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Matthias Schmidt-Preuß - Deutscher Atomrechtstag 2008

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Matthias Schmidt-Preuß (ed.)

Deutscher Atomrechtstag 2008

2009

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Holger Bröskamp Stand der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland S. 241-250

„… radioaktiver Abfälle in Deutschland Einleitung Wenn man bedenkt, dass wir uns seit Beginn der 60er Jahre des …” „… vorherigen Jahrhunderts mit der Entsorgung radioaktiver Abfälle und zwar insbesondere mit der Endlagerung …” „… KONRAD werden wir für rund 95 Volumen-% aller radioaktiven Abfälle eine zuverlässige und sichere Lösung …”

Georg Resele Sach- und Rechtslage der Endlagerung radioaktiver Abfälle in der Schweiz S. 225-240

„… .), die Abfallbehandlung im Betrieb und – für Abfälle, die nicht aus der Kernenergienutzung stammen – die …” „… Abfallmengengerüst gesucht werden, welche nicht nur die Abfälle aus den bestehenden Kernkraftwerken umfasst, sondern …” „… Abfälle in der Schweiz 1 Einleitung Die nachfolgende Darstellung der Sach- und Rechtslage erfolgt aus dem …”

Bruno Baltes Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen S. 211-224

„… Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen 1 Einleitung …” „… Atomrechtliche Regelungen zur Entsorgung und Endlagerung radioaktiver Abfälle sind in Deutschland im Gesetz über …” „… abgebrannter Brennelemente und über die Sicherheit der Behandlung radioaktiver Abfälle (Gesetz zu dem …”

Katherina Reiche Energiepolitik und nukleare Entsorgung S. 255-260

„… Kernenergie – wird deutlich: Die Frage der Endlagerung hochradioaktiver Abfälle muss endlich einer Lösung …” „… radioaktiven Abfällen und ausgedienten Brennelementen untersucht. Rot-Grün hat dies ab dem 01.10.2000 für einen …” „… der Endlagerung radioaktiver Abfälle „zügig und ergebnisorientiert“ anzugehen und „in dieser …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-6

„… radioaktiver Abfälle Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen …” „… geologischen Formationen Dr. Bruno Baltes 211 Sach- und Rechtslage der Endlagerung radioaktiver Abfälle in der …” „… Schweiz Dr. Georg Resele 225 Stand der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland Dipl.-Ing. Holger …”

Hans-Werner Sinn Atomkraft nein danke? S. 13-58

„… Abfallstoffe« benutzt. Bei den hochradioaktiven Abfällen handelt es sich um die verbrauchten Brennelemente, in …” „… Brüter bzw. Hochtemperaturreaktor (Kugelhaufenreaktor) und der sichere Einschluss radioaktiver Abfälle in …” „… kann und in viel kleineren Mengen als Abfall anfällt. Der Atomstrom hat sehr zur Leistungssteigerung …”

Diskussionsbericht S. 251-254

„… Sicherheitsanforderungen für die Endlagerung radioaktiver Abfälle Diskussionsbericht Thomauske …” „… radioaktiven Abfälle. Ihn interessiere, welche Grenzwerte hier zugrunde gelegt würden, insbesondere ob die …”

Diskussionsbericht S. 261-262

„… der Entsorgung von nuklearem Abfall aussehe und ob es für ein atomares Endlager in Deutschland eine …”

Diskussionsbericht S. 207-210

„… , weil die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiven Abfalls nicht gelöst gewesen sei. Das …”

Walter Hohlefelder Begrüßungsansprache S. 7-10

„… die Endlagerung radioaktiver Abfälle. Hier hat das Bundesumweltministerium mit seinem …” „… Rückholbarkeit der Abfallgebinde über 500 Jahre. Darüber hinaus steht die Erstreckung des atomrechtlichen …”

Diskussionsbericht S. 63-66

„… Betriebszeit Sinn ausgegangen sei, als er in seinem Vortrag die Mengen an verflüssigtem CO2 als Abfallprodukt …” „… führte Sinn aus, dass die verglichenen Abfallmengen (verflüssigtes CO2 / Atommüll) für eine Betriebszeit …”

doi.org/10.5771/9783845219790

Urs Kindhäuser - Strafrecht Besonderer Teil I

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2014

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Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (§ 326) S. 437-438

„… Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (§ 326) Allgemeines § 326 stellt in Abs. 1 die …” „… unbefugte Beseitigung von gefährlichem Abfall unter Umgehung des vorgesehenen Verfahrens unter Strafe. Mit …” „… Nichtablieferung radioaktiven Abfalls. Abs. 6 enthält eine Minima-Klausel, durch die ein objektiver …”

