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Alfred G. Debus, Franziska Kruse, Alexander Peters, Hanna Schröder, Olivia Seifert, Corinna Sicko, Isabel Stirn - Verwaltungsrechtsraum Europa

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Alfred G. Debus (ed.), Franziska Kruse (ed.), Alexander Peters (ed.), Hanna Schröder (ed.), Olivia Seifert (ed.), Corinna Sicko (ed.), Isabel Stirn (ed.)

Verwaltungsrechtsraum Europa

2011

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Robert Weyeneth Grundsätze der Amtshilfe im europäischen Kontext S. 79-100

„… Amtshilferechts: seine Annäherung an die innerstaatliche Amtshilfe einerseits und die Verstärkung des …” „… , Amtshilfeverfahren gerade dem Schutz von privaten Interessen dienten. Grundsätze der Amtshilfe im europäischen …” „… Steuern vom Einkommen und vom Vermögen geeignet sein können. 49 Art. 8 II Amtshilfe-RL 77/799/EWG, nach …”

Michael Mirschberger Die Dienstleistungsrichtlinie – Wegweiser zu einem neuen Stadium des europäischen Verwaltungsrechtsraums? S. 169-194

„… Deutschland – Die Europäische Amtshilfe der §§ 8a-8e VwVfG und das Internal Market Information System, in U …” „… . Schliesky (Fn. 16), 309 ff.; H. Schmitz/L. Prell (Fn. 102), 1121 ff; V. Mehde, Europäische Amtshilfe, in: S …” „… besonders hervorzuheben. Art. 28 I DLR verpflichtet die Mitgliedstaaten zur „Amtshilfe“ und zur Ergreifung …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-8

„… Rechtsinstitut des transnationalen Hoheitsakts ....... 55 Robert Weyeneth Grundsätze der Amtshilfe im …”

doi.org/10.5771/9783845233147

Dieter Weingärtner - Die Bundeswehr als Armee im Einsatz

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Dieter Weingärtner (ed.)

Die Bundeswehr als Armee im Einsatz

Series: Forum Innere Führung

Volume 33 2010

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Heinrich Amadeus Wolff Verwendungen der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe S. 171-188

„… Behörde zur Leistung der Amtshilfe, wenn die Amtshilfevoraussetzungen gegeben sind.9 Die Norm gilt nicht …” „… Amtshilfe sind folgende: - Zunächst muss ein Amtshilfeantrag einer ersuchenden Behörde vorliegen; diese …” „… Amtshilfeeinsatz untersagt, verbietet man der Sache nach die Amtshilfe durch die Streitkräfte. Für eine solche …”

Tobias Linke Inlandsverwendungen jenseits der schlichten Amtshilfe. Status quo und Perspektiven S. 189-208

„… Inlandsverwendungen jenseits der schlichten Amtshilfe Status quo und Perspektiven Tobias Linke I …” „… Überlegungen zu den Inlandsverwendungen jenseits der schlichten Amtshilfe einstimmen möchte, könnten einem …” „… leistet logistischtechnische Amtshilfe4. Der Versuch, ihre besonderen Fähigkeiten darüber hinaus für die 1 …”

Hans-Joachim Sauerwald Verfahrensabläufe bei Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr S. 209-218

„… Amtshilfe ersucht wird. II. Verfassungsrechtlicher Rahmen Art. 35 Abs. 1 GG lautet: Alle Behörden des …” „… Bundes und der Länder leisten sich gegenseitig Rechts- und Amtshilfe. Das Grundgesetz selbst setzt also …” „… eine Verpflichtung aller Behörden zur Amtshilfe. Nun nehmen militärische Dienststellen in der Regel …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-6

„… ………………………..…………………….. 159 Heinrich Amadeus Wolff Verwendungen der Bundeswehr im Rahmen der Amtshilfe …………………… 171 Tobias …” „… Linke Inlandsverwendungen jenseits der schlichten Amtshilfe Status quo und Perspektiven …” „… ……………………………………………………. 189 Hans-Joachim Sauerwald Verfahrensabläufe bei Amtshilfeersuchen an die Bundeswehr ………………… 209 Marc …”

