Filter results

Results (18878)

Sort by:

Select all Select all

Page 2

Dominik Roth - Die Erbauseinandersetzungsklage

No access

Select

Dominik Roth

Die Erbauseinandersetzungsklage

Series: Schriften zum Familien- und Erbrecht

Volume 15 2016

Results in this title

I. Zulässigkeit S. 140-188

„… Reihe nach abhandeln, wobei für die Art der Darstellung die klassische Unterteilung in Zulässigkeit und …” „… dort abgehandelt, wo es auf ihre Klärung ankommt. Zulässigkeit Wie für jede andere Klage auch, gibt es …” „… . Besonderheiten existieren hier nur wenige. Die Darstellung beschränkt sich im Bereich der Zulässigkeit daher auf …”

III. Stellungnahme S. 131-140

„… wird, wegen fehlenden Rechtsschutzbedürfnisses nicht zulässig wäre. Der klagende Miterbe hat nämlich …” „… Zulässigkeit und Begründetheit gewählt wurde. Im Rahmen dieses „Prüfungsschemas“ werden die einzelnen Probleme …” „… und Zweifelsfragen dort abgehandelt, wo es auf ihre Klärung ankommt. Zulässigkeit Wie für jede andere …”

§ 5 Schlussbetrachtung S. 489-497

„… lege lata nicht zulässig und de lege ferenda nicht wünschenswert. Teilungsanordnungen des Erblassers …” „… . Zu § 3 B I der Arbeit (Zulässigkeitsvoraussetzungen der Erbauseinandersetzungsklage) kann Folgendes …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 1-22

„… ZulässigkeitI. 140 Statthaftigkeit der Erbauseinandersetzungsklage1. 141 Fehlende Statthaftigkeit bei …” „… Streitwert bei teilweisem Streitbb. 161 Inhaltsverzeichnis 10 Teilungsreife als Zulässigkeitsvoraussetzung?3 …”

II. Anspruch auf gegenständliche Teilauseinandersetzung S. 352-401

„… eine Klage auf gegenständliche Teilauseinandersetzung zulassen, hätte es in § 2046 Abs. 1 S. 1 …” „… Teilauseinandersetzung nicht zulassen wollte. Gleichwohl entschied das RG1455, dass § 25 I 46 AGO so auszulegen sei, dass …” „… Grundstückes zulässig ist, welches der Erblasser durch Teilungsanordnung (§ 2048 S. 1) einem bestimmten § 3 Die …”

II. Das Recht der Erbauseinandersetzung in den Planungen zum Volksgesetzbuch S. 424-436

„… gleichmäßige Verteilung zulassen (wie Geld oder Wertpapiere), sollten möglichst gleichmäßig verteilt werden …” „… Gründen sollte ausnahmsweise auch die Erhaltung aller Gegenstände in einer Hand zulässig sein. Zudem …” „… zulässig. Die Rechtsprechung sollte insbesondere Grundsätze für die Ermessensausübung des Nachlassrichters …”

II. Änderungsvorschläge von 1886 und Kommissionsentwurf von 1887 S. 114-117

„… Umfang zulassenden) Art. 855 DresdE durch den (dem heutigen § 752 entsprechenden, die Naturalteilung sehr …” „… restriktiv zulassenden) § 762 KE als Bezugspunkt für das Recht der Erbauseinandersetzung in § 394 TE-ErbR …”

IV. Der Ansatz von Bödicker S. 445-451

„… ) sind von Wüst übernommen worden, ebenso die Regelungen zur ausnahmsweise zulässigen Zuweisung eines …” „… Bödicker eine Aussetzung des Verfahrens hier weit großzügiger zulassen wollte als vor ihm Esser.1888 Der …”

II. Die Auseinandersetzung als Beendigung der Erbengemeinschaft S. 81-105

„… erzwingen kann, ausführlich unten § 3 D. B. Grundsätze der Erbauseinandersetzung 87 lass.337 Nicht zulässig …” „… der Erbauseinandersetzung 89 Abschichtung Die Zulässigkeit der Abschichtung, häufig auch als „dritter …” „… damit eine Alternative zur „klassischen“ Erbteilsübertragung dar. Die Zulässigkeit der Abschichtung als …”

I. Die Erbengemeinschaft S. 33-81

„… Erbteil zulässig ist, muss erst recht die Verfügung über Bruchteile eines Erbteils zulässig sein. Auf der …” „… sprechen, dass die Zulassung dieser Übertragungsmodalität der Ratio des § 2033 Abs. 2 (Vermeidung einer …” „… Erbauseinandersetzung 53 Die Protokolle der Zweiten BGB-Kommission halten hierzu fest,157 dass die Zulassung der …”

C. Rechtsfolgen einer erfolgreichen Erbauseinandersetzungsklage S. 349-350

„… einer erfolgreichen Erbauseinandersetzungsklage Liegen sämtliche Zulässigkeits- und …”

III. Gang der Darstellung S. 31-33

„… 43 der Reihe nach erörtert. Die Darstellung erfolgt getrennt nach Zulässigkeits- und …”

V. Der Ansatz von Krenz S. 451-453

„… hier weit großzügiger zulassen wollte als vor ihm Esser.1888 Der Ansatz von Krenz Auch bei Krenz1889 …”

II. Begründetheit S. 188-344

„… , §§ 368, 371 FamFG. Begründetheit Nach der Zulässigkeit werden im Folgenden die …” „… Pflegschaft nach § 1913 zulässig, besteht es, wird § 1913 von § 1960 verdrängt. Maßgebliches …” „… Rechtsverfolgung gegen bloß einige Mitglieder der Erbengemeinschaft zulassen, zu dem „unleidlichen Ergebnis, daß …”

