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Daniel Schiele - Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

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Daniel Schiele

Über den Haftungsfreiraum bei prognostischer Publizität am Kapitalmarkt

Series: Nomos Universitätsschriften - Recht

Volume 745 2011

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Der Gang einer unternehmerischen Entscheidung S. 42-45

„… einer unternehmerischen Entscheidung ermittelt werden. Ziel soll es dabei sein, Gemeinsamkeiten zwischen …” „… einer ordnungsgemäßen unternehmerischen Entscheidung und einer ordnungsgemäßen Prognoseerstellung …” „… aufzuzeigen und so Entscheidungen und Literatur über Voraussetzungen rechtmäßigen unternehmerischen Handelns …”

Der gesetzliche Schutz der unternehmerischen Entscheidung S. 45-46

„… Prognose steht damit am Ende einer Kette unternehmerisch-strategischer Entscheidungen, ist aber untrennbar …” „… Prognosegrundlagen mit den Grundlagen für die unternehmerische Entscheidung decken, wie sie die interne und externe …” „… Analyse hervorgebracht haben. B. Der gesetzliche Schutz der unternehmerischen Entscheidung Die Grundlagen …”

Folgerung hinsichtlich der Anforderungen an eine ausreichende Informationsbeschaffung S. 46-49

„… Voraussetzungen gegeben sind. Es muss sich erstens um eine unternehmerische Entscheidung handeln, die zweitens zum …” „… Vorbereitung einer unternehmerischen Entscheidung im safe harbor” und diejenigen an die Vorbereitung einer …” „… ordnungsgemäßen Prognose, die die unternehmerische Entscheidung einbezieht, decken79. Deshalb lässt sich das …”

Inhaltsverzeichnis S. 11-20

„… einer unternehmerischen Entscheidung 43B. Der gesetzliche Schutz der unternehmerischen Entscheidung 45C …” „… . Wettbewerbssituation, Shareholder-Value und die Kommunikation unternehmerischen Erfolgspotenzials 29b. Abbau von …” „… Kommunikation der Prognose 41§ 4 Die Prognose im System ordnungsgemäßen unternehmerischen Handelns 42A. Der Gang …”

Historische Entwicklung der Prognosepflicht im Lageberichtsrecht S. 50-65

„… . Hauptversammlung eine informierte Entscheidung über den Umfang der Ausschüttung des Reingewinns der Gesellschaft zu …” „… Teil verständlich ist105. Letzterer ist damit als eigenständiger Teil unternehmerischer Rechnungslegung …” „… . Risiken resultieren dabei einerseits daraus, dass unternehmerisches Handeln schlichtweg mit der Gefahr der …”

Pflicht zur zukunftsbezogenen Publizität nach dem Übernahmekodex und der Angebotsunterlage des WpÜG S. 160-172

„… sicherstellen und nicht wie § 11 Abs. 2 S. 3 Nr. 2 WpÜG die Preisgabe unternehmerischer Absichten des Bieters …” „… entscheidend. Sie ermöglichen dem Adressaten des Angebots den Einblick in die Unternehmensstrategie, wie sie …” „… Grundlage für die Entscheidung über einen Verbleib in der Zielgesellschaft625 und damit auch bei …”

Grundthese S. 259-260

„… einer Kette unternehmerisch-strategischer Entscheidungen. Diese Entscheidungen sowie ihre Grundlagen …” „… Prognose auf den unternehmerischen Entscheidungen aufbaut und die Prognosegrundlagen sich mit den …” „… Grundlagen der unternehmerischen Entscheidung decken. Eine ordnungsgemäße Prognose muss – wie eine …”

Anforderungen an ein rechtmäßiges Prognoseverfahren S. 260-261

„… Unternehmensentwicklung steht am Ende einer Kette unternehmerisch-strategischer Entscheidungen. Diese Entscheidungen sowie …” „… Haftungsfreiraum zuzubilligen, da die Prognose auf den unternehmerischen Entscheidungen aufbaut und die …” „… Prognosegrundlagen sich mit den Grundlagen der unternehmerischen Entscheidung decken. Eine ordnungsgemäße Prognose …”

