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Christoph Hirsch

BGB

Series: NomosStudium

Volume 2015

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Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen S. 119-131

„… bestimmten Weise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) abzuändern. Diese Vorschriften sind dann gegen …” „… . Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen u Fall 10: „Die gelieferte Ware ...“ § 305 Abs. 2 Der …” „… prüfen, ob es sich bei den fraglichen Bestimmungen um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) handelt. Das …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… ...“ § 305 Abs. 2 120 Lerneinheit 10 121 AllgemeinesI. 122 Definition der Allgemeinen GeschäftsbedingungenII …” „… Interessengerechte Auslegung6. 85 Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen7. 86 Ergebnisse der AuslegungIII. 87 …” „… abdingbares Recht2. 120 Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen§ 10 120 Fall 10: „Die gelieferte Ware …”

Abweichung von gesetzlichen Vorschriften S. 117-119

„… vielen Fällen, gesetzliche Vorschriften in einer bestimmten Weise durch Allgemeine Geschäftsbedingungen …” „… Käufer in diesem Fall alle Gewährleistungsansprüche nimmt. Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen …” „… Bestimmungen um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) handelt. Das ist nur dann der Fall, wenn sie unter die …”

Bedingte Verpflichtungsgeschäfte S. 147-154

„… “ und „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ (§ 305 Abs. 1). Diese „Bedingungen“ haben natürlich nichts mit …” „… ist, kann mit den Mitteln des Allgemeinen Teils des BGB nicht erläutert werden. 3 Medicus Rn 827. § 15 …” „… Allgemeine Meinung, zB BGH NJW 1994, 3227; Soergel/Wolf § 158 Rn 28. 5 BGH NJW 2002, 2862. Fünftes Kapitel …”

Sachregister S. 420-429

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …”

Schutz der Rechte S. 412-420

„… – Verwender 266 – vorformuliert 263 – zur Lektüre angeboten 283 ff Allgemeine Geschäftsbedingungen siehe AGB …”

Die Aufrechterhaltung fehlerhafter Rechtsgeschäfte S. 283-294

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen ... unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.“ Das Gesetz stellt …” „… zu machen. Eine solche Preisabsprache, die im Allgemeinen zu höheren Preisen führt, will das GWB im …” „… “ ungültig. Weil Wohnungseigentümer im Allgemeinen nicht daran interessiert sind, in einem solchen Fall alle …”

Die Auslegung der Willenserklärungen S. 75-89

„… Worten „beiderseits interessengerecht“ zum Ausdruck. Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen Da AGB …” „… auszugehen, der nach dem allgemeinen Sprachgebrauch zu interpretieren ist.179 Der BGH hat deshalb zu Recht …” „… Anweisung des Gesetzes ausgelegt werden. Interessengerechte Auslegung Grundsatz Zu den allgemein …”

Formnichtige Rechtsgeschäfte S. 238-261

„… Schriftformklauseln sind Allgemeine Geschäftsbedingungen (§ 305 Abs. 1). Deshalb sind sie an den §§ 305b, 307 zu …” „… will bekanntlich sagen: Ob das verdeckte Rechtsgeschäft gültig ist oder nicht, ist nach den allgemeinen …” „… Rechtssicherheit. Es geht deshalb nicht an, ihn „aus allgemeinen Billigkeitserwägungen unbeachtet zu lassen“.45 …”

doi.org/10.5771/9783845260082

Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner - Bürgerliches Vermögensrecht

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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2020

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6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 226-245

„… 6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedeutung und Zweck von AGB Allgemeine …” „… Rolle, ob die Bedingungen ausdrücklich als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet werden. In der …” „… der wahren Rechtslage. Denn 6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen 232 14 15 16 gemäß § 305b …”

Stichwortverzeichnis S. 379-387

„… Vorformulierte Vertragsbedingungen siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen Vormerkung 45 30 Vorrang der …” „… Abstraktionsprinzip 4 13; 14 34; 16 22; 20 76 Abtretung 47 1 Aktiengesellschaft 14 2; 54 8 Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen 30 1 – Auslegung 33 2 – Ausschlussfristen 33 33 – Bedeutung und Zweck 30 1 – Bürgschaftsvertrag 50 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… und Fälle zum 5. Kapitel 223 Allgemeine Geschäftsbedingungen6. Kapitel: Bedeutung und Zweck von AGB …” „… Allgemeine Geschäftsbedingungen AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AktG Aktiengesetz Alt. Alternative …” „… Schadensersatzpflicht des Anfechtenden3. 138 Der Rücktritt vom Vertrag§ 21 140 AllgemeinesI. 140 Voraussetzungen des …”

12. Kapitel: Besonderheiten im kaufmännischen Rechtsverkehr S. 307-378

„… vor Inkrafttreten des BGB – in einem „Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuch“ (ADHGB) kodifiziert …” „… ) erlassen. Das HGB baut auf den allgemeinen Vorschriften des BGB auf und ergänzt diese durch spezielle …” „… Anwendungsbereich des HGB fällt oder ob es bei den allgemeinen Regelungen des BGB verbleibt. Das HGB folgt einem sog …”