IV. Bewertung der Reformvorschläge S. 471-487

„… nur dann zulässig sein, wenn – wie von Wüst vorgeschlagen1987 – das Gericht dies für angemessen …” „… .1992 Man wird daher eine Versteigerung unter den Miterben auf Antrag zwar zulassen können, allerdings …”

I. Der Ansatz von Esser S. 437-441

„… Art der Teilung unter anderem vor, dass (1) die Teilung in Natur auch dann zulässig soll, wenn eine …”

II. Der Ansatz von Wüst S. 440-444

„… Teilung formell zulässig ist; insbesondere hat es zu prüfen, ob die Teilung nach den §§ 752, 7531857 4 …”

IV. Gerichtliche Befugnisse S. 345-349

„… Erbauseinandersetzungsklage Liegen sämtliche Zulässigkeits- und Begründetheitsvoraussetzungen vor, gibt das Gericht der …”

III. Anspruch auf personelle Teilauseinandersetzung S. 401-406

„… für Verfügungen im Rahmen ordnungsgemäßer Verwaltung aufgrund Mehrheitsbeschlusses zulassen würde,1664 …”

Literaturverzeichnis S. 497-519

„… zulässig, Anmerkung zu KG, Urteil vom 1.8.2012, 21 U 169/10, NJW-Spezial 2012, 680 Roth, Wolfgang …”

doi.org/10.5771/9783845272511

Corinna Contag - Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

No access

Select

Corinna Contag

Der Internationale Strafgerichtshof im System Kollektiver Sicherheit

Series: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht

Volume 41 2009

Results in this title

Zulässigkeit S. 57-58

„… an sich zu ziehen170.5. ZulässigkeitArt. 17 beschreibt „Fragen der Zulässigkeit“ im negativen …”

Besonderheiten des Verfahrens S. 117-124

„… zunächst eine eigenständige Prüfung seiner Zuständigkeit und der Zulässigkeit eines eventuellen Verfahrens …” „… – Statut Die Zulässigkeit einer Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof beurteilt sich nach Art. 17 …” „… Zulässigkeit des Verfahrens vor dem Gerichtshof nicht mehr gesondert zu prüfen sei. Begründet wird dies damit …”

Das Verfahren S. 131-135

„… ) ZulässigkeitNach Art. 17 I a) ist die Zulässigkeit einer Klage vor dem Internationalen Strafgerichtshof danach zu …” „… 27. April 2007 festgestellt, daß die Anklage der beiden im Haftbefehl genannten Personen zulässig ist …”

Komplementarität S. 56-57

„… Zuständigkeit wieder an sich zu ziehen170.5. ZulässigkeitArt. 17 beschreibt „Fragen der Zulässigkeit“ im …”

Durch den Internationalen Strafgerichtshof S. 127-128

„… Zulässigkeit einer Sache. In dessen Abs. I wird dem Strafgerichtshof das Recht zugestanden bzw. die P? icht …” „… auferlegt, sich seiner Zuständigkeit und der Zulässigkeit der Sache aus eigener Initiative heraus zu …” „… nur zur Bestimmung der Zuständigkeit möglich. Die Zulässigkeit kann hier vernachlässigt werden, da sie …”

Auswirkungen auf die Kooperation der Staaten mit dem Strafgerichtshof S. 125-127

„… Zulässigkeit einer Sache. In dessen Abs. I wird dem Strafgerichtshof das Recht zugestanden bzw. die P? icht …” „… auferlegt, sich seiner Zuständigkeit und der Zulässigkeit der Sache aus eigener Initiative heraus zu …” „… nur zur Bestimmung der Zuständigkeit möglich. Die Zulässigkeit kann hier vernachlässigt werden, da sie …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-14

„… . Struktur 533. Anwendbares Recht 554. Komplementarität 565. Zulässigkeit 576. Zuständigkeiten 58a) in …” „… Zulässigkeit 12011aa) nach Art. 17 Rom – Statut 120bb) nach Art. 18 I Rom – Statut 121c) Ein? uß auf die …” „… ) Zuständigkeit 133c) Zulässigkeit 1342. Das Verfahren bis heute 135V. Ergebnis 135Kapitel 5 Der Aufschub von …”

Konkurrierende Zuständigkeit des IGH? S. 128-129

„… Befugnis haben, ihre Zuständigkeit und die Zulässigkeit einer Klage selbst zu bestimmen462.Welche Aspekte …”

Anwendbares Recht und Prüfungsumfang S. 129-130

„… Zuständigkeit und die Zulässigkeit einer Klage selbst zu bestimmen462.Welche Aspekte der verweisenden Resolution …”

Die Kompetenz des Sicherheitsrates weiterhin ad hoc Tribunale zu errichten S. 124-125

„… Ausführlicher dazu: Bartelt, Sandra Die Zulässigkeit von Wahrheitskommissionen im Lichte des neuen …”

Ergebnis S. 135-137

„… , solange diese UN Mitgliedsstaaten sind. Für die Zulässigkeit ergibt sich keine Veränderung in der Prüfung …”

Die Rechtsfolgen S. 156-158

„… Angeklagte aber nur die Zulässigkeit des Verfahrens bzw. die Zuständigkeit des Gerichtes anfechten. Art. 60 …”

Das Verfahren S. 60-63

„… aufgeführten Hindernisse bestehen. Er prüft dabei insbesondere noch die Zulässigkeit einer „Sache“ (Art. 53 I b …”

