Filter results

Results (3337)

Sort by:

Select all Select all

Page 3

Caroline Persch - Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

No access

Select

Caroline Persch

Die Insolvenzanfechtung von Kontokorrentverrechnungen

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 22 2008

Results in this title

Anfechtbarkeit des AGB-Pfandrechts S. 115-120

„… Anfechtbarkeit des AGB-PfandrechtsDas mit Gutschrift entstehende AGB-Pfandrecht an dem Anspruch aus der …” „… unanfechtbar entstanden ist.545 Grundsätzlich ist die Besicherung eines Anspruchs in gleicher Weise anfechtbar …” „… wissen,wann dieses AGB-Pfandrecht an den einzelnen Gutschriften nicht seinerseits anfechtbar ist. Um die …”

Anfechtbarkeit der Globalzession und des Forderungserwerbs S. 128-133

„… zur Sicherheit abgetreten wurde.III. Anfechtbarkeit der Globalzession und des ForderungserwerbsWenn …” „… InsO. Der Erwerb dieses Absonderungsrechts kann allerdings wiederum seinerseits anfechtbar sein.Dies …” „… Denn nur,wenn die Sicherungsübereignung nicht selbst anfechtbar ist, würde die anschlie-ßende …”

Die anfechtbar geschaffene Aufrechnungsmöglichkeit in den letzten drei Monaten vor dem Eröffnungsantrag S. 69-103

„… Aufrechnung bzw. die Kontokorrentverrechnung kraft Gesetzes unwirksamist.302II. Die anfechtbar geschaffene …” „… Anfechtbarkeit im Rahmen des§ 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO ist der Zeitpunkt, in dem die Zahlung bei der Bank eingegangen …” „… derZeitraum von drei Monaten bis zur Antragstellung kritisch, weil sich die Anfechtbarkeit in dieser Phase der …”

Rechtshandlung S. 39-49

„… Rechtshandlung bezüglich einer Kontokorrentverrechnung ist anfechtbar? Von zentraler Bedeutung ist dabei die …” „… Verrechnung bzw. Verrechnungserklärung selbst anfechtbare Rechtshandlungen gemäß § 129 InsO sein können …” „… . Bezüglich der Anfechtbarkeit einer Verfügung durch Sicherungsglobalzession kommt schließlicheine Anfechtung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… anfechtbare Rechtshandlung 402. Kreditkündigung als anfechtbare Rechtshandlung 43a) Befürwortende Stimmen in …” „… . Verhältnis von Insolvenzaufrechnung und Insolvenzanfechtung 68II. Die anfechtbar geschaffene …” „… Gläubigerbenachteiligung durch AGB-Pfandrechte 1131. Meinungsstand 1132. Stellungnahme und Fazit 114II. Anfechtbarkeit …”

Verhältnis von Insolvenzaufrechnung und Insolvenzanfechtung S. 68-69

„… Sichtweise von der »anfechtbaren Aufrechnung« mit der Regelung des § 96 Abs. 1 Nr. 3 InsO endgültig …” „… Aufrechnungslage zwar vor Verfahrenseröffnung bestanden hat, damals aberin anfechtbarer Weise herbeigeführt wurde …” „… Aufrechnung bzw. die Kontokorrentverrechnung kraft Gesetzes unwirksamist.302II. Die anfechtbar geschaffene …”

Pfandrecht an eingereichten Schecks S. 120-121

„… anfechtbar. Den Bankengelingt es nämlich auch bezüglich des Pfandrechts an eingereichten Schecksnicht, einen …” „… grundsätzlich eine inkongruente Sicherung dar.Bezüglich der Anfechtbarkeit kommt es wiederum darauf an, ob der …” „… diese ebenfalls nicht anfechtbar, dadie Insolvenzgläubiger nicht benachteiligt werden; ihnen wird nichts …”

Übersicht S. 15-31

„… Möglichkeit der Aufrechnung durch eine anfechtbare Rechtshandlung erlangt hat«.5Da viele Banken nicht wissen …” „… Anfechtung rechtsgestaltende Wirkung zumisstmit der Folge, dass die anfechtbare Rechtshandlung rückwirkend …” „… unwirksamwird26 oder die anfechtbare Rechtshandlung unmittelbar kraft Gesetzes unwirksam ist27, hat der …”