Stichwortverzeichnis S. 478-486

„… Randnummern innerhalb der einzelnen Paragrafen (magere Zahlen). Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10 Abfall 75 2 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… AmtswalterstrafbarkeitC. 436 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (§ 326)§ 75 438 AllgemeinesA. 438 Definitionen …”

Geldfälschung (§ 146) S. 375-380

„… Abfalleimer. t 3. 4. 18 RGSt 67, 294; BGHSt 42, 196 (197); Fischer § 146 Rn 10; stets kollusives …” „… Abfalleimer an einem allgemein zugänglichen Ort – wie zB in Fall 2b einer Autobahnraststätte – genügen, wenn …”

Überblick und Systematik (§§ 324 ff) S. 431-432

„… die umweltgefährdende Abfallbeseitigung (§ 326), das unerlaubte Betreiben von kerntechnischen und …”

doi.org/10.5771/9783845260044

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Urs Kindhäuser

Strafrecht Besonderer Teil I

Series: NomosLehrbuch

Volume 2015

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§ 75 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (§ 326) S. 450-451

„… Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (§ 326) Allgemeines § 326 stellt in Abs. 1 die …” „… unbefugte Beseitigung von gefährlichem Abfall unter Umgehung des vorgesehenen Verfahrens unter Strafe. Mit …” „… Nichtablieferung radioaktiven Abfalls. Abs. 6 enthält eine Minima-Klausel, durch die ein objektiver …”

Stichwortverzeichnis S. 492-501

„… Randnummern innerhalb der einzelnen Paragrafen (magere Zahlen). Beispiel: § 9 Rn. 10 = 9 10 Abfall 75 2 ff …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-33

„… AmtswalterstrafbarkeitC. 449 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen (§ 326)§ 75 451 AllgemeinesA. 451 Definitionen …”

§ 61 Geldfälschung (§ 146) S. 386-391

„… Abfalleimer. t 3. 4. 18 RGSt 67, 294; BGHSt 42, 196 (197); Fischer § 146 Rn 10; stets kollusives …” „… sogar das Wegwerfen in den Abfalleimer an einem allgemein zugänglichen Ort – wie zB in Fall 2b einer …”

§ 73 Überblick und Systematik (§§ 324 ff) S. 444-445

„… die umweltgefährdende Abfallbeseitigung (§ 326), das unerlaubte Betreiben von kerntechnischen und …”

doi.org/10.5771/9783845263731

Matthias Giesselmann - Rechtliche Anforderungen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle

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Matthias Giesselmann

Rechtliche Anforderungen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle

Series: Bielefelder umweltrechtliche Studien

Volume 6 2016

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Technisch-naturwissenschaftliche Grundlagen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle S. 85-108

„… hochradioaktiven Abfallprodukten, S. 96; GRS, Anhang Abfälle, S. 35, Tab. 10. 315 F.-G. Hörnschemeyer, atw 2008 …” „… hochradioaktiver langlebiger Abfälle A. Eigenschaften ausgedienter Brennelemente und hochradioaktiver …” „… Abfälle in Deutschland, S. 5. 285 Üblicherweise 96, 5 % Uran-238, sowie 3, 5 % Uran-235 als …”

Rechtliche Vorgaben in den einzelnen Entwicklungsphasen eines Endlagers für hochradioaktive Abfälle S. 247-344

„… hochradioaktive Abfälle A. Erkundungs-, Standortauswahl- und Planungsphase Die Erkundungs-, Standortauswahl …” „… die Sicherstellung und Endlagerung hochradioaktiver Abfälle, der in der Lage ist die in § 9 b Abs. 1 …” „… radioaktiver Abfälle, S. 18 (23); E.-M. Huntemann, Recht der unterirdischen Endlagerung, S. 183; H.-W …”

Einleitung S. 23-58

„… unterirdischen Endlagerung radioaktiver Abfälle, S. 26 f.). Zum anderen wegen des unscharfen Abfallbegriffs in …” „… Abfall-Klassifikationssysteme herausgebildet.125 Abhängig von den jeweils angestrebten Beseitigungskonzepten fallen diese …” „… . Ehlenz, UPR 2011, S. 7 (7. l. Sp.); U. Roßegger, AbfallR 2011, S. 276 (277 r. Sp.); G. Hermes, ZUR 2004 …”

Begriffsbestimmungen S. 59-84

„… Eigenschaften von hochradioaktiven Abfallprodukten, S. 76; GRS, Entsorgung radioaktiver Abfälle (GRS 066), S. 4 …” „… 59 Kapitel 2: Begriffsbestimmungen A. Radioaktive Abfälle im Rechtssinne § 3 Abs. 2 Nr. 1 a …” „… ) StrlSchV definiert radioaktive Abfälle als radioaktive Stoffe i. S. d. § 2 Abs. 1 AtG, die nach § 9 a AtG …”

