmen zu entwickeln, sofern nur die Grundsätze …” „… Zielgesellschaft beabsichtigt war. In jedem der Fälle des § 25 ÜbG kann die Aufsichtsbehörde Bedingungen oder …”

Pflichtangebot bei mehreren Bietern S. 339-340

„… Empfehlungen abgeben und veröffentlichen. Sofern diese nicht eingehalten werden, wird dies der Aufsichtsbehörde …” „… Vorschriften zum Pflichtangebotsverfahren finden sich in der BEHV-EBK, die von der Aufsichtsbehörde auf …” „… veröffentlicht.1678 Art. 39 BEHG, wonach Verfügungen der Aufsichtsbehörde im Wege der …”

Das Verhältnis zum Umwandlungsrecht S. 340-341

„… der Aufsichtsbehörde, der Zielgesellschaft oder ihrer Aktionäre die Stimmrechte desjenigen, der die …” „… glaubhaft zu machen. Daneben kann die Aufsichtsbehörde im Rahmen ihrer allgemeinen Kompetenz zur …”

Sanktionen S. 341

„… 341 V. Sanktionen Nach Art. 32 Abs. 7 BEHG kann der Richter auf Verlangen der Aufsichtsbehörde …” „… kann die Aufsichtsbehörde im Rahmen ihrer allgemeinen Kompetenz zur Beseitigung von Missständen die …”

Verfahrensbeteiligung und Rechtsweg S. 341-342

„… 341 V. Sanktionen Nach Art. 32 Abs. 7 BEHG kann der Richter auf Verlangen der Aufsichtsbehörde …” „… kann die Aufsichtsbehörde im Rahmen ihrer allgemeinen Kompetenz zur Beseitigung von Missständen die …” „… Aufsichtsbehörde, über die Erwerbspflicht endgültig zu entscheiden.1695 VII. Die Befreiung vom Pflichtangebot …”

Die Befreiung vom Pflichtangebot S. 342-349

„… bestimmten Bieter, so läge es einzig und allein bei der Übernahmekommission und der Aufsichtsbehörde, über …” „… Aufsichtsbehörde eine Befreiung von der Angebotspflicht gewähren kann, sind einerseits in Art. 32 Abs. 2 BEHG und …” „… “ gemäß Art. 34 Abs. 1 BEHV-EBK von der Entscheidung der Aufsichtsbehörde abhängig.1704 Absatz 2 der Norm …”

Überblick über das Verfahren und den Rechtsschutz S. 351-352

„… , wonach die Aufsichtsstelle über alle zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Befugnisse verfügen muss …”

Ausgangsbefund S. 376-377

„… Aufsichtsstelle eingerichtet wird, die ihre Befugnisse effektiv ausüben und die Parteien zur Einhaltung der …”

Keine europarechtlichen Vorgaben S. 377

„… überlassen. Es ist lediglich sicherzustellen, dass eine Aufsichtsstelle eingerichtet wird, die ihre …”

Herleitung eines zivilrechtlichen Anspruchs S. 377-389

„… überlassen. Es ist lediglich sicherzustellen, dass eine Aufsichtsstelle eingerichtet wird, die ihre …” „… Verpflichtung des Bieters zur Übermittlung einer Angebotsunterlage an die Aufsichtsbehörde zur Einleitung des …” „… Gestattungsverfahrens.1912 Man kann daher von einer aufsichtsrechtlichen Pflicht sprechen.1913 Der Norm über den …”

Literaturverzeichnis S. 401-416

„… August 2004 Barthel, Armin, Die Beschwerde gegen aufsichtsrechtliche Verfügungen nach dem WpÜG, Köln u.a …” „… aufsichtsrechtlichen Praxis, AG 2002, 361-369. Letzel, Hans-Joachim, Das Pflichtangebot nach dem Übernahmekodex – mit …”

doi.org/10.5771/9783845211367

Friederike Scriba - Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

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Friederike Scriba

Die Arzneimittelbewertungen des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen

Series: Marburger Schriften zum Gesundheitswesen

Volume 18 2012

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Staatliche Aufsicht S. 149-165

„… nach dem Aufsichtserfordernis in der Gemeinsamen Selbstverwaltung – speziell der Aufsicht über den G-BA …” „… bestimmen, um den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG zu genügen. III. Staatliche Aufsicht Neben …” „… “ bestimmt, stellt die staatliche Aufsicht sicher, dass der „Ist-Wert“ dem „Soll-Wert“ entspricht.553 Das …”

IQWiG als staatliches Institut? S. 57-75

„… prüfen, inwieweit eine staatliche Steuerung durch eine staatliche Aufsicht begründet wird. Zunächst …” „… unterliegt nach der gesetzlichen Konzeption keiner weitergehenden staatlichen Aufsicht. Das Gesetz schreibt …” „… der Satzung hat der Stiftungsvorstand die Aufsicht über die Institutsleitung, soweit es die …”

Legitimationsfähigkeit des IQWiG als Teil der Gemeinsamen Selbstverwaltung S. 106-133

„… Ermächtigungsgrundlage sowie eine staatliche Aufsicht gegeben ist.374Insbesondere Axer weist jedoch auf das Problem hin …” „… 2 GG und eine staatliche Aufsicht, die die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben sicherstelle.378e …” „… Aufsicht.383Zweitens bedürfe es einer interessengerechten Entscheidungsstruktur. Diese sei anzunehmen, wenn …”

Art. 80 Abs. 1 GG S. 137-149

„… selber bestimmen, um den Anforderungen des Art. 80 Abs. 1 Satz 2 GG zu genügen. III. Staatliche Aufsicht …” „… damit den „Soll-Wert“ bestimmt, stellt die staatliche Aufsicht sicher, dass der „Ist-Wert“ dem …” „… „Soll-Wert“ entspricht.553 Das IQWiG untersteht jedoch keiner unmittelbaren staatlichen Aufsicht. Es ist …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… GKV-WSG 143cc) Arzneimittel-Bewertung nach dem AMNOG 1473. Ergebnis 149III. Staatliche Aufsicht 1491 …” „… 159a) Kontrolle durch interne Kontrolle sowie Rückbindung durch mittelbare Aufsicht 160b) Kontrolle …” „… ) Finanzierung 67e) Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben 68f) Aufsichtsinstrument 69g) Selbstverständnis 70h) Fazit …”

Thesen S. 202-204

„… Aufsicht. 7. Sind beide Legitimationsformen defizitär, lässt sich ein ausreichendes Niveau auch nicht …”

