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Bettina Mech - EWR und europäische Integration

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Bettina Mech

EWR und europäische Integration

Series: Leipziger Schriften zum Völkerrecht, Europarecht und ausländischen öffentlichen Recht

Volume 9 2007

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Begriff der Assoziierung S. 19-24

„… Entscheidungssystem unberührt läßt.10 Der EuGH bestimmte im Urteil Demirel den Inhalt einer Assoziierung allgemein mit …” „… Verbindung ungleicher Partner gesehen werden. So hat der EuGH beispielsweise die Ge-6vgl. Geiger, EUV/EGV …” „… ; Oppermann, Rn. 1878.11EuGH Slg. 1987, 3719 - Demirel.12vgl. Gilsdorf, 9.13Pescatore, 142.14Geiger, EUV/EGV …”

Die Assoziierung als Instrument der Außenbeziehungen der Gemeinschaft S. 24-27

„… I.1. Die europäische Assoziierung nach Art. 310 EGV1.2. Die Assoziierung als Instrument der …” „… Anwendungsbereich des Art. 310 EGV bilden.31 Diese Ansicht wurde letztlichauch durch den EuGH bestätigt, indem er in …” „… , 14 ff.; Bachl, 26ff.27Oppermann, 1883 f.28z.B. Erklärung der Kommission zu EuGH Slg. 1987, 3719 …”

Anwendungsmöglichkeiten des EWR-Modells S. 203-210

„… Europa-Mittelmeer-Abkommen140 auf. Insbesondere für dieNiederlassungsfreiheit und den Zugang zum EU-Arbeitsmarkt gilt in der …” „… EU-Mitgliedschaft darstellte. Obwohl der EWR ursprünglich als langfristige Assoziierung der EFTA-Staatenmit der EG …” „… Mitentscheidung in den EU-Organen – unbeeinträchtigt.154 Zwar beinhaltet auch dieEWR-Assoziierung, wie das …”

Zusammenfassung und Ausblick S. 211-213

„… ergeben, mit denen die EU besondere, privilegierte Beziehungenunterhalten will. Die EWR-Assoziierung als …” „… als der Motor der europäischen Einigungsbestrebungen. Die EU-Mitgliedstaaten bilden danach den am …” „… der Europa-Abkommen sowie die Türkei undKroatien, welche einen Beitritt zur EU anstreben. Einem …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… EFTA-Gerichtshof als erstes EWR-Gericht entscheidet . . . . . . . . . . . 1003.3.3. Verhältnis des EuGH und des EuG …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 1872.2. Bedarf für Integrationskonzepte unterhalb der EU-Mitgliedschaft . . . . 1892.2.1. Europäische …” „… der europäischen Assoziierung 191. Die europäische Assoziierung nach Art. 310 EGV 211.1. Begriff der …”

Die Teilnahme an Integrationsschritten der Gemeinschaft außerhalb des EWR S. 149-154

„… EU-Polizeimission in den Palästinensischen Gebieten (EU-POL COPPS) zugesagt.149Im Dezember 2004 trat ein …” „… Linie mit seinen skandinavischen Nachbarländern und EU-Mitgliedstaaten liegt. Der formelle …” „… HandlungsspielraumNorwegens im EWR ist dabei nicht wesentlich größer als der der EU-Mitgliedstaaten.129Daneben besteht jedoch …”

Ausdehnung der gemeinschaftsrechtlichen Regeln über den Binnenmarkt auf die EFTA-Staaten S. 68-69

„… Wortlaut des EGV; auf eine „Kodifizierung“ der inzwischen ergangenen Rechtsprechung des EuGH mittels einer …” „… inhaltlicher Kern des EWRA.Um die Binnenmarktintegration zu verwirklichen, soll die EWR-Assoziierung nachArt. 1 …” „… communautaire auf den assoziierten Staatals Bestandteil von Assoziierungen ist nicht neu. Bereits die …”