Rechtlich-konzeptionelle Ausgestaltung der atomaren Beseitigung S. 197-246

„… radioaktiver Abfälle zuständige Behörde alle sicherheitstechnischen Anforderungen an Abfallgebinde, die für …” „… . Ein-Endlager-Konzept vs. Mehr-Endlager-Konzept Die Realisierung der Beseitigung hochradioaktiver, langlebiger Abfälle …” „… Sicherstellung und zur Endlagerung radioaktiver Abfälle einzurichten. Bevor zuverlässigerweise auf die weder im …”

Literaturverzeichnis S. 395-413

„… der Europäischen Union, AbfallR 2011, S. 276-283. Roßnagel, Alexander, Teilgenehmigung und …” „… radioaktiver Abfälle im Rahmen des Ein-Endlager-Konzeptes, atw 2005, S. 246-252. Arbeitskreis …” „… , Sicherheitsanforderungen an die Endlagerung hochradioaktiver Abfälle in tiefen geologischen Formationen, in …”

Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 379-394

„… Anlage zur Sicherstellung und zur Endlagerung hochradioaktiver, langlebiger Abfälle einzurichten (§ 9 a …” „… Abfälle (Prüfungsobjekt), welches auf formeller Gesetzesebene neben dem AtG zuvörderst durch das BBergG …” „… Abfälle im Rechtssinne sind gem. § 3 Abs. 2 Nr. 1 a) StrlSchV radioaktive Stoffe im Sinne des § 2 Abs. 1 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… a. A. anderer Ansicht ABBergV Allgemeine Bundesbergverordnung AbfallR Zeitschrift für das Recht …” „… Rechtliche Anforderungen der Beseitigung hochradioaktiver langlebiger Abfälle Matthias …” „… langlebiger Abfälle Nomos BUT_Giesselmann_3077-3.indd 3 18.04.16 14:01 Die Deutsche Nationalbibliothek …”

Rechtliche Einordnung und Bewertung von Art. 1 des ArtikelG zur Endlagerstandortsuche (Standortauswahlverfahren nach dem StandAG) unter dem Blickwinkel der Prüfungsmaßstäbe S. 345-378

„… Abfallverursachern ermöglicht, die in ihrem Besitz sich befindlichen radioaktiven Abfälle an die Bundesanlage …” „… Beseitigung hochradioaktiver Abfälle ein völlig neues Normwerk geschaffen und tritt zu einem legislativen …” „… .1409 Gemäß der Begründung zum Gesetzesentwurf des StandAG soll die Endlagerung radioaktiver Abfälle …”

Vorgaben der Prüfungsmaßstäbe S. 109-196

„… naturwissenschaftlichtechnischen Sachverhalt der Beseitigung radioaktiver Abfälle widmete, gilt es nunmehr, die Vorgaben der …” „… sowie im vorangegangen Kapitel wurde deutlich, dass radioaktiven Abfällen - allen voran …” „… hochradioaktiven Abfällen - ein empfindliches Gefahrenpotential innewohnt, welches sich sowohl schädigend auf die …”

doi.org/10.5771/9783845272207

Joachim Jens Hesse - Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

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Joachim Jens Hesse

Aufgabenkritik, Funktional- und Strukturreform in den Flächenländern

Series: Staatsreform in Deutschland und Europa

Volume 5 2007

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Schwerpunktbereich 9: Abfall- und Wasserwirtschaft S. 146-155

„… Bereich der Abfallwirtschaft die im betreffenden Gebiet angefallenen und überlassenen Abfälle aus privaten …” „… und Gefahrenabwehr 4.2.9 Schwerpunktbereich 9: Abfall- und Wasserwirtschaft Die Aufgaben der …” „… Abfall- und Wasserwirtschaft umfassen im hier eingegrenzten Sinne das Einsammeln und Entsorgen von …”

Schwerpunktbereich 22: Bodenschutz S. 211-215

„… (1.) Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes über das Aufbringen von Abfällen zur …” „… Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes über die Zulassung und den Betrieb von Abfallbeseitigungsanlagen zur …” „… Beseitigung von Abfällen sowie über die Stilllegung von Deponien; (3.) Vorschriften über die Beförderung …”

Schwerpunktbereich 8: Rettungsdienst S. 144-146

„… RZV im Bereich der allgemeinen Ordnung und Gefahrenabwehr 4.2.9 Schwerpunktbereich 9: Abfall- und …” „… Wasserwirtschaft Die Aufgaben der Abfall- und Wasserwirtschaft umfassen im hier eingegrenzten Sinne das …” „… Einsammeln und Entsorgen von Abfällen und Abwasser als Pflichtaufgabe der öffentlich-rechtlichen …”