Literatur S. 165-170

„… , Peter, Die Anfechtbarkeit der Verrechnung von Zahlungseingängen auf debitorischen Girokontenin dem …” „… maßgebliche Zeitpunkt der anfechtbaren Rechtshandlung, ZIP 2004, S. 1679 ff.Fischer, Thomas …” „… ff.Gundlach, Ulf/Frenzel, Volkhard/Schmidt, Nikolaus, Die Anfechtbarkeit von Forderungseinziehungendurch den …”

Maßgeblicher Zeitpunkt, § 140 InsO S. 49-56

„… die Anfechtbarkeit einer Rechtshandlung ist es oft von entscheidender Bedeutung, zu welchem Zeitpunkt …” „… aufgrund Anfechtbarkeit) einer Aufrechnung192 nichtder Zeitpunkt der Aufrechnungswirkung, sondern der …” „… Zeitpunkt des Entstehensder Aufrechnungslage entscheidend ist.193 Soweit also die Anfechtbarkeit …”

Sicherungseigentum an Schecks gemäß Nr. 15 Abs. 1 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 1 AGB-Sparkassen S. 121-122

„… ankommt, in demsich der Rechtserwerb vollendet. Diesbezüglich kommen als anfechtbare Rechtshandlungen …” „… fällt, ist auch das Sicherungseigentum an demScheck gemäß § 131 InsO anfechtbar. Infolgedessen kommt der …” „… Anfechtbarkeit erlangter Verrechnungsmöglichkeiten eine eigenständige Bedeutung zu, wenn der Scheck bereits vor …”

Deckungsanfechtung nach den §§ 130, 131 InsO S. 56-57

„… die Anfechtbarkeit von Kontokorrentverrechnungennach den §§ 130, 131 InsO. Diese Handhabung ergibt …” „… Gutschriften anfechtbar.Wenn die Gutschrift innerhalb der letzten drei Monate vor dem …” „… Kontokorrentgemäß § 130 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 2 InsO anfechtbar. Dagegen wird gemäß§ 130 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 InsO …”

Ausschluss der Gläubigerbenachteiligung durch AGB-Pfandrechte S. 112-115

„… möglicherweise fehlende Gläubigerbenachteiligung könnten nämlich bestimmte Sicherungsrechte die Anfechtbarkeit …” „… Vereinbarung ist auch zulässig.531Da Rechtshandlungen gemäß § 129 Abs. 1 InsO nur dann anfechtbar sein können …” „… auszuschließen.II. Anfechtbarkeit des AGB-PfandrechtsDas mit Gutschrift entstehende AGB-Pfandrecht an dem Anspruch …”

Eingänge nach Stellung des Insolvenzantrags S. 61-68

„… hinsichtlich der Anfechtbarkeit. Entscheidend ist nämlich, dass dieBank auf die Tilgung ihrer Forderung gegen …” „… bestehen bleibt, für die Anfechtbarkeit der Verrechnung nurdie Anfechtung einer kongruenten Deckung in …” „… Aufrechnungslage in anfechtbarer Weise herbeigeführt. Schließlich musste sie ja gutschreiben, was auf dem …”

Zusammenfassung S. 162-164

„… Befristung kommt es für die Anfechtbarkeit einer Aufrechnungslage auf die Begründung des …” „… maßgeblichen Zeitpunkts der anfechtbaren Rechtshandlung gemäß § 140 InsO kommt es auf den Zeitpunkt an, in dem …” „… ein AGB-Pfandrecht die Anfechtbarkeit einer Kontokorrentverrechnung nicht ausgeschlossen, weil seine …”

Subjektiver Tatbestand bei der Verrechnung von Gutschriften S. 103-111

„… anfechtbar, soweit der Anspruch des Schuldners auf ihre Erteilung innerhalb der letzten drei Monate vor dem …” „… . Dementsprechendhängt die Anfechtbarkeit kongruent erteilter Gutschriften also nicht ausschließlich von objektiven …” „… die ursprüngliche Fassung des Regierungsentwurfs geändert, in dem die Anfechtbarkeit noch daran …”

