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Timo Hartman - Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

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Timo Hartman

Die Vereinbarkeit der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft mit dem Europäischen Unionsrecht

Series: Steuerwissenschaftliche Schriften

Volume 42 2013

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Eigene Auffassung S. 157-158

„… ein etwaiger Verstoß der Inlandsbeschränkung nach Auffassung der Generalanwältin Kokott gegen …” „… Primärrecht zur Unionsrechtswidrigkeit des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL führen. III. Eigene Auffassung …”

Auffassung der Generalanwältin Juliane Kokott in der Rs. Schmelz S. 156-157

„… übertragbar. Nach Auffassung des EuGH dürfte daher ein Verstoß des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL im Hinblick auf …” „… damit hinfällig. II. Auffassung der Generalanwältin Juliane Kokott in der Rs. Schmelz521 Anknüpfend an …” „… ein etwaiger Verstoß der Inlandsbeschränkung nach Auffassung der Generalanwältin Kokott gegen …”

Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA S. 154-156

„… MwStSystRL mit den Grundfreiheiten verbieten. I. Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA517 In der …” „… . Aus dieser Auffassung des EuGH ergeben sich weitreichende Konsequenzen: In teilharmonisierten …” „… entsprechenden mitgliedstaatlichen Umsetzungsakt. Ob diese Grundsätze nach Auffassung des EuGH auch auf die …”

Vereinbarkeit einer partiellen Organschaft mit Art. 11 E2 Abs.| 1 MwStSystRL S. 217-221

„… hinsichtlich dieses Problemkreises differierende Auffassungen: (1) Der BFH681 hat sich in einem Urteil aus dem …” „… verwendet. Für diese Fallgestaltung vertritt er die Auffassung, dass die Organgesellschaft immer in vollem …” „… Umsatzsteuergesetz, § 2, Rz. 932f.; Stadie, Umsatzsteuergesetz, § 2, Rz. 221. Diese Auffassung wird geteilt von …”

Rechtfertigung der Beschränkung S. 163-184

„… disparierende Auffassungen vertreten, ob mittelbare Diskriminierungen auch durch ungeschriebene …” „… anderer Auffassung554 sollen nur offene Diskriminierungen der besonderen Rechtfertigungsbeschränkung auf …” „… Diskriminierungen begegnet werden, die – wie die erste Auffassung anführt – lediglich zu mittelbaren …”

Kritische Würdigung des EuGH-Urteils vom 9. April 2013 S. 223-225

„… Steuerpflichtige als potentielle Organkreisbeteiligte auffasse. Schließlich sei eine Einbeziehung …” „… einbezogenen Nichtsteuerpflichtigen. Insgesamt ergibt danach nach Auffassung des EuGH die Auslegung des …” „… Entstehungsgeschichte kann entgegen der Auffassung des EuGH kein Argument dafür liefern, dass Nichtsteuerpflichtige …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… . Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA 154 II. Auffassung der Generalanwältin Juliane Kokott in …” „… der Rs. Schmelz 156 III. Eigene Auffassung 157 IV. Zwischenergebnis 158 C. Verstoß gegen die …” „… . Zwischenergebnis 190 V. Rechtfertigung 191 1. Ablehnende Auffassung in der Literatur 191 2. Beschränkte …”

Eingliederungsmerkmale S. 33-44

„… zutreffender Auffassung66 eine finanzielle Eingliederung nicht aus, da für die Beurteilung einer solchen …” „… . Zwar hatte der V. Senat des BFH in seinem Urteil vom 17. April 196970 noch die gegenteilige Auffassung …” „… der BFH zunächst der Auffassung, dass eine mittelbare finanzielle Eingliederung einer …”

Einfluss des Europarechts auf die deutsche Organschaftsregelung S. 54-57

„… Inlandsbeschränkung. Der Gesetzgeber sah sich zu einer Änderung nicht veranlasst, da – nach seiner Auffassung – die …” „… Fortführung der bisherigen Organschaftsregelung bestanden157. In der Folge wurden disparierende Auffassungen …” „… auch ausländische Organteile einschließe. Nach anderer Auffassung159 war hingegen § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG …”

Reichweite des Mitgliedstaatenwahlrechts gem. Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL S. 89-93

„… Gesetzgeber ist nach dieser Auffassung mithin berechtigt, die Vorgaben des Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL als …” „… Auffassung bleibt der BFH jedoch schuldig. Auch in der Literatur wird teilweise283 vertreten, das …” „… Umsetzung der Richtlinienbestimmung nach Auffassung des EuGH kein inhaltlicher Gestaltungsspielraum zusteht …”

EuGH-Urteil vom 9. April 2013 S. 222-223

„… Steuerpflichtige als potentielle Organkreisbeteiligte auffasse. Schließlich sei eine Einbeziehung …” „… einbezogenen Nichtsteuerpflichtigen. Insgesamt ergibt danach nach Auffassung des EuGH die Auslegung des …”

Ausschluss einer grenzüberschreitenden Organschaft nach Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL S. 148-154

„… Rechtsfolgen eintreten. Richtigerweise wird zu differenzieren sein. Entgegen der Auffassung von Reiß kann aus …” „… Organschaftskonstellationen können dem Urteil nicht entnommen werden. Gegen die Auffassung der Kommission spricht aber der …” „… MwStSystRL mit den Grundfreiheiten verbieten. I. Auffassung des EuGH in der Rs. Idéal tourisme SA517 In der …”