2. Kapitel: Der Abschluss von Verträgen S. 47-118

„… Rechtsverkehr vornehmen kann. Allgemein formuliert, ist ein Rechtsgeschäft ein Tatbestand, der aus mindestens …” „… unbestellt zugesandten Buches) können entgegen den allgemeinen rechtsgeschäftlichen Regeln nicht als Annahme …” „… , vorgenommen werden. Wegen dieser Ähnlichkeit gelten die allgemeinen Vorschriften über Willenserklärungen für …”

doi.org/10.5771/9783845299440

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Christian Deckenbrock, Clemens Höpfner

Bürgerliches Vermögensrecht

Series: NomosStudium

Volume 2017

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6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 216-235

„… 6. Kapitel: Allgemeine Geschäftsbedingungen Bedeutung und Zweck von AGB Allgemeine …” „… Rolle, ob die Bedingungen ausdrücklich als „Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bezeichnet werden. In der …” „… Allgemeine Geschäftsbedingung aufgestellte doppelte Schriftformklausel kann beim Arbeitnehmer den Eindruck …”

Stichwortverzeichnis S. 361-368

„… Vollmachtsurkunde 17 35 Vorformulierte Vertragsbedingungen siehe Allgemeine Geschäftsbedingungen Vormerkung 45 30 …” „… Abstraktionsprinzip 4 13; 14 34; 16 22; 20 75 Abtretung 47 1 Aktiengesellschaft 14 2; 54 8 Allgemeine …” „… Geschäftsbedingungen 30 1 – Auslegung 33 2 – Ausschlussfristen 33 33 – Bedeutung und Zweck 30 1 – Bürgschaftsvertrag 50 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-17

„… . Kapitel 214 Allgemeine Geschäftsbedingungen6. Kapitel: Bedeutung und Zweck von AGB§ 30 216 Voraussetzungen …” „… . alte Fassung AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AGG Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz AktG …” „… Wertersatz2. 131 Schadensersatzpflicht des Anfechtenden3. 134 Der Rücktritt vom Vertrag§ 21 135 Allgemeines …”

12. Kapitel: Besonderheiten im kaufmännischen Rechtsverkehr S. 297-360

„… vor Inkrafttreten des BGB – in einem „Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuch“ (ADHGB) kodifiziert …” „… ) erlassen. Das HGB baut auf den allgemeinen Vorschriften des BGB auf und ergänzt diese durch spezielle …” „… Anwendungsbereich des HGB fällt oder ob es bei den allgemeinen Regelungen des BGB verbleibt. Das HGB folgt einem sog …”

2. Kapitel: Der Abschluss von Verträgen S. 47-114

„… Rechtsverkehr vornehmen kann. Allgemein formuliert, ist ein Rechtsgeschäft ein Tatbestand, der aus mindestens …” „… Buches) können entgegen den allgemeinen rechtsgeschäftlichen Regeln nicht als Annahme des …” „… allgemeinen Vorschriften über Willenserklärungen für sie grundsätzlich zumindest in entsprechender Anwendung …”

doi.org/10.5771/9783845281988

Florian Faust - Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

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Florian Faust

Bürgerliches Gesetzbuch Allgemeiner Teil

Series: NomosLehrbuch

Volume 2023

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H. Verbraucherschutzrecht und Allgemeine Geschäftsbedingungen S. 299-335

„… Verbrauchern geschlossen werden.Der Begriff der Allgemeinen GeschäftsbedingungenAGB sind nach der …” „… von Allgemeinen GeschäftsbedingungenAGB erfüllen im Wirtschaftsleben eine wichtige Funktion. Die …” „… Kontrolle Allgemeiner GeschäftsbedingungenDie Frage der Wirksamkeit von AGB-Klauseln kann sich im Prozess …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… GeschäftsbedingungenIII. 320Möglichkeiten der Kontrolle Allgemeiner GeschäftsbedingungenIV. 321Die Einbeziehung von …” „… Allgemeine GeschäftsbedingungenH.Verbraucherschutzvorschriften§ 28 299Die Verwendung von Allgemeinen …” „… . BGBI. 317Der Begriff der Allgemeinen GeschäftsbedingungenII. 318Der Grund der Kontrolle von Allgemeinen …”

Stichwortverzeichnis S. 355-361

„… Abstraktionsprinzip 5 3, 12 6, 26 41Abtretungsverbot 11 4accidentalia negotii 3 24Allgemeine Geschäftsbedingungen …” „… Buttonlösung 28 14causa 6 1culpa in contrahendo– Allgemeine Geschäftsbedingungen 29 26– Anfechtung 21 15 …”

Definitionen S. 343-354

„… Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)§ 305 Abs. 1 BGB (Legaldefinition)Allgemeine Geschäftsbedingungen sind …” „… einen begrenzten Personenkreis oder die Allgemeinheit. § 3 Rn. 3Arglistige Täuschung§ 123 Abs. 1 Alt. 1 …”