Ausschluss der Gläubigerbenachteiligung S. 123-128

„… anfechtbar, wenn die infrage kommenden Zahlungseingänge aufsolche Drittschuldner des Bankkunden …” „… . 222.587 Obermüller, Rn. 3.527.125rung selbst in anfechtbarer Weise erworben habe.588 Zur …” „… widersprechen, wonach nur dieBegründung der Verrechnungslage als anfechtbare Rechtshandlung zu betrachtenund der …”

Anwendungsbereich des § 142 InsO bei Kontokorrentverrechnungen – Bargeschäftsvolumen S. 134-154

„… 25.2.1999635 hat der BGH festgestellt, dass eine zunächst gegebene Anfechtbarkeit – damals nach § 10 Abs. 1 Nr …” „… aufgestellten Formel AV = G – (L – KR).Dabei war zur Bestimmung des anfechtbaren Betrages nicht nur von den …” „… Kündigung anfechtbar.c) Die Entscheidungen des OLG HammZu einem anderen Ergebnis gelangte das OLG Hamm in …”

Ergebnis S. 133-134

„… . Die Anfechtbarkeit des Erwerbs der einzelnen Kundenforderungen richtet sich dann nach § 130 InsO, wenn …” „… anfechtbaren Rechtshandlung auf den Zeitpunkt des Vertragsschlusses zwischen demBankkunden und seinem Schuldner …” „… ankommt.IV. ErgebnisVerrechnungen von Gutschriften sind dann nicht anfechtbar, wenn die Forderungen, die mit …”

Sicherungszession gemäß Nr. 15 Abs. 2 AGB-Banken / Nr. 25 Abs. 2 AGB-Sparkassen S. 122

„… InsO. In der Regel ist dieSicherungszession also immer dann anfechtbar, wenn auch die erlangte …” „… Verrechnungsmöglichkeit anfechtbar erlangt wurde – es sei denn, dass der Scheck bereitsvor Beginn des anfechtungsrechtlich …”

Überblick zur Globalzession S. 122-123

„… InsO. In der Regel ist dieSicherungszession also immer dann anfechtbar, wenn auch die erlangte …” „… Verrechnungsmöglichkeit anfechtbar erlangt wurde – es sei denn, dass der Scheck bereitsvor Beginn des anfechtungsrechtlich …”

Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung gem. § 133 InsO S. 58-59

„… anfechtbaren Rechtshandlung gar nicht beteiligt.III. Anfechtung wegen vorsätzlicher Benachteiligung gem. § 133 …” „… füreine Anfechtbarkeit gemäß § 133 Abs. 1 InsO eine mittelbare Gläubigerbenachteiligung.246 Bei einer …”

Anfechtung wegen »unmittelbar nachteiliger Rechtshandlung«, § 132 InsO S. 57-58

„… Banküberweisung erfüllen möchten. In der Regel ist also dernachmalige Schuldner an der anfechtbaren Rechtshandlung …” „… Anfechtbarkeit gemäß § 133 Abs. 1 InsO eine mittelbare Gläubigerbenachteiligung.246 Bei einer mittelbaren …”

doi.org/10.5771/9783845209456

Anja Bartholomäus - Der GmbH-Gesellschafter in der Insolvenz

No access

Select

Anja Bartholomäus

Der GmbH-Gesellschafter in der Insolvenz

Series: Schriften zum Insolvenzrecht

Volume 29 2009

Results in this title

Die Anfechtbarkeit der Einlageleistung S. 124-145

„… Anfechtbarkeit der EinlageleistungWichtigste vermögensrechtliche Pflicht des Gesellschafters ist die Pflicht …” „… . Gemäß § 143Abs. 1 InsO muss der Vermögenswert, der durch die anfechtbare Handlung ausdem Vermögen des …” „… anfechtbare Rechtshandlung aus dem Vermögen des Schuldners veräußert, weggegebenoder aufgegeben wurde, wieder …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Beschlussinhalts auf die vermögensrechtliche Seite des GmbH-Geschäftsanteils 36(c) Das Risiko anfechtbarer …” „… . 124III. Die Anfechtbarkeit der Einlageleistung 1241. Die Benachteiligung der Insolvenzgläubiger 1262 …” „… schuldrechtliche Theorie 130cc) Die haftungsrechtliche Theorie 131dd) Konsequenzen für die Anfechtbarkeit der …”

