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Caroline Meller-Hannich, Stefan Ekert, Monika Nöhre, Armin Höland, Katharina Gelbrich, Lisa Poel, Lukas Hundertmark, Adrian Moser - Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

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Caroline Meller-Hannich, Stefan Ekert, Monika Nöhre, Armin Höland, Katharina Gelbrich, Lisa Poel, Lukas Hundertmark, Adrian Moser

Der Rückgang der Eingangszahlen bei den Zivilgerichten

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 17 2023

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4 Bevölkerungsbefragung und Interviews mit Verbänden vulnerabler Gruppen S. 139-168

„… signifikanten Einfluss.Textbox 4: Verfahren mit geringen StreitwertenDie Gesprächsperson berichtete von einer …” „… ging es nur um geringe Streitwerte und das, obwohl nach dem bedeutsamsten Konflikt der letzte zehn …” „… Streitwerten beraten lassen. So hat sich bei geringen Streitwerten (bis unter 600 €) nur rund die Hälfte der …”

7 Datenerhebung bei den Gerichten und Interviews mit Richterinnen und Richtern S. 257-326

„… StreitwerteDie jährliche Rechtspflegestatistik errechnet in jedem Kalenderjahr den Durchschnittswert für die …” „… , um die Auswirkungen von Ausreißern so gering wie möglich zu halten.Für die Amtsgerichte lässt sich …” „… gering zu halten, berechneten wir zusätzlich den Median.Beim arithmetischen Mittel zeigt sich für die von …”

1 Erklärungsansätze aus der rechtswissenschaftlichen Literatur S. 37-60

„… wird von einem „rationalen Desinteresse“ an der Rechtsdurchsetzung bei einem geringen Streitwert …” „… sein. Dies gelte insbesondere in Verfahren mit geringen Streitwerten. Bis zu einem Streitwert von 500 …” „… (bei geringen Streitwerten regelmäßig möglichen) Verzicht auf anwaltliche Vertretung reduzieren …”

2 Statistische Analyse der Zivilgerichtsverfahren S. 61-100

„… häufiger zugunsten der beklagten Partei.Ein Wegfall geringer Streitwerte kann anhand der Daten nicht …” „… der Anteil von Verfahren mit geringen Streitwerten insgesamt gleichgeblieben. Sowohl bei den Amts- als …” „… Vergleich zum Vorjahr eher gering. Von 2014 auf 2015 stieg die Anzahl der Verfahren leicht um 1,1 % an …”

8 Einfluss der alternativen Streitbeilegung und des unternehmensinternen Beschwerdemanagements S. 327-364

„… geringe Streitwerte kein Rechtsanwalt zu finden sei. Die Streitigkeiten im Verbraucherbereich seien in …” „… zahlenmäßig geringen Bedeutung der Mediation ausgegangen; sie stagniere seit Jahren auf niedrigem Niveau.415 …” „… sicherungen attestieren der Mediation eine geringe Bedeutung.416 Auch aus der Bevölkerungsbefragung,417 der …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-32

„… Rückgang nicht aus.Ebenso wenig wie der Rückgang nur bestimmte Regionen, Sachgebiete und Streitwerte …” „… Streitwerte7.2.2 274Parteienstatus7.2.3 279Einzelrichter7.2.4 284Richterwechsel7.2.5 288Vergleichsversuche …” „… Versicherungsombudsmann9.4.5392Geringe Bedeutung der Mediation9.4.6 395Starkes Wachstum von „Kumulschäden“ und …”

6 Befragung der Anwaltschaft S. 197-256

„… insbesondere in Verfahren mit geringen Streitwerten ärgerlich, gg f. zeitintensiv zum Gericht fahren zu müssen …” „… somit auch Verfahren mit niedrigeren Streitwerten und Streitigkeiten, die ohne Rücksicht auf den Wert …” „… schlechtere Ausbildung, komplexere Lebenssachverhalte, geringere Einstellungsvoraussetzungen und vereinzelt …”

10 Beantwortung der Untersuchungsfragen S. 405-430

„… verhältnismäßig geringem Streitwert eine Klage nur angestrengt wird, wenn sie hohe Erfolgsaussichten hat. Die …” „… Sachgebieten sind teils prozentual sehr groß, insgesamt aber zahlenmäßig gering und häufig nur von kurzer Dauer …” „… Streitwerte deuten die statistischen Daten darauf hin, dass sowohl kleine als auch mittlere und große …”