Verlagerung von Umsatzsteuerschulden bzw. Vorsteuererstattungsansprüchen auf den Organträger S. 58-72

„… Vorsteuerabzug im Vergleich zu nicht organschaftlich verbundenen Unternehmen diffiziler. Sollte die Auffassung …” „… Eingriffskondiktion verbleibt insoweit kein Raum. Aus diesem Grunde geht die in der Literatur vertretene Auffassung …” „… gewerbesteuerrechtlichen Organschaft zu rechtfertigen. Entgegen der Auffassung in Rechtsprechung198 und Schrifttum199 ist …”

Die Europäische Union – Konstitution, Kompetenzen, Rechtsakte S. 78-81

„… Mittlerweile einhellige Auffassung234 ist, dass dem Europäischen Unionsrecht gegenüber sämtlichem nationalen …” „… den hierzu (auch mittlerweile obsoleten) Auffassungen instruktiv: Streinz, Europarecht, § 3, Rz. 204ff …”

Gesetzliche Kodifizierung der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft S. 50-54

„… die zweite Auffassung zu einer Teilselbstständigkeit der Organgesellschaft in Bezug auf ihre …” „… ihm nicht mehr als 75 % der Stimmrechte zustehen”. Diese Gesetzesformulierung war nach Auffassung des …”

Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts S. 81-85

„… . Anwendungsvorrang des Europäischen Unionsrechts Mittlerweile einhellige Auffassung234 ist, dass dem Europäischen …” „… : Nettesheim, EuR 2006, 737 (765). 234 Zu den hierzu (auch mittlerweile obsoleten) Auffassungen instruktiv …”

Auslegung des Tatbestandmerkmals „Personen“ gemäß Art. 11 E4 Abs. 1 MwStSystRL S. 93-139

„… allgemeinen Beschränkungsverbots auf Tatbestandsebene. Der heute überwiegenden Auffassung im Schrifttum373 …” „… dürfen. Demzufolge ist der Auffassung von Wäger394 zu widersprechen, der davon ausgeht, dass der …” „… Selbstständigkeit auch nur partiell aufgeben könnten. Diese Auffassung geht mit der damaligen zivilrechtlichen …”

Rechtfertigung S. 191-199

„… Auffassung in der Literatur In der Literatur wird teilweise vertreten, dass eine Rechtfertigung – im …” „… Souveränitätsinteressen. Der unter 1. dargestellten Auffassung ist daher entgegen zu halten, dass es gerade die …”

Ergebnis S. 139

„… , I-2803, Rz. 74. Diese Auffassung wurde vom EuGH übernommen: EuGH-Urteil vom 23. März 2006, Rs. C …”

Zusammenfassung in Thesen S. 236-255

„… Rechtsfolgen der Richtlinienvorschrift gebunden. Entgegen der Auffassung des BFH und einzelner Literaturstimmen …” „… Art. 11 Abs. 1 MwStSystRL nicht zu Entgegen der Auffassung des EuGH können Nichtsteuerpflichtige …” „… bisher unzutreffenden rechtlichen Auffassung begründet. 246 Diese gegen eine Beibehaltung der …”

Ergebnis S. 215-216

„… . Daher ist die Auffassung des BFH verfehlt, wenn dieser davon ausgeht, dass die von § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz …”

Verstoß der deutschen Organschaftsregelung gegen die Grundfreiheiten S. 139-140

„… , I-2803, Rz. 74. Diese Auffassung wurde vom EuGH übernommen: EuGH-Urteil vom 23. März 2006, Rs. C …”

Wirkungen der umsatzsteuerrechtlichen Organschaft S. 44-46

„… , berechtigen diese nicht zum Vorsteuerabzug. Es handelt sich nach zutreffender Auffassung bei diesen Rechnungen …”

Primärrechtskonforme Auslegung S. 205-207

„… Rechtssicherheit nicht vereinbar. Diese Auffassung verkennt jedoch, dass allein die Kompliziertheit der Rechtslage …”

Teleologische Auslegung S. 213-215

„… Sinne des § 2 Abs. 2 Nr. 2 Satz 1 UStG zu verstehen sind. Daher ist die Auffassung des BFH verfehlt …”

Richtlinienkonforme Auslegung S. 85-87

„… innerhalb der ihm zugeschriebenen Kompetenzen halten muss. Daher wird nach Auffassung des EuGH die …”

Richtlinienkonforme Auslegung S. 140-143

„… Auffassung von Hummel475, wonach das Tatbestandsmerkmal „juristische Personen“ in § 2 Abs. 2 Nr. 2 UStG …”

Vor- und Nachteile im Zusammenhang mit steuerbefreiten Umsätzen S. 72-75

„… des § 15 Abs. 2 Nr. 1 UStG zuzurechnen. Der Auffassung von Stadie209 kann insoweit nicht zugestimmt …”

Höherbelastung eingeführter Waren S. 187-191

„… Allgemeininteresses aufgestellt hat. 1. Ablehnende Auffassung in der Literatur In der Literatur wird teilweise …”

Grammatikalische Auslegung S. 200-204

„… vereinzelter Auffassung647 bereits die Verpflichtung an die nationalen Gesetzgeber zur Einführung eines …”