Karsten Schneider Die Mitwirkungsrechte des Bundestages bei Inlandsverwendungen der Streitkräfte. Der Parlamentsvorbehalt: Vorgaben de constitutione lata und Gestaltungsoptionen de constitutione ferenda S. 159-170

„… Länder gegenseitig Rechts- und Amtshilfe leisten. Unter Amtshilfe wird dabei die Vornahme von Handlungen …” „… , kann sie grundsätzlich Amtshilfe leisten.39 Allerdings sind wegen Art. 87a Abs. 2 GG nur …” „… verteidigungsfremde Hilfeleistungen zulässig, die unterhalb der Einsatzschwelle bleiben, so dass sich die Amtshilfe …”

Ulrich Kirsch Zum Geleit S. 7-8

„… militärischer Mittel im Rahmen der Amtshilfe im Inland neue Nahrung erhalten hat. Die Beiträge der Autoren …”

Stefan Oeter Die Anwendung militärischer Gewalt im Rahmen von Auslandseinsätzen der Bundeswehr außerhalb von bewaffneten Konflikten S. 61-78

„… Streithelfer tätig, so läge eine rechtliche Konstruktion analog zu den Instrumenten der Amtshilfe nahe. 19 Die …” „… auf Einladung´. Rein konstruktiv spräche einiges für eine Analogie zu Kategorien der Amtshilfe …” „… zuständigen Territorialstaates wäre, also einer Art Amtshilfekonstruktion. Die völkerrechtlichen …”

Dieter Weingärtner „Wehrrecht“ – ein Rechtsgebiet in Bewegung S. 9-22

„… Luftsicherheitsgesetzes.39 Zur Reichweite der Befugnisse der Bundeswehr im Rahmen der schlichten Amtshilfe gemäß Art. 35 …” „… Abs. 1 GG und damit zur Abgrenzung zwischen technischlogistischer Amtshilfe und Einsatz wird sich das …”

Marc Gazenbeek Einsatz der Streitkräfte im Innern Das Beispiel der Niederlande S. 219-228

„… selbst. Die Amtshilfe besteht aus dem Einsatz von Kampfflugzeugen gegen terroristische Bedrohungen aus …”

doi.org/10.5771/9783845226637

Isabel Caralp - Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht

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Isabel Caralp

Die Auswirkungen von One-Stop-Government und von Netzwerkstrukturen auf das Allgemeine Verwaltungsrecht

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 794 2013

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Unterschiede und Gemeinsamkeiten mit der klassischen Amtshilfe S. 115-118

„… Unterschiede und Gemeinsamkeiten mit der klassischen AmtshilfeZwischen der Amtshilfe nach den §§ 4 …” „… Einschränkungen im Rahmen der AmtshilfeGem. § 4 Abs. 2 Nr. 1 VwVfG liegt Amtshilfe nicht vor, wenn Behörden …” „… Ersuchen als VoraussetzungUnter der Amtshilfe nach §§ 4 ff. VwVfG wird im Allgemeinen die auf …”

Der Verweis auf die Amtshilfevorschriften S. 108-109

„… .479Der Verweis auf die AmtshilfevorschriftenGem. § 8 a Abs. 3 VwVfG sind die §§ 5, 7 und 8 Abs. 2 …” „… dieAmtshilfe ermöglicht werden soll, verantwortlich ist und die ersuchte Behörde fürdie Durchführung der …”

Mitteilung von Amts wegen S. 113-115

„… AmtshilfeZwischen der Amtshilfe nach den §§ 4 ff. VwVfG und der europäischen Verwaltungszusammenarbeit bestehen …” „… Spontanhilfe, die hingegen nicht zum Begriff der nationalen Amtshilfe gehört513, sogar verpflichtend …” „… . 16/13399,S. 14513 Ramsauer, VwVfG, § 4 Rn. 12 a.514 Schliesky, Europäisierung der Amtshilfe, S. 21.515 …”

