Filter results

Results (4349)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Sebastian Ferdinand Pfrang - Das Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis

No access

Select

Sebastian Ferdinand Pfrang

Das Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen im Arbeitsverhältnis

Series: Arbeits- und Sozialrecht

Volume 159 2020

Results in this title

5. Kapitel: Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder Freistellung bei Ausbleiben von Weisungen S. 223-255

„… arbeitsrechtlicher Weisungen („faktisches“ bzw. „fehlerhaftes“ Arbeitsverhältnis)850 das Ausbleiben von solchen …” „… Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisung nach allgemeinen Grundsätzen als Lossagung vom faktischen (fehlerhaften …” „… Beendigung des Arbeitsverhältnisses oder Freistellung bei Ausbleiben von Weisungen Nachdem im 3 …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-42

„… Weisungen 2. Kapitel: 56 Allgemeines arbeitsrechtliches WeisungsrechtA. 56 Regelungsinhalte und dogmatische …” „… nicht weisungsberechtigten DrittenA. 388 Bedeutung des Ausbleibens arbeitsrechtlicher Weisungen bei …” „… Abwägung der Interessen von Arbeitnehmer und Arbeitgeber b) 122 Rechtsfolgen unzulässiger WeisungenIII. 123 …”

2. Kapitel: Rechtsgrundlagen und Kontrolle arbeitsrechtlicher Weisungen S. 56-146

„… arbeitsrechtliches Weisungsrecht Grundlage der meisten in der Praxis von Arbeitgebern erteilten Weisungen ist das sog …” „… . „allgemeine arbeitsrechtliche Weisungsrecht“.39 Regelungsinhalte und dogmatische Herleitung Zu den Weisungen …” „… arbeitsrechtlicher Weisungen 62 Herleitung des Weisungsrechts aus dem einfachen Gesetz In jüngerer Zeit nehmen …”

Literaturverzeichnis S. 441-476

„… Satz 1 GewO und die Rechtsfolge der unbilligen Weisung des Arbeitgebers, ZTR 2015, S. 63–71. Bütefisch …” „… , Leipzig Berlin 1941 (zitiert: Haupt, Faktische Vertragsverhältnisse). Häusele, Harald, Weisung und …” „… . Dissertation Konstanz 1989), Konstanz 1989 (zitiert: Häusele, Weisung). Hecker, Philipp / Kolb, Arthur, Agile …”

8. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse S. 428-438

„… arbeitsrechtliches Weisungsrecht in Notfällen wird der Arbeitgeber Weisungen nur höchst selten stützen können.1537 8 …” „… ) arbeitsrechtliche Weisungen zu erteilen,1544 zum anderen, dass eine Weisungserteilung rechtlich nicht zulässig wäre …” „… Weisungen von nicht weisungsberechtigten Dritten sowie unter 7. Kapitel, B. zu arbeitsrechtlichen Weisungen …”

7. Kapitel: Rechtliche Bedeutung des Ausbleibens arbeitsrechtlicher Weisungen Dritter S. 388-427

„… Weisungen bei weisungsbefugten Dritten, insbesondere im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung, rechtliche …” „… werden, ob dem Ausbleiben arbeitsrechtlicher Weisungen des weisungsberechtigten Dritten, namentlich des …” „… „Weisungen unterliegen“ in § 1 Abs. 1 S. 2 AÜG meint nicht den tatsächlichen Vorgang der Weisungserteilung …”

doi.org/10.5771/9783748905028

Angelika Milger - Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze

Access

Select

Angelika Milger

Die Verwaltungshaftung zwischen Bund und Ländern bei der Ausführung der Bundesgesetze