Die Stiftung S. 20-22

„… die laufenden Geschäfte der Stiftung. Zudem übt der Vorstand die Aufsicht über die Institutsleitung …”

Literaturverzeichnis S. 205-220

„… Neubestimmung unter besonderer Berücksichtigung der Aufsicht über die Gemeinden, Tübingen 2000. Kahl, Wolfgang …” „… . Pitschas, Rainer: Struktur- und Funktionswandel der Aufsicht im Neuen Verwaltungsmanagement, DÖV 1998, S …”

Interessensausgleich S. 133-137

„… parlamentarische Verantwortlichkeit ist schließlich durch eine hinreichende Aufsicht sicherzustellen, soweit die …”

doi.org/10.5771/9783845237107

Gerd Schwendinger - Gemeinschaftsrechtliche Grenzen öffentlicher Rundfunkfinanzierung

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Gerd Schwendinger

Gemeinschaftsrechtliche Grenzen öffentlicher Rundfunkfinanzierung

Series: Schriftenreihe Europäisches Recht, Politik und Wirtschaft

Volume 327 2007

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Staatliche Aufsicht S. 180-182

„… reibungslose Umstellung ermöglicht werden. 5. Staatliche Aufsicht Nach der Rechtsprechung der BVerfG sind die …” „… Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Nur § 1 I 2 HR-G schließt eine staatliche Aufsicht …” „… ff.; Mallmann, Zur Rechtsaufsicht über das ZDF, S. 24 ff., 84 ff.; Scharf, Aufsicht bei Funk und …”

Rundfunkrat S. 175-176

„… Rechnungsprüfung (4) und der staatlichen Aufsicht (5) über die Rundfunkanstalten auch externe Kontrollmechanismen …” „… Aufsicht durch den Verwaltungsrat, doch bedarf der jährliche Haushaltsplan zu seiner Wirksamkeit der …” „… Aufsichtsgremium befindet543. Neben dieser allgemeinen Beratungsbefugnis hat der Rundfunkrat auf die Einhaltung des …”

Rechnungsprüfung S. 177-180

„… Umstellung ermöglicht werden. 5. Staatliche Aufsicht Nach der Rechtsprechung der BVerfG sind die …” „… Staatsministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst. Nur § 1 I 2 HR-G schließt eine staatliche Aufsicht …” „… eingreifen, wenn die anstaltsinternen Kontrollgremien versagen568. Aufsichtsmittel sind der …”

Insolvenzunfähigkeit der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten als Ausfluß der Finanzierungsgarantie S. 174-175

„… Aufsicht (5) über die Rundfunkanstalten auch externe Kontrollmechanismen zum Tragen. 1. Rundfunkrat Der …”

Verwaltungsrat S. 176-177

„… . Zwar unterliegt das Finanzwesen in erster Linie der Aufsicht durch den Verwaltungsrat, doch bedarf der …” „… Wiederwahl – in Abhängigkeit von seinem Aufsichtsgremium befindet543. Neben dieser allgemeinen …”

Der Sonderfall des Auslandsrundfunks S. 182-185

„… Vorschriften zur Struktur der Anstalt, § 24 ff. DWG, und zur Aufsicht, § 61 f. DWG. 579 BVerfGE 12, 205 ff. 580 …”

Literaturverzeichnis S. 647-683

„… der Aufsicht der Europäischen Gemeinschaft, in: Classen, Claus Dieter u.a. (Hrsg.): „In einem …” „… Rundfunkordnung, Aufsicht und Gebühr, Programmzahl und Frequenzzuweisung, in: ZUM 1999, S. 472 ff. Goossens, Ann …” „… , Baden-Baden 1998, S. 75 ff. 670Merznicht, Roman: Der „Aufsichtsgroschen“ – Die verfassungsrechtliche …”

Rundfunkbegriff S. 89-93

„… Aufsichts- und Kontrollmechanismen zur Sicherstellung der Auftragserfüllung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-28

„… . Staatliche Aufsicht 180 V. Der Sonderfall des Auslandsrundfunks 182 VI. Fazit zu Teil B 185 C. Die …”

Herkunft der Beihilfe: staatlich oder aus staatlichen Mitteln S. 324-402

„… Kontrollsituation und die 347? die Intensität der behördlichen Aufsicht über die Unternehmensführung ? oder jedes …”

Rechtfertigung nach Art. 86 II EGV S. 484-567

„… oder die Unterstellung eines Wirtschaftszweiges unter staatliche Aufsicht genügten nicht565. Vielmehr …”

Ziel der Finanzierung: Auftragserfüllung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks S. 51-54

„… Aufsichtsbehörde und Sendeanstalt festgelegt sind, angestrebt, ohne daß sich der erhebliche normative Aufwand in …” „… durch einseitige Auflagen der Aufsichtsbehörde ITC (Independent Television Commission) im einzelnen …”

Öffentliche Finanzierungsquellen S. 54-67

„… durch einseitige Auflagen der Aufsichtsbehörde ITC (Independent Television Commission) im einzelnen …”

Staatsferne des Rundfunks S. 97-99

„… der Aufsichtsgremien, passim. 67 Vgl. statt aller Ricker, Privatrundfunkgesetze, S. 33. 68 Vgl. Bumke …” „… den Regelungen hinsichtlich der Zusammensetzung der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen …” „… der Aufsichtsgremien, S. 5 ff. u. passim. 78 BVerfGE 12, 205 (263); 83, 238 (330). 79 BVerfGE 90, 60 …”

Verfassungsrechtlicher Auftrag S. 99-128

„… den Regelungen hinsichtlich der Zusammensetzung der Aufsichtsgremien der öffentlich-rechtlichen …” „… der Aufsichtsgremien, S. 5 ff. u. passim. 78 BVerfGE 12, 205 (263); 83, 238 (330). 79 BVerfGE 90, 60 …” „… Private: höhere Programmanforderungen, strengere Kontrollmöglichkeiten durch Aufsichtsbehörden …”

Finanzierungsquellen S. 148-174

„… Gebühr, S. 35 f.; Merznicht, Der „Aufsichtsgroschen“, S. 145.). Darüber hinaus wird erwogen, daß es sich …”

doi.org/10.5771/9783845201115

Martina Schmidt-Modrow - Gesetzliche Verbriefungsmodelle in Frankreich

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Martina Schmidt-Modrow

Gesetzliche Verbriefungsmodelle in Frankreich

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 672 2010

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Die Aufsicht S. 224-227

„… Streit auf die rein wissenschaftliche Diskussion verschoben.Die AufsichtDie Aufsicht im Rahmen einer …” „… Kontrollinstanzen bewertet und im Zusammenhang mit der Aufsicht dargestellt.1262 DieserVorgehensweise wird hier …” „… gestion der Aufsichtder Commission des Opérations de Bourse (COB). Die Börsenaufsichtsbehörde wurde1967 …”