Ergebnis: Konsequenzen der rechtlichen Ausgestaltung S. 118-122

„… VwVfG richtet sich dieZulässigkeit und Rechtmäßigkeit der Maßnahme, die durch die Amtshilfe ermöglicht …” „… Rn. 1; allgemein hierzu in Abgrenzung zur Amtshilfe Wettner, DieAmtshilfe im Europäischen …” „… Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, S. 196 ff.545 Für die Amtshilfe: Lehner, Übermittlung von …”

Der Begriff der Hilfeleistung S. 106-108

„… . 30.04.2004, S. 1; Art. 11 Abs. 2 VO 1789/2003 v. 07.10.2003 (AmtshilfeVO MwSt.),ABl. L 264 v. 15.10.2003, S …” „… . 1; Art. 9 Abs. 2 VO 515/97 v. 13.03.1007(AmtshilfeVO Zoll/Agrar), ABl. L 82 v. 22.03.1997.475 …” „… ersuchenden Behörde an solchen im Wege derAmtshilfe durchgeführten Inspektionen sind – anders als in anderen …”

Einhaltung der Anforderungen bei der Europäischen Verwaltungszusammenarbeit S. 172-203

„… dieselbe Verantwortungsverteilung wie bei der nationalen Amtshilfe. Die Amtshilfehandlung istebenso eine …” „… Amtshilfeleistung einer anderen Behörde beruht.887Dies wird im Rahmen der europäischen Amtshilfe hingegen anders …” „… Maßnahme und die ersuchte Behörde für die Durchführung derAmtshilfe verantwortlich.§ 7 Abs. 2 VwVfG …”

Literaturverzeichnis S. 269-290

„… Gesetzes für die Übermittlung von Informationen imWege der Amtshilfe, München 1996.Lemor, Florian / Haake …” „… mit Verwaltungslehre,8. Aufl., Heidelberg 2009.Meier, Gert, Europäische Amtshilfe – Ein Stützpfeiler …” „… Amtshilfe, in: Leible,Stefan (Hrsg.), Die Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie – Chancen und …”

Die gesetzliche Ausgestaltung des Verhältnisses von europäischer Verwaltungszusammenarbeit und Datenschutz S. 237-260

„… . Ziekow, VwVfG, § 8 a Rn. 14; Kopp/Ramsauer, VwVfG, § 8 a Rn. 2 a.1248 Wettner, Die Amtshilfe im …” „… : Maunz/Dürig, GG, Art. 2 Rn. 176; Gola/Schomerus, BDSG, § 15 Rn. 2; Wettner, Die Amtshilfe im Europäischen …” „… Verwaltungsrecht, S. 321.1251 Wettner, Die Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, S. 321 ff.1252 Hatje, in …”

Einleitung und Gang der Untersuchung S. 21-26

„… . Anders als bei der Amtshilfe geht es dabei nicht nurdarum, dass eine Behörde wegen ihres rechtlichen oder …” „… Amtshilfe nach den §§ 4 ff. VwVfG ergänzt und an eine Netzwerkstruktur erinnert.15 Dies gilt auch für die …” „… demokratische Legitimation sind jedoch13 Wettner, Die Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, S. 8; Ohler …”

Anwendbarkeit S. 103-106

„… effektuieren, etabliert dieDLRL ein System der Amtshilfe zwischen den Behörden der Mitgliedstaaten.454Nur durch …” „… ; Schliesky, Europäisierung der Amtshilfe, S. 14.453 Vgl. Heussner, Informationssysteme im Europäischen …” „… . 10.455 Wettner, Die Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, S. 8; Ohler: in: Schlachter/Ohler, DLRL …”