Abkürzungsverzeichnis S. 20-28

„… Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen – Abfallverbringungsgesetz ABl. Amtsblatt …” „… AbfBeauftrV Verordnung über Betriebsbeauftragte für Abfall AbfKlärV Klärschlammverordnung AbfKoBiV …” „… Verordnung über Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen AbfVerbrG Gesetz über die Überwachung und …”

Schwerpunktbereich 23: Gewässerschutz S. 215-219

„… Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft mit der Abfall- und Kreislaufwirtschaft zusammengefasst …” „… ). 303 Der Schwerpunktbereich der Abfall- und Wasserwirtschaft betrifft die kommunalen Pflichtaufgaben …” „… der Daseinsvorsorge zur Entsorgung von Abfall, zur Wasserversorgung und zur Abwasserentsorgung …”

Schwerpunktbereich 21: Naturschutz S. 205-211

„… (1.) Vorschriften des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes über das Aufbringen von Abfällen zur …” „… Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes über die Zulassung und den Betrieb von Abfallbeseitigungsanlagen zur …” „… Beseitigung von Abfällen sowie über die Stilllegung von Deponien; (3.) Vorschriften über die Beförderung …”

Ergebnisse der Aufgabenkritik S. 300-312

„… (4.2.31) w Abfall- und Wasserwirtschaft (4.2.9) w ’ Überörtliche Konzentration (auf Kreisstufe …” „… Krankenhäuser (4.2.31) z â ã Abfall- und Wasserwirtschaft (4.2.9) z z(RVS) z â ã Wald- und …”

Inhalt S. 17-19

„… : Abfall- und Wasserwirtschaft...................................... 146 4.2.10 Schwerpunktbereich 10 …”

Literatur-, Quellen- und Materialverzeichnis S. 517-547

„… Dokumente Amtsblatt des Saarlandes: Änderung des Gesetzes zur Neuordnung der Saarländischen Abfall- und …” „… Abwasserwirtschaft, 01.02.2001. — Änderung des Gesetzes zur Neuordnung der Saarländischen Abfall- und …” „… Abwasserwirtschaft vom 13.06.2002, 25.07.2002. — Gesetz zur Neuordnung der Saarländischen Abfall- und …”

Zusammenfassung der Maßnahmen S. 382-408

„… Fremdvergabe an Private Einschließlich PPP-Projekte (s. Kap. 4.2.9) Abfall- und Wasserwirtschaft …” „… Pflichtaufgaben (s. Kap. 4.2.9) Abfall- und Wasserwirtschaft Mitverwaltung, vor-Ort- Aufgaben; pflichtige …”

Bildung von Schwerpunktbereichen S. 102-115

„… Aufgabenbereiche geeignet Hauptaufgabe 9: Daseinsvorsorge und Gemeinschaftsdienste (9) Abfall- und …” „… ) - Abfallentsorgung (Abfallwirtschaft, Stadtreinigung, Überwachung der Abfallentsorgung) - Kritik an der bestehenden …” „… Abfallbereich, den Mülltransport selbst zu übernehmen (Auslastung des Fuhrparks – (Fortsetzung auf der …”

Anhang S. 471-516

„… . Schmutz- u. Regenwasser Abwasserreinigung und Schlammverwertung Service für Dritte (9) Abfall- und …” „… ff.) (o. Nr.) 112.2 Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Überwachung der Abfallentsorgung …” „… Wasserwirtschaft 43 Kommunale Gemeinschaftsdienste 72 Abfallentsorgung 70.2.1 (teilw.) Stadtreinigung und …”

Kabinettsreform und Strukturanpassungen in der nachgeordneten Landesverwaltung S. 369-382

„… , Wasserwirtschaft, Wasserverbandsrecht MfU • Abfallrecht und Abfallwirtschaft MfU • Immissions- und Strahlenschutz …”

Die staatliche und kommunale Aufgabenwahrnehmung im Überblick S. 58-66

„… ; Städteplanung, Vermessung, Bauordnung; Straßenbeleuchtung und -reinigung; Abwasserund Abfallbeseitigung …”

Die kommunale Aufgabenverteilung S. 66-73

„… -reinigung (inkl. Winterdienst); Abwasserbeseitigung; Abfallentsorgung; Märkte; Schlacht- und Viehhöfe …”

Leistungsmerkmale S. 83-90

„… Abfallwirtschaft); Förderangelegenheiten: Verwaltung und Gewährung von Fördermitteln; Berücksichtigung von …”

doi.org/10.5771/9783845203973

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