Überwachung und Kontrolle S. 114-125

„… Plattform für den Austausch von aufsichtsrelevanten Informa-627 Jörgens, Die koordinierte Aufsicht über …” „… Zentralbank die Aufsicht wahrnimmt.568 Die Aufsicht erfolgt aufder Grundlage der Anwendung einschlägiger …” „… ins Leben gerufen und hat die Aufgabe der Aufsicht überdie Geschäftstätigkeiten der Kreditinstitute …”

Zahlungsmechanismen S. 217-224

„… AufsichtDie Aufsicht im Rahmen einer titrisation wird durch zwei Einheiten durchgeführt: derAutorité des …” „… Haag/Lugstein-Hüttmayer/Wolfgang/Ritter/Wolf/Ziegelbäck, Kapitalmarktinstrumente: AssetBacked Securities und Pfandbriefe, S. 13; Graef, Aufsicht über …” „… , Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und amerikanischen Recht,S. 86; Kern, Die Sicherheit gedeckter …”

Sonderbestimmungen des EU-Rechts für Pfandbriefe S. 28-35

„… Aufsicht.3. Die Erträge aus der Emission der Schuldverschreibungen müssen nach den gesetzlichen …” „… , Englandund Frankreich, S. 47 f.83 Hofmann, Kreditrisikomanagement im Spannungsfeld zwischen aufsichtlichen …” „… Punkte betont:951. Das Bedürfnis nach einer umfassenden Aufsicht aller Finanzinstitutionen, Märkteund …”

Literaturverzeichnis S. 265-276

„… Book.pdf?OpenElement, besucht am 28. Juli 2009).Graef, Andreas, Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und …” „… Bankrecht,Berlin 2009, S. 683–719.Hofmann, Bernd, Kreditrisikomanagement im Spannungsfeld zwischen aufsichtlichen …” „… Aufsicht über europaweit tätige Bankengruppen, Dissertation, Freiburg im Breisgau 2002.Kälberer, Wolfgang …”

Die Hauptbeteiligten und ihre Funktion S. 47-60

„… . http://www.nzz.ch/finanzen/nachrichten/eu_stellt_ratingagenturen_unter_aufsicht_1.2450339.html, zuletzt besucht am 23. Juni 2009.213 Vgl …” „… . http://www.nzz.ch/finanzen/nachrichten/eu_stellt_ratingagenturen_unter_aufsicht_1.2450339.html, zuletzt besucht am 23. Juni 2009. Fraglich ist natürlich, ob die bloße …” „… hat nicht nur durch die in Basel II vereinbarten Rahmenbedingungenbezüglich der verschärften Aufsichts …”

Vergleich zu anderen europäischen covered bonds S. 19-28

„… Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) erforderlich, § 2 Abs. 1PfandBG.19 Dieselbige übernimmt die Aufsicht über die …” „… 6 der RCBR). Die spezielle Aufsicht übernimmt die FSA und zwar mitHilfe des Registers der Emittenten …”

Der Gläubigerschutz S. 104-114

„… Zentralbank die Aufsicht wahrnimmt.568 Die Aufsicht erfolgt aufder Grundlage der Anwendung einschlägiger …”

Die Beteiligten S. 146-201

„… , Luxemburg und Irland, vgl. Graef, Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und amerikanischen Recht, S. 41.864 …” „… Graef, Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und amerikanischen Recht, S. 41; Artl, TrueSale …” „… Investoren verwahren (sog. Treuhandlösung), vgl.Graef, Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und …”

Ablauf einer titrisation S. 144-146

„… die Zweckgesellschaft übertragen werden.769 Graef, Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und …” „… : Pricewaterhouse-Coopers(Hrsg.), Verbriefung; Leitfaden zur Bilanzierung, Besteuerung und zu Aspekten des Aufsichtsrechts, S. 9 …”

Vorwort S. 7-14

„… vorzeitige Rückzahlung und die Vorfälligkeitsentschädigung3. 220Die AufsichtV. 222L´Autorité des Marchés …”

Dekret vom 28. Februar 1852 und die Crédit Foncier de France (CFF) S. 35-42

„… Pfandbriefprodukt sollte durch eine zentrale, der Aufsicht107 Zum Begriff der Kreditinstitute im französischen Recht …” „… dreiGesellschaftsorganen Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung, sondern zweistufig durch einen Verwaltungsrat und …”

Übertragung und Verbriefung der Forderungen S. 201-217

„… preisbeeinflussenden Parametern, vgl. Graef, Aufsicht über Hedgefonds im deutschen und amerikanischen Recht, S. 53.209 …” „… Mitglied des Verwaltungs- oder Aufsichtsrateseines Kreditinstitutes sind, an der Leitung oder der …” „… Bankenkommission als Aufsichtsorgan oder der Banque de France1157 entgegengehalten werden.1158 Ein Verstoß gegen …”

Das Pfandbriefgesetz vom 25. Juni 1999 und die sociétés de crédit foncier S. 42-44

„… besten Bonitätsnoten bewertet.156 Die DEXMA wird durcheinen Aufsichtsrat und einem Vorstand geleitet …”

Das Aktivgeschäft S. 60-97

„… Aufsichtsbehörden folgende Grundsätze auf:3931. Der Beleihungswert sollte eine vorsichtige Bewertung der künftigen …” „… Aufsichtsamt für das Kreditwesen. Die französische Bankenkommission, die keine juristische Person ist …” „… zur Bilanzierung, Besteuerung und zu Aspekten des Aufsichtsrechts, S. 6.83Entsprechend versteht man …”

Zusammenfassung und Versuch der Bewertung S. 227-233

„… titrisation resultiert,von den aufsichtsrechtlichen und gesetzgebenden Autoritäten begleitet werden müsse, um …”

doi.org/10.5771/9783845222813

Hendrik Schäfer - Bankenaufsichtsrecht in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten

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Hendrik Schäfer

Bankenaufsichtsrecht in Deutschland, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 49 2011

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Bundesstaatliche Aufsicht S. 115-116

„… ) und zudem auch $" betroffen. Dabei konzentriert sich die Aufsicht der FDIC allgemein auf die für die …” „… Einlagensicherung wesentliche Belange.482 D. Bundesstaatliche Aufsicht Neben den hier dargestellten …” „… durch die FDIC wird allerdings ergänzt durch ihre Aufsichtsfunk tion gemäß 12 U.S.C. §§ 1817, 1820 (b …”