Bedarf für Integrationskonzepte unterhalb der EU-Mitgliedschaft S. 189-203

„… Europa-Mittelmeer-Partnerschaft und der Lösung offener bilateralerProbleme mit EU-Mitgliedstaaten.87 Am 14. Juni 2004 beschloss …” „… den europäischen Integrationsprozess, jedoch keine EU-Mitgliedschaftund insbesondere keine Mitwirkung …” „… sowohl auf europäischer Ebene als auch in den EU-Mitgliedstaaten Gegenstand politischer und …”

Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Teilnahme Norwegens an der europäischen Integration S. 61-68

„… II.1. Das Verhältnis Norwegens zur Europäischen Uniongischen Exporte in die EU, und zwei Drittel …” „… der Importe kommen aus EU-Ländern. 33Fast der gesamte Gasexport und etwa zwei Drittel des …” „… Gegensatz zu den meisten EU-Ländern ist Norwegen daher Nettoexporteur von Energie. Daraus folgt zum einen …”

Integration im Bereich des Binnenmarkts S. 50-51

„… mehreren Entscheidungen des EuGH näher charakterisiert wordenist. Art. 4 EWRA enthält ein Art. 12 EGV …” „… Entscheidungenauszulegen sind, die der EuGH vor der Unterzeichnung des Abkommens erlassenhat. Das EWR-Abkommen enthält …” „… Assoziierung darauf abzielt, „eine beständige und ausgewogene Stärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen …”

Rechtliche Homogenität S. 51-52

„… mehreren Entscheidungen des EuGH näher charakterisiert wordenist. Art. 4 EWRA enthält ein Art. 12 EGV …” „… Entscheidungenauszulegen sind, die der EuGH vor der Unterzeichnung des Abkommens erlassenhat. Das EWR-Abkommen enthält …” „… homogenen EuropäischenWirtschaftsraums betont, welches ein Strukturprinzip des durch das Abkommen …”

Entscheidungsautonomie der Vertragspartner S. 52-54

„… Gemeinschaftsrecht entsprechende Wirkung des EWR-Rechts und eine Unterwerfung unter die Judikatur des EuGH erfordern …” „… betontenden klassisch völkerrechtlichen Charakter der EWR-Assoziierung. Die Autonomie derEWR-Vertragspartner …” „… Assoziierung auf der Grundlage der uneineingeschränkten Souveränität der Vertragsparteien erfolgt. Eine …”

Struktur des EWR-Abkommens S. 40-42

„… I.3. Das Recht des Europäischen Wirtschaftsraumsdavon muss im Rahmen der EWR-Assoziierung, im …” „… der EU nach Art. 310 EGV,19 sondern zugleich der wohl komplexeste völkerrechtliche Vertrag, den die …” „… Organe derAssoziierung gesetzte Recht.28 Wendet man dies auf das EWR-Abkommen an, so ist unter …”

Literaturverzeichnis S. 214-230

„… EuGH.)BLECKMANN, Albert: Europarecht, 6. Auflage, München 1997. (zit.: Bleckmann, Europarecht.)BØRDE, Ketil: The …” „… . (zit.:Baudenbacher, The EFTA Court.)BAUDENBACHER, Carl: Staatshaftung im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum –EuGH …” „… Wirtschaftsrecht (EuZW) 1992, S. 379 ff.HIRSCH, Günter: Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs zu …”

Vertragsrevisionen und Vertiefung der EU-Zusammenarbeit in Bereichen außerhalb des EWR S. 166-175

„… 2007 EU-Mitglieder wurden. Das Europa-Abkommen mitRumänien wurde am 1. Februar 1993, das Abkommen mit …” „… EWR-Abkommensentsprechen. Dies ist in erster Linie eine Aufgabe der EU-Kommission und des EuGH,welche die Einhaltung des …” „… und der EU-Kommission sowie dem Informationsaustausch über dieRechtsprechungsentwicklung des EuGH, des …”