Literaturverzeichnis S. 255-262

„… ; Spieth, Bernd: Die Anfechtbarkeit oder Nichtigkeit fehlerhafter Abfindungsklauseln inder GmbH-Satzung, in …” „… den anfechtbaren Erwerb eines Kriegsteilnehmers – Ein Beitrag zurLehre von der Gläubigeranfechtung, in …” „… .: Zwangsvollstreckung in anfechtbar veräußerte Gegenstände, in: JZ 1987, 889 f.ders.; Uhlenbruck, Wilhelm: Die GmbH in …”

Die Durchführung der Einziehung S. 208-212

„… 1999, 691, 694 Fn. 28; a.A. OLG Celle GmbHR 1998, 140,141: Beschluss ist nur anfechtbar; wieder anders …” „… Stimmrecht verwehrt wordensein, so ist der Beschluss über die Einziehung des Geschäftsanteils anfechtbar798 …”

Die Auswirkungen des Insolvenzbeschlags auf die Rechte des Gesellschafters S. 32-54

„… Gesellschafterneu regeln. (c) Das Risiko anfechtbarer BeschlüsseDie Differenzierung zwischen dem …” „… besteht, dass anfechtbare Beschlüsse gefasst werden. Sowohl die Teilnahme von Nichtberechtigten ander …” „… Gesellschafterversammlung als auch der Ausschluss von Teilnahmeberechtigten sind Verfahrensverstöße, die eine Anfechtbarkeit …”

Ergebnis aus dem 2. Teil S. 145-146

„… Einlageleistung im Sinne der§§ 129 ff. InsO anfechtbar erbracht, so kann der eingebrachte Vermögenswert imWege der …”

Die Einschränkungen aufgrund der Regeln über die Kapitalaufbringung und die Kapitalerhaltung S. 206-208

„… Celle GmbHR 1998, 140,141: Beschluss ist nur anfechtbar; wieder anders und entgegen der weit …”

Überblick über die geplanten Änderungen S. 233-235

„… aufEröffnung des Insolvenzverfahrens sind anfechtbar nach § 135 Abs. 1 Nr. 2 InsO-E und damit in die …”

Die Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse S. 29-32

„… anfechtbarer Weise im Wege der Zwangsvollstreckung gepfändet worden war. Das Pfandrecht bleibt dann als …”

Schlussbetrachtung S. 250-254

„… Sinne der §§ 129 ff. InsO anfechtbar erbracht hat, kann der eingebrachte Vermögenswert im Wege der254 …”

Der Austritt aus der Gesellschaft S. 114-124

„… Anfechtbarkeit der EinlageleistungWichtigste vermögensrechtliche Pflicht des Gesellschafters ist die Pflicht …”

Der Regelungsumfang im Gesellschaftsvertrag S. 155-206

„… , § 34 Rn. 62; a.A. OLGCelle GmbHR 1998, 140, 141: Beschluss ist nur anfechtbar; wieder anders und …” „… Vereinbarungfinanzieller Nebenpflichten kann der Gefahr, dass der Einziehungsbeschlussnichtig oder im nachhinein anfechtbar …”

doi.org/10.5771/9783845213699

Christina Suberg - Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

No access

Select

Christina Suberg

Wirksamkeit von Immobilien-Treuhandmodellen

Series: Studien zum Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 1 2007

Results in this title

Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts S. 137-138

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn der Vollmachtgeber die anfechtbare Vollmacht bestätigt hat, ist die …” „… voraus, dass der Vollmachtgeber die Anfechtbarkeit kannte oder zumindest mit ihr rechnete.5337 …” „… § 142 I BGB dazu, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft als von Anfang an nichtig anzusehen ist. Von der …”

Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts S. 111

„… Tatsachen ausging. 5. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn der Erwerber den anfechtbaren …” „… Vollmachtgeber die Anfechtbarkeit kannte oder zumindest mit ihr rechnete.4336. Anfechtungserklärung …”

Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts S. 121

„… 111) verwiesen. 4. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren …”

Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts S. 117

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts siehe oben, Ziff. C I 5 (Seite …”

Beginn der Verjährung nach neuem Recht S. 158-159

„… Zeitpunkt der Anfechtbarkeit/Anfechtungserklärung, andererseits von dem Zeitpunkt ab, zu dem der Erwerber …” „… der Anfechtbarkeit/Anfechtungserklärung, ande- …” „… zur Anfechtbarkeit von Geschäftsbesorgungsvertrag und Vollmacht führen. Dies ist dann möglich, wenn …”