Historische Entwicklung des Aufsichtsrechts S. 45-51

„… Vorfeld die Rezentralisierung der Aufsicht. Diese ist auf starken Widerstand der Länder ge stoßen, wurde …” „… dabei die Einführung der konsolidierten Aufsicht. Diese neben das bestehende Institut der Einzelaufsicht …” „… wurden.141 Hierbei wurden u.a. die Grundsätze der konsolidierten Aufsicht 133 ABl. EG v. 17. Dezember …”

Historische Entwicklung des Aufsichtsrechts S. 57-63

„… Sanktionierungsbefugnisse be gründeten. Busch beschreibt die Instrumente der Aufsicht anschaulich als » !)«.201 Dieses …” „… der Aufsicht ausgebaut sowie das & +&"-$ eingeführt (BoBS). Dieses mit Mitgliedern der Zentralbank …” „… ganisationen, die bisher unter der Aufsicht der SIB standen, durch bilaterale Ver träge die Ausübung aller …”

Begriff und Abgrenzung S. 30-35

„… Aufsichtszielen messen lassen. Dabei ist die Aufsicht durch den Begriff der Kontrolle geprägt.32 Sie gilt da mit …” „… zunächst schon am Begriff der Aufsicht ansetzen, um dann die Spezifika der Aufsicht über Banken in …” „… Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen der Aufsicht herausstel)len zu können. I. Begriff der staatlichen …”

Die Rolle der Banken S. 28-30

„… Aufsicht der Banken als einem der Akteure des Finanzmarktes untersuchen. Um die Rolle der Banken auf dem …” „… Bankenaufsichtsrechts muss zunächst schon am Begriff der Aufsicht ansetzen, um dann die Spezifika der Aufsicht über …” „… Banken in Abgrenzung zu anderen Erscheinungsformen der Aufsicht herausstel)len zu können. I. Begriff der …”

Rechtsvergleichender Befund S. 119-123

„… der Banken aufsicht. Insoweit ist die Deutsche Bundesbank zwar in durchaus erheblichem Umfang an der …” „… Allfinanzkonzept auch für die Be aufsichtigung von Versicherungen und dem Kapitalmarkt zuständig. Im Gegen satz zur …” „… Aufsicht über ) " durch das FRB auch andere Unternehmen mit einbezogen werden. Eine nachträgliche …”

Historische Entwicklungen des Bankenaufsichtsrechts S. 68-76

„… Aufsichtsbehörden gemeinsam,283 der zu großer Skepsis und der Befürchtung einer erdrückenden Aufsicht führte.284 …” „… der Aufsicht durch das OCC nicht betroffen, sondern unterlagen lediglich den meist weniger strengen …” „… Entscheidung für eine Zulassungsform, die Wahl des Aufsichtsregimes.258 Diese ersten aufsichtsrechtlichen …”

Analyse S. 123-139

„… der Irrelevanz des institutionellen Rahmens für die Funktionalität der Banken aufsicht gleichgestellt …” „… werden. Jedoch ist zu konstatieren, dass es sich gerade nur um den 6 handelt, in dem sich die Aufsicht …” „… Aufsicht und verlangt daher nach Optimierung.501 Die rechts vergleichende Analyse ist in diesem Lichte dazu …”

Zulassung zum Bankenmarkt S. 140-145

„… den Maßstab der Aufsicht bestimmen, doch auch im Rahmen einer aufsichtsrechtlichen Betrachtung gebo …” „… Aufsicht der Gründung zustimmt (§ 33 Abs. 1 Satz 1 Nr. 8 KWG). Träger der Erlaubnis nach § 32 KWG können …” „… ausgeübten Geschäfte von der Aufsicht nach dem KWG und somit auch von der Konzessionspflicht des § 32 KWG …”

Deutsche Bundesbank S. 86-91

„… durch die Deutsche Bundesbank (Aufsichts richtlinie – AufsichtsRL), abrufbar unter …” „… Aufsicht über Banken, Versicherungen und den Wertpapierhandel. Die vorliegend im Fokus stehende Kompetenz …” „… Sicherung der Aufsichts zuständigkeit des Bundes bezeichnet werden, Häde, Kreditwesen, 2009, 64(64f.); vgl …”

Zutritt zum Bankenmarkt S. 214-218

„… –aufsicht fungiert. Hervorzuheben sind dabei zunächst die verschiedenen Zulassungsformen, die aus dem des …” „… Vorgaben gelten und die Eröffnung neuer Filialen nur im Rahmen der allgemeinen Aufsicht über das …” „… –fiktion bewegt sich allerdings nur im rechtstechnischen Rahmen, ohne weiteren Einfluss auf die Aufsicht …”

Ermittlungsbefugnisse S. 234-238

„… Institute nor miert.941 Daneben erfordert eine hinreichende Informationslage in der Aufsichts praxis aber …” „… der Aufsicht nach den §§ 44 44c KWG diverse formelle Untersuchungsrechte zur Verfügung. Der …” „… gebunden. Die Bankenaufsicht hat dabei alleine die allgemeinen Zweckbestimmungen der Aufsicht und den vor …”

Einlagensicherungseinrichtungen S. 91-92

„… durch die Deutsche Bundesbank (Aufsichts richtlinie – AufsichtsRL), abrufbar unter …” „… Zusammenwirken näher ausgestaltet wird.365 Daneben ist die Deutsche Bundesbank etwa auch an dem Erlass aufsichts …” „… Aufsichtsfragen als deutscher Vertreter etwa im Basler Aus schuss für Bankenaufsicht oder dem CEBS mit.367 Im …”

Sonstige regulatorische Aspekte S. 224-229

„… Aufsicht auf die Gestaltung dieser Prozesse verlagert. Die Grundlage bilden hierbei wie derum …” „… aufsicht. Auch wenn zumin dest ein erster Blick den Zusammenhang zur Stabilität des Kreditwesens als ori …” „… institutsorientierten Cha rakter der Aufsicht hinsichtlich des Schutzes der Verbraucher, die als solche selbst …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 318-320

„… feststellen. Gleichwohl ist auf Grund der Be deutung für die Effektivität der Aufsicht eine Optimierung unter …” „… eine übergeordnete europäische Aufsicht dienen, wobei dann jedoch auch die vielfältigen Prob leme der …” „… Flexibilität der Aufsicht dar. Dieses Instrument ist dabei sowohl auf Unternehmen als auch Einzelpersonen …”