Das Stadium der Kommunikation der Prognose S. 41-42

„… in der Abfolge einer unternehmerischen Entscheidung ermittelt werden. Ziel soll es dabei sein …” „… , Gemeinsamkeiten zwischen einer ordnungsgemäßen unternehmerischen Entscheidung und einer ordnungsgemäßen …” „… ordnungsgemäßen unternehmerischen Handelns In diesem Abschnitt soll der Standort einer emittentenseitigen Prognose …”

Inhaltsübersicht S. 7-10

„… unternehmerischen Entscheidung 43B. Der gesetzliche Schutz der unternehmerischen Entscheidung 45C. Folgerung …” „… § 4 Die Prognose im System ordnungsgemäßen unternehmerischen Handelns 42A. Der Gang einer …”

Das Stadium der Vorbereitung der Prognose S. 39-40

„… einer unternehmerischen Entscheidung und der Erstellung einer Prognose aufzuzeigen. Dies dient dazu …” „… , Elemente einer unternehmerischen Entscheidung, die sich im sicheren Hafen freien unternehmerischen …”

Das Stadium der Erstellung der Prognose S. 40-41

„… , Parallelen oder vielmehr Überschneidungen des Ganges einer unternehmerischen Entscheidung und der Erstellung …” „… einer Prognose aufzuzeigen. Dies dient dazu, Elemente einer unternehmerischen Entscheidung, die sich im …” „… sicheren Hafen freien unternehmerischen Ermessens befindet, für die Voraussetzungen der Erstellung einer …”

Prognosepflicht im Rahmen der Ad-hoc-Publizität S. 88-110

„… Informationen ausgestattet298. Er handelt rational und trifft seine Entscheidung auf angemessener, also …” „… Wertpapiers einfließen lassen. Weiterhin ist nicht entscheidend, ob der Insider an die Kurserheblichkeit der …” „… gerichtliche Entscheidung und bei der Möglichkeit unterschiedlicher Ergebnisse in den einzelnen Mitgliedstaaten …”

Die Informationsasymmetrie im Bezug auf prognostische Information am Kapitalmarkt und ihre Ursache S. 26-32

„… , Shareholder-Value und die Kommunikation unternehmerischen Erfolgspotenzials Die Knappheit des Kapitals führt zu …” „… Unternehmenserfolg und unternehmerischen Erfolgspotenzialen nach außen. b. Abbau von Informationsasymmetrien und …” „… verstärkt, dass der unternehmerische Besitz immaterieller Werte nicht bilanziert wird und damit nicht über …”

Die Grundsätze ordnungsgemäßer Lageberichterstattung und die Folgerungen für rechtmäßige Prognosepublizität S. 65-85

„… Rechte wahrzunehmen, seine Pflichten zu erfüllen und sachgerechte Entscheidungen zu treffen182. Daher …” „… und daraufhin eine Entscheidung treffen zu können, was ein Mehr im Vergleich zu bloßer Nützlichkeit …” „… entscheiden197. Darunter sei die Bedrohlichkeit des darzustellenden Risikos im Falle seiner Realisierung aus …”

Die ursprünglich ablehnende Haltung der SEC und ihre Begründung S. 224-225

„… übersah die SEC, dass wichtige unternehmerische Entscheidungen in erheblichem Umfang auf Projektionen …”

Fazit des Vergleichs mit dem US-amerikanischen safe harbor und rechtspolitische Überlegungen S. 255-258

„… unternehmerischer Entscheidung und der persönlichen Risikoeinstellung1035 zuzubilligen ist. Ein weiteres Problem …” „… , wird er sich im Zweifel für die Publikation prognostischer Inhalte entscheiden. Haftungsrechtliche …”