F. Willensmängel S. 159-211

„… ungelesenen Urkunde und der Vertragsschluss unter Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in …” „… allgemeinen Grundsatz von der Auslegung nach dem objektiven Empfängerhorizont, nach dem Unwirksamkeit schon …” „… wäre im Übrigen auch nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen unwirksam). Siehe auch § 3 Rn. 30. tIn …”

A. Willenserklärungen und Vertragsschluss S. 31-81

„… Personenbeförderungsgesetz). Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) verbietet bei bestimmten Geschäften eine …” „… Konstruktion bestimmt wird, ist die Erklärung durch diese Konstruktion schon in allgemeiner Form festgelegt …” „… das Gesetz insofern keine allgemeine Regelung enthält und die vorhandenen Regelungen nicht …”

doi.org/10.5771/9783748930273

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Daniel Baur

Der Filmlizenzvertrag

Series: Schriftenreihe des Archivs für Urheber- und Medienrecht

Volume 268 2013

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Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 142-147

„… mehr so extrem.Allgemeine GeschäftsbedingungenDas Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist das …” „… GeschäftsbedingungenNach § 305 Abs. 1 S. 1 BGB sind Allgemeine Geschäftsbedingungen Vertragsbedingungen, die für eine …” „… „Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von 1935 genommenhatte.465 Der politische Wunsch, ein …”

Konkurrenzen von Allgemeinen Geschäftsbedingungen S. 149-150

„… Parteien kommen.Konkurrenzen von Allgemeinen GeschäftsbedingungenSchicken sich die Vertragsparteien in der …” „… täglichenGeschäftsverkehr der verbandsangehörigen Firmen der Gebrauch der AGB allgemein üblich ist.504 Es braucht insoweit …” „… allgemein üblich benutzt werden, so kann es hier zueinem schlüssigen Einverständnis zu den AGB zwischen den …”

Inhaltsverzeichnis S. 7-20

„… vertragswidrigemGebrauchcc)140Ergebnis7. 141Allgemeine GeschäftsbedingungenC. 142Begriff der Allgemeinen …” „… von Allgemeinen GeschäftsbedingungenIII. 149Vorrang der IndividualabredeIV. 150Überraschende KlauselnV …” „… GeschäftsbedingungenI. 143Vorformulierung für eine Vielzahl von Fällen1. 143Vorformulierunga) 143Vielzahl der …”

Abkürzungen S. 21-28

„… GeschäftsbedingungenAGBGB Gesetz zur Regelung des Rechts der AllgemeinenGeschäftsbedingungenAlt. AlternativeAnh. AnhangAnm …” „… . AbsatzACPCA Association Arbitrage et Concilication pur le Cinémaet l´AudiovisuelADAC Allgemeine Deutsche …” „… MarketAFMA American Film Marketing AssociationAfP Archiv für PresserechtAG AmtsgerichtAGB Allgemeine …”

Gewährleistungsrechte S. 115-142

„… Werkvertrag teilweise nicht mehr so extrem.Allgemeine GeschäftsbedingungenDas Recht der Allgemeinen …” „… rechtsgeschäftlicheAusschluss der Gewährleistung kann durch Individualvertrag, allgemeine Geschäftsbedingungen oder durch …” „… von LudwigRaiser „Das Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen“ von 1935 genommenhatte.465 Der …”

Inhaltsübersicht S. 5-6

„… Besonderes LeistungsstörungsrechtB. 77Allgemeine GeschäftsbedingungenC. 142Anpassung und BeendigungD. 187 …” „… . 68Der Filmlizenzvertrag im nationalen Privatrecht2. Kapitel 69Allgemeines LeistungsstörungsrechtA. 69 …”

Literaturverzeichnis S. 287-306

„… , Inka/Wittinghofer, Mathias A.: Schiedsklauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, SchiedsVZ 2005, 217 ? 229 …” „… (zit.: Klages/Bearbeiter)Klamroth, Sabine: Abtretungsverbote in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, BB …” „… , Gerhard: Abtretungsverbote in Allgemeinen Geschäftsbedingungen, 1987Oechsler, Jürgen: Gerechtigkeit im …”

Einbeziehung der AGB S. 147-149

„… kommen.Konkurrenzen von Allgemeinen GeschäftsbedingungenSchicken sich die Vertragsparteien in der Bestellung und der …” „… verbandsangehörigen Firmen der Gebrauch der AGB allgemein üblich ist.504 Es braucht insoweit noch kein Handelsbrauch …” „… Filmlizenznehmers AGB erstellt, die in der Praxis von denMitgliedern des Verbandes allgemein üblich benutzt werden …”

Einführung und Gegenstand der Abhandlung S. 29-30

„… geprüft. Ein besonderer Schwerpunkt wird auf die Anwendung des Rechts der Allgemeinen Geschäftsbedingungen …”

doi.org/10.5771/9783845244754

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