Eingriffsbefugnisse S. 238-250

„… Ermessen der Aufsichts behörde, wobei sie gerade hinsichtlich dieser eingriffsintensiven Maßnahmen wiederum …” „… Geschäftsführungs) als auch Aufsichtspositionen des Instituts auf das Auf)sichtsobjekt einzuwirken. Diese können …” „… entweder die Institutsgläubiger selbst oder die wirksame Aufsicht über das Institut betreffen. Eine solche …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 295-304

„… angloamerikanischen Normsetzungsbefugnisse zu einer Reduktion der Zielgebundenheit der Aufsicht auf ein Minimum führen …” „… Aufsicht nicht dem Wesen nach fremd oder gar unzulässig.1209 Der verfassungsrechtliche Rahmen wird jedoch …” „… generelle Ermächtigung der Aufsichts behörden geht, fremd. Damit ist aber zugleich schon das Urteil über die …”

Rechtliche Stellung S. 96-102

„… Aufsichts instrument darstellen sollen.392 Daneben erhebt die FSA noch gesonderte Gebüh ren für …” „… außergewöhnlichen Aufsichts aufwand, der nur einzelne Institute betrifft, vor ( I +).393 Insge samt hat die FSA zur …” „… der FSA eingeräumt. Wurden durch schwerwiegende Fehler bei der Regulierung oder Aufsicht nach dem FSMA …”

Eingriffsbefugnisse S. 307-317

„… fall. Auch zwingt es die Behörde nicht direkt auf eine imperative Aufsichts schiene, sondern bezieht …” „… lichst breite und flexible Aufstellung der Aufsicht einer Fokussierung etwa auf finanzielle Maßnahmen …” „… zivilrechtlichen Haftungsdogmatik der §§ 823, 831 BGB denkbar, nach der dann die Aufsicht sowohl auf den …”

Office of the Comptroller of the Currency S. 104-107

„… zentralen Aufsicht durch die Hauptverwaltung des OCC in Washington D.C. unterfallen.435 Ansonsten liegen die …” „… Unabhängigkeit nur in formeller Hinsicht sowie bezüglich der allgemeinen poli tischen Ausrichtung der Aufsicht …” „… auch die Niederlassungen auswärtiger Institute, der Aufsicht des OCC (12 C.F.R § 4.2). Darüber hinaus …”

Federal Deposit Insurance Corporation S. 112-115

„… unterliegen damit ca. 5.200 Institute der Aufsicht durch die FDIC.473 Die Einlagensicherung der FDIC bezieht …” „… ) und zudem auch $" betroffen. Dabei konzentriert sich die Aufsicht der FDIC allgemein auf die für die …” „… Einlagensicherung wesentliche Belange.482 D. Bundesstaatliche Aufsicht Neben den hier dargestellten …”

Anforderungen an Geschäftsorganisation S. 158-161

„… Eigenka pitalausstattung (3( J!(4 ICAAP), ge legt.643 Der Schwerpunkt der staatlichen Aufsicht verlagert …” „… .649 II. Kriminalitätsbekämpfung Des Weiteren widmet sich die Bankenregulierung und –aufsicht auch der …” „… der Bankenregulierung und aufsicht.655 Grundsätzlich ist hierin keine Funktion des KWG zu sehen.656 …”

Bankenzusammenschlüssen und Inhaberkontrolle S. 163-166

„… Aufsicht über das Institut behindern. Auch kann eine mangelnde Auf sicht über den ausländischen Erwerber …” „… mit der deutschen Aufsicht einen Untersagungsgrund darstellen (§ 2c Abs. 1b Nr. 3 KWG). Im Rahmen der …” „… und –aufsicht in Deutschland. Insoweit greifen ausschließlich die allgemeinen kartellrechtlichen …”

Literaturverzeichnis S. 321-345

„… , Krisenbewältigung im Spannungsfeld zwischen Aufsichts), Kapitalmarkt) und Gesellschaftsrecht,)Anwendungsprobleme des …” „… Boos/Fischer/Schulte Mattler) &?1=K-?&I7?Finanzmarktintegration und Aufsichts konvergenz in der Europäischen Union …” „… : http://www.bundesbank.de 8:/08/1, Evaluierungsuntersuchungen zur Bewertung der Aufsicht der Kreditwirtschaft und Erstellung …”

Federal Reserve Board S. 107-112

„… auch die Niederlassungen auswärtiger Institute, der Aufsicht des OCC (12 C.F.R § 4.2). Darüber hinaus …” „… Aufsicht durch das FRB (12 U.S.C. § 1844). Hierzu zählen seit dem Gramm Leach Bliley Act auch die …” „… Maßgabe des 12 U.S.C. § 3105 der Aufsicht durch das FRB.468 Daneben sind noch die …”

Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht S. 80-86

„… Direktionsbereichs Wertpapier aufsicht/Assetmanagement.313 Als weiteres Gremium in der Organisationsstruktur der …” „… einzuwirken.335 Die Aufsicht und Wei sungsbefugnis des Ministeriums erfasst dabei die BaFin als Ganzes und …” „… allgemein die Aufsicht über Banken, Versicherungen und den Wertpapierhandel. Die vorliegend im Fokus …”

Anwendungsbereich S. 76-77

„… 76 C. Internationale Einflüsse Die Entwicklung der Bankenregulierung und –aufsicht in den …” „… und Aufsicht fort bestehen (12 U.S.C. § 1464). D 0" (!Die Betrachtung der Rahmenbedingungen der …” „… bereits dargelegten Zersplitterung des amerikanischen Banken aufsichtsrechts ist insoweit auch kein …”

Finanzierung S. 95-96

„… ausdrücklich betont, gerade kein eigenes Aufsichts instrument darstellen sollen.392 Daneben erhebt die FSA noch …” „… Sondergebühren für einen außergewöhnlichen Aufsichts aufwand, der nur einzelne Institute betrifft, vor ( I +).393 …” „… beschäftigt, ist neben der $ auch die mit Aufsichtsaufgaben betraut, wobei sie im Bereich der Risikoanalyse …”

Verhältnis von Staat und Markt S. 35-41

„… 35 B. Verhältnis von Staat und Markt Die Aufsicht und Regulierung bewegt sich stets im …” „… Aufsicht über das genossenschaftliche Kre)ditwesen, S. 58ff. 36 Anknüpfungspunkt für die jüngsten …” „… Schupperts dient die Aufsicht insoweit als 68 Hüther u.a., Arbeitsweise der Bankenaufsicht, S. 2ff. 69 …”