Organträger S. 29-33

„… zutreffender Auffassung38 ist eine sog. Mehrmütterorganschaft umsatzsteuerrechtlich ausgeschlossen, d.h. die …”

doi.org/10.5771/9783845249704

Michael Bräuer - Neuere Entwicklungen im deutschen, europäischen und internationalen Gesellschaftsrecht

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Michael Bräuer

Neuere Entwicklungen im deutschen, europäischen und internationalen Gesellschaftsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 522 2007

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Differenzierende Auffassung S. 97-98

„… Auffassung Eine dritte Ansicht, die namhafte Anhänger in der Literatur gefunden hat, unterscheidet …” „… dargestellten Auffassung, von einer parallelen Zuordnung zum Gesellschafts- und zum Insolvenzstatut auszugehen …”

Die Finanzierungsfolgenverantwortung und deren Teilaspekte S. 22-33

„… , GmbHR 1997, 7 (10). Ob ohne das Kapitalersatzrecht entgegen der Auffassung Grunewalds erhebliche …” „… Literatur hat sich dieser Auffassung des Bundesgerichtshofs angeschlossen.64 Andere halten die …” „… ) Stellungnahme Der Auffassung, die das Kapitalersatzrecht in dem Verbot widersprüchlichen Verhaltens legitimiert …”

Das Abgrenzungskriterium S. 94-96

„… es zwischen diesen beiden Auffassungen keiner Entscheidung. Ganz überwiegend wurde vertreten, dass …” „… Abgrenzungskriterium für eine Zuordnung zu einem der Statute. Die nahezu einhellige Auffassung sieht das maßgebliche …” „… Kunden des Unternehmens.339 Die Zwecksetzung des Firmenrechts lässt sich damit als doppelte auffassen …”

Stellungnahme S. 67-75

„… Fremdgeschäftsführung.250V. Stellungnahme 1. Zur „Passauer Schule“ Die letztgenannte Auffassung greift zur Begründung …” „… Eingriff vernichtet wird. Versteht man die von Wilhem vertretene und oben dargestellte Auffassung so, dass …” „… nichts verboten, was dem Gesellschafter erlaubt wäre. Folglich setzt die hier diskutierte Auffassung …”

Der Ausweis kapitalersetzender Leistungen im Jahresabschluss S. 52-55

„… verneinende Auffassung wird, soweit ersichtlich, nicht mehr vertreten und kann als überholt angesehen werden …” „… ); Küting/Kessler, BB 1994, 2103 (2109); Bormann, DB 2001, 907 (909); zu der früher vertretenen Auffassung, nach der …” „… Kleindiek, Handbuch Kapitalersatzrecht, 2. Aufl., S. 238 f. 187 Heute entspricht es einhelliger Auffassung …”

Einführung S. 21-22

„… erwarten wäre, hat sich dabei aber bisher keine einheitliche Auffassung bezüglich der dogmatischen …” „… zu Forderungen nach der Abschaffung desselben.53 Die im Folgenden dargestellten Auffassungen …” „… , GmbHR 1997, 7 (10). Ob ohne das Kapitalersatzrecht entgegen der Auffassung Grunewalds erhebliche …”

Die Liquidationsvorschriften als dogmatischer Anknüpfungspunkt S. 65-66

„… 65I. Die Begründung über den Normzweck des Haftungsprivilegs Diese Auffassung, der wohl auch der …” „… und 73 GmbHG wird diese Auffassung weiter damit begründet, dass im Falle der Liquidation einzuhaltende …” „… Treuepflichtverletzung Diese Auffassung241 geht von einer Verletzung solcher Pflichten aus, die den Gesellschafter …”

Der Eingriff in die Niederlassungsfreiheit durch das Kapitalersatzrecht S. 120-125

„… Auffassung auch aus der Normenhierachie des europäischen Rechts. Die Niederlassungsfreiheit zählt zu den im …” „… der allgemeinen Auffassung, dass diese Rechtsprechung auf die Niederlassungsfreiheit zu übertragen ist …” „… vertretenen Auffassung436muss damit ein identitätswahrender Umzug gewährleistet sein. Dies bedeutet nicht …”

Stellungnahme S. 98-100

„… GmbHG der Fall sei, sei, so ein Teil der Vertreter der hier dargestellten Auffassung, von einer …” „… abhängt.354 Entgegen einer vereinzelt vertretenen Auffassung kann diese Einordnung auch nicht wenigstens …” „… Wirkungsweise der kapitalersatzrechtlichen Normen Nach der hier vertretenen Auffassung ist hinsichtlich der …”

Das Stehenlassen von Gesellschafterleistungen in der Krise S. 47-50

„… Finanzierungsabrede Nach einer ursprünglich verbreiteten, sich aber nun stark im Rückzug befindlichen Auffassung163 …” „… ausdrücklicher Aufgabe einer früheren entgegengesetzten Auffassung; K. Schmidt, in: Scholz, GmbHG, 8. Aufl …” „… erstgenannten Auffassung unterscheidet sie sich dadurch, dass auch das Vorliegen einer Finanzierungsabrede nicht …”