Probleme der Aussetzung S. 158-161

„… Zulässigkeit des Verfahrens bzw. die Zuständigkeit des Gerichtes anfechten. Art. 60 III564 sieht nur die …”

Voraussetzungen S. 110-117

„… zunächst eine eigenständige Prüfung seiner Zuständigkeit und der Zulässigkeit eines eventuellen Verfahrens …”

Literaturverzeichnis S. 219-229

„… , Netherlands YIL 33 (2002), 23Bartelt, Sandra Die Zulässigkeit von Wahrheitskommissionen im Lichte des neuen …”

doi.org/10.5771/9783845216225

Hans-Georg Kauffeld - Die partielle Unternehmensbeteiligung

No access

Select

Hans-Georg Kauffeld

Die partielle Unternehmensbeteiligung

Series: Wirtschaftsrecht und Wirtschaftspolitik

Volume 217 2008

Results in this title

Zulässigkeit S. 205-215

„… partielle Unternehmensbeteiligung gestattet644. B. Zulässigkeit I. Allgemeines Seit Einführung der stillen …” „… einzelnen Unternehmensbereich zulässig sei. Bereits zu den Regelungen der stillen Gesellschaft im ADHGB von …” „… Beteiligungen auf einzelne Unternehmensbereiche prinzipiell zulässig sein soll, überrascht zunächst einmal. Denn …”

Zulässigkeit S. 129-147

„… wieder rückgängig gemacht (D.) werden kann. A. Zulässigkeit I. Grenzen der Ausgestaltung …” „… teilbereichsakzessorischer Mitgliedschaftsrechte Kernvorschrift für die Beurteilung der Zulässigkeit von Spartenaktien als …” „… zulässig, soweit nicht das Gesetz eine abschließende Regelung enthält. Bei einem Verstoß gegen § 23 Abs. 5 …”

Teilbereichsakzessorische Mittelverwendung S. 225-232

„… der Zulässigkeit der segmentübergreifenden Mittelverwendung durch den Geschäftsinhaber. Ist dieser …” „… . Zulässigkeit einer spartenübergreifenden Mittelverwendung Aus der Beitrags- und Treuepflicht resultiert die …” „… . Letztlich bestimmt sich damit die Zulässigkeit der segmentübergreifenden Mittelverwendung nach dem Charakter …”

Publizitätspflichten aufgrund Selbstverpflichtung S. 246-251

„… Rechnungslegung nach dem HGB integriert werden könnte. I. Zulässigkeit der separaten Sparten-Rechnungslegung nach …” „… Gesellschaft nur von Vorteil sein. Daher ist von der grundsätzlichen Zulässigkeit einer separaten …” „… zulässig, solange dies nicht zu Lasten der Klarheit und Übersichtlichkeit geht (§ 265 Abs. 5 HGB). Da die …”

Einführung einer teilbereichsbezogenen Beteiligungsstruktur S. 178-195

„… gesellschaftsrechtlichen Zulässigkeit und der konkreten Ausgestaltung der Rechtsstellung der partiell Beteiligten stellt …” „… Variationsmöglichkeit bei späterer Statutenänderung. Daher muss bei der Beurteilung der Zulässigkeit von partiellen …” „… hinzuerwerben. Vgl. Lamprecht, Die Zulässigkeit der mehrfachen Beteiligung, S. 284. 556 Vgl. hierzu …”

Formen partieller Beteiligung an einem Unternehmen S. 73-82

„… Genusskapital zulässig ist, ist bei der Aktiengesellschaft sehr umstritten. Während zum Teil die Auffassung …” „… – Grundsatz der Privatautonomie und das Bedürfnis nach flexiblen Kapitalmarktinstrumenten für zulässig184. Für …” „… zu zulässigen Gestaltungsformen. Hierzu werden im Einzelnen divergierende Auffassungen vertreten, die …”

Gesellschaftsrechtliche Gestaltung S. 147-178

„… ) Nachschusspflicht Zum Ausgleich für die aufgrund der Kapitalerhaltungsvorschriften im GmbHG nicht zulässigen …” „… außerhalb der Satzung (etwa in einer Gesellschaftervereinbarung) ebenfalls zulässig463. Ein Erwerber der …” „… ; zutreffend Tonner, Tracking Stocks, S. 68. 463 Zur Zulässigkeit bei der AG: Wiesner, in: MünchHdbGesR IV, § 6 …”

Das Steuerrecht folgt dem Gesellschaftsrecht S. 297-299

„… Unternehmensbeteiligungen, die noch nicht abschließend geklärt ist. Es ist in erster Linie die Frage nach Zulässigkeit und …” „… : Die gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit hat zumeist auch die steuerrechtliche Zulässigkeit zur Folge …” „… unmittelbarer partieller Unternehmensbeteiligung ohne weiteres zulässig (§§ 60 Abs. 3 AktG, 29 Abs. 3 S. 2 GmbHG …”

Wirtschaftliche Bedeutung S. 203-205

„… 203 rechtsformunabhängig nahezu umfassend teilbereichsakzessorisch ausgestalten. So ist es zulässig …” „… handelsrechtlichen Maßstäben640. Die handelsrechtliche Zulässigkeit hat zumeist auch die steuerrechtliche …” „… Zulässigkeit zur Folge. Entsprechend werden zivilrechtliche Fragestellungen fast ausschließlich als Vorfragen …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-20

„… Unternehmensbeteiligung 129 A. Zulässigkeit 130 I. Grenzen der Ausgestaltung teilbereichsakzessorischer …” „… Unternehmensbeteiligung durch stille Beteiligung 203 A. Wirtschaftliche Bedeutung 203 B. Zulässigkeit 205 I. Allgemeines …” „… 205 II. Zulässige Referenzeinheiten partieller stiller Gesellschaften 207 1. Stellungnahmen in der …”