Organisation S. 93-95

„… dabei zunächst das mit der Aufsicht der Geschäfts führung beschäftigte H$, welches sich aus den nicht an …” „… Entscheidungen der FSA in den Bereichen Rechtsdurchsetzung, Zulassung und Aufsicht zuständig.387 Bei der …” „… den Financial Mar kets and Services Act 2000 (FMSA) die Aufsichtszuständigkeit auf die neuge schaffene …”

Verbraucherschutz S. 161-163

„… Bankenregulierung und aufsicht.655 Grundsätzlich ist hierin keine Funktion des KWG zu sehen.656 Dies würde vor dem …” „… den Aufgaben der Banken aufsicht zu sehen.659 In der Praxis nimmt die BaFin jedoch häufig zugleich die …” „… Stellung einer Vermittlerin ein660 und geht damit über die rein aufsichtsrechtliche Funktion hinaus.661 …”

Personenbezogene Anforderungen S. 150-152

„… . Erstmals werden nun auch die Mitglieder des Aufsichts bzw. Verwaltungsrates in die Aufsicht der BaFin mit …” „… AktG hinausgehende Beschränkung der Zahl der möglichen Aufsichtsratsmandate. Auch wird die Möglichkeit …”

Ermittlungsbefugnisse S. 304-307

„… Bankenaufsicht annimmt. Die Aufsicht durch die FSA weist hier eine ganz ähnliche Herangehensweise auf. Dabei …” „… Vorgaben und der damit einhergehenden Fokussierung der Aufsicht auf qualitative Aspekte einen erheblichen …” „… zu sehen. Die steigenden Aufsichtskosten wirken sich bei der Finanzierung durch die Aufsichtsobjekte …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Aufsichtskompetenzen 114 D. Bundesstaatliche Aufsicht 115 E. Sonstige Aufsichtsinstitutionen 116 F. Zusammenarbeit der …” „… staatlichen Aufsicht 30 II. Einordnung und Abgrenzung der Bankenaufsicht 33 B. Verhältnis von Staat und Markt …” „… Weiterentwicklung 129 1. Konzentration der Aufsichtskompetenzen 129 2. Weisungsfreiheit der Aufsichtsbehörde 131 a …”

Zulassung zum Bankenmarkt S. 166-170

„… kommt es insoweit zu einer Vereinheitlichung der Aufsicht über Banken, Versicherungen und den …” „… onalen Vorschriften unterrichten muss. Grundsätzlich verbleibt die Aufsicht auch über die ausländische …” „… abschließende Normierung des gesam ten Aufsichtsrechts anzusehen ist. Vielmehr normiert dieser meist nur …”

Anforderungen in finanzieller und personeller Hinsicht S. 218-222

„… verbunden wären, könnten sich schon negativ auf die Ziele der Bankenregu lierung und –aufsicht auswirken …” „… rechtsvergleichende Bestätigung. Ent scheidend muss dabei stets der konkrete Aufgabenkreis sein, der beim Aufsichts …” „… aufsichtsrechtlichen Dogmatik. B. Anforderungen in finanzieller und personeller Hinsicht I. Rechtsvergleichender …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 230-234

„… (AufsichtsRL), abrufbar unter: http://www.bundesbank.de; vgl. schon S. 92. 932 Vgl. BVerwGE 29, 310(311); 0 …” „… Institute nor miert.941 Daneben erfordert eine hinreichende Informationslage in der Aufsichts praxis aber …” „… betrachteten regulatorischen Vorgaben durch die Aufsichtsinstitutionen kommt den dabei zur Verfügung ste henden …”

Finanzielle Anforderungen S. 145-150

„… , arbeitet die deutsche Banken aufsicht nach Maßgabe des § 8 KWG mit den auswärtigen Behörden zusammen. B …” „… weitergehender sind. Der Schwerpunkt der Aufsicht verlagert sich bei den IRBA jedenfalls auf die Kontrolle der …” „… aufsichtsrechtliche Eigenmittelberechnung übereinstimmten,582 wurden die Anforderungen des § 10 KWG in der Folge immer …”

Beschränkung des Kreditgeschäfts S. 152-158

„… 152 weiter aufgeweicht. Erstmals werden nun auch die Mitglieder des Aufsichts bzw …” „… . Verwaltungsrates in die Aufsicht der BaFin mit einbezogen, wobei dies al lerdings nicht bereits bei der …” „… Verantwortlichkeit aber auf das unternehmenseigene Aufsichtsorgan, wie etwa den Aufsichtsrat, ausgedehnt.635 Auch die …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 250-257

„… Auch im Bereich der Bankenregulierung und –aufsicht sind erhebliche exeku tive Normsetzungsbefugnisse …” „… insbesondere für den Be reich der Bankenregulierung und –aufsicht ähnlich wie der Ermächtigung des …” „… umfangreicher Katalog an Maßnahmen zur Erfüllung ihrer Aufsichtsaufgaben zur Verfügung. Dabei ist zunächst …”

Zulassung zum Bankenmarkt S. 186-194

„… Aufsicht der FSA, sondern fallen in den allgemeinen Zuständigkeitsbereich von OFT sowie der . 2 3 0"-Die …” „… speziellen Aufsichts maßnahmen waren, auch der entsprechenden Zustimmung ihrer ursprünglichen …” „… Bedarfsprüfung, die in 12 C.F.R. § 5.20 (f) zum Ausdruck kommende, grundsätzliche Aufsichtspolitik des OCC zu …”

Internationale Einflüsse S. 76

„… 76 C. Internationale Einflüsse Die Entwicklung der Bankenregulierung und –aufsicht in den …” „… bereits dargelegten Zersplitterung des amerikanischen Banken aufsichtsrechts ist insoweit auch kein …”

Abkürzungsverzeichnis S. 15-22

„… Allocated Transfer Risk Reserve AufsichtsRL Aufsichtsrichtlinie BA Bankenaufsicht BaFin Bundesanstalt für …”

Rolle anderer Institutionen S. 103-104

„… 103 gung sämtlicher Spezialinstitute des Bankenmarktes. Insgesamt erstreckt sich die Aufsicht der …” „… Aufsichtszuständigkeiten zu. Al lerdings fügt sich die FSA mit ihrer Aufsichtstätigkeit in das System zur Wah rung der …” „… Aufsichtsaufgaben des OCC werden für die große Mehrheit der Banken, die der Abteilung A K!&-$ zugeteilt sind …”