Die Form und Behandlung der Ersuchen S. 109-113

„… , nachder die ersuchende Behörde für die Rechtmäßigkeit der Maßnahme, die durch dieAmtshilfe ermöglicht …” „… Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie, S. 62 ff.;Schliesky, Europäisierung der Amtshilfe, S. 15 f.; siehe …” „… 2009, 30 ff.502 Schliesky/Schulz, DVBl. 2010, 601, 607.503 Schliesky, Europäisierung der Amtshilfe, S …”

Zusammenfassende Thesen S. 263-268

„… teilweise vom Gesetz aufgefangen.10. Anders als bei der nationalen Amtshilfe ist bei der europäischen …” „… geprägt ist.11. Die gesetzlichen Einschränkungen des § 4 VwVfG gelten bei der europäischenAmtshilfe nicht …” „… Unterordnungsverhältnisse existieren.12. Gemeinsam ist den nationalen Amtshilfevorschriften und der …”

Ergebnis: Konsequenzen der rechtlichen Ausgestaltung und Verfahrensrolle der einheitlichen Stelle S. 97-103

„… erfasstenMerkmal und weist dadurch konsequenterweise auch rechtlichen Diskussionsbe-437 Wettner, Die Amtshilfe im …” „… Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, S. 289 ff.439 Schliesky, Europäisierung der Amtshilfe, S. 40 …” „… : Hoffmann-Riem/Schmidt-Aßmann/Voßkuhle, Grundlagen des Verwaltungsrechts, Bd. I, S. 248; Schliesky, Europäisierung der Amtshilfe, S. 40 …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-14

„… der klassischenAmtshilfe7.115Das Ersuchen als Voraussetzunga) 115Gesetzliche Einschränkungen im Rahmen …” „… Hilfeleistung2. 106Das Ersuchen von Hilfeleistung3. 108Der Verweis auf die Amtshilfevorschriften4. 108Die Form …” „… der Amtshilfeb) 116Hilfe im Einzelfallc) 117Keine Kompetenzerweiterungd) 118Ergebnis: Konsequenzen der …”

Datenschutz auf nationaler Ebene S. 226-232

„… Einzel- und Ausnahmefälle wie bei der klassischenAmtshilfe handelt, kann auch von einem …” „… , und hinreichendklar geregelt sein.1146Amtshilfefester Schutz gegen ZweckentfremdungIm Zusammenhang mit …” „… dem Zweckbindungsgebot hat das Gericht auch den Grundsatz des amtshilfefesten Schutzes gegen …”

Eingriffe durch das Verfahren über eine einheitliche Stelle S. 225-226

„… klassischenAmtshilfe handelt, kann auch von einem „institutionalisierten Informationsaustausch“1112 zwischen den …”

Demokratische Legitimation der europäischen Verwaltungszusammenarbeit S. 211-214

„… einzuordnen, da es um die Leistung von Amtshilfe geht, die in der Regel durch Realhandlungen erbracht wird und …”

Datenschutz in der Europäischen Union S. 232-235

„… Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht,S. 316.234erfüllt wird, Art. 7 DS-RL und Art. 5 DS-VO. Die …”

Die Pflicht zur gegenseitigen Unterstützung S. 91-96

„… Unterschied zur Amtshilfe handelt es sich bei der Kooperation im Rahmenvon § 71 d VwVfG um eine dauerhafte …”

Die Anwendbarkeit des Verfahrens und die Frage nach der Zuständigkeit der einheitlichen Stelle S. 27-57

„… , Die Amtshilfe, S. 143; Klement, Verantwortung, S. 339 ff.; Rasch, Verwaltungsorganisation, S. 27 …” „… .110Die Organleihe ähnelt der Amtshilfe insofern, als es sich auch um die Hilfe einesVerwaltungsträgers …” „… Prüfungsumfang hinsichtlich derVerpflichtung zur Amtshilfe variieren und beide Aufsichtsarten sind …”

Einhaltung der Anforderungen beim Verfahren über eine einheitliche Stelle S. 129-172