Zusammenfassung Teil C S. 159-160

„… der Anfechtbarkeit/Anfechtungserklärung, ande-160 rerseits von dem Zeitpunkt ab, zu dem der Erwerber …” „… Vertriebsmitarbeiter zur Anfechtbarkeit von Geschäftsbesorgungsvertrag und Vollmacht führen. Dies ist dann möglich …”

Zulässigkeit der Vollmachtsanfechtung S. 124-135

„… Eigenschaft des Treuhänders denkbar. Hinsichtlich der Anfechtbarkeit der Vollmacht stellt sich jedoch eine …” „… Reihe von Problemen: Zunächst ist bereits umstritten, ob die Anfechtbarkeit einer (bereits ausgeübten …” „… wird die Anfechtbarkeit einer Vollmacht, von der der Vertreter bereits Gebrauch gemacht hat …”

Wirkung der Anfechtung: Nichtigkeit der Vollmacht S. 138-139

„… Anfechtbarkeit kannte oder zumindest mit ihr rechnete.5337. Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und …” „… : Nichtigkeit der Vollmacht Die Anfechtung führt gemäß § 142 I BGB dazu, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft …” „… begründet, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft bereits in Vollzug gesetzt wurde und die Interessen Dritter …”

Täuschungswille S. 111

„… Tatsachen ausging. 5. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn der Erwerber den anfechtbaren …” „… Vollmachtgeber die Anfechtbarkeit kannte oder zumindest mit ihr rechnete.4336. Anfechtungserklärung …”

Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und Anfechtungsfrist S. 138

„… Anfechtbarkeit kannte oder zumindest mit ihr rechnete.5337. Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und …” „… : Nichtigkeit der Vollmacht Die Anfechtung führt gemäß § 142 I BGB dazu, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft …” „… begründet, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft bereits in Vollzug gesetzt wurde und die Interessen Dritter …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… . Täuschungswille 1115. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts 1116. Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner …” „… der Willenserklärung 1173. Täuschungswille 1174. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts 1175 …” „… der Willenserklärung 1213. Täuschungswille 1214. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts 1215 …”

Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und Anfechtungsfrist S. 111-112

„… Tatsachen ausging. 5. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn der Erwerber den anfechtbaren …” „… Vollmachtgeber die Anfechtbarkeit kannte oder zumindest mit ihr rechnete.4336. Anfechtungserklärung …”

Sonderfall gemeinschaftlicher Irrtum: Wegfall der Geschäftsgrundlage S. 123-124

„… voraus, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft nicht bestätigt wurde (§ 144 BGB) und die Anfechtung form …” „… eine verkehrswesentliche Eigenschaft des Treuhänders denkbar. Hinsichtlich der Anfechtbarkeit der …” „… Anfechtbarkeit einer (bereits ausgeübten) Vollmacht überhaupt zulässig ist. Hinsichtlich der Vollmacht zur Abgabe …”

Ursächlichkeit der Täuschung für die Abgabe der Willenserklärung/Erheblichkeit des Irrtums S. 135-136

„… materiellen Rechts zur Anfechtbarkeit sind in diesem Zusammenhang nicht einmal sinngemäß anwendbar.525 Die …” „… mangelhaft ist. Die Gründe für Anfechtbarkeit oder Nichtigkeit liegen in der Regel in der Risikosphäre des …” „… , Verkäufer, Darlehensgeber oder Treuhänder vor, kommt es für die Frage der Anfechtbarkeit der Vollmacht …”

Auswirkungen der Nichtigkeit der Vollmacht auf die Vertretergeschäfte S. 139-140

„… ohnehin Kenntnis oder Kennenmüssen des Vertragspartners von der Anfechtbarkeit voraussetzt. Auch der …” „… die Anfechtbarkeit kannten, wie sich bereits aus § 142 II BGB ergibt. Vor diesem Hintergrund ist ein …” „… vom Mangel der Vertretungsmacht ist gem. § 142 II BGB die Kenntnis von der Anfechtbarkeit gleich zu …”

Täuschung durch Dritte bzw. Kenntnis des Vertragspartners von der Täuschung bei der Täuschungsanfechtung S. 136-137