Die Aufweichung der restriktiven Haltung der SEC S. 225-228

„… erheblicher Kritik ausgesetzt. Nach Meinung der Kritiker übersah die SEC, dass wichtige unternehmerische …” „… Entscheidungen in erheblichem Umfang auf Projektionen zukünftiger Ereignisverläufe beruhten. Die Öffentlichkeit …”

Anforderungen an rechtmäßige Prognosepublizität de lege lata S. 186-196

„… zeitliche Obergrenze für Prognosen herleiten zu wollen, ginge zu weit700. Entscheidend ist vielmehr der …” „… BuM-Entscheidung geforderte Zurückhaltung bei der Publikation prognostischer Inhalte in Prospekten hat in der …” „… BuM-Entscheidung schon vor der Restrukturierung des deutschen Rechnungslegungsrechts durch das BiRiLiG gefällt hat …”

Anforderungen an ein ordnungsgemäßes Verfahren S. 143-157

„… Just/Voß/Ritz/Zeising/Fingerhut/Voß, EU-ProspektVO, Rn. 196. 148 Erstere sind unternehmerische Entscheidungen wie z. B. besondere …” „… setzte sich in der BuM-Entscheidung516 rudimentär mit der Problematik auseinander und stellte ein paar …” „… wenige Grundregeln der ordnungsgemäßen Erstellung einer Prognose auf. In einer neuen Entscheidung517, die …”

Literaturverzeichnis S. 265-272

„… , Selbstregulierung von Übernahmeangeboten in Großbritannien, Berlin, 2000 Roth, Markus, Unternehmerisches Ermessen …” „… , Ulrich, Operations Research, Quantitative Methoden zur Entscheidungsvorbereitung, München, 2001 Zöllner …”

doi.org/10.5771/9783845233956

Daniel Soudry - Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

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Daniel Soudry

Die Rechtsstellung des Hochschulerfinders nach der Neufassung von § 42 ArbNErfG

Series: Schriften zum Bildungs- und Wissenschaftsrecht

Volume 11 2011

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Die Schutzrechtsverwertung als unternehmerische Entscheidung S. 166-167

„… Verwertungspflichten1. Die Schutzrechtsverwertung als unternehmerische EntscheidungMeistens ist die Beurteilung der …” „… erfolgreiche Verwertung einer Erfindung durch den Arbeitgeber entspricht dessen unternehmerischer …” „… Beurteilungsspielraum bei derVerwertungsentscheidung. Allein er muss entscheiden können, welches wirtschaftliche Risiko …”

Ergebnis S. 165-166

„… Schutzrechtsverwertung als unternehmerische EntscheidungMeistens ist die Beurteilung der Frage, ob eine Erfindung …” „… Erfindung durch den Arbeitgeber entspricht dessen unternehmerischer Beurteilungsspielraum bei …” „… derVerwertungsentscheidung. Allein er muss entscheiden können, welches wirtschaftliche Risiko er wann eingehen will, der …”

Die Vergütungsansprüche des Arbeitnehmers S. 145-148

„… Vergütungsanspruchs ist.1.2. Unternehmerische EntscheidungsfreiheitGemäß § 6 S. 1 PatG steht das Recht am Patent dem …” „… das Recht,eigenverantwortlich darüber zu entscheiden, ob er Kapital hierfür einsetzen, undwie er die …” „… Erfinders zu handeln, noch muss er seine Entscheidung vor demArbeitnehmer begründen.823 Grenzen findet seine …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… Kapitel 5 Verwertungspflichten 1661. Die Schutzrechtsverwertung als unternehmerische Entscheidung 1662 …” „… Vergütungspflicht 1451.2. Unternehmerische Entscheidungsfreiheit 1461.3. Vergütung bei unterbliebener Verwertung …”

Mögliche weitergehende Auswirkungen des RefE und des ProjektE auf § 42 n.F. S. 224-227

„… seiner freien unternehmerischen Entscheidung.1253Eine gesonderte Behandlung für Hochschulerfindungen …” „… Reduzierung derFormvorschriften und eine Stärkung der unternehmerischen Handlungsfreiheit inBereichen ab, in …”