Die kapitalersetzende Nutzungsüberlassung S. 44-47

„… beiden Merkmale ist umstritten. Die hier wiedergegebene Auffassung entspricht der herrschenden Meinung …” „… Düsseldorf GmbHR 2003, 947 (949). 46zurückzuerstatten.154 Entgegen einer früher vertretenen Auffassung ändert …” „… Rückzug befindlichen Auffassung163 kann das Stehenlassen nur dann als Fall des Kapitalersatzrechts be-159 …”

Die Problemstellung S. 93-94

„… Zeit bedurfte es zwischen diesen beiden Auffassungen keiner Entscheidung. Ganz überwiegend wurde …” „… Abgrenzungskriterium für eine Zuordnung zu einem der Statute. Die nahezu einhellige Auffassung sieht das maßgebliche …”

Die Begründung über den Normzweck des Haftungsprivilegs S. 64-65

„… . Die Begründung über den Normzweck des Haftungsprivilegs Diese Auffassung, der wohl auch der …” „… und 73 GmbHG wird diese Auffassung weiter damit begründet, dass im Falle der Liquidation einzuhaltende …”

Die Haftung entsprechend §§ 43 GmbHG, 93 AktG („Passauer Schule“) S. 66-67

„… einhalte. 240III. Die Treuepflichtverletzung Diese Auffassung241 geht von einer Verletzung solcher …” „… Fremdgeschäftsführung.250V. Stellungnahme 1. Zur „Passauer Schule“ Die letztgenannte Auffassung greift zur Begründung …”

Die Niederlassungsfreiheit bei nicht-gesellschaftsrechtlichen Normen S. 119-120

„… . Dies ergibt sich aus der hier vertretenen Auffassung zu dem maßgeblichen Kriterium der Qualifikation …” „… Primärrechts wäre damit nicht mehr gewährleistet. Schließlich folgt die hier vertretenen Auffassung auch aus …”

Das weitere Handeln des Gesetzgebers S. 20-21

„… diesem Hintergrund zu erwarten wäre, hat sich dabei aber bisher keine einheitliche Auffassung bezüglich …” „… Kapitalersatzrecht und zu Forderungen nach der Abschaffung desselben.53 Die im Folgenden dargestellten Auffassungen …”

Dem Gesellschafter gleichgestellte Personen S. 51-52

„… Rangrücktrittsvereinbarung abgegeben wurde183. Eine letzteres verneinende Auffassung wird, soweit ersichtlich, nicht mehr …” „… früher vertretenen Auffassung, nach der eine Passivierungspflicht in diesem Fall zu verneinen ist, vgl …”

Die Zuordnung zum Gesellschaftsstatut S. 96-97

„… Kapitalersatzrecht gesellschaftsrechtlich.342 Zur Begründung verweisen die Vertreter dieser Auffassung insbesondere …” „… Auffassung Eine dritte Ansicht, die namhafte Anhänger in der Literatur gefunden hat, unterscheidet …”

Die tatbestandlichen Voraussetzungen S. 75-81

„… seiner Auffassung auf Wiedemann, ZGR 2003, 283 (293) wo diese Frage aber gerade ausdrücklich …” „… der Auffassung ist, nur so auch zukünftig das Überleben der Gesellschaft gewährleisten zu können. Eine …” „… Existenzvernichtungshaftung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und auch sonst herrschender Auffassung, dass sich …”

Die Außerkraftsetzung der Außenkontrolle durch Fremdkapitalgeber als Legitimationsgrundlage S. 33-35

„… Eigenkapitalersatzrechts entwickelt wird109, sollen weitere Auffassungen zur Legitimation desselben dargestellt werden, die …” „… Gesellschaft am Markt hält, was er – so die Annahme der Vertreter dieser Auffassung – unter weit …”

Die Rechtsfolgen S. 81-83

„… Existenzvernichtungshaftung nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und auch sonst herrschender Auffassung, dass sich …” „… Die Äußerungen des BGH diesbezüglich ebenso auffassend Altmeppen, ZIP 2002, 961 (962); vgl. dazu auch …”

Grundlegendes zur Niederlassungsfreiheit S. 112-119

„… durch das deutsche Recht auffassen, die die Entscheidung eines Gesellschafters zur Niederlassung in …” „… ausschließlichen Tätigkeitsbereich der Gesellschaft dar. Die zuständige Handelskammer war nun der Auffassung, dass …” „… . Dies ergibt sich aus der hier vertretenen Auffassung zu dem maßgeblichen Kriterium der Qualifikation …”

Die Anwendbarkeit des deutschen Kapitalersatzrechts im Rahmen von Partikularinsolvenzverfahren S. 107

„… gesellschaftsrechtliche Qualifikation angenommen wird, hat dies nach der hier vertretenen Auffassung seine Ursache in der …”

Ergebnis S. 135-136

„… Kapitalersatzrechts nichts ändern. Entgegen der wohl vom BGH vertretenen Auffassung entfaltet das Kapitalersatzrecht …”

Die Treuepflichtverletzung S. 66

„… einhalte. 240III. Die Treuepflichtverletzung Diese Auffassung241 geht von einer Verletzung solcher …”

Die Zuordnung zum Insolvenzstatut S. 97

„… Auffassung Eine dritte Ansicht, die namhafte Anhänger in der Literatur gefunden hat, unterscheidet …”