„… vor, kommt es für die Frage der Anfechtbarkeit der Vollmacht weiter darauf an, ob diese als Dritte im …” „… Ausführungen unter Ziff. C I 4 ( Seite 111) verwiesen. 6. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn …” „… der Vollmachtgeber die anfechtbare Vollmacht bestätigt hat, ist die Anfechtung gem. § 144 BGB …”

Beginn der Verjährung nach altem Recht S. 158

„… Zeitpunkt der Anfechtbarkeit/Anfechtungserklärung, andererseits von dem Zeitpunkt ab, zu dem der Erwerber …”

Ursächlichkeit der Täuschung für die Abgabe der Willenserklärung S. 121

„… 111) verwiesen. 4. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren …”

Täuschungswille S. 121

„… 111) verwiesen. 4. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren …”

Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und Anfechtungsfrist S. 121

„… 111) verwiesen. 4. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren …”

Ursächlichkeit der Täuschung für die Abgabe der Willenserklärung S. 117

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts siehe oben, Ziff. C I 5 (Seite …”

Täuschungswille S. 117

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts siehe oben, Ziff. C I 5 (Seite …”

Anfechtungsgrund S. 135

„… materiellen Rechts zur Anfechtbarkeit sind in diesem Zusammenhang nicht einmal sinngemäß anwendbar.525 Die …” „… mangelhaft ist. Die Gründe für Anfechtbarkeit oder Nichtigkeit liegen in der Regel in der Risikosphäre des …”

Täuschungswille bei der Anfechtung wegen arglistiger Täuschung S. 137

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn der Vollmachtgeber die anfechtbare Vollmacht bestätigt hat, ist die …”

Zwischenergebnis S. 157-158

„… Zeitpunkt der Anfechtbarkeit/Anfechtungserklärung, andererseits von dem Zeitpunkt ab, zu dem der Erwerber …”

Vermittler als Dritter im Sinne von § 123 II BGB bzw. Kenntnis des Vertragspartners von der Täuschung S. 99-111

„… durch den Vertriebsmitarbeiter kann zur Anfechtbarkeit der auf Abschluss des …” „… aufgetreten ist. Im übrigen ist Voraussetzung der Anfechtbarkeit entweder, dass sich der Geschäftsbesorger …” „… Erwerbsentscheidung von falschen Tatsachen ausging. 5. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Wenn der …”

Anfechtungserklärung: Anfechtungsgegner und Anfechtungsfrist S. 117-118

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts siehe oben, Ziff. C I 5 (Seite …”

Wirkung der Anfechtung S. 121-122

„… 111) verwiesen. 4. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren …”

Anfechtungsgrund S. 119-121

„… 111) verwiesen. 4. Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren …”

Anfechtungsgrund S. 113-117

„… anfechtbaren Rechtsgeschäfts Zur Bestätigung des anfechtbaren Rechtsgeschäfts siehe oben, Ziff. C I 5 (Seite …”

rrtum des Erwerbers über das Anlageobjekt S. 123

„… voraus, dass das anfechtbare Rechtsgeschäft nicht bestätigt wurde (§ 144 BGB) und die Anfechtung form …”

Überschreiten der Vertretungsmacht: Kollusion, Evidenz S. 146

„… Anfechtbarkeit der Vollmacht nach § 119 II BGB wird auf die entsprechenden Ausführungen zur Nichtigkeit des …”

Stellungnahme S. 155

„… , ob dieser die Anfechtbarkeit der Vollmacht kannte (analog, §§ 173, 142 II BGB). Die Anweisung ist in …”

Irrtum des Erwerbers über die Zuverlässigkeit des Treuhänders S. 122-123

„… – ebenso wie die Anfechtung wegen arglistiger Täuschung – weiter voraus, dass das anfechtbare …”

Zwischenergebnis S. 145-146

„… . Sonstiges: Anfechtung nach § 119 II BGB Hinsichtlich der Frage der Anfechtbarkeit der Vollmacht nach § 119 …”

Sonstiges: Anfechtung nach § 119 II BGB S. 146-147

„… Anfechtbarkeit der Vollmacht nach § 119 II BGB wird auf die entsprechenden Ausführungen zur Nichtigkeit des …”