Series: Studien zum öffentlichen Recht

Volume 31 2021

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-30

„… GemeinschaftsaufgabenIII. 243 Die fehlerhaften Verwaltungsvorschriften und WeisungenIV. 249 Schädigungen im allgemeinen …” „… fehlerhafte FremdeinnahmenerhebungII. 65 Die fehlerhaften Weisungen und VerwaltungsvorschriftenIII. 67 Die …” „… . 361 Die EinkommensteuerIV. 362 Die BiersteuerV. 362 ErgebnisVI. 362 Die fehlerhaften Weisungen und …”

Sechster Teil: Zur praktischen Relevanz der Fallgruppen S. 353-369

„… Bundesfinanzministerium bekannten Verwaltungshaftungsfälle bestätigt dies. Die fehlerhaften Weisungen und …” „… Verwaltungsvorschriften Das Haftungspotenzial der Fallgruppe fehlerhafte Verwaltungsvorschriften und Weisungen des Bundes …” „… GG, 2003, S. 233; BT-Drs. 13/10056, S. 2. C. Die fehlerhaften Weisungen und Verwaltungsvorschriften …”

Zweiter Teil: Grundlagen der Verwaltungshaftung S. 35-123

„… fehlerhaften Verwaltungsvorschriften und Weisungen resultiert die Schädigung des Adressaten dieser Anweisungen …” „… durch Verwaltungsvorschriften und Weisungen einschließt. Bei fehlerhaften internen Mitwirkungsakten ist …” „… Verwaltungsträgern auch eine solche Verwaltungsmaßnahme fehlerhaft, die gegen Verwaltungsvorschriften und Weisungen …”

Siebter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse S. 370-378

„… fehlerhaften Weisungen ist wegen des zurückhaltenden Gebrauchs des Weisungsrechts durch den Bund zu …” „… Verwaltungszuständigkeit. Bei fehlerhaften Weisungen und Verwaltungsvorschriften liegt dagegen die Sachkompetenz …” „… den Bund. Bei fehlerhaften Verwaltungsvorschriften und Weisungen des Bundes kann es daher zu …”

Dritter Teil: Der verfassungsrechtliche Hintergrund der Bund-Länder-Verwaltungshaftung S. 124-193

„… die Möglichkeit der Schädigung der Länder durch fehlerhafte Weisungen des Bundes.491 In einer weiteren …” „… Bundesauftragsverwaltung ist auch die Reichweite des Weisungsrechts relevant, nämlich ob Weisungen stets 2. 484 Ipsen …” „… , die sich aus der fehlerhaften Verwaltung ergeben? Die systematische Stellung der Haftungsregelung in …”

Vierter Teil: Der sachliche Anwendungsbereich der Haftungsregelung S. 194-271

„… . 633 Zeise, Die Haftung der Länder gegenüber dem Bund bei fehlerhafter Ausführung von Bundesrecht, 1963 …” „… , 1973, S. 41. 635 Zeise, Die Haftung der Länder gegenüber dem Bund bei fehlerhafter Ausführung von …” „… Vorgängerregelung bei Zeise, Die Haftung der Länder gegenüber dem Bund bei fehlerhafter Ausführung von Bundesrecht …”

Fünfter Teil: Der Haftungstatbestand S. 272-352

„… So auch Janz, Das Weisungsrecht nach Art. 85 Abs. 3 GG, 2003, S. 472, der die Weisung als eine …” „… schaffen wollen. Die Kosten fehlerhafter Verwaltung sollten hiernach zu den Verwaltungsausgaben zählen und …” „… durch eigene Behörde ausführe oder als Pflichtaufgabe zur Erledigung nach Weisung auf eine kommunale …”

Literaturverzeichnis S. 379-390

„… , BayVBl 1966, S. 228 ff.). Baars, Anja, Rechtsfolgen fehlerhafter Verwaltungsvorschriften, Baden-Baden …” „… (1968), S. 200 ff.). Blümel, Willi, Allgemeine Verwaltungsvorschriften, allgemeine Weisungen und …” „… 2000, S. 382-387 (zitiert: Böhm, JZ 2000, S. 382 ff.). Brodersen, Weisungen des Bundes in der …”