13 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse S. 443-450

„… geringeren Streitwerten gerichtlich gelöst.13 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse44411. Genutzt wird …” „… höheren Streitwerten werden bei Privatpersonen nach unserer Bevölkerungsbefragung häufiger als solche mit …” „… geringen Teil für die Verluste der Zivilgerichtsbarkeit verantwortlich sein. Betroffen sind naturgemäß vor …”

9 Datenerhebung von und bei Rechtsschutzversicherern S. 365-404

„… . Auch hier kommt die logistische Regression zu einem signifikanten Wert, allerdings auf einem geringeren …” „… Signifikanzniveau und mit geringerer Effektstärke, siehe Tabelle 103 im Anhang.482 Siehe Fn. 478.9.2 …” „… .“562 Die Intensität der beilegungsorientierten Verweisung scheint bei kleineren Streitwerten stärker …”

Anhang S. 453-504

„… lohnt - Effektiver Rechtsschutz bei geringen Streitwerten, NZM 2022, 353-360.Meller-Hannich, Caroline …” „… verbraucherfreundliche Justiz - Überlegungen zu einem Beschleunigten Online-Verfahren für geringe Streitwerte, ZRP 2018 …” „… Streitwerte bei den AmtsgerichtenVerteilung der Streitwerte bei den LandgerichtenAbbildung 53:Abbildung 54 …”

3 Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsanalyse S. 101-138

„… Untersuchungen mussten wir berücksichtigen, dass lediglich ein geringer Anteil an instanzgerichtlichen …” „… Rechtsprechung in der Instanzrechtsprechung beleuchtet, ist die geringe Veröffentlichungsquote von …” „… Web-Dok. 36/1998, Abs. 15 ff. und 30 ff.3.1 Methodisches Vorgehen103Der geringe Prozentsatz an …”

Einleitung S. 33-36

„… diskutiert werden. Dazu zählen u.a. ein geringerer Bedarf an Streitbeilegungsmechanismen aufgrund von …” „… , Sachgebieten oder auch in Abhängigkeit vom Streitwert unterschiedlich entwickelten und ob demografische …”

5 Befragung von Unternehmen und Unternehmensverbänden S. 169-196

„… geringe Informationen zum Konfliktverhalten der Mitgliedsunternehmen vorlagen. Drei Ansprechpersonen …” „… . einen Justiziar. Zwischen den verschiedenen Wirtschaftszweigen bestehen hier nur geringe …” „… )17,35,19,611,516,016,723,743,60% 10% 20% 30% 40% 50%Sonstige GründeGeringe KostenSchnelle Lösung des KonfliktsAusstehende …”

doi.org/10.5771/9783748917359

Julia Rachel Victoria Herzberg - Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

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Julia Rachel Victoria Herzberg

Die Gewinnabschöpfung nach § 10 UWG

Series: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht

Volume 46 2013

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Begriffsbestimmungen S. 61-73

„… erreichbaren finanziellen Zustand (Anfangsvermögen zuzüglich der Höhe des Streitwertes/eingeklagten Betrages …” „… Großschäden mit hohen Einzelschäden und Streuschäden mit geringerem Einzelschaden unterscheiden; ähnlich auch …” „… . 174 (Massenverstöße als massenweise Schädigungen mit geringen Schadensbeträgen) und andererseits ders …”

Die Verwendung des Anspruchsinhalts und die Finanzierung der Anspruchsverfolgung S. 571-581

„… durchschlagender Anreiz gesetzt würde, ihre Aufwendungen möglichst gering zu halten, damit diese nicht den …” „… angesichts der oftmals geringen Schadensbeträge mit erheblichem und äußerst fragwürdigem Aufwand verbunden …” „… abziehen dürften, bevor sie den Restbetrag quotal (bei evtl. geringerer Quote von 50/50) aufteilen und den …”

Zusammenfassung S. 384-414

„… . 1 UWG zusätzlich auf die Einhaltung dieser Sorgfaltspflichten, so hätte dies noch »geringere …” „… überhaupt ankommt, wäre dann noch geringer. Im Ergebnis ist kein vorsätzliches Verhalten des Geschäftsherrn …” „… . Gewinnabschöpfungsanspruchs eher gering sein. Mögliche Sonderrechtsverhältnisse sind in den hiesigen Anwendungsfällen ein …”

Alternative privatrechtliche Konzepte S. 528-547

„… ) geringer als sich die addierten Kosten der Einzelklagen (Streitwert: jeweils die Summe der Einzelklage …” „… . Hiergegen spricht zunächst, dass der greifbare Nutzen eines hohen materiellen Schutzniveaus gering …” „… erheblicher Rechtsunsicherheit und einer deshalb nur geringen Anwendungspraxis hatte dabei die bis zu einer …”