Rechtsschein-Lösung S. 154-155

„… Leistungsempfänger ist allein entscheidend, ob dieser die Anfechtbarkeit der Vollmacht kannte (analog, §§ 173, 142 II …”

Teilunwirksamkeit der Vollmacht hinsichtlich der Zwangsvollstreckungsunterwerfung S. 142-143

„… anfechtbar ist, scheidet auch eine Anwendbarkeit des § 139 BGB aus.554 Die Vorschriften des BGB zur …”

Auswirkungen einer Teilunwirksamkeit der Vollmacht auf die Vollmacht insgesamt S. 143-145

„… 143 Erklärungen nicht anfechtbar ist, scheidet auch eine Anwendbarkeit des § 139 BGB aus.554 Die …”

Sonderfall der Abtretung des Darlehensauszahlungsanspruchs an den Verkäufer S. 155-157

„… , ob dieser die Anfechtbarkeit der Vollmacht kannte (analog, §§ 173, 142 II BGB). Die Anweisung ist in …”

Rückabwicklung „übers Eck“ S. 150-153

„… Darlehensgeber gegenüber erteilt wird und es für die Frage der Anfechtbarkeit ebenso wie beim Darlehensvertrag …”

doi.org/10.5771/9783845203287

Timo Hermesmeier - Staatliche Beteiligungsverwaltung

No access

Select

Timo Hermesmeier

Staatliche Beteiligungsverwaltung

Series: Wirtschafts- und Steuerrecht

Volume 7 2010

Results in this title

Theorie der anfechtbaren Märkte S. 243-244

„… Einführung der doppischen Buchführung auch auf Bundesebene.Theorie der anfechtbaren MärkteSoll die staatliche …” „… .861 Nach Franz WIRL zeichnet ein „anfechtbarer Markt“ folgende Eigenschaften aus:• „Potentielle in …”

Folgerungen für die staatliche Beteiligungsverwaltung S. 244-248

„… ) bietet einzig der freie,also nicht regulierte bzw. der „perfekt anfechtbare“ Markt und die …” „… resultieren jedoch nur aus privaten und gleichzeitig perfekt anfechtbaren Monopolen oder einem Staatsmonopol …”

Zur Instrumentalfunktion öffentlicher Unternehmen S. 234-243

„… Buchführung auch auf Bundesebene.Theorie der anfechtbaren MärkteSoll die staatliche Beteiligungsverwaltung …” „… zeichnet ein „anfechtbarer Markt“ folgende Eigenschaften aus:• „Potentielle in den Markt eintretende Firmen …”

Die Fortschreibung des staatlichen Sachzwecks in der Unternehmensverfassung S. 345-353

„… , wirksame Beschlüsse der Gesellschafter zu befolgen. Diese Folgepflicht besteht auch bei anfechtbaren …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-38

„… Organisationencc.242Ergebnisdd. 243Theorie der anfechtbaren MärkteIV. 243Folgerungen für die staatliche …”

doi.org/10.5771/9783845227535

Christian Buchmüller - Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

No access

Select

Christian Buchmüller

Strom aus erneuerbaren Energien im WTO-Recht

Series: Studien zum Internationalen Wirtschaftsrecht - Studies on International Economic Law

Volume 7 2013

Results in this title

Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCM S. 415-459

„… wettbewerbsverzerrende Wirkung wohnt auch anfechtbaren Subventionen inne. Das scharfeSchwert des Verbots im Sinne des Art …” „… überhaupt, allein als anfechtbare Subventionen imSinne des Teil III ASCM angegriffen werden.Anfechtbare …” „… nachteilige Auswirkungen auf die Interessen anderer Mitglieder haben. DieIdentifizierung einer anfechtbaren …”

Bewertung und Reformvorschläge zum ASCM S. 459-464

„… Sonderregelungen für nicht anfechtbare Subventionen enthalten.1632 Besonders deutlich wird die Tatsache, dass Art …” „… anfechtbare, sondern auch verboteneSubventionen gerechtfertigt sein? Zumindest eine pauschale Rechtfertigung …” „… IV ASCM (Art. 8 und 9 ASCM) Regelungen zu „nicht anfechtbaren Subventionen“ (sog. grüne Kategorie …”