Belgien, Niederlande, England, Frankreich und Schweiz S. 50-53

„… geschaffen (B.). So werden etwa Spartenaktien (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig …” „… Zeitpunkt der Umwandlung keiner besonderen Beschlussfassung mehr bedarf. Zulässig ist ebenso ein Rückerwerb …” „… , zeitliche Beschränkung etc.). Zulässig ist in den Niederlanden und England ferner die Einziehung der …”

Die partielle Unternehmensbeteiligung im Gesellschaftsrecht S. 366-369

„… (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig erklärt und – zumindest ansatzweise – einer …” „… zulässig, dass sich die Ausschüttungen an den partiell Beteiligten nach dem Bilanzgewinn des Teilbereichs …” „… AktG zulässig. Dieser gestattet zur Kapitalerhaltung eine Gewinnabführung nur bis zur Höhe des …”

Die Rechtsprechung des BFH S. 299-311

„… Rechtsprechung des BFH Der BFH hatte sich bereits mehrmals mit der steuerlichen Zulässigkeit von …” „… übertragen. Damit stellte sich die Frage nach der Zulässigkeit einer inkongruenten Gewinnausschüttung …” „… Zulässigkeit einer unmittelbaren partiellen Unternehmensbeteiligung an einer GmbH ausgegangen und hat hieraus …”

Beendigung einer teilbereichsbezogenen Beteiligungsstruktur S. 195-202

„… Aktionärsrechten in die Hand des Vorstands gelegt, was im Hinblick auf § 23 Abs. 5 AktG nicht zulässig ist619 …” „… ausnahmsweise zulässig ist, kann es bei Spartengeschäftsanteilen zweckmäßig sein, dass die spartenakzessorischen …” „… dagegen nur zulässig, wenn die Möglichkeit der Einziehung in der ursprünglichen Satzung oder durch …”

Ergebnis S. 232-233

„… Zustimmung als ungewöhnliche Geschäftsführungsmaßnahme zulässig sein. G. Ergebnis In der Praxis dürfte sich …” „… AktG zulässig, der zur Kapitalerhaltung eine 749 Blaurock, Handbuch der Stillen Gesellschaft, Rn …”

Ausblick S. 372-374

„… Spartenaktien bereits de lege lata zulässig. Trotz dieses Befundes ist die Realisierung einer …” „… zulässigen partiellen Beteiligungsformen eine Haftungsseparierung erlauben würde. Die wissenschaftliche …”

Abschließende Würdigung S. 311-312

„… steuerrechtlichen Zulässigkeit partieller Unternehmensbeteiligungen sticht ins Auge, dass der BFH zu Recht keine …” „… handelsrechtlich, nicht aber steuerrechtlich zulässiger Abzüge von dem ausgewiesenen Gewinn867. Folglich sind …”

Literaturverzeichnis S. 375-390

„… , Ulrich H.: Die Zulässigkeit der Ausgabe sog. „Tracking Stocks“ durch Aktiengesellschaften nach deutschem …” „… Zulässigkeit der mehrfachen Beteiligung an einer Personengesellschaft – ein Beitrag zur Bedeutung des …” „… Personengesellschaftsanteils als Vermögensgegenstand, Berlin 2002 (zit.: Lamprecht, Die Zulässigkeit der mehrfachen Beteiligung …”

Die Sparten-Buchhaltung S. 261-265

„… Adler/Düring/Schmaltz, § 239 Rn. 6. 813 Adler/Düring/Schmaltz, § 239 Rn. 9. 262 Übersichtlichkeit wahrt, ist es zulässig …” „… mehr die erforderliche Übersichtlichkeit wahrt, ist es zulässig, „Teil“-Buchführungen einzufüh- 815 So …”

Gesellschaftsrechtliche Verpflichtung zur Sparten-Rechnungslegung S. 237-241

„… handelsrechtlich zulässigen Ausschüttungsbetrages verlangt auch die Rechnungslegung bei partieller …” „… handelsrechtlich zulässigen Ausschüttungsbetrages ist ein Einzelabschluss, der Gesamtunternehmensabschluss, zu …”

Besteuerung auf der Gesellschaftsebene S. 312-318

„… sonstiger Abzüge und unter Addition zwar handelsrechtlich, nicht aber steuerrechtlich zulässiger Abzüge von …” „… Spartengeschäftsanteilen ohne vorausgegangenen Erwerb durch die Gesellschaft ist daher gesellschaftsrechtlich nur zulässig …”

Die „Rechtsnatur“ der partiellen Unternehmensbeteiligung S. 97-123

„… grundsätzlich zu. Atypische Gestaltungsformen sind zulässig, wenn nicht zwingendes Recht, gesetzliche Verbote …” „… Gewinnverteilung, sondern der Zulässigkeit einseitiger Kapitaländerungen. 102 Auch bei gesetzlicher Ausgestaltung …” „… Spartenstruktur nur durch Beschluss der Hauptversammlung mit satzungsändernder Mehrheit zulässig und unterliegen …”

Italien S. 53-61

„… c.c. Als spezialgesetzliche Ausprägung der allgemeinen Zulässigkeit differenzierter Aktiengattungen …” „… (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig erklärt und – zumindest ansatzweise – einer …”

Ergebnis S. 61

„… Geschäftsbereichen geschaffen. So werden Spartenaktien (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig …”

Die partielle Unternehmensbeteiligung im ausländischen Recht S. 366

„… (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig erklärt und – zumindest ansatzweise – einer …”