Zwischenergebnis S. 91-92

„… , ob sich der BGH dieser Auffassung anschließen wird. In manchen Fallkonstellationen, auch solchen, die …”

Zwischenergebnis S. 107-108

„… gesellschaftsrechtliche Qualifikation angenommen wird, hat dies nach der hier vertretenen Auffassung seine Ursache in der …”

Einleitung S. 11-12

„… nach der hier vertretenen Auffassung uneingeschränkten persönlichen Haftung für die Verbindlichkeiten …”

Die Grenzen der Niederlassungsfreiheit S. 125-134

„… der Rechtfertigung des Kapitalersatzrechts nur hilfsweise durchführt, da er der Auffassung ist, das …” „… materiellrechtliche Alternativinstrumentarien gibt, sondern er ist des Weiteren der Auffassung, die Erforderlichkeit …”

Die Rechtsfolgenseite S. 16-17

„… die herrschende Auffassung entwickelt. Nach ihr ist es nun ebenfalls erforderlich, dass der …”

Die Tatbestandsseite der kapitalersatzrechtlichen Regelungen S. 15-16

„… dann aber auch die herrschende Auffassung entwickelt. Nach ihr ist es nun ebenfalls erforderlich, dass …”

Folgen für die Anwendbarkeit des deutschen Kapitalersatzrechts in Fällen mit grenzüberschreitendem Bezug S. 103-104

„… Nutzungsüberlassung angewendet werden können. Nach der hier vertretenen Auffassung bleibt dies schon deshalb ohne …”

Die kapitalersatzrechtlich relevante Nutzungsüberlassung S. 104-105

„… nicht auf diese Nutzungsüberlassung angewendet werden können. Nach der hier vertretenen Auffassung …”

Die Behandlung kapitalersetzender Leistungen im Überschuldungsstatus S. 55-57

„… Maße umstritten. Die bei weitem überwiegende Auffassung nahm eine Passivierungspflicht an. Innerhalb …”

Die Umqualifizierung als deliktische Haftung zum Schutze fremder Vermögensinteressen S. 35-37

„… eigener Mittel die Gesellschaft am Markt hält, was er – so die Annahme der Vertreter dieser Auffassung …”

Kapitalersetzende Leistungen als stille Beteiligung S. 37-39

„… die Auffassung Minckes nicht leisten. Um dies zu begründen, ist die Frage nach der Abgrenzung zwischen …”

Abweichende Behandlung der Anfechtung nach § 135 InsO bzw. § 6 AnfG? S. 105-107

„… gesellschaftsrechtliche Qualifikation angenommen wird, hat dies nach der hier vertretenen Auffassung seine Ursache in der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-10

„… Auffassung 97V. Stellungnahme 981. Das Kapitalersatzrecht als einheitlicher Normkomplex 982. Die …”

Der Abzug durch das Kapitalersatzrecht verstrickter Gesellschafterleistungen S. 83-89

„… Auffassung, dass auch derjenige Gesellschafter, der sich den kapitalersatzrechtlichen Regeln zuwider verhält …”

doi.org/10.5771/9783845202358

Peter Ambos - Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

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Peter Ambos

Bankenermittlungen der Steuerfahndung im In- und Ausland

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 764 2012

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Überwiegende Auffassung S. 88-90

„… Ermittlungen ermächtigtwird.Überwiegende AuffassungDie überwiegende Meinung geht davon aus, § 208 Abs. 1 S. 1 …” „… nachzugehen400. Gestützt wird diese Auffassung auf dieBegründung des Finanzausschusses zu § 208 AO, der als …”

Verwertbarkeit der im Rahmen von Durchsuchungen erlangten Beweismittel S. 117-144

„… .120Auch eine früher in der Literatur vertretene Auffassung machte die Verwertbarkeit — mit …” „… Beweismittels abhängig572.Zwischenzeitlich gelangte der BGH allerdings zu der Auffassung, dass die Frage, ob ein …” „… überwiegender, der gegenwärtigen Rechtsprechung angenäherter, Auffassung der Literatur soll diese Abwägung im …”

Einschränkung der Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 durch § 30 a AO S. 105-116

„… mit der überwiegenden Auffassung der Ansicht ist, „Vorfeldermittlungen“ nach § 208 Abs. 1 S. 1Nr. 3 AO …” „… Ermittlungsund Untersuchungsvorschriften498.Ein „Mehr“ an Bedeutung, i.S.d. letztgenannten Auffassung, kann …” „… Ermittlung einer Vielzahlunbekannter Steuerfälle ermöglichen.Nach weit verbreiteter Auffassung beschränkt …”

Besonderheiten bei der Außenprüfung einer Bank S. 30-55

„… strafrechtlichen Sachverhalts47. Diese Auffassung ist im Schrifttum nichtunbestritten48 und wird unten im …” „… undder Versicherungssteuer, betrifft52. Nach der Rechtsprechung des BFH und einhelliger Auffassung in der …” „… ). Nacheinhelliger Auffassung darf eine Prüfung aber nicht eigens zu dem Zweck durchgeführt werden, die Verhältnisse …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Grundsätze des „Zinsurteils“(aaa) 41Kritik der Literatur an der gesetzlichenNeuregelung(bbb)42Auffassung des …” „… BFH-Rechtsprechung(aaa) 457Auffassung der Literatur(bbb) 46Ergebnis(ccc) 47Auswirkung auf die verschiedenen Kontenartend …” „… Betriebsverrechnungskonten(eee) 52Auffassung der Rechtsprechung(1) 52Auffassung der Literatur(2) 53Stellungnahme(3) 53 …”