Register S. 391-392

„… fehlerhafte Verwaltung 31, 42–44, 47, 55, 63, 64, 144, 156, 162, 201, 215, 217, 233, 247, 249, 251, 253, 255 …” „… , 182, 185, 192, 222, 232, 249, 354, 355, 365, 370, 371, 374 Weisungen und Verwaltungsvorschriften 67 …”

doi.org/10.5771/9783748925859

Viola de Blecourt - Zusatzgremien in der GmbH

No access

Select

Viola de Blecourt

Zusatzgremien in der GmbH

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 93 2022

Results in this title

Kapitel 3 Zusatzgremien an den Grenzen der Organqualität S. 180-279

„… fehlerhaft ist? Um diese Fragen zu beantworten, gilt es zunächst, die Zusatzgremien jenseits des Kreises der …” „… Organe zu beleuchten (§ 6). Auf dieser Basis erfolgt sodann eine Untersuchung der Folgen fehlerhafter …” „… bestimmten wichtigen Entscheidungen anzuhören oder bestimmte Entscheidungen des Zusatzgremiums in Weisungen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-28

„… 3 180Zusatzgremien ohne Organqualität§ 6 180Folgen der fehlerhaften Errichtung von Organen§ 7 231 …” „… . 2 AktG?2. 101Innergesellschaftliche StreitigkeitenV. 102Fehlerhafte Beschlüsse eines Zusatzorgans1 …” „… Maßnahmenc)210Weisung der Gesellschafterversammlungaa) 211Aufnahme des Zusatzgremiums in eine Geschäftsordnungbb)213 …”

Kapitel 4 Anwendung des Modells in der Rechtspraxis S. 280-306

„… für das gesamte Aufgabenfeld eines OrgansNichtig Nichtig ✓ ✓ ✓Allgemeines Weisungsrecht gegenüber …” „… „Weisung“ des Zusatzgremiums an die GeschäftsführungDas „Weisungsrecht“ aus dem Beiratsvertrag kann …” „… Weisungen der Gesellschafterversammlung unterworfen werden) oder Befugnisse gewährt werden, die bei einem …”

Kapitel 1 Einführung S. 29-41

„… Beiratsmitglieder beim Handelsregister eingereicht werden? Ist die Geschäftsführung an eine Weisung des neuen …” „… Geschäftsführung eine Weisung erteilen, welche die Gesellschaft an den Rand der Insolvenz treibt? Kann tatsächlich …” „… in groben Zügen bestimmtes Konstrukt11 und der Umgang mit fehlerhaft errichteten Organen kaum …”

Kapitel 2 Zusatzgremien als Organe S. 42-179

„… Göbbel, Fehlerhaftes Organ, S. 11–13; ausführlich Schürnbrand, Organschaft, S. 17–21, K. Schmidt …” „… . 21; Göbbel, Fehlerhaftes Organ, S. 13–15; ähnlich bereits Hüffer, in: FS 100 Jahre GmbHG (1992), S …” „… , S. 252 f.; Jacoby, Privates Amt, S. 269–275; Göbbel, Fehlerhaftes Organ, S. 11–15 („lediglich …”

Literaturverzeichnis S. 313-334

„… . 75–87.Bayer, Walter/Lieder, Jan, Die Lehre vom fehlerhaften Bestellungsverhältnis. Ein Beitrag zur …” „… – Gutglaubensschutz statt Rechtsfigur des fehlerhaften Organs. Zugleich Besprechung BGH v. 19.2.2013 – II ZR 56/12 …” „… , Daniel, Fehlerhafter Gesellschafter und fehlerhaftes Organ. Zugleich eine Besprechung des Urteils BGHZ …”

doi.org/10.5771/9783748933717

Jan-Dirk Winkelhaus - Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

No access

Select

Jan-Dirk Winkelhaus

Der Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung des neuen Zahlungsdiensterechts