Abschaffung des „Hochschullehrerprivilegs“ S. 60-61

„… 60nehmererfindungen üblich, zusammen mit der Entscheidung über die Schutzrechtsanmeldung fallen, da …” „… unternehmerischer Beteiligung der Hochschulen an den zu gründenden Gesellschaften ab. Der am häufigsten vorgebrachte …”

Gestaltungsspielräume der Hochschulen S. 169-176

„… , dass die Hochschule in ihren Entscheidungen im Rahmen der Verwertung nicht strikt an den Erfinderwillen …” „… hoheitlichen Aufgabe ökonomische Grundregeln zu beachten.951 Bei der Entscheidung über die Verwertungeiner …” „… oftmals um die taktische Entscheidung zwischender Anmeldung zum verbrieften Schutzrecht und der …”

Sachlicher Anwendungsbereich S. 130-144

„… in der Entscheidung, ob er ein Forschungsergebnisunterhalb der Schöpfungshöhe einer Erfindung im …” „… nicht in Frage gestellt, dass das Unternehmen einen entscheidenden Anteil am Zustandekommen der …” „… Schutzrechtsanmeldung entscheide.794789 Zur Rechtslage unter Geltung von § 42 a.F. vgl. Marquardt, Freie Erfindungen im …”

doi.org/10.5771/9783845232058

Michael Nietsch - Compliance und soziale Verantwortung im Unternehmen

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Michael Nietsch (ed.)

Compliance und soziale Verantwortung im Unternehmen

Series: Schriften der EBS Law School

Volume 12 2019

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Prof. Dr. Frank Saliger Strafrechtliche Risiken unternehmerischer Entscheidungen aus dem Untreuetatbestand S. 85-110

„… unternehmerischen Entscheidungen mit Handlungsspielraum die nur auf diesen Entscheidungstyp zugeschnittene BJR30 für …” „… unternehmerischer Entscheidungen aus dem Untreuetatbestand 103 der konkreten Entscheidungssituation verfügbaren …” „… Bedeutung der konkreten Entscheidungssituation herausstreicht. Zu unternehmerischen Entscheidungen ohne …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-8

„… Risiken unternehmerischer Entscheidungen aus dem Untreuetatbestand 85 Prof. Dr. Frank Saliger …” „… vor allem in der mangelnden Vertrautheit mit dem Phänomen der unternehmerischen Sozialverantwortung …” „… vielleicht „das bessere Gesellschaftsrecht“ ist. Anlass hierzu bildet vor allem die HSH-Nordbank-Entscheidung …”

Dr. Horst Ihlas „Compliancefälle“ in der D&O-, StrafRS- und Vertrauensschadenversicherung S. 111-129

„… Spartenabgrenzungen bei der Entscheidung, ob sich die Anzeige eines Versicherungsfalls lohnt. Denn die Versicherer …” „… diese Entscheidung aufgehoben und an das LAG zurückverwiesen, weil für die kartellrechtlichen Vorfragen …” „… Erfüllung der Organpflichten nachlässt und dass die Unternehmen ihr unternehmerisches Risiko auf die …”

Prof. Dr. Jürgen Taschke Compliance Management und strafrechtliche Haftung S. 73-84

„… Untreuetatbestandes ("Strafrechtliche Risiken unternehmerischer Entscheidungen") möchte ich Ihnen gleichsam eine …” „… [...]."18 In der Logik der Entscheidung des Landgerichts München und, ihr folgend, der aktienrechtlichen …” „… gesetzgeberischen Entscheidungen zuwiderläuft.34 Compliance als Pflicht im Innen- und Außenverhältnis? Wenn wir uns …”

doi.org/10.5771/9783845292380

Moritz Alexander Riesener - Verpflichtung des Vorstands zur Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse bei der Entscheidungsfindung

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Moritz Alexander Riesener

Verpflichtung des Vorstands zur Berücksichtigung betriebswirtschaftlicher Erkenntnisse bei der Entscheidungsfindung