Anwendungsbereich S. 53-54

„… Besonderheiten im Genossenchaftssektor Geschwandtner, Staatliche Aufsicht über das genossenschaftliche …” „… die Regeln des 8'4, der das Herkunftslandprin zip begründet, wonach die deutschen Aufsichtsbehörden an …”

Bankzusammenschlüsse und Inhaberkontrolle S. 185-186

„… Aufsicht der FSA, sondern fallen in den allgemeinen Zuständigkeitsbereich von OFT sowie der . 2 3 0"-Die …” „… Aufsichtsbehörde in Kenntnis zu setzen. Im Anschluss an diese Benachrichtigung hat die FSA innerhalb von drei Mo …”

Internationale Einflüsse S. 63-64

„… –aufsicht im Vereinigten Königreich 229 Vgl. Erklärung von Gordon Brown vor dem House of Commons am …” „… Zuge der Stärkung der monetären Unabhängigkeit231 wurden daher die Aufsichtskom petenzen verlagert. Die …”

Zuständigkeitsbereich S. 102-103

„… . 103 gung sämtlicher Spezialinstitute des Bankenmarktes. Insgesamt erstreckt sich die Aufsicht der FSA …” „… Aufsichtszuständigkeiten zu. Al lerdings fügt sich die FSA mit ihrer Aufsichtstätigkeit in das System zur Wah rung der …” „… vielen der zuvor zuständigen Institutionen422 kommt der FSA dabei eine unmit telbare Aufsichtskompetenz …”

Vergleich und Analyse S. 77-79

„… Unterschiede in der Regulierung und Aufsicht fort bestehen (12 U.S.C. § 1464). D 0" (!Die Betrachtung der …” „… weise vorgetragene Gedanke einer europäischen Aufsichtsbehörde mit eigenen Eingriffsbefugnissen nicht …” „… durchsetzen303 und wird mittelfristig auch kaum nati onale Aufsichtsstrukturen ersetzen können.304 …”

Eingriffsbefugnisse S. 262-274

„… bei der Bemessung der Sanktion zur Folge (vgl. EG 5.14ff. FSA handbook, ), während für die Aufsicht …” „… . 22. 271 der Ermessensspielraum zur Verfügung.1089 Die FSA macht in ihrer Aufsichts praxis von der …” „… ausdrücklich die Kompetenz der FSA normiert ausländische Aufsichtsbehörden bei der Ermittlung von Informationen …”

Eingriffsbefugnisse S. 282-295

„… der Aufsichts)behörden. Hinsichtlich der Höhe der Geldstrafe enthält 12 U.S.C. § 1818 (i) schon auf …” „… die Aufsichts behörden auf $ praktisch nicht mehr zurück.1200 1196 Überblick über die möglichen …” „… die einzelstaatlichen Aufsichtsbehörden hinzukommen. Auch diesbezüglich ist dem FFIEC eine wesentliche …”

Allgemeine Charakterisierung S. 26-28

„… , sondern vielmehr die Aufsicht der Banken als einem der Akteure des Finanzmarktes untersuchen. Um die Rolle …” „… Umfeldes, in dem sich die Aufsichtsobjekte bewegen, voraus. Hierzu sollen die Abläufe des Finanzmarkts und …” „… . Für die an dieser Stelle zu leistende allgemeine Darstellung der Banken als Aufsichtsobjekte und ihrer …”

Kreditbeschränkungen S. 222-224

„… selbst entsprechen de Kontrollprozesse einzurichten haben und sich dementsprechend die Aufsicht auf die …” „… entspre chende Zustimmungserfordernisse seitens Geschäftsführung und Aufsichtsrat normiert. Auch sind die …” „… seitens der Geschäftsfüh rungs und Aufsichtsgremien dar, das gerade einer verdeckten Kreditvergabe …”

Internationale Einflüsse S. 51-53

„… und –aufsicht in Deutschland.159 Zwar gehört Deutschland auch dem bedeutenden Basler Ausschuss für …” „… Verbesserung der Zusammenarbeit der europäischen Aufsichtsbehörden.156 Als erste gesetzgeberische Reaktion auf …” „… Einführung einer Eignungskontrolle der Mitglieder der Verwaltungs und Aufsichtsorgane durch die BaFin (§ 36 …”

Personenbezogene Anforderungen S. 198-200

„… eine bedeutende Rolle bei der Aufsicht der Banken.813 Das CAMELS – Bewertungsverfahren stellt an die …” „… 198 mit dem die Aufsichtsbehörden die Banken bewerten. Als Reaktion auf die Fi nanzkrise haben die …” „… vorstands als auch aufsichtsratsspezifische Bezüge auf. Eine exakte Übersetzung ist mangels eines ent …”

Zusammenarbeit der Behörden S. 116-119

„… der Be aufsichtigung zugewiesen ist.490 Schon nach dem Wortlaut des 12 U.S.C. § 1813 (q) ist dabei die …” „… 116 E. Sonstige Aufsichtsinstitutionen Auch sei ein weiterer Hinweis auf die Securities and …” „… , deren Aufsichtstätigkeit beschränkt sich allerdings auf die klassische Kapitalmarktaufsicht und erfasst …”

Finanzielle Anforderungen S. 170-173

„… anwendbaren nati onalen Vorschriften unterrichten muss. Grundsätzlich verbleibt die Aufsicht auch über die …” „… FSA über ein entsprechendes Vorhaben hinreichend zu in formieren, diese muss dann die Aufsichtsbehörde …” „… beurteilt werden (BIPRU 12.2.14 G FSA handbook). Über das Handbuch gibt die Aufsichtsbehörde den Unternehmen …”

Zusammenschluss- und Inhaberkontrolle S. 211-214

„… Regulierung und Aufsicht über Änderungen der Inhaber bzw. Kontrollstel lung bei Banken ist seit jeher ein …” „… prüft die zustän dige Aufsichtsbehörde im Rahmen des 12 U.S.C. § 1828 (c) weitestgehend die gleichen …” „… Aufsichtsbehörde gemäß 12 U.S.C. § 1828 (c)(4) in ihrer Beurteilung immer auch die Standpunkte der anderen …”

Der Bankenmarkt S. 54-57

„… Besonderheiten im Genossenchaftssektor Geschwandtner, Staatliche Aufsicht über das genossenschaftliche …” „… die Regeln des 8'4, der das Herkunftslandprin zip begründet, wonach die deutschen Aufsichtsbehörden an …” „… bereits angedeu tet, aus den * des Marktes.195 B. Historische Entwicklung des Aufsichtsrechts Die …”