„… Europäisierung der Amtshilfe, S. 35 ff.150heitliche Stelle nicht erreicht und können durch die gerichtliche …”

Das Ersuchen von Hilfeleistung S. 108

„… .479Der Verweis auf die AmtshilfevorschriftenGem. § 8 a Abs. 3 VwVfG sind die §§ 5, 7 und 8 Abs. 2 …”

doi.org/10.5771/9783845245591

André M. Latour - Die integrierte Umweltverwaltung in der Europäischen Union

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André M. Latour

Die integrierte Umweltverwaltung in der Europäischen Union

Series: Schriften des Frankfurter Instituts für das Recht der Europäischen Union

Volume 3 2013

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Zum Begriff der Amtshilfe und deren Struktur S. 254-256

„… würde.Die Amtshilfe im UmweltsektorAls weiteres Mittel der integrierten Umweltverwaltung der EU kommt neben …” „… demInformationsaustausch die Amtshilfe in Betracht, die in anderen Verwaltungssektoren, wie etwa der Steuer- und …” „… allgemeineVerfahrensrecht der gemeinschaftlichen Amtshilfe, in: Schmidt-Aßmann/Schöndorf-Haubold, Der europäische …”

Rechtliche Grundlagen S. 256-258

„… dargestellten Informationsaustausch.1444 Erforderlich wird die grenzüberschreitende Amtshilfe immer dann, wenn …” „… GrundlagenEine ausdrückliche Rechtsgrundlage für die Amtshilfe im Umweltsektor sieht dasPrimärrecht bislang nicht …” „… mit zentralistischer Verwaltungsstruktur ist die Amtshilfe aufgrund derdort vorherrschenden …”

Erscheinungsformen S. 258-260

„… amtlichen Stellen einander „Amtshilfe“leisten, um die Informationen zu erhalten, die für eine ordnungsgemäße …” „… (Begrifflichkeitder) Amtshilfe zurückgegriffen. Wie bereits erwähnt, wird dieses Rechtsinstitutvorwiegend im Bereich …” „… .1455 Einen für die Umwelt relevanten Bezug stellt die Amtshilfe allerdings im Agrar(umwelt)sektor1456 …”

Fazit und Effizienzerwägungen S. 260-264

„… die betreffenden amtlichen Stellen einander „Amtshilfe“leisten, um die Informationen zu erhalten, die …” „… gegenseitiger Amtshilfe durchamtliche Stellen1462 enthält sich allerdings einer Ausgestaltung der …” „… dieser Informationen, Proben- oder sonstigenBeweismaterialien erforderliche Amtshilfe (Art. 2 der VO …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-12

„… Informationsaustausch und die Amtshilfe als Mittel derintegrierten UmweltverwaltungKapitel 6:202Der …” „… Informationsverwaltung und deren GrenzenVI. 248Die Amtshilfe im UmweltsektorB. 254Zum Begriff der Amtshilfe und deren …”

Die Informationsverwaltung und deren Grenzen S. 248-254

„… – dienen und ansonsten gegen den effet utile1434 Grundsatz verstoßen würde.Die Amtshilfe im UmweltsektorAls …” „… weiteres Mittel der integrierten Umweltverwaltung der EU kommt neben demInformationsaustausch die Amtshilfe …” „… allgemeineVerfahrensrecht der gemeinschaftlichen Amtshilfe, in: Schmidt-Aßmann/Schöndorf-Haubold, Der europäische …”

Verordnungen S. 327-332

„… , S. 1-7.515/97/EG Verordnung 515/97/EG des Rates vom 13. März 1997 über die gegenseitige Amtshilfe …” „… gegenseitiger Amtshilfe durch amtliche Stellen,ABl. L 240 vom 7. September 2002, S. 39-42.3291/2003/EG …”

Grundlagen S. 202-211

„… Der Informationsaustausch und die Amtshilfe als Mittelder integrierten UmweltverwaltungAls …” „… wesentliche Mittel der integrierten Umweltverwaltung sind der Informationsaustausch und die Amtshilfe …”