Verbotene Subventionen – Teil II ASCM S. 413-415

„… angegriffen werden, wennes sich um eine verbotene oder eine anfechtbare Subvention im Sinne der Teile IIbzw …” „… Kategorie der anfechtbaren Subventionen eingegangen wird.Die Regelungen zu verbotenen Subventionen finden …” „… Ausfuhrleistung ab-II.1.1473 Während für anfechtbare Subventionen im Sinne des Teil III ASCM die Spezifität …”

Gesamtergebnis zur Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM S. 464-465

„… Eine Reaktivierung der Kategorie der „nicht anfechtbaren Subventionen“ kanndaher nur dann eine …” „… darum gehen, solche Maßnahmen von einer Anfechtbarkeit nach demASCM zu befreien, die – von den …” „… bei dem Fördersystem bzw. seinen subventionierenden Ausgestaltungen um eine spezifische,anfechtbare …”

Verhältnis zum GATT S. 360-362

„… ), anfechtbare (gelb)und nicht anfechtbare (grün) Subventionen.1286 Zudem wurden detaillierte Regelungen dazu …” „… . 64; AB US – DRAMS (2005), Rz. 115.1286 Die Kategorie der nicht anfechtbaren Subventionen (Art. 8 und …” „… zuprüfen, ob diese Subvention sich als verbotene oder anfechtbare Subvention imSinne des ASCM darstellt. Im …”

Exkurs: Die Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem ASCM S. 465-466

„… Liegt in Form eines Fördersystems eine anfechtbare Subvention vor, hat einanderes Mitglied, dessen …” „… Rahmen von Vertragsverhandlungen zwischen den Mitgliedstaatendie (grüne) Kategorie der nicht anfechtbaren …” „… Spezifitäteiner Subvention zu bejahen ist, finden nach Art. 1.2 ASCM die Teile III (Anfechtbarkeit) und V …”

Die Vereinbarkeit rein nationaler Fördersysteme mit dem ASCM (Kapitel 5) S. 564-565

„… dem Fördersystem bzw. seinen subventionierendenAusgestaltungen um eine spezifische, anfechtbare …” „… Regel kaum gelingen.53. Liegt in Form eines Fördersystems eine anfechtbare Subvention vor, hat …” „… Mitgliedstaaten die (grüne) Kategorie der nicht anfechtbaren Subventionen reaktiviert wird. Dabei sollteauf …”

Einführung S. 358-360

„… Subventionskategorien festgelegt: verbotene (rot), anfechtbare (gelb)und nicht anfechtbare (grün) Subventionen.1286 …” „… . 115.1286 Die Kategorie der nicht anfechtbaren Subventionen (Art. 8 und 9 ASCM) trat zum 1.1.2000außer Kraft …”

Exkurs zur Vereinbarkeit offener Fördersysteme mit dem GATT S. 563-564

„… spezifische, anfechtbare Subvention im Sinne des TeilIII ASCM. Dieser Nachweis wird dem beschwerdeführenden …” „… Mitglied jedochin der Regel kaum gelingen.53. Liegt in Form eines Fördersystems eine anfechtbare Subvention …”

Die Regulierung des Handels mit Grünstromzertifikaten und die Vorgaben des GATS (Kapitel 6) S. 565-568

„… aufgrundvon Vertragsverhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten die (grüne) Kategorie der nicht anfechtbaren …” „… Fördersysteme stellen unter denselben Voraussetzungen wie reinnationale Fördersysteme anfechtbare Subventionen …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-22

„… für die Fördersysteme2. 414Ergebnis3. 415Anfechtbare Subventionen – Teil III ASCMIII. 415Spezifität1 …” „… Auswirkungene) 456Ergebnis zur Anfechtbarkeit3. 456Formen des Ausgleichs4. 456Unilaterale Ausgleichszöllea) 457 …”

Vorliegen einer Subvention im Sinne des Art. 1.1 ASCM S. 362-413

„… einem weiteren Schritt zuprüfen, ob diese Subvention sich als verbotene oder anfechtbare Subvention …” „… Subvention im Sinne des ASCM darstellen, die zudem (II.)verboten oder (III.) anfechtbar ist. Das gefundene …” „… im Sinne des Art. 3 ASCMbzw. einer anfechtbaren Subvention im Sinne des Art. 5 ASCM eine Rolle …”

doi.org/10.5771/9783845243535

1 2

3

... 668