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 68 2020

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Kapitel 5 – Unternehmerische Entscheidungen in der Betriebswirtschaftslehre S. 130-187

„… unternehmerischer Entscheidungsprozesse in Entscheidungsvorbereitung und eigentliche Entscheidung.613 Übertrage man …” „… Berücksichtigungsfähigkeit im Rahmen der Entscheidungsfindung bei unternehmerischen Entscheidungen muss deshalb zunächst ein …” „… dahingehend entwickelt, unternehmerische Entscheidungen in Entscheidungsvorbereitung und die eigentliche …”

Kapitel 4 – Geschäftsleiterermessen bei unternehmerischen Entscheidungen im Aktienrecht S. 95-129

„… Entscheidungsträger letztlich Pflichten auferlegen würde, die wegen der Dynamik unternehmerischer Entscheidungen …” „… eigentlichen Entscheidung als Gegenstand der Untersuchung unternehmerischer Entscheidungsprozesse ist im …” „… strenger formaler Maßstäbe im Rahmen der Entscheidungsfindung bei unternehmerischen Entscheidungen immer …”

Kapitel 6 – Rezeption betriebswirtschaftlicher Verhaltensvorgaben in körperschaftliche Organpflichten unter Entwicklung eines eigenen Ansatzes zum Verständnis unternehmerischer Entscheidungsprozesse S. 188-273

„… Entscheidungsprozesse die Frage danach, welche Qualität unternehmerischer Entscheidungen letztlich erreicht werden soll …” „… Probleme und Fehler bei der Entscheidungsfindung im Rahmen unternehmerischer Entscheidungen. Wie bereits an …” „… Erkenntnisse Unternehmerischen Entscheidungen, insbesondere im Rahmen von Unternehmenstransaktionen, sind …”

Kapitel 2 – Die Entscheidungssituation bei M&A-Transaktionen im Kontext von Aktienrecht und Betriebswirtschaftslehre S. 33-51

„… Zusammenhang unternehmerische Entscheidungen darstellt.121 Für die Entscheidungssituation selbst und die …” „… Verortung der Entscheidungen bei M&A-Transaktionen in den Bereich der unternehmerischen Entscheidungen nach …” „… Unternehmerische Entscheidungen bei M&A-Transaktionen Im Zusammenhang mit M&A-Transaktionen wird vielfach pauschal …”

Kapitel 8 – Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse in Thesen S. 277-286

„… unternehmerischer Entscheidungsprozesse in (i) die Entscheidungsvorbereitung und (ii) die eigentliche Entscheidung …” „… Entscheidungsträger bei unternehmerischen Entscheidungen oftmals unreflektiert und auf Grundlage subjektiver …” „… unternehmerischen Entscheidungsprozesses findet eine Inhaltskontrolle der eigentlichen Entscheidung am Maßstab der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Unternehmerische Entscheidungen bei M&A-TransaktionenC. 36 Entscheidungspositionen im Rahmen einer klassischen …” „… Phasenmodell als geeignetes Mittel zur Entscheidungsvorbereitung bei unternehmerischen Entscheidungen 6) 179 …” „… Entscheidungen III. 42 Grundlegendes zur Unterscheidung1) 43 Bestimmung des Begriffs der unternehmerischen …”

Kapitel 7 – Schlussbetrachtung und Ausblick S. 274-276

„… Lösung praktischer Probleme der Entscheidungsfindung bei unternehmerischen Entscheidungen durch Vorgabe …” „… Rahmen unternehmerischer Entscheidungen hätte orientieren können, was insbesondere im Zusammenspiel mit …” „… unternehmerischer Entscheidungen auf ein angemessenes Maß beschränkt werden sollte. Dabei hat sich jedoch in aller …”