Zusammenfassung S. 154-156

„… weitgehend dem der EU-Mitgliedstaaten; er geht darüber insoweit hinaus, als die EFTA-Staaten zur Übernahme …” „… sogar geringer sein als der von EU-Mitgliedstaaten. Dies beruht unter anderem auf dem verringerten …” „… Ausweitung derZusammenarbeit der EU-Mitgliedstaaten auf Bereiche wie die GASP und Justizzusammenarbeit finden …”

Einleitung S. 15-18

„… dieVerbindung der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) zueinander beschränkt,sondern alle Staaten Europas …” „… , innerhalb und außerhalb der EU, berührt. Mit der Gründung der Europäischen Gemeinschaften (EG)1 sollten nach …” „… diese Staaten der EU beitreten. Der mit dem EWR-1Für die aus der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft …”

Zwischenergebnis S. 156-160

„… Umsetzungsverpflichtungen sogar zügiger nachkommt als die meisten EU-Mitgliedstaaten.Die im EWR-Abkommen vorgesehenen Regeln …” „… wesentlichen auf der Berücksichtigung der relevanten Rechtsprechungdes EuGH bei der Auslegung solcher …” „… Binnenmarkt gesichert hat, ohne dass derWegüber die EU-Mitgliedschaft beschritten werden musste. Das …”

Integrationsziele und vertragliche Beziehungen der Gemeinschaft zu ihren Nachbarstaaten S. 175-189

„… „Europa-Mittelmeer-Abkommen“ bilden derzeit die Grundlage für die EU-Assoziierung der südlichen und östlichen …” „… 2007 EU-Mitglieder wurden. Das Europa-Abkommen mitRumänien wurde am 1. Februar 1993, das Abkommen mit …” „… mittel- und osteuropäischenLänder, die Partner der Europa-Abkommen waren, zur EU waren zuletzt nur …”

Vorgaben des EWR-Abkommens S. 125-128

„… Gemeinschaftsrechts in Frage zu stellen.“3Nach der Stellungnahme der Kommission im ersten Gutachten des EuGH zum …” „… Bulletin 2/1991, 7 ff.4EuGH Gutachten 1/91 vom 14.12.1991, Slg. 1991, I-6079 (6092).5St. prp. nr. 100 …” „… Rechtshomogenität imEWR dient die Ausrichtungsverpflichtung bezüglich der relevanten Rechtsprechung des EuGH vor …”

Rechtsnatur des EWR-Rechts S. 42-46

„… bedeutet dies tiefgreifende und fortlaufende gesetzgeberische Anpassungen. Die EU-Staaten, welche …” „… of the EEAAgreement is less far-reaching than under the EC Treaty, but the scope and the34EuGH Slg …” „… des GerichtsErster Instanz in Opel Austria41 und des EuGH in Ospelt u.a.42 feststellte, dass die …”

Anwendungsbereich des EWR-Abkommens S. 36-40

„… Europäischen Wirtschaftsraum aufder EU-Seite bei. Nach dem EU-Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum 1. Januar …” „… EWR durch den EU-Beitritt dieser Staaten zum1. Januar 199510 standen im EWR fast zehn Jahre lang der …” „… EU-Beitritt der drei EFTA-Staaten 1995 eine Veränderung des Kräfteverhältnisses imEWR bewirkt, so ist mit der …”

Entscheidungsstrukuren im EWR und der Einfluss Norwegens auf den Entscheidungs- und Rechtsetzungsprozess S. 128-141

„… über die Haltungen der einzelnen EU-Mitgliedstaaten in zentralen EU-Fragen, die für den EWR relevant …” „… norwegische EU-Delegationund die Vertreter der EU-Mitgliedstaaten in den Ratsarbeitsgruppen, welche den nor-62 …” „… EU-Ausschüssenoder durch die Verabschiedung von EFTA-Stellungnahmen zu Initiativen der Kommission erfolgen.4.2.2.1 …”