Die Kontrollfunktionen der Mitgliedstaaten untereinander S. 276-277

„… 1999/105/EG des Rates betreffend die Leistung gegenseitigerAmtshilfe durch amtliche Stellen, ABl. L 240 vom …”

Die Kontrollfunktionen der Europäischen Kommission S. 265-275

„… bereits im Wege der Amtshilfe dargelegten Verordnung1224/2009/EG1518 überwacht die Kommission etwa die …” „… gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und dieZusammenarbeit dieser Behörden …”

Gang der Untersuchung S. 20-22

„… Beschluss, spezieller Mittel, wie dem Informationsaustausch und derAmtshilfe. In ihrer Anwendung …”

Die Aufgaben der Europäischen Umweltagentur S. 275-276

„… Durchführungsvorschriften zur Richtlinie 1999/105/EG des Rates betreffend die Leistung gegenseitigerAmtshilfe durch amtliche …”

Geltungskraft S. 93-95

„… des Informationsaustauschs und der Amtshilfe, die als wesentliche Mittel der …”

Kooperatives Administrativhandeln im Wege des Verwaltungsvollzugs S. 286-288

„… dargestellten Informationsaustausch und der Amtshilfe seinen Ursprung findet, werden die integrierte …”

Sicherung des Umweltschutzes S. 305-309

„… Kooperationsbeziehungen eine besondere Rolle spielen, wie etwa der Begriff des Netzwerks, der Amtshilfe oder desBetriebs …”

Traditionelle Modelle und neuere Entwicklungen aus dem europäischen Verwaltungskooperationsrecht S. 23-27

„… , Die Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, 2005, S. 117.23setzte sich die Kommission daraufhin …”

Fazit und Effizienzerwägungen zur Umweltverwaltungskontrolle S. 288-292

„… und der Amtshilfe seinen Ursprung findet, werden die integrierte Umweltverwaltung der EU undderen …”

Herausforderungen an das europäische Umweltverfahrensrecht S. 309-316

„… eine besondere Rolle spielen, wie etwa der Begriff des Netzwerks, der Amtshilfe oder desBetriebs- und …”

Literaturverzeichnis S. 349-359

„… , Florian, Die Amtshilfe im Europäischen Verwaltungsrecht, Tübingen 2005.Winter, Gerd, Sources and …”

Die Unionsverträge S. 95-104

„… des Informationsaustauschs und der Amtshilfe, die als wesentliche Mittel der …”

doi.org/10.5771/9783845243627

Winfried Kluth - Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2007

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Winfried Kluth (ed.)

Jahrbuch des Kammer- und Berufsrechts 2007

2008

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Matthias Ruffert Europäische Amtshilfe im Rahmen der Berufsaufsicht durch Kammern S. 28-42

„… ) Zuständigkeit für die Amtshilfe aa) Grundsatz Im Grundsatz sollen Amtshilfebeziehungen direkt zwischen den …” „… 28 Matthias Ruffert Europäische Amtshilfe im Rahmen der Berufsaufsicht durch Kammern von Matthias …” „… Dienstleistungsrichtlinie 31 1. Veranwortungsteilung bei der Berufsaufsicht 31 2. Inhalt und Anforderungen an die Amtshilfe …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-10

„… Ruffert, Jena Europäische Amtshilfe im Rahmen der Berufsaufsicht durch Kammern 28 Winfried Kluth …”

Stefan Leible (Hrsg.), Die Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie – Chancen und Risiken für Deutschland S. 436-439

„… europäischen Amtshilfe runden den Tagungsband ab. Der vorliegende Band ist hervorragend geeignet, sich die …”

Ralf Jahn Gesetzesänderungen im Kammerrecht 2007 S. 147-193

„… Anerkennung ausländischer Diplome detaillierter geregelt und zeitlich gestrafft. Ferner werden Amtshilfe und …”

doi.org/10.5771/9783845210711

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