Charakter der sog. „Vorfeldermittlungen“ als strafprozessuale oder steuerrechtliche Aufgabe S. 92-105

„… Auffassung, dass verwaltungsökonomische Gründe für rein steuerliche Ermittlungen der Fahndung nach § 208Abs …” „… . 7/4292, S. 36.421 BT-Drs. 7/4292, S. 36.93Dieser Auffassung scheint auch die Finanzverwaltung zu sein …” „… Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 und 2 AO fortzuführen.Den ASB liegt also die Auffassung zugrunde …”

Rechtshilfe S. 158-176

„… strafbewehrt.In der Vergangenheit wurde verschiedentlich die Auffassung vertreten, dass diein österreichischen …” „… gehören770. Die ständige Rechtsprechung vertritt jedoch die Auffassung, das Funktionieren des …” „… Zustellung an denBeschuldigten erfolge. Der OGH ist hingegen der Auffassung, dass Vorerhebungenzur …”

Rechtliche Grundlagen der Amtshilfe S. 153-158

„… Steuerfahndung nach einhelliger Auffassung ihre Ermittlungen sowohl auf Regelungen der Rechtshilfe als auch der …” „… Steuerstrafverfahren eingeleitet ist732.Herrschende AuffassungNach überwiegender Auffassung sind die Verfahren zu …” „… AuffassungNach anderer Auffassung darf die Steuerfahndung auch bei bloßen steuerstrafrechtlichen Ermittlungen im …”

Steuerrechtliche Ermittlungsbefugnisse bei steuerstrafrechtlichen Ermittlungen S. 83-86

„… und nahezu alle Autoren vertreten ebenfalls die Auffassung, dass § 208 Abs. 1 AO der Steuer- und …” „… AuffassungDie Gegenauffassung lehnt ? mit unterschiedlicher Begründung ? eine Befugniskumulierung der …” „… staatsanwaltschaftlichenVerfahrensherrschaft habe der Gesetzgeber offensichtlich nicht erkannt378.StellungnahmeDie abweichende Auffassung …”

Befugnisse der Steuerfahndung bei strafrechtlichen Ermittlungen S. 79-83

„… für das Besteuerungsverfahren hat. Zudem kann diese Auffassung den dann entstehenden …” „… . Die Steuerfahndung ist hierzu nach nahezu einhelliger Auffassung, wie zuvor ausgeführt, nicht befugt …” „… letztgenannte Auffassung ist abzulehnen, denn unstreitig kann die Steuerfahndung das Herausgabeverlangen weder …”

Stellungnahme S. 90-92

„… für die überwiegende Auffassung,denn es bestehen keine Nachteile für den Betroffenen, wenn sich die …” „… . Darüber hinaus sind nach einhelliger Auffassung415 strafprozessuale Maßnahmen gem. § 404 AO bei …” „… die Auffassung, dass verwaltungsökonomische Gründe für rein steuerliche Ermittlungen der Fahndung nach …”

EuRhÜbk S. 204-205

„… Angelegenheiten gegenüber Deutschland ausgeschlossen.Dies wurde durch die Auffassung des Bundesfinanzministeriums …” „… verstehen sich nach derAuffassung Liechtensteins Steuer-, Abgabe-, Zoll- und Devisen-Strafverfahren …”

Doppelfunktion der Außenprüfung S. 29-30

„… strafrechtlichen Sachverhalts47. Diese Auffassung ist im Schrifttum nichtunbestritten48 und wird unten im …” „… undder Versicherungssteuer, betrifft52. Nach der Rechtsprechung des BFH und einhelliger Auffassung in der …”

Rechtshilfegesetz (RHG) S. 202-204

„… die Auffassung des Bundesfinanzministeriums995 und der Literatur996 bestätigt, welche davon ausgingen …” „… derAuffassung Liechtensteins Steuer-, Abgabe-, Zoll- und Devisen-Strafverfahren“.10042.995 Bundesministerium der …”

Alternative oder kumulative Anwendung der Verfahrensordnungen bei Ermittlungen nach § 208 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 AO S. 86-88

„… eigenständige Bedeutung hätte. Dieswiderspricht der unbestrittenen Auffassung, dass die Steuerfahndung …” „… der Literatur werden unterschiedliche Auffassungen vertreten. Nach Einleitungdes Steuerstrafverfahrens …”

Tafelgeschäfte und Schutzbereich des § 154 AO S. 58-64

„… AO auch die Abwicklung einesTafelgeschäfts umfasst.1. AuffassungIn der Literatur wird teilweise …” „… gesprochen werden. Die Bundesregierung äußerte im Gesetzgebungsverfahren zum Zinsabschlaggesetz dieAuffassung …”

§ 30 a Abs. 5 AO S. 116-117

„… Auffassung des 1. Senats ist,trotz eines möglicherweise schon bestehenden Anfangsverdachtes, abzulehnen …”

Heutige steuerliche Konsequenz des Tafelgeschäfts S. 57-58

„… des § 30 a Abs. 3 AO auch die Abwicklung einesTafelgeschäfts umfasst.1. AuffassungIn der Literatur …”