Der EFTA-„Pfeiler“ S. 48-50

„… ausgeführt, wonach die Assoziierung darauf abzielt, „eine beständige und ausgewogene Stärkung der Handels …” „… errichten, umfasst die EWR-Assoziierung sechs Regelungsbereiche, die Art. 1 Abs. 2 EWRA bezeichnet: Den …” „… homogenenEuropäischen Wirtschaftsraum zu errichten, der auf gemeinsamen Regeln und gleichenWettbewerbsbedingungen beruht …”

doi.org/10.5771/9783845202617

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integration Volume 42 (2019) Issue 3 ISSN Online: 2941-8895

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Tobias Schumacher Die Europäische Union, die Östliche Partnerschaft und „Assoziierung Plus“: zur Debatte über die Einbindung assoziierter Nachbarn unterhalb einer EU-Mitgliedschaft S. 205-217

„… chronologischen Einordnung der Genese des Konzepts der „Assoziierung Plus“ im erweiterten EU-Nachbarschaftsgefüge …” „… Nachbarn interpretiert werden. „Assoziierung Plus“ als wiederkehrendes Charakteristikum des EU …” „… Grad ihrer Anbindung an die EU, die übergeordnete Zielsetzung dieser Assoziierung sowie deren Tiefe und …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 165-166

„… EU-Mitgliedschaft Tobias Schumacher Die Wahlen zum Europäischen Parlament 2019: drei Ursachen für die …” „… Tobias Schumacher Die Europäische Union, die Östliche Partnerschaft und „Assoziierung Plus“: zur Debatte …” „… Europaregion Tirol-Südtirol- Trentino näher. 3201942. Jahrgang 2019 ISSN 0720-5120 Europawahl 2019: neue …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2019-3

Peter-Christian Müller-Graff - Die Beziehungen zwischen der EU und Russland

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Peter-Christian Müller-Graff (ed.)

Die Beziehungen zwischen der EU und Russland

2017

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Barbara Lippert Die Assoziierungspolitik der Europäischen Union und die östlichen Nachbarn unter neuem Vorzeichen – Konfliktfall Ukraine S. 35-49

„… vollständige Konvergenz mit dem EU-Besitzstand gefordert wird. Für eine erfolgreiche Assoziierung, die dazu …” „… membership?, Sheffield 1999, S. 23; Thomas Oppermann: Europarecht, München 1991, S. 701, Rn. 1885; EuGH Rs …” „… EU-Erweiterungspolitik, Stiftung Wissenschaft und Politik: SWP-Aktuell 22/2014. 21 Vgl. Europäischer Rat: Statement by …”

Caroline von Gall Das Partnerschafts- und Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und Russland S. 5-22

„… Verbindung begründet werden soll, eine Integration ohne Mitgliedschaft.16 Der Europäische Gerichtshof (EuGH …” „… ), ECLI:EU:C:1987:400. 18 Rudolf Mögele: Art. 217, in: Rudolf Streinz (Hrsg.): EUV/AEUV. Vertrag über die …” „… Europäischen Union intendiert, lässt der EuGH nicht gelten. Das Fehlen einer konkreten Assoziations- oder …”

Marzenna Guz-Vetter Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland vor dem Hintergrund des militärischen Konflikts zwischen Russland und der Ukraine S. 90-99

„… Europäischen Union und Russland geführt. Seit dem letzten EU-Russland-Gipfel in Brüssel im Februar 2014 sind …” „… Euro benötigen wird, um wirtschaftlich auf die Beine zu kommen. Die EU-Finanzhilfe für die Ukraine soll …” „… Milliarden Euro EU-Mittel an die Regierung der Ukraine überwiesen worden, darunter 1,8 Milliarden Euro …”

Sven C. Singhofen Russland, Europa und der Krieg in der Ukraine – Ende der (strategischen) Partnerschaft? S. 50-89

„… : Integrationskonkurrenz EU-Russland, 2012. 31 Vgl. dazu Hannes Adomeit: Die „Eurasische Union“ – Reintegration des …” „… Regierungschefs (EU-Russland-Gipfel), das Einfrieren von Bankkonten, die Verhängung von Einreisebeschränkungen …” „… Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union gibt Wolfram Hilz: Strategische Partnerschaften der EU, in: Martin …”

doi.org/10.5771/9783845274133

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels - Europa von A bis Z

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Werner Weidenfeld (ed.), Wolfgang Wessels (ed.)