Kapitel 1 – Einführung S. 21-32

„… Zusammenhang mit der Entscheidungsfindung bei unternehmerischen Entscheidungen untersucht werden. Im Anschluss …” „… Geschäftsführungstätigkeit. Dass Vorständen jedenfalls im Rahmen unternehmerischer Entscheidungen ein solches Ermessen …” „… rechtmäßigen unternehmerischen Entscheidungen und pflichtwidrigem Verhalten überschritten ist.53 Nicht zuletzt …”

Kapitel 3 – Grundlagen zu Pflichten und Haftung des Vorstands im Aktienrecht S. 52-94

„… diejenigen unternehmerischen Entscheidungen, einschließlich des Prozesses der Entscheidungsfindung, zu denen …” „… Prozess der Entscheidungsfindung im Rahmen unternehmerischer Entscheidungen bei M&A-Transaktionen als …” „… Entscheidungsfindung bei unternehmerischen Entscheidungen im Rahmen von M&A-Transaktionen auch ihrem Wortlaut bzw …”

Literaturverzeichnis S. 287-303

„… unternehmerischer Entscheidungen nach Maßgabe der Business Judgement Rule von pflichtverletzendem Handeln, DStR 2016 …” „… , Gesellschaftsrechtliche Anforderungen an die Informationsgrundlage unternehmerischer Entscheidungen – Versuch einer …” „… , Die zivilrechtliche Haftung von Vorständen für unternehmerische Entscheidungen – Die geplante …”

doi.org/10.5771/9783748901938

Chris Pflüger - Die unternehmerische Entscheidung zur Kooperation mit Ermittlungsbehörden

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Chris Pflüger

Die unternehmerische Entscheidung zur Kooperation mit Ermittlungsbehörden

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 98 2024

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Teil 1 – Einleitung S. 21-30

„… unternehme‐rischen Entscheidung für (oder gegen) die Kooperation. Dieses Defizitlässt sich leicht erklären …” „… Kooperationsentscheidung eine unterneh‐merische Entscheidung? Wie gestaltet sich die Haftungssituation bei …” „… Rechtsformen den Ausgangspunkt der Behand‐lung unternehmerischer Entscheidungen.33Um die Behördenkooperation zu …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-20

„… Tatbestand des § 93 I 2 AktGA. 64Unternehmerische EntscheidungI. 65Vorliegen einer Entscheidungssituation1 …” „… Schriften zum Gesellschafts-,Bank- und KapitalmarktrechtDie unternehmerische Entscheidung zur …” „… MannheimProf. Dr. Rüdiger Veil, LMU München Band 98Chris PflügerDie unternehmerische Entscheidung zur …”

Teil 2 – Hauptteil S. 31-296

„… EntscheidungssituationAusgehend vom natürlichen Wortsinn erfordert die unternehmerische Ent‐scheidung, dass das Vorstandsmitglied …” „… – Hauptteil64I. Unternehmerische EntscheidungDer Begriff der unternehmerischen Entscheidung ist nicht …” „… vorliegt.184 Wieder andere grenzen die unternehmerische Entscheidungzur rechtlich gebundenen Entscheidung …”

Teil 3 – Zusammenfassung in Thesen S. 297-320

„… Voraussetzungen dieser Haftungsprivilegie‐rung besteht weithin Einigkeit:a) Unternehmerische Entscheidung …” „… unter § 93 I 2 AktGI. Kooperationsentscheidung als unternehmerische Entscheidung15. Die Entscheidung …” „… über die Kooperation mit Ermittlungsbehördenstellt grundsätzlich eine unternehmerische Entscheidung dar …”

Literaturverzeichnis S. 321-334

„… , Unternehmerische Entscheidungen in Zeiten der Unsicherheit, NZG2023, 635.Frey, Tobias; Pelz, Christian (Hrsg …” „… , Alexander; Holle, Philipp, Bußgeldregress im Kapitalgesellschaftsrecht nach der(Nicht-)Entscheidung des BAG …” „… des BGH, ZIP 2018, 2341Fleischer, Holger, Das unternehmerische Ermessen des GmbH-Geschäftsführers …”

doi.org/10.5771/9783748918158

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