Stellungnahme S. 78-79

„… . 8.336 BT-Drs. 7/4292, S. 36.337 Entspricht der Auffassung des Gesetzgebers, der Rechtsprechung und des …”

Gesetz zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung S. 70-74

„… die Auffassung, dassauch andere europäische Länder, vor allem die Schweiz, aber auch Luxemburg …”

Bilaterale und Multilaterale Abkommen S. 211-214

„… . 51 Abs. 1 CIC ermächtigt, sämtliche Ermittlungsmaßnahmen durchzuführen, die nach seiner Auffassung …”

Vermischung steuer- und strafrechtlicher Aufgaben und Befugnisse der Steuerfahndung S. 75-78

„… . 36.337 Entspricht der Auffassung des Gesetzgebers, der Rechtsprechung und des über wiegendenTeils der …”

Rechtshilfe S. 179-195

„… , Rn. 68.188betrugs ebenfalls nicht aus, weil es sich – nach Schweizer Auffassung – bei …” „… SDÜbestanden zwischen der EU-Kommission und der Schweiz unterschiedliche Auffassungen, was nach Schweizer …”

EuRhÜbk S. 214-218

„… Auffassung fußt wohl auf dem ursprünglich durch den Staatsrat eingebrachten Gesetzentwurf, in dem der …”

Rechtliche Grundlagen der Rechtshilfe in Deutschland S. 147-153

„… dazuist z.B. nach schweizerischer Auffassung schon die Vorladung von Zeugen alsprozessuale Zwangsmaßnahme …”

doi.org/10.5771/9783845239675

Dirk Hartmut Veldhoff - Die Haftung von Kreditinstituten für die fehlerhafte Aufklärung und Beratung von Privatkunden beim Erwerb von Zertifikaten

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Dirk Hartmut Veldhoff

Die Haftung von Kreditinstituten für die fehlerhafte Aufklärung und Beratung von Privatkunden beim Erwerb von Zertifikaten

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 14 2012

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Eigene Auffassung S. 301-309

„… deseindeutigen Wortlauts und der damit fehlenden Regelungslücke abzulehnen.1401Eigene Auffassung …” „… Zertifikatennicht vor.Aber selbst wenn man die Auffassung teilt, dass es sich bei der Gewinnerzielungsabsicht der …” „… Vertretern der sich gegenüberstehenden Auffassungen lediglich ausgeführt, dass ein Drittbezug bei der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-22

„… Literatur3. 182Zusammenfassung der Rechtsprechung und Literatur4. 184Eigene Auffassung5. 186Rückschluss auf …” „… Auffassung5. 239Verlustrisiko aufgrund basiswert- und produktbezogener RisikenII. 241Basiswertbezogene …” „… LiteraturIV.29818Anwendung des § 31d WpHG auf Gewinnmargen?C. 299Eigene AuffassungD. 301Offenkundiges …”

Das Verhältnis des § 31d WpHG zur zivilrechtlichen Aufklärungspflicht über Zuwendungen S. 284-291

„… streng ist § 31d WpHG in Bezug auf die Offenlegung des Zuwendungsumfangs. Entgegen der Auffassung des BGH …” „… der hier vertretenen Auffassung werden Inhalt und Umfang der vertraglich geschuldeten Pflichten zwar …”

Vertriebsrechtliche Anforderungen S. 56-58

„… Wertpapierdienstleistungsunternehmen zu der Auffassung, dass das vom Kunden gewünschte Finanzinstrument für den Kunden nicht angemessen …”

Anwendung des § 31d WpHG auf Gewinnmargen? S. 299-301

„… fehlenden Regelungslücke abzulehnen.1401Eigene AuffassungEine Aufklärungspflicht über Gewinnmargen wird …”

Ablehnende Stimmen in der Rechtsprechung und in der Literatur S. 296-299

„… Die Auffassung des OLG Hamburg wurde von anderen Oberlandesgerichten geteilt, die ebenfalls über die …”

Darlegung und Nachweis der Haftungsvoraussetzungen im Anlagehaftungsprozess S. 312-327

„… bestandeine solche Pflicht nicht, da es dem Bankkunden nach Auffassung des BGH auchohne besondere Fachkunde …” „… Auffassung darf aber nur in sehr eingeschränktem Maße von Vorerfahrungen im Wert-2.a.1480 OLG Dresden, WuB I …”

Auswirkungen des Explorationsergebnisses auf das Beratungsgespräch und die Anlageempfehlung S. 156-195

„… Ermessen waren die von Lehman Brothers begebenen Wertpapiere im Oktober 2007 nach Auffassung des Senats …” „… auf eine bestimmte Marktentwicklung verbunden sei.741Eigene AuffassungBetrachtet man die in …” „… . Dann könne eine Qualifizierung als begrenzt risikoreicherfolgen.771Eigene AuffassungAnders als die …”

Rechtliche Einordnung von Zertifikaten als Inhaberschuldverschreibung i.S.v. §§ 793 ff. BGB S. 40-46

„… der Rechtsscheintheorie ist heute absolutherrschend. Eine andere Auffassung stellte die sog …”

Anspruchsgrundlagen der Haftung für fehlerhafte Anlageberatung S. 127-133

„… vertraglichen Pflichten des Schuldners kenne.583Dieser Auffassung tritt ein Teil der Literatur entgegen.584 …”