Europa von A bis Z

2016

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Franco Algieri Assoziierungs- und Kooperationspolitik S. 78-82

„… : http://eeas.europa.eu/index_de.htm • Kommission: http:// ec.europa.eu/europeaid/index_en.htm • http://ec.europa.eu …” „… . Assoziierungs- und Kooperationspolitik | 77 Rechtsgrundlage und Verfahren Art. 217 AEUV legt fest, dass die EU …” „… → Außenhandelsbeziehungen sowie die Heranführung von Drittländern an die EU: n Die „Assoziierung der überseeischen Länder …”

Franco Algieri Asienpolitik S. 75-78

„… : http://www.eeas.europa.eu/asia/ index_en.htm • Asia-Europe Foundation: http://www.asef.org/ Die ökonomischen, gesellschaftlichen …” „… thematische Erweiterung der Agenda europäischer Außenpolitik findet in den Anpassungen der EU-Asienpolitik …” „… Unterschiede zwischen einem europäischen und asiatischen Wertediskurs an Bedeutung. Die EU-Asienpolitik ergibt …”

Anna-Elisabeth Hoffmann, Udo Diedrichs Lateinamerikapolitik S. 342-345

„… . Internet: http://www.eeas.europa.eu/lac/ • EU-LAC Foundation: http://eulacfoundation.org/ Seit den 1970er …” „… Neue Dynamik erhoffte sich die EU zuletzt von einem stärker fokussierten Ansatz in ihrer Assoziierungs …” „… European Public Policy 4/2015. Internet: Transparenzregister: http://ec.europa.eu …”

Isabelle Tannous Entwicklungszusammenarbeit S. 153-157

„… : http://ec.europa.eu/index_en.htm • Abkommen von Cotonou: http://ec.europa.eu/europeaid/cotonou-agreement_en Die EU unterhält ein …” „… finanziert. Die Außen- und Entwicklungshilfeinstrumente sind der Rubrik 4 „Globales Europa“ des EU-Haushalts …” „… , die Armut zu bekämpfen. Instrumente: EU-Haushalts, insb. das Finanzierungsinstrument für Entwicklung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-9

„… Einleitung: die EU in Krisenzeiten …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 74 Assoziierungs- und Kooperationspolitik …” „… .. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . .C 112 Deutschland in der EU …”

Franziska Wild, Julian Plottka Chronologie S. 465-488

„… EU-Zusammenarbeit mit Drittstaaten soll über Energiepartnerschaften gestärkt werden. 09.12.2011 Die Euro-MS einigen …” „… Vertrag über eine Verfassung für Europa (Verfassungsvertrag) vor. 11.11.2002 EU-Russland-Gipfel: Es wird …” „… Steuerbemessungsgrundlage (GKKB) vor. Chronologie | 479 01.04.2011 Der Rat billigt EUFOR Libya, eine EU-Militäroperation zur …”

Werner Weidenfeld, Wolfgang Wessels Einleitung: die EU in Krisenzeiten S. 10-16

„… EU-Freihandelsabkommen sowie zur Ukraine-Krise, die in den Beiträgen des Europas zum Nachschlagen diskutiert werden, aber …” „… über die EU-Mitgliedschaft des Landes die Frage nach der endgültigen Gestalt der EU auf die …” „… Europaskeptiker ein Indikator dafür, dass immer mehr Bürger die EU für immer weniger verständlich halten. Das …”

Otto W. Singer Kulturpolitik S. 338-342

„… EU-Strukturfonds unterstützt. Ein weiteres Projekt ist die Europäische Digitale Bibliothek „europeana.eu“. Auch die …” „… . Internet: http://www.eeas.europa.eu/lac/ • EU-LAC Foundation: http://eulacfoundation.org/ Seit den 1970er …” „… . Internet: www.europa-foerdert-kultur.info • www.creative-europe-desk.de • www.ec.europa.eu/culture Die …”