Series: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht

Volume 37 2012

Results in this title

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… 16.08.12 10:55Jan-Dirk WinkelhausDer Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Überweisung nach Umsetzung …” „… fehlerhafter Überweisung im Lichte des neuen Zahlungsdiensterechts« angenommen. Literatur und Rechtsprechung …” „… Mängeln im Valutaverhältnis 119 § 3 Mängel im Deckungsverhältnis 123 A. Ansprüche bei der Fehlerhaftigkeit …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei zurechenbar gesetztem Rechtsschein – die später weggefallene Autorisierung (Kategorie C) S. 197-247

„… Fehlerhaftigkeit der Weisung die Gutgläubigkeit des Zahlungsempfängers entfallen lässt.356 b. Die Ansicht der …” „… , unabhängig von der Kenntnis des Zahlungsempfängers von der Fehlerhaftigkeit der Weisung und von der …” „… § 675p Abs. 4 BGB. 199 aus. Sie muss die Weisungen ihres Kunden strikt beachten und in den noch …”

Ansprüche bei der Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses, aber wirksamer Autorisierung S. 123-127

„… schnellen und effizienten Zahlungsverkehr führte, lässt sich das Risiko einer fehlerhaften Weisung nicht …” „… Betrages aus dem Bereicherungsrecht zu.19 Auch eine Fehlerhaftigkeit, die in der Ausführung selbst …” „… Valutaverhältnis führt möglicherweise eine dann notwendige Rückabwicklung bei einem fehlerhaften Deckungsverhältnis …”

Die Auswirkungen des neuen Zahlungsdiensterechts auf störungsbehaftete Weisungen S. 127-132

„… schnellen und effizienten Zahlungsverkehr führte, lässt sich das Risiko einer fehlerhaften Weisung nicht …” „… Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses nicht auf die Wirksamkeit der Autorisierung, dann verbleibt es bei einem …” „… Fehlerhaftigkeit allein im Deckungsverhältnis erschöpft und sich nicht auf die Autorisierung zur Belastungsbuchung …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei einem nicht zurechenbar gesetzten Rechtsschein (Kategorie A) S. 136-188

„… Zahlungsempfängers von der Fehlerhaftigkeit der Weisung abstellend: BGH NJW 1976, 1448, 1449; NJW 1994, 2357, 2358 …” „… . Die Fehlerhaftigkeit der Weisung müsse dann regelmäßig zu einem Direktkondiktionsanspruch gegen den …” „… schutzwürdig sei, „wenn die Fehlerhaftigkeit des Deckungsverhältnisses auf Mängel in der Weisung beruht, wie …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei sehr stark zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie D) S. 247-252

„… fehlerhafter Ausführung eines Zahlungsvorgangs einen Anspruch auf die Hälfte des Zahlungsbetrages hätte und …” „… Deckungsverhältnis beziehen, und Mängeln der Weisung zu differenzieren (vgl. hierzu die berechtigte Kritik von …” „… . Aufgrund dieser Möglichkeit ist der Dauerauftrag auch nicht als antizipierte Weisung für eine Vielzahl von …”

Zusammenfassung zur bereicherungsrechtlichen Ausgangslage S. 116-118

„… übermittelt.263 Dieser handelt jedoch ausschließlich aufgrund einer (vermeintlichen) Weisung des Zahlers und …” „… fehlerhaften Überweisungsfälle in dem nachfolgenden Teil zu behandeln. Eine Überweisung, an der häufig nicht …” „… Kreditinstitutes als Bote. Fehlerhafte Deckungs- und Valutaverhältnisse werden mithilfe des Bereicherungsrechts …”

Fazit zu bereicherungsrechtlichen Ansprüchen bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung eines Zahlungsvorgangs im Überweisungsverkehr S. 252-281