Das Grünbuch der GD Sanco über kollektive Rechtsdurchsetzung und die Folgedokumente (2008/2009) S. 591-611

„… grenzüberschreitende zivil- und handelsrechtliche Streitfälle mit einem Streitwert von bis zu 2.000 Euro gilt.2091 …” „… votierten die meisten für die dritte Option, die generell auf den geringsten Widerstand stieß; anschließend …” „… geringen Quote grenzüberschreitender Fälle (unter 10 %) auch darüber hinaus. Zudem hat Wagner zutreffend …”

doi.org/10.5771/9783845245355

Gregor Christandl, Simon Laimer, Kristin Nemeth, Florian Skarics, Daniel Tamerl, Martin Trenker, Caroline Voithofer, Mathias Walch - Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht

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Gregor Christandl (ed.), Simon Laimer (ed.), Kristin Nemeth (ed.), Florian Skarics (ed.), Daniel Tamerl (ed.), Martin Trenker (ed.), Caroline Voithofer (ed.), Mathias Walch (ed.)

Intra- und Interdisziplinarität im Zivilrecht

Series: Jahrbuch junger Zivilrechtswissenschaftler

Volume 2 2018

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Daniel Effer-Uhe Die richtige Höhe des Schmerzensgeldantrags – Im Spannungsfeld zwischen Ankereffekt und Kostenrisiko S. 71-88

„… den Streitwert und damit das Kostenrisiko. 3. Diese Streitwerterhöhung lässt sich im …” „… die allermeisten angeben, die Einwohnerzahl sei geringer. Fragt man eine Kontrollgruppe, ob nach ihrer …” „… hier allenfalls einen geringen Einfluss. Für einen Totschlag unter leichtem Drogeneinfluss nach einer …”

doi.org/10.5771/9783845288826

Friedrich Weyland - Die Finanzierung von Rechtsverfolgungskosten für Zivilprozesse

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Friedrich Weyland

Die Finanzierung von Rechtsverfolgungskosten für Zivilprozesse

Series: Betriebs-Berater Schriftenreihe/ Wirtschaftsrecht

Volume 2024

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Kapitel 3 – Finanzierungsmodelle für einen Prozess S. 25-97

„… ver-einbaren, die einen geringen Streitwert296 ausmachen. Dadurch soll ein Zu-gang zum Recht eröffnet werden …” „… .299 Ange-sichts des hohen Gesamtkostenrisikos bei geringen Streitwerten (der Ge-setzgeber nennt als …” „… Gericht den Streitwert bemessen wird, in Frage gestellt wird. 99 Kap. 2 B.III.100 Der Begriff Armenrecht …”

Kapitel 6 – Finanzierungsmodelle gemessen am Bedürfnis nach einer Fremdfinanzierung S. 191-224

„… degressive Gebührenstruktur bewirkt nämlich, dass Gebühren im Verhältnis zum Streitwert geringer erscheinen …” „… Rechtsgebiete, wie das Mietrecht, bei dem geringe Streitwerte angesichts von Streitigkeiten beispielsweise über …” „… der geringe Streitwert somit kaum gestatten, einen Finanzierer einzuschalten und diesem ein …”

Kapitel 7 – Wesentliche Ergebnisse der Arbeit S. 225-231

„… Auslagerung von Kostenrisiken ist dann hoch, wenn der Streitwert so gering ist, dass die Kostenrisiken im …” „… Prozessfinanzierung in Anspruch nehmen. Bei gerin-gen Streitwerten besteht aber das Problem, dass die …” „… , wenn ein Rechtsstreit Kosten in einer Höhe verursachen würde, die in Anbetracht des Streitwerts außer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis

„… der Investition zum Streitwert. . . . 68dd) Sonstige Faktoren …” „… . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 83dd) Prozessbudget, Streitwert und Verhältnis zwischen Streitwert und Prozessbudget …” „… Desinteresse an der Durchsetzung von Gering …”

Kapitel 2 – Verfassungsrechtliche Grundlagen S. 7-23

„… wenn bei der Geltendmachung von Gering-forderungen Kosten entstehen, die im Verhältnis zum Streitwert …” „… mögliche Ertrag aus dem Rechtsstreit gering und die Kosten des Rechtsstreits sind aufgrund der degressiven …” „… Gebührenstruktur im Verhältnis zum Streitwert hoch.83 Eine Kosten-Nutzen-Abwägung wird die Kosten also häufig als …”