Ergebnis S. 50

„… geschaffen (B.). So werden etwa Spartenaktien (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig …”

Grenzen der Gestaltungsfreiheit S. 299

„… Rechtsprechung des BFH Der BFH hatte sich bereits mehrmals mit der steuerlichen Zulässigkeit von …”

Fazit S. 202-203

„… rechtsformunabhängig nahezu umfassend teilbereichsakzessorisch ausgestalten. So ist es zulässig, dass sich die …”

Themenbegrenzung S. 29-30

„… (Teil 5); hier steht die Frage nach der Zulässigkeit disquotaler Gewinnausschüttungen im Mittelpunkt …”

Prüfungspflicht S. 241-242

„… handelsrechtlich zulässigen Ausschüttungsbetrages ist ein Einzelabschluss, der Gesamtunternehmensabschluss, zu …”

Die partielle Unternehmensbeteiligung in der Rechnungslegung S. 369-371

„… Informationsbedürfnissen seitens der Gläubiger sowie zur Feststellung des handelsrechtlich zulässigen Ausschüttungsbetrages …”

Problemaufriss S. 25-27

„… die Zulässigkeit und Wirksamkeit einer partiellen Unternehmensbeteiligung aus. Vor diesem Hintergrund …”

Zielsetzung der Arbeit und Gang der Untersuchung S. 27-29

„… Eigentümlichkeiten der partiellen Unternehmensbeteiligung (Teil 5); hier steht die Frage nach der Zulässigkeit …”

Steuerrechtliche Grundlagen S. 48-50

„… geschaffen (B.). So werden etwa Spartenaktien (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig …”

Anforderungen an die Rechnungslegung bei Unternehmen mit partieller Beteiligungsstruktur S. 234-237

„… Informationsbedürfnissen seitens Gläubigern und Arbeitnehmern sowie zur Feststellung des handelsrechtlich zulässigen …”

Besteuerung laufender Geschäftsvorgänge S. 347-360

„… besondere Wirtschaftsgüter zulässig oder zumindest geboten ist. (1) Anwendung der Grundsätze für die …” „… Finanzverwaltung eine Aufteilung bei beweglichen Wirtschaftsgütern nicht zulässig1030. Eine prozentuale Aufteilung …”

Alternative Gestaltungsmöglichkeiten S. 124-128

„… Geschäftsführungsmaßnahme zulässig als auch praktisch aufgrund der überschaubaren Anzahl an Einzelübertragungen durchführbar …”

Zum Begriff der partiellen Unternehmensbeteiligung S. 69-73

„… einem Geschäftsbereich zulassen und damit mit der partiellen Beteiligung konkurrieren. A. Zum Begriff …”

Grundlagen partieller Unternehmensbeteiligung S. 362-366

„… (azioni correlate) erstmals in Europa gesetzlich für zulässig erklärt und – zumindest ansatzweise – einer …”

Publizitätspflichten nach Handelsbilanzrecht S. 242-246

„… Unternehmen, die an einem organisierten Kapitalmarkt tätig sind oder an einem Börsenprospekt für die Zulassung …”

Die Stellungnahmen des IDW zum EnWG S. 255-260

„… der Aktivitäten sei nicht zulässig. Das Prinzip der Bewertungs- und Darstellungsstetigkeit sei zu …”

Teilbereichsakzessorische Gewinnbeteiligung S. 215-223

„… , als danach zulässig ist, macht 706 So auch Würdinger, in: GroßkommAktG, § 301 Rn. 9 …”

Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen des Gesamtunternehmensabschlusses S. 275-292

„… auf die für den Einzelabschluss zulässigen Werte kann – entsprechend der Begrifflichkeit der …”

Besteuerung auf der Gesellschafterebene S. 318-332

„… die Gesellschaft ist daher gesellschaftsrechtlich nur zulässig, soweit das buchmäßige Eigenkapital …”

doi.org/10.5771/9783845205793

Holger Stappert - Netznutzungsentgeltkontrolle

No access

Select

Holger Stappert

Netznutzungsentgeltkontrolle

Series: Veröffentlichungen zum deutschen und europäischen Energierecht

Volume 128 2008

Results in this title

Zulässigkeit S. 199-212

„… 199II. Zulässigkeit1. Grundsätzliche BedenkenMißbräuchlich sind nach Art. 82 EG Preise, die in …” „… .; ders., BB 1979, 1101 f.947 Im deutschen Recht wird die grundsätzliche Zulässigkeit der Kostenkontrolle …” „… - und Gewinnkontrollevon vornherein ausgeschlossen wäre.Zur Voraussetzung für die Zulässigkeit einer …”

Zusammenfassung S. 299-306

„… Rechtsordnungen die Preisuntergrenze markiert.31. Auslandspreisvergleiche sind rechtlich grundsätzlich zulässig …” „… . Netznutzungsentgeltkontrollen sind nach deutschem Rechtsverständnis als Monopolpreisvergleiche zulässig, wohingegen der EuGH …” „… beschaffte Fremdleistungenist in diesem Rahmen zulässig (z.B. Fremdkapitalzinsen).51. Die Gewerbesteuer …”

Titelei/Inhaltsverzeichnis S. 2-12

„… Vergleichsmarktkonzept 1481. Ermittlungskonzept 1492. Zulässigkeit eines Vergleichs mit eigenen Preisen? 1493 …” „… . Inlandspreisvergleich 1531. Zulässigkeit des Monopolpreisvergleichs 1542. Vergleichbarkeit der Referenzunternehmen 1553 …” „… . 165(3) Ergebnis zur Zulässigkeit von Erlösvergleichen 168dd) Ergebnis zur Wahl der Vergleichsgröße 169c …”