„… . Fazit zu bereicherungsrechtlichen Ansprüchen bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung eines …” „… richtlinienkonforme Auslegung der §§ 675j, 675u BGB erlauben in Fällen der Fehlerhaftigkeit der Autorisierung eines …” „… Autorisierung ist jedoch dann nicht gegeben, wenn die Überweisung gefälscht wurde, wenn eine Weisung gänzlich …”

Bereicherungsrechtliche Ansprüche bei gering zurechenbar gesetztem Rechtsschein (Kategorie B) S. 188-197

„… fehlerhaft vertretene Gesellschaft als auch gegen den allein handelnden Kontoinhaber im Falle eines …” „… . Dabei werden jedoch die dogmatischen Ansätze, die bereits im Rahmen der fehlerhaften Überweisung nicht …” „… fehlerhafter Begründung); OLG Celle NJW 1992, 3178; vgl. auch OLG Stuttgart NJW-RR 2002, 1579; generell zur …”

Ansprüche des Zahlungsdienstleisters gegen den Zahler bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung außerhalb der bereicherungsrechtlichen Ansprüche S. 132-136

„… ; allerdings früher noch auf die Kenntnis des Zahlungsempfängers von der Fehlerhaftigkeit der Weisung …” „… Zahlungsdienstleisters gegen den Zahler bei Fehlerhaftigkeit der Autorisierung außerhalb der bereicherungsrechtlichen …” „… .64 Ein Anspruch aus GoA ist daher auch im Falle fehlerhafter Autorisierungen nicht gegeben.65 D …”

Der Ablauf der Überweisung S. 46-69

„… Überweisung veranlasst der Zahler eine Zahlung durch Erteilung einer Weisung gegenüber seinem Kreditinstitut …” „… . 137. 118 Bernt, S. 32. 47 S. 2 BGB). Es handelt sich dabei um eine Weisung iSd. §§ 675c Abs. 1, 665 …” „… man dadurch wieder zum ursprünglichen Modell der Weisung zurück, das bereits vor Einführung des …”

Zwischenergebnis S. 115-116

„… 115 weisung kennzeichnen würde.257 Daran mangelt es gerade. Wie bereits aufgezeigt, übermittelt die …” „… Zahlungsdienstleister daher nur aufgrund einer vermeintlichen Weisung zahlt, kann nichts anderes gelten. Auch in diesem …” „… (vermeintlichen) Weisung des Zahlers und verfolgt im Verhältnis zum Überweisungsempfänger keine Leistungszwecke …”

Die einzelnen vertraglichen Verhältnisse S. 42-46

„… Zahlungsausfalls trägt der Schuldner noch das Risiko der fehlerhaften Übermittlung und der Insolvenz seines …” „… fehlerhaften Übermittlung zu legen. Trotz der mittlerweile als nahezu sicher eingestuften Zahlungssysteme kommt …” „… es immer wieder zu fehlerhaften Überweisungen.95 Unabhängig von der wirtschaftlichen Bedeutung der …”

Zahlungsvorgang, -auftrag und Autorisierung S. 38-42

„… um eine einseitige, empfangsbedürftige Willenserklärung, genauer eine Weisung des Zahlers an seinen …” „… Zahlungsdienstleister (§§ 675c Abs. 1, 665 BGB),69 zur Ausführung eines Zahlungsvorgangs.70 Die Weisung muss die …” „… Zahlungsauftrag iSd. § 675f Abs. 3 S. 2 BGB.76 Auch wenn in Fällen der Überweisung zeitgleich sowohl die Weisung …”

Die Nichtanwendbarkeit des § 267 BGB auf die Giroüberweisung S. 114-115

„… Dritten zum Gläubiger in Betracht, sofern sich das Valutaverhältnis als fehlerhaft erweist.256 Um sich …” „… , in: Festschrift für Esser, 1975, 55, 67 f; Wieling JuS 1978, 801, 803, 805. 115 weisung kennzeichnen …” „… vermeintlichen Weisung zahlt, kann nichts anderes gelten. Auch in diesem Fall unterwirft sich die Bank lediglich …”

