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Walter Boeckh, Andreas Gietl, Alexander M.H. Längsfeld, Ursula Raab-Gaudin, Klaus Rappert - Klausurtraining

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Walter Boeckh, Andreas Gietl, Alexander M.H. Längsfeld, Ursula Raab-Gaudin, Klaus Rappert

Klausurtraining

Series: NomosReferendariat

Volume 2018

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Klausur Nr. 10 – Vollständige Klageschrift an das Landgericht: Negative Feststellungsklage des Testamentsvollstreckers mit Streitverkündung S. 284-299

„… Vollständige Klageschrift an das Landgericht: Negative Feststellungsklage des …” „… prozessführungsbefugt ist, § 2213 Abs. 1 S. 3 BGB. Es liegt eine sogenannte negative Feststellungsklage vor. Beim Antrag …” „… Streitwert der negativen Feststellungsklage ergibt sich aus der Differenz des vom Beklagten behaupteten …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-7

„… Sachverhalt 259 Lösungsvorschlag 263 Vollständige Klageschrift an das Landgericht: Negative Feststellungsklage …”

Klausur Nr. 1 – Urteil mit Tatbestand und Nebenentscheidungen S. 9-43

„… ausschließlich für den Antrag zu I. zuständig. IV. Der Antrag zu II. ist als negative Feststellungsklage gemäß …” „… Beziehung der Beklagten zu 2. bekannt gewesen sei. Die Beklagte zu 2. beruft sich auf die negative …” „… . 1 Nr. 1 ZPO und mangels einer negativen Beweiskraft des Tatbestandes ohne Weiteres zum Prozessstoff …”

Klausur Nr. 11 – Einstweiliger Rechtsschutz; Allgemeines Persönlichkeitsrecht / eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb S. 300-325

„… müssen die Voraussetzungen der §§ 257-259 ZPO vorliegen oder die Feststellungsklage bereits zulässig sein …” „… oder den Erwerb des Antragstellers negativ zu gefährden. 23 Es liegt eine Tatsachenbehauptung vor und …” „… schwerwiegender Auswirkungen auf das Persönlichkeitsrecht mit negativen Sanktionen verknüpft werden, so etwa dann …”

doi.org/10.5771/9783845286471

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Walter Boeckh, Andreas Gietl, Alexander M.H. Längsfeld, Ursula Raab-Gaudin, Klaus Rappert

Klausurtraining

Series: NomosReferendariat

Volume 2024

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Klausur Nr. 10 – Vollständige Klageschrift an das Landgericht: Negative Feststellungsklage des Testamentsvollstreckers mit Streitverkündung S. 293-308

doi.org/10.5771/9783748939177

Walter Gierl, Andreas Köhler - Zivilprozess

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Walter Gierl, Andreas Köhler

Zivilprozess

Series: NomosReferendariat

Volume 2023

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§ 7 Klagebegehren: Die Klagearten S. 159-186

„… rechtskräftig verneint ist.192Für die negative FeststellungsklageIst die negative Feststellungsklage begründet …” „… Rechtsverhältnisses (positive Feststellungsklage), des Nichtbestehens des Rechtsverhältnisses (negative …” „… : Bei einer negativen Feststellungsklage wäre es daher unzulässig, den Antrag folgendermaßen zu …”

§ 15 Die Erledigung des Rechtsstreits in der Hauptsache S. 336-355

„… Sachurteilsvoraussetzungen (zB des Feststellungsinteresses für negative Feststellungsklage bei positiver Leistungsklage des …” „… FeststellungsklageGrundsatzEntscheidungsgegenstand ist der Feststellungsantrag. Der ursprüngliche Antrag ist infolge der zulässigen Klageänderung …” „… Antrag auf Feststellung (Feststellungsklage) geändert wird, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache …”

Stichwortverzeichnis S. 463-473

„… ff.– unzulässig 7 66– Verhältnis der negativen Feststellungsklage zur Leistungsklage 7 62 …” „… – Verhältnis der negativen Feststellungsklage zur positiven Feststellungsklage 7 63– Verhältnis der …” „… 11 11 ff.Darlegungs- und Beweislast, Feststellungsklage 7 65Doppelrelevante Tatsachen 9 67 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Feststellungsklageaa) 183Für die negative Feststellungsklagebb) 184Die – unselbstständige – Zwischenfeststellungsklage …” „… : Klage mit Fristsetzung (§ 255) und auf künftige Leistunge)175Die Feststellungsklage (§ 256)II. 176 …” „… Allgemeines1. 176Zulässigkeit der selbstständigen („normalen“) Feststellungsklage (§ 256 Abs. 1)2.176 …”