Zeitliches Vergleichsmarktkonzept S. 148-152

„… Jahre 1997 und 2000 von den Unternehmen verlangt. Zulässigkeit und Tauglichkeit des zeitlichen …” „… . Zulässigkeit eines Vergleichs mit eigenen Preisen?Im deutschen Recht ist streitig, ob § 19 Abs. 4 Nr. 2 GWB …” „… Vergleichsmarktkonzepts wollen sich darüber mit der Überlegung hinweghelfen, diefrüheren Preise als zulässigen Sockel …”

Price-Cap-Regulierung/Revenue-Cap-Regulierung S. 287-288

„… sindnicht zulässig. Insofern stellt sich die Frage nach dem Verhältnis von Vergleichsmarktkonzept, hier in …” „… ein Alternativitätsverhältnis.1387 Möschel hält dagegen zwar beide Methoden für zulässig, bevorzugt …” „… zulässig, doch seidas Gewinnbegrenzungskonzept bei Durchführbarkeit des Vergleichsmarktkonzep-1385 …”

Inlandspreisvergleich S. 153-187

„… Erlöse/km Leitungslänge. Daran lassen sich die wesentlichenStreitpunkte gut aufzeigen.1. Zulässigkeit des …” „… . Monopolpreisvergleich) für zulässig erachtet worden.712708 BGH, WuW/E BGH 3009 ff. ? Stadtgaspreis Potsdam; BGH, WuW/E …” „… handele sichdaher bei dem Gesamterlösvergleich um eine zulässige Variante des Entgeltvergleichs.774 Zur …”

Ermittlungskonzept S. 197-199

„… Netzbetrieb im Einklang mit der Zieltrias des § 1 EnWG a.F. langfristig zu gewährleisten.942 Ebenso zulässig …” „… ; siehe dazuauch Reif, Preiskalkulation, S. 103 ff.199II. Zulässigkeit1. Grundsätzliche …” „… .; ders., BB 1979, 1101 f.947 Im deutschen Recht wird die grundsätzliche Zulässigkeit der Kostenkontrolle …”

Verhältnis der Ermittlungsmethoden S. 288-291

„… geben vermag. Benchmarking- und andere Regulierungskonzepte sindnicht zulässig. Insofern stellt sich die …” „… dagegen zwar beide Methoden für zulässig, bevorzugt zur Ermittlung des wettbewerbsanalogen Preises jedoch …” „… Gewinnbegrenzungskonzept(was nach ihrem Verständnis eine Kostenkontrolle einschließt) zulässig, doch seidas …”

Netzzugangsanspruch S. 51-105

„… 27.10.2003 ? 51 O 12/03.76Ein Teil der Literatur vertritt die Auffassung, spezialgesetzlich zulässige …” „… hierfür ist die Zulässigkeitder Netzzugangsverweigerung im Alleinabnehmersystem gem. § 7 EnWG a.F., diemit …”

Marktbeherrschende Stellung S. 136-138

„… bau-, planungs- undandere umweltrechtliche Rahmenbedingungen sie zulassen. Besonders bedeutsam ist die …” „… hat der Netzbetreiber nur die Möglichkeit, soweit rechtlich zulässig, von der pauschalierten …”

Auslandspreisvergleich S. 187-196

„… Entgeltdivergenzen?Zum Teil wird es gleichwohl für zulässig und notwendig erachtet, die Netznutzungsentgelte von …” „… Auslandspreisvergleich mit Entgelten, die staatlicherEinwirkung unterliegen, ist aber nicht zulässig. Da inzwischen alle …” „… , ist ausnahmsweise ein Monopolpreisvergleich zulässig.Die Auswahl der Vergleichsunternehmen darf …”

Anlass und Gegenstand der Untersuchung S. 17-21

„… anhaltende Streit um die zulässige Höheder Entgelte für die Nutzung von Verteilungsnetzen in der …” „… kartellrechtlichenAusnahmevorschriften in §§ 103, 103a GWB a.F. und die Zulassung konkurrierenden Leitungsbaus durch die Abschaffung der …”

Sicherheitszuschläge S. 273

„… GWB verwendeten Begriff der Angemessenheitist eine Bandbreite zulässigen Verhaltens immanent.1305 Das …”

Ermittlung der Gesamtjahreskosten S. 214-267

„… inne, das eine gewisseBandbreite zulässigen Verhaltens eröffnet. Für eine praktikable Überprüfung ist …” „… wettbewerblichen Handeln nicht zum Erliegen kommen,1108 können an sich angemessene und zulässigeMaßnahmen nicht mit …” „… Produktdifferenzierungnicht zulässig.cc) Kosten vorgelagerter NetzeZu den Einzelproblemen, die bei der Ermittlung der …”

Erheblichkeitszuschlag S. 273-274

„… GWB verwendeten Begriff der Angemessenheitist eine Bandbreite zulässigen Verhaltens immanent.1305 Das …”

Ergebnis zum Vergleichsmarktkonzept S. 196-197

„… ein Monopolpreisvergleich zulässig.Die Auswahl der Vergleichsunternehmen darf angesichts der Vielzahl …”

System des verhandelten Netzzugangs S. 21-29

„… Zulassung konkurrierenden Leitungsbaus durch die Abschaffung der Ausschließlichkeit in Konzessionsverträgen …” „… der Zulässigkeit geschlossener Versorgungsgebiete auf der Basis von Demarkationsverträgen und …”

Vorgaben für das nationale Kartellrecht S. 47-48

„… dieKriterien für die Zulässigkeit gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entsprechendenen des Art. 86 Abs. 2 EG …”