Eigene Ansicht S. 112-114

„… den Zahlungsdienstleister des Zahlungsempfängers anlangt. Dies ist notwendiger Bestandteil der Weisung …” „… selbst zum Zahler gerierte und es damit an einer Weisung des Zahlers fehlte,251 handelt es sich um einen …” „… fehlerhaft erweist.256 Um sich näher mit den Rechtsfolgen zu beschäftigen, müssten allerdings die …”

Literaturverzeichnis S. 303-332

„… Bereicherungsausgleich bei fehlerhafter Ausführung eines Überweisungsauftrags durch die Bank, Anmerkung zum Urteil des …” „… . Ders., Die fehlerhaft ausgeführte Anweisung: Neues vom Bereicherungsausgleich in …” „… , Florian, Die fehlerhafte Banküberweisung im internationalen Rechtsverkehr, Unter besonderer …”

Abgrenzung der Wertung des § 675u BGB zu § 675y BGB: die fehlgeleitete Überweisung S. 281-283

„… Zahlungsempfänger in Fällen der fehlerhaften Autorisierung zu einem Wertersatzanspruch gegenüber dem …” „… fehlerhaft durch den Zahlungsdienstleister ausgeführt. Voraussetzung für die Anwendbarkeit des § 675y Abs. 1 …” „… Höhe des überwiesenen Zahlungsbetrags zu belasten. Die Bank hat die Überweisung zumindest fehlerhaft …”

doi.org/10.5771/9783845242279

Anna-Livia von Lüdinghausen - Fremdeinfluss durch Zustimmungsvorbehalte

No access

Select

Anna-Livia von Lüdinghausen

Fremdeinfluss durch Zustimmungsvorbehalte

Series: Studien zum Handels-, Arbeits- und Wirtschaftsrecht

Volume 178 2018

Results in this title

Gefahr einer beherrschungsvertraglichen Qualifizierung S. 92-177

„… Weisungsrecht sind. In der Erklärung eines Vetos liegt nämlich die Weisung des herrschenden Unternehmens, dass …” „… , dass sich die Vereinbarung eines abstrakten Weisungsvertrags verbietet, bei dem die »Weisung ein Mittel …” „… verwendet. Von dem verdeckten Beherrschungsvertrag abzugrenzen sind sog. fehlerhafte Beherrschungsverträge …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-18

„… eines (initiativen) Weisungsrechts 109 a) Begriff der Weisung 111 b) Willensdurchsetzung des …” „… eines verdeckten Beherrschungsvertrags 147 1. Behandlung nach den Grundsätzen über den fehlerhaften …” „… Unternehmensvertrag 148 a) Die Lehre von der fehlerhaften Gesellschaft 149 b) Übertragung der Grundsätze auf …”

Literaturverzeichnis S. 273-287

„… Rechtsprechung, ZGR 2008, 436-453. Literaturverzeichnis 277 - Fehlerhafte Personengesellschaftsverhältnisse …” „… : Klausing, AktG 1937). Kleindiek, Detlef: Fehlerhafte Unternehmensverträge im GmbH-Recht, ZIP 1988, 613 …” „… , Michael: Bestandsschutz fehlerhafter Strukturänderungen im Kapitalgesellschaftsrecht, München 1998 …”

Wesentliche Ergebnisse in Thesen S. 265-272

„… , die gegen den Beherrschungsvertragszwang verstoßen, sind nicht über die Grundsätze des fehlerhaften …” „… überhaupt – unter Verzicht auf ein aktives Weisungsrecht – allein durch die Einräumung von …” „… – auch unter Verzicht eines Weisungsrechts – allein durch die Vereinbarung von Zustimmungsvorbehalten …”

doi.org/10.5771/9783845295800

1

2

3 ... 870