Kapitel 4 – Das Verhältnis der Finanzierungsmodelle zueinander S. 99-127

„… Misserfolgsfall keine oder eine geringere als die gesetzliche Vergütung erhalten soll. Wenn man die gesetzliche …” „… Prozesskostenhilfe-Vergütung eine geringere als die gesetzliche Vergütung. Demzufolge muss die Erfolgshonorarvereinbarung nach …” „… , obwohl gewerbliche Prozessfinanzierer einen hohen Streitwert voraussetzen, der die wirtschaft-liche …”

Literaturverzeichnis S. 235-254

„… .– Wenn die Klage sich nicht lohnt – Effektiver Rechtsschutz bei geringen Streitwerten, NZM 2022, S. 353 …” „… Schiedsverfahren, S.)Wolf, Christian Steuerung des Zivilprozesses durch Streitwert- und Kostenrecht, ZZP 128 (2015 …”

Kapitel 1 – Einleitung S. 1-6

„… gelockert und im gleichen Atemzug auch die anwaltliche Prozessfinanzierung – freilich mit einem geringen …” „… einem Streitwert von mehr als EUR 2.000 für die ge-richtliche Forderungsdurchsetzung zu vereinbaren …”

Kapitel 5 – Finanzierungskosten und deren Erstattung S. 129-190

„… Aufwendigkeit des Rechtsstreits und des ge-ringen Streitwerts, oder wegen der für den Rechtsstreit …” „… soll-te daher für den Fall, dass eine Streitbeteiligungsvereinbarung geschlossen wird, geringer …” „… ausfallen.Die Kosten der Finanzierung eines Prozesses mittels eines Kredits dürften zumindest geringer sein als …”

doi.org/10.5771/9783800595426

Katharina Engler - Die Bedeutung der unechten Legal Tech-Sammelklagen für den kollektiven Rechtsschutz

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Katharina Engler

Die Bedeutung der unechten Legal Tech-Sammelklagen für den kollektiven Rechtsschutz

Series: Streitbeilegung und Streitvermeidung im Zivilrecht - Schriftenreihe des Munich Center for Dispute Resolution

Volume 12 2022

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B. Zugang zum Recht als Vergleichsmaßstab für die Instrumente des kollektiven Rechtsschutzes S. 39-64

„… GKG und RVG den Zugang zum Gericht erleichtern, da Beteiligte bei geringen Streitwerten zum Teil schon …” „… geringen Streitwerten: Gesetzentwurf der Bundesregierung, Entwurf eines Gesetzes zur Förderung …” „… §§ 1097–1109 ZPO.279Trotz dieser bereits existierenden, besonderen Verfahrensarten für geringe Streitwerte …”

D. Realisierung des Zugangs zum Recht bei Massenverfahren im Vergleich S. 178-263

„… geringen Streitwerten, bei denen ein rationales Desinteresse überwunden wird.922 Siehe nur Fries, AcP 2021 …” „… . Musterfeststellungsklagen181Verfahren hinsichtlich seiner Tauglichkeit für geringe Streitwerte daran messen zu lassen …” „… ,945 könnte dieses Verbraucher bei geringen Streitwerten von der in der zweiten Stufe erforderlichen …”

E. Verfassungsrechtliche Bedeutung des Vergleichsergebnisses für die unechten Legal Tech-Sammelklagen S. 264-279

„… . Den geringsten Eingriff stellen Berufsausübungsregelungen dar.1241 Höhere Anforderungen sind hingegen …” „… der unechten Sammelklagen zum Schutze der Rechtsuchenden aufgrund der zum Teil geringeren …” „… Tech-Einziehungsklagen für Streitwerte bis zu 2.000,00 € ableitet.1280 Siehe hierzu das Ergebnis des Vergleichs unter D …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… Adhäsionsklagen4. 59Vereinfachte Verfahren für geringe Streitwerte5. 61VergleichsobjekteC. 65Zivilrechtliche …”

C. Vergleichsobjekte S. 65-177

„… Desinteresse insbesondere bei geringen Forderungshöhen kommt als eine mögliche Ursache hierfür auch die …” „… Klagen nach dem UWG sieht § 12 Abs. 3 S. 1 UWG die Möglichkeit vor, den Streitwert einseitig zugunsten …” „… Streitwert wirtschaftlich erheblich gefährdet zu sein. Dies wird angenommen, wenn die Kostentragung nach dem …”

Literaturverzeichnis S. 283-304

„… – Überlegungen zu einem Beschleunigten Online-Verfahren für geringe Streitwerte, ZRP 2018, 229–233.Niebling …”

doi.org/10.5771/9783748931553

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