Verhältnis zu Art. 82 EG S. 46-47

„… dieKriterien für die Zulässigkeit gemeinwirtschaftlicher Verpflichtungen entsprechendenen des Art. 86 Abs. 2 EG …”

Messung und Verrechnung S. 271-273

„… GWB verwendeten Begriff der Angemessenheitist eine Bandbreite zulässigen Verhaltens immanent.1305 Das …”

Prüfungsreihenfolge S. 42-44

„… zulässig oder sogar notwendig, dem Verdacht auf eine Preis-überhöhung auf dem vorgelagerten …”

Räumlich relevanter Markt S. 134-136

„… bau-, planungs- undandere umweltrechtliche Rahmenbedingungen sie zulassen. Besonders bedeutsam ist die …”

Anerkennung in den Rechtsordnungen S. 144-148

„… Unternehmen verlangt. Zulässigkeit und Tauglichkeit des zeitlichen Vergleichsmarktkonzeptszur Feststellung von …”

Literaturverzeichnis S. 307-320

„… , Mirko, Zur Frage der kartellrechtlichen Zulässigkeit sogenannter ?Wechselgebühren? imStromhandel, RdE …”

Sachlich relevanter Markt S. 113-134

„… Zulässigkeit dieser ?Auslegungsvermerke? siehe Ehricke, EuZW 2004,359 ff; Koenig/Haratsch, ZNER 2004, 10, 11 …”

doi.org/10.5771/9783845206028

Andrea Leibohm - Einstweiliger Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte in Deutschland und Frankreich

No access

Select

Andrea Leibohm

Einstweiliger Rechtsschutz im Vergabeverfahren unterhalb der Schwellenwerte in Deutschland und Frankreich

Series: Schriften zum Vergaberecht

Volume 30 2012

Results in this title

Zulässigkeit S. 226-227

„… Aspekte der Zulässigkeit (I.), der Begründetheit (II.) sowie des Verfahrens (III.) sind anschließend zu …” „… untersuchen undzu bewerten (IV).ZulässigkeitDie Zulässigkeit eines référé-suspension setzt zunächst die …” „… muss seinerseits zulässig sein, was vom Eilrichter zu überprüfenist.1171 Nach Ansicht der Literatur …”

Auswahl der zulässigen Verfahrensart S. 76-78

„… Flexibilität der Verwaltung.273Auswahl der zulässigen VerfahrensartDer Auftraggeber ist in seiner Entscheidung …” „… Vergabe bis zu einem Auftragswert von 100.000 € (beide ohne Umsatzsteuer) zulässig. Für Liefer …” „… Zulässigkeitdieser Erhöhung ist fraglich, da in den betroffenen Auftragsumfängen Binnenmarktrelevanznicht …”

Formlose Rechtsbehelfe des Verwaltungsrechts S. 143-145

„… vergleichbarer Leidenschaft geführten Diskussion um ihre Zulässigkeit.Um die Zulässigkeit dieser Zweiteilung des …” „… gegenstandslos werden zulassen. Hier ist regelmäßig kein Erfolg gegeben.Eine Rüge von Verfahrensfehlern kann …”

Abkürzungsverzeichnis S. 9-24

„… BewertungIV. 224Das référé-suspensionB. 226ZulässigkeitI. 226Begründetheit des AntragsII. 227Verfahren und …” „… Auswahl der zulässigen VerfahrensartIII. 76Hierarchie der Verfahrensarten1. 76Wertgrenzen für die Auswahl …” „… Vorgehensweise2. 163Zulässiger Antraga) 165Anordnungsanspruchb) 165Anordnungsgrundc) 166Glaubhaftmachungd) 166 …”

Verfahren S. 202-224

„… nach einer ablehnenden Entscheidung des Auftraggebers oder dessen 10-tägiger Untätigkeit zulässig …” „… Vizepräsident des Gerichts).1092 Ein Verweis auf die Kammer ist zwar grundsätzlich zulässig,1093 sollnach der …” „… drei Tagen als zulässig erachtet.1118Diese Einschränkungen tragen dem Beschleunigungsinteresse des …”

Handlungsalternativen des deutschen Gesetzgebers S. 242-251

„… unterhalb dieser Grenze kann die Zulässigkeit der Klage vom erfolglosenEinigungsversuch vor einer Gütestelle …” „… den Vorschlägen nicht gefolgt werden. Zulässig wäre allenfalls dieFestsetzung einer sich an § 15 a Abs …” „… vornherein nicht, da hier diemögliche Verletzung subjektiver Rechte als Zulässigkeitsvoraussetzung eines …”

Anwendungsbereich S. 199-202

„… und ausgeführt werden.994Die Zulässigkeit des référé précontractuel ist nicht abhängig vom Erreichen …” „… Stellung.VerfahrenDas référé précontractuel ist an Zulässigkeitsvoraussetzungen gebunden. Als solche ist zunächst die …”

Bewertung S. 224-226

„… Aspekte der Zulässigkeit (I.), der Begründetheit (II.) sowie des Verfahrens (III.) sind anschließend zu …” „… untersuchen undzu bewerten (IV).ZulässigkeitDie Zulässigkeit eines référé-suspension setzt zunächst die …” „… muss seinerseits zulässig sein, was vom Eilrichter zu überprüfenist.1171 Nach Ansicht der Literatur …”

Besonderheiten in den nationalen Rechtssystemen S. 65-67

„… Verdingungsordnungenvorgesehen. So sind Arbeits- und Bietergemeinschaften zulässig,231 Sicherheitsleistungen nur eingeschränkt …” „… Volumen zu ermöglichen.234Auch Bietergemeinschaften sind nach Art. 51 CMP zulässig, um auch …”