Isabelle Tannous Menschenrechtspolitik S. 350-355

„… :// www.eeas.europa.eu/euromed/index_en.htm • UfM: http://ufmsecretariat.org • Euro-Mediterranean Study Commission: http://www.euromesco …” „… schloss der → Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) durch seine auf den gemeinsamen …” „… versch. Jg. seit 2003. Internet: EAD: http://eeas.europa.eu/mideast/ • EUROMED: http …”

Verena Schäfer-Nerlich, Wolfgang Wessels Vertrag von Lissabon S. 417-424

„… • EP: http://www.europarl.europa.eu/elections2014-results/en/election-results-2014.html • European …” „… : http://eur-lex.europa.eu/collection/eu-law/treaties.html • Rat/Europäischer Rat: http://www.consilium.europa.eu 416 | Vertrag von Lissabon Der am 1 …” „… die Liste der EU-Organe aufgenommen (Art. 13(1) EUV): Die Handlungen dieses zentralen Gremiums mit …”

Andreas Maurer Europäisches Parlament S. 232-243

„… Delegationen in anderen transnationalen parlamentarischen Versammlungen (AKP-EU, EUROMED, EURONEST, EUROLAT und …” „… , April 2015, abrufbar unter: http://www.europarl.europa.eu/sides/getLastRules.do;jsessionid=B7790150A …” „… 89607EB6D05A916CC8CDC1D.node1?language=DE&reference=TOC Internet: EP: http://www.europarl.europa.eu …”

Katrin Böttger Europäische Nachbarschaftspolitik S. 190-199

„… Mittelmeerraum: http://eeas.europa.eu/euromed/index_de.htm Die Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) bildet den …” „… abgeschlossen und ist seit November 2009 in Kraft. Die Assoziierungsagenden EU-Moldau und EU-Georgien wurden im …” „… : http://eeas.europa.eu/enp/index_en.htm • Östliche Partnerschaft: http://eeas.europa.eu/eastern/index_en.htm • Union für den …”

Werner Weidenfeld Europäische Einigung im historischen Überblick S. 16-56

„… : http://www.africa-eu-partnership.org/ • Beziehungen EU-Afrika: http://www.consilium.europa.eu/de/policies/eu-africa/ • EuropeAid zu …” „… Umschichtungen im EU-Haushalt nur 16 Mrd. Euro mobilisieren, die Europäische Investitionsbank gibt weitere 5 Mrd …” „… Strukturrahmen der EU, von der Zuständigkeit des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) ausgeklammert und …”

doi.org/10.5771/9783845268170

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integration Volume 42 (2019) Issue 2 ISSN Online: 2941-8895

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Barbara Lippert Die EU und ihre Nachbarschaftsbeziehungen: etablierte Assoziierungsmodelle und neue Grundformen S. 83-96

„… EU-Programme Ja Ja/Konditionalität Ja Ja EU-Agenturen Ja Ja Ja Ja Einschätzung Neuer Typ von Assoziierung und …” „… EU-Rechts, des Sich-Anschließens an EU-Positionen und der Nachbildung von EU-Regeln. Entgegen der …” „… Assoziierungen im Hinblick auf die Fähigkeit zur Übernahme des EU-Acquis, so lassen sich die assoziierten Länder …”

Anne Wetzel 15 Jahre Europäische Nachbarschaftspolitik – eine Bestandsaufnahme S. 158-164

„… sowohl bilaterale Beziehungen (EU-Ukraine: Kataryna Wolczuk; EU-Belarus: Giselle Bosse; EU-Republik …” „… ENP-Staaten wird somit 8 Ebenda, S. 34. 9 Zu den Assoziierungs- und Partnerschaftsbeziehungen der EU siehe …” „… EU-Kommissar für die Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen Johannes Hahn in seinem …”

doi.org/10.5771/0720-5120-2019-2

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