§ 5 Der Erlass der Entscheidung, insbesondere des Urteils S. 102-137

„… Feststellungsklage/antrag ergehen, da dann nur der Grund im Streit ist.46 Soweit der Grund gegeben ist, ist die begehrte …” „… )? Streitverkündung? Aus Beklagtensicht (→ § 10 Rn. 2 ff.): Aufrechnung, (negative Feststellungs-)Widerklage, ggf …” „… umfassendes Grundurteil ergehen, da die Feststellungsklage nicht grundurteilsfähig ist → Rn. 5347.Hingegen …”

§ 9 Die Zulässigkeit der Klage (Sachurteilsvoraussetzungen) S. 203-228

„… Beispiel: Erledigungserklärung des Klägers einer negativen Feststellungsklage nach Entfallen des …” „… Falle einer Feststellungsklage ggf. positiv festzustellen. Zu den jeweiligen Besonderheiten in Bezug …” „… – Streitgegenstand ergehen (→ § 8 Rn. 1 ff.).31 Insoweit handelt es sich hierbei um (negative …”

§ 19 Berufung S. 408-460

„… Tatbestandes gilt (keine negative Beweiskraft des Tatbestandes), zudem das gesamte schriftsätzliche Vorbringen …” „… Feststellungsklagen ist der in der Regel um 20 % geminderte (Gebühren-)Streitwert anzusetzen.49Zinsen und Kosten als …” „… unzulässige Anschlussberufung dann aber in der Regel ausgelegt werden)n sowie zuletzt als negative …”

§ 11 Der Beweis S. 255-294

„… ), ferner für die (positive und negative) Feststellungsklage: Hier ist nicht abzustellen auf die formelle …” „… dieser Grundsatz bei negativen Tatbestandsvoraussetzungen (zB „ohne rechtlichen Grund“ in § 812 BGB) zu …”

doi.org/10.5771/9783845298801

Chrisoula Michailidou - Prozessuale Fragen des Kollektivrechtsschutzes im europäischen Justizraum

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Chrisoula Michailidou

Prozessuale Fragen des Kollektivrechtsschutzes im europäischen Justizraum

Series: Internationales und europäisches Privat- und Verfahrensrecht

Volume 1 2007

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Das Problem der konkurrierenden Klagen S. 322-326

„… negativen Feststellungsklage die gleiche Chance,sich das streitentscheidende Gericht auszusuchen, wie der …” „… Gegenüberstellung von negativer Feststellungsklage und Leistungsklage unter strikter Anwendung der Prioritätsregel …” „… Unterlassungsklage eines Verbraucherverbandes durch eine negative Feststellungsklage in einem ihnen günstigen Forum …”

Deutschland S. 229-251

„… Eine Feststellungsklage kommt nicht in Betracht, da es vorausgesetzt ist, dass ein …” „… Dispositionsfreiheit zugrunde. Der Beigeladene sollnach einem negativen feststellenden Musterentscheid nicht …”

doi.org/10.5771/9783845201870

Jochen Neumeyer - Person - Fiktion - Recht

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Jochen Neumeyer

Person - Fiktion - Recht

Series: Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht

Volume 31 2010

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Voraussetzungen S. 274-275

„… , 341 f.Kapitel 7: Zivilrechtliche Ansprüche274negativen Feststellungsklage. In diesem Fall wird die …” „… Feststellungsklage den Rechtsstreit noch an ein ihm genehmeres Gericht ziehen könnte.UmfangHat eine negative …” „… FeststellungsklageVor Gericht ist die Kunst meistens in der Defensive. Ein Konter ist dem …”

Umfang S. 275-276

„… negativen Feststellungsklage. In diesem Fall wird die Feststellungsklage nachträglich unzulässig …” „… Feststellungsklage den Rechtsstreit noch an ein ihm genehmeres Gericht ziehen könnte.UmfangHat eine negative …” „… jedesGericht im Verbreitungsgebiet zuständig ist, könnte sich der Beklagte der Feststellungsklage den …”

Zusammenfassung S. 277-290

„… ) Störer negative Feststellungsklage erheben auf die Feststellung, dass keine (Unterlassungs-)Ansprüche des …”

doi.org/10.5771/9783845223742

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