Art. 19 Abs. 4 GG / Allgemeiner Justizgewährungsanspruch S. 178-187

„… ist zu prüfen, ob diefür eine Rechtsschutzeinschränkung zulässigen Gründe (b) hier mit der …” „… Schadensersatzanspruchs) nicht ausreicht,866 ist dieRechtfertigungsfähigkeit hier fraglich.Zulässige Gründe für die …” „… grundsätzlich, sondern nur in Einzelfällen zulässig. Beispielhafthierfür sind notstandsähnliche Situationen …”

Durchführung des Vergabeverfahrens S. 88-91

„… Vertragsschluss grundsätzlich zulässiges référé contractuel hinsichtlich dieserVergabeverfahren ausgeschlossen …” „… Monaten nachdem Vertragsschluss zulässig ist (Art. R. 551-7 Satz 2 CJA) in Kauf nehmen.317Aus alledem …”

Einstweiliger Vergaberechtsschutz nach dem nationalen Recht S. 147-178

„… beispielsweise die zulässigenAuswahlkriterien beschränkt und die formellen Vorgaben für die Durchführungdes …” „… Sicherungs- oder eine Regelungsanordnung ergehensoll, sind neben einem zulässigen Antrag (a) ein …” „… Zulässiger AntragDie Zulässigkeit eines auf vorläufigen vorbeugenden Rechtsschutz gerichtetenAntrags nach …”

Das europäische Recht als Rechtsquelle S. 37-51

„… vergabefremde Kriterien unter bestimmten Voraussetzungen zulassen.103 Damit ist eine Kontrolle am Maßstab der …” „… zulässig sind oder die Beschaffung auch mit der Berücksichtigung des zulässigenvergabefremden Kriteriums …” „… isteine gegen die Mitteilung gerichtete Nichtigkeitsklage zulässig, ohne dass es aufdie Veröffentlichung …”

Verfahren und Entscheidung S. 229

„… . 522-13 CJA).Die Entscheidung ist nicht im Wege der Berufung angreifbar, zulässig ist nurdie …”

Schutzbereich der Rechtsschutzgarantien S. 125-142

„… sozial produzierten Waren statt.Wird ein zulässiges vergabefremdes Kriterium aufgestellt, so wird der …” „… vergabefremden Kriteriumsstellt nicht per se einen Eingriff in Art. 12 Abs. 1 GG dar, da bei Zulässigkeit …” „… geltend gemacht werden können.Dies könnte unter dem Aspekt der zulässigen Inländerdiskriminierung638 zu …”

Bewertung S. 229-230

„… . 522-13 CJA).Die Entscheidung ist nicht im Wege der Berufung angreifbar, zulässig ist nurdie …”

An die vergaberechtlichen Vorgaben gebundene öffentliche Auftraggeber S. 74-75

„… Verfahrensart im konkreten Fall zulässig ist (III.) und die Verfahrensanforderungen beachtet werden (IV.).An die …”

Zur Verfügung stehende Verfahrenstypen S. 75-76

„… dienen jedochder Flexibilität der Verwaltung.273Auswahl der zulässigen VerfahrensartDer Auftraggeber ist …”

Der Grundsatz der Transparenz S. 62-63

„… wirtschaftlich so unbedeutenden Aufträgen zulässig, dass bei vernünftiger Betrachtung keinBieter aus einem …”

Zur Verfügung stehende Verfahrenstypen S. 85-87

„… , zulässig waren damit jedoch im Gegensatz zum deutschen Rechtauch das Verhandlungsverfahren oder der …”

Die Unionsrechtmäßigkeit des geltenden Rechtsschutzsystems S. 193-195

„… effektivenRechtsschutzes mithin auch nicht berührt.960 Vielmehr sei eine Form der zulässigenInländerdiskriminierung gegeben …”

Begründetheit des Antrags S. 227-229

„… nicht im Wege der Berufung angreifbar, zulässig ist nurdie Revision.BewertungDas neben dem référé …”

Der Grundsatz der Gleichbehandlung S. 60-62

„… wirtschaftlich so unbedeutenden Aufträgen zulässig, dass bei vernünftiger Betrachtung keinBieter aus einem …”

Durchführung des Vergabeverfahrens S. 78-82

„… 2010,14 (17).288 Zur Zulässigkeit der Vergabe an ortsansässige Bieter: Köster, NZBau 2010, 473 ff.289 …”

Die Anforderungen an den Rechtsschutz aus dem nationalen Recht S. 101-105

„… . Um diesenzur Wirksamkeit zu verhelfen, sind Rechtsschutzbeschränkungen zulässig, soferndiese den …”

Rechtsquellen in den nationalen Rechtsordnungen S. 51-57

„… Mitteilung gerichtete Nichtigkeitsklage zulässig, ohne dass es aufdie Veröffentlichung der Mitteilung im …”

Literaturverzeichnis S. 259-273

„… exigéesexcessives, Contrats et Marchés publics 2007, n° 4, Comm. 118Orlowski, Matthias Christian: Zulässigkeit und …”

Vergleichbarkeit beider Prozessrechtssysteme S. 237-242

„… Ausrichtung in den Zulässigkeitsvoraussetzungen einer verwaltungsgerichtlichen Klage nieder, die nicht die …” „… Antragsbefugnis als Zulässigkeitsvoraussetzung eines référé précontractuel angeführt werden. Wie oben dargestellt …”

doi.org/10.5771/9783845234960

1

2

3 ... 3776