Rechtsgrundlage der Anlageberatung im Kapitalanlagegeschäft S. 97-104

„… Lehre vom allgemeinenBankvertrag sowie die Auffassung, dass sich ein Anspruch auf Beratung aus …”

Zivilrechtliche Betrachtungsweise S. 268-279

„… Anlagegeschäften beteiligen werde, die er in der Zukunft mit seinem Kunden abschlie-ßen werde. Nach Auffassung des …”

Die Systematik kapitalanlagerechtlicher Informationspflichten bei der Anlageberatung S. 104-127

„… , dieser die gewünschte Tätigkeit aber dennoch aufnimmt,kommt nach Auffassung der Rechtsprechung und der …”

Objektspezifische Beratungspflichten im Zertifikategeschäft S. 231-260

„… Anlageentscheidung vondiesem Umstand abhängig machen würden.1109Eigene AuffassungBesonders die Insolvenz der …”

doi.org/10.5771/9783845240305

Tobias Bock - Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

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Tobias Bock

Der Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 13 2008

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Eigene Auffassung S. 29-49

„… er zumindest überflüssig sei.92 II. Eigene Auffassung Nach hier vertretener Auffassung beruhen die …” „… , Besitz, S. 6, 12. 118 Hintergrund dieser Auffassung ist wohl die – unzutreffende – Annahme, dass der …” „… Rechtsfolgen Weiterhin können mit der hier vertretenen Auffassung Auslegungsfragen widerspruchsfrei gelöst und …”

Meinungsstand S. 23-29

„… man den Rechtsbesitz zurückführt. Historisch können zwei Auffassungen unterschieden werden. Entweder …” „… unterschiedlichen Erwägungen knüpfen auch die neueren Auffassungen zu einem urheberrechtlichen Rechtsbesitz an. a …” „… . Betrachtet man die einzelnen Auffassungen genauer, ergibt sich ein sehr differenziertes Bild. So betont …”

Umfang S. 85-99

„… Bezeichnung anlässlich der unkörperlichen Werkwiedergabe vorgeht. Nach der Auffassung von Dernburg, UrhR, S …” „… jeweiligen Gegenstand bezogenen Rechtsbesitz geknüpft werden. 3. Gegenstand Die hier vertretene Auffassung zu …” „… Miturheber untereinander bzw. gegen-über Dritten Die hier vertretene Auffassung zu den dogmatischen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Auffassungen 28 2. Urheberrechtlicher Rechtsbesitz als Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG 29 II …” „… . Eigene Auffassung 29 1. Ausräumung von Bedenken gegen den urheberrechtlichen Rechtsbesitz 29 a …”

Anbringung der Urheberbezeichnung in üblicher Weise S. 69-83

„… . R. d § 10 Abs. 1 Hs. 1 UrhG jedenfalls nicht an.399 Demgegenüber wird von anderen die Auffassung400 …” „… Pseudonyms angewiesen.401 Dieser Auffassung kann nicht gefolgt werden. § 10 Abs. 1 Hs. 1 UrhG erstreckt sich …” „… bestimmten Decknamen führt. Diese Auffassung ist mit der h. M. abzulehnen. Die Öffentlichkeit muss weder …”

Inhalt der Vermutung S. 105-110

„… die widerlegbare Vermutung (s. § 1, S. 19) einer Ermäch- 616 Nach Auffassung von Krückmann, KritV 15 …” „… gewillkürte Prozessstandschaft sind umstritten. Nach Auffassung von Rosenberg, JZ 1952, 137 f. ist sie ohne …”

Abkürzungsverzeichnis S. 13-16

„… 13 Abkürzungsverzeichnis a. A. anderer Ansicht, anderer Auffassung a. a. O. am angegebenen Ort …”

Vervielfältigungsstück eines erschienenen Werkes, Original eines Werkes der bildenden Künste S. 61-63

„… Offenbarung seines bürgerlichen Namens gezwungen wäre.320 Dieser Auffassung wird überwiegend widersprochen. Da …”

Anbringung der Herausgeberbezeichnung (§ 10 Abs. 2 S. 1 UrhG) S. 101-103

„… bekanntes Pseudonym oder Künstlerzeichen verwenden.584 Ob diese Auffassung zutrifft, ist zweifelhaft, weil …”

Ausgangspunkt S. 21-23

„… ausführlicher befasst. Nach seiner Auffassung ist Grundlage der Vermutungen des § 10 UrhG ein …”

Verwandte Schutzrechte S. 52-57

„… Wandtke/Bullinger/Thum, UrhR2, § 10 Rdnr. 48 ff., der an seiner früheren Auffassung weiter festhält. 267 Dreier/Schulze …”

Sonstige veröffentlichte und unveröffentlichte Werke, Wiedergabe von Leistungen gemäß §§ 70 ff. UrhG S. 63-69

„… Offenbarung seines bürgerlichen Namens gezwungen wäre.320 Dieser Auffassung wird überwiegend widersprochen. Da …”

Umfang der vermuteten Ermächtigung S. 110-118

„… sie genehmigt. Diese Auffassung steht im Einklang mit dem hier vertretenen Rechtsbesitzgedanken. Denn …”

doi.org/10.5771/9783845205649

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