Verbraucherschutz S. 208-211

„… Inhaberkontrolle Die Regulierung und Aufsicht über Änderungen der Inhaber bzw. Kontrollstel lung bei Banken ist …” „… entsprechende Verdachtsmomente an die zuständige Aufsichtsbehörde zu berichten (-($!6 – 12 C.F.R. § 208.62 …” „… sollen im Rahmen der 12 U.S.C. §§ 2901ff. die zuständigen Aufsichtsbehörden auf eine Befriedigung der …”

Personenbezogene Anforderungen S. 173-177

„… regulatorische Konformität ihres Verantwortungsbereichs zu gewährleisten und insbesondere eine effektive Aufsicht …” „… Aufsichtsbehörde den Unternehmen hierzu detail lierte Messverfahren vor, die insbesondere auch diverse Stresstests …” „… beitern eine zentrale aufsichtsrechtliche Position zukommt.724 D. Beschränkungen des Kreditgeschäfts Als …”

Sonstige Aufsichtsinstitutionen S. 116

„… 116 E. Sonstige Aufsichtsinstitutionen Auch sei ein weiterer Hinweis auf die Securities and …” „… , deren Aufsichtstätigkeit beschränkt sich allerdings auf die klassische Kapitalmarktaufsicht und erfasst …” „… auch auf dem Kapital markt häufig ebenso im Fokus der Aufsichtstätigkeit der SEC und müssen sich somit …”

Einleitung S. 23-25

„… für den re gulatorischen und aufsichtsrechtlichen Rahmen, der in aller Regel als erster An …” „… Diskussionen um die Reformierung des Aufsichtsrechts im Zusammenhang mit der aktuellen Krise, sind bislang …” „… lokalen Banken markt, aber auch die historische Entwicklung des Aufsichtsrechts geprägt sind, betrachtet …”

Der Bankenmarkt S. 42-45

„… bemerkenswert.118 B. Historische Entwicklung des Aufsichtsrechts Die Diskussionen über das Bankenaufsichtsrecht …”

Anwendungsbereich S. 64-66

„… herausgebildet. Allerdings wurde schon durch entspre chende Auslegungen der Aufsichtsinstitutionen eine …”

Der Bankenmarkt S. 66-68

„… herausgebildet. Allerdings wurde schon durch entspre chende Auslegungen der Aufsichtsinstitutionen eine …” „… Gleichermaßen waren diese Anfänge noch weitestgehend frei von aufsichtsrechtlichen Zwängen. 253 Auf die us …”

Restrukturierung S. 92-93

„… Einlagensicherungseinrichtungen auch eine aufsichtsrechtliche Funktion zukommt. §§ 6, 7 KWG weisen die Zuständigkeit insofern …” „… gesetzlichen Einlagensicherungseinrichtungen daher auch eine beschränkte aufsichtsrechtliche Funktion zu.375 D …” „… Vgl. o.V., »Berlin mottet Aufsichtsreform ein«, FTD, 06.06.2010 93 Rettung akut bedrohter Banken …”

Beschränkungen des Kreditgeschäfts S. 177-180

„… beitern eine zentrale aufsichtsrechtliche Position zukommt.724 D. Beschränkungen des Kreditgeschäfts Als …” „… R FSA handbook soll immer ein Mitglied der obersten Geschäftsführungsebene bzw. des Aufsichtsrates …”

Anforderungen an Geschäftsorganisation S. 180-182

„… ein Mitglied der obersten Geschäftsführungsebene bzw. des Aufsichtsrates letztverantwortlich für die …”

Verbraucherschutz S. 182-185

„… auch beim Verlust der beherrschenden Stellung die Aufsichtsbehörde in Kenntnis zu setzen. Im Anschluss …”

Finanzielle Anforderungen S. 194-198

„… II Beschlüsse durch die amerikanischen Aufsichtsbehörden. Ungeachtet ihrer Rolle als Hauptinitiator …” „… behördlichen Verordnungen. Die Aufsichtsinstitutionen haben sich im Rah)men des FFIEC dabei auf einheitliche …” „… Instituts dazu führen, dass es von der zuständigen Aufsichtsbehörde dazu angehalten wird, ei)nen über dem …”

Beschränkungen des Kreditgeschäfts S. 200-206

„… von Aufsichtsorganen sowie die Hauptaktionäre der Bank selbst und ihrer Mutter oder …” „… von 1983 (12 U.S.C. Chapter 40)845 wurden die Aufsichtsbehörden mit erheblichen Befugnis sen für die …” „… konkre ten Situation, speziell des betroffenen Landes, durch die zuständige Aufsichtsbe hörde …”

Anforderungen an Geschäftsorganisation S. 206-208

„… Informationspflich ten gegenüber den Aufsichtsbehörden zu fördern und zusätzlich bereits eine in terne Kontrolle für …” „… § 30 II A). Es wird daher von den Aufsichtsbehörden kein pauschalisiertes Kontrollsystem vorgegeben.853 …” „… entsprechende Verdachtsmomente an die zuständige Aufsichtsbehörde zu berichten (-($!6 – 12 C.F.R. § 208.62 …”

Ermittlungsbefugnisse S. 257-262

„… mit der Aufsichtsbehörde nach PRIN 2.1.1 R FSA handbook (Grundsatz 11) ist darauf ausgelegt, dass die …” „… FSA dabei weitgehende Möglich keiten Aufsichtssachverhalte angemessen zu behandeln. Außerhalb ihrer …” „… . 165 FSMA ist die Aufsichtsbehörde weiterhin ermächtigt konkrete Vorgaben an die Form und Ausgestaltung …”

Handlungs- und Rechtsetzungsbefugnisse S. 274-280

„… den Aufsichtsbehörden umfangreiche Informationsmaterialien zu verschiedenen aufsichtsrechtlichen …” „… eingeschränkt. Von diesen Ermächtigungen haben die Aufsichtsbehörden, wie die zahlreichen Verweise im Rahmen der …” „… die US amerikanischen Aufsichtsbehörden noch einer Vielzahl weiterer abstrakter Instrumente. So …”

Ermittlungsbefugnisse S. 280-282

„… Darstellung der Aufsichtsinstrumente ist dabei allgemein zu beachten, dass auf der Seite der Aufsichtsbehörden …” „… 280 ? + oder an die Aufsichtsobjekte. Diese In strumente werden meist den oben dargestellten …” „… wurden von den Aufsichtsbehörden umfangreiche Informationsmaterialien zu verschiedenen …”

doi.org/10.5771/9783845231839

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